WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG FÜR DIE ZUGABE VON FLÜSSIGEN WASCH- UND/ODER PFLEGEMITTELN

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer Vorrichtung für die Zugabe von flüssigen Wasch- und/oder Pflegemitteln. Bei einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Wäschebehandlungsmaschine ist vorgesehen, dass die Vorratsbehälter (6, 7) für die Wasch- und/oder Pflegemittel in einer im Deckelbereich (3) der Maschine (1) gebildeten Aufnahmekammer (2) untergebracht sind. Über in die Maschine führende Verbindungsleitungen (12) kann das Flüssigmittel programmgemäß dem Waschprozess zugeleitet werden.
Mit der erfindungsgemäßen Grundkonzeption können Vorratsbehälter (6, 7) für Flüssigmittel nicht sichtbar in einer Wäschebehandlungsmaschine untergebracht werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer Vorrichtung für die Zugabe von flüssigen Wasch- und/oder Pflegemitteln.

[0002] Es werden Waschmaschinen im Handel angeboten, die mit einer automatischen Flüssigwaschmitteldosierung ausgerüstet sind. Dabei wird aus einem außerhalb der Maschine angeordneten Vorratsbehälter das flüssige Wasch- oder Pflegemittel automatisch durch eine Pumpe dem einfließenden Frischwasser zudosiert. Nachteilig bei den bekannten Systemen ist es jedoch, dass der Vorratsbehälter für das Flüssigmittel beispielsweise auf dem Deckel der Maschine platziert werden muss, wodurch die Ablagefläche für andere Zwecke reduziert wird.

[0003] Aus der DE 10 2008 041 439 A1 ist eine Ausführungsform bekannt, bei der die Vorratsbehälter für die Wasch- oder Pflegemittel im Bodenraum der Maschine untergebracht sind. Hier muss sich der Benutzer bücken und sich den Zugang in das Geräteinnere zu verschaffen, um den Vorratsbehälter nachfüllen zu können. Dies wird als äußerst unbequem empfunden. Außerdem fehlt oft der Platz im Gehäuse der Maschine, um zusätzliche Bauteile unterbringen zu können.

[0004] In DE 80 33 429.8 U1 wird vorgeschlagen, dass die Dosiervorrichtung mit den Vorratsbehältern für die Flüssigmittel in einem beistellbaren Gehäuse untergebracht wird. Eine derartige Kombination ist jedoch aufwendig und teuer. Weiterhin fehlt oft der Platz, um ein zusätzliches, schrankartiges Gehäuse unterbringen zu können.

[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einer Waschmaschine eine komfortabel handhabbare und funktionsgerechte Unterbringungsmöglichkeit für die Flüssigwaschmitteldosierung zu schaffen.

[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine elegante und zweckmäßige Unterbringung für die Vorratsbehälter zur Aufnahme der Wasch- und/oder Pflegemittel sowie für die dazu gehörenden Bauteile geschaffen wird. Dabei ist die erfindungsgemäße Grundkonzeption in mehreren Varianten einsetzbar und bietet darüber hinaus die Möglichkeit, ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild bei einer Wäschebehandlungsmaschine realisieren zu können.

[0008] In einer einfachen aber mit der erfindungsgemäßen Funktion ausreichenden Realisierungsform kann eine Aufnahmekammer für die Speicher- und Vorratsbehälter im Deckel der Maschine integriert werden. Dieser kann sowohl als fest montierbarer Deckel bei einer frontal beschickbaren Wäschebehandlungsmaschine als auch wie bei einem Toplader als Klappdeckel ausgebildet sein.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform können die Speicher- und Vorratsbehälter für die Wasch- und/oder Pflegemittel sowie die Dosierpumpe in einer im Deckelbereich der Maschine gebildeten Aufnahmekammer angeordnet werden. Dadurch kann die gesamte Dosiervorrichtung als austauschbares Zubehörteil ausgebildet werden.

[0010] Weiterhin kann die Dosiervorrichtung in einem austauschbaren Deckelteil untergebracht sein, welches anstelle des sonst üblichen Deckels an der Maschine angebracht werden kann.

[0011] In dieser Ausführungsform kann die Flüssigmitteldosiervorrichtung zudem als selbstständig handhabbares Bauteil angeboten werden, welches über ein entsprechend ausgebildetes Schlauchsystem ortsunabhängig mit der Maschine verbunden werden kann.

[0012] Eine besonders zweckmäßige Ausbildung sieht vor, dass die Aufnahmekammer für die Vorratsbehälter als Schublade ausgebildet ist, wodurch eine besonders komfortable und platzoptimierte Handhabung geschaffen wird.

[0013] In einer sehr vorteilhaften Variante kann die Aufnahmekammer in einem Zwischenbausatz für eine Wasch-Trockensäule integriert werden. Dadurch lässt sich der Zwischenbausatz in nützlicher Weise in einer Doppelfunktion verwenden.

[0014] Die Dosierpumpe für die Förderung der Wasch- und/oder Pflegemittel kann in einer zweckmäßigen Ausgestaltung innerhalb der Wäschebehandlungsmaschine untergebracht werden. Über Verbindungsleitungen wird diese mit der Aufnahmekammer im Deckelbereich oder mit den Vorratsbehältern direkt verbunden. Dies hat den Vorteil, dass im Deckelbereich bzw. in der Aufnahmekammer keine elektrischen Teile vorhanden sein müssen, wodurch die Elektrosicherheit in einfacher Weise gewährleistet werden kann.

[0015] Die Verbindung zwischen den Vorratsbehältern in der Schublade und der Dosierpumpe erfolgt bei dieser Ausführungsform über selbstdichtend rastende Steckkupplungen an der Aufnahmekammer der Schublade, so dass beim Bedienen der Schublade die Verbindung zu den Verbindungsleitungen getrennt oder auch wiederhergestellt werden kann.

[0016] Bei den erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen können in vorteilhafter Weise alle notwendigen Schlauchleitungen für den Flüssigmitteltransport verdeckt und geschützt aus dem Deckelbereich in das Innere der Maschine, direkt zum Laugenbehälter oder zum Einspülkasten verlegt werden.

[0017] Durch die erfindungsgemäße Grundkonzeption wird in vorteilhafter Weise insgesamt die Möglichkeit geschaffen, dass Vorratsbehälter für Flüssigmittel platzsparend und nicht sichtbar in einer Wäschebehandlungsmaschine untergebracht werden können. Weiterhin muss dafür kein Platz im Innenraum des Gerätes in Anspruch genommen werden.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

eine Waschmaschine in perspektivischer Ansicht;

Figur 2

eine perspektivische Einzeldarstellung eines Zwischenbausatzes für eine Wasch-Trocken-Säule mit Blick in das Innere der Aufnahmekammer für die Wasch- und/oder Pflegemittel;

Figur 3

die Darstellung gemäß Figur 2, wobei die als Schublade ausgebildete Aufnahmekammer teilweise herausgezogen ist und

Figur 4

die Darstellung gemäß Figur 3, in einer Draufsicht von oben gesehen.

[0019] In der Figur 1 ist eine frontal beschickbare Waschmaschine 1 dargestellt, bei der im Deckelbereich 3 eine Aufnahmekammer 2 (siehe Figur 2 u. 3) für Wasch- und/oder Pflegemittel vorgesehen ist. In dem hier präsentierten Ausführungsbeispiel ist die Aufnahmekammer 2 in einer im Deckelbereich 3 der Maschine integrierten Schublade 4 vorgesehen. Die Betätigung der Schublade 4 kann über den angedeuteten Handgriff 41 erfolgen.

[0020] In den Figuren 2, 3 und 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der in der Aufnahmekammer 2 eine Dosiervorrichtung für Wasch- und/oder Pflegemittel angeordnet ist, die Vorratsbehälter 6, 7 für die Flüssigmittel sowie eine Dosierpumpe 8 umfasst. Die Vorratsbehälter 6, 7 sind mit Einfüllöffnungen und mit entsprechenden Schraubverschlüssen 61, 71 versehen, um bei Bedarf Flüssigmittel nachfüllen zu können. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Dosiervorrichtung in einem Zwischenbausatz 9 integriert, mit dem eine Waschmaschine und ein Wäschetrockner zu einer Wasch-Trocken-Säule verbunden werden können. Die Aufnahmekammer 2 für die Dosiervorrichtung ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Schublade 4 ausgebildet. Die Figur 2 zeigt dabei die Schublade 4 im eingeschobenen Zustand. In der Figur 3 ist die Schublade 4 teilweise herausgezogen, wobei in dieser Zeichnung die in dem Zwischenbausatz 9 vorgesehene Schubladenführung 5 zu erkennen ist.

[0021] In der Figur 4 ist die Darstellung gemäß Figur 3 in einer Draufsicht zu sehen. Aus der Figur 4 geht in anschaulicher Weise die Anschlussvorrichtung hervor, mittels der die Dosiervorrichtung in der Schublade 4 mit den Verbindungsleitungen 12 für die Zuführung der Flüssigmittel in die Wäschebehandlungsmaschine verbunden wird. Dabei ist die Aufnahmekammer 2 bzw. die Schublade 4 mit einer Anschlussvorrichtung ausgerüstet, die als selbstdichtende und rastbare Steckkupplung ausgebildet ist. Die Steckkupplung besteht dabei aus dem in der Schubladenrückwand 13 angebrachten Kupplungsteil 11 und dem in der Rückwand 14 des Zwischenbausatzes 9 angeordneten Kupplungsteil 10.

[0022] Die Kupplungsteile 10 und 11 der Steckkupplung werden beim Einschieben der Schublade 4 in der Endstellung miteinander verbunden und stellen somit die flüssigkeitsleitende Verbindung von der Dosiervorrichtung zu den Verbindungsleitungen 12 her, die die Flüssigmittel programmgemäß in die Wäschebehandlungsmaschine leiten.

[0023] Mit Blick auf die Figur 4 kann der Kopplungsprozess der Anschlussvorrichtung anschaulich nachvollzogen werden. Beim Hereinschieben der Schublade 4 gelangen die Kupplungsteile 10 u. 11 miteinander in einen flüssigkeitsdichten Eingriff, so dass darüber bei Bedarf das Flüssigmittel in die Maschine geleitet werden kann. Beim Herausziehen der Schublade 4 kann die Verbindung entsprechend gelöst werden, wobei die Kupplungsteile 10 u. 11 über einen dicht ausgebildeten Selbstverschluss verfügen, so dass Flüssigmittel an diesen Stellen nicht austreten kann.

[0024] Bei der Ausführungsform mit der in einer Schublade 4 gebildeten Aufnahmekammer 2 für die Vorratsbehälter 6, 7 für die Wasch- und/oder Pflegemittel könnte die gesamte Dosiervorrichtung mit den Vorratsbehälter 6, 7 und der Dosierpumpe 8 als Zusatzmodul vorgesehen werden, welches nachträglich in die Aufnahmekammer 2 im Deckelbereich oder in der Schublade eingesetzt werden könnte. Mit einem derartigen Zusatzmodul könnte nahezu jede Wäschebehandlungsmaschine mit einer derartigen Dosiervorrichtung nachgerüstet werden.

[0025] Ein hier nicht gezeigtes weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Aufnahmekammer 2 in einem den Deckel der Wäschebehandlungsmaschine bildenden Bauteil integriert ist. Hierbei kann der gesamte Deckel als Nachrüstmodul bzw. als Austauschteil ausgebildet sein. Der Deckel kann dann den ursprünglichen Deckel der Maschine ersetzen.

[0026] Wenn die Aufnahmekammer 2 für die Vorratsbehälter 6, 7 der Wasch- und/oder Pflegemittel in einem stationär angebrachten Deckel der Maschine vorgesehen wird, könnte in einer zweckmäßigen Weiterbildung die Oberseite des Deckels als hochklappbares Teil ausgebildet sein, um den Zugang zu den Speicherbehältern zu ermöglichen.

[0027] Die in der Aufnahmekammer 2 untergebrachten Vorratsbehälter 6, 7 sind in zweckmäßiger Weise in einer flachen Bauhöhe vorzusehen, wie dies in den Figuren 2 und 3 sehr anschaulich zum Ausdruck kommt. Andererseits müssen sie eine ausgedehnte und ausreichende Grundfläche aufweisen, um ein gebrauchsgerechtes Speichervolumen für die Flüssigmittel bereithalten zu können. Um dies zu realisieren, dürfte im Deckelbereich 3 einer Wäschebehandlungsmaschine genügend Platz vorhanden sein. Die Behälterformen der Vorratsbehälter 6, 7 kann dem in der Aufnahmekammer 2 zur Verfügung stehenden Innenraum angepasst werden, so dass sich die Vorratsbehälter 6, 7 in dieser Baugruppe formgerecht einfügen können.

[0028] Je nach Ausführungsform wäre es auch denkbar, dass die Aufnahmekammer 2 zumindest teilweise ohne Boden ausgestaltet wird, so dass die in der Aufnahmekammer 2 befestigten Vorratsbehälter 6, 7 von oben in einen freien Innenraum der Wäschebehandlungsmaschine hineinragen können.

[0029] Bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen können in vorteilhafter Weise alle notwendigen Schlauchleitungen für den Flüssigmitteltransport verdeckt und geschützt aus dem Deckelbereich in das Innere der Maschine verlegt werden, und zwar z. Beisp. direkt zum Laugenbehälter oder zum Einspülkasten.

[0030] Die Erfindung kann nicht nur bei einer in der Figur 1 gezeigten, frontbeschickbaren Waschmaschine verwendet werden, sondern sie kann ebenfalls bei einem Toplader eingesetzt werden, bei dem der Deckel mit der Aufnahmekammer 2 als Klappdeckel ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste:

[0031] 

1. Waschmaschine

2. Aufnahmekammer

3. Deckelbereich

4. Schublade

41

Handgriff

5. Schubladenführung

6. Speicherbehälter

61

Schraubverschluss

7. Speicherbehälter

71

Schraubverschluss

8. Dosierpumpe

9. Zwischenbausatz

10. Kupplungsteil

11. Kupplungsteil

12. Verbindungsleitung

13. Rückwand Schublade

14. Rückwand Zwischenbausatz

Ansprüche

1. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer Vorrichtung für die Zugabe von flüssigen Wasch- und/oder Pflegemitteln,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorratsbehälter (6, 7) für die Wasch- und/oder Pflegemittel in einer im Deckelbereich (3) der Maschine (1) gebildeten Aufnahmekammer untergebracht sind.

2. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmekammer in einer im Deckelbereich (3) der Maschine (1) integrierten Schublade (4) angeordnet ist.

3. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schublade (4) mit der Aufnahmekammer für die Vorratsbehälter (6, 7) in einem Zwischenbausatz (9) für eine Wasch-Trockensäule integriert ist.

4. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmekammer für die Vorratsbehälter (6, 7) in einem Deckel der Maschine (1) integriert ist, der als Klappdeckel ausgebildet ist.

5. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmekammer für die Vorratsbehälter (6, 7) im Deckel der Maschine (1) integriert ist, wobei die Oberseite des Deckels hochklappbar ausgebildet ist, um den Zugang zu den Vorratsbehältern (6, 7) zu ermöglichen.

6. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorratsbehälter (6, 7) oder die Aufnahmekammer (2) Anschlussvorrichtungen für Verbindungsleitungen (12) aufweisen, die in das Innere der Maschine geführt sind, um die Wasch- und/oder Pflegemittel programmgemäß dem Waschprozess zuführen zu können.

7. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schublade (4) eine Anschlussvorrichtung aufweist, die als Steckkupplung ausgebildet ist, mittels der die Verbindungsleitungen (12) zwischen den Vorratsbehältern (6, 7) und der Wäschebehandlungsmaschine in lösbarer Weise selbstdichtend und rastend miteinander verbunden werden können.

8. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosierpumpe (8) für die Förderung der Wasch- und/oder Pflegemittel in der Aufnahmekammer (2) angeordnet ist.

9. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosierpumpe (8) für die Förderung der Wasch- und/oder Pflegemittel innerhalb der Wäschebehandlungsmaschine angeordnet ist und über Verbindungsleitungen für die Zuführung der Wasch- und/oder Pflegemittel zum Waschprozess mit der Aufnahmekammer oder den Vorratsbehältern (6, 7) verbunden ist.

10. Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorratsbehälter (6, 7) in einer Flachbauweise derart ausgebildet sind , dass sie eine ausgedehnte Behälterform mit einer geringen Bauhöhe aufweisen, so dass sie dem in der Aufnahmekammer (2) zur Verfügung stehenden Innenraum sowie dem im Deckelbereich der Maschine vorhandenen Freiraum angepasst sind.

Zeichnung