Die Erfindung betrifft eine Wanne mit einer Tür gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der EP 2 225 982 A2 ist eine derartige Wanne mit einer im Bereich einer Wannenseite angeordneten Wannenöffnung bekannt, welche mittels einer Tür verschließbar oder freigebbar ist. Im Bereich des oberen Wannenrandes und der Wannenöffnung ist wenigstens eine Baugruppe vorgesehen, mittels welcher die in die Wannenöffnung eingesetzte und / oder eingebrachte Tür festlegbar ist. Die Tür weist eine der Baugruppe zugeordnete und diese untergreifende Stützfläche auf, wobei die mit der Wanne fest verbundene Baugruppe ein auf die Tür einwirkendes Verschlusselement enthält. Die Baugruppe weist eine Antriebseinheit zur Betätigung des Verschlusselements auf und ferner ist ein Überwachungselement vorgesehen, mittels welchem die ordnungsgemäße Positionierung der Tür in der Wannenöffnung durchführbar und / oder überwachbar ist. Die Baugruppe enthält wenigstens eine manuelle Betätigungsvorrichtung, beispielsweise einen Schalter oder einen Sensorfür die Antriebseinheit. Mittels der Überwachungseinrichtung kann festgestellt werden, ob im Wanneninneren kein Wasser vorhanden ist oder der Wasserstand zumindest nicht höher ist als ein unterster Teil eines Randbereichs der Wannenöffnung, wobei das Verschlusselement aus einer Verriegelungsstellung oder Verschlussposition zum Freigeben der Tür bewegbar ist. Die Überwachungseinrichtung kann auf dem Prinzip einer Füllstandsmessung der Wanne, beispielsweise mittels einer optischen Messung oder einer Ultraschallmessung, beruhen.

Aus dem Dokument US2011/088159 ist eine Wanne mit den Merkmalen des Obergriffs des Anspruchs 1 bekannt.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Wanne der genannten Art mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass die Wannenöffnung in einfacher Weise mittels der Tür verschlossen oder freigegeben werden kann, wobei ein unerwünschter Austritt von Wasser aus dem Innenraum der Wanne nach außen mit hoher Funktionssicherheit vermieden werden soll. Eine besondere Antriebseinheit mit einem elektrischen Servoantrieb oder dergleichen und / oder eine Überwachungseinrichtung für den Wasserstand im Inneren der Wanne sollen nicht zum Einsatz gelangen. Die zum Verschließen der Wannenöffnung vorgesehene Tür soll sowohl als ein aus der Wannenöffnung vollständig herausnehmbare Türeinsatz ausgebildet sein können, als auch als eine um eine vertikale oder horizontale Achse schwenkbare Tür, welche mit der Wanne mittels Gelenken und / oder Lagerungen schwenkbar verbunden ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Wanne zeichnet sich durch einen einfachen und gleichwohl funktionssicheren Aufbau aus, wobei zusätzliche und insbesondere elektrische Antriebe und / oder Überwachungseinrichtungen nicht erforderlich sind. Die Wanne enthält in bekannter Weise eine erste Ablaufvorrichtung und einen im Wannenboden angeordneten ersten Ablauf, welcher mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar ist, wobei die Betätigung mittels eines ersten Betätigungselements erfolgt. Erfindungsgemäß ist eine zweite Ablaufvorrichtung mit einem zweiten Ablauf sowie mit einer Verschlussvorrichtung vorgesehen, über welche der zweite ebenfalls einen Ablaufstöpsel aufweisende Ablauf derart gekoppelt ist, dass der zweite Ablauf nur dann verschlossen ist und / oder geschlossen werden kann, wenn die Wannenöffnung mittels der Tür geschlossen ist. Die Tür enthält wenigstens ein Verriegelungselement, welches bevorzugt als ein Verriegelungsbolzen ausgebildet ist, und der zweiten Ablaufvorrichtung derart zugeordnet ist und / oder mit dieser derart zusammen wirkt und / oder in Eingriff bringbar ist, dass der zweite Ablauf nur dann verschlossen werden kann, wenn die Tür ordnungsgemäß und / oder vollständig in der Wannenöffnung angeordnet ist. Solange die Wannenöffnung mittels der Tür nicht verschlossen ist, kann der zweite Ablauf nicht verschlossen sein und / oder werden.

Besondere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Fig. 1

eine Aufsicht von oben auf die Wanne, wobei die Tür nicht in die Wannenöffnung eingesetzt ist,

Fig. 2

eine Aufsicht von oben auf die Wanne mit eingesetzter Tür,

Fig. 3

teilweise in perspektivischer Darstellung die Wanne mit eingesetzter Tür, wobei eine Vertiefung im Wannenboden mittels einer Abdeckung abgedeckt ist,

Fig. 4

teilweise eine perspektivische Darstellung der Wanne mit eingesetzter Tür,

Fig. 5

teilweise eine Aufsicht auf die Wanne,

Fig. 6

einen Schnitt durch die Wanne im Bereich der Vertiefung,

Fig. 7

vergrößert das Detail X gemäß Fig. 6,

Fig. 8

perspektivisch und teilweise die Wanne im Bereich der Wannenöffnung, in welcher die Tür in einer noch leicht gekippten Position eingesetzt dargestellt ist,

Fig. 9, 10

eine Verschlussvorrichtung, mittels welcher das zweite Betätigungselement der zweiten Ablaufvorrichtung in Wirkverbindung steht und / oder die Kopplung mit dem zweiten Ablauf erfolgt,

Fig. 11

eine perspektivische Darstellung der an der Wannenaußenseite angeordneten Verschlussvorrichtung,

Fig. 12-16

Ansichten und Schnitte der Verschlussvorrichtung, wobei die Tür zum einen in die Wannenöffnung eingesetzt ist und zum anderen entriegelt ist,

Fig. 17

eine perspektivische und teilweise Darstellung der Wanne im Bereich der Wannenöffnung, in welche die Tür eingesetzt ist.

Fig. 1, 2 und 3 zeigen Ansichten der Wanne 2 mit einer seitlichen Wannenöffnung 4, welche mittels einer Tür 6 verschließbar ist. Die Wannenöffnung 4 ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und reicht vom oberen Wannenrand 8 weit nach unten bis in die Nähe des Wannenbodens 10. Bei der dargestellten Version der Wanne ist die Wannenöffnung 4 an der Wannenvorderseite rechts angeordnet, doch in einer anderen Version kann die Wannenöffnung links angeordnet sein. Die Wannenöffnung 4 ist als Einstiegsöffnung ausgebildet, durch welche bei geöffneter Tür ein Benutzer in die Wanne 2 einsteigen bzw. aus der Wanne heraustreten kann. Die Tür 6 ist hier als ein aus der Wannenöffnung 4 vollständig herausnehmbarer Türeinsatz ausgebildet, doch kann die Tür 6 alternativ im Rahmen der Erfindung mit der Wanne mittels Gelenken und / oder Lagerungen um insbesondere vertikale oder horizontale Achsen schwenkbar verbunden sein. Weiterhin kann die Tür im Rahmen der Erfindung über den oberen Wannenrand hinausragen und bevorzugt Bestandteil einer Duschabtrennung sein.

Die Wanne 4 enthält eine erste Ablaufvorrichtung mit einem im Wannenboden 10 angeordneten ersten Ablauf 12, welcher in bekannter Weise mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar ist. Die erste Ablaufvorrichtung enthält ein erstes Betätigungselement 14, welches bevorzugt als ein Drehknopf ausgebildet ist und über eine Verbindungseinrichtung, beispielsweise einen Bowdenzug, den genannten Ablaufstöpsel bewegen kann, um den Ablauf 12 zu öffnen oder zu schließen. Die erste Ablaufvorrichtung enthält in bekannter Weise einen Überlauf, wobei zweckmäßig mit dem Betätigungselement 14 eine in der Wannenwand befindliche Öffnung überdeckt wird, welche mit einem Überlaufrohr mit einem Siphon unterhalb des Wannenbodens 10 bzw. des ersten Ablaufs 12 in herkömmlicher Weise verbunden ist. Der erste Ablauf 12 sowie ein nachfolgend zu erläuternder zweiter Ablauf sind bevorzugt gemeinsam in einer Vertiefung 16 des Wannenbodens 10 angeordnet, welche gemäß Fig. 2 bevorzugt gemeinsam mittels eines Covers bzw. einer Abdeckung 18 verdeckt sind, unter welcher in und / oder bezüglich des jeweiligen Ablaufs die zugeordneten Ablaufstöpsel anhebbar und absenkbar angeordnet sind.

Weiterhin ist eine zweite Ablaufvorrichtung vorgesehen, welche den bereits erwähnten zweiten Ablauf 22 aufweist. Die zweite Ablaufvorrichtung enthält eine Verschlussvorrichtung, über welche der zweite Ablauf 22 und / oder dessen Ablaufstöpsel mit der Tür 6 derart gekoppelt sind, dass der zweite Ablauf separate 22 erfindungsgemäß nur dann verschlossen ist und / oder werden kann, wenn mittels der Tür 6 die Wannenöffnung 4 geschlossen ist und / oder bei Ausbildung der Tür als Einsatztür diese in die Wannenöffnung derart eingesetzt ist, dass die Wannenöffnung geschlossen ist. Die Tür 6 enthält wenigstens ein Verriegelungselement, welches zweckmäßig als Verriegelungsbolzen ausgebildet ist und mit der zweiten Ablaufvorrichtung derart zusammenwirkt und / oder in Eingriff bringbar ist, dass der zweite Ablauf 22 geöffnet ist, solange mittels der Tür 6 die Wannenöffnung 4 nicht verschlossen ist. Mittels eines zweiten Betätigungselements 24, welches zweckmäßig am oberen Wannenrand 8 neben der Wannenöffnung 4 angeordnet ist, können die Verschlussvorrichtung und / oder die Tür freigegeben werden und / oder der zweite Ablauf 22 geöffnet werden.

Die Tür 6 ist im Bereich der Innenseite der Wanne 2 angeordnet und weist um einen vorgegebenen Betrag größere Abmessungen auf als die Wannenöffnung 4, welche eine gestufte Randkontur und / oder ein Dichtelement zur flüssigkeitsdichten Abdichtung der geschlossenen Tür 6 aufweist. Alternativ kann das Dichtelement an den Rändern der Tür angeordnet sein, welche an der gestuften Randkontur der Wannenöffnung 4 zur Anlage bringbar sind. Bei Ausbildung der Tür 6 als Türeinsatz ist im Bereich des unteren Endes der Wannenöffnung 4 wenigstens ein Anlageelement 26 derart angeordnet, dass zur Außenseite hin zwischen dem Rand der Wannenöffnung 4 ein Spalt 25 und / oder eine Vertiefung angeordnet ist, in welche die Tür 6 zunächst schräg eingesetzt werden kann, um nachfolgend vollständig an den Rand der Wannenöffnung derart geschwenkt werden zu können, dass das vorteilhaft im oberen Bereich der Tür 6 angeordnete wenigstens eine Verriegelungselement 28 mit der Verschlussvorrichtung in Wirkeingriff bringbar ist. Die beiden separaten Abläufe 12, 22 sind bevorzugt über ein gemeinsames Siphon an ein Abwasser-Leitungssystem anschließbar.

In einer besonderen Ausgestaltung sind zwei Verriegelungselemente 28 vorgesehen, und zwar jeweils eines an der linken Seitenkante und das andere an der rechten Seitenkante derTür6 im oberen Randbereich derselben, wobei an der Wannen-Außenseite jeweils die zugeordnete Verschlussvorrichtung angeordnet ist. Hierbei stehen beide Verschlussvorrichtungen bevorzugt mittels einer Verbindungseinrichtung, insbesondere einem Bowdenzug, in Wirkverbindung derart, dass, nur wenn beide Verriegelungselemente in die zugeordnete Verschlussvorrichtung eingreifen und / oder einrasten, der zweite Ablauf 22 verschlossen ist und / oder werden kann.

Fig. 4 zeigt vergrößert und teilweise eine Aufsicht von oben auf die Wanne 2, welche vorteilhaft im Wesentlichen in der Mitte ihrer Längserstreckung, wie aus Fig. 1 ersichtlich, die Vertiefung 16 mit den beiden Abläufen 12 und 22 aufweist. Fig. 5 zeigt einen Schnitt der Wanne in der Schnittebene B gemäß Fig. 4, wobei Fig. 6 vergrößert das Detail X zeigt. Die Vertiefung 16 erstreckt sich um einen vorgegebenen Betrag 27 unter den Wannenboden 10. Die Abdeckung 18 weist an der Unterseite Stützen oder Füße 20 zur Auflagerung in der Vertiefung 16 auf. Die Abdeckung 18 mit den Füßen 20 ist derart ausgebildet und / oder in der Vertiefung 16 angeordnet, dass insbesondere zwischen den Rändern der Abdeckung 18 und dem Wannenboden 10 Spalten vorhanden sind, durch welche bei geöffneten Abläufen 12 bzw. 22 Wasser aus der Wanne abfließen kann.

Gemäß Fig. 7 ist die als Türeinsatz ausgebildete Tür 6 vom Wanneninneren her in die Wannenöffnung 4 in einer zur Wannenwand noch leicht gekippten Position soweit eingesetzt, dass zwei am oberen Rand der Tür 6 seitlich angeordneten Verriegelungselemente 28, welche insbesondere als Verschlussbolzen ausgebildet sind, sich vor zugeordneten Öffnungen 30 im Rand der Wannenöffnung 4 befinden. Nach dem vollständigen Einsetzen der Tür rasten die Verriegelungselemente 28 in die Verschlussvorrichtung derart ein, dass mittels der zweiten Ablaufvorrichtung der zweite Ablauf 22 automatisch geschlossen wird. Nun kann die Wanne mit Wasser gefüllt werden, und nach dem Baden kann der erste Ablauf 12 in gewohnter Weise mittels des ersten Betätigungselements 14 geöffnet werden.

Fig. 8 und 9 zeigen die Verschlussvorrichtung 32, mit welcher das zweite Betätigungselement 24 in Wirkverbindung steht. Es sei angemerkt, dass die Verschlussvorrichtung außerhalb der Wanne, welche der Einfachheit halber hier nicht dargestellt ist, angeordnet ist und mittels einer äußeren Schürze oder Verkleidung 34 der Wanne abgedeckt wird. Gemäß Fig. 8 ist das Verriegelungselement 28, welches ein Rastelement 29, bevorzugt eine Rastnut aufweist, mit der Verschlussvorrichtung 32, insbesondere deren Körper oder Bolzen 38, noch nicht in Eingriff, und folglich ist der zweite Ablauf geöffnet. Gemäß Fig. 9 befindet sich das Verriegelungselement 28 derart in Eingriff, dass insbesondere über einen Bowdenzug der zweiten Ablaufvorrichtung der zweite Ablauf geschlossen ist. Der in der Verschlussvorrichtung 32 bewegbar angeordnete Körper 38 ist bevorzugt mittels einer nicht dargestellten Feder derart beaufschlagt, dass solange die Tür nicht arretiert bzw. geschlossen ist, der zweite Ablauf geöffnet ist. Wird die Tür in der erläuterten Weise geschlossen, so wird der Körper 38 mittels des Verriegelungselements 28, insbesondere gegen die Federkraft, bewegt, insbesondere verschoben, und mittels der angeschlossenen Verbindungsvorrichtung 36 wird die Bewegung zum zweiten Ablauf übertragen derart, dass dessen Ablaufstöpsel abgesenkt und somit automatisch der zweite Ablauf verschlossen wird.

Fig. 10 zeigt die hinter der, hier nur teilweise dargestellten, Verkleidung 34 an der Außenseite der Wanne 2 angeordnete Verschlussvorrichtung 32 mit der zweckmäßig als Bowdenzug ausgebildeten Verbindungseinrichtung 36 der zweiten Ablaufvorrichtung. Gemäß Fig. 11 ist die Tür noch nicht vollständig in die Wannenöffnung 4 eingesetzt, wobei das Verriegelungselement 28 bereits in die Öffnung 30 etwas eingreift. In der Öffnung 30 ist bevorzugt eine Buchse 31 angeordnet zur Abdichtung und / oder Führung des Verriegelungselements 28. Mittels der Buchse 31 wird das Einführen des Verriegelungselements 28 erleichtert und insbesondere das Austreten von Wasser bei verriegelter Tür sicher unterbunden. Sobald die Tür vollständig eingesetzt ist, gelangt das Verriegelungselement 28 mit einem in der Verschlussvorrichtung verschiebbaren Körper 38 in Eingriff, über welchen die Verbindungseinrichtung bzw. der Bowdenzug 36 den zweiten Ablauf betätigt und verschließt. Das Verriegelungselement 28 und der bevorzugt als Bolzen ausgebildete Körper 38 enthalten, wie ersichtlich, aufeinander abgestimmte und / oder in vorteilhafter Weise zueinander geneigte Schrägflächen, so dass beim Einsetzen der Tür 6 in einfacher Weise die Verschiebung des Körpers 38 erfolgen kann. Das Verriegelungselement 28 weist ferner ein Rastelement auf, insbesondere eine Rastnut 40, in welche der Verriegelungskörper 38 nach dem vollständigen Einsetzen der Tür einrastet und somit die Tür erfindungsgemäß sichert.

In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 12 in einer vertikalen Ebene sind das sich auf dem oberen Wannenrand befindliche zweite Betätigungselement 24 sowie die unter dem Wannenrand befindliche Verschlussvorrichtung 32 mit dem verschiebbaren Körper 38 gut zu erkennen. Zur Kopplung und / oder Wirkverbindung des zweiten Betätigungselements 24 mit dem Körper 38 sind ein Betätigungshebel 42 und ein Verstellhebel 44 vorgesehen. Wie bereits erläutert, weist der Türeinsatz am oberen Rand zwei seitliche und im Wesentlichen orthogonal zum Türeinsatz angeordnete Verriegelungselemente auf. Entsprechend sind außen an der Wanne zwei Verschlussvorrichtungen vorgesehen, wobei die dargestellte Verschlussvorrichtung 32 mit der anderen Verschlussvorrichtung mittels einer weiteren Verbindungsvorrichtung 46 gekoppelt ist, welche bevorzugt als ein Bowdenzug für die andere Türseite ausgebildet ist. Die zweite Verschlussvorrichtung enthält jedoch kein Betätigungselement.

Fig. 13 und 14 zeigen die Verschlussvorrichtung bzw. Hebelbetätigung bei eingerasteter Tür. Die Hebel 42 und 44 werden durch Bolzen bewegt. Bei Betätigung des zweiten Betätigungselements 24, welches zweckmäßig als eine Handbetätigungsklappe ausgebildet ist, ist keine Bewegung ermöglicht aufgrund der Verbindung mittels des Bolzens 50 des Hebels 44 mit einem Langloch 48 im Hebel 42. Fig. 15 und 16 zeigen Schnitte bei entriegelter Tür, wobei der Körper 38 nicht mehr mit dem Verriegelungselement 28 in Eingriff steht.

Gemäß Fig. 17 ist die Tür 6 in die gestufte Wannenöffnung 4 eingesetzt, wobei der untere Türrand in den anhand von Fig. 3 erläuterten Spalt zwischen dem Anlageelement 26 und dem Rand der Wannenöffnung 4 eingreift.

2

Wanne

4

Wannenöffnung

6

Tür

8

oberer Wannenrand

10

Wannenboden

12

erster Ablauf

14

erstes Betätigungselement

16

Vertiefung in 10

18

Abdeckung / Cover

20

Fuß / Stütze von 18

22

zweiter Ablauf

24

zweites Betätigungselement

25

Spalt

26

Anlageelement

27

Betrag / Tiefe von 16

28

Verriegelungselement / Verriegelungsbolzen

29

Rastelement von 28

30

Öffnung im Rand von 4

31

Buchse

32

Verschlussvorrichtung

34

Verkleidung

36

Verbindungsvorrichtung / Bowdenzug

38

Körper / Bolzen von 32

40

Rastelement / Rastnut

42

Betätigungshebel

44

Verstellhebel

46

Verbindungsvorrichtung

48

Langloch in 42

50

Bolzen von 44