ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA................JJDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1620000/02930119EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320160106EP15161385.820150327dedede202014101684 U20140409DE2016010620160120151014201542B65D 5/46 20060101AFI20151127BHEP A45F 5/10 20060101ALI20151127BHEP A45C 13/26 20060101ALI20151127BHEP deTRANSPORTGRIFF ZUR ANBRINGUNG AN EINER VERPACKUNGenTRANSPORT HANDLE FOR ATTACHMENT TO A PACKAGEfrPOIGNÉE DE TRANSPORT À DISPOSER SUR UN EMBALLAGE1Ernst Kraemer & Söhne GmbH & Co. KG10151648515 044Feldburgweg 10747918 TönisvorstDEKraemer, StephanFeldburgweg 10747918 TönisvorstDEDR. STARK & PARTNER100061096Patentanwälte Moerser Straße 14047803 KrefeldDEALATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHRHUIEISITLILTLULVMCMKMTNLNOPLPTRORSSESISKSMTRBAMEMA20160106201601

Die Erfindung betrifft einen Transportgriff zur Anbringung an einer Verpackung (1), insbesondere einer Kartonverpackung oder einer Verpackung aus Kunststoffhohlkammerplatten oder Stegplatten, mit einem an der Verpackung (1) anbringbaren Basisteil (2) sowie einem über zumindest ein Verbindungselement (3) mit dem Basisteil (2) verbundenen Griffteil (4). Um einen Transport-griff anzugeben, der bei Verpackungen sowohl geringerer als auch größerer Höhe einsetzbar ist, ohne dass der Transportgriff in der Ruheposition des Griffteils unterseitig oder oberseitig über die Verpackung hinausragt, soll das Griffteil (4) zwischen einer Ruheposition und einer Transportposition verlagerbar sein, wobei der Abstand zwischen dem Griffteil (4) einerseits und dem Basisteil (2) andererseits in der Ruheposition kleiner als in der Transportposition ist und wobei jedes Verbindungselement (3) in der Ruheposition des Griffteils (4) nicht oder zumindest nicht wesentlich unterseitig gegenüber dem Basisteil (2) vorsteht und wobei
entweder
jedes Verbindungselement (3) zumindest einen starren Teilbereich (5) aufweist, insbesondere vollständig starr ausgebildet ist,
oder aber
jedes Verbindungselement (3) einen zickzackförmigen Verlauf hat und aus einem elastisch oder plastisch verformbaren Material besteht, so dass es für die Transportposition in einen geraderen Verlauf verformbar ist.

15 044EP15161385.8Ernst Kraemer & Söhne GmbH & Co. KG

1. Ansprüche: 1-4, 8-14
Transportgriff zur Anbringung an einer Verpackung, insbesondere einer Kartonverpackung oder einer Verpackung aus Kunststoffhohlkammerplatten oder Stegplatten, mit einem an der Verpackung anbringbaren Basisteil sowie einem über zumindest ein Verbindungselement mit dem Basisteil verbundenen Griffteil, wobei das Griffteil zwischen einer Ruheposition und einer Transportposition verlagerbar ist, wobei der Abstand zwischen dem Griffteil einerseits und dem Basisteil andererseits in der Ruheposition kleiner als in der Transportposition ist und wobei jedes Verbindungselement in der Ruheposition des Griffteils nicht oder zumindest nicht wesentlich unterseitig gegenüber dem Basisteil vorsteht und, wobei jedes Verbindungselement zumindest einen starren Teilbereich aufweist, insbesondere vollständig starr ausgebildet ist; und Ausführungsformen der Verbindungselemente.

2. Ansprüche: 1, 4-7
Transportgriff, wobei zumindest ein Verbindungselement aus wenigstens zwei Teilbereichen besteht, wobei zwei benachbarte Teilbereiche mittels eines Filmscharniers miteinander verschwenkbar verbunden sind, wobei zumindest einem Scharnier zur Entlastung des Scharniers in der Transportposition des Griffteils ein in Längserstreckung der Teilbereiche wirkendes Entlastungselement zugeordnet ist.

1-4, 8-141MN20151203B65DA45FA45CUS2009174203A1KIM SUNG BONG [US]20090709X1-4,8,12-14* Absatz [0016] - Absatz [0023]; Abbildungen 1-5 *US3382526ARYAN JOHN W ET AL19680514X1,2,4,12-14* Spalte 2, Zeile 29 - Spalte 3, Zeile 18; Abbildungen 1-8 *US3447196ASZABO MARTON19690603X1,2,8,12-14* Spalte 2, Zeilen 13-47; Abbildungen 1-4 *EP2106717A2CARIMAX CORP [KR]20091007X1-3,9,12-14* Absatz [0017] - Absatz [0024]; Abbildungen 1-18 *US3168173ASOL KOFFLER19650202X1,2,10,12-14Y11* Spalte 2, Zeilen 44-70; Abbildungen 1-6 *US3113651AMARTON SZABO ET AL19631210X1,2Y11* Spalte 2, Zeilen 3-71; Abbildungen 1-9 *Grondin, DavidMunich20150730US2009174203A120090709KEINEUS3382526A19680514KEINEUS3447196A19690603KEINEEP2106717A220091007CN101548813A20091007EP2106717A220091007JP4686576B220110525JP2009247883A20091029US2009242342A120091001US3168173A19650202KEINEUS3113651A19631210KEINE