Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung einer Stulpschiene in einer Beschlagnut eines Fensters, einer Tür oder dergleichen.

Bei der Montage von Tür- oder Fensterbeschlägen ist es häufig erforderlich, eine Stulpschiene in eine am entsprechenden Flügelrahmen ausgebildete Beschlagnut einzusetzen. Bei vielen Beschlaganordnungen schließt die Stulpschiene bündig mit der Oberseite der Beschlagnut ab und überdeckt in der Beschlagnut befindliche Beschlagteile wie eine verschiebbare Treibstange. In der Regel wird die Stulpschiene nach dem Einsetzen in die Beschlagnut am Flügelrahmen festgeschraubt, weshalb gängige Stulpschienen meist mit entsprechenden Schraublöchern versehen sind.

Die EP 2 317 047 A2 offenbart eine Beschlaganordnung mit einer Stulpschiene, einer relativ zu dieser verschiebbaren Treibstange und einer Blockiereinrichtung zum wahlweisen Verhindern der Verschiebebewegung. Die Blockiereinrichtung beruht auf einem federnd elastischen Rastelement.

In der EP 0 843 062 A2 ist ein Halteelement offenbart, mit dem ein Beschlagteil in einer Beschlagnut klemmend fixierbar ist.

Das Anschrauben der Stulpschiene ist zeitaufwändig und lästig. Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die Montage von Beschlägen für Fenster, Türen oder dergleichen zu vereinfachen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Befestigungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Ein erfindungsgemäßes Befestigungselement umfasst einen Basiskörper, der als von der Stulpschiene separates Bauteil ausgeführt ist, einen an dem Basiskörper befestigbaren oder einstückig mit diesem ausgebildeten Kopplungsabschnitt zur lagefesten Kopplung des Basiskörpers mit der Stulpschiene und wenigstens ein an dem Basiskörper angeordnetes federndes Rastelement zum Hintergreifen eines Ansatzes der Beschlagnut. Ein solches Befestigungselement kann mittels des Kopplungsabschnitts an einer Stulpschiene gängigen Typs angebracht werden. Aufgrund des federnden Rastelements ist es möglich, eine mit einem erfindungsgemäßen Befestigungselement versehene Stulpschiene durch einfaches Einsetzen mit automatischem Verrasten in der Beschlagnut zu befestigen, wobei auf einen Schraubvorgang verzichtet werden kann. Bevorzugt werden mehrere erfindungsgemäße Befestigungselemente an einer Stulpschiene angebracht, um einen sicheren Halt zu gewährleisten. Die Ausführung des Befestigungselements als von der Stulpschiene getrenntes Bauteil ist insofern von Vorteil, als eine Herstellung spezieller Stulpschienen nicht zwingend erforderlich ist. Vielmehr können gängige Stulpschienen bei Bedarf mit erfindungsgemäßen Befestigungselementen nachgerüstet werden.

Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungselement ein in oder an dem Basiskörper geführtes Blockierelement, welches zwischen einer eine Bewegung des Rastelements zulassenden Freigabestellung und einer eine Bewegung des Rastelements blockierenden Blockierstellung bewegbar ist. Bei in der Freigabestellung befindlichem Blockierelement kann der Basiskörper in die Beschlagnut einrasten. Wenn das Blockierelement bei in der Beschlagnut eingerastetem Basiskörper in die Blockierstellung bewegt wird, ist ein unbeabsichtigtes Lösen der Rastverbindung unterbunden. Die Rastverbindung zwischen dem Basiskörper und der Beschlagnut kann somit zuverlässig gesichert werden.

Der Basiskörper und das Blockierelement können als einstückiges Bauteil, insbesondere als Spritzgussbauteil, gefertigt sein, wobei das Blockierelement und der Basiskörper über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind und das Blockierelement erst nach einem Unterbrechen der Verbindung an der Sollbruchstelle zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung bewegbar ist. Eine Fertigung als einstückiges Bauteil ist besonders kostengünstig. Ferner gibt es keine verlierbaren Bauteile, wenn das Unterbrechen der Verbindung zwischen dem Basiskörper und dem Blockierelement erst bei der Montage erfolgt.

Das Blockierelement kann entlang einer Verschiebeachse verschiebbar geführt sein, wobei an dem Blockierelement ein sich quer zu der Verschiebeachse erstreckender Vorsprung als Anschlag für eine Treibstange des Fensters, der Tür oder dergleichen vorgesehen ist. Bei einem Verschieben der Treibstange im Rahmen des regulären Gebrauchs des Beschlags schlägt diese an dem Vorsprung an und drückt oder zieht über diesen das Blockierelement in die Blockierstellung. Somit ist bei der Montage des Beschlags kein Aufwand für das Bewegen des Blockierelements in die Blockierstellung erforderlich. Außerdem ist es bei einer solchen Ausgestaltung ausgeschlossen, dass das Blockieren der Rastverbindung versehentlich vergessen wird.

Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass an dem Blockierelement zwei parallele Blockierabschnitte zum Blockieren der Bewegungen jeweiliger Rastelemente des Basiskörpers vorgesehen sind. Dies ermöglicht bei Vorliegen zweier Rastelemente eine besonders einfache Konstruktion. Die beiden Blockierabschnitte können z. B. als Blockierstifte oder Blockierstäbe ausgeführt sein. Die Blockierabschnitte können ferner miteinander verbunden sein und einen gemeinsamen Vorsprung als Anschlag für eine Treibstange aufweisen. Somit können durch eine einzelne Treibstangenbewegung zwei Rastelemente gleichzeitig gesichert werden.

Bevorzugt ist das Blockierelement kraftschlüssig in einer Führung des Basiskörpers gehalten. Dadurch wird ein unerwünschtes Zurückbewegen des Blockierelements aus der Blockierstellung in die Freigabestellung verhindert. Ein Bewegen des Blockierelements aus der Freigabestellung in die Blockierstellung durch eine Treibstangenbewegung ist jedoch unter Überwindung des Kraftschlusses möglich. Mit anderen Worten stellt der kraftschlüssige Halt des Blockierelements in der Führung bezüglich einer Bewegung des Blockierelements eine Freilauf-Funktion bereit. Auf diese Weise wird erreicht, dass das Blockierelement lediglich bei einem erstmaligen Betätigen der Treibstange bewegt wird und anschließend dauerhaft in der Blockierstellung verbleibt.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Rastelement durch einen elastischen Abschnitt des Basiskörpers selbst gebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es nicht notwendig, separate Rastelemente bzw. Federeinrichtungen am Basiskörper anzubringen.

Es kann vorgesehen sein, dass der Basiskörper einen Zentralabschnitt und zwei an dem Zentralabschnitt gehaltene Seitenschenkel aufweist, wobei wenigstens einer der Seitenschenkel in Bezug auf den Zentralabschnitt elastisch verschwenkbar ist und einen an seiner Außenseite angeordneten Rastvorsprung aufweist. Eine Anordnung aus zwei Seitenschenkeln kann insbesondere einen Clip bilden. Ein solcher Clip-artiger Basiskörper mit integrierten Rastvorsprüngen ist besonders kostengünstig herstellbar.

An dem Basiskörper können zwei voneinander beabstandete Rastelemente zum Hintergreifen zweier paralleler Ansätze der Beschlagnut angeordnet sein. Bei einem Einsetzen eines solchen Basiskörpers in die Beschlagnut hintergreifen die beiden Rastvorsprünge gleichzeitig gegenüberliegende Ansätze der Beschlagnut und sorgen so für einen sicheren Halt des Basiskörpers in der Beschlagnut.

Grundsätzlich kann der Kopplungsabschnitt je nach Anwendung zum dauerhaften oder zum lösbaren Koppeln des Basiskörpers mit der Stulpschiene ausgebildet sein.

Speziell kann der Kopplungsabschnitt zum Einstecken oder Einfädeln in eine Öffnung der Stulpschiene, insbesondere in ein Schraubloch, ausgebildet sein. Dies ermöglicht das einfache und schnelle Anbringen des Befestigungselements an einer im Prinzip beliebigen Stulpschiene, sofern diese eine Öffnung mit den passenden Abmessungen aufweist.

Der Kopplungsabschnitt kann insbesondere einen in der Öffnung einklemmbaren und/oder an einer Umrandung der Öffnung anschlagenden Kopf umfassen. Ein solcher Kopf ermöglicht das zuverlässige Festlegen des Befestigungselements an der Stulpschiene.

Ferner kann der Kopplungsabschnitt ein sich keilförmig verjüngendes Fixierelement umfassen, das zum Einklemmen des Kopfes in der Öffnung in eine Aussparung des Kopfes eintreibbar ist. Das Sichern des Kopfes an der Stulpschiene kann somit auf besonders einfache Weise erfolgen.

An dem Fixierelement können seitliche Haltevorsprünge zum Hintergreifen einer Umrandung der Aussparung vorgesehen sein. Dies sorgt für einen sicheren, dauerhaften Halt des Fixierelements in der Aussparung und somit für einen zuverlässigen Halt des Kopfes an der Stulpschiene.

Die Erfindung betrifft auch eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer in einer Beschlagnut des Fensters, der Tür oder dergleichen zu befestigenden Stulpschiene und wenigstens einem Befestigungselement wie vorstehend beschrieben, wobei der Basiskörper des Befestigungselements über den Kopplungsabschnitt lagefest mit der Stulpschiene gekoppelt ist.

Eine derartige Beschlaganordnung ist besonders leicht und insbesondere unter Vermeidung von Schraubvorgängen montierbar.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1

ist eine Unteransicht eines erfindungsgemäßen Befestigungselements, das zur Befestigung einer Stulpschiene in einer Beschlagnut eines Fensters, einer Tür oder dergleichen vorgesehen ist.

Fig. 2A

zeigt das Befestigungselement gemäß Fig. 1 von der Seite.

Fig. 2B

zeigt einen Basiskörper des Befestigungselements gemäß Fig. 1 von vorn.

Fig. 3

ist eine perspektivische Teildarstellung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung, die am Flügelrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen angebracht ist.

Fig. 4

zeigt die in Fig. 3 dargestellte Anordnung von vorn.

Fig. 5

zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 4 dargestellte Anordnung entlang der Linie A-A, wobei sich eine Treibstange der Beschlaganordnung in einer Grundstellung befindet.

Fig. 6

zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 4 dargestellte Anordnung entlang der Linie A-A, wobei sich die Treibstange in einer gegenüber der Grundstellung verschobenen Stellung befindet.

Das in Fig. 1, 2A und 2B dargestellte Befestigungselement 10 umfasst zwei Spritzgussbauteile aus Kunststoff, nämlich einen Basiskörper 12 und ein Blockierelement 14. Grundsätzlich könnten der Basiskörper 12 und das Blockierelement 14 auch über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sein und so ein einstückiges Spritzgussbauteil bilden. Der Basiskörper 12 weist einen - z. B. blockartigen - Zentralabschnitt 17 sowie zwei an diesem gehaltene Seitenschenkel 18 auf. Die zueinander parallelen Seitenschenkel 18 sind gegenüber dem Zentralabschnitt 17 elastisch verschwenkbar und weisen an ihren Außenseiten 19 jeweilige Rastvorsprünge 20 auf.

An der Oberseite des Zentralabschnitts 17 befindet sich ein Kopplungsabschnitt 24 für eine Kopplung des Basiskörpers 12 mit einer Stulpschiene. Der Kopplungsabschnitt 24 umfasst einen Kopf 28, der hier ähnlich wie ein Senkkopf ausgeführt ist, sowie ein sich keilförmig verjüngendes Fixierelement 30. In dem Kopf 28 ist eine zentrale Aussparung 32 (Fig. 2) ausgebildet, in welche das Fixierelement 30 eintreibbar ist. An dem Fixierelement 30 sind seitliche, widerhakenartige Haltevorsprünge 34 vorgesehen.

In dem in Fig. 1 und 2A dargestellten Auslieferungszustand des Befestigungselements 10 ist der Kopplungsabschnitt 24 durch eine einstückige Einheit aus Kopf 28 und Fixierelement 30 gebildet, welche über Sollbruchstellen 33 miteinander verbunden sind. Nach einem Unterbrechen der Verbindung an den Sollbruchstellen 33 kann das Fixierelement 30 in die Aussparung 32 hineinbewegt werden.

Das Blockierelement 14 weist zwei längliche, zueinander parallele Blockierabschnitte 36 auf, welche durch einen Querträger 37 miteinander verbunden sind. Ferner erstreckt sich von dem Zentralabschnitt 17 des Basiskörpers 12 ein zwischen den Blockierabschnitten 36 angeordneter und zu diesen paralleler Führungsstab 38. Der Querträger 37 des Blockierelements 14 ist entlang einer Verschiebeachse V verschiebbar an dem Führungsstab 38 des Basiskörpers 12 geführt. Ebenso ist jeder der Blockierabschnitte 36 in dem Freiraum 45 (Fig. 2B) zwischen dem Zentralabschnitt 17 und dem entsprechenden Seitenschenkel 18 entlang der Verschiebeachse V verschiebbar 18 geführt. Der Führungsstab 38 und/oder die Blockierabschnitte 36 sind hierbei kraftschlüssig in den entsprechenden Führungen gehalten. Das Blockierelement 14 umfasst auch ein Anschlagelement 40, das sich quer zu einer Längserstreckung der Blockierabschnitte 36 von dem Querträger 37 erstreckt.

In dem Auslieferungszustand ragen die Blockierabschnitte 36 nicht oder nur geringfügig in die jeweiligen Freiräume 45 hinein, sodass sie eine Bewegung der Seitenschenkel 18 des Basiskörpers 12 nicht behindern. Die Blockierabschnitte 36 nehmen somit eine Freigabestellung ein, welche dem Zustand gemäß Fig. 1, 2A und 5 entspricht. Wenn das Blockierelement 14 in einer in Fig. 2A durch einen Pfeil gekennzeichneten Blockierrichtung B relativ zu dem Basiskörper 12 verschoben wird, gelangen die Blockierabschnitte 36 hinter die Seitenschenkel 18 und verhindern, dass diese aufeinander zu schwenken. Hierbei stützen sich die Blockierabschnitte 36 an dem lagestabilen Zentralabschnitt 17 des Basiskörpers 12 ab. Das heißt das Blockierelement 14 nimmt eine Blockierstellung ein, welche dem Zustand gemäß Fig. 6 entspricht.

Fig. 3 und 4 zeigen einen Ausschnitt eines Flügelrahmenprofils 50, in welchem eine Beschlagnut 52 ausgebildet ist. An den Seitenwänden 54 der Beschlagnut 52 sind jeweilige Auskragungen 56 ausgebildet.

Zur Montage eines Beschlags an dem Flügelrahmenprofil 50 wird eine Stulpschiene 60 gängiger Bauart bereitgestellt, welche mehrere in Längsrichtung voneinander beabstandete Schraublöcher 66 aufweist, von welchen in Fig. 3 lediglich eines sichtbar ist. In mehrere der Schraublöcher 66, bevorzugt in jedes an der Stulpschiene 60 vorgesehene Schraubloch 66, wird ein Befestigungselement 10 wie vorstehend beschrieben eingesteckt, indem jeweils der Kopf 28 des Kopplungsabschnitts 24 von der Unterseite 68 der Stulpschiene 60 her durch das betreffende Schraubloch 66 hindurchgefädelt wird. Weiterhin wird eine Treibstange 70, gegebenenfalls einschließlich weiterer benötigter Beschlagkomponenten, an der Stulpschiene 60 angeordnet.

Anschließend wird durch eine entsprechende Krafteinwirkung das Fixierelement 30 in die Aussparung 32 des Kopfes 28 eingetrieben. Der Kopf 28 erweitert sich bei diesem Vorgang und wird in dem Schraubloch 66 eingeklemmt. Die Haltevorsprünge 34 des Fixierelements 30 hintergreifen außerdem eine Umrandung der Aussparung 32 und sichern somit das Fixierelement 30 in dem Kopf 28, so dass sich die Verklemmung nicht lösen kann. Im Ergebnis ist der Basiskörper 12 über den Kopplungsabschnitt 24 lagefest mit der Stulpschiene 60 gekoppelt.

Die auf diese Weise mit mehreren Befestigungselementen 10 versehene Stulpschiene 60 wird dann mit den Basiskörpern 12 der Befestigungselemente 10 voran in die Beschlagnut 52 eingesetzt, wobei jeweils die Rastvorsprünge 20 an den elastisch verschwenkbaren Seitenschenkeln 18 die Auskragungen 56 hintergreifen und so wie in Fig. 4 gezeigt eine Verrastung der Stulpschiene 60 in der Beschlagnut 52 bewirken.

Das Blockierelement 14 befindet sich zunächst noch in der Freigabestellung (Fig. 5). Sobald ein Benutzer bei dem fertig montierten Fenster oder bei der fertig montierten Tür erstmalig einen Schließmechanismus des Beschlags betätigt und hierbei die Treibstange 70 relativ zu der Stulpschiene 60 in der Blockierrichtung B verschiebt, stößt diese an dem Anschlagelement 40 an und unterbricht dabei gegebenenfalls die Verbindung zwischen dem Basiskörper 12 und dem Blockierelement 14 an einer oder mehreren Sollbruchstellen. Die Treibstange 70 verschiebt dann über das Anschlagelement 40 das Blockierelement 14 relativ zu dem Basiskörper 12, bis es die in Fig. 6 gezeigte Blockierstellung erreicht hat. In der Blockierstellung blockieren die Blockierabschnitte 36 eine zurückschwenkende Bewegung der Seitenschenkel 18 und verhindern so ein unbeabsichtigtes Lösen der zwischen dem Flügelrahmenprofil 50 und der Stulpschiene 60 bestehenden Rastverbindung. Da der Führungsstab 38 kraftschlüssig in der Führung des Blockierelements 14 gehalten ist, wird bei weiteren Verschiebebewegungen der Treibstange 70 keine Verschiebebewegung des Blockierelements 14 bewirkt.

Dadurch dass der Basiskörper 12 als eigenständiges, von der Stulpschiene 60 separates Bauteil ausgeführt ist, kann ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 10 direkt an den ohnehin vorgesehenen Schraublöchern 66 kommerziell erhältlicher Stulpschienen 60 angebracht werden.

Somit ermöglicht die Erfindung ein einfaches und schnelles Montieren von Tür- und Fensterbeschlägen unter Verwendung gängiger Stulpschienen.

10

Befestigungselement

12

Basiskörper

14

Blockierelement

17

Zentralabschnitt

18

Seitenschenkel

19

Außenseite

20

Rastvorsprung

24

Kopplungsabschnitt

28

Kopf

30

Fixierelement

32

Aussparung

33

Sollbruchstelle

34

Haltevorsprung

36

Blockierabschnitt

37

Querträger

38

Führungsstab

40

Anschlagelement

45

Freiraum

50

Flügelrahmenprofil

52

Beschlagnut

54

Seitenwand

56

Auskragung

60

Stulpschiene

66

Schraubloch

68

Unterseite

70

Treibstange

V

Verschiebeachse

B

Blockierrichtung