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(11) |
EP 2 935 957 B9 |
(12) |
KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 2 (W2 B1) |
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Korrekturen, siehe Ansprüche DE |
(48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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09.08.2017 Patentblatt 2017/32 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.02.2017 Patentblatt 2017/05 |
(22) |
Anmeldetag: 19.12.2013 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/077371 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/096189 (26.06.2014 Gazette 2014/26) |
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(54) |
VISKOSITÄTSABHÄNGIG EINSTELLBARES STROMREGELVENTIL
VISCOSITY DEPENDENT ADJUSTABLE FLOW CONTROL VALVE
SOUPAPE DE RÉGULATION RÉGLABLE EN FONCTION DE VISCOSITÉ
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
21.12.2012 DE 102012224257
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.2015 Patentblatt 2015/44 |
(73) |
Patentinhaber: bielomatik Leuze GmbH + Co. KG |
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72639 Neuffen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SENGÜL, Serdal
72555 Metzingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner
Patentanwälte mbB |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 1 955 998 US-A- 5 050 636
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DE-A1-102010 010 983 US-A1- 2003 178 067
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Stromregelventil, aufweisend einen Regelkolben mit einer
Drosselstelle für den Regelkolben sowie einen Einstellbolzen, gemäß den Merkmalen
des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.
[0002] Im Bereich Stromregelventile (insbesondere für Werkzeugmaschinen) gab es bisher viskositätsunabhängige
und viskositätsabhängige Stromregelventile mit festen Blenden.
[0003] Die Erfindung bezieht sich auf hydrostatische Führungen im Schwermaschinenbau (z.
B. Werkzeugmaschinen) mit stark schwankenden Umgebungstemperaturen. Hier gibt es Anforderungen
an sehr hohe Maschinensteifigkeit sowie an die Einstellbarkeit der Hydrostatik bei
Inbetriebnahme.
[0004] Bei sinkenden Umgebungstemperaturen bilden die hydrostatischen Führungen bedingt
durch die ansteigende Ölviskosität einen wesentlich höheren Widerstand, so dass entsprechend
weniger Medium strömen, insbesondere Öl fließen kann. Daher ist es zwingend notwendig,
einen geregelten Soll-Volumenstrom entsprechend zu reduzieren. Je weniger die Maschine
bzw. die Schmier- oder Lagerstelle auf Grund steigender Viskosität Öl aufnehmen kann,
desto weniger Öl wird der Lagerstelle zugeführt. Zusätzlich kann auf Basis von einer
einmaligen Messung bei Inbetriebnahme die Grundeinstellung der Ölmenge vorgenommen
werden.
[0005] Bekannt sind viskositätsunabhängig manuell einstellbare Stromregler und nicht einstellbare
viskositätunabhängige Stromregler, siehe Z.B.
DE 10 2010 010 983 A1.
[0006] Zur Änderung der Grundeinstellung müssen die Ventile ausgewechselt oder die Führung
nachbearbeitet werden. Alternativ dazu werden zur Anpassung an veränderte Temperaturverhältnisse
viskositätsabhängige Stromregelventile eingesetzt.
[0007] Aufgabe ist es, einstellbare viskositätsabhängige Stromregelventile bereit zu stellen,
welche sich an unterschiedliche Anforderungen anpassen.
[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Regelkolben in einem Teilbereich Nuten aufweist,
wobei axial verschiebbar in diesem Teilbereich eine Nutbuchse sowie Einsätze in den
Nuten angeordnet sind.
[0009] Das viskositätsabhängige Stromregelventil hat mehrere Nuten (insbesondere mit sehr
unterschiedlichen Formen, z.B. U-, V-, T-förmige Nut, Schwalbenschwanznut) oder mehrere
(insbesondere Scheiben-förmige) Ausschnitte am Umfang.
[0010] Zusätzlich ist eine Nutbuchse mit keilförmigen Ausschnitten in die vorhandene Nuten
oder Ausschnitte angebracht. Diese Buchse wird auf einen zentral gelagerten Regelbolzen
befestigt. Der Bolzen kann bei Bedarf mit Nuten versehen werden.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung sind die Nutbuchse sowie die Einsätze einstückig ausgebildet.
Dies hat den Vorteil, dass die Nutbuchse mit den Einsätzen, die sich nach der Montag
der Nutbuchse in den Nuten des Regelkolbens befinden, einfach herstellen und aufgrund
ihrer Einstückigkeit leicht und schnell montieren lässt. Außerdem ist im Einsatz dieser
einstückigen Nutbuchse in dem Stromregelventil die Anzahl der bewegten Elemente deutlich
reduziert.
[0012] In Weiterbildung der Erfindung ist ein Regelbolzen vorgesehen, der mit dem Einstellbolzen
und der Nutbuchse zusammenwirkt. Von außen wird von einer Bedienperson der Einstellbolzen
betätigt, der wiederum auf den Regelbolzen wirkt, wobei der Regelbolzen mit der Nutbuchse
zusammenwirkt. Dadurch kann in diesem Falle durch die Einstellung an dem Einstellbolzen
über den Regelbolzen der Bewegungsbereich und damit der Regelbereich der Nutbuchse
bzw. des Regelbolzens eingestellt werden.
[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist die Nutbuchse konzentrisch auf dem Regelbolzen
angeordnet. Dadurch ist eine kompakte Bauweise gewährleistet, um nicht nur den Öldurchfluss,
sondern auch die Viskositätsabhängigkeit herstellen zu können.
[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist der Regelbolzen verdrehgesichert in Bezug auf
den Einstellbolzen angeordnet, sodass der Regelbolzen axial verschoben wird, wenn
der Einstellbolzen gedreht wird. Während aufgrund der konstruktiven Ausgestaltung
von Regelkolben mit seinen Nuten sowie der Nutbuchse mit ihren Einsätzen eine relative
verschiebende Bewegung zueinander erforderlich ist, wird durch die Entkopplung der
Bewegungsrichtung zwischen dem Einstellbolzen und dem Regelbolzen gewährleistet, dass
der Bediener des Stromregelventils den Einstellbolzen drehen kann, wodurch bewirkt
wird, dass der Regelbolzen axial verschoben wird.
[0015] Der Regelbolzen wird, vorzugsweise verdrehgesichert, in einen größeren Einstellbolzen
befestigt. Dadurch wird gewährleistet, dass beim Drehen des Einstellbolzens der Regelbolzen
axial verstellt wird.
[0016] Durch diese axiale Verstellung wird die Spaltgröße zwischen Regelbolzen und Nutbuchse
verändert und folglich somit der Öldurchfluss verstellt. Zusätzlich zu der Verstellung
der Ölmenge ist das Stromregelventil viskositätsabhängig.
[0017] Der Kolben der Druckwaage wird 2-geteilt. Ein Teil bleibt beweglich, der andere Teil
fügt sich mit geringen Spaltmaßen (ähnlich einer Keilwelle) über die gesamt Länge
des anderen und ist an der Einstellspindel axial fixiert. Ein Kolben ist konisch,
so dass sich bei Veränderung der Relativ-Bewegung die Spaltmaße verändern, was die
Nennmenge verändert. Bei Krafteinwirkung auf die Maschine regelt der Kolben in der
Richtung nach, dass die Fördermenge beibehalten wird und damit der maßlichen Veränderung
entgegenwirkt, was die Maschine steifer und genauer macht. Das Öl fließt dabei durch
die enge Spalte der Regelkolben, wodurch der Differenzdruck viskositätsabhängig wird.
[0018] Die Maschine kann so in vorteilhafter Weise bei Inbetriebnahme und eventuellen Verschleißerscheinungen
eingestellt werden, sowie gleichzeitig auf veränderte Umgebungsbedingungen wie Temperaturschwankungen
und Kraft reagieren.
[0019] Verwendbar für klassische Ölmengenregelungen und klassische hydrostatische Anwendungen.
Erweiterung der Betätigung durch eine motorisch verstellbare Einstellung, die in einen
Regelkreis eingebunden ist, der betriebsabhängig die Ölmenge verändert.
[0020] Beide Funktionen sind somit in dieser Lösung vereint: Einstellbar und Viskositätsabhängig
[0021] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stromregelventils ist in den Figuren
1 bis 3 dargestellt.
[0022] In Figur 1 ist, soweit im Einzelnen dargestellt, ein Stromregelventil 1 gezeigt,
welches in an sich bekannter Weise einen Regelkolben 2 aufweist, der axial verschiebbar
ist. Der Regelkolben 2 wird beispielsweise mittels einer Feder 3 verbunden, sodass
er axial unter Zuhilfenahme der Kraft der Feder 3 oder gegen die Kraft der Feder 3
verschiebbar ist. Weiterhin ist mit 4 eine Drosselstelle für den Regelkolben 2 bezeichnet.
Ebenfalls ist in der Gesamtheit der Darstellung des Stromregelventils 1 mit 5 ein
Einstellbolzen bezeichnet, der in einem nicht näher bezeichneten Gehäuse des Stromregelventils
1 drehbar gelagert und von außen zugänglich ist. Im Übrigen ist der Aufbau des Stromregelventils
1 bekannt und es wird daher nicht näher auf die Anschlüsse für das Medium, insbesondere
Öl, welches geregelt werden soll, eingegangen. Es versteht sich von selbst, dass das
Stromregelventil 1 die hierfür bekannten und erforderlichen Anschlüsse und Wirkungsweisen
aufweist.
[0023] Mit Blick auf Figur 2 wird erkennbar, dass der Regelkolben 2 in einem Teilbereich,
vorzugsweise in einem seiner beiden Endbereiche, Nuten 6 aufweist. Bei der Ausgestaltung
dieses Endbereiches des Regelkolbens 2 weist er eine axiale Durchgangsbohrung auf,
in die ein Regelbolzen 7 (in Figur 2 abschnittsweise gezeigt) hineinragt bzw. durchgeführt
ist. In die Nuten 6 des Regelkolbens 2 sind axial verschiebbar Einsätze 8 angeordnet.
Der Querschnitt der Einsätze 8 korrespondiert mit dem Querschnitt der Nuten 6, wobei
radial umlaufend die miteinander korrespondierenden Querschnitte alle gleich, gruppenweise
gleich, jedoch von Gruppe zu Gruppe unterschiedlich, oder vollständig voneinander
unterschiedlich ausgestaltet sind.
[0024] Mit Blick auf Figur 3 ist erkennbar, dass eine Nutbuchse 9 vorhanden ist. Diese Nutbuchse
9 ist ebenfalls axial verschiebbar auf dem Regelkolben 2 angeordnet. Die Nutbuchse
9 weist wiederum eine Drosselstelle 10 für den Regelbolzen 7 auf. Der Regelbolzen
7 ist axial verschiebbar innerhalb des Regelkolbens 2 angeordnet und so ausgestaltet,
dass er, wenn er axial verschoben wird, auf die Nutbuchse 9 wirken kann. Die Ausgestaltung
kann aber auch so realisiert sein, dass mittels des Regelbolzens 7 der Durchflussquerschnitt
der Drosselstelle 4 beeinflusst wird, wenn der Regelbolzen 7 mittels Einstellung des
Einstellbolzens 5 axial verschoben wird. Gleiches gilt für die Durchflussöffnung zwischen
dem Regelkolben 2 in dem Teilbereich, in dem die Nuten 6 vorhanden sind, und der inneren
Geometrie der Nutbuchse 9. Diese Geometrie ist im Falle der Einstückigkeit von Einsätzen
8 und Nutbuchse 9 so gestaltet, dass die innere Geometrie der Nutbuchse 9 zwischen
den Einsätzen 8 auf der Oberfläche der Stege zwischen den Nuten 6 aufliegt oder einen
definierten Abstand bildet. Hierdurch und/oder durch die axiale Verschiebbarkeit der
Einsätze 8 (entweder einzeln, gruppenweise oder gemeinsam, vorzugsweise gemeinsam
mit der Nutbuchse 9) wird im Stirnbereich des Regelkolbens 2 und somit im Bereich
der Drosselstelle 10 ein Raum innerhalb der Nuten 6 vergrößert oder verkleinert, je
nachdem, wo sich die Einsätze 8 innerhalb der Nuten 6 befinden. Somit kann in erfindungsgemäßer
Weise nicht nur der Durchfluss des Mediums, insbesondere der Öldurchfluss, verstellt
werden, sondern zusätzlich zu dieser Verstellung der Menge des Mediums, insbesondere
der Ölmenge, ist das Stromregelventil in seiner Wirkungsweise automatisch abhängig
von der Viskosität des verwendeten Mediums. Dadurch entfällt in vorteilhafter Weise
das Auswechseln solcher Stromregelventile bei sich ändernden Viskositäten des verwendeten
Mediums. Das Einsatzspektrum des erfindungsgemäßen Stromregelventils wird somit deutlich
vergrößert.
Bezugszeichenliste:
[0025]
- 1. Stromregelventil
- 2. Regelkolben
- 3. Feder
- 4. Drosselstelle (des Regelkolbens)
- 5. Einstellbolzen
- 6. Nuten
- 7. Regelbolzen
- 8. Einsätze
- 9. Nutbuchse
- 10. Drosselstelle (des Einstellbolzens)
1. Stromregelventil (1), aufweisend einen Regelkolben (2) mit einer Drosselstelle (4)
für den Regelkolben (2) sowie einen Einstellbolzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkolben (2) in einem Teilbereich Nuten (6) aufweist, wobei axial verschiebbar
in diesem Teilbereich eine Nutbuchse (9) sowie Einsätze (8) in den Nuten (6) angeordnet
sind.
2. Stromregelventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutbuchse (9) sowie die Einsätze (8) einstückig ausgebildet sind.
3. Stromregelventil (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelbolzen (7) vorgesehen ist, der mit dem Einstellbolzen (5) und der Nutbuchse
(9) zusammenwirkt.
4. Stromregelventil (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutbuchse (9) konzentrisch auf dem Regelbolzen (7) angeordnet ist.
5. Stromregelventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelbolzen (7) verdrehgesichert in Bezug auf den Einstellbolzen (5) angeordnet
ist, so dass der Regelbolzen (7) axial verschoben wird, wenn der Einstellbolzen (5)
gedreht wird.
6. Stromregelventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (6) in sehr unterschiedlichen Formen, z.B. U-, V-, T-förmige Nuten, Schwalbenschwanznut
und dergleichen, gestaltet sind.
7. Stromregelventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromregelventil mehrere, insbesondere scheibenförmige Ausschnitte am Umfang
aufweist.
1. Flow control valve (1), having a control piston (2) which has a throttle point (4)
for the control piston (2) and also an adjusting pin (5), characterised in that a portion of the control piston (2) has grooves (6), wherein a grooved bush (9) and
also inserts (8) in said grooves (6) are arranged axially displaceably in this region.
2. Flow control valve (1) according to claim 1, characterised in that the grooved bush (9) and the inserts (8) are formed in one piece.
3. Flow control valve (1) according to claim 1 or 2, characterised in that a control pin (7) is provided, which cooperates with the adjusting pin (5) and the
grooved bush (9).
4. Flow control valve (1) according to claim 3, characterised in that the grooved bush (9) is arranged concentrically on the control pin (7).
5. Flow control valve (1) according to claim 1, characterised in that the control pin (7) is arranged in manner secured against rotation with respect to
the adjusting pin (5), such that the control pin (7) is axially displaced when the
adjusting pin (5) is turned.
6. Flow control valve (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the grooves (6) are shaped in very different forms, for example U-, V-, or T-shaped
grooves, dovetail groove, and the like.
7. Flow control valve (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the flow control valve has, at the periphery, a plurality of cut-outs, which in particular
are disc-shaped.
1. Soupape de régulation de débit (1), présentant un piston de régulation (2) comprenant
un point d'étranglement (4) pour le piston de régulation (2), ainsi qu'un boulon de
réglage (5), caractérisée en ce que le piston de régulation (2) présente, dans une zone partielle, des rainures (6),
dans laquelle une douille rainurée (9) ainsi que des pièces rapportées (8) sont disposées
dans les rainures (6) de manière à pouvoir être coulissées axialement dans ladite
zone partielle.
2. Soupape de régulation de débit (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la douille rainurée (9) ainsi que les pièces rapportées (8) sont réalisées d'un seul
tenant.
3. Soupape de régulation de débit (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'un boulon de régulation (7) est prévu, lequel coopère avec le boulon de réglage (5)
et la douille rainurée (9).
4. Soupape de régulation de débit (1) selon la revendication 3, caractérisée en ce que la douille rainurée (9) est disposée de manière concentrique sur le boulon de régulation
(7).
5. Soupape de régulation de débit (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boulon de régulation (7) est disposé de manière bloquée en rotation par rapport
au boulon de réglage (5) de sorte que le boulon de régulation (7) soit déplacé par
un coulissement axial, quand le boulon de réglage (5) est tourné.
6. Soupape de régulation de débit (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les rainures (6) sont configurées selon des formes très différentes, par exemple
sous la forme de rainures présentant une forme de U, de V, de T, sous la forme d'une
rainure en queue d'aronde et similaire.
7. Soupape de régulation de débit (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la soupape de régulation de débit présente au niveau de la périphérie plusieurs découpes
en particulier présentant une forme de disque.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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