GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Abstract

 Geschirrspülmaschine, insbesondere vollintegrierte Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür (3) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür (3) um eine horizontal verlaufende Spülraumtürachse (5) verdrehbar gelagert ist und frontseitig eine mit der Spülraumtür (3) verdrehbare Vorsatztür (4) trägt, wobei die Vorsatztür (4) relativ zur Spülraumtür (3) translatorisch verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Vorsatztür (4) um eine horizontal verlaufende Vorsatztürachse (6) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatztürachse (6) in Relation zur Spülraumtürachse (5) ortsvariabel ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere vollintegrierte Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür um eine horizontal verlaufende Spülraumtürachse verdrehbar gelagert ist und frontseitig eine mit der Spülraumtür verdrehbare Vorsatztür trägt, wobei die Vorsatztür relativ zur Spülraumtür translatorisch verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Vorsatztür um eine horizontal verlaufende Vorsatztürachse verdrehbar gelagert ist.

[0002] Geschirrspülmaschinen der gattungsgemäßen Art sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Sie verfügen über einen Spülbehälter, der von einem Gehäuse der Geschirrspülmaschine aufgenommen ist. Der Spülbehälter stellt seinerseits einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit, bei welchem Spülgut es sich in der Regel um Geschirr, Gläser und/oder Besteck handelt. Innerhalb des Spülbehälters ist eine Sprüheinrichtung angeordnet, die der Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte dient. Typischerweise verfügt eine solche Sprüheinrichtung über mehrere in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine übereinander angeordnete Sprüharme, die um eine gemeinsame Drehachse verdrehbar gelagert sind.

[0003] Zur Bestückung der Geschirrspülmaschine mit zu reinigendem Spülgut beziehungsweise zur Entnahme von gereinigtem Spülgut verfügt der Spülbehälter über eine Beschickungsöffnung. Diese ist mittels einer verdrehbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar. Frontseitig trägt die Spülraumtür eine zusammen mit der Spülraumtür verdrehbare Vorsatztür, beispielsweise in der Ausgestaltung einer Dekorplatte, wie diese insbesondere bei einer in eine Küchenzeile integrierte Einbau-Geschirrspülmaschine zum Einsatz kommt.

[0004] Vorsatztüren ragen bei vollintegrierten Geschirrspülmaschinen in der Regel über die untere Kante der Spülraumtür hinaus, um diese vollständig zu verdecken und so das einheitliche Erscheinungsbild der Einbauküche zu wahren. Die Vorsatztür benötigt für eine ordnungsgemäße Drehbewegung während des Öffnens oder Schließens der Spülraumtür daher mehr Raum als die Spülraumtür selbst. Um eine fehlerfreie Bedienung der Spülraumtür zu gewährleisten, müssen daher bestimmte Spaltmaße zwischen der Vorsatztür und dem Fußboden bzw. der Fußbodenblende im Falle eines Standgerätes sowie zwischen der Vorsatztür und benachbarten Kücheneinbauten im Falle eines Schrankgerätes eingehalten werden.

[0005] Um bei vollintegrierten Geräten aus ästhetischen Gründen möglichst kleine Spaltmaße zu erreichen, ist die Vorsatztür relativ verschiebbar zur Spülraumtür ausgebildet. Hierdurch bedingt kann bei einem Öffnen oder Schließen der Spülraumtür die Vorsatztür relativ zur Spülraumtür verfahren werden, womit der für eine Verdrehbewegung der Vorsatztür benötigte Drehraum und damit auch das einzuhaltende Spaltmaß minimiert werden kann.

[0006] Eine Geschirrspülmaschine mit verschiebbar ausgebildeter Vorsatztür ist im Stand der Technik insbesondere aus der EP 2 329 758 B1 bekannt geworden.

[0007] Die EP 2 329 758 B1 beschreibt hierbei einen Mechanismus zur Verschiebung der Vorsatztür zwischen zwei Positionen. Die Vorsatztür und die Spülraumtür weisen hierbei horizontal verlaufende und relativ zueinander versetzte Drehachsen auf, wobei die Vorsatztürachse in Beschickungsrichtung der Geschirrspülmaschine unveränderbar vor der Spülraumtürachse angeordnet ist. Durch einen am Gehäuse verdrehbar angelenkten und mit der Vorsatztür über ein Lager verbundenen Hebel kann eine Verschiebung der Vorsatztür relativ zur Spülraumtür erreicht werden.

[0008] Obgleich sich der vorbekannte Mechanismus im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, besteht dennoch Verbesserungsbedarf hinsichtlich der zu erreichenden Verschiebestrecke der Vorsatztür einerseits und hinsichtlich der Steuerung der Verschiebestrecke in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür andererseits. Die mit gattungsgemäßen Geschirrspülmaschinen erreichbare Verschiebestrecke der Vorsatztür ist abhängig von der Distanz, die zwischen den Drehachsen der Spülraumtür und der Vorsatztür liegt. Je größer die Distanz, desto größer ist die maximal erreichbare Verschiebung der Vorsatztür. Allerdings ist einem Versatz der Drehachsen durch die physischen Gegebenheiten einer Geschirrspülmaschine Grenzen gesetzt. Die maximal erreichbare Verschiebestrecke der Vorsatztür gattungsgemäßer Geschirrspülmaschinen ist daher derart begrenzt, dass lediglich Spaltmaße oberhalb von 2 mm erreicht werden können, was für eine Einbauküche nach wie vor in ihrer optisch, ästhetischen Wirkung beeinträchtigt. Darüber hinaus erlaubt ein solches Spaltmaß das ungehinderte Eindringen von Staub und anderen in einer Küche regelmäßig anfallenden Verunreinigungen. Auch aus hygienischen Aspekten besteht daher Verbesserungsbedarf hinsichtlich einer weiteren Minimierung des erreichbaren Spaltmaßes.

[0009] Des Weiteren ist es nicht möglich, die Verschiebestrecke der Vorsatztür in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür gezielt zu steuern. So kann es wünschenswert sein, die Verschiebung der Vorsatztür in bestimmten Winkelbereichen, wie insbesondere zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei vergleichsweise kleinen Öffnungswinkeln zu steigern, um den benötigten Drehraum der Vorsatztür und damit das notwendige Spaltmaß zu minimieren. Gegen Ende des Öffnungsvorgangs, also bei vergleichsweise großen Öffnungswinkeln kann es hingegen vorteilhaft sein, die Verschiebung der Vorsatztür zu vermindern, um ein übermäßiges Überstehen der Vorsatztür über den oberen Rand der Spülraumtür hinaus zu vermeiden und dem Benutzer eine geschirrspülmaschinennahe Bedienung zu gestatten.

[0010] Es ist deshalb ausgehend vom Vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die eine Steigerung der Verschiebestrecke der Vorsatztür und deren gezielte Steuerung gestattet.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass die Vorsatztürachse in Relation zur Spülraumtürachse ortsvariabel ausgebildet ist.

[0012] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt die gezielte Steuerung der Verschiebestrecke der Vorsatztür durch Verzicht auf eine ortsfeste Drehachse der Vorsatztür. Vielmehr weist die Vorsatztür eine ortsvariable Drehachse auf. Ortsvariabel im Sinne der Erfindung meint hierbei die Änderung der räumlichen Position der Drehachse der Vorsatztür in Relation zur Position der Drehachse der Spülraumtür in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel der Spülraumtür. Die Position der Drehachse ist hierbei nicht, wie aus dem Stand der Technik bekannt, auf den Spülbehälter, bzw. das Gehäuse beschränkt, sondern kann sich auch außerhalb von diesem befinden. Die Erfindung gestattet daher die Einstellung vergleichsweise großer Distanzen zwischen der Drehachse der Spülraumtür und der Drehachse der Vorsatztür, wodurch eine vergleichsweise große Verschiebestrecke der Vorsatztür erreicht wird, wodurch die Einhaltung eines Spaltraums zwischen Vorsatztür und benachbarten Kücheneinbauten, bzw. Blende nicht länger notwendig ist oder zumindest auf ein minimales Maß reduziert ist. Eine optische Beeinträchtigung der Einbauküche wird somit in vorteilhafter Weise verhindert. Außerdem werden die Gestaltungsmöglichkeiten für die Vorsatztür, insbesondere in Bezug auf ihre Anordnung relativ zum Fußboden bzw. der Fußbodenblende oder benachbarten Kücheneinbauten, erheblich erweitert. Darüber hinaus wird das Eindringen von Schmutz in den Spaltraum durch das geringere Spaltmaß reduziert. Darüber hinaus erlaubt der variable Drehpunkt der Vorsatztür, eine genaue Steuerung der Verschiebestrecke der Vorsatztür in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel der Spülraumtür. So ist es vorteilhafterweise möglich, die Verschiebestrecke der Vorsatztür zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei vergleichsweise kleinen Öffnungswinkeln zu steigern, um den benötigten Drehraum der Vorsatztür und damit das notwendige Spaltmaß zu minimieren. Gegen Ende des Öffnungsvorgangs, also bei vergleichsweise großen Öffnungswinkeln ist es hingegen vorteilhafterweise möglich, die Verschiebung der Vorsatztür zu vermindern, um ein übermäßiges Überstehen der Vorsatztür über den oberen Rand der Spülraumtür hinaus zu vermeiden. Insbesondere ist damit die Rückseite der Vorsatztür vom Benutzer nicht oder nur geringfügig einsehbar, wodurch diese nicht optisch aufbereitet sein muss und der Produktionsaufwand der Vorsatztür verringert ist. Darüber hinaus erlaubt die erfindungsgemäße Ausgestaltung insbesondere kleinen Menschen eine vergleichsweise gerätnahe und damit komfortable Bedienung der Geschirrspülmaschine.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Geschirrspülmaschine einen Antriebshebel und ein Führungselement auf, welche miteinander in Wirkverbindung stehen. Der Antriebshebel ist hierbei vorzugsweise an der Spülraumtür verdrehbar angelenkt, während das Führungselement vorzugsweise ortsfest am Spülbehälter angeordnet ist. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Antriebshebel im Türscharnier der Spülraumtür angelenkt. Vorteilhafterweise ergibt sich hierdurch eine besonders präzise Vorsatztürsteuerung, da Toleranzen, die sich aus der Bewegung der Spülraumtür ergeben weitgehend eliminiert werden. Beim Verdrehen der Spülraumtür wird der Antriebshebel mit der Spülraumtür mitbewegt und wirkt mit dem Führungselement zusammen. Aufgrund der ortsfesten Anordnung des Führungselements am Spülbehälter wirkt es als Drehmomentsperre und zwingt den Antriebshebel zu einer Rotation um seinen Drehpunkt, wodurch ein Drehpunkt für die Vorsatztür definiert wird, dessen Position sich in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür relativ zum Drehpunkt der Spülraumtür ändert.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Antriebshebel einen ersten Hebelarm (Antriebsarm) und einen zweiten Hebelarm (Abtriebsarm) auf. Der Antriebsarm steht hierbei mit dem Führungselement und der Abtriebsarm mit der Vorsatztür in Wirkverbindung. Zur Ausbildung der Wirkverbindung zwischen Führungselement und Antriebsarm, weist der Antriebsarm vorzugsweise eine dem Führungselement zugewandte Kontaktkontur auf. Die Kontaktkontur ist hierbei vorzugsweise durch die dem Führungselement zugewandte Antriebsarmseite gebildet, welche das Führungselement kontaktiert. Das Führungselement ist hierzu vorzugsweise in Höhenrichtung des Spülbehälters oberhalb des Antriebsarms angeordnet und bevorzugt als Führungsrolle ausgebildet. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Kontaktkontur durch die Führungswände einer vom Antriebsarm bereitgestellten Führung, insbesondere in Form eines Langlochs, gebildet. Das Führungselement, insbesondere in Form eines Zapfens, ist hierbei in der Führung geführt und kontaktiert die ihm zugewandten Führungswände. Bei einer Verdrehbewegung der Spülraumtür wird der Antriebshebel mitbewegt, wodurch der Antriebsarm in beiden Fällen an dem als Drehmomentsperre wirkenden Führungselement entlang gleitet. Das Führungselement sorgt dafür, dass der Antriebshebel nicht einfach mit der Spülraumtür rotiert, sondern zeitgleich eine Translation des Antriebsarms entlang des Führungselements stattfindet. Der Antriebshebel wird hierdurch in Rotation um seinen Drehpunkt versetzt, wobei der Abtriebsarm in Höhenrichtung der Spülraumtür nach oben rotiert. Die Rotation des Abtriebsarms wird hierbei vorzugsweise unter Zwischenschaltung geeigneter Vorrichtungen in eine translatorische Bewegung umgewandelt und an die Vorsatztür übertragen. Hierzu steht der Abtriebsarm vorzugsweise mit einem die Vorsatztür antreibenden Linearlager in Wirkverbindung. Vorzugsweise verfügt die Geschirrspülmaschine hierbei über eine Pendelstütze, welche einendseitig gelenkig mit dem Abtriebsarm und anderenendseitig gelenkig mit dem Linearlager verbunden ist. Vorteilhafterweise wird die Rotationsbewegung des Abtriebsarms durch die Pendelstütze in eine transversale Bewegung umgewandelt und an das Linearlager übertragen.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung stehen der Antriebsarm und der Abtriebsarm des Antriebshebels in einem Winkel zueinander. Vorteilhafterweise ergibt sich hierdurch eine besonders platzsparende Ausgestaltung des Antriebshebels, die keinerlei zusätzliche Aussparungen, insbesondere zwischen Spülraumtür und Vorsatztür, erforderlich macht. Darüber hinaus stellt die gewinkelte Ausgestaltung des Antriebshebels sicher, dass sich der Abtriebsarm stets in Höhenrichtung der Spülraumtür unterhalb des Linearlagers befindet. Eine in Höhenrichtung der Spülraumtür nach oben gerichtete Rotationsbewegung des Abtriebsarms während des Öffnungsvorgangs sorgt daher stets für eine in Höhenrichtung der Spülraumtür nach oben gerichtete Verschiebung der Vorsatztür. Beim Schließvorgang der Spülraumtür sorgt diese Ausgestaltung indes für eine ordnungsgemäße Rückführung der Vorsatztür, da der Abtriebsarm aufgrund des Zusammenwirkens von Antriebsarm und Führungselement eine in Höhenrichtung der Spülraumtür nach unten gerichtete Rotationsbewegung erfährt und einen entsprechenden Antrieb der Vorsatztür bewirkt. Vorzugsweise beträgt der Winkel hierbei weniger als 180°, bevorzugt zwischen 110° und 140° und besonders bevorzugt zwischen 120° und 130°. Vorzugsweise ist der Abtriebsarm seinerseits ebenfalls gewinkelt ausgebildet. Vorteilhafterweise werden die Hebelkraft des Antriebshebels und damit eine daraus resultierende Verschiebung der Vorsatztür insbesondere bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür verstärkt. Der Abtriebshebel ist hierbei bevorzugt mit einem Winkel von 90° bis 120° und besonders bevorzugt 100° bis 110° ausgebildet.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Kontaktkontur hinsichtlich Ihrer Topographie beliebig ausbildbar, wodurch die Verschiebestrecke der Vorsatztür durch die Topographie der Kontaktkontur vorteilhafterweise in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür beliebig steuerbar ist. Vorzugsweise ist sie hierbei in Relation zum Führungselement konvex ausgebildet. Es können jedoch je nach gewünschter Verschiebestrecke auch andere, insbesondere komplexe, Topographien vorgesehen sein. Der Antriebshebel folgt aufgrund seiner Anordnung an der Spülraumtür der Bewegung der Spülraumtür, wodurch das Führungselement die Kontaktkontur des Antriebsarms abfährt und im Antriebshebel ein Drehmoment einleitet, das für die Verschiebung der Vorsatztür genutzt wird. Der Betrag des eingeleiteten Drehmoments ist hierbei proportional zur Topographie der Kontaktkontur. Hierbei gilt, je größer die Steigung der Kontaktkontur ist, die das Führungselement abfährt, desto größer ist das eingeleitete Drehmoment. Es ist daher in vorteilhafter Weise möglich, die gewünschte Verschiebestrecke der Vorsatztür durch die Wahl einer geeigneten Topographie, also des Steigungs- bzw. Kurvenverlaufs, der Kontaktkontur in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür zu steuern. Vorzugsweise ist die vom Führungselement zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür, abzufahrende Strecke der Kontaktkontur steil ansteigend ausgebildet. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Vorsatztür bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür eine derart große Verschiebung erfährt, dass deren benötigter Drehraum so klein wird, dass die Einhaltung eines Spaltmaßes nicht länger erforderlich ist. Es ist hierbei besonders bevorzugt, durch Wahl einer geeigneten Steigung in der Topographie das in den Antriebshebel eingeleitete Drehmoment vorzugsweise im Öffnungswinkelbereich von 1°-25°, weiter bevorzugt 1° - 11° und besonders bevorzugt 1° - 5° derart zu steuern, dass die Vorsatztür im besagten Winkelbereich eine große Wegänderung durchläuft. Hingegen ist die vom Führungselement bei mittleren bis großen Öffnungswinkeln der Spülraumtür abzufahrende Strecke der Kontaktkontur vorzugsweise vergleichsweise flach ausgebildet. Anders ausgedrückt ist die vom Führungselement zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür, abzufahrende Strecke der Kontaktkontur vorzugsweise steiler, insbesondere erheblich steiler ansteigend ausgebildet als die vom Führungselement bei mittleren bis großen Öffnungswinkeln der Spülraumtür abzufahrende Strecke der Kontaktkontur. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Vorsatztür bei mittleren bis großen Öffnungswinkeln und insbesondere bei einer vollständigen Öffnung der Spülraumtür nur noch eine derart geringe Verschiebung erfährt, dass die Vorsatztür nicht oder nur in geringem Maß über die Oberkante der Spülraumtür hinausragt. Es ist hierbei besonders bevorzugt, durch Wahl einer geeigneten Steigung in der Topographie das in den Antriebshebel eingeleitete Drehmoment vorzugsweise im Öffnungswinkelbereich von 26° - 90°, weiter bevorzugt 12° - 90° und besonders bevorzugt 6° - 90° derart zu steuern, dass die Vorsatztür im besagten Winkelbereich ein geringe Wegänderung durchläuft.

[0017] Bevorzugterweise führt die Kombination aus einer großen Wegänderung der Vorsatztür bei kleinen Öffnungswinkeln und geringen Wegänderung bei mittleren bis großen Öffnungswinkel in synergetischer Weise sowohl dazu, dass auf die Einhaltung eines Spaltmaßes verzichtet werden kann, als auch dazu, dass die Vorsatztür im geöffneten, insbesondere im vollständig geöffneten, Zustand nicht oder nur in geringem Maß über die Oberkante der Spülraumtür hinausragt. Hierdurch kann in synergetischer Weise sowohl eine Verschmutzung des Spaltraumes vermieden, als auch die Bedienung der Geschirrspülmaschine benutzerfreundlicher gestaltet werden.

[0018] Alle beschriebenen Merkmale entfalten hierbei für sich genommen und insbesondere in Kombination miteinander die synergetische Wirkung, eine gattungsgemäße, insbesondere vollintegrierte, Geschirrspülmaschine hinsichtlich des benötigten Drehraumes der Vorsatztür sowie hinsichtlich der Steuerung ihrer Verschiebestrecke in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür zu verbessern.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig.1

in schematisch perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine nach einer ersten Ausführungsform mit vollständig geschlossener Spülraumtür;

Fig. 2

in schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung gemäß Fig. 1 mit vollständig geschlossener Spülraumtür;

Fig. 3

in schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung gemäß Fig. 1 mit 45° geöffneter Spülraumtür

Fig. 4

in schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung gemäß Fig. 1 mit vollständig geöffneter Spülraumtür;

Fig. 5

in schematisch perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine nach einer zweiten Ausführungsform mit vollständig geschlossener Spülraumtür;

Fig. 6

in schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung gemäß Fig. 5 mit 45° geöffneter Spülraumtür

Fig. 7

in schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung gemäß Fig. 5 mit vollständig geöffneter Spülraumtür;

Fig. 8

in schematischer Ansicht eine Geschirrspülmaschine nach der Erfindung mit skizzierten Drehverläufen.

[0020] Fig. 1 bis Fig. 4 lassen eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine 1 nach einer ersten Ausführungsform erkennen.

[0021] Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt in an sich bekannter Weise über einen Spülbehälter 2, der einen in den Figuren nicht näher dargestellten Spülraum bereitstellt. Der Spülbehälter 2 ist frontseitig mit einer Beschickungsöffnung ausgerüstet, die mittels der Spülraumtür 3 fluiddicht verschließbar ist. Die Spülraumtür 3 ist um die horizontal verlaufende Spülraumtürachse 5 verdrehbar gelagert. Die Geschirrspülmaschine 1 ist als sogenanntes vollintegriertes Einbaugerät ausgebildet und verfügt über eine frontseitig der Spülraumtür 3 an der Spülraumtür 3 angeordnete Vorsatztür 4, die um eine horizontal verlaufende Vorsatztürachse 6 verdrehbar gelagert ist. Die Vorsatztür 4 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel relativ zur Spülraumtür 3 translatorisch verschiebbar ausgebildet, wobei die Vorsatztürachse 6 in Relation zur Spülraumtürachse 5 ortsvariabel ausgebildet ist. Insbesondere ist die Position der Vorsatztürachse 6 hierbei nicht, wie aus dem Stand der Technik bekannt, auf den Spülbehälter 2, bzw. das Gehäuse beschränkt, sondern befindet sich vorliegend außerhalb des Spülbehälters 2. Hierdurch können vergleichsweise große Verschiebestrecken der Vorsatztür 4 erreicht werden, wodurch die Einhaltung eines Spaltraums zwischen Vorsatztür 4 und benachbarten Kücheneinbauten, bzw. Blende nicht länger notwendig ist. Eine optische Beeinträchtigung der Einbauküche wird somit in vorteilhafter Weise verhindert.

[0022] Hierzu ist am Spülraumtürscharnier 7 der Spülraumtür 3 ein Antriebshebel 8 verdrehbar um einen Antriebsarmdrehpunkt 9 angelenkt. Der Antriebshebel 8 weist vorliegend einen Antriebsarm 10 und einen Abtriebsarm 11 auf, die in einem Winkel zueinander stehen. Der Antriebshebel 8 steht mit einer ortsfest am Spülbehälter 2 angeordneten Führungsrolle 12, in Wirkverbindung. Die Wirkverbindung wird im dadurch hergestellt, dass die Führungsrolle 12 in Kontakt mit einer vom Antriebsarm 10 bereitgestellt Kontaktkontur 13 steht. Die Kontaktkontur wird im vorliegenden Ausführungsbespiel durch die der Führungsrolle 12 zugewandten Kante des Antriebsarms 10 bereitgestellt und ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Relation zur Führungsrolle konvex ausgebildet. Der Abtriebsarm 11 ist über eine Pendelstütze 14 mit einem Linearlager 15 verbunden. Die Pendelstütze 14 ist hierbei einendseitig mit dem Abtriebsarm 11 und anderenendseitig mit dem Linearlager 15 jeweils gelenkig verbunden, um eine Rotationsbewegung des Abtriebsarms 11 in eine transversale Bewegung umzuwandeln und an das Linearlager 15 zu übertragen. Das Linearlager 15 dient dem linearen Antrieb der Vorsatztür 4 während einer Verdrehung der Spülraumtür 3. Das Linearlager weist vorliegend einen Gleitstein 16 auf, welcher im Spülraumtürscharnier 7 geführt und mit der Vorsatztür 4 verbunden ist.

[0023] Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, wird bei einer Verdrehbewegung der Spülraumtür 3, der Antriebshebel 8 infolge seiner Anlenkung am Spülraumtürscharnier 7 mit dieser mitverdreht. Der Antriebsarm 10 wird infolgedessen gegen die als Drehmomentsperre wirkende Führungsrolle 12 gedrückt und an der von der Spülraumtür initiierten Verdrehung gehindert. Infolgedessen kommt es zu einer Translationsbewegung des Antriebsarms 10 an der Führungsrolle. Hierdurch wird im Antriebshebel 8 ein Drehmoment eingeleitet und so eine Vorsatztürachse 6 für die Vorsatztür 4 definiert. Die Position der Führungsrolle 12 auf der Kontaktkontur 13 und infolgedessen auch die Position der Vorsatztürachse 6 variiert/ändert sich somit in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür 3. Der Abtriebsarm 11 rotiert aufgrund der erzwungenen Rotation des Antriebshebels 8 in Höhenrichtung der Spülraumtür 3 nach oben. Die Rotationsbewegung des Abtriebsarms 11 wird an die Pendelstütze 14 übertragen, welche diese in eine transversale Bewegung umwandelt und über das Linearlager 15 an die Vorsatztür 4 überträgt. Der Betrag des in den Antriebshebel 8 eingeleiteten Drehmoments und damit auch der Verschiebestrecke der Vorsatztür 4 ist indes abhängig von der Topographie der Kontaktkontur 13. Die Führungsrolle 12 fährt während des Öffnungs- und Schließvorgangs der Vorsatztür die Kontaktkontur 13 ab und leitet je nach Verlauf der Kontaktkontur 13 ein unterschiedlich starkes Drehmoment in den Antriebshebel 8 ein. Je steiler der Verlauf, desto größer und je flacher der Verlauf, desto geringer ist das eingeleitete Drehmoment. Das eingeleitete Drehmoment ist damit proportional zu der von der Führungsrolle 12 abgefahrenen Steigung der Kontaktkontur 13. Im vorliegenden Fall, ist die Kontaktkontur 13 derart ausgebildet, dass die Führungsrolle 12 bei kleinen Öffnungswinkeln im Bereich 1° bis 21° der Spülraumtür 3 eine vergleichsweise große Steigung abfährt. Hierdurch ist die Verschiebestrecke bzw die Wegänderung der Vorsatztür 4 in diesem Winkelbereich vergleichsweise groß, wodurch der Drehraum der Vorsatztür 4 soweit minimiert wird, dass keinerlei Spaltmaß zwischen Vorsatztür 4 und benachbarten Einrichtungen eingehalten werden muss. Im Winkelbereich zwischen 22° und 90° ist die Steigung der Kontaktkontur 13 hingegen derart flach ausgebildet, dass die Vorsatztür 4 nur um eine geringe Strecke verschoben wird. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise ein Überstehen der Vorsatztür 4 über die Oberkante der Spülraumtür 3 hinaus vermieden und die Bedienbarkeit der Geschirrspülmaschine 1 als Ganzes verbessert.

[0024] Fig. 5 bis Fig. 7 lassen eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine 1 nach einer zweiten Ausführungsform erkennen.

[0025] Die zweite Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass der Antriebsarm 10 des Antriebshebels 8 ein Langloch 17 aufweist, in welchem ein Führungszapfen 18 geführt ist. Die Kontaktkontur 13 ist hierbei von den dem Führungszapfen 18 zugewandten Kanten des Langlochs 17 gebildet. Wie insbesondere aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, wird bei einer Verdrehbewegung der Spülraumtür 3, der Antriebshebel 8 infolge seiner Anlenkung am Spülraumtürscharnier 7 mit dieser mitverdreht. Der Antriebsarm 10 wird durch den in seinem Langloch 17 geführten und als Drehmomentsperre wirkenden Führungszapfen 18 an der von der Spülraumtür 3 initiierten Verdrehung gehindert. Infolgedessen kommt es zu einer Translationsbewegung des Antriebsarms 10 entlang dem in seinem Langloch 17 geführten Führungszapfen 18. Hierdurch wird im Antriebshebel 8 ein Drehmoment eingeleitet und eine Vorsatztürachse 6 für die Vorsatztür 4 definiert. Die Position des Führungszapfens 18 auf der Kontaktkontur 17 und infolge dessen auch die Position der Vorsatztürachse 6 der Vorsatztür 4 variiert/ändert sich somit in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Spülraumtür 3. Der Abtriebsarm 11 rotiert aufgrund der erzwungenen Rotation des Antriebshebels 8 in Höhenrichtung der Spülraumtür 3 nach oben. Die Rotationsbewegung des Abtriebsarms 11 wird an die Pendelstütze 14 übertragen, welche diese in eine transversale Bewegung umwandelt und über das Linearlager 15 an die Vorsatztür 4 überträgt. Der Betrag des in den Antriebshebel 8 eingeleiteten Drehmoments und damit der Verschiebestrecke der Vorsatztür 4 ist indes abhängig von der Topographie der Kontaktkontur 13. Der Führungszapfen 18 fährt während des Öffnungs- und Schließvorgangs der Vorsatztür 4 die Kontaktkontur 13 innerhalb des Langloches 17 ab und leitet je nach Verlauf der Kontaktkontur 13 ein unterschiedlich starkes Drehmoment in den Antriebshebel 8 ein. Je steiler der Verlauf, desto größer und je flacher der Verlauf, desto geringer ist das eingeleitete Drehmoment. Das eingeleitete Drehmoment ist damit proportional zur abgefahrenen Steigung der Kontaktkontur 13. Im vorliegenden Fall, ist die Kontaktkontur 13 derart ausgebildet, dass der Führungszapfen 18 bei kleinen Öffnungswinkeln im Bereich 1° bis 21° der Spülraumtür 3 eine vergleichsweise große Steigung abfährt. Hierdurch ist die Verschiebestrecke bzw. die Wegänderung der Vorsatztür 4 in diesem Winkelbereich vergleichsweise groß, wodurch der Drehraum der Vorsatztür 4 soweit minimiert wird, dass keinerlei Spaltmaß zwischen Vorsatztür 4 und benachbarten Einrichtungen eingehalten werden muss. Im Winkelbereich zwischen 22° und 90° ist die Steigung der Kontaktkontur 13 hingegen derart flach ausgebildet, dass die Vorsatztür 4 nur um eine geringe Strecke verschoben wird. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise ein Überstehen der Vorsatztür 4 über die Oberkante der Spülraumtür 3 hinaus weitgehend vermieden oder zumindest auf ein geringes Maß begrenzt und die Bedienbarkeit der Geschirrspülmaschine 1 als Ganzes verbessert.

[0026] Fig. 8 zeigt den Drehverlauf der Vorsatztür 4 einmal mit dem erfindungsgemäßen Mechanismus nach den Fig. 1 bis Fig. 7 und einmal einen aus dem Stand der Technik bekannten Drehverlauf ohne den erfindungsgemäßen Mechanismus.

[0027] Bezugszeichen 19 bezeichnet hierbei die Verlaufskurve der Auslenkung der Vorsatztür 4 über den gesamten zum Öffnen der Spülraumtür 3 benötigten Winkelbereich ohne Vorsatztürhebemechanismus. Insbesondere zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür 3, insbesondere im Öffnungswinkelbereich zwischen 1° - 21°, ist der Kurvenverlauf sehr steil. Infolgedessen ist der von der Vorsatztür 4 benötigte Drehraum in diesem Winkelbereich so groß, dass zwischen Vorsatztür 4 und insbesondere einer Blende 20 ein deutliches Spaltmaß eingehalten werden muss, um eine Kollision zwischen Vorsatztür 4 und Blende zu vermeiden. Will man ein Spaltmaß im Stand der Technik vermeiden, so muss auf eine Blende 21 zurückgegriffen werden, die in Beschickungsrichtung der Geschirrspülmaschine 1 deutlich hinter der Vorsatztür 4 angeordnet ist. Ein Verschmutzen des Spaltraumes 22 ist hierdurch dennoch nicht unterbunden. Es ist im Gegenteil sogar noch verstärkt, da die Zugangsöffnung zum Spaltraum 22 signifikant vergrößert wird.

[0028] Bezugszeichen 23 bezeichnet hingegen die erfindungsgemäße Verlaufskurve der Auslenkung der Vorsatztür 4 über den gesamten zum Öffnen der Spülraumtür 3 benötigten Winkelbereich mit erfindungsgemäßem Vorsatztürhebemechanismus. Es ist ersichtlich, dass die Verlaufskurve 23 insbesondere zu Beginn des Öffnungsvorgangs, also bei kleinen Öffnungswinkeln der Spülraumtür 3, insbesondere im Öffnungswinkelbereich zwischen 1° - 21°, derart flach verläuft, dass die Kurve 23 zu keinem Zeitpunkt unterhalb der Unterkante der Vorsatztür 4 verläuft. Der benötigte Drehraum der Vorsatztür 4 ist infolgedessen derart klein, dass keinerlei Spaltmaß zwischen Vorsatztür 4 und einer Blende 20 eingehalten werden muss, sondern die Blende 20 direkt mit der Vorsatztür 4 abschließend ausgebildet sein kann.

Bezugszeichen

[0029] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Spülraumtür

4

Vorsatztür

5

Spülraumtürachse

6

Vorsatztürachse

7

Spülraumtürscharnier

8

Antriebshebel

9

Antriebshebeldrehpunkt

10

Antriebsarm

11

Abtriebsarm

12

Führungsrolle

13

Kontaktkontur

14

Pendelstütze

15

Linearlager

16

Gleitstein

17

Langloch

18

Führungszapfen

19

Kurvenverlauf der Auslenkung einer Vorsatztür 4 ohne erfindungsgemäßen Mechanismus

20

Blende

21

Blende

22

Spaltraum

23

Kurvenverlauf der Auslenkung einer Vorsatztür 4 mit erfindungsgemäßen Mechanismus

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere vollintegrierte Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür (3) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür (3) um eine horizontal verlaufende Spülraumtürachse (5) verdrehbar gelagert ist und frontseitig eine mit der Spülraumtür (3) verdrehbare Vorsatztür (4) trägt, wobei die Vorsatztür (4) relativ zur Spülraumtür (3) translatorisch verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Vorsatztür (4) um eine horizontal verlaufende Vorsatztürachse (6) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatztürachse (6) in Relation zur Spülraumtürachse (5) ortsvariabel ausgebildet ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet, durch einen Antriebshebel (8), welcher um einen Antriebshebeldrehpunkt (9) verdrehbar an der Spülraumtür (3) angelenkt ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel in Wirkverbindung mit einem ortsfest am Spülbehälter angeordneten Führungselement (12, 18) steht.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, der Antriebshebel (8) einen Antriebsarm (10) und einen Abtriebsarm (11) aufweist, die in einem Winkel zueinander stehen.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtriebsarm (11) gewinkelt ausgebildet ist.

6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel ein Langloch (17) zur Führung des Führungselements (18) aufweist.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsarm (10) eine Kontaktkontur zur Kontaktierung des Führungselements (12, 18) bereitstellt.

8. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktkontur in Relation zum Führungselement konvex ausgebildet ist

9. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Kontaktkontur antriebshebeldrehpunktnah vergleichsweise steil ausgebildet ist.

10. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Kontaktkontur antriebshebeldrehpunktfern vergleichsweise flach ausgebildet ist.

Zeichnung