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(11) |
EP 2 935 681 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.10.2016 Patentblatt 2016/41 |
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Anmeldetag: 16.12.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/076735 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/095744 (26.06.2014 Gazette 2014/26) |
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WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER ÜBERLAUFSCHUTZEINRICHTUNG, WASSERLEITELEMENT
UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES HAUSHALTSGERÄTS
WATER-CARRYING DOMESTIC APPLIANCE WITH AN OVERFLOW PROTECTION DEVICE, WATER GUIDING
ELEMENT AND METHOD FOR PRODUCING A DOMESTIC APPLIANCE
APPAREIL MÉNAGER À CIRCULATION D'EAU POURVU D'UN DISPOSITIF ANTI-DÉBORDEMENT, ÉLÉMENT
DE CIRCULATION D'EAU ET PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN APPAREIL MÉNAGER
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
19.12.2012 DE 102012223686
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.2015 Patentblatt 2015/44 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- AYHANER, Alper
12157 Berlin (DE)
- BOLDUAN, Edwin
13629 Berlin (DE)
- PATEL, Necdet
12099 Berlin (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102009 026 547 US-A1- 2004 065 351
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US-A- 4 903 723 US-A1- 2009 261 108
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere zur Pflege
von Wäschestücken, mit einer an einem Boden des Haushaltsgeräts angeordneten Sammelvorrichtung
für Leckwasser und mit zumindest einem Wasserleitelement, welches von oberhalb des
Wasserleitelements auf dieses hinab laufendes Wasser auffängt und in die Sammelvorrichtung
für Leckwasser weiterleitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Wasserleitelement
zur Installation bei einer Überlaufschutzeinrichtung in einem Haushaltsgerät sowie
ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts (siehe
US-A-4 903 723).
[0002] Überlaufschutzeinrichtungen für Haushaltsgeräte, insbesondere für Waschmaschinen,
sind bereits Stand der Technik. Das Interesse richtet sich vorliegend insbesondere
auf eine Überlaufschutzeinrichtung, wie sie in dem Dokument
DE 10 2006 047 951 A1 beschrieben ist. An einem Boden einer Waschmaschine ist hier ein Sammelbecken angeordnet,
welches zum Sammeln von Leckwasser in dem Haushaltsgerät dient. Neben dem Sammelbecken
ist ein Wasserleitelement vorgesehen, welches zum Auffangen von Wasser ausgebildet
ist, das von oberhalb dieses Elements auf selbiges Element hinab tropft bzw. läuft.
Dieses Wasserleitelement leitet das Wasser dann in das Sammelbecken. In dem Sammelbecken
ist außerdem ein Schwimmer angeordnet, der abhängig von dem Wasserstand in dem Sammelbecken
zur elektrischen Kontaktierung eines Schalters ausgebildet ist. Wird der Schalter
betätigt, wird ein Absperrventil in einer Frischwasser-Zuführleitung in seine Schließstellung
geschaltet - der Überlauf wird verhindert. Eine solche Überlaufschutzeinrichtung ist
auch unter dem Begriff "Aquastopp" bekannt.
[0003] Leckwasser kann in einer Waschmaschine beispielsweise dann auftreten, wenn eine Störung
in der Steuerung und/oder eine mechanische Störung auftritt, bei der Teile des Haushaltsgeräts
undicht werden. Beispielsweise können dabei Undichtigkeiten eines Wasserzulaufsystems
oder Undichtigkeiten von Anschlüssen von flexiblen Wasserleitungen an harten Anschlussstutzen
von wasserführenden Behältern oder von Anschlüssen von Sensoren oder Aktoren am Laugenbehälter
oder aber Undichtigkeiten an den wasserführenden Behältern innerhalb des Haushaltsgeräts
zum Auftreten von Leckwasser führen. Darüber hinaus können Undichtigkeiten am Gerätegehäuse
selbst zu Leckwasseraustritt führen, die vor allem an der vorderen Außenseite des
Haushaltsgeräts in Erscheinung treten. Solche Undichtigkeiten können beispielsweise
an Gummimanschetten auftreten, welche die Beschickungsöffnung im Gerätegehäuse mit
einer dahinter liegenden Öffnung des Laugenbehälters verbindet. Des Weiteren können
Wasseraustritte aus einer Vorderwand-Öffnung für eine Waschmitteleinspülschale des
Haushaltsgeräts zu Leckwasser führen.
[0004] Eine weitere Überlaufschutzeinrichtung ist aus dem Dokument
DE 10 2006 047 952 A1 als bekannt zu entnehmen. In diesem Dokument wird vorgeschlagen, den Schwimmer in
einem ersten Teilbereich des Sammelbeckens anzuordnen, der durch eine Wasser-Stauwand
von einem zweiten Teilbereich des Beckens abgegrenzt ist. Dadurch wird verhindert,
dass bei relativ geringen Mengen von Leckwasser sich dieses unterhalb des Schwimmers
sammeln und zum Verkleben oder Verkalken des Schwimmers führen kann. Erst bei größeren
Wassermengen gelangt das Leckwasser in den ersten Teilbereich des Beckens, in welchem
der Schwimmer angeordnet ist.
[0005] Wie bereits ausgeführt, wird das Leckwasser mittels eines Wasserleitelements aufgefangen
und zu dem Sammelbecken hingeleitet. Im Stand der Technik wird das Wasserleitelement
durch Spritzgießen hergestellt und ist somit als Spritzgussteil ausgebildet. Diese
Art der Herstellung des Wasserleitelements hat sich jedoch als nachteilig erwiesen.
Zum einen wird für das Spritzgießen der relativ teure PP-Kunststoff benötigt. Zum
anderen ist auch der Herstellungsprozess relativ aufwendig, nämlich insbesondere kostenintensiv
und zeitaufwendig. Ein weiterer Nachteil liegt hier in der relativ großen Dicke des
Wasserleitelements, was sich insbesondere beim Transport von größeren Stückzahlen
des Wasserleitelements als nachteilig erweist, weil ein einzelnes Wasserleitelement
dabei relativ viel Bauraum beansprucht und außerdem relativ schwer ist.
[0006] Ferner sind aus
US 4,903,723 und aus
US 2009 0261108 A1 Auffangbehälter bekannt die unterhalb eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine
oder einer Geschirrspülmaschine, angeordnet werden können. Diese Auffangbehälter dienen
zum Sammeln von aus dem Haushaltsgerät austretenden Wasser und können aus PVC oder
einem anderen thermoformbaren Material hergestellt sein.
[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lösung aufzuzeigen, wle bei einem Haushaltsgerät
der eingangs genannten Gattung der Aufwand bezüglich des Wasserleitelements, insbesondere
der Kostenaufwand sowie der Herstellungsaufwand, im Vergleich zum Stand der Technik
reduziert werden kann.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Haushaltsgerät, durch ein Wasserleitelement
sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß den jeweiligen unabhängigen Patentaspruchen
1,8 und 9 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen
Patentansprüche, der Beschreibung und der Figuren.
[0009] Ein wasserführendes Haushaltsgerät gemäß der Erfindung ist insbesondere zur Pflege
von Wäschestücken ausgebildet. Das Haushaltsgerät weist eine Sammelvorrichtung für
Leckwasser, welche an einem Boden des Haushaltsgeräts angeordnet ist. Die Sammelvorrichtung
kann beispielsweise in Form eines Beckens ausgebildet sein. Das Haushaltsgerät umfasst
des Weiteren zumindest ein Wasserleitelement, welches von oberhalb des Wasserleitelements
auf selbiges hinab laufendes bzw. tropfendes Wasser auffängt und in die Sammelvorrichtung
für Leckwasser weiterleitet. Das zumindest eine Wasserleitelement ist aus einem thermoplastischen
Material durch Thermoformen gebildet.
[0010] Der erfindungsgemäße Effekt wird somit dadurch erzielt, dass das Wasserleitelement
als sogenanntes Tiefziehelement durch Thermoformen eines thermoplastischen Materials
ausgebildet wird. Gegenüber dem Spritzgießen hat die erfindungsgemäße Lösung folgende
Vorteile: Zum einen können beim Thermoformen thermoplastische Materiallen verwendet
werden, welche gegenüber beispielsweise dem PP-Kunststotf deutlich günstiger sind,
so dass insgesamt Kosten bei der Herstellung des Haushaltsgeräts gespart werden können.
Zum anderen kann durch Thermoformen ein sehr kompaktes und insbesondere in seiner
Dicke begrenztes Wasserleitelement bereitgestellt werden, welches sehr wenig Bauraum
beansprucht und besonders gewichtsreduziert ist. Dies erweist sich einerseits beim
Einsatz in dem Haushaltsgerät selbst als vorteilhaft; andererseits ist dies auch für
den Transport einer größeren Stückzahl von Wasserleitelementen vorteilhaft. Des Weiteren
wird somit auch deutlich weniger Rohmaterial benötigt, was zusätzlich noch die Kosten
gegenüber dem Stand der Technik reduziert. Die Erfindung basiert dabei auf der Erkenntnis,
dass das an sich bekannte Herstellungsverfahren "Thermoformen", welches üblicherweise
für Verpackungen für Lebensmittel verwendet wird, besonders vorteilhaft auch auf Komponenten
eines Haushaltsgeräts angewendet werden kann, und zwar auf eine ganz bestimmte Komponente,
nämlich das Wasserleitelement.
[0011] Ferner ist vorgesehen, dass das zumindest eine Wasserleitelement als Folie ausgebildet
ist. Somit kann das Thermoformen "ab der Rolle" durchgeführt werden, so dass In dem
Herstellungsprozess die Folie durch das Thermoformen zu dem Wasserleitelement vorgegebener
Geometrie bzw. Form umgeformt wird. Die Folie kann dabei von einer Rolle an der sogenannten
Folienbahnkante geführt werden. Die relativ harte kalte Folie wird in einer Aufwärmstation
erwärmt und dann einer Werkzeugstation zugeführt, in welcher die fertige Kontur der
Folie bereits vorgegeben wird. Dann kann die Folie gekühlt werden, beispielsweise
an einer wassergekühlten Wandung eines Aluminiumformwerkzeuges. Die Ausgestaltung
des Wasserleltelements in Form einer Folie ermöglicht einerseits eine sehr flexible
Anbringung an dem Boden des Haushaltsgeräts. Andererseits hat eine solche Folie auch
den Vorteil, dass sie eine sehr geringe Dicke aufweist, so dass sie zum einen relativ
wenig Bauraum beansprucht und zum anderen auch die Menge des verwendeten Rohmaterials
auf ein Minimum reduziert wird.
[0012] Vorzugsweise hat die Folie eine Dicke kleiner als 1,5 mm. Die Dicke der Folie kann
beispielsweise in einem Wertebereich von 0,5 mm bis 1,5 mm liegen, bevorzugt in einem
Wertebereich von 0,7 mm bis 1,3 mm. Beispielhaft sei an dieser Stelle eine Dicke von
1 mm genannt. Bei einer solchen Dicke der Folie lässt sich das Wasserleitelement ohne
viel Aufwand "ab der Rolle" herstellen. Die geringe Dicke sorgt außerdem für Verringerung
des Gesamtgewichts des Wasserleitelements.
[0013] Das Wasserleitelement kann beispielsweise im Bereich einer Seitenwand eines Gehäuses
des Haushaltsgeräts angeordnet sein, insbesondere unmittelbar angrenzend
zur Seitenwand. Das Wasserleitelement kann eben oder leicht gebogen ausgeführt und unter
einem Winkel zum Boden des Haushallsgeräts angeordnet sein, so dass auf dieses Wasserleitelement
hinab tropfendes bzw. laufendes Leckwasser direkt in die Sammelvorrichtung geleitet
werden kann, die sich vorzugsweise neben und unterhalb des Wasserleitelements befindet
und etwa mittig am Boden angeordnet ist. In dem Haushaltsgerät können auch mindestens
zwei solche Wasserleitelemente, insbesondere auch drei Wasserleitelemente, eingesetzt
werden. Beilspielsweise kann ein erstes Wasserleitelement direkt angrenzend zu einer
ersten Seitenwand des Gehäuses angeordnet sein; ein zweites Wasserleitelement kann
unmittelbar angrenzend zu einer zweiten Seitenwand des Gehäuses angeordnet sein; und
ein drittes Wasserleitelement kann beispielsweise im Bereich einer Vorderwand, insbesondere
unmittelbar angrenzend dazu, angeordnet sein.
[0014] Das Wasserleitelement kann beispielsweise durch Thermoformen des PVC-Kunststoffs
gebildet werden. PVC-Kunststoffe haben insbesondere den Vorteil, dass sie - im Vergleich
zum PP-Kunststoff - relativ kostengünstig erworben werden können.
[0015] Bevorzugt ist das zumindest eine Wasserleitelement einstückig ausgebildet. Dadurch
kann eine schnelle und kostengünstige Herstellung ermöglicht werden und ein aufwandsarmes
Einbauen und Austauschen in bzw. aus dem Haushaltsgerät gewährleistet werden.
[0016] Bevorzugt ist das Haushaltsgerät eine Waschmaschine.
[0017] Die Erfindung betrifft außerdem ein Wasserleitelement zur Installation bei einer
Überlaufschutzeinrichtung in einem wasserführenden Haushaltsgerät, wobei das Wasserleitelement
dazu ausgebildet ist, von oberhalb des Wasserleitelements auf selbiges hinab laufendes
Wasser aufzufangen und in eine Sammelvorrichtung für Leckwasser welterzuleiten, und
wobei das Wasserleitelement aus einem thermoplastischem Material durch Thermoformen
gebildet und als Folie ausgebildet ist.
[0018] Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient zum Herstellen eines wasserführenden Haushaltsgerät
durch Bereitstellen einer Sammelvorrichtung für Leckwasser, welche an einem Boden
des Haushaltsgerätes angeordnet wird, und Bereitstellen zumindest eines Wasserleitelements,
welches zum Auffangen von Wasser, das auf das Wasserleitelement hinab läuft, und zum
Weiterleiten des Wassers in die Sammelvorrichtung für Leckwasser ausgebildet wird.
Das zumindest eine Wasserleitelement wird durch Thermoformen einer thermoplastischen
Folie hergestellt.
[0019] Die mit Bezug auf das erfindungsgemäße Haushaltsgerät vorgestellten bevorzugten Ausführungsformen
und deren Vorteile gelten entsprechend für das erfindungsgemäße Wasserleitelement
sowie für das erfindungsgemäße Verfahren.
[0020] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung und/oder In den Figuren alleine gezeigten
Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination,
sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar.
[0021] Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie unter
Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in schematischer und perspektivischer Darstellung Teilkomponenten eines Haushaltsgeräts
gemäß einer Ausführungsform der Erfindung; und
- Fig. 2-4
- in schematischer Darstellung jeweils ein Wasserleitelement des Haushaltsgeräts gemäß
Fig. 1.
[0022] In Fig. 1 sind Teilkomponenten eines als Waschmaschine ausgebildeten Haushaltsgeräts
1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Das Haushaltsgerät 1 weist
ein Gerätegehäuse 2 auf, welches einerselts eine erste Seitenwand 3 und andererseits
eine zweite Seltenwand 4 aufweist. In an sich bekannter Weise erstrecken sich die
Seitenwände 3, 4 parallel zueinander und senkrecht zu einem Boden 5 des Gerätegehäuses
2. In dem Gerätegehäuse 2 ist ein Laugenbehälter 6 angeordnet, an welchem ein Elektromotor
7 zum Antreiben einer im Laugenbehälter 6 angeordneter Wäschetrommel gehalten ist.
Die Wäschetrommel kann um eine horizontal verlaufende Drehachse drehbar gelagert sein.
Die Wäschetrommel ist dabei über einen Riemen 8 mit dem Elektromotor 7 gekoppelt.
Der Laugenbehälter 6 ist über Dämpferbeine 9 an dem Boden 5 abgestützt, nämlich auf
der Seite der ersten Seitenwand 3 über ein einziges Dämpferbein 9 und auf der gegenüberliegenden
Seite der zweiten Seitenwand 4 über zwei solche Dämpferbeine 9.
[0023] Am Boden 5 des Gerätegehäuses 2 ist eine Überlaufschutzeinrichtung 10 angeordnet.
Etwa mittig an dem Boden 5 ist eine Sammelvorrichtung 11 für Leckwasser angeordnet,
welche beispielsweise durch eine Vertiefung in dem Boden 5 selbst gebildet sein kann
und daher eine Art Sammelbecken bildet.
[0024] In der Sammelvorrichtung 11 kann auf deren Bodenfläche 12 eine in Fig. 1 nicht näher
dargestellte Positionierstruktur ausgebildet sein, welche zur Aufnahme eines ebenfalls
nicht dargestellten Schwimmers ausgebildet ist. Dieser Schwimmer wird dann auf diese
Positionierstruktur aufgesetzt, so dass sich dieser Schwimmer abhängig vom Wasserstand
in der Sammelvorrichtung 11 lediglich vertikal nach oben und nach unten bewegen kann,
aber in horizontaler Ebene im Wesentlichen nicht bewegt werden kann. Überschreitet
der Wasserstand in der Sammelvorrichtung 11 einen vorbestimmten Schwellwert, so betätigt
der Schwimmer einen elektrischen Schalter, welcher dann aufgrund dieser Betätigung
ein Absperrventil ansteuert, welches aufgrund von Steuersignalen des Schalters in
eine Schließstellung verbracht wird, in welcher eine Frischwasser-Zufuhrleitung des
Haushaltsgeräts 1 blockiert wird. Eine Überflutung wird somit verhindert.
[0025] Zum Auffangen von Leckwasser in dem Gerätegehäuse 2 sind zwei oder drei Wasserleitelemente
13, 14 vorgesehen. Ein erstes Wasserleitelement 13 ist unmittelbar angrenzend an die
erste Seitenwand 3 angeordnet und erstreckt sich entlang dieser Seitenwand 3 von einer
Vorderwand 15 des Gerätegehäuses 2 bis hin zu einer nicht dargestellten Rückwand.
Dem gegenüber ist ein zweites Wasserleitelement 14 unmittelbar angrenzend an die zweite
Seitenwand 4 angeordnet und erstreckt sich entlang dieser Seitenwand 4 ebenfalls von
der Vorderwand 15 bis hin zur Rückwand des Gerätegehäuses 2. Die beiden Wasserleitelemente
13, 14 sind unter einem Winkel zum Boden 5 angeordnet und liegen etwas höher als die
Sammelvorrichtung 11. Das von oben auf das jeweilige Wasserleitelement 13, 14 hinabtropfende
bzw. laufende Leckwasser wird dann über das jeweilige Wasserleitelement 13, 14 hin
zu der Sammelvorrichtung 11 für Leckwasser geführt. Die beiden Wasserleitelemente
13, 14 dienen somit als Rinnen, welche zum Leiten von Leckwasser direkt in die Sammelvorrichtung
11 ausgebildet sind.
[0026] Die beiden Wasserleitelemente 13, 14 sind an dem Boden 5 so angeordnet, dass sie
über jeweilige Krägen bzw. Stege 16, 17 an der zugehörigen Seitenwand 3, 4 anliegen.
Diese Krägen 16, 17 erstrecken sich über die gesamte Länge des jeweiligen Wasserleitelements
13, 14.
[0027] Optional kann an einem der Wasserleitelemente 13, 14 auch eine Elektronikeinrichtung
angeordnet sein, welche den oben genannten Schalter aufweist und zur Steuerung der
Abgabe von Steuersignalen an das Absperrventil dient.
[0028] Nun richtet sich das interesse auf die Ausgestaltung der Wasserleitelemante 13, 14.
Während im Stand der Technik diese Komponenten als Spritzgussteile bereitgestellt
werden, wird vorliegend vorgeschlagen, die Wasserleitelemente 13, 14 durch Thermoformen
eines thermoplastischen Materials herzustellen und somit als sogenannte Tiefziehelemente
auszubilden. Als thermoplastisches Material wird bevorzugt der PVC-Kunststoff verwendet.
[0029] Dabei werden die Wasserleitelemente 13, 14 insbesondere aus einer Folie mit einer
Dicke von beispielsweise 1 mm hergestellt. Die einzelnen Wasserleitelemente 13, 14
sowie ein zusätzliches Wasserleitelement 18 sind in den Fig. 2 bis 4 näher dargestellt.
Das zusätzliche Wasserleitelement 18 wird dabei unmittelbar an der Vorderwand 15 des
Gerätegehäuses 2 angeordnet und mit seinem Kragen 19 mit der Vorderwand 15 in Anlage
gebracht. Alle Wasserleitelemente 13, 14, 18 sind dabei durch Thermoformen des PVC-Kunststoffs
hergestellt, was sich sehr vorteilhaft im Hinblick auf die Herstellungskosten, die
Herstellungszeit sowie den benötigten Bauraum erweist. Nicht zuletzt besteht ein Vorteil
des Thermoformens darin, dass die in diesem Fertigungsprozess hergestellten Wasserleitelemente
13, 14, 18 ein sehr geringes Gewicht aufweisen.
[0030] Unabhängig von der Dicke können die Wasserleitelemente 13, 14, 18 eben oder leicht
gewölbt bzw. gebogen ausgebildet sein. Wie aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind in
den Wasserleitelementen 13, 14 Schlitze 20 ausgebildet, durch welche sich korrespondierende
Befestigungselemente 21 der Dämpferbeine 9 hindurch erstrecken. In dem Wasserleitelement
13 sind dabei zwei solche Schlitze 20 für ein einziges Dämpferbein 9 ausgebildet,
während in dem Wasserleitelement 14 zwei Paare von solchen Schlitzen 20 für insgesamt
zwei Dämpferbeine 9 ausgebildet sind. In dem Wasserleitelement 14 ist des Weiteren
eine Einbuchtung 22 ausgebildet, in welche sich beispielsweise der oben genannte Schwimmer
oder ein Sockel für den Schalter hinein erstrecken kann.
[0031] Die Wasserleitelemente 13, 14, 18 können über geeignete Befestigungsmittel an dem
Boden 5 befestigt werden. Diese Befestigung kann beispielsweise mit einer Klipsverbindung
realisiert werden, so dass die Wasserleitelemente 13, 14, 18 ohne viel Aufwand und
sehr schnell an dem Boden 5 befestigt werden können und außerdem auch schnell ausgetauscht
werden können.
[0032] Die Wasserleitelemente 13, 14, 18 können auch eine glatte Oberfläche aufweisen, ohne
dass Erhebungen, Vertiefungen und dergleichen vorgesehen sind, welche die Funktion
der Wasserleitelemente 13, 14, 18 beeinträchtigen könnten.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Gerätegehäuse
- 3
- Seitenwand
- 4
- Seitenwand
- 5
- Boden
- 6
- Laugenbehälter
- 7
- Elektromotor
- 8
- Riemen
- 9
- Dämpferbeine
- 10
- Überlaufschutzeinrichtung
- 11
- Sammelvorrichtung
- 12
- Bodenfläche
- 13
- Wasserleitelement
- 14
- Wasserleitelement
- 15
- Vorderwand
- 16
- Kragen
- 17
- Kragen
- 18
- Wasserleitelement
- 19
- Kragen
- 20
- Schlitze
- 21
- Befestigungselemente
- 22
- Einbuchtung
1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere zur Pflege von Wäschestücken, mit
einer an einem Boden (5) des Haushaltsgeräts (1) angeordneten Sammalvorrichtung (11)
für Leckwasser, und mit zumindest einem Wasserleitelement (13, 14, 18), welches dazu
ausgebildet ist, von oberhalb des Wasserleitelements (13, 14, 18) auf selblges hinab
laufendes Wasser aufzufangen und in die Sammelvorrichtung (11) für Leckwasser weiterzuleiten,
dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserleitelement (13, 14, 18) aus einem thermoplastischen Material
durch Thermoformen gebildet und als Folie ausgebildet ist.
2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie eine Dicke kleiner als 1,5 mm, insbesondere eine Dicke aus einem Wertebereich
von 0,5 mm bis 1,5 mm, bevorzugt einem Wertebereich von 0,7 mm bis 1,3 mm, aufweist.
3. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastische Material PVC-Kunststoff ist.
4. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserleitelement (13, 14, 18) einstückig ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserleitelement (13, 14, 18) unmittelbar angrenzend zu einer
Seitenwand (3, 4) angeordnet ist.
6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserleitelement (13, 14, 18) über Befestigungsmittel an dem
Boden (5) befestigt ist.
7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Waschmaschine ist.
8. Wasserleitelement (13, 14, 18) zur Installation bei einer Überlaufschutzeinrichtung
(10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei das Wasserleitelement (13,14,18)
dazu ausgebildet ist, von oberhalb des Wasserleitelements (13, 14, 18) auf selbiges
hinab laufendes Wasser aufzufangen und in eine Sammelvorrichtung (11) für Leckwasser
weiterzuleiten, wobei das Wasserleitelement (13, 14, 18) aus einem thermoplastischen
Material durch Thermoformen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserleitelement (13, 14, 18) als Folie ausgebildet ist.
9. Verfahren zum Herstellen eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), insbesondere zur
Pflege von Wäschestücken, durch Bereitstellen einer Sammelvorrichtung (11) für Leckwasser,
welche an einem Boden (5) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet wird, und Bereitstellen
zumindest eines Wasserleitelements (13, 14, 18), welches zum Auffangen von Wasser,
das von oberhalb des Wasserleitelements (13, 14, 18) auf selbiges hinab läuft, und
zum Weiterleiten des Wassers in die Sammelvorrichtung (11) für Leckwasser ausgebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserleitelement (13, 14, 18) durch Thermoformen einer thermoplastischen
Folie hergestellt wird.
10. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie von einer Rolle an der Folienbahnkante geführt, in einer Aufwärmstation
erwärmt und dann einer Werkzeugstation zugeführt wird, in welcher die fertige Kontur
der Folie bereits vorgegeben wird.
1. Water-carrying domestic appliance (1), in particular for the care of items of laundry,
with a collecting device (11) for leaking water arranged on a base (5) of the domestic
appliance (1), and with at least one water-guiding element (13, 14, 18), which is
embodied to trap water running from above the water-guiding element (13, 14, 18) down
onto same and transfer it into the collecting device (11) for leaking water, characterised in that the at least one water-guiding element (13, 14, 18) is made of a thermoplastic material,
formed by thermoforming and embodied as a film.
2. Domestic appliance (1) according to claim 1, characterised in that the film has a thickness of less than 1.5 mm, in particular a thickness from a value
range of 0.5 mm to 1.5 mm, preferably a value range from 0.7 mm to 1.3 mm.
3. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the thermoplastic material is PVC plastic.
4. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one water-guiding element (13, 14, 18) is embodied in one piece.
5. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one water-guiding element (13, 14, 18) is arranged directly adjacent
to a side wall (3, 4).
6. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one water-guiding element (13, 14, 18) is fastened on the base (5) via
fastening means.
7. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that it is a washing machine.
8. Water-guiding element (13, 14, 18) for installation in an overflow protection device
(10) of a water-carrying domestic appliance (1), wherein the water-guiding element
(13, 14, 18) is embodied to trap water running from above the water-guiding element
(13, 14, 18) down onto same and transfer it into a collecting device (11) for leaking
water, wherein the water-guiding element (13, 14, 18) is made of a thermoplastic material,
formed by thermoforming, characterised in that the water-guiding element (13, 14, 18) is embodied as a film.
9. Method for producing a water-carrying domestic appliance (1), in particular for the
care of items of laundry, by providing a collecting device (11) for leaking water,
which collecting device (11) is arranged on a base (5) of the domestic appliance (1),
and providing at least one water-guiding element (13, 14, 18), which is embodied to
trap water which runs from above the water-guiding element (13, 14, 18) down onto
same and to transfer the water into the collecting device (11) for leaking water,
characterised in that the at least one water-guiding element (13, 14, 18) is produced by thermoforming
a thermoplastic film.
10. Method according to claim 10, characterised in that the film is guided from a roll on the film path edge, heated in a warming station
and then fed to a tool station, in which the finished contour of the film is already
predefined.
1. Appareil ménager à circulation d'eau (1), en particulier destiné à l'entretien de
pièces de linge, avec un dispositif de collecte (11), agencé au niveau d'un fond (5)
de l'appareil ménager (1), pour les eaux de fuite, et avec au moins un élément de
conduite d'eau (13, 14, 18) qui est réalisé pour recueillir de l'eau circulant depuis
le dessus de l'élément de conduite d'eau (13, 14, 18) vers le bas de celui-ci et la
rediriger dans le dispositif de collecte (11) pour eaux de fuite, caractérisé en ce que le au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est formé par thermoformage
à partir d'un matériau thermoplastique et est réalisé sous forme de feuille.
2. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la feuille présente une épaisseur inférieure à 1,5 mm, en particulier une épaisseur
dans une plage comprise entre 0,5 mm et 1,5 mm, de manière préférée une plage comprise
entre 0,7 mm et 1,3 mm.
3. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau thermoplastique est du PVC.
4. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est réalisé d'un seul tenant.
5. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est agencé immédiatement contigu
à une paroi latérale (3, 4).
6. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est fixé sur le fond (5) grâce
à un moyen de fixation.
7. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il s'agit d'une machine à laver.
8. Élément de conduite d'eau (13, 14, 18) à installer avec un dispositif anti-débordement
(10) d'un appareil ménager à circulation d'eau (1), dans lequel l'élément de conduite
d'eau (13, 14, 18) est réalisé pour recueillir de l'eau circulant depuis le dessus
de l'élément de conduite d'eau (13, 14, 18) vers le bas de celui-ci et la rediriger
dans un appareil de collecte (11) pour eaux de fuite, dans lequel l'élément de conduite
d'eau (13, 14, 18) est formé par thermoformage à partir d'un matériau thermoplastique,
caractérisé en ce que l'élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est réalisé sous forme de feuille.
9. Procédé de fabrication d'un appareil ménager à circulation d'eau (1), en particulier
destiné à l'entretien de pièces de linge, grâce à la fourniture d'un appareil de collecte
(11) pour eaux de fuite qui est agencé sur un fond (5) de l'appareil ménager (1),
et à la fourniture d'au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) qui est réalisé
pour recueillir de l'eau qui circule depuis le dessus de l'élément de conduite d'eau
(13, 14, 18) vers le bas de celui-ci et pour rediriger ladite eau dans l'appareil
de collecte (11) pour eaux de fuite, caractérisé en ce que l'au moins un élément de conduite d'eau (13, 14, 18) est fabriqué par thermoformage
d'une feuille thermoplastique.
10. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que la feuille est guidée par un rouleau au niveau du bord de bande de feuille, est chauffée
dans un poste de chauffage et est ensuite guidée vers un poste d'usinage dans lequel
le contour final de la feuille va être défini d'emblée.


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