(19)
(11) EP 2 933 417 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.10.2015  Patentblatt  2015/43

(21) Anmeldenummer: 14160171.6

(22) Anmeldetag:  17.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/632(2015.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dieners, Udo
    71723 Großbottwar (DE)
  • Große, Jens Johann
    71701 Schwieberdingen (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstrasse 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Schiebetüranordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung, umfassend einen ortsfesten Rahmen, einen horizontal verschiebbaren Türflügel und eine Antriebseinrichtung zum Verschieben des Türflügels, welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor mit einem Zahnrad (66) umfasst, das mit einem rahmenseitig angeordneten Zahnriemen (68) zusammenwirkt, wobei der Zahnriemen (68) das Zahnrad (66) über einen Teilumfang des Zahnrads (66) umschlingt und wobei mindestens zwei Zähne des Zahnrads (66) gleichzeitig mit mindestens zwei Zähnen des Zahnriemens (68) in einem vollem Eingriff stehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung, insbesondere eine Hebe-/Schiebetüranordnung, umfassend einen ortsfesten Rahmen, einen horizontal verschiebbaren Türflügel und eine Antriebseinrichtung zum Verschieben des Türflügels, welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor mit einem Zahnrad umfasst, das mit einem rahmenseitig angeordneten Zahnriemen zusammenwirkt.

[0002] Eine Schiebetüranordnung für eine Schiebestapelwand ist aus der EP 0 953 706 B2 bekannt. Bei Schiebetüranordnungen oder bei Hebe-/Schiebetüranordnungen, die als Teil einer Gebäudeverglasung genutzt werden, besteht das Problem, dass insbesondere Türflügel mit Mehrfachverglasung sehr schwer sein können und beispielsweise 200 kg oder mehr wiegen können. Wenn ein solcher Türflügel nicht manuell, sondern motorisch angetrieben verschiebbar sein soll, muss der Antriebsmotor eine entsprechend hohe Antriebskraft bereitstellen. Gleichzeitig soll der Antriebsmotor aber aus optischen Gründen nur so wenig Bauraum wie möglich beanspruchen.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetüranordnung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass sich die Antriebseinrichtung auch für schwere Türflügel eignet und optisch möglichst unauffällig in den Türflügel integrierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Zahnriemen das Zahnrad über einen Teilumfang des Zahnrads umschlingt und dass mindestens zwei Zähne des Zahnrads gleichzeitig mit mindestens zwei Zähnen des Zahnriemens in einem vollem Eingriff stehen.

[0005] Erfindungsgemäß wird eine Antriebskraft des Antriebsmotors mittels eines Zahnrads auf einen Zahnriemen übertragen, wobei zumindest zwei Zähne des Zahnrads und zumindest zwei Zähne des Zahnriemens gleichzeitig miteinander in einem vollen Eingriff stehen. Die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung ermöglicht eine Vergleichmäßigung der Kraftübertragung von dem Antriebsmotor auf den Zahnriemen. Diese Vergleichmäßigung geht damit einher, dass Drehmomentspitzen des Antriebsmotors vermieden werden können. Dies erlaubt den Einsatz von Antriebsmotoren, welche nicht auf eine hohe Spitzenleistung ausgelegt sind und daher vergleichsweise klein und schlank bauen können. Auf diese Weise ist es möglich, den Antriebsmotor optisch ansprechend in den Türflügel zu integrieren, gleichzeitig aber bei Bedarf auch sehr schwere Türflügel verschieben zu können.

[0006] Bevorzugt ist es, wenn der Teilumfang mindestens 45°, vorzugsweise mindestens 90°, insbesondere mindestens 120°, beträgt. Auf diese Weise können bei Bedarf nicht nur mindestens zwei Zahnpaare gleichzeitig miteinander in einem vollen Eingriff stehen, sondern vorzugsweise mindestens drei Zahnpaare, insbesondere mindestens vier Zahnpaare.

[0007] Vorzugsweise ist mindestens ein erstes Umlenkelement vorgesehen, welches mit einer Rückseite des Zahnriemens zusammenwirkt. Ein solches Umlenkelement bewirkt eine Vergrößerung des Teilumfangs, in welchem der Zahnriemen das Zahnrad umschlingt.

[0008] Besonders bevorzugt ist es, wenn ein zweites Umlenkelement vorgesehen ist, welches mit der Rückseite des Zahnriemens zusammenwirkt. Dies ermöglicht eine weitere Vergrößerung des Teilumfangs, mit welchem der Zahnriemen das Zahnrad umschlingt.

[0009] Bei Verwendung von zwei Umlenkelementen ist es bevorzugt, wenn in Verlaufsrichtung des Zahnriemens gesehen ein erstes Umlenkelement eingangs des Zahnrads und das zweite Umlenkelement ausgangs des Zahnrads angeordnet ist.

[0010] Es ist möglich, dass das Umlenkelement oder die Umlenkelemente Gleitflächen aufweist oder aufweisen, auf welchem oder auf welchen die Rückseite des Zahnriemens entlanggleitet. Bevorzugt ist es jedoch, dass das Umlenkelement als Umlenkrolle ausgebildet ist oder dass die Umlenkelemente als Umlenkrollen ausgebildet sind. Dies ermöglicht einen besonders reibungsarmen Wälzkontakt zwischen der Rückseite des Zahnriemens und einer Umlenkfläche der Umlenkrollen.

[0011] Bevorzugt ist es, wenn die Umlenkrollen und das Zahnrad zueinander parallele Drehachsen aufweisen, sodass der Zahnriemen in Verlaufsrichtung des Zahnriemens gesehen nicht tordiert wird.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Drehachsen der Umlenkrollen und des Zahnrads innerhalb einer Ebene angeordnet. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Anordnung von Umlenkrollen und Zahnrad.

[0013] Es ist möglich, einen Endlos-Zahnriemen zu verwenden. Bevorzugt ist es jedoch, wenn ein Zahnriemen verwendet wird, der endseitig offen ist und dessen Enden rahmenseitig festgelegt sind. Dies vereinfacht eine besonders unauffällige und platzsparende Integration des Zahnriemens an dem ortsfesten Rahmen.

[0014] Die Integration des Zahnriemens wird weiter vereinfacht, wenn dieser an einem in Einbaulage oberen, horizontalen Rahmenteil des ortsfesten Rahmens angeordnet ist.

[0015] Ein besonders klein bauender Antriebsmotor kann verwendet werden, wenn die Antriebseinrichtung ein Untersetzungsgetriebe zur Untersetzung einer Antriebsdrehzahl des Antriebsmotors umfasst. Hierbei handelt es sich vorzugsweise um ein Planetengetriebe, welches besonders kompakt baut, insbesondere um ein zweistufiges Planetengetriebe. Die Verwendung eines zweistufigen Planetengetriebes hat den Vorteil, dass die Selbsthemmung des Untersetzungsgetriebes nicht so hoch ist, dass ein manuelles Verschieben des Türflügels nicht mehr möglich wäre.

[0016] Es ist aber auch möglich, einen Direktantrieb (also ohne Untersetzungsgetriebe) oder ein nur einstufiges Untersetzungsgetriebe zu verwenden, um die Selbsthemmung des Antriebs weiter zu reduzieren.

[0017] Es ist ferner bevorzugt, wenn eine Antriebsachse des Antriebsmotors in vertikaler Richtung orientiert ist. Auf diese Weise kann bei Verwendung eines in horizontaler Richtung verlaufenden Zahnriemens auf ein Umlenkungsgetriebe, beispielsweise ein Winkelgetriebe, verzichtet werden.

[0018] Zur Integration des Antriebsmotors in den Türflügel wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor in einem Vertikalprofil des Türflügels angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels abgewandten Vertikalprofil. Dies hat den Vorteil, dass der Antriebsmotor bei stehendem Türflügel in einfacher Weise montierbar und bei Bedarf schnell zugänglich ist.

[0019] Besonders bevorzugt ist es, wenn zur Stromversorgung des Antriebsmotors mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator vorgesehen ist. Ein solcher Akkumulator hat den Vorteil, dass im Prinzip auch geeignete, jedoch raumgreifende Stromversorgungseinrichtungen, beispielsweise Schleppkabel oder Stromschienen mit Kontaktschleifern, nicht erforderlich sind.

[0020] Der mindestens eine Akkumulator ist vorzugsweise ebenfalls in einem Vertikalprofil des Türflügels angeordnet, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels abgewandten Vertikalprofil. Dies ermöglicht eine einfache Montage des mindestens einen Akkumulators an einem aufrecht stehenden Türflügel. Auch ein ggf. nach längerer Einsatzdauer möglicherweise erforderlicher Austausch eines Akkumulators ist somit problemlos möglich.

[0021] Schließlich ist es bevorzugt, wenn eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Antriebsmotors vorgesehen ist, welcher vorzugsweise in einem Vertikalprofil des Türflügels angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels abgewandten Vertikalprofil. Insbesondere in Kombination mit einer Integration des Antriebsmotors und mindestens eines Akkumulators in dasselbe Vertikalprofil des Türflügels ergibt sich nicht nur eine optisch besonders ansprechende Konstruktion, sondern auch eine besonders gute Zugänglichkeit aller flügelseitig angeordneten Komponenten der Antriebseinrichtung.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

[0023] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer Ausführungsform einer Schiebetüranordnung mit einer Antriebseinrichtung zum Verschieben eines Türflügels;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung eines Teils der Antriebseinrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht des Teils der Antriebseinrichtung gemäß Fig. 2; und
Fig. 4
eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Teils einer Antriebseinrichtung.


[0024] Eine Ausführungsform einer Schiebetüranordnung ist in Figur 1 schematisch dargestellt und dort mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Die Anordnung 10 umfasst einen mit gestrichelten Linien dargestellten Rahmen, welcher ortsund gebäudefest ist. Der Rahmen 12 weist vorzugsweise ein insbesondere verglastes Festfeld 14 auf, welches in der Zeichnung mit einem Diagonalkreuz markiert ist.

[0025] Der Rahmen 12 dient auch zur Anordnung eines Türflügels 16, welcher zwischen einer in Figur 1 dargestellten geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung, in welcher der Türflügel 16 das Festfeld 14 zumindest abschnittsweise überlappt, verschoben werden kann.

[0026] Bei dem Türflügel 16 handelt es sich insbesondere um eine Hebe-/Schiebetür, welche also nicht nur horizontal verschiebbar ist, sondern auch angehoben und abgesenkt werden kann. In einem abgesenkten Zustand des Türflügels ist eine wirksame Abdichtung des Türflügels 16 an dem Rahmen 12 vereinfacht. In einem angehobenen Zustand des Türflügels 16 kann dieser horizontal verschoben werden.

[0027] Der Türflügel 16 weist einen Flügelrahmen 18 auf, der ein Flügelfeld 20 begrenzt. Das Flügelfeld 20 kann beispielsweise durch eine Verglasung gebildet sein. Der Flügelrahmen 18 weist ein oberes Profil 22, ein unteres Profil 24 sowie Vertikalprofile 26 und 28 auf.

[0028] Das Vertikalprofil 26 liegt in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 an einem vertikalen Rahmenteil 30 des Rahmens 12 an. Dieses Vertikalprofil wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung als "griffseitiges" Profil verstanden. Es ist möglich, dass in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 das Vertikalprofil 26 und das vertikale Rahmenteil 30 des Rahmens 12 miteinander verriegelt sind.

[0029] Das erste Vertikalprofil 26 dient für den Fall, dass der Türflügel 16 von Handkraft angehoben werden soll, zur Anordnung eines (nicht dargestellten) Hebe-/Drehgriffs.

[0030] Das erste Vertikalprofil 26 und der vertikale Rahmenteil 30 dienen auch zur Anordnung von elektrischen Kontakten 32 und 34, welche in einem geschlossenen Zustand des Türflügels 16 miteinander in Kontakt stehen, zwecks einer gebäudeseitigen Stromversorgung. Die elektrischen Kontakte 32 und 34 können sich berühren oder auch induktiv ausgebildet sein, um eine berührungslose Stromversorgung zu realisieren.

[0031] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dient das erste Vertikalprofil 26 zur Anordnung einer Bedieneinheit 36, welche insbesondere anstelle eines Griffs an dem Türflügel 16 verbaut ist.

[0032] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Türflügel 16 mittels einer motorischen Hebeeinrichtung 38 anhebbar. In einem angehobenen Zustand des Türflügels 16 stehen flügelseitig angeordnete Laufrollen 40 in Kontakt mit einer rahmenseitig angeordneten Laufschiene 42. In einem abgesenkten Zustand des Türflügels 16 liegt der Türflügel 16 mit einer Unterseite 44 auf der Laufschiene 42 auf.

[0033] Das zweite Vertikalprofil 28 dient zur Anordnung von Komponenten einer nachfolgend beschriebenen Antriebseinrichtung 46 zum Verschieben des Türflügels 16 in horizontaler Richtung.

[0034] In einem oberen Bereich des zweiten Vertikalprofils 28 ist ein Antriebsmotor 48 angeordnet, dessen Antriebsachse 50 in vertikaler Richtung orientiert ist. Der Antriebsmotor 48 wirkt mit einer Endstufe 52 zusammen, welche vorzugsweise unterhalb des Antriebsmotors 48 in dem zweiten Vertikalprofil 28 angeordnet ist.

[0035] Eine mit der motorischen Hebeeinrichtung 38 zusammenwirkende Endstufe 54 ist vorzugsweise an einem unteren Ende des zweiten Vertikalprofils 28 angeordnet.

[0036] Ferner dient das zweite Vertikalprofil 28 zur Anordnung einer Steuereinrichtung 56 sowie mindestens eines Akkumulators 58, 60.

[0037] In der schematischen Darstellung gemäß Figur 1 sind Leitungen zwischen den beschriebenen Bauteilen der Schiebetüranordnung 10 mit durchgezogenen bzw. gepunkteten Linien dargestellt. Dabei symbolisieren die durchgezogenen Linien stromführende Leitungen, während die gepunkteten Linien Datenleitungen symbolisieren. Die genannten Leitungen verlaufen ebenfalls innerhalb der Profile 22, 24, 26, 28 des Türflügels 16, sind jedoch zur Verbesserung der Übersichtlichkeit in Figur 1 so dargestellt, als wenn sie durch das Feld 20 hindurch verliefen.

[0038] Der Antriebsmotor 48 weist eine Ausgangswelle 62 auf, welche formschlüssig mit einer in Figur 2 dargestellten Welle 64 zusammenwirkt. Die Welle 64 ist drehfest mit einem Zahnrad 66 verbunden. Das Zahnrad 66 kämmt mit einem Zahnriemen 68, welcher innerhalb eines oberen, horizontalen Rahmenteils 70 des Rahmens 12 angeordnet ist.

[0039] Der Zahnriemen 68 ist endseitig offen und mit seinen Enden 72 und 74 an dem Rahmenteil 70 des Rahmens 12 befestigt.

[0040] Bei einer Verschiebung des Türflügels 16 bewegt sich der Türflügel 16 gemeinsam mit den vorstehend beschriebenen Komponenten der Antriebseinrichtung 46 und gemeinsam mit den in Figur 2 und 3 dargestellten Bauteilen entlang des feststehenden Zahnriemens 68. Dabei gleiten die in Figur 2 und 3 dargestellten Bauteile innerhalb einer an dem Rahmenteil 70 ausgebildeten, nach unten offenen Schiebeführung.

[0041] Die Baugruppe gemäß Figuren 2 und 3 umfasst einen Träger 76, an welchem zwei Umlenkelemente in Form von Umlenkrollen 78, 80 gelagert sind. Zur Lagerung der Umlenkrollen 78, 80 sind trägerfeste Lagerbolzen 82, 84 vorgesehen, welche Drehachsen 86, 88 der Umlenkrollen 78, 80 definieren.

[0042] Der Träger 76 dient vorzugsweise auch zur Führung einer dem Antriebsmotor 48 abgewandten Seite des Zahnrads 66. Hierfür kann beispielsweise eine ringförmige Führungsfläche 90 vorgesehen sein.

[0043] Der Träger 76 dient außerdem zur Anordnung einer gekrümmten, teilkreisförmigen Führungsfläche 92, welche mit einer Rückseite 94 des Zahnriemens 68 zusammenwirkt. Die Rückseite 94 des Zahnriemens 68 wirkt außerdem mit den nach radial außen weisenden Laufflächen 96, 98 der Umlenkrollen 78, 80 zusammen.

[0044] Die Drehachsen 86, 88 der Umlenkrollen 78, 80 verlaufen zueinander parallel und sind innerhalb einer Ebene angeordnet. Eine Drehachse 100 des Zahnrads 66 verläuft vorzugsweise ebenfalls innerhalb der genannten Ebene oder ist nur geringfügig, beispielsweise um maximal 20 mm, zu der genannten Ebene beabstandet.

[0045] Ein zwischen den Umlenkflächen 96, 98 vorgesehener Mindestabstand ist nur geringfügig größer (beispielsweise um maximal 20 mm) als ein zahnaußenseitig gemessener Durchmesser des Zahnrads 66. Auf diese Weise kann der Zahnriemen 68 so geführt werden, dass er das Zahnrad 66 über einen Teilumfang von mindestens ca. 120° umschlingt. Auf diese Weise stehen mindestens zwei, insbesondere mindestens vier Zähne 102 des Zahnrads 66 gleichzeitig in einem vollen Eingriff mit jeweiligen Zähnen 104 des Zahnriemens 68.

[0046] Es ist bevorzugt, dass die Umlenkrollen 78 und 80 und des Zahnrads 66 an dem Träger 76 gesichert sind, insbesondere unter Verwendung einer lediglich in Figur 2 dargestellten Blende 106, welche mittels einer Verschraubung 108 mit dem Träger 76 verschraubbar ist.

[0047] Für einen besonders reibungsarmen Lauf der Tür des Türflügels 16 ist die Verwendung von Umlenkrollen 78, 80 bevorzugt. Bei einer vereinfachten und besonders preisgünstigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Umlenkelemente 110, 112 unbewegliche Umlenkflächen 114, 116 aufweisen. Die Rückseite 94 des Zahnriemens 78 gleitet auf diesen Umlenkflächen ab. Im Übrigen entsprechen sich die Funktionen der in den Figuren 2 und 3 sowie in der Figur dargestellten Bauteile.


Ansprüche

1. Schiebetüranordnung (10), umfassend einen ortsfesten Rahmen (12), einen horizontal verschiebbaren Türflügel (16) und eine Antriebseinrichtung (46) zum Verschieben des Türflügels (16), welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (48) mit einem Zahnrad (66) umfasst, das mit einem rahmenseitig angeordneten Zahnriemen (68) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (68) das Zahnrad (66) über einen Teilumfang des Zahnrads (66) umschlingt und dass mindestens zwei Zähne (102) des Zahnrads (66) gleichzeitig mit mindestens zwei Zähnen (104) des Zahnriemens (68) in einem vollem Eingriff stehen.
 
2. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilumfang mindestens 45°, vorzugsweise mindestens 90°, insbesondere mindestens 120°, beträgt.
 
3. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Umlenkelement (78, 110) vorgesehen ist, welches mit einer Rückseite (94) des Zahnriemens (68) zusammenwirkt.
 
4. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Umlenkelement (80, 112) vorgesehen ist, welches mit der Rückseite (94) des Zahnriemens (68) zusammenwirkt.
 
5. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Umlenkelement (78, 110) in Verlaufsrichtung des Zahnriemens (68) gesehen eingangs des Zahnrads (66) und das zweite Umlenkelement (80, 112) in Verlaufsrichtung des Zahnriemens (68) gesehen ausgangs des Zahnrads (66) angeordnet ist.
 
6. Schiebetüranordnung (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (78) als Umlenkrolle ausgebildet ist oder dass die Umlenkelemente (78, 80) als Umlenkrollen ausgebildet sind.
 
7. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrollen (78, 80) und das Zahnrad (66) zueinander parallele Drehachsen (86, 88, 100) aufweisen, welche vorzugsweise innerhalb einer Ebene angeordnet sind.
 
8. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (68) endseitig offen ist und dass die Enden (72, 74) des Zahnriemens (68) rahmenseitig festgelegt sind.
 
9. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (68) an einem in Einbaulage oberen, horizontalen Rahmenteil (70) des ortsfesten Rahmens (12) angeordnet ist.
 
10. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) ein Untersetzungsgetriebe zur Untersetzung einer Antriebsdrehzahl des Antriebsmotors (48) umfasst.
 
11. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsachse (50) des Antriebsmotors (48) in vertikaler Richtung orientiert ist.
 
12. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (48) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
13. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung des Antriebsmotors (48) mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator (58, 60) vorgesehen ist.
 
14. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkumulator (58, 60) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
15. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (56) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (48) vorgesehen ist, welche vorzugsweise in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Schiebetüranordnung (10), umfassend einen ortsfesten Rahmen (12), einen horizontal verschiebbaren Türflügel (16) und eine Antriebseinrichtung (46) zum Verschieben des Türflügels (16), welche einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (48) mit einem Zahnrad (66) umfasst, das mit einem rahmenseitig angeordneten Zahnriemen (68) zusammenwirkt, wobei der Zahnriemen (68) das Zahnrad (66) über einen Teilumfang des Zahnrads (66) umschlingt und dass mindestens zwei Zähne (102) des Zahnrads (66) gleichzeitig mit mindestens zwei Zähnen (104) des Zahnriemens (68) in einem vollem Eingriff stehen, wobei ein erstes Umlenkelement (78, 110) in Form einer Umlenkrolle und ein zweites Umlenkelement (80, 112) in Form einer Umlenkrolle vorgesehen sind, welche jeweils mit einer Rückseite (94) des Zahnriemens (68) zusammenwirken, wobei das erste Umlenkelement (78, 110), das zweite Umlenkelement (80, 112) und das Zahnrad (66) zueinander parallele Drehachsen (86, 88, 100) aufweisen und an einem Träger (76) gelagert sind, wobei der Zahnriemen (68) an einem in Einbaulage oberen, horizontalen Rahmenteil (70) des ortsfesten Rahmens (12) angeordnet ist und wobei eine Antriebsachse (50) des Antriebsmotors (48) in vertikaler Richtung orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (86, 88) der Umlenkrollen und eine Drehachse (100) des Zahnrads (66) innerhalb einer Ebene verlaufen oder die Drehachsen (86, 88) der Umlenkrollen in einer Ebene verlaufen und eine Drehachse (100) des Zahnrads (66) maximal 20 mm zu dieser Ebene beabstandet ist, und dass das Rahmenteil (70) als nach unten offene Schiebeführung ausgebildet ist, innerhalb welcher der Träger (76) gleitend angeordnet ist.
 
2. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilumfang mindestens 45°, vorzugsweise mindestens 90°, insbesondere mindestens 120°, beträgt.
 
3. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Umlenkelement (78, 110) in Verlaufsrichtung des Zahnriemens (68) gesehen eingangs des Zahnrads (66) und das zweite Umlenkelement (80, 112) in Verlaufsrichtung des Zahnriemens (68) gesehen ausgangs des Zahnrads (66) angeordnet ist.
 
4. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (68) endseitig offen ist und dass die Enden (72, 74) des Zahnriemens (68) rahmenseitig festgelegt sind.
 
5. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) ein Untersetzungsgetriebe zur Untersetzung einer Antriebsdrehzahl des Antriebsmotors (48) umfasst.
 
6. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (48) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
7. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung des Antriebsmotors (48) mindestens ein flügelseitig angeordneter Akkumulator (58, 60) vorgesehen ist.
 
8. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkumulator (58, 60) in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 
9. Schiebetüranordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (56) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (48) vorgesehen ist, welche vorzugsweise in einem Vertikalprofil (26, 28) des Türflügels (16) angeordnet ist, insbesondere in einem einer Griffseite des Türflügels (16) abgewandten Vertikalprofil (28).
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente