Die Erfindung betrifft eine Spaltabdichtung zur Abdichtung eines Türspaltes zwischen einer Zarge und einer Tür oder zwischen zwei Türen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
Es ist ein Rauchschutzabschlusssystem bekannt, DE 10 2004 040 749 A1, welches ein Befestigungsprofil, eine Aufnahmenut für ein Dichtprofil sowie ein Abdeckprofil aufweist, wobei das Dichtprofil aus einem ortsfest in einer Aufnahmenut des Dichtprofils angeordneten Halteprofil und einem einen Dichtspalt überspannenden Abdichtungsprofil besteht, welches mit dem Halteprofil einteilig ist.
Nachteilig an diesem vorbekannten Spaltabdichtungssystem ist die zur sicheren Überbrückung eines Spaltes erforderliche Größe des Dichtprofils, welches aufgrund seiner Größe keinen definierten Dichtsitz erlaubt und eine große Verformung erfährt, woraus zusätzlich ein verstärkter Dichtungsverschleiß resultiert. Weiterhin kann ein solch starres System nur ungenügend auf eine Torsion oder eine konkave oder konvexe Verformung eines Türblattes reagieren, sodass die gewünschte Abdichtung eines größeren Spaltes nicht sicher und dauerhaft gewährleistet werden kann.

Bekannt ist weiterhin eine beweglich gelagerte Dichtleiste, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, US 2 694 239 A, die aus einem quaderförmigen Vollprofil aus starrem Faser- oder Gummimaterial besteht und eine Gehäusewandung eines Dichtungsprofils durchtritt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des ersten Patentanspruches erfindungsgemäß im Zusammenwirken mit dessen kennzeichnenden Merkmalen insbesondere dadurch, dass das Dichtprofil mit seinem Halteprofil in der Aufnahmenut eines separaten Innenprofils gelagert ist, welches im geöffneten Zustand einer Tür permanent nach außen vorgespannt vorstehend im Befestigungsprofil in Schließrichtung einer Tür, kurz vor deren vollendetem Schließvorgang, auf deren Schließfläche anschlagend, bis zum vollständigen Verschluss der Tür parallel ins Befestigungsprofil hinein verschieblich geführt ist. Das Befestigungsprofil ist dabei beispielsweise ortsfest an einer Zarge angeordnet und die Schließfläche identisch mit dem ebenen Türblatt. Bei zwei Doppeltüren kann das Befestigungsprofil seitlich eines Spaltes zwischen den Stirnseiten zweier Türen auf dem Türblatt der einen Tür angeordnet sein und im Schließzustand ebenfalls auf dem Türblatt oder auf einer anderen Schließfläche der benachbarten Tür anschlagen.

Diese Anordnung eines Dichtprofils in einem separaten Innenprofil ermöglicht es, die elastische Dichtung in ihrem Volumen deutlich geringer zu gestalten, was zum einen wesentlich wirtschaftlicher ist, da so auch andere bekannte Abdichtungsprofile einfacherer Abdichtungssysteme verwendet werden können, und zum anderen einen erheblich geringeren Dichtungsverschleiß bedeutet, da sich das erfindungsgemäße Dichtprofil erheblich weniger verformen muss und damit auch eine definierte Auflagerfläche auf einer Schließfläche einer Tür einnehmen kann. Weiterhin gelingt es mit der erfinderischen Spaltdichtung trotz eines geringeren Dichtungsvolumens eine höhere Torsion eines Türblattes und größere konvexe oder konkave Unebenheiten eines solchen Türblattes sicher abzudichten, da die wesentlichen Spaltabmessungen über den Verstellweg des Innenprofils gegenüber dem Befestigungsprofil überbrückt werden können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Befestigungsprofil und dem Innenprofil mindestens ein elastisches Federelement oder sind dort auch mehrere elastische Federelemente angeordnet, wobei ein solches einzelnes Federelement bevorzugt als blattfederartiges Federpaket ausgebildet ist, welches über die gesamte Länge der Spaltabdichtung, oder zumindest über eine wesentliche Teillänge, eine definierte Dichtungsverspressung erzeugt, wodurch sich die Federkraft gleichmäßig auf die Dichtung verteilt, was zur Folge hat, dass die Spaltabdichtung insgesamt einen weiter verringerten Dichtungsverschleiß erfährt. Zudem ist das blattfederartige Federpaket in einer maximal eingefahrenen Position des Innenprofils sehr schmal und weist nur eine geringe Bauhöhe auf, sodass die gesamte Spaltabdichtung ein sehr geringes Bauvolumen beansprucht. Die Verwendung von mehreren einzelnen Federelementen oder einer Kombination unterschiedlicher Federelemente ist ebenfalls denkbar.

Dadurch, dass das Befestigungsprofil im montierten Zustand von einem Abdeckprofil abgedeckt ist, lässt sich die gesamte Spaltabdichtung optisch gefällig gestalten, wozu das Abdeckprofil an seinen Rändern Haltestege aufweist, die korrespondierende Raststege des Befestigungsprofils elastisch einrastend formschlüssig hintergreifen, sodass auf weitere Befestigungsmittel verzichtet werden kann. Erfindungsgemäß weisen ein Profilabschnitt des Befestigungsprofils und das Innenprofil beide im Querschnitt U-förmige Ausgestaltungen auf, wobei das Innenprofil im Befestigungsprofil in Öffnungsrichtung des Profils verschieblich gelagert ist und sich das Federpaket jeweils an den beiden Verbindungsstegen der Seitenstege der U-Profile abstützt und das Innenprofil von den Seitenstegen vorspringende Absätze aufweist, die von vorspringenden Absätze der Seitenstege des Befestigungsprofils umgriffen werden, wodurch auf einfache Art und Weise eine formschlüssige Verriegelung des Innenprofils in Öffnungsrichtung des Befestigungsprofils erzielt wird. Die Absätze der Seitenstege erstrecken sich dabei vorteilhafterweise auch nach hinten in Richtung auf den Verbindungssteg des Befestigungsprofils und schaffen so einen Mindestaufnahmeraum für das Federpaket, welches so vor einer mechanischen Überlastung geschützt ist.

Die am Verbindungssteg angeformten Absätze, die sich voneinander beabstandet nach hinten in Richtung auf den Verbindungssteg des U-förmigen Profilabschnitts des Befestigungsprofils erstrecken, werden vorteilhafterweise ebenfalls dazu genutzt, im Kontaktbereich eines Federelementes mit dem Verbindungssteg plastisch so um einen Teilbereich des Federelementes herum verformt zu werden, dass das Federelement damit einfach und wirkungsvoll am Verbindungssteg fixiert werden kann. Eine solche Befestigung erfolgt bevorzugt etwas beabstandet vom äußeren Rand des Innenprofils entfernt, um dieses gegebenenfalls noch in seiner Länge anpassen, insbesondere kürzen zu können.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist aus dem Verbindungssteg des U-förmigen Profilabschnitts des Befestigungsprofils eine Lasche nach innen in Richtung auf das Innenprofil ausgeprägt und bildet so eine Bewegungsbegrenzung für das Ende eines als blattfederartiges Federpaket ausgebildeten Federelementes, indem es einen stirnseitigen Abschnitt des flachen Endes der Blattfeder zwischen Lasche und Verbindungssteg aufnimmt.

Besonders vorteilhaft ist diese Spaltabdichtung als nachrüstbares System ausgebildet und lässt sich in bestehende Zargen, deren Zargendurchgangsmaß verengend, vor eine Schließfläche bzw. der Gegenbandseite einer Tür oder auch beidseitig oder umlaufend an der Zarge anordnen, ohne dass hierzu weitere Vorkehrungen an der Einbausituation einer Tür getroffen werden müssen. Gleiches gilt für Doppeltüren und der Abdichtung des dazwischen befindlichen Spaltes.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine geschnittene Seitenansicht einer Spaltabdichtung einer Tür und einer Zarge in maximal ausgefahrener Position des Dichtprofils,

Fig. 2

eine Einbausituation des Befestigungsprofils gemäß Fig. 1 in verkleinerter Darstellung,

Fig. 3

eine geschnittene Seitenansicht eines Befestigungsprofils zur Abdichtung eines Türspaltes zwischen zwei Türen mit maximal ausgefahrenen Dichtungsprofil,

Fig. 4

eine vergrößerte Teilansicht einer Bewegungsbegrenzung für ein als Blattfeder ausgebildetes Federelement, und

Fig. 5

eine Einbausituation des Befestigungsprofils gemäß Fig. 3 in verkleinerter Darstellung.

Die Spaltabdichtung besteht bei einer Ausführungsform zur Abdichtung eines Türspaltes zwischen einer Zarge 35 und einer Tür 36 aus einem Befestigungsprofil 1 und als Spaltabdichtung zur Abdichtung eines Türspaltes zwischen zwei Türen 37,38 aus einem Befestigungsprofil 2, wobei beide Befestigungsprofile 1;2 im Querschnitt etwa U-förmige Profilabschnitte aufweisen, in die sich schmalere, im Querschnitt ebenfalls U-förmige Innenprofile 9 erstrecken. Ein solches Innenprofil 9 weist eine Aufnahmenut 3 für ein Dichtprofil 4 auf, welches sich seinerseits aus einem Halteprofil 5 zusammensetzt, das in der Aufnahmenut 3 des Innenprofils 9 gelagert ist und aus einem kurzen Abdichtungsprofil 6, wobei der mögliche Federweg des Innenprofils 9 im Befestigungsprofil 1;2 größer ist als die mögliche Verformbarkeit des kurzen Abdichtungsprofiles 6.

Zwischen dem Verbindungssteg 21 des Innenprofils 9 und dem Verbindungssteg 29 des Befestigungsprofils 1;2 ist ein blattfederartiges Federpaket 10 als Federelement angeordnet, welches sich an beiden Verbindungsstegen 21;29 abstützt und das Innenprofil 9 nach außen vorgespannt hält. Als Federpaket 10 wird hier beispielsweise ein etwa wellen- oder zickzackförmig verlaufendes Federstahlband verstanden. Denkbar sind zur Erzeugung einer Vorspannung jedoch auch mehrere voneinander beanstandete schraubenfederartige Federelemente zwischen den Verbindungsstegen 21;29 oder auch beliebige Kombinationen von Federelementen.

Das im Querschnitt U-förmige Innenprofil 9 weist zwei Seitenstege 19;20 und den Verbindungssteg 21 auf und ist im Bereich seines Verbindungssteges 21 zwischen dessen Seitenstegen 19;20 mit in der Breite und nach hinten vorspringenden Absätzen 24 versehen, die mit nach innen gerichteten Absätzen 31;32;33;34 des Befestigungsprofils 1;2 zusammenwirken, die im Bereich der äußeren Enden der Seitenstege 25;26;27;28 des Befestigungsprofils 1;2 ausgebildet sind und die dessen Federweg nach außen begrenzen. Die von den Seitenstegen 19;20 auch nach hinten in Richtung auf den Verbindungssteg 29;30 vorspringen Absätze 24 schaffen so einen offenen Bauraum bzw. einen Mindestaufnahmeraum 22 für das Federpaket 10, sodass dieses vor einer mechanischen Überbelastung geschützt ist.

Wie in Figur 3 dargestellt, werden die sich nach hinten erstreckenden Absätze 24 des Innenprofils 9 im Kontaktbereich mit einem Federpaket 10 auch dazu genutzt, als Verprägung 23 plastisch so umgeformt zu werden, dass ein Teilabschnitt des Federpaketes 10 damit formschlüssig am Innenprofil 9 festgelegt werden kann. Dies erfolgt etwas beabstandet vom äußeren Rand des Innenprofils 9, um dieses noch in seiner Länge kürzen zu können. Das andere Ende des Federpaketes 10 erstreckt sich frei in den als Aufnahmeraum 22 ausgebildeten Zwischenraum zwischen den beiden Profilen und wird auf seinem der Verprägung 23 entgegengesetzten Ende und bei starker Komprimierung des Aufnahmeraumes 22 von einer Aufnahme im Verbindungssteg 29;30 des U-förmigen Profilabschnitts des Befestigungsprofils 1;2 zwischen einer dort eingestanzten und sich in den Aufnahmeraum 22 erstreckenden Lasche 39;40 und dem Verbindungssteg 29;30 aufgenommen bzw. in seiner Ausweichbewegung in Längsrichtung begrenzt.

Das Befestigungsprofil 1;2 wird im montierten Zustand von einem Abdeckprofil 7;8 abgedeckt, welches an seinen Rändern Haltestege 11;12;13; 14 aufweist, die Raststege 15;16;17;18 des Befestigungsprofils 1;2 dazu elastisch verformt formschlüssig umgreifen, sodass das Abdeckprofil 7;8 auf dem Befestigungsprofil 1;2 einfach verrastbar festgelegt ist.