KÄLTEGERÄT MIT EINEM FLASCHENHALTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, in dem ein Fachboden und ein Flaschenhalter angeordnet sind, wobei der Flaschenhalter an dem Fachboden befestigt ist und der Flaschenhalter eine zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nicht-Gebrauchsposition verlagerbar gelagerte Flaschenauflage aufweist.

[0002] Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern.

[0003] Aus der DE 10 2009 028 782 A1 ist eine Haltevorrichtung für Flaschen bekannt, die an einem Fachboden befestigt ist und eine faltbare Flaschenablage aufweist, die zwischen einer Nicht-Gebrauchsposition und einer Gebrauchsposition verlagerbar ist. Jedoch weist die faltbare Flaschenablage einen komplizierten Aufbau auf.

[0004] Die DE 196 31 372 A1 offenbart einen Haushaltstischkühlschrank mit einem Kühlraum, in welchen den Kühlraum unterteilende Zwischenböden eingebracht sind. An solch einem Zwischenboden ist eine Haltevorrichtung für die Lagerung von flaschenartigem Lagergut angeordnet. Diese Haltevorrichtung weist als Flaschenauflage mehrere miteinander verbundene rinnenähnlich geformte Tragabschnitte auf. Die Flaschenablage ist dabei verschieb- und verschwenkbar.

[0005] Die WO 2011/076833 A2 offenbart einen Kühlschrank mit einem Regalboden unter welchem eine Trageplatte befestigt ist. Die Trageplatte ist über einen Schwingarm und entsprechende Gelenke in einem Innenraum des Kühlschranks in der Nähe des Fachbodens angebracht. Die Trägerplatte kann durch ein Verschwenken zu dem Fachboden hinbewegt und dort in einer Nichtgebrauchsposition verstaut werden.

[0006] Die US 4,528,825 A offenbart einen faltbaren Boden für einen Kühlschrank, bei welchem ein unterer Boden direkt unter einem oberen Boden in einer Position fixiert werden kann (locked position) und über eine Vielzahl von Schiebe- und Drehgelenken in unterschiedliche Positionen gebracht werden kann. Der untere Boden ist dabei auch für das Aufbewahren von Flaschen vorgesehen.

[0007] Es ist daher die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Kältegerät mit einem Flaschenhalter bereitzustellen, der einen einfacheren Aufbau aufweist.

[0008] Die vorliegende Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 offenbart. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

[0009] Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass der Aufbau eines derartigen Flaschenhalters vereinfacht werden kann, wenn die Flaschenauflage und ein in einer Führung verschiebbar gelagerter Führungsabschnitt starr miteinander verbunden sind.

[0010] Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem die Flaschenauflage mit einem Führungsabschnitt starr verbunden ist, wobei der Führungsabschnitt in einer Führung des Flaschenhalters geführt ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass aufgrund der unbeweglichen Verbindung der Flaschenauflage mit dem Führungsabschnitt ein besonders einfacher Aufbau des Flaschenhalters möglich wird.

[0011] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltsgerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühl-/Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Führungsabschnitt und die Flaschenauflage einstückig ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Führungsabschnitt und die Flaschenauflage aus einem einzigen Materialstück gefertigt werden können, z.B. einer Stange aus Aluminium oder Edelstahl. Hierdurch wird eine einfach zu fertigende Flaschenauflage mit einem Führungsabschnitt bereitgestellt, die zugleich besonders stabil ist.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Führungsabschnitt eine Haupterstreckungsrichtung auf, und die Flaschenauflage weist eine Haupterstreckungsrichtung auf, wobei beide Haupterstreckungsrichtungen unterschiedlich ausgerichtet sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Flaschenauflage an die Stauraumverhältnisse in dem Kältefach des Kältegeräts bei einem einfachen Aufbau optimal angepasst ist.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform erstreckt sich die Haupterstreckungsrichtung der Flaschenauflage in Kältegerätetiefenrichtung. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass Flaschen liegend in Kältegerätetiefenrichtung auf der Flaschenauflage gelagert werden können. Somit wird der Stauraum im Kälteraum optimal genutzt.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform erstreckt sich die Haupterstreckungsrichtung des Führungselements in Kältegerätehochrichtung. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Flaschenauflage durch eine Verlagerung in Kältegerätehochrichtung von der Gebrauchsposition in die Nicht-Gebrauchsposition und umgekehrt verlagert werden kann. Somit nimmt in der Nicht-Gebrauchsposition der Flaschenhalter besonders wenig Stauraum im Kältefach des Kältegeräts in Anspruch.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Flaschenauflage zwei sich parallel erstreckende Stababschnitte. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Flachenauflage nicht vollflächig ausgebildet ist, sondern durch die Ausbildung durch zwei Stäbe besonders leicht und materialsparend ausgebildet ist.

[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Stababschnitte an einem Ende der Flaschenauflage durch einen Bogenabschnitt miteinander verbunden. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Bogenabschnitt freie Stababschnittsenden miteinander verbunden sind und so das Verletzungsrisiko für einen Benutzer des Flaschenhalters reduziert ist.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Flaschenhalter eine Befestigungseinrichtung auf, mit der der Flaschenhalter an dem Fachboden befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtung die Führung aufweist Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Befestigungseinrichtung eine Doppelfunktion aufweist, nämlich einmal den Flaschenhalter am Fachboden zu befestigen, und zum anderen eine Führung in Form zum Beispiel einer Durchgangsbohrung für den Führungsabschnitt bereitzustellen. Hierdurch wird die Anzahl der Bauteile reduziert und damit die Fertigung vereinfacht.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Flaschenhalter eine Rasteinrichtung zum Fixieren der Flaschenauflage auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Flaschenauflage in der Nicht-Gebrauchsposition und/oder in der Gebrauchsposition fixiert werden können.

[0020] Erfindungsgemäß ist dem Flaschenhalter ein Bedienhebel zum Verlagern der Flaschenauflage von der Nicht-Gebrauchsposition in die Gebrauchsposition und/oder umgekehrt zugeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Bedienhebel eine besonders bequeme Bedienbarkeit des Flaschenhalters durch einen Benutzer gegeben ist.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bedienhebel auf der Oberseite des Fachbodens angeordnet, und die Flaschenauflage ist auf der Unterseite des Fachbodens angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Bedienhebel für einen Benutzer bequem von der Oberseite des Fachbodens zu erreichen ist, während die Flaschenauflage Stauraum unter dem Fachboden zur Lagerung von Flaschen nutzt.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bedienhebel an einem Ende der Flaschenauflage angeordnet. Beispielsweise kann der Bedienhebel an dem Ende des Flaschenhalters angeordnet sein, das dem Ende gegenüberliegt, an dem der Bogenabschnitt angeordnet ist. Somit befindet sich in diesem Fall der Bedienhebel an einem Ende des Führungsabschnitts, der mit seinem anderen Ende mit der Flaschenauflage verbunden ist. Dadurch wird ein besonders einfacher Aufbau erreicht.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Flaschenhalter in Kältegerätebreitenrichtung an dem Fachboden verschiebbar gelagert. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei Bedarf die Flaschenauflage in Kältegerätebreitenrichtung verlagert werden kann, um den Stauraum im Kältefach des Kältegeräts optimal zu nutzen.

[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Flaschenhalter eine Mehrzahl von Flaschenauflagen auf, die unabhängig voneinander in ihre Gebrauchsposition und ihre Nicht-Gebrauchsposition verlagerbar sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine Anzahl von Flaschenhaltern aus ihrer Nicht-Gebrauchsposition in die Gebrauchsposition gebracht werden kann, die der Anzahl der zu lagernden Flaschen entspricht. So kann der Stauraum im Kältefach des Kältegeräts optimal ausgenutzt werden.

[0025] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines Kältegeräts,

Fig. 2

einen Flaschenhalter mit zwei Flaschenauflagen in ihrer Nicht-Gebrauchsposition,

Fig. 3

den Flaschenhalter der Fig. 2 mit einer Flaschenauflage in der Gebrauchsposition, und

Fig. 4

den Flaschenhalter der Fig. 3, bestückt mit einer Flasche.

[0026] Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank als Ausführungsbeispiel für ein Kältegerät 100 mit einer oberen Kühlschranktür 102 und einer unteren Kühlschranktür 104 an seiner Kältegeräte-Vorderseite. Der Kühlschrank dient beispielsweise zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt).

[0027] Der Verdampfer ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

[0028] Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt.

[0029] Der Verflüssiger ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

[0030] Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Drucks durch Querschnittsverminderung.

[0031] Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem Kälte erzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluids Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluids Wärme abgibt, wodurch üblicherweise Zustandsänderungen des Fluids inbegriffen sind.

[0032] Mit der oberen Kältegerätetür 102 kann ein oberes Kältefach 106 geöffnet werden, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Gefrierfach ausgebildet ist. Mit der unteren Kältegerätetür 104 kann ein unteres Kältefach 108 geöffnet werden, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Kühlfach ausgebildet ist.

[0033] In dem unteren Kältefach 108 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel vier Fachböden 110 angeordnet, von denen aus Gründen der Einfachheit nur ein Fachboden mit dem Bezugszeichen 110 versehen wurde.

[0034] Der Fachboden 110 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Glas gefertigt.

[0035] Fig. 2 zeigt, dass an dem Glasboden 110 ein Flaschenhalter 200 befestigt ist. Hierzu weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Flaschenhalter 200 eine Befestigungseinrichtung 202 auf, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine U-förmige Nut 236 aufweist, die eine rückseitige Kante 204 des Fachbodens 110 umfasst. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der die Flaschenhalter in Kältegerätebreitenrichtung an dem Fachboden verschiebbar gelagert.

[0036] Die Befestigungseinrichtung 202 weist ferner im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Grundkörper 206 auf, der mit einer Führung 208 versehen ist.

[0037] Der Flaschenhalter 200 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Flaschenauflagen 210 auf. Fig. 2 zeigt die Flaschenauflagen 210 in ihrer Nicht-Gebrauchsposition I. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist lediglich eine der beiden Flaschenauflagen 210 in der Fig. 2 mit Bezugszeichen versehen und wird im Folgenden erläutert.

[0038] Die Flaschenauflage 210 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Stababschnitte 212 auf, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel parallel zueinander angeordnet sind. An ihrem ersten Ende 232 sind die beiden Stababschnitte 212 durch einen Bogenabschnitt 214 miteinander verbunden.

[0039] Aufgrund der Erstreckungsrichtung der beiden Stababschnitte 212 in Kältegerätetiefenrichtung X weist die Flaschenauflage 210 eine Haupterstreckungsrichtung 228 auf, die sich in Kältegerätetiefenrichtung X erstreckt.

[0040] Mit der Flaschenauflage 210 im vorliegenden Ausführungsbeispiel einstückig verbunden ist ein Führungsabschnitt 222. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der Führungsabschnitt 222 zwei Führungsstababschnitte 238. Der Führungsabschnitt 222 ist in der Führung 208 des Grundkörpers 206 der Befestigungseinrichtung 202 verschiebbar gelagert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Führung 208 zwei Durchgangslöcher 240, die sich durch den Grundkörper 206 erstrecken.

[0041] An einem Ende 234 des Führungsabschnitts 222 ist ein Bedienhebel 218 angeordnet, der mit einem Aufdruck 220 versehen ist, um einen Benutzer auf die Funktion des Bedienhebels 218 hinzuweisen. Der Bedienhebel 218 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff gefertigt. Alternativ kann der Bedienhebel 218 auch aus Metall, z.B. Aluminium oder Stahl, gefertigt sein.

[0042] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel befindet sich der Bedienhebel 218 auf der Oberseite 224 des Fachbodens 110, während die Flaschenauflage 210 sich unterhalb der Unterseite 226 des Fachbodens 110 befindet. Somit ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch die Anordnung des Bedienhebels 218 eine besonders einfache Bedienbarkeit des Flaschenhalters 200 gegeben.

[0043] Der Führungsabschnitt 222 weist aufgrund seiner länglichen Form eine Haupterstreckungsrichtung 230 auf, die sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Kältegerätehochrichtung Z erstreckt.

[0044] In der Nicht-Gebrauchsposition I sind die Flaschenauflagen 210 in dieser Position mittels einer Rasteinrichtung 242 gesichert, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch Ausüben einer Mindestkraft auf den Bedienhebel 218 gelöst werden kann. Somit weist die Rasteinrichtung 242 im vorliegenden Ausführungsbeispiel kein Betätigungselement auf. Dabei ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rasteinrichtung 242 so ausgebildet, dass die aufzubringende Mindestkraft größer als die Gewichtskraft der Flaschenauflage 210 ist. D.h., die Rasteinrichtung 242 sichert die Flaschenauflage 210 in der Nicht-Gebrauchsposition I gegen ihr eigenes Gewicht. Alternativ kann eine ein derartiges Betätigungselement aufweisende Rasteinrichtung verwendet werden.

[0045] Fig. 3 zeigt die Flaschenauflage 210, nachdem sie durch Aufbringen einer Mindestkraft auf den Bedienhebel 218 gelöst und aus der Nicht-Gebrauchsposition I in ihre Gebrauchsposition II gebracht wurde.

[0046] Hierzu wurde die Flaschenauflage 210 entlang der Führung 208 in Kältegerätehochrichtung Z so weit verlagert, bis der Bedienhebel 218 mit dem Grundkörper 206 der Befestigungseinrichtung 202 in Kontakt tritt und eine weitere Verlagerung der Flaschenauflage 210 in Kältegerätehochrichtung Z stoppt.

[0047] Dabei taucht im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Bedienhebel 218 in eine Vertiefung 300 des Grundkörpers 206 ein, so dass, wie in Fig. 3 dargestellt, der Aufdruck 238 verdeckt ist.

[0048] Anhand der Fig. 3 ist ferner zu erkennen, dass die Flaschenauflage 210 zwei Abwinklungen 302 aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind je eine Abwinklung 302 zwischen den beiden parallel zueinander angeordneten Stababschnitten 212 und den beiden Führungsstababschnitten 238 angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Abwinklungen 302 als 90°-Knicke ausgebildet.

[0049] Die Flaschenauflage 210, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel die beiden Stababschnitte 212, die Abwinklungen 302 und die Führungsstababschnitte 238 umfasst, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einstückig ausgebildet, z.B. aus einem umgeformten Metallstab, z.B. aus Aluminium oder Edelstahl.

[0050] Fig. 4 zeigt schließlich, dass auf der sich in der Gebrauchsposition II befindlichen Flaschenauflage 210 eine Flasche 400 des Fachbodens 110 gelagert ist.

[0051] Wenn die Flasche 400 bei Bedarf aus dem unteren Kältefach 108 entnommen wird, kann anschließend die Flaschenauflage 210 durch eine Verlagerung in Kältegerätehochrichtung Z wieder in die Nicht-Gebrauchsposition I gebracht werden.

[0052] Hierzu kann ein Benutzer die Flaschenauflage 210 nach oben drücken oder der Benutzer zieht die Flaschenauflage 210 anhand des Bedienhebels 218 wieder nach oben in die Nicht-Gebrauchsposition I.

Bezugszeichenliste

[0053] 

100

Kältegerät

102

obere Kältegerätetür

104

untere Kältegerätetür

106

oberes Kältefach

108

unteres Kältefach

110

Fachboden

200

Flaschenhalter

202

Befestigungseinrichtung

204

rückseitige Kante

206

Grundkörper

208

Führung

210

Flaschenauflage

212

Stababschnitt

214

Bogenabschnitt

218

Bedienhebel

220

Aufdruck

222

Führungsabschnitt

224

Oberseite

226

Unterseite

228

Haupterstreckungsrichtung

230

Haupterstreckungsrichtung

232

Ende

234

Ende

236

U-förmige Nut

238

Führungsstababschnitt

240

Durchgangsloch

242

Rasteinrichtung

300

Vertiefung

302

Abwinklung

400

Flasche

I

Nicht-Gebrauchsposition

II

Gebrauchsposition

X

Kältegerätetiefenrichtung

Y

Kältegerätebreitenrichtung

Z

Kältegerätehochrichtung

Ansprüche

1. Kältegerät (100) mit einem Kältefach (108), in dem ein Fachboden (110) und ein Flaschenhalter (200) angeordnet sind, wobei der Flaschenhalter (200) an dem Fachboden (110) befestigt ist und der Flaschenhalter (200) eine zwischen einer Gebrauchsposition (II) und einer Nicht-Gebrauchsposition (I) verlagerbar gelagerten Flaschenauflage (210) aufweist, wobei die Flaschenauflage (210) mit einem Führungsabschnitt (222) starr verbunden ist, wobei der Führungsabschnitt (222) in einer Führung (208) des Flaschenhalters (200) geführt ist, dadurch gekennzeichnet dass dem Flaschenhalter (200) ein Bedienhebel (218) zum Verlagern der Flaschenauflage (210) von einer Nicht-Gebrauchsposition (I) in eine Gebrauchsposition (II) und/oder umgekehrt zugeordnet ist.

2. Kältegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (222) und die Flaschenauflage (210) einstückig ausgebildet sind.

3. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (222) eine Haupterstreckungsrichtung (230) aufweist und die Flaschenauflage (210) eine Haupterstreckungsrichtung (228) aufweist, wobei beide Haupterstreckungsrichtungen (228, 230) unterschiedlich ausgerichtet sind.

4. Kältegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupterstreckungsrichtung (228) der Flaschenauflage (210) sich in Kältegerätetiefenrichtung (X) erstreckt.

5. Kältegerät (100) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupterstreckungsrichtung (230) des Führungsabschnitts (222) sich in Kältegerätehochrichtung (Z) erstreckt.

6. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenauflage (210) zwei sich parallel erstreckende Stababschnitte (212) umfasst.

7. Kältegerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stababschnitte (212) an einem Ende (232) der Flaschenauflage (210) durch einen Bogenabschnitt (214) miteinander verbunden sind.

8. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhalter (200) eine Befestigungseinrichtung (202) aufweist, mit der der Flaschenhalter (200) an dem Fachboden (110) befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtung (202) die Führung (208) aufweist.

9. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhalter (200) eine Rasteinrichtung (242) zum Fixieren der Flaschenauflage (210) aufweist.

10. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (218) auf einer Oberseite (224) des Fachbodens (110) angeordnet ist, und die Flaschenauflage (210) unter einer Unterseite (226) des Fachbodens (110) angeordnet ist.

11. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (218) an einem Ende (234) der Flaschenauflage (210) angeordnet ist.

12. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhalter (200) in Kältegerätebreitenrichtung (Y) an dem Fachboden (110) verschiebbar gelagert ist,

13. Kältegerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhalter (200) eine Mehrzahl von Flaschenauflagen (210) aufweist, die unabhängig voneinander in ihre Gebrauchsposition (II) und ihre Nicht-Gebrauchsposition (I) verlagerbar sind.

Claims

1. Refrigeration appliance (100) comprising a refrigeration compartment (108), in which a shelf (110) and a bottle holder (200) are arranged, wherein the bottle holder (200) is secured to the shelf (110) and the bottle holder (200) has a bottle support (210) which is mounted in such a way that it can be moved between an operational position (II) and a non-operational position (I), wherein the bottle support (210) is rigidly connected to a guide section (222), wherein the guide section (222) is guided in a guide (208) of the bottle holder (200), characterised in that a control lever (218) is assigned to the bottle holder (200) to move the bottle support (210) from a non-operational position (I) to an operational position (II) and/or vice versa.

2. Refrigeration appliance (100) according to claim 1, characterised in that the guide section (222) and the bottle support (210) are embodied as one piece.

3. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the guide section (222) has a main extension direction (230) and the bottle support (210) has a main extension direction (228), wherein both main extension directions (228, 230) are oriented differently.

4. Refrigeration appliance (100) according to claim 3, characterised in that the main extension direction (228) of the bottle support (210) extends in the refrigeration appliance depth direction (X).

5. Refrigeration appliance (100) according to claim 3 or 4, characterised in that the main extension direction (230) of the guide section (222) extends in the refrigeration appliance height direction (Z).

6. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the bottle support (210) has two rod sections (212) extending in parallel.

7. Refrigeration appliance (100) according to claim 6, characterised in that the rod sections (212) are connected to one another at one end (232) of the bottle support (210) by an arm section (214).

8. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the bottle holder (200) has a fastening device (202) with which the bottle holder (200) is secured to the shelf (110), wherein the fastening device (202) has the guide (208).

9. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the bottle holder (200) has a latching device (242) for fixing the bottle support (210).

10. Refrigeration appliance (100) according to one of claims 1 to 9, characterised in that the control lever (218) is arranged on a top side (224) of the shelf (110) and the bottle support (210) is arranged below an underside (226) of the shelf (110).

11. Refrigeration appliance (100) according to one of claims 1 to 10, characterised in that the control lever (218) is arranged on one end (234) of the bottle support (210).

12. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the bottle holder (200) is mounted in such a way that it can be moved along the shelf (110) in the refrigeration appliance width direction (Y).

13. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the bottle holder (200) has a plurality of bottle supports (210) which can be moved independently of one another into their operating position (II) and their non-operating position (I).

Revendications

1. Appareil frigorifique (100) avec un compartiment réfrigéré (108) dans lequel se trouvent un sol de compartiment (110) et un porte-bouteilles (200), ce porte-bouteilles (200) étant fixé au sol de compartiment (110) et ce porte-bouteilles (200) comportant un support de bouteilles (210) posé déplaçable entre une position d'utilisation (II) et une position de non-utilisation (I),
ce support de bouteilles (210) étant raccordé de manière rigide avec une section de guidage (222), cette section de guidage (222) étant guidée dans un chemin (208) du support de bouteilles (200), caractérisé en ce qu'au porte-bouteilles (200) est associé un levier de commande (218) destiné au déplacement du support de bouteilles (210) d'une position de non-utilisation (I) en une position d'utilisation (II) et/ou inversement.

2. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de guidage (22) et le support de bouteilles (210) sont réalisés d'un seul tenant.

3. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de guidage (222) présente un sens principal d'extension (230) et le support de bouteilles (210) présente un sens principal d'extension (228), ces deux sens principaux d'extension (228, 230) étant orientés différemment.

4. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le sens principal d'extension (228) du support de bouteilles (210) s'étend dans le sens de la profondeur de l'appareil frigorifique (X).

5. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le sens principal d'extension (230) de la section de guidage (222) s'étend dans le sens de la hauteur de l'appareil frigorifique (Z).

6. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de bouteilles (210) comprend deux sections en tige (212) dont l'extension est parallèle.

7. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 6, caractérisé en ce que les sections en tige (212) sont raccordées entre elles sur une extrémité (232) du support de bouteilles (210) par une section en arc (214).

8. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le porte-bouteilles (200) comporte un dispositif de fixation (202), grâce auquel ce porte-bouteilles (200) est fixé au sol de compartiment (110), ce dispositif de fixation (202) comportant le guidage (208).

9. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le porte-bouteilles (200) comporte un dispositif d'encliquetage (242) pour la fixation du support de bouteilles (210).

10. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le levier de commande (218) est situé sur le côté supérieur (224) du sol de compartiment (110), et le support de bouteilles (210) est situé sous un côté inférieur (226) du sol de compartiment (110).

11. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le levier de commande (218) est disposé sur une extrémité (234) du support de bouteilles (210).

12. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le porte-bouteilles (200) est posé coulissant dans le sens de la largeur de l'appareil frigorifique (Y) sur le sol de compartiment (110).

13. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le porte-bouteilles (200) comporte une pluralité de supports de bouteilles (210), lesquels, indépendamment les uns des autres, peuvent être déplacés dans leur position d'utilisation (II) et dans leur position de non-utilisation (I).

Zeichnung