(19)
(11) EP 2 933 408 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.10.2015  Patentblatt  2015/43

(21) Anmeldenummer: 14160173.2

(22) Anmeldetag:  17.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/56(2006.01)
E05F 15/632(2015.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dieners, Udo
    71723 Großbottwar (DE)
  • Große, Jens Johann
    71701 Schwieberdingen (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstrasse 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Hebe-/Schiebetüranordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Hebe-/Schiebetüranordnung umfassend einen ortsfesten Rahmen, einen horizontal verschiebbaren Türflügel und eine Hebeeinrichtung (38) zum Anheben und Absenken des Türflügels (16), welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor umfasst, wobei der Antriebsmotor in einem horizontalen, unteren Profil (24) eines Rahmens (18) des Türflügels (16) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebe-/Schiebetüranordnung umfassend einen ortsfesten Rahmen, einen horizontal verschiebbaren Türflügel und eine Hebeeinrichtung zum Anheben und Absenken des Türflügels, welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor umfasst.

[0002] Eine solche Hebe-/Schiebetüranordnung ist aus der DE 10 2006 013 086 A1 bekannt. Diese sieht vor, eine manuell betätigbare Hebeeinrichtung, die ein Getriebeschloss und einen Handgriff umfasst, zu motorisieren, indem der Handgriff durch einen Antriebsmotor ersetzt wird.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Hebe-/Schiebetüranordnung mit einer optisch unauffällig integrierten Hebeeinrichtung zu schaffen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Antriebsmotor in einem horizontalen, unteren Profil eines Rahmens des Türflügels angeordnet ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird der Antriebsmotor in einem Bereich des Türflügels angeordnet, in welchem Lauf- oder Gleitelemente angeordnet sind, die in einem angehobenen Zustand des Türflügels ein Verschieben des Türflügels ermöglichen. Auf diese Weise werden die zur Übertragung einer Antriebskraft erforderlichen Wege auf ein Minimum reduziert. Somit kann eine im Antriebsstrang vorhandene Reibung minimiert werden, was wiederum die Verwendung kleinerer Motoren erlaubt. Solche Antriebsmotoren können optisch unauffällig in dem unteren Rahmenprofil des Türflügels integriert werden.

[0006] Vorzugsweise umfasst die Hebeeinrichtung mindestens einen flügelseitig angeordneten Laufwagen mit Laufrollen, wobei zum Anheben und Absenken des Türflügels ein Abstand der Drehachsen der Laufrollen relativ zu einem Rahmen des Türflügels mittels des Antriebsmotors einstellbar ist. Dies hat den Vorteil, dass an sich bekannt Laufwagen, die mittels einer mechanischen Betätigung manuell und mittels eines Handgriffs betätigt werden, verwendet werden können.

[0007] Eine besonders einfach aufgebaute Hebeeinrichtung ergibt sich, wenn der Laufwagen eine relativ zu den Drehachsen der Laufrollen bewegbare und mittels des Antriebsmotors betätigbare Verstelleinheit aufweist. Dies ermöglicht eine zumindest mittelbare Bewegungskopplung einer Antriebsbewegung des Antriebsmotors und der Verstelleinheit eines Laufwagens.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind zwei zueinander beabstandet angeordnete Laufwagen vorgesehen, welche durch mindestens ein Verbindungselement miteinander bewegungsgekoppelte Verstelleinheiten aufweisen. Dies ermöglicht eine Lagereinstellung der Drehachsen der Laufrollen von zwei Laufwagen unter Verwendung nur eines Antriebsmotors.

[0009] Es ist aber auch denkbar, für jeden der Laufwagen einen eigenen Antriebsmotor vorzusehen.

[0010] In vorteilhafter Weise umfasst die Hebeeinrichtung mindestens ein Untersetzungsgetriebe. Auf diese Weise ist es möglich, eine Antriebskraft des Antriebsmotors dem Untersetzungsverhältnis des Getriebes entsprechend zu vervielfachen, um Hebekräfte bereitzustellen, die auch zum Anheben sehr schwerer Türflügel ausreichend sind.

[0011] In vorteilhafter Weise umfasst die Hebeeinrichtung einen Spindelantrieb. Dieser ermöglicht eine einfache Umsetzung einer Drehbewegung des Antriebsmotors in eine lineare Bewegung einer Verstelleinheit.

[0012] Besonders bevorzugt ist es, wenn zur Stromversorgung des Antriebsmotors mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator vorgesehen ist. Ein solcher Akkumulator hat den Vorteil, dass im Prinzip auch geeignete, jedoch raumgreifende Stromversorgungseinrichtungen, beispielsweise Schleppkabel oder Stromschienen mit Kontaktschleifern, nicht erforderlich sind.

[0013] Der mindestens eine Akkumulator ist vorzugsweise in einem Vertikalprofil des Türflügels angeordnet, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels abgewandten Vertikalprofil. Dies ermöglicht eine einfache Montage des mindestens einen Akkumulators an einem aufrecht stehenden Türflügel. Auch ein ggf. nach längerer Einsatzdauer möglicherweise erforderlicher Austausch eines Akkumulators ist somit problemlos möglich.

[0014] Schließlich ist es bevorzugt, wenn eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Antriebsmotors vorgesehen ist, welcher vorzugsweise in einem Vertikalprofil des Türflügels angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels abgewandten Vertikalprofil. Insbesondere in Kombination mit einer Integration mindestens eines Akkumulators in dasselbe Vertikalprofil des Türflügels ergibt sich nicht nur eine optisch besonders ansprechende Konstruktion, sondern auch eine besonders gute Zugänglichkeit eines Teils der flügelseitig angeordneten Komponenten der Antriebseinrichtung.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.

[0016] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer Ausführungsform einer Hebe-/Schiebetüranordnung mit einer Hebeeinrichtung zum Anheben und Absenken eines Türflügels;
Fig. 2
die Hebeeinrichtung zum Anheben und Absenken eines Türflügels in vergrößerter Darstellung;
Fig. 3
einen in Fig. 2 mit III bezeichneten Ausschnitt in vergrößerter Darstellung, wobei der Türflügel abgesenkt ist; und
Fig. 4
eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung mit angehobenem Türflügel.


[0017] Eine Ausführungsform einer Hebe-/Schiebetüranordnung ist in Figur 1 schematisch dargestellt und dort mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Die Anordnung 10 umfasst einen mit gestrichelten Linien dargestellten Rahmen, welcher orts- und gebäudefest ist. Der Rahmen 12 weist vorzugsweise ein insbesondere verglastes Festfeld 14 auf, welches in der Zeichnung mit einem Diagonalkreuz markiert ist.

[0018] Der Rahmen 12 dient auch zur Anordnung eines Türflügels 16, welcher zwischen einer in Figur 1 dargestellten geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung, in welcher der Türflügel 16 das Festfeld 14 zumindest abschnittsweise überlappt, verschoben werden kann.

[0019] Bei dem Türflügel 16 handelt es sich insbesondere um eine Hebe-/Schiebetür, welche also nicht nur horizontal verschiebbar ist, sondern auch angehoben und abgesenkt werden kann. In einem abgesenkten Zustand des Türflügels ist eine wirksame Abdichtung des Türflügels 16 an dem Rahmen 12 vereinfacht. In einem angehobenen Zustand des Türflügels 16 kann dieser horizontal verschoben werden.

[0020] Der Türflügel 16 weist einen Flügelrahmen 18 auf, der ein Flügelfeld 20 begrenzt. Das Flügelfeld 20 kann beispielsweise durch eine Verglasung gebildet sein. Der Flügelrahmen 18 weist ein oberes Profil 22, ein unteres Profil 24 sowie Vertikalprofile 26 und 28 auf.

[0021] Das Vertikalprofil 26 liegt in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 an einem vertikalen Rahmenteil 30 des Rahmens 12 an. Dieses Vertikalprofil wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung als "griffseitiges" Profil verstanden. Es ist möglich, dass in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 das Vertikalprofil 26 und das vertikale Rahmenteil 30 des Rahmens 12 miteinander verriegelt sind.

[0022] Das erste Vertikalprofil 26 dient für den Fall, dass der Türflügel 16 von Handkraft angehoben werden soll, zur Anordnung eines (nicht dargestellten) Hebe-/Drehgriffs.

[0023] Das erste Vertikalprofil 26 und der vertikale Rahmenteil 30 dienen auch zur Anordnung von elektrischen Kontakten 32 und 34, welche in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 miteinander in Kontakt stehen, zwecks einer gebäudeseitigen Stromversorgung. Die elektrischen Kontakte 32 und 34 können sich berühren oder auch induktiv ausgebildet sein, um eine berührungslose Stromversorgung zu realisieren.

[0024] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dient das erste Vertikalprofil 26 zur Anordnung einer Bedieneinheit 36, welche insbesondere anstelle eines Griffs an dem Türflügel 16 verbaut ist.

[0025] Der Türflügel 16 ist mittels einer motorischen Hebeeinrichtung 38 anhebbar. In einem angehobenen Zustand des Türflügels 16 stehen flügelseitig angeordnete Laufrollen 40 in Kontakt mit einer rahmenseitig angeordneten Laufschiene 42. In einem abgesenkten Zustand des Türflügels 16 liegt der Türflügel 16 mit einer Unterseite 44 auf der Laufschiene 42 auf.

[0026] Das zweite Vertikalprofil 28 dient zur Anordnung von Komponenten einer nachfolgend beschriebenen Antriebseinrichtung 46 zum Verschieben des Türflügels 16 in horizontaler Richtung.

[0027] In einem oberen Bereich des zweiten Vertikalprofils 28 ist ein Antriebsmotor 48 angeordnet, dessen Antriebsachse 50 in vertikaler Richtung orientiert ist. Der Antriebsmotor 48 wirkt mit einer Endstufe 52 zusammen, welche vorzugsweise unterhalb des Antriebsmotors 48 in dem zweiten Vertikalprofil 28 angeordnet ist.

[0028] Eine mit der motorischen Hebeeinrichtung 38 zusammenwirkende Endstufe 54 ist vorzugsweise an einem unteren Ende des zweiten Vertikalprofils 28 angeordnet.

[0029] Ferner dient das zweite Vertikalprofil 28 zur Anordnung einer Steuereinrichtung 56 sowie mindestens eines Akkumulators 58, 60.

[0030] In der schematischen Darstellung gemäß Figur 1 sind Leitungen zwischen den beschriebenen Bauteilen der Hebe-/Schiebetüranordnung 10 mit durchgezogenen bzw. gepunkteten Linien dargestellt. Dabei symbolisieren die durchgezogenen Linien stromführende Leitungen, während die gepunkteten Linien Datenleitungen symbolisieren. Die genannten Leitungen verlaufen ebenfalls innerhalb der Profile 22, 24, 26, 28 des Türflügels 16, sind jedoch zur Verbesserung der Übersichtlichkeit in Figur 1 so dargestellt, als wenn sie durch das Feld 20 hindurch verliefen.

[0031] Der Antriebsmotor 48 weist eine Ausgangswelle 62 auf, welche formschlüssig mit einer in Figur 2 dargestellten Welle 64 zusammenwirkt. Die Welle 64 ist drehfest mit einem Zahnrad 66 verbunden. Das Zahnrad 66 kämmt mit einem Zahnriemen 68, welcher innerhalb eines oberen, horizontalen Rahmenteils 70 des Rahmens 12 angeordnet ist.

[0032] Der Zahnriemen 68 ist endseitig offen und mit seinen Enden 72 und 74 an dem Rahmenteil 70 des Rahmens 12 befestigt. Bei einer Verschiebung des Türflügels 16 bewegt sich der Türflügel 16 gemeinsam mit den vorstehend beschriebenen Komponenten der Antriebseinrichtung 46 und gemeinsam mit den in Figur 2 und 3 dargestellten Bauteilen entlang des feststehenden Zahnriemens 68. Dabei gleiten die in Figur 2 und 3 dargestellten Bauteile innerhalb einer an dem Rahmenteil 70 ausgebildeten, nach unten offenen Schiebeführung.

[0033] Die Hebeeinrichtung 38 ist in Figur 2 vergrößert dargestellt und umfasst einen Antriebsmotor 76. Der Antriebsmotor 76 dient zum Antrieb einer Antriebsspindel 78, welche von einem Spindelkasten 80 umschlossen ist. Die Antriebsspindel 78 und der Spindelkasten 80 bilden gemeinsam einen Spindelantrieb 82.

[0034] Die Hebeeinrichtung 38 umfasst vorzugsweise zwei zueinander beabstandete Laufwagen 84 und 86, welche jeweils vorzugsweise zwei Laufrollen 40 aufweisen. Die Laufrollen 40 sind um Drehachsen 88 drehbar.

[0035] Die Lage der Drehachsen 88, insbesondere der Abstand der Drehachsen 88 zu der Unterseite 44 des Türflügels 16, ist durch Verstelleinheiten 90 vorgegeben. Die Verstelleinheiten 90 der Laufwagen 84 und 86 sind durch ein Verbindungselement 92 miteinander gekoppelt.

[0036] Die Verstelleinheiten 90 sind jeweils an einem flügelseitig befestigten Träger 94 gelagert. Die Lagerung der Verstelleinheiten 90 an den Trägern 94 erfolgt mittels einer Walze 96, welche innerhalb einer Kulisse 98 der Verstelleinheiten 90 verschiebbar angeordnet sind. Ausgehend von einem in Figuren 2 und 3 dargestellten abgesenkten Zustand des Türflügels 16 und der Anordnung der Walzen 96 in einem unteren Bereich der Kulisse 98 bewirkt eine nachfolgend beschriebene Verschiebung der Verstelleinheiten 90 eine Relativbewegung der Walze 96 innerhalb der Kulisse hin zu einem oberen Bereich der Kulisse 98, vergleiche Figur 4. Dabei bestimmt die Steigung der Kulisse 98, um welches Maß die Verstelleinheiten 90 in Vertikalrichtung bewegt werden. Dieses Maß entspricht der Verlagerung der Drehachsen 88 bei der Überführung des Türflügels von einem abgesenkten Zustand (vergleiche Figur 3) hin zu einem angehobenen Zustand (vergleiche Figur 4).

[0037] In dem angehobenen Zustand des Türflügels 16 liegen die Laufflächen der Laufrollen 40 auf der Laufschiene 42 des ortsfesten Rahmens 12 auf; dabei ist die Unterseite 44 des Türflügels 16 ist zu der Laufschiene 42 beabstandet. In dem abgesenkten Zustand des Türflügels 16 liegt die Unterseite 44 des Flügelrahmens 18 auf der Laufschiene 42 des ortsfesten Rahmens 12 auf; dabei sind die Laufrollen 40 zu der Laufschiene 42 beabstandet.

[0038] Die vorstehend genannte Verschiebung der Verstelleinheiten 90 erfolgt dadurch, dass der Antriebsmotor 76 über das Spindelgetriebe 82 ein Kraftübertragungselement 100 antreibt, welches fest mit der Verstelleinheit 90 des ersten Laufwagens 84 verbunden ist.

[0039] Zum Anheben des Türflügels 16 wird der Antriebsmotor 76 so angesteuert, dass das Antriebselement 100 in Richtung auf den Antriebsmotor 76 bewegt wird. Zum Absenken des Türflügels 16 wird der Antriebsmotor 76 in entgegengesetzter Richtung angesteuert.

[0040] Bei der Hebeeinrichtung 38 bilden sowohl das Spindelgetriebe 82 als auch die Kulissenlagerung der Walze 96 jeweils ein Untersetzungsgetriebe, das einen längeren Verstellweg in einen kürzeren Hubweg umsetzt.


Ansprüche

1. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) umfassend einen ortsfesten Rahmen (12), einen horizontal verschiebbaren Türflügel (16) und eine Hebeeinrichtung (38) zum Anheben und Absenken des Türflügels (16), welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (76) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (76) in einem horizontalen, unteren Profil (24) eines Rahmens (18) des Türflügels (16) angeordnet ist.
 
2. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (38) mindestens einen flügelseitig angeordneten Laufwagen (84, 86) mit Laufrollen (40) umfasst, und dass zum Anheben und Absenken des Türflügels (16) ein Abstand der Drehachsen (88) der Laufrollen (40) relativ zu einem Rahmen (18) des Türflügels (16) mittels des Antriebsmotors (76) einstellbar ist.
 
3. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (84, 86) eine relativ zu den Drehachsen (88) der Laufrollen (40) bewegbare und mittels des Antriebsmotors (76) betätigbare Verstelleinheit (90) aufweist.
 
4. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander beabstandet angeordnete Laufwagen (84, 86) vorgesehen sind, welche durch mindestens ein Verbindungselement (92) miteinander bewegungsgekoppelte Verstelleinheiten (90) aufweisen.
 
5. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (38) mindestens ein Untersetzungsgetriebe (82, 96, 98) umfasst.
 
6. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (38) einen Spindelantrieb (82) umfasst.
 
7. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung des Antriebsmotors (76) mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator (58, 60) vorgesehen ist.
 
8. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkumulator (58, 60) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
9. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (56) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (76) vorgesehen ist, welche vorzugsweise in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) umfassend einen ortsfesten Rahmen (12), einen horizontal verschiebbaren Türflügel (16) und eine Hebeeinrichtung (38) zum Anheben und Absenken des Türflügels (16), welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (76) umfasst, wobei der Antriebsmotor (76) in einem horizontalen, unteren Profil (24) eines Rahmens (18) des Türflügels (16) angeordnet ist, wobei die Hebeeinrichtung (38) mindestens einen flügelseitig angeordneten Laufwagen (84, 86) mit Laufrollen (40) umfasst, und wobei zum Anheben und Absenken des Türflügels (16) ein Abstand der Drehachsen (88) der Laufrollen (40) relativ zu einem Rahmen (18) des Türflügels (16) mittels des Antriebsmotors (76) einstellbar ist, wobei der Laufwagen (84, 86) eine relativ zu den Drehachsen (88) der Laufrollen (40) bewegbare und mittels des Antriebsmotors (76) betätigbare Verstelleinheit (90) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (38) einen Spindelantrieb (82) umfasst und dass der Antriebsmotor (76) über den Spindelantrieb (82) ein Kraftübertragungselement (100) antreibt, welches fest mit der Verstelleinheit (90) des Laufwagens (84, 86) verbunden ist.
 
2. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander beabstandet angeordnete Laufwagen (84, 86) vorgesehen sind, welche durch mindestens ein Verbindungselement (92) miteinander bewegungsgekoppelte Verstelleinheiten (90) aufweisen.
 
3. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (38) mindestens ein Untersetzungsgetriebe (82, 96, 98) umfasst.
 
4. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung des Antriebsmotors (76) mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator (58, 60) vorgesehen ist.
 
5. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkumulator (58, 60) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
6. Hebe-/Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (56) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (76) vorgesehen ist, welche vorzugsweise in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente