| (19) |
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(11) |
EP 2 934 255 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.2016 Patentblatt 2016/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.12.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/003854 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/095063 (26.06.2014 Gazette 2014/26) |
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| (54) |
WANNE MIT EINER TÜR
TUB WITH A DOOR
BAIGNOIRE MUNIE D'UNE PORTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.12.2012 DE 202012012127 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.2015 Patentblatt 2015/44 |
| (73) |
Patentinhaber: Altura Leiden Holding B.V. |
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4131 LX Vianen ZH (NL) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BAUS, Heinz, G.
MC-98000 (MC)
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| (74) |
Vertreter: Schmitt, Meinrad |
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Reble, Klose & Schmitt GbR
Patente + Marken
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 570 053 US-A1- 2011 167 555
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US-A1- 2011 088 159
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Wanne mit einer Tür gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der
EP 2 225 982 A2 ist eine derartige Wanne mit einer im Bereich einer Wannenseite angeordneten Wannenöffnung
bekannt, welche mittels einer Tür verschließbar oder freigebbar ist. Im Bereich des
oberen Wannenrandes und der Wannenöffnung ist wenigstens eine Baugruppe vorgesehen,
mittels welcher die in die Wannenöffnung eingesetzte und / oder eingebrachte Tür festlegbar
ist. Die Tür weist eine der Baugruppe zugeordnete und diese untergreifende Stützfläche
auf, wobei die mit der Wanne fest verbundene Baugruppe ein auf die Tür einwirkendes
Verschlusselement enthält. Die Baugruppe weist eine Antriebseinheit zur Betätigung
des Verschlusselements auf und ferner ist ein Überwachungselement vorgesehen, mittels
welchem die ordnungsgemäße Positionierung der Tür in der Wannenöffnung durchführbar
und / oder überwachbar ist. Die Baugruppe enthält wenigstens eine manuelle Betätigungsvorrichtung,
beispielsweise einen Schalter oder einen Sensorfür die Antriebseinheit. Mittels der
Überwachungseinrichtung kann festgestellt werden, ob im Wanneninneren kein Wasser
vorhanden ist oder der Wasserstand zumindest nicht höher ist als ein unterster Teil
eines Randbereichs der Wannenöffnung, wobei das Verschlusselement aus einer Verriegelungsstellung
oder Verschlussposition zum Freigeben der Tür bewegbar ist. Die Überwachungseinrichtung
kann auf dem Prinzip einer Füllstandsmessung der Wanne, beispielsweise mittels einer
optischen Messung oder einer Ultraschallmessung, beruhen.
[0003] Aus dem Dokument
US2011/088159 ist eine Wanne mit den Merkmalen des Obergriffs des Anspruchs 1 bekannt.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Wanne der genannten
Art mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass die
Wannenöffnung in einfacher Weise mittels der Tür verschlossen oder freigegeben werden
kann, wobei ein unerwünschter Austritt von Wasser aus dem Innenraum der Wanne nach
außen mit hoher Funktionssicherheit vermieden werden soll. Eine besondere Antriebseinheit
mit einem elektrischen Servoantrieb oder dergleichen und / oder eine Überwachungseinrichtung
für den Wasserstand im Inneren der Wanne sollen nicht zum Einsatz gelangen. Die zum
Verschließen der Wannenöffnung vorgesehene Tür soll sowohl als ein aus der Wannenöffnung
vollständig herausnehmbare Türeinsatz ausgebildet sein können, als auch als eine um
eine vertikale oder horizontale Achse schwenkbare Tür, welche mit der Wanne mittels
Gelenken und / oder Lagerungen schwenkbar verbunden ist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Wanne zeichnet sich durch einen einfachen und
gleichwohl funktionssicheren Aufbau aus, wobei zusätzliche und insbesondere elektrische
Antriebe und / oder Überwachungseinrichtungen nicht erforderlich sind. Die Wanne enthält
in bekannter Weise eine erste Ablaufvorrichtung und einen im Wannenboden angeordneten
ersten Ablauf, welcher mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar
ist, wobei die Betätigung mittels eines ersten Betätigungselements erfolgt. Erfindungsgemäß
ist eine zweite Ablaufvorrichtung mit einem zweiten Ablauf sowie mit einer Verschlussvorrichtung
vorgesehen, über welche der zweite ebenfalls einen Ablaufstöpsel aufweisende Ablauf
derart gekoppelt ist, dass der zweite Ablauf nur dann verschlossen ist und / oder
geschlossen werden kann, wenn die Wannenöffnung mittels der Tür geschlossen ist. Die
Tür enthält wenigstens ein Verriegelungselement, welches bevorzugt als ein Verriegelungsbolzen
ausgebildet ist, und der zweiten Ablaufvorrichtung derart zugeordnet ist und / oder
mit dieser derart zusammen wirkt und / oder in Eingriff bringbar ist, dass der zweite
Ablauf nur dann verschlossen werden kann, wenn die Tür ordnungsgemäß und / oder vollständig
in der Wannenöffnung angeordnet ist. Solange die Wannenöffnung mittels der Tür nicht
verschlossen ist, kann der zweite Ablauf nicht verschlossen sein und / oder werden.
[0007] Besondere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines besonderen Ausführungsbeispiels näher
erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufsicht von oben auf die Wanne, wobei die Tür nicht in die Wannenöffnung eingesetzt
ist,
- Fig. 2
- eine Aufsicht von oben auf die Wanne mit eingesetzter Tür,
- Fig. 3
- teilweise in perspektivischer Darstellung die Wanne mit eingesetzter Tür, wobei eine
Vertiefung im Wannenboden mittels einer Abdeckung abgedeckt ist,
- Fig. 4
- teilweise eine perspektivische Darstellung der Wanne mit eingesetzter Tür,
- Fig. 5
- teilweise eine Aufsicht auf die Wanne,
- Fig. 6
- einen Schnitt durch die Wanne im Bereich der Vertiefung,
- Fig. 7
- vergrößert das Detail X gemäß Fig. 6,
- Fig. 8
- perspektivisch und teilweise die Wanne im Bereich der Wannenöffnung, in welcher die
Tür in einer noch leicht gekippten Position eingesetzt dargestellt ist,
- Fig. 9, 10
- eine Verschlussvorrichtung, mittels welcher das zweite Betätigungselement der zweiten
Ablaufvorrichtung in Wirkverbindung steht und / oder die Kopplung mit dem zweiten
Ablauf erfolgt,
- Fig. 11
- eine perspektivische Darstellung der an der Wannenaußenseite angeordneten Verschlussvorrichtung,
- Fig. 12-16
- Ansichten und Schnitte der Verschlussvorrichtung, wobei die Tür zum einen in die Wannenöffnung
eingesetzt ist und zum anderen entriegelt ist,
- Fig. 17
- eine perspektivische und teilweise Darstellung der Wanne im Bereich der Wannenöffnung,
in welche die Tür eingesetzt ist.
[0009] Fig. 1, 2 und 3 zeigen Ansichten der Wanne 2 mit einer seitlichen Wannenöffnung 4,
welche mittels einer Tür 6 verschließbar ist. Die Wannenöffnung 4 ist im Wesentlichen
U-förmig ausgebildet und reicht vom oberen Wannenrand 8 weit nach unten bis in die
Nähe des Wannenbodens 10. Bei der dargestellten Version der Wanne ist die Wannenöffnung
4 an der Wannenvorderseite rechts angeordnet, doch in einer anderen Version kann die
Wannenöffnung links angeordnet sein. Die Wannenöffnung 4 ist als Einstiegsöffnung
ausgebildet, durch welche bei geöffneter Tür ein Benutzer in die Wanne 2 einsteigen
bzw. aus der Wanne heraustreten kann. Die Tür 6 ist hier als ein aus der Wannenöffnung
4 vollständig herausnehmbarer Türeinsatz ausgebildet, doch kann die Tür 6 alternativ
im Rahmen der Erfindung mit der Wanne mittels Gelenken und / oder Lagerungen um insbesondere
vertikale oder horizontale Achsen schwenkbar verbunden sein. Weiterhin kann die Tür
im Rahmen der Erfindung über den oberen Wannenrand hinausragen und bevorzugt Bestandteil
einer Duschabtrennung sein.
[0010] Die Wanne 4 enthält eine erste Ablaufvorrichtung mit einem im Wannenboden 10 angeordneten
ersten Ablauf 12, welcher in bekannter Weise mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar
oder freigebbar ist. Die erste Ablaufvorrichtung enthält ein erstes Betätigungselement
14, welches bevorzugt als ein Drehknopf ausgebildet ist und über eine Verbindungseinrichtung,
beispielsweise einen Bowdenzug, den genannten Ablaufstöpsel bewegen kann, um den Ablauf
12 zu öffnen oder zu schließen. Die erste Ablaufvorrichtung enthält in bekannter Weise
einen Überlauf, wobei zweckmäßig mit dem Betätigungselement 14 eine in der Wannenwand
befindliche Öffnung überdeckt wird, welche mit einem Überlaufrohr mit einem Siphon
unterhalb des Wannenbodens 10 bzw. des ersten Ablaufs 12 in herkömmlicher Weise verbunden
ist. Der erste Ablauf 12 sowie ein nachfolgend zu erläuternder zweiter Ablauf sind
bevorzugt gemeinsam in einer Vertiefung 16 des Wannenbodens 10 angeordnet, welche
gemäß Fig. 2 bevorzugt gemeinsam mittels eines Covers bzw. einer Abdeckung 18 verdeckt
sind, unter welcher in und / oder bezüglich des jeweiligen Ablaufs die zugeordneten
Ablaufstöpsel anhebbar und absenkbar angeordnet sind.
[0011] Weiterhin ist eine zweite Ablaufvorrichtung vorgesehen, welche den bereits erwähnten
zweiten Ablauf 22 aufweist. Die zweite Ablaufvorrichtung enthält eine Verschlussvorrichtung,
über welche der zweite Ablauf 22 und / oder dessen Ablaufstöpsel mit der Tür 6 derart
gekoppelt sind, dass der zweite Ablauf separate 22 erfindungsgemäß nur dann verschlossen
ist und / oder werden kann, wenn mittels der Tür 6 die Wannenöffnung 4 geschlossen
ist und / oder bei Ausbildung der Tür als Einsatztür diese in die Wannenöffnung derart
eingesetzt ist, dass die Wannenöffnung geschlossen ist. Die Tür 6 enthält wenigstens
ein Verriegelungselement, welches zweckmäßig als Verriegelungsbolzen ausgebildet ist
und mit der zweiten Ablaufvorrichtung derart zusammenwirkt und / oder in Eingriff
bringbar ist, dass der zweite Ablauf 22 geöffnet ist, solange mittels der Tür 6 die
Wannenöffnung 4 nicht verschlossen ist. Mittels eines zweiten Betätigungselements
24, welches zweckmäßig am oberen Wannenrand 8 neben der Wannenöffnung 4 angeordnet
ist, können die Verschlussvorrichtung und / oder die Tür freigegeben werden und /
oder der zweite Ablauf 22 geöffnet werden.
[0012] Die Tür 6 ist im Bereich der Innenseite der Wanne 2 angeordnet und weist um einen
vorgegebenen Betrag größere Abmessungen auf als die Wannenöffnung 4, welche eine gestufte
Randkontur und / oder ein Dichtelement zur flüssigkeitsdichten Abdichtung der geschlossenen
Tür 6 aufweist. Alternativ kann das Dichtelement an den Rändern der Tür angeordnet
sein, welche an der gestuften Randkontur der Wannenöffnung 4 zur Anlage bringbar sind.
Bei Ausbildung der Tür 6 als Türeinsatz ist im Bereich des unteren Endes der Wannenöffnung
4 wenigstens ein Anlageelement 26 derart angeordnet, dass zur Außenseite hin zwischen
dem Rand der Wannenöffnung 4 ein Spalt 25 und / oder eine Vertiefung angeordnet ist,
in welche die Tür 6 zunächst schräg eingesetzt werden kann, um nachfolgend vollständig
an den Rand der Wannenöffnung derart geschwenkt werden zu können, dass das vorteilhaft
im oberen Bereich der Tür 6 angeordnete wenigstens eine Verriegelungselement 28 mit
der Verschlussvorrichtung in Wirkeingriff bringbar ist. Die beiden separaten Abläufe
12, 22 sind bevorzugt über ein gemeinsames Siphon an ein Abwasser-Leitungssystem anschließbar.
[0013] In einer besonderen Ausgestaltung sind zwei Verriegelungselemente 28 vorgesehen,
und zwar jeweils eines an der linken Seitenkante und das andere an der rechten Seitenkante
derTür6 im oberen Randbereich derselben, wobei an der Wannen-Außenseite jeweils die
zugeordnete Verschlussvorrichtung angeordnet ist. Hierbei stehen beide Verschlussvorrichtungen
bevorzugt mittels einer Verbindungseinrichtung, insbesondere einem Bowdenzug, in Wirkverbindung
derart, dass, nur wenn beide Verriegelungselemente in die zugeordnete Verschlussvorrichtung
eingreifen und / oder einrasten, der zweite Ablauf 22 verschlossen ist und / oder
werden kann.
[0014] Fig. 4 zeigt vergrößert und teilweise eine Aufsicht von oben auf die Wanne 2, welche
vorteilhaft im Wesentlichen in der Mitte ihrer Längserstreckung, wie aus Fig. 1 ersichtlich,
die Vertiefung 16 mit den beiden Abläufen 12 und 22 aufweist. Fig. 5 zeigt einen Schnitt
der Wanne in der Schnittebene B gemäß Fig. 4, wobei Fig. 6 vergrößert das Detail X
zeigt. Die Vertiefung 16 erstreckt sich um einen vorgegebenen Betrag 27 unter den
Wannenboden 10. Die Abdeckung 18 weist an der Unterseite Stützen oder Füße 20 zur
Auflagerung in der Vertiefung 16 auf. Die Abdeckung 18 mit den Füßen 20 ist derart
ausgebildet und / oder in der Vertiefung 16 angeordnet, dass insbesondere zwischen
den Rändern der Abdeckung 18 und dem Wannenboden 10 Spalten vorhanden sind, durch
welche bei geöffneten Abläufen 12 bzw. 22 Wasser aus der Wanne abfließen kann.
[0015] Gemäß Fig. 7 ist die als Türeinsatz ausgebildete Tür 6 vom Wanneninneren her in die
Wannenöffnung 4 in einer zur Wannenwand noch leicht gekippten Position soweit eingesetzt,
dass zwei am oberen Rand der Tür 6 seitlich angeordneten Verriegelungselemente 28,
welche insbesondere als Verschlussbolzen ausgebildet sind, sich vor zugeordneten Öffnungen
30 im Rand der Wannenöffnung 4 befinden. Nach dem vollständigen Einsetzen der Tür
rasten die Verriegelungselemente 28 in die Verschlussvorrichtung derart ein, dass
mittels der zweiten Ablaufvorrichtung der zweite Ablauf 22 automatisch geschlossen
wird. Nun kann die Wanne mit Wasser gefüllt werden, und nach dem Baden kann der erste
Ablauf 12 in gewohnter Weise mittels des ersten Betätigungselements 14 geöffnet werden.
[0016] Fig. 8 und 9 zeigen die Verschlussvorrichtung 32, mit welcher das zweite Betätigungselement
24 in Wirkverbindung steht. Es sei angemerkt, dass die Verschlussvorrichtung außerhalb
der Wanne, welche der Einfachheit halber hier nicht dargestellt ist, angeordnet ist
und mittels einer äußeren Schürze oder Verkleidung 34 der Wanne abgedeckt wird. Gemäß
Fig. 8 ist das Verriegelungselement 28, welches ein Rastelement 29, bevorzugt eine
Rastnut aufweist, mit der Verschlussvorrichtung 32, insbesondere deren Körper oder
Bolzen 38, noch nicht in Eingriff, und folglich ist der zweite Ablauf geöffnet. Gemäß
Fig. 9 befindet sich das Verriegelungselement 28 derart in Eingriff, dass insbesondere
über einen Bowdenzug der zweiten Ablaufvorrichtung der zweite Ablauf geschlossen ist.
Der in der Verschlussvorrichtung 32 bewegbar angeordnete Körper 38 ist bevorzugt mittels
einer nicht dargestellten Feder derart beaufschlagt, dass solange die Tür nicht arretiert
bzw. geschlossen ist, der zweite Ablauf geöffnet ist. Wird die Tür in der erläuterten
Weise geschlossen, so wird der Körper 38 mittels des Verriegelungselements 28, insbesondere
gegen die Federkraft, bewegt, insbesondere verschoben, und mittels der angeschlossenen
Verbindungsvorrichtung 36 wird die Bewegung zum zweiten Ablauf übertragen derart,
dass dessen Ablaufstöpsel abgesenkt und somit automatisch der zweite Ablauf verschlossen
wird.
[0017] Fig. 10 zeigt die hinter der, hier nur teilweise dargestellten, Verkleidung 34 an
der Außenseite der Wanne 2 angeordnete Verschlussvorrichtung 32 mit der zweckmäßig
als Bowdenzug ausgebildeten Verbindungseinrichtung 36 der zweiten Ablaufvorrichtung.
Gemäß Fig. 11 ist die Tür noch nicht vollständig in die Wannenöffnung 4 eingesetzt,
wobei das Verriegelungselement 28 bereits in die Öffnung 30 etwas eingreift. In der
Öffnung 30 ist bevorzugt eine Buchse 31 angeordnet zur Abdichtung und / oder Führung
des Verriegelungselements 28. Mittels der Buchse 31 wird das Einführen des Verriegelungselements
28 erleichtert und insbesondere das Austreten von Wasser bei verriegelter Tür sicher
unterbunden. Sobald die Tür vollständig eingesetzt ist, gelangt das Verriegelungselement
28 mit einem in der Verschlussvorrichtung verschiebbaren Körper 38 in Eingriff, über
welchen die Verbindungseinrichtung bzw. der Bowdenzug 36 den zweiten Ablauf betätigt
und verschließt. Das Verriegelungselement 28 und der bevorzugt als Bolzen ausgebildete
Körper 38 enthalten, wie ersichtlich, aufeinander abgestimmte und / oder in vorteilhafter
Weise zueinander geneigte Schrägflächen, so dass beim Einsetzen der Tür 6 in einfacher
Weise die Verschiebung des Körpers 38 erfolgen kann. Das Verriegelungselement 28 weist
ferner ein Rastelement auf, insbesondere eine Rastnut 40, in welche der Verriegelungskörper
38 nach dem vollständigen Einsetzen der Tür einrastet und somit die Tür erfindungsgemäß
sichert.
[0018] In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 12 in einer vertikalen Ebene sind das sich auf
dem oberen Wannenrand befindliche zweite Betätigungselement 24 sowie die unter dem
Wannenrand befindliche Verschlussvorrichtung 32 mit dem verschiebbaren Körper 38 gut
zu erkennen. Zur Kopplung und / oder Wirkverbindung des zweiten Betätigungselements
24 mit dem Körper 38 sind ein Betätigungshebel 42 und ein Verstellhebel 44 vorgesehen.
Wie bereits erläutert, weist der Türeinsatz am oberen Rand zwei seitliche und im Wesentlichen
orthogonal zum Türeinsatz angeordnete Verriegelungselemente auf. Entsprechend sind
außen an der Wanne zwei Verschlussvorrichtungen vorgesehen, wobei die dargestellte
Verschlussvorrichtung 32 mit der anderen Verschlussvorrichtung mittels einer weiteren
Verbindungsvorrichtung 46 gekoppelt ist, welche bevorzugt als ein Bowdenzug für die
andere Türseite ausgebildet ist. Die zweite Verschlussvorrichtung enthält jedoch kein
Betätigungselement.
[0019] Fig. 13 und 14 zeigen die Verschlussvorrichtung bzw. Hebelbetätigung bei eingerasteter
Tür. Die Hebel 42 und 44 werden durch Bolzen bewegt. Bei Betätigung des zweiten Betätigungselements
24, welches zweckmäßig als eine Handbetätigungsklappe ausgebildet ist, ist keine Bewegung
ermöglicht aufgrund der Verbindung mittels des Bolzens 50 des Hebels 44 mit einem
Langloch 48 im Hebel 42. Fig. 15 und 16 zeigen Schnitte bei entriegelter Tür, wobei
der Körper 38 nicht mehr mit dem Verriegelungselement 28 in Eingriff steht.
[0020] Gemäß Fig. 17 ist die Tür 6 in die gestufte Wannenöffnung 4 eingesetzt, wobei der
untere Türrand in den anhand von Fig. 3 erläuterten Spalt zwischen dem Anlageelement
26 und dem Rand der Wannenöffnung 4 eingreift.
Bezugszeichen
[0021]
- 2
- Wanne
- 4
- Wannenöffnung
- 6
- Tür
- 8
- oberer Wannenrand
- 10
- Wannenboden
- 12
- erster Ablauf
- 14
- erstes Betätigungselement
- 16
- Vertiefung in 10
- 18
- Abdeckung / Cover
- 20
- Fuß / Stütze von 18
- 22
- zweiter Ablauf
- 24
- zweites Betätigungselement
- 25
- Spalt
- 26
- Anlageelement
- 27
- Betrag / Tiefe von 16
- 28
- Verriegelungselement / Verriegelungsbolzen
- 29
- Rastelement von 28
- 30
- Öffnung im Rand von 4
- 31
- Buchse
- 32
- Verschlussvorrichtung
- 34
- Verkleidung
- 36
- Verbindungsvorrichtung / Bowdenzug
- 38
- Körper / Bolzen von 32
- 40
- Rastelement / Rastnut
- 42
- Betätigungshebel
- 44
- Verstellhebel
- 46
- Verbindungsvorrichtung
- 48
- Langloch in 42
- 50
- Bolzen von 44
1. Wanne mit einer Tür, mittels welcher eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete
Wannenöffnung (4) verschließbar oder freigebbar ist, enthaltend eine erste Ablaufvorrichtung
mit einem im Wannenboden (10) angeordneten ersten Ablauf (12), welcher mittels eines
Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar ist, und ferner enthaltend eine zweite
Ablaufvorrichtung mit einem zweiten Ablauf (22), wobei die zweite Ablaufvorrichtung
eine Verschlussvorrichtung (32) enthält, über welche der zweite Ablauf (22) und /
oder dessen Ablaufstöpsel mit der Tür (6) derart gekoppelt ist, dass der zweite Ablauf
(22) nur dann verschlossen werden kann oder verschlossen ist, wenn mittels der Tür
(6) die Wannenöffnung (4) geschlossen ist.,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (6) wenigstens ein als Verriegelungsbolzen ausgebildetes Verriegelungselement
(28) aufweist,
dass die der Tür (6) zugeordnete Verschlussvorrichtung (32) einen als Bolzen ausgebildeten
bewegbaren Körper (38) aufweist,
dass das Verriegelungselement (28) ein Rastelement (29) aufweist, in welches der Körper
(38) zur Festlegung der Tür (6) in der geschlossenen Position eingreift,
und dass die Verschlussvorrichtung (32) mittels einer als Bowdenzug ausgebildeten
Verbindungsvorrichtung (36) mit dem im Wannenboden (10) angeordneten zweiten Ablauf
(22) verbunden ist.
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung der Tür (6) als eine in die Wannenöffnung (4) einsetzbare Einsatztür
der zweite Ablauf (22) und / oder dessen Ablaufstöpsel nur dann verschlossen werden
kann oder verschlossen ist, wenn die Tür (6) in die Wannenöffnung (4) eingesetzt ist.
3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (2 die der Tür (6) zugeordnete Verschlussvorrichtung (32) aufweist.
4. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ablauf (12) und der zweite Ablauf (22) in einer Vertiefung (16) des Wannenbodens
(10) angeordnet sind, bevorzugt gemeinsam in der gleichen Vertiefung (16).
5. Wanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass über der Vertiefung (16) eine Abdeckung (18) zugeordnet ist, wobei unter der Abdeckung
(18) die beiden Abläufe (12, 22) und/oder deren Ablaufstöpsel angeordnet sind, wobei
die Ablaufstöpsel unter der Abdeckung (18) anhebbar bzw. absenkbar ist.
6. Wanne nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) Stützen oder Füße (20) zur Auflagerung in der Vertiefung (16)
aufweist derart, dass zwischen den Rändern der Abdeckung (18) und dem Wannenboden
(10) Spalten vorhanden sind, durch welche bei geöffneten Abläufen (12 bzw. 22) Wasser
aus der Wanne abfließen kann.
7. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (32) außerhalb der Wanne (2) angeordnet ist und mittels
einer äußeren Schürze oder Verkleidung der Wanne (2) abgedeckt wird, wobei die äußere
Schürze oder Verkleidung bei Bedarf abnehmbar an der Wanne festgelegt ist.
8. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Bereich der Wannenöffnung (4) ein Anlageelement (26) unter Bildung eines
Spaltes (25) angeordnet ist, in welchen der untere Rand der Tür (6) in der geschlossenen
Position eingreift.
9. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Bereich der Wannenöffnung (4), bevorzugt im oberen Bereich, eine Öffnung
(30) aufweist, in welche das Verriegelungselement (28) beim Schließen der Tür (6)
einführbar ist und welche bei geschlossener Position der Tür (6) das Verriegelungselement
(28) durchdringt, wobei bevorzugt jeweils eine Öffnung (30) an jeweils einem seitlichen
Rand der Wannenöffnung (4) für das zugeordnete Verriegelungselement (28) vorgesehen
ist und / oder wobei in der Öffnung (30) eine Buchse (31) angeordnet ist, mittels
welcher das Verriegelungselement (28) abgedichtet und / oder geführt ist.
10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Verriegelungsvorrichtung (32) einerseits die Tür (6) in der Wannenöffnung
arretierbar und verschließbar ist und andererseits, solange die Tür (6) die Wannenöffnung
nicht verschließt, über die Verbindungsvorrichtung (36) der zweite Ablauf (22) freigegeben
ist.
1. A tub with a door by means of which a tub opening (4) disposed in the region of a
tub side can be closed or opened, comprising a first drain device with a first drain
(12) disposed in the tub base (10), which drain can be closed or opened by means of
a drain plug, and further comprising a second drain device with a second drain (22),
wherein the second drain device comprises a closure device (32), by means of which
the second drain (22) and/or its drain plug is coupled with the door (6) in such a
way that the second drain (22) can be closed or is closed only when the tub opening
(4) is closed by means of the door (6),
characterised in that the door (6) comprises at least one locking element (28) constituted as a locking
bolt,
that the closure device (32) assigned to the door (6) comprises a mobile body (38)
constituted as a bolt,
that the locking element (28) comprises a catch element (29), into which the body
(38) engages for fixing the door (6) in the closed position,
and that the closure device (32) is connected by means of a connecting device (36)
constituted as a Bowden cable to the second drain (22) disposed in the tub base (10).
2. The tub according to claim 1, characterised in that, in the embodiment of the door (6) as an insert door insertable into the tub opening
(4), the second drain (22) and/or its drain plug can be closed or is closed only when
the door (6) is inserted into the tub opening (4).
3. The tub according to claim 1 or 2, characterised in that the tub (2) comprises the closure device (32) assigned to the door (6).
4. The tub according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the first drain (12) and the second drain (22) are disposed in a recess (16) of the
tub base (10), preferably together in the same recess (16).
5. The tub according to claim 4, characterised in that the cover (18) is placed over the recess (16), wherein the two drains (12, 22) and/or
their drain plugs are disposed beneath the cover (18), wherein the drain plug can
be raised or lowered under the cover (18).
6. The tub according to claim 4 or 5, characterised in that the cover (18) comprises supports or feet (20) for the support in the recess (16),
in such a way that gaps are present between the edges of the cover (18) and the tub
base (10), through which gaps water can flow away out of the tub when the drains (12
and 22) are opened.
7. The tub according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the closure device (32) is disposed outside the tub (2) and is covered by means of
an outer apron or facing of the tub (2), wherein the outer apron or facing is fixed
on the tub so that it can be removed when required.
8. The tub according to any one of claims 1 to 7, characterised in that a seating element (26) for the formation of a gap (25) is disposed at the lower region
of the tub opening (4), into which gap the lower edge of the door (6) engages in the
closed position.
9. The tub according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the latter comprises an opening (30) in the region of the tub opening (4), preferably
in the upper region, into which opening the locking element (28) can be introduced
when the door (6) is closed and which, in the closed position of the door (6), the
locking element (28) penetrates, wherein an opening (30) is preferably provided at
each lateral edge of the tub opening (4) for the assigned locking element (28) and/or
wherein a bush (31) is disposed in the opening (30), by means of which bush the locking
element (28) is sealed and/or guided.
10. The tub according to any one of claims 1 to 9, characterised in that, on the one hand, the door (6) can be locked and closed in the tub opening by means
of the locking device (32) and, on the other hand, as long as the door (6) does not
close the tub opening, the second drain (22) is opened by means of the connecting
device (36).
1. Baignoire munie d'une porte, permettant de fermer ou de dégager une ouverture de baignoire
(4) disposée dans la région d'un côté de baignoire, comprenant un premier moyen d'évacuation
avec une première évacuation (12) disposée dans le fond de baignoire (10), susceptible
d'être fermée ou dégagée au moyen d'un bouchon d'évacuation, et comprenant en outre
un deuxième moyen d'évacuation avec une deuxième évacuation (22), le deuxième moyen
d'évacuation comprenant un moyen de fermeture (32) permettant d'accoupler la deuxième
évacuation (22) et/ou le bouchon d'évacuation de celle-ci avec la porte (6), de telle
façon que la deuxième évacuation (22) ne peut être fermée ou n'est fermée que lorsque
l'ouverture de baignoire (4) est fermée au moyen de la porte (6),
caractérisée en ce que la porte (6) présente au moins un élément de verrouillage (28) conçu comme un boulon
de verrouillage,
en ce que le moyen de fermeture (32) attribué à la porte (6) présente un corps mobile (38)
conçu comme un boulon,
en ce que l'élément de verrouillage (28) présente un élément d'engrenage (29) dans lequel s'engage
le corps (38) pour le blocage de la porte (6) dans la position fermée,
et en ce que le moyen de fermeture (32) est relié à la deuxième évacuation (22) agencée dans le
fond de baignoire (10) à l'aide d'un moyen de liaison (36) conçu comme un câble Bowden.
2. Baignoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que lors de la réalisation de la porte (6) en tant que porte insérable dans l'ouverture
de baignoire (4), la deuxième évacuation (22) et/ou le bouchon d'évacuation de celle-ci
ne peut être fermé(e) ou n'est fermé(e) que lorsque la porte (6) est insérée dans
l'ouverture de baignoire (4).
3. Baignoire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la baignoire (2) présente le moyen de fermeture (32) attribué à la porte (6).
4. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la première évacuation (12) et la deuxième évacuation (22) sont agencées dans une
cavité (16) du fond de baignoire (10), de préférence ensemble dans la même cavité
(16).
5. Baignoire selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un couvercle (18) est disposé par-dessus la cavité (16), les deux évacuations (12,
22) et/ou les bouchons d'évacuation de celles-ci étant agencés sous le couvercle (18),
les bouchons d'évacuation pouvant être soulevés ou abaissés sous le couvercle (18).
6. Baignoire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le couvercle (18) présente des supports ou des pieds (20) servant d'appui dans la
cavité (16), de façon à former des fentes entre les bords du couvercle (18) et le
fond de baignoire (10), à travers lesquelles de l'eau peut s'écouler de la baignoire
lorsque les évacuations (12 ou 22) sont ouvertes.
7. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le moyen de fermeture (32) est agencé à l'extérieur de la baignoire (2) et recouvert
par une jupe ou un habillage extérieur(e) de la baignoire (2), la jupe ou l'habillage
extérieur(e) pouvant être fixé de façon détachable à la baignoire si besoin.
8. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'un élément d'application (26) est agencé sur la région inférieure de l'ouverture de
baignoire (4) en formant une fente (25), dans laquelle s'engage le bord inférieur
de la porte (6) dans la position fermée.
9. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que dans la région de l'ouverture de baignoire (4), de préférence dans la région supérieure,
celle-ci présente une ouverture (30) dans laquelle l'élément de verrouillage (28)
peut être introduit lors de la fermeture de la porte (6), et laquelle traverse l'élément
de verrouillage (28) lorsque la porte (6) est dans la position fermée, une ouverture
(30) étant de préférence prévue respectivement sur un bord latéral respectif de l'ouverture
de baignoire (4) pour l'élément de verrouillage (28) correspondant, et/ou une douille
(31) étant agencé dans l'ouverture (30), au moyen de laquelle l'élément de verrouillage
(28) peut être rendu étanche et/ou guidé.
10. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le moyen de verrouillage (32) permet de bloquer et de fermer d'une part la porte
(6) dans l'ouverture de baignoire, et de dégager d'autre part la deuxième évacuation
(22) par le biais du moyen de liaison (36), dans la mesure où la porte (6) ne ferme
pas l'ouverture de baignoire.
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