(19)
(11) EP 2 933 376 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.10.2015  Patentblatt  2015/43

(21) Anmeldenummer: 15000871.2

(22) Anmeldetag:  24.03.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D21F 1/44(2006.01)
D21H 21/42(2006.01)
D21F 11/06(2006.01)
B42D 25/24(2014.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 15.04.2014 DE 102014005556

(71) Anmelder: Giesecke & Devrient GmbH
81677 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfeiffer, Matthias
    81675 München (DE)
  • Wiedner, Bernhard
    83714 Miesbach (DE)
  • Berger, Clemens
    86316 Friedberg (DE)

   


(54) PASSPAPIER-BAHN ZUR HERSTELLUNG EINES PASSBUCHS


(57) Die Erfindung betrifft eine Passpapier-Bahn (40) zur Herstellung eines Passbuchs mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, wobei die Passpapier-Bahn (40) eine Längsrichtung (L) und eine Querrichtung (Q) aufweist und zumindest in Längsrichtung (L) eine Vielzahl von Bogen (42) enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung (L) in eine Vielzahl von Einzelnutzen (44) unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen, wobei die Passpapier-Bahn (40) mit zumindest einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Sicherheitsfaden (50) versehen ist, der eine Vielzahl von einzelnutzenindividuellen Sicherheitsmerkmalen (52) enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen (44) zugeordnet sind und wobei der Sicherheitsfaden (50) im Register zu den Einzelnutzen (44) angeordnet ist, so dass die einzelnutzenindividuellen Sicherheitsmerkmale (52) auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen (44) zu liegen kommen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Passpapier-Bahn zur Herstellung eines Passbuchs, eine mit Hilfe einer solchen Bahn gebildete Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, ein entsprechendes Passbuch sowie zugehörige Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Passpapier-Bahn, einer Passbuch-Einzelseite oder einer Passbuch-Doppelseite.

[0002] Pässe und andere Ausweisdokumente werden zur Absicherung mit Sicherheitselementen ausgestattet, die eine Nachstellung des Dokuments erschweren oder sogar unmöglich machen sollen. Dabei kommen beispielsweise Wasserzeichen, Guillochen, optisch variable Farben, UV-Unterdruck, Kipp-bilder, Hologramm-Patches und ins Passpapier integrierte Sicherheitsfäden zum Einsatz.

[0003] Aufgrund der hohen Anforderungen an die Echtheit von Ausweisdokumenten besteht ein Bedürfnis, die Fälschungssicherheit derartiger Dokumente weiter zu erhöhen und dabei insbesondere Sicherheitsmerkmale vorzuschlagen, die auch von Laien einfach auf Echtheit geprüft werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Zusammenfassung der Erfindung



[0005] 

1. (Erster Aspekt der Erfindung) Passpapier-Bahn zur Herstellung eines Passbuchs mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, wobei die Passpapier-Bahn eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen, wobei die Passpapier-Bahn mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen ist, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind und wobei der Sicherheitsfaden im Register zu den Einzelnutzen angeordnet ist, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.

2. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach Absatz 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordneten Einzelnutzen jeweils eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung enthalten, die mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht, insbesondere dass die Kennzeichnung und die Sicherheitsmerkmale jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen darstellen.

3. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach Absatz 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Passpapier-Bahn für jeden Einzelnutzen in Querrichtung mit einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen ist.

4. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsfäden als Fenster- oder Pendelsicherheitsfäden ausgebildet sind.

5. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsfäden einen Rapport in Größe der Bogen aufweisen.

6. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale sich für alle Einzelnutzen eines Bogens voneinander unterscheiden.

7. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale die Seitenzahl der dem zugeordneten Einzelnutzen entsprechenden Seite im Passbuch angeben.

8. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale durch Negativzeichen in einer Metallbeschichtung des Sicherheitsfadens oder durch Positivzeichen, insbesondere durch opake oder metallische Positivzeichen, auf einer Trägerfolie des Sicherheitsfadens gebildet sind.

9. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Kennzeichnungen in das Passpapier eingebracht sind und insbesondere durch ein Wasserzeichen, eine Perforation oder eine Laserätzung gebildet sind, und/ oder auf das Passpapier aufgebracht sind und insbesondere durch eine Folienapplikation oder einen Sicherheitsdruck gebildet sind. Im Falle eines Wasserzeichens besteht die Möglichkeit, die einzelnen Wasserzeichen im Hinblick auf das Design und/ oder im Hinblick auf die Schärfe zu variieren.

10. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Absätze 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Passpapier-Bahn jeweils in Längsrichtung und Querrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält und/ oder dass die Bogen jeweils in Längsrichtung und Querrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind.

11. (Zweiter Aspekt der Erfindung) Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, gebildet durch Vereinzelung aus einem bzw. zwei Einzelnutzen einer Passpapier-Bahn nach einem der Absätze 1 bis 10.

12. (Dritter Aspekt der Erfindung) Verfahren zum Herstellen eines Passpapier-Bahn für ein Passbuch mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, mit den Verfahrensschritten

  • Erzeugen einer Passpapier-Bahn, die eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen,
  • Versehen der Passpapier-Bahn mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind, und
  • Anordnen des Sicherheitsfadens im Register zu den Einzelnutzen, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.

13. (Bevorzugte Ausgestaltung) Verfahren nach Absatz 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordneten Einzelnutzen jeweils mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen werden, die mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht.

14. (Vierter Aspekt der Erfindung) Verfahren zum Herstellen einer Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, bei dem eine Passpapier-Bahn nach Anspruch 12 oder 13 hergestellt wird, und ein oder zwei Einzelnutzen der Passpapier-Bahn vereinzelt werden, um eine Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite zu bilden.

15. (Fünfter Aspekt der Erfindung) Passbuch mit einer Vielzahl von Passbuchseiten, die jeweils mit einem seitenindividuellen Sicherheitsfaden versehen sind, der zumindest ein einzelnutzen-individuelles Sicherheitsmerkmal enthält.

16. (Bevorzugte Ausgestaltung) Passbuch nach Absatz 15, dadurch gekennzeichnet, dass jede Passbuchseite mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen ist, die mit dem einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmal des Sicherheitsfadens in einem Sinnzusammenhang steht, insbesondere dass die Kennzeichnung und das Sicherheitsmerkmal jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen darstellen.


Ausführliche Beschreibung der Erfindung



[0006] Die Erfindung betrifft eine Passpapier-Bahn zur Herstellung eines Passbuchs mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind. Die Passpapier-Bahn weist dabei eine Längsrichtung und eine Querrichtung auf und enthält zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen. Die Passpapier-Bahn ist mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind. Der Sicherheitsfaden ist dabei im Register zu den Einzelnutzen angeordnet, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.

[0007] Je nach Format der Passbuchseiten kann der Sicherheitsfaden auch so in die Passpapier-Bahn eingebracht werden, dass der Sicherheitsfaden in der Passbuch-Doppelseite oder Passbuch-Einzelseite in Querrichtung verläuft.

[0008] Unter einem einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmal wird dabei ein Sicherheitsmerkmal verstanden, das für verschiedene Einzelnutzen unterschiedlich gestaltet ist. Vorzugsweise weist zumindest jeder Einzelnutzen eines Bogens ein anderes einzelnutzen-individuelles Sicherheitsmerkmal auf, so dass sich die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale für alle Einzelnutzen eines Bogens voneinander unterscheiden. In einer vorteilhaften Gestaltung geben die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale die Seitenzahl der dem zugeordneten Einzelnutzen entsprechenden Seite im Passbuch an.

[0009] In einer vorteilhaften Gestaltung enthalten die zugeordneten Einzelnutzen jeweils eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung, die mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht. Vorzugsweise stellen die Kennzeichnung und die Sicherheitsmerkmale dabei jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen dar.

[0010] Mit Vorteil ist die Passpapier-Bahn für jeden in Querrichtung vorliegenden Einzelnutzen mit einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen.

[0011] Die Sicherheitsfäden sind vorteilhaft als Fenster- oder Pendelsicherheitsfäden ausgebildet. Als Fenstersicherheitsfaden wird ein Sicherheitsfaden bezeichnet, der an bestimmten Fensterbereichen an der Oberfläche des Papiers hervortritt, während er in den dazwischenliegenden Bereichen im Inneren des Papiers eingebettet ist. Ein Pendelsicherheitsfaden tritt an bestimmten Fensterbereichen auf den gegenüberliegenden Seiten des Papiers hervor und ist dort jeweils frei zugänglich. Bevorzugt tritt ein Pendelsicherheitsfaden abwechselnd an bestimmten Fensterbereichen auf den gegenüberliegenden Seiten des Papiers hervor und ist dort frei zugänglich. Denkbar ist auch ein Sicherheitsfaden, der auf einer Seite des Papiers im Wesentlichen über seine gesamte Länge hervortritt und dort frei zugänglich ist, auf der gegenüberliegenden Seite des Papiers hingegen nur an bestimmten Fenstbereichen hervortritt und dort frei zugänglich ist.

[0012] Die Sicherheitsfäden weisen vorzugsweise einen Rapport in Größe der Bogen auf, das heißt, die kleinste sich wiederholende Einheit der Sicherheitsfäden weist die Größe eines Bogens der Papierbahn auf.

[0013] Denkbar ist grundsätzlich auch ein Sicherheitsfaden, dessen Rapport der Größe mehrerer Bogen oder dem Umfang des Rundsiebs entspricht, auf dem die erfindungsgemäße Passpapier-Bahn erzeugt wird.

[0014] Die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale sind mit Vorteil durch Negativzeichen in einer Metallbeschichtung des Sicherheitsfadens oder durch metallische Positivzeichen auf einer Trägerfolie des Sicherheitsfadens gebildet. Denkbar sind ferner auch alle Kombinationen von Negativzeichen und Positivzeichen.

[0015] Die einzelnutzen-individuellen Kennzeichnungen sind vorteilhaft in das Passpapier eingebracht und insbesondere durch ein Wasserzeichen, eine Perforation oder eine Laserätzung gebildet. Alternativ oder zusätzlich können die einzelnutzen-individuellen Kennzeichnungen auch auf das Passpapier aufgebracht und insbesondere durch eine Folienapplikation oder einen Sicherheitsdruck gebildet sein.

[0016] Im Falle eines Wasserzeichens besteht die Möglichkeit, die einzelnen Wasserzeichen im Hinblick auf das Design und/ oder im Hinblick auf die Schärfe zu variieren. Im einfachsten Fall sind die einzelnen Wasserzeichen jeweils zweistufige Wasserzeichen mit einem starken Hell-Dunkel-Effekt. Im Falle von Wasserzeichen, die im Hinblick auf die Schärfe variiert sind, handelt es sich bei den Wasserzeichen insbesondere um mehrstufige Wasserzeichen mit weichen Übergängen zwischen Hell und Dunkel und detailreicher Darstellung eines Motivs. Der Begriff "mehrstufig" ist dabei in Abgrenzung zu zweistufigen Hell-Dunkel-Wasserzeichen zu verstehen und umfasst alle Wasserzeichen mit mehr als zwei Helligkeitsstufen und schließt insbesondere auch Wasserzeichen mit kontinuierlichen Hell-Dunkel-Übergängen ein. Für die Herstellung mehrstufiger Wasserzeichen wird in ein Entwässerungssieb einer Papiermaschine ein dreidimensionales Relief eingebracht, sodass die Papierdicke des fertigen Papiers entsprechend dem Relief variiert bzw. moduliert ist und im Durchlicht weiche, graduelle Übergänge zwischen helleren und dunkleren Bereichen erkennen lässt. Hierzu ist beispielsweise aus der WO 2008/071325 A1 ein Entwässerungssieb für die Herstellung von Papier mit mehrstufigen Wasserzeichen bekannt. Das Entwässerungssieb weist ein Trägersieb auf, das in einem Teilbereich ein mehrstufiges Relief in Form des zu erzeugenden Wasserzeichens aufweist, wobei das mehrstufige Relief durch einen spritzgegossenen, perforierten Wasserzeicheneinsatz gebildet ist.

[0017] In zweckmäßigen Gestaltungen enthält die Passpapier-Bahn nicht nur in Längsrichtung, sondern in Längsrichtung und Querrichtung jeweils eine Vielzahl von Bogen. Alternativ oder zusätzlich sind die Bogen nicht nur in Längsrichtung, sondern jeweils in Längsrichtung und Querrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt.

[0018] Die Erfindung umfasst auch eine Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, gebildet durch Vereinzelung aus einem bzw. zwei Einzelnutzen einer Passpapier-Bahn der oben beschriebenen Art.

[0019] Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Passpapier-Bahn für ein Passbuch mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, mit den Verfahrensschritten
  • Erzeugen einer Passpapier-Bahn, die eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen,
  • Versehen der Passpapier-Bahn mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind, und
  • Anordnen des Sicherheitsfadens im Register zu den Einzelnutzen, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.


[0020] Vorteilhaft werden bei dem Verfahren die zugeordneten Einzelnutzen jeweils mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen, welche mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht.

[0021] Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Herstellen einer Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, bei dem in der oben beschriebenen Weise eine Passpapier-Bahn hergestellt wird, und ein oder zwei Einzelnutzen der Passpapier-Bahn vereinzelt werden, um eine Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite zu bilden.

[0022] Die Erfindung umfasst schließlich auch ein Passbuch mit einer Vielzahl von Passbuchseiten, die jeweils mit einem seitenindividuellen Sicherheitsfaden versehen sind, der zumindest ein einzelnutzen-individuelles Sicherheitsmerkmal enthält.

[0023] Bevorzugt ist dabei jede Passbuchseite mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen, die mit dem einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmal des Sicherheitsfadens in einem Sinnzusammenhang steht. Insbesondere stellen die Kennzeichnung und das Sicherheitsmerkmal jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen dar.

[0024] Grundsätzlich ist anzumerken, dass als Substratmaterial für die Passpapier-Bahn jede Art von Papier in Betracht kommt, insbesondere Baumwollpapier. Selbstverständlich kann auch Papier eingesetzt werden, welches einen Anteil x polymeren Materials im Bereich von 0 < x < 100 Gew.-% enthält.

[0025] Zweckmäßig kann es auch sein, wenn die Passpapier-Bahn nach ihrer erfindungsgemäßen Herstellung mit wenigstens einer, insbesondere auf beiden Seiten mit jeweils einer Kunststofffolie versehen wird. Ein solcher Verbund zeichnet sich durch eine außerordentlich große Stabilität aus, was für die Haltbarkeit der Passbuchseiten bzw. Passbücher von großem Vorteil ist.

[0026] In einer besonders bevorzugten Erfindungsvariante weist ein Papier-FolienVerbund als Substrat eine innen liegende Passpapier-Bahn und zwei außen liegende Folienlagen auf.

[0027] Alle als Substratmaterial für die Passpapier-Bahn eingesetzten Materialien können Zusatzstoffe aufweisen, die als Echtheitsmerkmale dienen. Dabei ist z.B. an Lumineszenzstoffe zu denken, die im sichtbaren Wellenlängenbereich vorzugsweise transparent sind und im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich durch ein geeignetes Hilfsmittel, z. B. eine UV- oder IR-Strahlung emittierende Strahlungsquelle, angeregt werden können, um eine sichtbare oder zumindest mit Hilfsmitteln detektierbare Lumineszenz zu erzeugen.

[0028] Weitere Ausführungsbeispiele sowie Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert, bei deren Darstellung auf eine maßstabs- und proportionsgetreue Wiedergabe verzichtet wurde, um die Anschaulichkeit zu erhöhen.

[0029] Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung eines einzelnen Blatts 20 eines Passbuchs, wobei die in (a) gezeigte Vorderseite innerhalb des Passbuchs die Seite 11 und die in (b) gezeigte Rückseite die Seite 12 darstellt,
Fig. 2
ein Rundsieb einer Papiermaschine, das mehrere Bereiche für Bogen aufweist, die zur Unterscheidung mit Großbuchstaben A, B, C, ... bezeichnet sind, und
Fig. 3
einen Ausschnitt einer mit dem Rundsieb der Fig. 2 erzeugten Passpapier-Bahn im Bereich des Bogens E im Detail.


[0030] Die Erfindung wird nun am Beispiel eines Passbuchs erläutert, dessen Passbuchseiten mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind.

[0031] Fig. 1 zeigt dazu eine schematische Darstellung eines Blatts 20 eines selbst nicht dargestellten Passbuchs, das zur Absicherung mit einem Pendelsicherheitsfaden 30 versehen ist. Das in der Figur gezeigte Passbuchblatt stellt mit seiner Vorderseite 20-V innerhalb des Passbuchs die Seite 11 und mit seiner Rückseite 20-R die Seite 12 dar, wie in den Figuren 1(a) und 1(b) gezeigt.

[0032] Neben üblichen graphischen Elementen 22, wie etwa einem Verlaufswasserzeichen, enthält das Passbuchblatt 20 auf jeder Seite die Seitenzahl sowohl in Form eines Druckelements 24 als auch in Form eines Elektrotypen-Wasserzeichens 26.

[0033] Das Elektrotypen-Wasserzeichen 26 bildet im Passbuchblatt 20 eine scharf begrenzte Dünnstelle mit starkem Hell-Dunkel-Effekt, die von beiden Seiten 20-V, 20-R des Blatts 20 her sichtbar ist. Daher ist neben der Seitenzahl der jeweils betrachteten Seite ("11" in Fig. 1(a), "12" in Fig. 1(b)) auch die Seitenzahl der jeweils gegenüberliegenden Seite ("12" in Fig. 1(a), "11" in Fig. 1(b)) im Elektrotypen-Wasserzeichen 26 spiegelverkehrt erkennbar.

[0034] Als Besonderheit ist auch der Pendelsicherheitsfaden 30 mit seitenindividuellen Sicherheitsmerkmalen versehen, nämlich mit den Ziffernfolgen "11" bzw. "12", die entlang des Sicherheitsfadens 30 als alternierende und zueinander gespiegelt orientierte Negativschriftbereiche 32 bzw. 34 angeordnet sind. Die Negativschriftbereiche 32 bzw. 34 sind dabei in an sich bekannter Weise durch bereichsweise Aussparungen z.B. einer Aluminiumbeschichtung 36 des Folienträgers des Sicherheitsfadens 30 gebildet.

[0035] Der Pendelsicherheitsfaden 30 ist dabei so in das Papiersubstrat des Passbuchblatts 20 eingebettet, dass die mit der Seitenzahl "11" versehenen Negativschriftbereiche 32 auf der Vorderseite 20-V und die mit der Seitenzahl "12" versehenen Negativschriftbereiche 34 auf der Rückseite 20-R des Blatts 20 offenliegen. Die zur jeweils gegenüberliegenden Seite gehörenden Seitenzahlen liegen dadurch nur auf der gegenüberliegenden Papierseite offen und treten auf der betrachteten Seite im Erscheinungsbild stark zurück.

[0036] Durch die zusätzlichen substratimmanenten seitenindividuellen Sicherheitsmerkmale 32, 34 des Sicherheitsfadens 30 wird die Fälschungssicherheit des Passbuchs deutlich erhöht, da die registrierte Einbringung individueller Sicherheitsfäden für potentielle Fälscher ein hohe technologische Hürde darstellt. Die registrierten Sicherheitsfäden können auch einfach auf Echtheit und Zugehörigkeit zur jeweiligen Passseite geprüft werden und können zudem so ausgebildet werden, dass die Passbuchseite durch Manipulationsversuche unbrauchbar wird.

[0037] Die Herstellung einer Passpapier-Bahn für ein solches Passbuch wird nun mit Bezug auf die Figuren 2 und 3 näher erläutert.

[0038] Fig. 2 zeigt zunächst ein Rundsieb 10 einer Papiermaschine, das mehrere Bereiche für Bogen aufweist, die zur Unterscheidung mit Großbuchstaben A, B, C, ... bezeichnet sind. Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt einer mit dem Rundsieb 10 erzeugten Passpapier-Bahn 40 im Bereich des Bogens E der Fig. 2 im Detail.

[0039] Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, enthält die Passpapier-Bahn 40 jeweils in Längsrichtung L und Querrichtung Q eine Vielzahl von Bogen 42, wobei im Ausführungsbeispiel drei Bogen in Querrichtung vorliegen und die Zahl der Bogen in Längsrichtung nur durch die Länge der Bahn 40 begrenzt ist. Die Bogen 42 sind ihrerseits in Längsrichtung L und Querrichtung Q jeweils in eine Vielzahl von Einzelnutzen 44 unterteilt, wobei die Bogen 42 im Ausführungsbeispiel in lediglich 4 x 3 Einzelnutzen 44 unterteilt sind. Die Einzelnutzen 44 entsprechen dabei den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs.

[0040] Jeder Einzelnutzen 44 enthält eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung 46, im Ausführungsbeispiel ein Wasserzeichen, das die Seitenzahl der dem Einzelnutzen entsprechenden Seite im Passbuch angibt. Wie in Fig. 1 gezeigt, können die Einzelnutzen während oder nach der Papierherstellung mit weiteren einzelnutzen-individuellen Kennzeichnungen versehen werden, beispielsweise kann die Seitenzahl nochmals als Druckelement 24 oder auf andere Weise aufgebracht werden.

[0041] Die Passpapier-Bahn 40 ist weiter mit mehreren, jeweils in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfäden 50 versehen, von denen jeder eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen 52 enthält, die im Ausführungsbeispiel durch eine Negativschrift z.B. in einer Aluminiumbeschichtung des Sicherheitsfadens 50 gebildet ist. Die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale 52 sind jeweils bestimmten Einzelnutzen 44 zugeordnet und geben im Ausführungsbeispiel nochmals die Seitenzahl der dem zugeordneten Einzelnutzen entsprechenden Seite im Passbuch an.

[0042] Die Sicherheitsfäden 50 werden an der Papiermaschine registriert eingebracht, so dass sie in der fertigen Passpapier-Bahn im Register zu den Einzelnutzen 44 angeordnet sind und die Sicherheitsmerkmale 52 auf den jeweils zugeordneten Einzelnutzen 44 zu liegen kommen. Werden die Sicherheitsfäden 50 zumindest teilweise ins Papier eingebettet, können die Sicherheitsmerkmale 52 auch in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen 44 zu liegen kommen.

[0043] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist der Rapport der Sicherheitsfäden 50, also die kleinste sich wiederholende Einheit, nicht die Größe der Einzelnutzen 44, wie bei herkömmlichen Gestaltungen, sondern die Größe der Bogen 42, die jeweils viele Einzelnutzen 44 enthalten. So misst der Rapport im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 beispielsweise 3 Einzelnutzen, da die Bogen 42 in Längsrichtung 3 Einzelnutzen enthalten.

[0044] Die Sicherheitsfäden 50 können vollständig im Passpapier eingebettet werden, so dass die Sicherheitsmerkmale 52 nur im Durchlicht erkennbar sind. In anderen Gestaltungen können die Fäden 50 auch als Fensterfäden eingebracht sein, so dass Teilbereiche des Fadens in einem Fenster offen liegen und die enthaltenen Sicherheitsmerkmale in diesem Bereich einfach erkennbar sind. Die Fäden können allerdings sowohl in den Fensterbereichen als auch in den eingebetteten Bereichen Sicherheitsmerkmale enthalten. Wie in Fig. 1 gezeigt, können die Sicherheitsfäden auch als Pendelsicherheitsfäden ausgebildet sein, die abwechselnd an gegenüberliegenden Oberflächen eines Blatts 20 erscheinen. Sowohl bei Fensterfäden als auch bei Pendelfäden können die Fenster beliebige Formen aufweisen. Obwohl gegenwärtig nicht bevorzugt, können die Sicherheitsfäden grundsätzlich auch vollständig auf der Oberfläche des Passpapiers verlaufen.

[0045] Die Sicherheitsmerkmale 52 können nicht nur in Form von Negativzeichen, sondern auch als Positivzeichen oder als andere Faden-Sicherheitsmerkmale ausgebildet sein. Sie bilden in jedem Fall ein einzelnutzen-individuelles Sicherheitsmerkmal, beispielsweise die Seitenzahl der zugeordneten Passseite. Möglich sind allerdings auch andere einzelnutzen-individuelle Informationen, wie etwa Portraits berühmter Persönlichkeiten, Bauwerke, Landschaften, landestypische Tiere, Symbole oder Ornamente, landestypische Texte, wie etwa die jeweilige Nationalhymne, Auszüge aus der Verfassung, Gedichte oder dergleichen.

[0046] Alle derartigen Informationen weisen mit Vorteil einen Sinnzusammenhang mit in anderer Weise auf die Passseite aufgebrachten Kennzeichnungen auf. Dadurch entsteht für den Betrachter eine Verbindung zwischen den Sicherheitsmerkmalen des Sicherheitsfadens und dem Rest der Passseite, welche die Echtheitsprüfung erleichtert und den Aufmerksamkeits- und Wiedererkennungswert der Sicherheitsmerkmale erhöht.

[0047] Ein solcher Sinnzusammenhang kann insbesondere darin bestehen, dass ein Sicherheitsmerkmal des Sicherheitsfadens das gleiche Motiv wie eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung der Passseite darstellt, wobei sich die räumliche Lage und/oder die Größe der dargestellten Motive unterscheiden können. Der Sinnzusammenhang kann auch darin bestehen, dass die dargestellten Motive jeweils nur Motivteile bilden, die sich zu einem Gesamtmotiv ergänzen, oder darin, dass sich die dargestellten Motive zu einem schlüssigen Gesamtbild ergänzen.

[0048] Die einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung kann in das Passpapier eingebracht und beispielsweise durch ein Wasserzeichen 26, eine Perforation oder eine Laserätzung gebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung auch auf das Passpapier aufgebracht sein und beispielsweise als Folienapplikation, Sicherheitsdruck oder dergleichen ausgebildet sein. Bei Wasserzeichen kommen sowohl Verlaufswasserzeichen als auch Elektrotypen-Wasserzeichen in Betracht.

[0049] Die Sicherheitsfäden könne durch die Art ihres Aufbaus bzw. die Art ihrer Einbringung einen Ablöseanzeiger ("Tamper Evident") bilden, bei dem der Sicherheitsfaden nicht ohne Zerstörung der Passseite aus dem Verbund entfernt werden kann.

[0050] Die Sicherheitsfäden können zudem auch an sich bekannte Effekte, insbesondere optisch variable Effekte, einen Farbkippeffekt, ein Hologramm, mikrooptische Effekte durch Spiegel, Linsen oder Mottenaugen, Moire-Vergrößerungsanordnungen, Jalousie-Effekte, oder Metall/Bimetall/ Multimetall-Effekte aufweisen. Auch andere Sicherheitsmerkmale, wie Negativ-/Positivschrift, verschiedene Schriftgrößen, Rasterungen, bildgebende Rasterungen, ein- oder mehrfarbige Fluoreszenzmerkmale oder maschinenlesbare Merkmale kommen für die Sicherheitsfäden in Betracht. Selbstverständlich können auch alle genannten Sicherheitsmerkmale miteinander kombiniert werden.

[0051] Anzumerken ist noch, dass die in Fig. 3 dargestellten Seitenzahlen der Passbuchseiten auf der Passpapier-Bahn 40 lediglich zur Illustration dienen und je nach Anzahl der Passbuch-Doppelseiten und der üblicherweise für das Binden des Passbuches verwendeten Technik entsprechend angepasste Seitenzahlen vorgesehen sein müssen. Für den Fall eines Passbuches, das aus sechs Passbuch-Doppelseiten gemäß Fig. 3 hergestellt wird, könnte ein Passbuch mit insgesamt 12 Vorder- und 12 Rückseiten gebildet werden. Bei dem so gebildeten Passbuch könnten die Seiten 12 und 13 die Passbuch-Vorderseite der mittleren Passbuch-Doppelseite bilden und die Seiten 11 und 14 werden auf der Rückseite dieser Passbuch-Vorderseite vorgesehen. Die sich unmittelbar anschließende Passbuch-Doppelseite enthält dann auf der Vorderseite die Seiten 10 und 15 und auf der Rückseite die Seiten 9 und 16. In entsprechender Weise würde sich die Seitennummerierung bis zur sechsten Passbuch-Doppelseite des gebundenen Passbuches fortsetzen.

Bezugszeichenliste



[0052] 
10
Rundsieb
20
Passbuchblatt
22
graphische Elemente
24
Druckelement
26
Elektrotypen-Wasserzeichen
20-V, 20-R
Vorderseite, Rückseite
30
Pendelsicherheitsfaden
32, 34
Negativschriftbereiche
36
Aluminiumbeschichtung
40
Passpapier-Bahn
42
Bogen
44
Einzelnutzen
46
einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung
50
Sicherheitsfaden
52
einzelnutzen-individuelle Sicherheitsmerkmale
L
Längsrichtung
Q
Querrichtung



Ansprüche

1. Passpapier-Bahn zur Herstellung eines Passbuchs mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, wobei die Passpapier-Bahn eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen, wobei die Passpapier-Bahn mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen ist, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind und wobei der Sicherheitsfaden im Register zu den Einzelnutzen angeordnet ist, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.
 
2. Passpapier-Bahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordneten Einzelnutzen jeweils eine einzelnutzen-individuelle Kennzeichnung enthalten, die mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht, insbesondere dass die Kennzeichnung und die Sicherheitsmerkmale jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen darstellen.
 
3. Passpapier-Bahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Passpapier-Bahn für jeden Einzelnutzen in Querrichtung mit einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden versehen ist.
 
4. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsfäden als Fenster- oder Pendelsicherheitsfäden ausgebildet sind.
 
5. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsfäden einen Rapport in Größe der Bogen aufweisen.
 
6. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale sich für alle Einzelnutzen eines Bogens voneinander unterscheiden.
 
7. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale die Seitenzahl der dem zugeordneten Einzelnutzen entsprechenden Seite im Passbuch angeben.
 
8. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale durch Negativzeichen in einer Metallbeschichtung des Sicherheitsfadens oder durch Positivzeichen, insbesondere durch opake oder metallische Positivzeichen, auf einer Trägerfolie des Sicherheitsfadens gebildet sind.
 
9. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnutzen-individuellen Kennzeichnungen in das Passpapier eingebracht sind und insbesondere durch ein Wasserzeichen, eine Perforation oder eine Laserätzung gebildet sind, und/ oder auf das Passpapier aufgebracht sind und insbesondere durch eine Folienapplikation oder einen Sicherheitsdruck gebildet sind.
 
10. Passpapier-Bahn nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Passpapier-Bahn jeweils in Längsrichtung und Querrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält und/ oder dass die Bogen jeweils in Längsrichtung und Querrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind.
 
11. Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, gebildet durch Vereinzelung aus einem bzw. zwei Einzelnutzen einer Passpapier-Bahn nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
 
12. Verfahren zum Herstellen eines Passpapier-Bahn für ein Passbuch mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, mit den Verfahrensschritten

- Erzeugen einer Passpapier-Bahn, die eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und zumindest in Längsrichtung eine Vielzahl von Bogen enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung in eine Vielzahl von Einzelnutzen unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen,

- Versehen der Passpapier-Bahn mit zumindest einem in Längsrichtung verlaufenden Sicherheitsfaden, der eine Vielzahl von einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen zugeordnet sind, und

- Anordnen des Sicherheitsfadens im Register zu den Einzelnutzen, so dass die einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmale auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen zu liegen kommen.


 
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordneten Einzelnutzen jeweils mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen werden, die mit den einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmalen in einem Sinnzusammenhang steht.
 
14. Verfahren zum Herstellen einer Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite, bei dem eine Passpapier-Bahn nach Anspruch 12 oder 13 hergestellt wird, und ein oder zwei Einzelnutzen der Passpapier-Bahn vereinzelt werden, um eine Passbuch-Einzelseite oder Passbuch-Doppelseite zu bilden.
 
15. Passbuch mit einer Vielzahl von Passbuchseiten, die jeweils mit einem seitenindividuellen Sicherheitsfaden versehen sind, der zumindest ein einzelnutzen-individuelles Sicherheitsmerkmal enthält.
 
16. Passbuch nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass jede Passbuchseite mit einer einzelnutzen-individuellen Kennzeichnung versehen ist, die mit dem einzelnutzen-individuellen Sicherheitsmerkmal des Sicherheitsfadens in einem Sinnzusammenhang steht, insbesondere dass die Kennzeichnung und das Sicherheitsmerkmal jeweils aufeinander bezogene oder einander ergänzende Informationen darstellen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente