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<ep-patent-document id="EP15162802B1" file="EP15162802NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2933416" kind="B1" date-publ="20190605" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2933416</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190605</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15162802.1</B210><B220><date>20150408</date></B220><B240><B241><date>20160127</date></B241><B242><date>20160713</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102014207217</B310><B320><date>20140415</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>102015202853</B310><B320><date>20150217</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190605</date><bnum>201923</bnum></B405><B430><date>20151021</date><bnum>201543</bnum></B430><B450><date>20190605</date><bnum>201923</bnum></B450><B452EP><date>20181128</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05F  15/63        20150101AFI20150828BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>TÜRANTRIEB</B542><B541>en</B541><B542>DOOR DRIVE</B542><B541>fr</B541><B542>ENTRAÎNEMENT DE PORTE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2008/134442</text></B561><B561><text>DE-A1-102007 030 088</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 320 657</text></B561><B561><text>US-A1- 2008 236 048</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Vögele, Roland</snm><adr><str>GEZE GmbH, TI
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türantrieb, insbesondere einen Drehtürantrieb, mit einem Gehäuse, das eine erste Montagefläche an einer ersten Gehäuseaußenseite und eine zweite Montagefläche an einer entgegengesetzten zweiten Gehäuseaußenseite umfasst, einer Elektronikplatine, die benachbart zu der ersten Gehäuseaußenseite und im Wesentlichen parallel zu dieser angeordnet ist, einer verdrehbar in dem Gehäuse gelagerten und mit einem Türflügel oder einem Blendrahmen koppelbaren Abtriebsachse, wobei die Abtriebsachse entlang einer Längsachse des Gehäuses versetzt zur Mitte des Gehäuses angeordnet ist, einem Motor zum Antreiben der Abtriebsachse, insbesondere über eine Zahnstange, und eine Federeinheit, die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels entspannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Türantriebe ähnlicher Art werden in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102007030088A1"><text>DE 10 2007 030088 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="WO2008134442A1"><text>WO 2008/134442 A1</text></patcit> beschrieben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Türantriebe dienen dazu, den Flügel einer motorisch geöffneten Tür mit Federkraft zu schließen. Dies ist insbesondere bei Rauch- und Feuerschutztüren von Bedeutung, die im Alarmfall, insbesondere nach Ansprechen eines Rauchmelders und bei Stromausfall, schnell und zuverlässig geschlossen werden müssen. Mit dem Öffnen des Türflügels wird gleichzeitig die Federeinheit gespannt. Mit Hilfe der Federeinheit kann der Türantrieb den Türflügel somit auch bei einem Stromausfall schließen, was bei Brandschutztüren zwingend ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei Drehtürantrieben mit Zahnstange kann sich die Federwirkung an der Abtriebsachse nur in eine Drehrichtung entwickeln. Die Abtriebsachse sitzt typischerweise in Längsrichtung des Türantriebs außermittig, d.h. entlang einer Längsachse des Gehäuses versetzt zur Mitte des Gehäuses, im Bereich von etwa 20% der Türantriebslänge. Für unterschiedliche Montagearten an der Tür sind daher bei diesen Modellen bisher zwei verschiedene Türantriebe erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Steuerung des Türantriebs ist in der Regel eine Elektronikplatine innerhalb des Gehäuses des Türantriebs angeordnet. Auf Grund der benötigten Größe der Elektronikplatine ist es vorteilhaft, die Elektronikplatine parallel zu den Montageflächen anzuordnen, da die Ausmaße des Bauraums des im Wesentlichen quaderförmigen Türantriebs in dieser Richtung am größten sind. Hierdurch entsteht jedoch die Problematik, dass die Elektronikplatine der Montage des Türantriebs an einem Türflügel oder Blendrahmen im Wege steht, da Befestigungsschrauben das Gehäuse durchgreifen müssen und stabile Anlageflächen am Gehäuse benötigt werden, um die auftretenden Kräfte übertragen zu können. Daher war es bisher üblich, mehrere Elektronikplatinen voneinander beabstandet in dem Gehäuse anzuordnen, um zwischen ihnen Platz für die Hindurchführung von Befestigungsschrauben für die Montage des Gehäuses an einem Türflügel oder Blendrahmen zu schaffen. Dies hat jedoch den Nachteil, dass die mehreren Elektronikplatinen durch Flachbandkabel miteinander verbunden werden müssen, was aufwendig und teuer ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb der eingangs genannten Art anzugeben, der trotz der Elektronikplatine einen geringen Bauraum aufweist, auf unterschiedliche Weise am Türflügel und am Blendrahmen montierbar ist und keine aufwendige Verbindung mehrerer Elektronikplatinen mittels Flachbandkabeln erfordert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Türantriebs ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie den Zeichnungen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Problematik, dass Bauraum bereitgestellt werden muss, um zum einen ausreichend stabile Montageflächen zu schaffen und zum anderen Befestigungsmittel senkrecht zu den Montageflächen durch das Gehäuse führen zu können, wird dadurch gelöst, dass in der Elektronikplatine Aussparungen vorgesehen sind. Hierdurch kann der Bauraum im Gehäuse des Türantriebs bestmöglich ausgenutzt werden, ohne auf eine der folgenden sechs Montagearten zu verzichten:<!-- EPO <DP n="3"> -->
<ol id="ol0001" compact="compact" ol-style="">
<li>1. Kopfmontage-Bandseite-Gleitschiene</li>
<li>2. Kopfmontage-Bandgegenseite-Gleitschiene</li>
<li>3. Türmontage-Bandseite-Gleitschiene</li>
<li>4. Türmontage-Bandgegenseite-Gleitschiene</li>
<li>5. Kopfmontage-Bandgegenseite-Gestänge</li>
<li>6. Türmontage-Bandseite-Gestänge</li>
</ol></p>
<p id="p0009" num="0009">Dabei ist unter einer jeweiligen Kopfmontage eine Montage des Türantriebs am oberen Holm des Blendrahmens und unter einer jeweiligen Türmontage die Montage des Türantriebs an dem Türflügel zu verstehen. Unter einer jeweiligen Montage auf der Bandseite ist eine Montage des Türantriebs auf der Seite des Blendrahmens bzw. des Türflügels zu verstehen, auf der die Bänder vorgesehen sind. Entsprechend ist unter einer jeweiligen Montage des Türantriebs auf der Bandgegenseite eine Montage des Türantriebs auf der Seite zu verstehen, die der Bandseite gegenüberliegt. Schließlich kann die Abtriebsachse mit einem linear beweglich in einer Gleitschiene geführten Gleitarm oder Hebel oder mit einem Gestänge drehfest verbunden sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß sind in dem Gehäuse durchgängige Montageöffnungen vorgesehen, und die zugehörigen Aussparungen in der Elektronikplatine fluchtend zu den Montageöffnungen angeordnet. Dadurch wird eine einfache Möglichkeit geschaffen, das Gehäuse auf unterschiedliche Weise am Türflügel und am Blendrahmen zu montieren, ohne durch die Elektronikplatine gehemmt zu werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Von Vorteil ist dabei, wenn das Gehäuse mit Anlageflächen für zur Befestigung des Türantriebs am Blendrahmen bzw. am Türflügel in die Montageöffnungen einbringbare Befestigungsmittel versehen ist. Jede Anlagefläche kann beispielsweise ringförmig ausgebildet und dazu geeignet sein, dass eine Schraube kopfseitig an ihr anliegt, um das Gehäuse mit der Schraube an dem Blendrahmen bzw. Türflügel zu befestigen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die erste Montagefläche des Gehäuses und/oder die zweite Montagefläche des Gehäuses können aus mindestens zwei, insbesondere in einer Ebene liegenden, separaten Teilflächen bestehen. Dies hat den Vorteil, dass das Gehäuse kostengünstiger hergestellt werden kann, weil die präzise zu fertigende Montagefläche kleiner ist als bei einer großen Montagefläche.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es können mehrere Gehäuseabschnitte durch jeweilige Aussparungen der Elektronikplatine hindurchragen und zusammen eine der Montageflächen des Gehäuses bilden. Dies hat den Vorteil, dass die Aussparungen in der Elektronikplatine klein gehalten werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Aussparungen können einerseits im Randbereich der Elektronikplatine und andererseits im mittleren Bereich der Elektronikplatine vorgesehen sein. Die Aussparungen können demgemäß als seitliche Ausnehmung vorliegen. Es ist auch möglich, dass die Aussparungen in Form einer Öffnung in der Elektronikplatine vorliegen. Besondere konstruktive Freiheiten ergeben sich, wenn die Elektronikplatine Aussparungen in Form der genannten seitlichen Ausnehmungen und der Öffnungen aufweist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um eine gute Zugänglichkeit und damit Anschlussmöglichkeit für elektronische Komponenten am Türantrieb vorzusehen, kann der Türantrieb eine zweite Elektronikplatine aufweisen, die im Wesentlichen parallel zu einer Stirnseite des Gehäuses und im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Elektronikplatine, die die Aussparungen aufweist, angeordnet ist. Somit kann, egal an welcher der beiden Montageflächen der Türantrieb am Türflügel bzw. Blendrahmen anliegt, sichergestellt werden, dass die parallel zur Stirnseite liegende Elektronikplatine leicht zugänglich ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bevorzugter Weise sind die erste Elektronikplatine und die zu ihr im Wesentlichen senkrecht stehende zweite Elektronikplatine über einen Winkelstecker elektrisch verbunden. Ein solcher Winkelstecker vereinfacht die Verbindung zwischen den zueinander senkrecht stehenden Elektronikplatinen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die zweite Elektronikplatine, kann mindestens eine Steckeraufnahme zum Verbinden mit einer Sensorik aufweisen. Dabei kann die Steckeraufnahme auf der Außenseite der Elektronikplatine, also der Seite, die von der Mitte des Gehäuses abgewandt liegt, so ausgerichtet sein, dass auf einfache Weise ein Stecker in die Steckeraufnahme gesteckt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Beispielsweise kann die Sensorik einen Radarsensor und/oder einen Infrarotsensor umfassen. Die Verbindung mit einem Radarsensor und/oder einem Infrarotsensor hat den Vorteil, dass mit Hilfe der Sensoren erkannt werden kann, ob sich ein Objekt im Öffnungsbereich der Tür befindet und ob die Tür geöffnet werden soll oder nicht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung ist für sämtliche zuvor genannten Ausführungsformen nur ein einziger Türantrieb bzw. Drehtürantrieb erforderlich.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert; in diesen schematischen Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türantriebs,</dd>
<dt>Fig. 2A</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Tür mit dem Türantrieb gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im nach der Montageart "Kopfmontage-Bandseite-Gleitschiene" montierten Zustand,</dd>
<dt>Fig. 2B</dt><dd>eine perspektivische Detailansicht des Türantrieb aus <figref idref="f0002">Fig. 2A</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3A</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Tür mit dem Türantrieb gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im nach der Montageart "Kopfmontage-Bandgegenseite-Gleitschiene" montierten Zustand,</dd>
<dt>Fig. 3B</dt><dd>eine perspektivische Detailansicht des Türantrieb aus <figref idref="f0003">Fig. 3A</figref>,<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 4A</dt><dd>eine Querschnittsdarstellung des Türantriebs gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei der Türantrieb an einer elektronikseitigen Montagefläche montiert ist,</dd>
<dt>Fig. 4B</dt><dd>eine Querschnittsdarstellung des Türantriebs gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei der Türantrieb an einer getriebeseitigen Montagefläche montiert ist,</dd>
<dt>Fig. 5A</dt><dd>eine perspektivische Darstellung von zwei zueinander senkrecht angeordneten Elektronikplatinen,</dd>
<dt>Fig. 5B</dt><dd>eine Detailansicht aus <figref idref="f0005">Fig. 5A</figref>,</dd>
<dt>Fig. 6A</dt><dd>eine Draufsicht des Türantriebs gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in nach Montageart "Kopfmontage-Bandseite-Gleitschiene" montierten Zustand und</dd>
<dt>Fig. 6B</dt><dd>eine Draufsicht des Türantriebs gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in nach Montageart "Kopfmontage-Bandgegenseite-Gleitschiene" montierten Zustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021">Der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Türantrieb 10 umfasst ein Gehäuse 12 mit einer ersten Montagefläche 14 an einer ersten Gehäuseaußenseite und einer zweiten Montagefläche 16 (<figref idref="f0003">Fig. 3B</figref>) an einer zweiten Gehäuseaußenseite. Dabei liegen die erste Montagefläche 14 und die zweite Montagefläche 16 auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses 12. Der Türantrieb 10 umfasst, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zu sehen ist, eine Elektronikplatine 18, die sich im Wesentlichen parallel zu der ersten Gehäuseaußenseite erstreckt und ungefähr die Innenmaße des Gehäuses 12 aufweist. Genauer gesagt entsprechen Länge und Breite der Elektronikplatine 18 in etwa der Länge und Breite der ersten Gehäuseaußenseite, vermindert um den Bauraum, der durch einen Transformator 32 und eine weitere kurze Elektronikplatine 34 an den Stirnseiten in Anspruch genommen wird. In der Elektronikplatine 18 sind mehrere Aussparungen 36 ausgebildet. Durch diese Aussparungen 36 ragen jeweils entweder ein<!-- EPO <DP n="7"> --> Gehäuseabschnitt mit mindestens einem Teil 13 der ersten Montagefläche 14, ein Befestigungsmittel 38 in Form einer Schraube oder ein Gehäuseabschnitt mit mindestens einem Teil 13 der ersten Montagefläche 14, in dem sich Montageöffnungen 42 für ein Befestigungsmittel 38' befinden. Die durch die Aussparungen 36 ragenden Gehäuseabschnitte weisen jeweils eine Teilfläche 13 der ersten Montagefläche 14 auf. Aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist ersichtlich, dass die Aussparungen 36 in Eckbereichen der Elektronikplatine 18, an Seiten der Elektronikplatine 18 und im mittleren Bereich der Elektronikplatine 18 ausgebildet sind. Die Elektronikplatine 18 selbst eignet sich in der Regel nicht als Montagefläche, da jegliche mechanische Belastung auf die Elektronikplatine 18 vermieden werden sollte.</p>
<p id="p0022" num="0022">Neben der beschriebenen Elektronikplatine 18 umfasst der Türantrieb einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, zum Antreiben einer Abtriebsachse 20. Die Abtriebsachse 20 ist verdrehbar in dem Gehäuse 12 gelagert und mit einem Türflügel 22 (<figref idref="f0002">Fig. 2A</figref> und <figref idref="f0003">3A</figref>) oder einem Blendrahmen 24 (<figref idref="f0002">Fig. 2A</figref> und <figref idref="f0003">3A</figref>) koppelbar oder gekoppelt. Die Drehachse D der Abtriebsachse 20 ist außermittig, d.h. entlang einer Längsachse L des Gehäuses 12 versetzt zur Mitte des Gehäuses 12 angeordnet. Das Gehäuse 12 weist jeweils eine Gehäuseöffnung 26 an der ersten Gehäuseseite und der zweiten Gehäuseseite auf. Diese beiden Gehäuseöffnungen 26 erlauben es, dass die Abtriebsachse 20 wahlweise an jedem ihrer Endbereiche mit einem Hebel 28 gekoppelt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Zusätzlich umfasst der Türantrieb 10 ein nicht gezeigtes verschiebbares Übertragungselement, insbesondere eine Zahnstange, mit der eine Antriebskraft von dem Motor auf die Abtriebsachse 20 übertragen wird. Für den Fall eines Stromausfalls ist eine Federeinheit 30 (<figref idref="f0007">Fig. 6B</figref>) vorgesehen, die bei geöffnetem Türflügel 22 gespannt ist, um über das verschiebbare Übertragungselement die Abtriebsachse 20 anzutreiben und somit den Türflügel 22 zu schließen.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0002">Fig. 2B</figref> ist die elektronikseitige erste Montagefläche 14 zu sehen und das Gehäuse 12 mit der getriebeseitigen zweiten Montagefläche 16 an dem Blendrahmen 24 befestigt. Dagegen ist in <figref idref="f0003">Fig. 3B</figref> die getriebeseitige zweite Montagefläche 16 zu sehen und das Gehäuse 12 mit der elektronikseitigen ersten Montagefläche 14 an dem Blendrahmen 24 befestigt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0004">Fig. 4A</figref> zeigt den Türantrieb 10 elektronikseitig, d.h. wie in <figref idref="f0003">Fig. 3B</figref>, mit dem Blendrahmen 24 verschraubt, während <figref idref="f0004">Fig. 4B</figref> den Türantrieb 10 getriebeseitig, d.h. wie in <figref idref="f0002">Fig. 2B</figref>, mit dem Blendrahmen 24 verschraubt zeigt. Hierzu sind in dem aus zwei separaten Gehäuseteilen bestehenden Gehäuse 12 Montageöffnungen 42 vorgesehen. Jede der Montageöffnungen 42 weist zwei entgegengesetzte, ringförmige Anlageflächen 44 auf. Die Schrauben 38 können so einmal von links (<figref idref="f0004">Fig. 4A</figref>) und einmal von rechts (<figref idref="f0004">Fig. 4B</figref>) durch das Gehäuse 12 gesteckt werden, um das Gehäuse 12 und damit den Türantrieb 10 auf unterschiedliche Weise entweder elektronikseitig oder getriebeseitig an dem Blendrahmen 24 zu befestigen. Die Montageöffnungen 42 sind fluchtend mit den vorherig beschriebenen Aussparungen 36 der Elektronikplatine 18 angeordnet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0005">Figuren 5A und 5B</figref> zeigen die Elektronikplatine 18, die mit einem oder mehreren nicht gezeigten Winkelsteckern mit der kurzen Elektronikplatine 34 elektrisch verbunden ist. Während die Elektronikplatine 18, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, im Wesentlichen parallel zu der ersten Gehäuseaußenseite eingebaut wird, steht die kurze Elektronikplatine 34 im Wesentlichen parallel zu einer der Stirnseiten des Gehäuses 12. Auf der Außenseite der kurzen Elektronikplatine 34 sind mehrere Steckeraufnahmen 46 ausgebildet, in die Stecker 48 eingesteckt sind. Diese Stecker 48 sind über Anschlussleitungen 50 mit nicht gezeigten Sensoren verbunden. Über die Sensoren, beispielsweise Radarsensoren und/oder Infrarotsensoren kann ermittelt werden, ob die Tür geöffnet werden soll, beispielsweise weil eine Person vor der geschlossenen Tür steht, oder ob die Tür geschlossen werden kann, beispielsweise weil sich kein Objekt im Schwenkbereich des Türflügels 22 befindet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die <figref idref="f0006">Figuren 6A</figref> und <figref idref="f0007">6B</figref> veranschaulichen noch einmal, weshalb es notwendig ist, den Türantrieb 10 der erfindungsgemäßen Bauart wahlweise an der ersten Montagefläche 14 oder an der zweiten Montagefläche 16 befestigen zu können, um mit dem gleichen Modell alle sechs Montagearten -vgl. Beschreibungseinleitung- realisieren zu können. In <figref idref="f0006">Fig. 6A</figref> ist eine bandseitige Montage des Türantriebs 10 gezeigt, d.h. der Türantrieb 10 ist auf der Seite am Blendrahmen 24 befestigt, in die sich der Türflügel 22 öffnen lässt. <figref idref="f0007">Fig. 6B</figref> zeigt<!-- EPO <DP n="9"> --> dagegen die Montage des Türantriebs 10 an der Bandgegenseite, d.h. an der Seite, in dessen Richtung sich der Türflügel 22 nicht öffnen lässt. In beiden Fällen muss der Türantrieb so eingebaut sein, dass die Federeinheit 30 den Türflügel 22 von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegen kann. Hierzu muss der Drehsinn der Abtriebsachse 20, egal ob der Türantrieb 10 bandseitig oder bandgegenseitig angebracht ist, gleich bleiben. Unter Drehsinn ist hier die Drehrichtung der Abtriebsachse 20 beim Schließen des Türflügels 22 zu verstehen. Daher ist es notwendig, zwei unterschiedliche Montageflächen 14, 16 vorzusehen und die Elektronikplatine 18 so auszuführen, dass eine bandseitige (<figref idref="f0006">Fig. 6A</figref>) und bandgegenseitige (<figref idref="f0007">Fig. 6B</figref>) Montage möglich ist, ohne den Türantrieb 10 in seiner Ausrichtung zu verändern.<!-- EPO <DP n="10"> -->
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Türantrieb</dd>
<dt>12</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>13</dt><dd>Teilmontagefläche</dd>
<dt>14</dt><dd>erste Montagefläche</dd>
<dt>16</dt><dd>zweite Montagefläche</dd>
<dt>18</dt><dd>Elektronikplatine</dd>
<dt>20</dt><dd>Abtriebsachse</dd>
<dt>22</dt><dd>Türflügel</dd>
<dt>24</dt><dd>Blendrahmen</dd>
<dt>26</dt><dd>Gehäuseöffnung</dd>
<dt>28</dt><dd>Hebel</dd>
<dt>30</dt><dd>Federeinheit</dd>
<dt>32</dt><dd>Transformator</dd>
<dt>34</dt><dd>Elektronikplatine</dd>
<dt>36</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>38</dt><dd>Befestigungsmittel</dd>
<dt>42</dt><dd>Montageöffnung</dd>
<dt>44</dt><dd>Anlagefläche</dd>
<dt>46</dt><dd>Steckeraufnahme</dd>
<dt>48</dt><dd>Stecker</dd>
<dt>50</dt><dd>Anschlussleitungen</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>D</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>L</dt><dd>Längsachse</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Türantrieb (10), insbesondere Drehtürantrieb, mit einem Gehäuse (12), das eine erste Montagefläche (14) an einer ersten Gehäuseaußenseite und eine zweite Montagefläche (16) an einer entgegengesetzten zweiten Gehäuseaußenseite umfasst,<br/>
einer Elektronikplatine (18), die benachbart zu der ersten Gehäuseaußenseite und im Wesentlichen parallel zu dieser angeordnet ist, einer verdrehbar in dem Gehäuse (12) gelagerten und mit einem Türflügel (22) oder einem Blendrahmen (24) koppelbaren Abtriebsachse (20), wobei die Abtriebsachse (20) entlang einer Längsachse (L) des Gehäuses (12) versetzt zur Mitte des Gehäuses (12) angeordnet ist,<br/>
einem Motor zum Antreiben der Abtriebsachse (20), insbesondere über eine Zahnstange, und eine Federeinheit (30), die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels (22) gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels (22) entspannt, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Türantrieb (10) wahlweise an der ersten oder zweiten Montagefläche (14, 16) an einem Türflügel (22) oder einem Blendrahmen (24) montierbar ist,<br/>
wobei in der Elektronikplatine (18) Aussparungen (36) ausgebildet sind, durch die jeweils ein Befestigungsmittel (38), welches senkrecht zu den Montageflächen (14, 16) durch das Gehäuse führbar ist, insbesondere eine Schraube, und/oder ein Gehäuseabschnitt mit mindestens einem Teil (13) einer Montagefläche (14, 16) ragt, wobei in dem Gehäuse (12) durchgängige, jeweils von beiden der einander entgegengesetzten Montageflächen (14, 16) zugängliche Montageöffnungen (42) für die Befestigungsmittel (38) vorgesehen sind, die mit den entsprechenden Aussparungen (36) in der Elektronikplatine (18) fluchtend angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Türantrieb (10) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Gehäuse (12) mit Anlageflächen (44) für die zur Befestigung des Türantriebs (10) am Blendrahmen (24) bzw. am Türflügel (22) in die Montageöffnungen (42) einbringbare Befestigungsmittel (38) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Türantrieb (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Montagefläche (14) des Gehäuses (12) und/oder die zweite Montagefläche (16) des Gehäuses (12) aus mindestens zwei, insbesondere in einer Ebene liegenden, separaten Teilflächen (13) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Türantrieb (10) nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mehrere Gehäuseabschnitte durch jeweilige Aussparungen (36) der Elektronikplatine (18) hindurchragen und zusammen eine der Montageflächen (14, 16) des Gehäuses (12) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Türantrieb (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Aussparungen (36) einerseits im Randbereich der Elektronikplatine (18) und andererseits im mittleren Bereich der Elektronikplatine (18) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Türantrieb (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine zweite Elektronikplatine (34) im Wesentlichen parallel zu einer Stirnseite des Gehäuses (12) und im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Elektronikplatine (18) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Türantrieb (10) nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Elektronikplatine (18) und die zweite Elektronikplatine (34) über einen Winkelstecker elektrisch verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Türantrieb (10) nach Anspruch 6 oder 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die zweite Elektronikplatine (34) mindestens eine Steckeraufnahme (46) zum Verbinden mit einer Sensorik aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Türantrieb (10) nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Sensorik einen Radarsensor und/oder einen Infrarotsensor umfasst.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Door drive (10), in particular swing door drive, having a housing (12) which comprises a first mounting surface (14) on a first housing outer side and a second mounting surface (16) on an opposite second housing outer side; an electronic printed circuit board (18) which is arranged adjacently to the first housing outer side and substantially parallel thereto; an output shaft (20) which is mounted rotatably in the housing (12) and can be coupled to a door leaf (22) or a fixed frame (24), wherein the output shaft (20) is arranged with an offset to the centre of the housing (12) along a longitudinal axis (L) of the housing (12); and a motor for driving the output shaft (20), in particular via a rack, and a spring unit (30) which is tensioned during a respective opening movement of the door leaf (22) and relaxes during a respective closing movement of the door leaf (22),<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the door drive (10) can be mounted selectively on the first or second mounting surface (14, 16) on a door leaf (22) or a fixed frame (24), wherein cutouts (36) are formed in the electronic printed circuit board (18), through each of which cutouts there projects a fastening means (38), which can be guided perpendicularly to the mounting surfaces (14, 16) through the<!-- EPO <DP n="15"> --> housing, in particular a screw, and/or a housing portion having at least one part (13) of a mounting surface (14, 16), wherein continuous mounting openings (42) for the fastening means (38) that are each accessible from both of the mutually opposite mounting surfaces (14, 16) are provided in the housing (12) and are arranged in alignment with the corresponding cutouts (36) in the electronic printed circuit board (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Door drive (10) according to Claim 1,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the housing (12) is provided with bearing surfaces (44) for the fastening means (38) which can be introduced into the mounting openings (42) for fastening the door drive (10) to the fixed frame (24) or to the door leaf (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Door drive (10) according to at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the first mounting surface (14) of the housing (12) and/or the second mounting surface (16) of the housing (12) consist or consists of at least two separate partial surfaces (13) which lie in particular in one plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Door drive (10) according to Claim 3,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> a plurality of housing portions project through respective cutouts (36) of the electronic printed circuit board (18) and together form one of the mounting surfaces (14, 16) of the housing (12) .</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Door drive (10) according to at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="16"> -->in that</b> the cutouts (36) are provided, on the one hand, in the edge region of the electronic printed circuit board (18) and, on the other hand, in the central region of the electronic printed circuit board (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Door drive (10) according to at least one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> a second electronic printed circuit board (34) is arranged substantially parallel to an end side of the housing (12) and substantially perpendicularly to the first electronic printed circuit board (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Door drive (10) according to Claim 6,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the first electronic printed circuit board (18) and the second electronic printed circuit board (34) are electrically connected via an angle plug.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Door drive (10) according to Claim 6 or 7,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the second electronic printed circuit board (34) has at least one plug socket (46) for connection to a sensor system.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Door drive (10) according to Claim 8,<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the sensor system comprises a radar sensor and/or an infrared sensor.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Entraînement de porte (10), en particulier entraînement de porte pivotante, comprenant un boîtier (12) qui comprend une première surface de montage (14) au niveau d'un premier côté extérieur de boîtier et une deuxième surface de montage (16) au niveau d'un deuxième côté extérieur de boîtier opposé,<br/>
une carte électronique (18) qui est disposée à côté du premier côté extérieur de boîtier et essentiellement parallèlement à celui-ci,<br/>
un axe de prise de force (20) supporté de manière rotative dans le boîtier (12) et pouvant être accouplé à un battant de porte (22) ou un châssis dormant (24), l'axe de prise de force (20) étant disposé le long d'un axe longitudinal (L) du boîtier (12) de manière décalée par rapport au milieu du boîtier (12),<br/>
un moteur pour l'entraînement de l'axe de prise de force (20), en particulier par le biais d'une crémaillère, et d'une unité de ressort (30) qui, pendant le mouvement d'ouverture respectif du battant de porte (22) est serrée et se détend pendant un mouvement de fermeture respectif du battant de porte (22),<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> l'entraînement de porte (10) peut être monté au choix sur la première ou la deuxième<!-- EPO <DP n="18"> --> surface de montage (14, 16) sur un battant de porte (22) ou un châssis dormant (24),<br/>
des évidements (36) étant réalisés dans la carte électronique (18), à travers lesquels pénètre un moyen de fixation respectif (38) qui peut être guidé à travers le boîtier perpendiculairement aux surfaces de montage (14, 16), en particulier une vis, et/ou une portion de boîtier avec au moins une partie (13) d'une surface de montage (14, 16), des ouvertures de montage (42) pour les moyens de fixation (38), continues et accessibles à chaque fois depuis les deux surfaces de montage mutuellement opposées (14, 16), étant prévues dans le boîtier (12), lesquelles sont disposées en affleurement avec les évidements correspondants (36) dans la carte électronique (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> le boîtier (12) est pourvu de surfaces d'appui (44) pour les moyens de fixation (38) pouvant être introduits dans les ouvertures de montage (42) pour la fixation de l'entraînement de porte (10) au châssis dormant (24) ou au battant de porte (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> la première surface de montage (14) du boîtier (12) et/ou la deuxième surface de montage (16) du boîtier (12) se composent d'aux moins deux surfaces partielles séparées (13), en particulier situées dans un plan.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="19"> -->en ce que</b> plusieurs portions de boîtier s'étendent à travers des évidements respectifs (36) de la carte électronique (18) et forment ensemble l'une des surfaces de montage (14, 16) du boîtier (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> les évidements (36) sont prévus d'une part dans la région de bord de la carte électronique (18) et d'autre part dans la région centrale de la carte électronique (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon au moins l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce qu'</b>une deuxième carte électronique (34) est disposée essentiellement parallèlement à un côté frontal du boîtier (12) et essentiellement perpendiculairement à la première carte électronique (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> la première carte électronique (18) et la deuxième carte électronique (34) sont connectées électriquement par le biais d'un connecteur coudé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon la revendication 6 ou 7,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> la deuxième carte électronique (34) présente au moins une fiche femelle (46) pour la connexion à un système de capteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Entraînement de porte (10) selon la revendication 8,<br/>
<!-- EPO <DP n="20"> --><b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> le système de capteur comprend un capteur radar et/ou un capteur infrarouge.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="109" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="2A,2B"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="120" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="3A,3B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="126" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0004" num="4A,4B"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="98" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0005" num="5A,5B"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="106" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0006" num="6A"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="95" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0007" num="6B"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="136" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102007030088A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102007030088</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2008134442A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008134442</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
