(19)
(11) EP 2 930 294 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.11.2017  Patentblatt  2017/46

(21) Anmeldenummer: 15159767.1

(22) Anmeldetag:  19.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/00(2006.01)

(54)

BEFESTIGUNGSELEMENT

FASTENING ELEMENT

ÉLÉMENT DE FIXATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 08.04.2014 DE 102014104991

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.10.2015  Patentblatt  2015/42

(73) Patentinhaber: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Greisberger, Klaus
    5020 Salzburg (AT)
  • Gassner, Stefan
    5020 Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Manitz Finsterwald Patentanwälte PartmbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 843 062
EP-A2- 2 317 047
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung einer Stulpschiene in einer Beschlagnut eines Fensters, einer Tür oder dergleichen.

    [0002] Bei der Montage von Tür- oder Fensterbeschlägen ist es häufig erforderlich, eine Stulpschiene in eine am entsprechenden Flügelrahmen ausgebildete Beschlagnut einzusetzen. Bei vielen Beschlaganordnungen schließt die Stulpschiene bündig mit der Oberseite der Beschlagnut ab und überdeckt in der Beschlagnut befindliche Beschlagteile wie eine verschiebbare Treibstange. In der Regel wird die Stulpschiene nach dem Einsetzen in die Beschlagnut am Flügelrahmen festgeschraubt, weshalb gängige Stulpschienen meist mit entsprechenden Schraublöchern versehen sind.

    [0003] Die EP 2 317 047 A2 offenbart eine Beschlaganordnung mit einer Stulpschiene, einer relativ zu dieser verschiebbaren Treibstange und einer Blockiereinrichtung zum wahlweisen Verhindern der Verschiebebewegung. Die Blockiereinrichtung beruht auf einem federnd elastischen Rastelement.

    [0004] In der EP 0 843 062 A2 ist ein Halteelement offenbart, mit dem ein Beschlagteil in einer Beschlagnut klemmend fixierbar ist.

    [0005] Das Anschrauben der Stulpschiene ist zeitaufwändig und lästig. Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die Montage von Beschlägen für Fenster, Türen oder dergleichen zu vereinfachen.

    [0006] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Befestigungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

    [0007] Ein erfindungsgemäßes Befestigungselement umfasst einen Basiskörper, der als von der Stulpschiene separates Bauteil ausgeführt ist, einen an dem Basiskörper befestigbaren oder einstückig mit diesem ausgebildeten Kopplungsabschnitt zur lagefesten Kopplung des Basiskörpers mit der Stulpschiene und wenigstens ein an dem Basiskörper angeordnetes federndes Rastelement zum Hintergreifen eines Ansatzes der Beschlagnut. Ein solches Befestigungselement kann mittels des Kopplungsabschnitts an einer Stulpschiene gängigen Typs angebracht werden. Aufgrund des federnden Rastelements ist es möglich, eine mit einem erfindungsgemäßen Befestigungselement versehene Stulpschiene durch einfaches Einsetzen mit automatischem Verrasten in der Beschlagnut zu befestigen, wobei auf einen Schraubvorgang verzichtet werden kann. Bevorzugt werden mehrere erfindungsgemäße Befestigungselemente an einer Stulpschiene angebracht, um einen sicheren Halt zu gewährleisten. Die Ausführung des Befestigungselements als von der Stulpschiene getrenntes Bauteil ist insofern von Vorteil, als eine Herstellung spezieller Stulpschienen nicht zwingend erforderlich ist. Vielmehr können gängige Stulpschienen bei Bedarf mit erfindungsgemäßen Befestigungselementen nachgerüstet werden.

    [0008] Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungselement ein in oder an dem Basiskörper geführtes Blockierelement, welches zwischen einer eine Bewegung des Rastelements zulassenden Freigabestellung und einer eine Bewegung des Rastelements blockierenden Blockierstellung bewegbar ist. Bei in der Freigabestellung befindlichem Blockierelement kann der Basiskörper in die Beschlagnut einrasten. Wenn das Blockierelement bei in der Beschlagnut eingerastetem Basiskörper in die Blockierstellung bewegt wird, ist ein unbeabsichtigtes Lösen der Rastverbindung unterbunden. Die Rastverbindung zwischen dem Basiskörper und der Beschlagnut kann somit zuverlässig gesichert werden.

    [0009] Der Basiskörper und das Blockierelement können als einstückiges Bauteil, insbesondere als Spritzgussbauteil, gefertigt sein, wobei das Blockierelement und der Basiskörper über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind und das Blockierelement erst nach einem Unterbrechen der Verbindung an der Sollbruchstelle zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung bewegbar ist. Eine Fertigung als einstückiges Bauteil ist besonders kostengünstig. Ferner gibt es keine verlierbaren Bauteile, wenn das Unterbrechen der Verbindung zwischen dem Basiskörper und dem Blockierelement erst bei der Montage erfolgt.

    [0010] Das Blockierelement kann entlang einer Verschiebeachse verschiebbar geführt sein, wobei an dem Blockierelement ein sich quer zu der Verschiebeachse erstreckender Vorsprung als Anschlag für eine Treibstange des Fensters, der Tür oder dergleichen vorgesehen ist. Bei einem Verschieben der Treibstange im Rahmen des regulären Gebrauchs des Beschlags schlägt diese an dem Vorsprung an und drückt oder zieht über diesen das Blockierelement in die Blockierstellung. Somit ist bei der Montage des Beschlags kein Aufwand für das Bewegen des Blockierelements in die Blockierstellung erforderlich. Außerdem ist es bei einer solchen Ausgestaltung ausgeschlossen, dass das Blockieren der Rastverbindung versehentlich vergessen wird.

    [0011] Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass an dem Blockierelement zwei parallele Blockierabschnitte zum Blockieren der Bewegungen jeweiliger Rastelemente des Basiskörpers vorgesehen sind. Dies ermöglicht bei Vorliegen zweier Rastelemente eine besonders einfache Konstruktion. Die beiden Blockierabschnitte können z. B. als Blockierstifte oder Blockierstäbe ausgeführt sein. Die Blockierabschnitte können ferner miteinander verbunden sein und einen gemeinsamen Vorsprung als Anschlag für eine Treibstange aufweisen. Somit können durch eine einzelne Treibstangenbewegung zwei Rastelemente gleichzeitig gesichert werden.

    [0012] Bevorzugt ist das Blockierelement kraftschlüssig in einer Führung des Basiskörpers gehalten. Dadurch wird ein unerwünschtes Zurückbewegen des Blockierelements aus der Blockierstellung in die Freigabestellung verhindert. Ein Bewegen des Blockierelements aus der Freigabestellung in die Blockierstellung durch eine Treibstangenbewegung ist jedoch unter Überwindung des Kraftschlusses möglich. Mit anderen Worten stellt der kraftschlüssige Halt des Blockierelements in der Führung bezüglich einer Bewegung des Blockierelements eine Freilauf-Funktion bereit. Auf diese Weise wird erreicht, dass das Blockierelement lediglich bei einem erstmaligen Betätigen der Treibstange bewegt wird und anschließend dauerhaft in der Blockierstellung verbleibt.

    [0013] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Rastelement durch einen elastischen Abschnitt des Basiskörpers selbst gebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es nicht notwendig, separate Rastelemente bzw. Federeinrichtungen am Basiskörper anzubringen.

    [0014] Es kann vorgesehen sein, dass der Basiskörper einen Zentralabschnitt und zwei an dem Zentralabschnitt gehaltene Seitenschenkel aufweist, wobei wenigstens einer der Seitenschenkel in Bezug auf den Zentralabschnitt elastisch verschwenkbar ist und einen an seiner Außenseite angeordneten Rastvorsprung aufweist. Eine Anordnung aus zwei Seitenschenkeln kann insbesondere einen Clip bilden. Ein solcher Clip-artiger Basiskörper mit integrierten Rastvorsprüngen ist besonders kostengünstig herstellbar.

    [0015] An dem Basiskörper können zwei voneinander beabstandete Rastelemente zum Hintergreifen zweier paralleler Ansätze der Beschlagnut angeordnet sein. Bei einem Einsetzen eines solchen Basiskörpers in die Beschlagnut hintergreifen die beiden Rastvorsprünge gleichzeitig gegenüberliegende Ansätze der Beschlagnut und sorgen so für einen sicheren Halt des Basiskörpers in der Beschlagnut.

    [0016] Grundsätzlich kann der Kopplungsabschnitt je nach Anwendung zum dauerhaften oder zum lösbaren Koppeln des Basiskörpers mit der Stulpschiene ausgebildet sein.

    [0017] Speziell kann der Kopplungsabschnitt zum Einstecken oder Einfädeln in eine Öffnung der Stulpschiene, insbesondere in ein Schraubloch, ausgebildet sein. Dies ermöglicht das einfache und schnelle Anbringen des Befestigungselements an einer im Prinzip beliebigen Stulpschiene, sofern diese eine Öffnung mit den passenden Abmessungen aufweist.

    [0018] Der Kopplungsabschnitt kann insbesondere einen in der Öffnung einklemmbaren und/oder an einer Umrandung der Öffnung anschlagenden Kopf umfassen. Ein solcher Kopf ermöglicht das zuverlässige Festlegen des Befestigungselements an der Stulpschiene.

    [0019] Ferner kann der Kopplungsabschnitt ein sich keilförmig verjüngendes Fixierelement umfassen, das zum Einklemmen des Kopfes in der Öffnung in eine Aussparung des Kopfes eintreibbar ist. Das Sichern des Kopfes an der Stulpschiene kann somit auf besonders einfache Weise erfolgen.

    [0020] An dem Fixierelement können seitliche Haltevorsprünge zum Hintergreifen einer Umrandung der Aussparung vorgesehen sein. Dies sorgt für einen sicheren, dauerhaften Halt des Fixierelements in der Aussparung und somit für einen zuverlässigen Halt des Kopfes an der Stulpschiene.

    [0021] Die Erfindung betrifft auch eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer in einer Beschlagnut des Fensters, der Tür oder dergleichen zu befestigenden Stulpschiene und wenigstens einem Befestigungselement wie vorstehend beschrieben, wobei der Basiskörper des Befestigungselements über den Kopplungsabschnitt lagefest mit der Stulpschiene gekoppelt ist.

    [0022] Eine derartige Beschlaganordnung ist besonders leicht und insbesondere unter Vermeidung von Schraubvorgängen montierbar.

    [0023] Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

    [0024] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
    Fig. 1
    ist eine Unteransicht eines erfindungsgemäßen Befestigungselements, das zur Befestigung einer Stulpschiene in einer Beschlagnut eines Fensters, einer Tür oder dergleichen vorgesehen ist.
    Fig. 2A
    zeigt das Befestigungselement gemäß Fig. 1 von der Seite.
    Fig. 2B
    zeigt einen Basiskörper des Befestigungselements gemäß Fig. 1 von vorn.
    Fig. 3
    ist eine perspektivische Teildarstellung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung, die am Flügelrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen angebracht ist.
    Fig. 4
    zeigt die in Fig. 3 dargestellte Anordnung von vorn.
    Fig. 5
    zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 4 dargestellte Anordnung entlang der Linie A-A, wobei sich eine Treibstange der Beschlaganordnung in einer Grundstellung befindet.
    Fig. 6
    zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 4 dargestellte Anordnung entlang der Linie A-A, wobei sich die Treibstange in einer gegenüber der Grundstellung verschobenen Stellung befindet.


    [0025] Das in Fig. 1, 2A und 2B dargestellte Befestigungselement 10 umfasst zwei Spritzgussbauteile aus Kunststoff, nämlich einen Basiskörper 12 und ein Blockierelement 14. Grundsätzlich könnten der Basiskörper 12 und das Blockierelement 14 auch über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sein und so ein einstückiges Spritzgussbauteil bilden. Der Basiskörper 12 weist einen - z. B. blockartigen - Zentralabschnitt 17 sowie zwei an diesem gehaltene Seitenschenkel 18 auf. Die zueinander parallelen Seitenschenkel 18 sind gegenüber dem Zentralabschnitt 17 elastisch verschwenkbar und weisen an ihren Außenseiten 19 jeweilige Rastvorsprünge 20 auf.

    [0026] An der Oberseite des Zentralabschnitts 17 befindet sich ein Kopplungsabschnitt 24 für eine Kopplung des Basiskörpers 12 mit einer Stulpschiene. Der Kopplungsabschnitt 24 umfasst einen Kopf 28, der hier ähnlich wie ein Senkkopf ausgeführt ist, sowie ein sich keilförmig verjüngendes Fixierelement 30. In dem Kopf 28 ist eine zentrale Aussparung 32 (Fig. 2) ausgebildet, in welche das Fixierelement 30 eintreibbar ist. An dem Fixierelement 30 sind seitliche, widerhakenartige Haltevorsprünge 34 vorgesehen.

    [0027] In dem in Fig. 1 und 2A dargestellten Auslieferungszustand des Befestigungselements 10 ist der Kopplungsabschnitt 24 durch eine einstückige Einheit aus Kopf 28 und Fixierelement 30 gebildet, welche über Sollbruchstellen 33 miteinander verbunden sind. Nach einem Unterbrechen der Verbindung an den Sollbruchstellen 33 kann das Fixierelement 30 in die Aussparung 32 hineinbewegt werden.

    [0028] Das Blockierelement 14 weist zwei längliche, zueinander parallele Blockierabschnitte 36 auf, welche durch einen Querträger 37 miteinander verbunden sind. Ferner erstreckt sich von dem Zentralabschnitt 17 des Basiskörpers 12 ein zwischen den Blockierabschnitten 36 angeordneter und zu diesen paralleler Führungsstab 38. Der Querträger 37 des Blockierelements 14 ist entlang einer Verschiebeachse V verschiebbar an dem Führungsstab 38 des Basiskörpers 12 geführt. Ebenso ist jeder der Blockierabschnitte 36 in dem Freiraum 45 (Fig. 2B) zwischen dem Zentralabschnitt 17 und dem entsprechenden Seitenschenkel 18 entlang der Verschiebeachse V verschiebbar 18 geführt. Der Führungsstab 38 und/oder die Blockierabschnitte 36 sind hierbei kraftschlüssig in den entsprechenden Führungen gehalten. Das Blockierelement 14 umfasst auch ein Anschlagelement 40, das sich quer zu einer Längserstreckung der Blockierabschnitte 36 von dem Querträger 37 erstreckt.

    [0029] In dem Auslieferungszustand ragen die Blockierabschnitte 36 nicht oder nur geringfügig in die jeweiligen Freiräume 45 hinein, sodass sie eine Bewegung der Seitenschenkel 18 des Basiskörpers 12 nicht behindern. Die Blockierabschnitte 36 nehmen somit eine Freigabestellung ein, welche dem Zustand gemäß Fig. 1, 2A und 5 entspricht. Wenn das Blockierelement 14 in einer in Fig. 2A durch einen Pfeil gekennzeichneten Blockierrichtung B relativ zu dem Basiskörper 12 verschoben wird, gelangen die Blockierabschnitte 36 hinter die Seitenschenkel 18 und verhindern, dass diese aufeinander zu schwenken. Hierbei stützen sich die Blockierabschnitte 36 an dem lagestabilen Zentralabschnitt 17 des Basiskörpers 12 ab. Das heißt das Blockierelement 14 nimmt eine Blockierstellung ein, welche dem Zustand gemäß Fig. 6 entspricht.

    [0030] Fig. 3 und 4 zeigen einen Ausschnitt eines Flügelrahmenprofils 50, in welchem eine Beschlagnut 52 ausgebildet ist. An den Seitenwänden 54 der Beschlagnut 52 sind jeweilige Auskragungen 56 ausgebildet.

    [0031] Zur Montage eines Beschlags an dem Flügelrahmenprofil 50 wird eine Stulpschiene 60 gängiger Bauart bereitgestellt, welche mehrere in Längsrichtung voneinander beabstandete Schraublöcher 66 aufweist, von welchen in Fig. 3 lediglich eines sichtbar ist. In mehrere der Schraublöcher 66, bevorzugt in jedes an der Stulpschiene 60 vorgesehene Schraubloch 66, wird ein Befestigungselement 10 wie vorstehend beschrieben eingesteckt, indem jeweils der Kopf 28 des Kopplungsabschnitts 24 von der Unterseite 68 der Stulpschiene 60 her durch das betreffende Schraubloch 66 hindurchgefädelt wird. Weiterhin wird eine Treibstange 70, gegebenenfalls einschließlich weiterer benötigter Beschlagkomponenten, an der Stulpschiene 60 angeordnet.

    [0032] Anschließend wird durch eine entsprechende Krafteinwirkung das Fixierelement 30 in die Aussparung 32 des Kopfes 28 eingetrieben. Der Kopf 28 erweitert sich bei diesem Vorgang und wird in dem Schraubloch 66 eingeklemmt. Die Haltevorsprünge 34 des Fixierelements 30 hintergreifen außerdem eine Umrandung der Aussparung 32 und sichern somit das Fixierelement 30 in dem Kopf 28, so dass sich die Verklemmung nicht lösen kann. Im Ergebnis ist der Basiskörper 12 über den Kopplungsabschnitt 24 lagefest mit der Stulpschiene 60 gekoppelt.

    [0033] Die auf diese Weise mit mehreren Befestigungselementen 10 versehene Stulpschiene 60 wird dann mit den Basiskörpern 12 der Befestigungselemente 10 voran in die Beschlagnut 52 eingesetzt, wobei jeweils die Rastvorsprünge 20 an den elastisch verschwenkbaren Seitenschenkeln 18 die Auskragungen 56 hintergreifen und so wie in Fig. 4 gezeigt eine Verrastung der Stulpschiene 60 in der Beschlagnut 52 bewirken.

    [0034] Das Blockierelement 14 befindet sich zunächst noch in der Freigabestellung (Fig. 5). Sobald ein Benutzer bei dem fertig montierten Fenster oder bei der fertig montierten Tür erstmalig einen Schließmechanismus des Beschlags betätigt und hierbei die Treibstange 70 relativ zu der Stulpschiene 60 in der Blockierrichtung B verschiebt, stößt diese an dem Anschlagelement 40 an und unterbricht dabei gegebenenfalls die Verbindung zwischen dem Basiskörper 12 und dem Blockierelement 14 an einer oder mehreren Sollbruchstellen. Die Treibstange 70 verschiebt dann über das Anschlagelement 40 das Blockierelement 14 relativ zu dem Basiskörper 12, bis es die in Fig. 6 gezeigte Blockierstellung erreicht hat. In der Blockierstellung blockieren die Blockierabschnitte 36 eine zurückschwenkende Bewegung der Seitenschenkel 18 und verhindern so ein unbeabsichtigtes Lösen der zwischen dem Flügelrahmenprofil 50 und der Stulpschiene 60 bestehenden Rastverbindung. Da der Führungsstab 38 kraftschlüssig in der Führung des Blockierelements 14 gehalten ist, wird bei weiteren Verschiebebewegungen der Treibstange 70 keine Verschiebebewegung des Blockierelements 14 bewirkt.

    [0035] Dadurch dass der Basiskörper 12 als eigenständiges, von der Stulpschiene 60 separates Bauteil ausgeführt ist, kann ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 10 direkt an den ohnehin vorgesehenen Schraublöchern 66 kommerziell erhältlicher Stulpschienen 60 angebracht werden.

    [0036] Somit ermöglicht die Erfindung ein einfaches und schnelles Montieren von Tür- und Fensterbeschlägen unter Verwendung gängiger Stulpschienen.

    Bezugszeichenliste



    [0037] 
    10
    Befestigungselement
    12
    Basiskörper
    14
    Blockierelement
    17
    Zentralabschnitt
    18
    Seitenschenkel
    19
    Außenseite
    20
    Rastvorsprung
    24
    Kopplungsabschnitt
    28
    Kopf
    30
    Fixierelement
    32
    Aussparung
    33
    Sollbruchstelle
    34
    Haltevorsprung
    36
    Blockierabschnitt
    37
    Querträger
    38
    Führungsstab
    40
    Anschlagelement
    45
    Freiraum
    50
    Flügelrahmenprofil
    52
    Beschlagnut
    54
    Seitenwand
    56
    Auskragung
    60
    Stulpschiene
    66
    Schraubloch
    68
    Unterseite
    70
    Treibstange
    V
    Verschiebeachse
    B
    Blockierrichtung



    Ansprüche

    1. Befestigungselement (10) zur Befestigung einer Stulpschiene (60) in einer Beschlagnut (52) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, umfassend einen Basiskörper (12), der als von der Stulpschiene (60) separates Bauteil ausgeführt ist, einen an dem Basiskörper (12) befestigbaren oder einstückig mit diesem ausgebildeten Kopplungsabschnitt (24) zur lagefesten Kopplung des Basiskörpers (12) mit der Stulpschiene (60) und wenigstens ein an dem Basiskörper (12) angeordnetes federndes Rastelement (18, 20) zum Hintergreifen eines Ansatzes (56) der Beschlagnut (52),
    gekennzeichnet durch
    ein in oder an dem Basiskörper (12) geführtes Blockierelement (14), welches zwischen einer eine Bewegung des Rastelements (18, 20) zulassenden Freigabestellung und einer eine Bewegung des Rastelements (18, 20) blockierenden Blockierstellung bewegbar ist.
     
    2. Befestigungselement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Basiskörper (12) und das Blockierelement (14) als einstückiges Bauteil, insbesondere als Spritzgussbauteil, gefertigt sind, wobei das Blockierelement (14) und der Basiskörper (12) über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind und das Blockierelement (14) erst nach einem Unterbrechen der Verbindung an der Sollbruchstelle zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung bewegbar ist.
     
    3. Befestigungselement nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Blockierelement (14) entlang einer Verschiebeachse (V) verschiebbar geführt ist, wobei an dem Blockierelement (14) ein sich quer zu der Verschiebeachse (V) erstreckender Vorsprung (40) als Anschlag für eine Treibstange (70) des Fensters, der Tür oder dergleichen vorgesehen ist.
     
    4. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    an dem Blockierelement (14) zwei parallele Blockierabschnitte (36) zum Blockieren der Bewegungen jeweiliger Rastelemente (18, 20) des Basiskörpers (12) vorgesehen sind.
     
    5. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Blockierelement (14) kraftschlüssig in einer Führung des Basiskörpers (12) gehalten ist.
     
    6. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Rastelement (18, 20) durch einen elastischen Abschnitt des Basiskörpers (12) selbst gebildet ist.
     
    7. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Basiskörper (12) einen Zentralabschnitt (17) und zwei an dem Zentralabschnitt (17) gehaltene Seitenschenkel (18) aufweist, wobei wenigstens einer der Seitenschenkel (18) in Bezug auf den Zentralabschnitt (17) elastisch verschwenkbar ist und einen an seiner Außenseite (19) angeordneten Rastvorsprung (20) aufweist.
     
    8. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    an dem Basiskörper (12) zwei voneinander beabstandete Rastelemente (18, 20) zum Hintergreifen zweier paralleler Ansätze (56) der Beschlagnut (52) angeordnet sind.
     
    9. Befestigungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kopplungsabschnitt (24) zum Einstecken oder Einfädeln in eine Öffnung (66) der Stulpschiene (60), insbesondere in ein Schraubloch, ausgebildet ist.
     
    10. Befestigungselement nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kopplungsabschnitt (24) einen in der Öffnung (66) einklemmbaren und/oder an einer Umrandung der Öffnung (66) anschlagenden Kopf (28) umfasst.
     
    11. Befestigungselement nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kopplungsabschnitt (24) ein sich keilförmig verjüngendes Fixierelement (30) umfasst, das zum Einklemmen des Kopfes (28) in der Öffnung (66) in eine Aussparung (32) des Kopfes (28) eintreibbar ist.
     
    12. Befestigungselement nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    an dem Fixierelement (30) seitliche Haltevorsprünge (34) zum Hintergreifen einer Umrandung der Aussparung (32) vorgesehen sind.
     
    13. Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer in einer Beschlagnut (52) des Fensters, der Tür oder dergleichen zu befestigenden Stulpschiene (60) und wenigstens einem Befestigungselement (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Basiskörper (12) des Befestigungselements (10) über den Kopplungsabschnitt (24) lagefest mit der Stulpschiene (60) gekoppelt ist.
     


    Claims

    1. A fastening element (10) for fastening a cover plate (60) in a fitting groove (52) of a window, a door or the like, comprising a base body (12) which is configured as a component separate from the cover plate (60); a coupling section (24) for coupling the base body (12) to the cover plate (60) in a fixed position, said coupling section being fastenable to the base body (12) or being formed in one piece with it; and at least one resilient latch element (18, 20) for engaging behind a nose (56) of the fitting groove (52), said latch element being arranged at the base body (12),
    characterized by
    a blocking element (14) which is guided in or at the base body (12) and which is movable between a release position allowing a movement of the latch element (18, 20) and a blocked position blocking a movement of the latch element (18, 20).
     
    2. A fastening element in accordance with claim 1,
    characterized in that
    the base body (12) and the blocking element (14) are produced as a single-piece component, in particular as an injection molded component, with the blocking element (14) and the base body (12) being connected to one another via a desired breakage point and the blocking element (14) only being movable between the release position and the blocked position after an interruption of the connection at the desired breakage point.
     
    3. A fastening element in accordance with claim 1 or claim 2,
    characterized in that
    the blocking element (14) is displaceably guided along an axis of displacement (V), with a projection (40) extending transversely to the axis of displacement (V) being provided at the blocking element (14) as an abutment for a drive bar (70) of the window, the door or the like.
     
    4. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    two parallel blocking sections (36) for blocking the movements of respective latch elements (18, 20) of the base body (12) are provided at the blocking element (14).
     
    5. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the blocking element (14) is held in a force-transmitting manner in a guide of the base body (12).
     
    6. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the latch element (18, 20) is formed by an elastic section of the base body (12) itself.
     
    7. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the base body (12) has a central section (17) and two side limbs (18) held at the central section (17), with at least one of the side limbs (18) being elastically pivotable with respect to the central section (17) and having a latch projection (20) arranged at its outer side (19).
     
    8. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    two mutually spaced apart latch elements (18, 20) for engaging behind two parallel noses (56) of the fitting groove (52) are arranged at the base body (12).
     
    9. A fastening element in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the coupling section (24) is configured for plugging into or threading into an opening (66) of the cover plate (60), in particular a screw hole.
     
    10. A fastening element in accordance with claim 9,
    characterized in that
    the coupling section (24) comprises a head (28) which can be clamped in the opening (66) and/or which abuts a border of the opening (66).
     
    11. A fastening element in accordance with claim 10,
    characterized in that
    the coupling section (24) comprises a fixing element (30) which tapers in a wedge shape and which can be driven into a recess (32) of the head (28) to clamp the head (28) in the opening (66).
     
    12. A fastening element in accordance with claim 11,
    characterized in that
    lateral holding projections (34) for engaging behind a border of the recess (32) are provided at the fixing element (30).
     
    13. A fitting arrangement for a window, a door or the like
    comprising a cover plate (60) to be fastened in a fitting groove (52) of the window, the door or the like; and at least one fastening element (10) in accordance with any one of the preceding claims, wherein the base body (12) of the fastening element (10) is coupled to the cover plate (60) in a fixed position via the coupling section (24).
     


    Revendications

    1. Élément de fixation (10) pour fixer une têtière (60) dans une rainure de ferrure (52) d'une fenêtre, d'une porte ou similaire, comportant un corps de base (12) qui est réalisé sous forme de pièce séparée de la têtière (60), une portion de couplage (24) susceptible d'être fixée sur le corps de base (12) ou réalisée d'un seul tenant avec celui-ci et destinée au couplage stationnaire du corps de base (12) à la têtière (60), et au moins un élément d'enclenchement (18, 20) élastique agencé sur le corps de base (12) et destiné à engager par l'arrière une embouchure (56) de la rainure de ferrure (52),
    caractérisé par
    un élément de blocage (14) guidé dans ou sur le corps de base (12), qui est mobile entre une position de libération permettant un mouvement de l'élément d'enclenchement (18, 20) et une position de blocage bloquant un mouvement de l'élément d'enclenchement (18, 20).
     
    2. Élément de fixation selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le corps de base (12) et l'élément de blocage (14) sont réalisés sous forme de pièce monobloc, en particulier sous forme de pièce moulée par injection, l'élément de blocage (14) et le corps de base (12) étant reliés l'un à l'autre par un emplacement destiné à la rupture, et l'élément de blocage (14) est mobile entre la position de libération et la position de blocage uniquement après rupture de la liaison à l'emplacement destiné à la rupture.
     
    3. Élément de fixation selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    l'élément de blocage (14) est guidé en déplacement le long d'un axe de déplacement (V), et sur l'élément de blocage est prévue une saillie (40) qui s'étend transversalement à l'axe de déplacement (V) à titre de butée pour une crémone (70) de la fenêtre, de la porte ou similaire.
     
    4. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    sur l'élément de blocage (14) sont prévues deux portions de blocage parallèles (36) pour bloquer les mouvements des éléments d'enclenchement respectifs (18, 20) du corps de base (12).
     
    5. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de blocage (14) est retenu en coopération de forces dans un guidage du corps de base (12).
     
    6. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément d'enclenchement (18, 20) est formé par une portion élastique du corps de base (12) lui-même.
     
    7. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le corps de base (12) comprend une portion centrale (17) et deux branches latérales (18) retenues sur la portion centrale (17), l'une au moins des branches latérales (18) étant apte à pivoter élastiquement par rapport à la portion centrale (17) et comprenant une saillie d'enclenchement (20) agencée sur son côté extérieur (19).
     
    8. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    deux éléments d'enclenchement (18, 20) espacés l'un de l'autre sont agencés sur le corps de base (12) pour engager par l'arrière deux embouchures parallèles (56) de la rainure de ferrure (52).
     
    9. Élément de fixation selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la portion de couplage (24) est réalisée pour l'enfichage ou l'enfilement dans une ouverture (66) de la têtière (60), en particulier dans un trou taraudé.
     
    10. Élément de fixation selon la revendication 9,
    caractérisé en ce que
    la portion de couplage (24) comprend une tête (28) apte à être coincée dans l'ouverture (66) et/ou venant en butée contre un rebord de l'ouverture (66).
     
    11. Élément de fixation selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que
    la portion de couplage (24) comprend un élément de fixation (30) qui se rétrécit en forme de coin et qui est susceptible d'être enfoncé dans une échancrure (32) de la tête (28) pour coincer la tête (28) dans l'ouverture (66).
     
    12. Élément de fixation selon la revendication 11,
    caractérisé en ce que
    des saillies de retenue latérales (34) sont prévues sur l'élément de fixation (30) pour engager par l'arrière un rebord de l'échancrure (32).
     
    13. Agencement de ferrure pour une fenêtre, une porte ou similaire, comportant une têtière (60) à fixer dans une rainure de ferrure (52) de la fenêtre, de la porte ou similaire, et au moins un élément de fixation (10) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le corps de base (12) de l'élément de fixation (10) est couplé de façon stationnaire à la têtière (60) par la portion de couplage (24).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente