[0001] Die Erfindung betrifft einen in einem Schrank aufgenommenen Auszug zur Aufnahme eines
Abfallbehälters, wobei der Schrank Vertikalwände aufweist, an deren Innenseiten ein
Deckel gehaltert ist.
[0002] Derartige Schränke sind in verschiedener Hinsicht bekannt. Es wird beispielsweise
auf die
DE 10 2012 103 101 A1 verwiesen.
[0003] Ausgehend vom bekannten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der
Aufgabe, einen Schrank der in Rede stehenden Art in gebrauchsvorteilhafter Weise weiter
zu verbessern.
[0004] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einem
Schrank gegeben, bei welchem darauf abgestellt ist, dass der Deckel in dem Schrank
mittels teleskopierbarer Ausfahrschienen gehaltert ist.
[0005] Der Deckel kann hierzu mitfahrende Schienen aufweisen, die mit feststehenden Schienen
in dem Schrank teleskopartig zusammenwirken können.
[0006] Der Deckel ist entsprechend bevorzugt wie der Abfallbehälter aus dem Schrank herausziehbar,
wobei eine Schiebeverlagerung des Deckels in eine Auszugsstellung unabhängig von einer
Auszugsverlagerung des Abfallbehälters durchgeführt werden kann. Die Zurückverlagerung
des ausgezogenen Deckels kann durch den Benutzer - wie auch die Auszugsverlagerung
- unmittelbar erfolgen, alternativ ggf. auch mittelbar über eine Schleppmitnahme über
den Abfallbehälter bzw. dessen Auszug bei einer Rückverlagerung desselben in die Schließstellung.
Bevorzugt ist der Deckel nur über einen Teil der Ausziehstrecke des Abfallbehälters
aus dem Schrank ausziehbar, so beispielsweise über die Hälfte der Ausziehstrecke.
[0007] Durch die Anordnung des Deckels an teleskopischen Ausfahrschienen ist eine günstige
Handhabung bei ausreichender Stabilität des Deckels auch in der Auszugsstellung erreicht.
Selbst ein bspw. zur Aufbewahrung mit Pflegemitteln oder anderen Gegenständen belasteter
Deckel erfährt durch die mitfahrende Schiene in der Auszugsstellung eine unterseitige
Abstützung.
[0008] Der Deckel kann zusammen mit den mitfahrenden Schienen aus dem Schrank entnehmbar
sein.
[0009] Auch kann der Deckel zwei gegenüberliegende Randkanten aufweisen, die zur freien
Seite der Randkante hin offene Ausnehmungen aufweisen, zur Lagerung des Deckels an
stiftartigen Elementen. Die Ausnehmungen weisen bevorzugt in eine Richtung senkrecht
zu einer Deckelebene bzw. zu einer Ablagefläche des Deckels.
[0010] Derartige stiftartige Halterungselemente sind beispielsweise in Form von Regalboden-Halterungsstiften
bekannt. Diese Stifte sitzen bevorzugt in Bohrungen, bspw. Sacklochbohrungen, in den
Vertikalwänden des Schrankes ein.
[0011] Die stiftartigen Halterungselemente greifen zur Lagerung des Deckels, insbesondere
zur nicht in oder gegen Auszugsrichtung des Abfallbehälters verlagerbaren Lagerung
des Deckels in die randoffenen Ausnehmungen der Randkanten ein. Ein, bevorzugt werkzeugloses,
An- oder Abheben des Deckels von den Halterungselementen ist möglich.
[0012] Der Deckel kann zur wahlweisen Halterung mittels der teleskopierbaren Ausfahrschienen
oder mittels der stiftartigen Halterungselemente um eine in Auszugrichtung verlaufende
Mittelachse um 180° gewendet anordbar sein. Entsprechend kann eine ausziehbare Halterung
des Deckels oder eine nicht verlagerbare Anordnung des Deckels in dem Schrank gewählt
werden.
[0013] In einer einen Auszug des Deckels ermöglichenden Halterung weisen die Öffnungen der
randkantenseitigen Ausnehmungen bevorzugt nach vertikal oben. Die mitfahrenden Schienen
sind bevorzugt unterseitig des Deckelbodens angeordnet. Die gegenüberliegenden, die
Ausnehmungen aufweisenden Randkanten können in Auszugsrichtung gerichtete, seitliche
Begrenzungen der Deckelfläche bilden, welche Deckelfläche als Abstellfläche genutzt
werden kann.
[0014] Bei einer nicht ausziehbaren Halterung des Deckels und entsprechend zu der vorbeschriebenen
Anordnung um 180° gewendeten Anordnung des Deckels weisen die Öffnungen der randkantenseitigen
Ausnehmungen bevorzugt nach vertikal unten, zur Abstützung des Deckels im Bereich
der Ausnehmungskanten auf den schrankseitig vorgesehenen stiftartigen Halterungselementen.
In dieser Stellung bildet die den Randkanten gegenüberliegende Deckelfläche eine Ablagefläche.
[0015] Die in der Auszugshalterung vom Deckelboden senkrecht nach oben abragenden Randkanten
können zum Schutz von auf dem Deckel abgestellten Gegenständen gegen Herabfallen im
Zuge des Auszieh- bzw. Einfahrvorganges des Deckels dienen.
[0016] Auch kann eine derartige Randkante stirnseitig des Deckels, quer zur Auszugsrichtung
verlaufend vorgesehen sein, wie auch ggf. dieser Stirnseite gegenüberliegend rückseitig.
[0017] Der Deckel kann vorzugsweise bezogen auf eine Ebenenerstreckung gegenüberliegend
zu einer Randkante ein Halterungsprofil zur Halterung einer mitfahrenden Schiene aufweisen.
[0018] Die mitfahrende Schiene erstreckt sich in Bezug auf ihre Längenerstreckung bevorzugt
in Längenerstreckung einer Ausnehmungen aufweisenden Randkante des Deckels.
[0019] Das Halterungsprofil kann an dem Deckel angebracht, beispielsweise angeschraubt sein.
Bevorzugt ist eine reversible Halterung des Halterungsprofils an dem Deckel.
[0020] Bevorzugt ist der Deckel zur Halterung eines Halterungsprofils vorbereitet. Dies
kann dadurch gegeben sein, dass beispielsweise Schraublöcher in dem Deckel, weiter
bevorzugt in dem Deckelboden vorgesehen sind, zur Durchsetzung von das Halterungsprofil
an dem Deckel festlegenden Schrauben. Auch kann alternativ oder ergänzend eine Clipshalterung
zur Festlegung des Halterungsprofils vorgesehen sein.
[0021] Bevorzugt liegt der Deckel im Auslieferungszustand des Schrankes als nicht ausziehbarer
Deckel vor. Dieser wird unter Anordnung entsprechender stiftartiger Halterungselemente
in den Vertikalwänden des Schrankes gelagert.
[0022] Um einen ausziehbaren Deckel zu schaffen, wird dieser mit mitfahrenden Schienen versehen,
ggf. unter zuvoriger Anordnung entsprechender Halterungsprofile an dem Deckel zur
Anordnung der mitfahrenden Schienen.
[0023] Hierzu wird weiter jeweils einer mitfahrenden Schiene zuordbar eine feststehende
Schiene in den Aufnahmeausnehmungen der jeweiligen Vertikalwand des Schrankes gehaltert,
in welchen Aufnahmeausnehmungen bevorzugt auch die stiftartigen Halterungselemente
bei einer nicht ausziehbaren Anordnung des Deckels halterbar sind. Auch können zur
Festlegung der feststehenden Schienen gesonderte Aufnahmeausnehmungen in den Vertikalwänden
vorgesehen sein.
[0024] Die vor- und nachstehend angegebenen zahlenmäßigen Bandbreiten oder Verhältnisbereiche
schließen auch, soweit solche nicht ohnehin exemplarisch angegeben sind, sämtliche
Zwischenwerte als offenbart ein, und zwar insbesondere hinsichtlich einer ein- oder
mehrfachen Einengung der angegebenen Bereichsgrenzen in 1/10-Schritten. So ist bezüglich
einer Bereichsangabe von 5- bis 30-fach auch eingeschlossen, 5,1- bis 30-fach, 5-
bis 29,9-fach, 5,1- bis 29,9-fach, 6,4- bis 19,7-fach etc., einer Bereichsangabe von
30% bis 80% auch eingeschlossen 30,1% bis 80%, 30% bis 79,9%, 30,1% bis 79,9%, 47,3%
bis 63,2% etc. Die so gegebenen einzelnen Werte, die sich aufgrund der genannten Einengung
ergeben können, sind auch gleich als singuläre Werte hiermit offenbart.
[0025] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die aber
lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt. Es zeigt:
- Fig. 1
- in perspektivischer Darstellung einen Schrank bei geschlossenem Abfallbehälterauszug;
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei geöffnetem Auszug und nicht ausgefahrenem
Deckel;
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei ausgefahrenem Deckel;
- Fig. 4
- eine perspektivische Innenansicht des Schranks mit Blick auf eine feststehende Schiene,
- Fig. 5
- eine weitere perspektivische Innendarstellung des Schranks mit Blick auf beide feststehenden
Schienen des Deckels;
- Fig. 6
- den Deckel in perspektivischer Draufsicht;
- Fig. 7
- den Deckel in Seitenansicht;
- Fig. 8
- die perspektivische Unteransicht des Deckels
- Fig. 9
- den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 2,
- Fig. 10
- eine der Fig. 9 entsprechende Schnittdarstellung, eine gewendete Anordnung des Deckels
betreffend.
[0026] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Figur 1 ein Schrank 1, in dem
ein Auszug 2 angeordnet ist, der auf im Einzelnen nicht dargestellten Auszugsschienen
in Horizontalrichtung verfahrbar ist. In dem Auszug 2 sind Abfallbehälter 3 angeordnet,
die entsprechend durch Ausziehen des Auszugs 2 in eine Vorstandslage gegenüber dem
Schrank 1 verfahren werden können.
[0027] In dem Schrank 1, der Vertikalwände 4, 5 aufweist, ist ein Deckel 6 angeordnet, der
in eingefahrenem Zustand des Auszuges 2 von den Abfallbehältern 3 unterfahren ist.
Der Deckel 6 liegt bevorzugt nicht dichtend auf den Abfallbehältern 3 auf, sondern
nur in Vertikalrichtung nahe deren oberem Öffnungsrand.
[0028] Der Deckel 6 weist einen Deckelboden 7 auf. Dieser erstreckt sich zumindest annähernd
über eine Breite, die dem horizontalen Abstand der Vertikalwände 4 und 5 zueinander
entspricht. Die hierzu senkrecht gemessene Tiefe des Deckelbodens 7 ist angepasst
an die freie Tiefe des Schranks 1.
[0029] In Tiefenrichtung des Deckelbodens 7, entsprechend entlang der jeweils zugeordneten
Vertikalwand 4, 5 erstreckt sich eine senkrecht zur Bodenfläche verlaufende Randkante
8, 9. Die Randkanten 8 und 9 verlaufen parallel zueinander und gegenüberliegend. Deren
senkrecht zur Bodenfläche betrachtete Höhe entspricht einem Mehrfachen der Materialstärke
des Deckels 6 im Bodenbereich, beispielsweise dem 5- bis 30-fachen.
[0030] Auch entlang der quer zu den Randkanten 8 und 9 verlaufenden Kanten weist der Deckel
6 derartige Randkanten auf, so dass sich ein im Wesentlichen umlaufender erhabener
Rand ergibt.
[0031] Zur freien, dem Deckelboden 7 abgewandten Rand der jeweiligen Randkante 8, 9 sich
öffnend sind in jeder Randkante 8, 9 zwei in Längserstreckung der Randkante 8, 9 zueinander
beabstandete Ausnehmungen 10,11 vorgesehen.
[0032] In einer Projektion der einen Randkante 8 auf die andere Randkante 9 liegen die Ausnehmungen
10 und 11 der einen Randkante 8 in Überdeckung zu den Ausnehmungen 10 und 11 der anderen
Randkante 9.
[0033] Der Deckel 6 ist in der in den Figuren 1 bis 9 dargestellten Konfiguration ausziehbar
in dem Schrank 1 gehaltert. Hierzu sind teleskopierbare Ausfahrschienen 12,13 vorgesehen.
Jede Ausfahrschiene 12 und 13 setzt sich zusammen aus einer mitfahrenden Schiene 14,16
und einer feststehenden Schiene 15,17.
[0034] Die feststehenden Schienen 15 und 17 sind innenseitig der Vertikalwände 4, 5 festgelegt.
So sind in den Vertikalwänden 4 und 5 Aufnahmeausnehmungen 21, beispielsweise in Form
von Bohrungen vorgesehen, zur Aufnahme von, die feststehenden Schienen 15 und 17 festlegenden
Schrauben 22.
[0035] Die mitfahrenden Schienen 14 und 16, welche sich, wie auch die feststehenden Schienen
15 und 17, in Erstreckungsrichtung der Randkanten 8 und 9 erstrecken, sind über im
Vertikalschnitt im Wesentlichen U-förmige Halterungsprofile 18, 19 an dem Deckel 6,
insbesondere an dem Deckelboden 7 befestigt.
[0036] Der Deckelboden 7 weist Bohrungen auf, zur Durchsetzung von, die Halterungsprofile
18 und 19 an dem Deckelboden 7 festlegenden Schrauben 23 oder dergleichen.
[0037] Die U-Öffnungen der Halterungsprofile 18 und 19 weisen aufeinander zu.
[0038] Die mitfahrenden Schienen 14 und 16 sind bevorzugt an den Halterungsprofilen 18 und
19 mittels Schrauben 24 festgelegt.
[0039] Über die teleskopartigen Ausfahrschienen 12 und 13 ist der Deckel 6 aus einer in
Figur 2 dargestellten eingeschobenen Stellung in eine in Figur 3 dargestellte Auszugsstellung
herausziehbar.
[0040] Bevorzugt entspricht der Ausziehweg des Deckels 6 nur einem Teil des Ausziehweges
des Auszugs 2, so beispielsweise 30% bis 80%, weiter beispielsweise etwa 50%.
[0041] Auf der Oberfläche des Deckelbodens 7, seitlich berandet durch die Randkanten 8 und
9 kann eine Gummimatte 20 in Form einer Anti-Rutsch-Matte mit Noppen aufgelegt sein.
[0042] Der Deckel 6 ist auch als stationärer Deckel in dem Schrank 1 halterbar (vergl. Fig.
10). Unter Fortlassung der Ausfahrschienen 12 und 13, d.h. unter Fortlassung der schrankseitigen
feststehenden Schienen 15 und 17 sowie der deckelseitigen mitfahrenden Schienen 14
und 16 und ggf. der Halterungsprofile 18 und 19 wird der Deckel 6 um eine in Auszugsrichtung
r verlaufende Mittelachse um 180° gewendet, so dass die in der Auszug-Konfiguration
nach unten in Richtung auf den Abfallbehälter 3 weisende Fläche des Deckelbodens 7
nunmehr nach oben als Auflagefläche weist.
[0043] Entsprechend weisen die Randkanten 8 und 9 nach vertikal unten, mit sich entsprechend
nach vertikal unten öffnenden Ausnehmungen 10 und 11.
[0044] Bevorzugt in die Aufnahmeausnehmungen 21 zur Aufnahme von, die feststehenden Schienen
15 und 17 festlegenden Schrauben 22 werden stiftartige Halterungselemente 25 eingesteckt,
die über die nach innen weisende Oberfläche der Vertikalwände 4 und 5 frei abragen.
Die Halterungselemente 25 tauchen in die Ausnehmungen 10 und 11 der Randkanten 8 und
9 ein. Der Deckel 6 stützt sich hiernach auf den Halterungselementen 25 ab.
[0045] Bevorzugt sind die stiftartigen Halterungselemente 25 in die Aufnahmeaufnehmungen
21 der Vertikalwände 4 und 5 eingeschraubt oder eingesteckt.
[0046] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander)
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen
eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere
um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste:
| 1 |
Schrank |
15 |
feststehende Schiene |
| 2 |
Auszug |
16 |
mitfahrende Schiene |
| 3 |
Abfallbehälter |
17 |
feststehende Schiene |
| 4 |
Vertikalwand |
18 |
Halterungsprofil |
| 5 |
Vertikalwand |
19 |
Halterungsprofil |
| 6 |
Deckel |
20 |
Gummimatte |
| 7 |
Deckelboden |
21 |
Aufnahmeausnehmung |
| 8 |
Randkante |
22 |
Schraube |
| 9 |
Randkante |
23 |
Schraube |
| 10 |
Ausnehmung |
24 |
Schraube |
| 11 |
Ausnehmung |
25 |
Halterungselement |
| 12 |
Ausfahrschiene |
|
|
| 13 |
Ausfahrschiene |
r |
Auszugsrichtung |
| 14 |
mitfahrende Schiene |
|
|
1. In einem Schrank (1) aufgenommener Auszug (2) zur Aufnahme eines Abfallbehälters (3),
wobei der Schrank (1) Vertikalwände (4, 5) aufweist, an deren Innenseiten ein Deckel
(6) gehaltert ist, insbesondere zur oberseitigen Abdeckung des ggf. vorhandenen Abfallbehälters
(3) im eingefahrenen Zustand des Abfallbehälters (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) in dem Schrank (1) mittels teleskopierbarer Ausfahrschienen (12,13)
gehaltert ist.
2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) zusammen mit den mitfahrenden Schienen (14,16) aus dem Schrank (1)
entnehmbar ist.
3. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Deckel (6) zwei gegenüberliegende Randkanten (8,9) aufweist, die zur freien Seite
der Randkanten (8, 9) hin offene Ausnehmungen (10,11) aufweisen, zur Lagerung des
Deckels (6) an stiftartigen Halterungselementen (25).
4. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) zur wahlweisen Halterung mittels der teleskopierbaren Ausfahrschienen
(12,13) oder mittels der stiftartigen Halterungselemente um eine in Auszugsrichtung
(r) verlaufende Mittelachse um 180° gewendet anordbar ist.
5. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) zur Halterung eines Halterungsprofils (18,19) vorbereitet ist.
6. Schrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) vorzugsweise bezogen auf eine Ebenenerstreckung gegenüberliegend zu
einer Randkante (8, 9) ein Halterungsprofil (18,19) zur Halterung einer mitfahrenden
Schiene (14,16) aufweist.
7. Schrank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsprofil (18,19) an dem Deckel (6) angebracht ist, beispielsweise angeschraubt
ist.
8. Schrank nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsprofil (18,19) an dem Deckel (6) angeschraubt ist.
9. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine feststehende Schiene (15,17) in Aufnahmeausnehmungen einer Vertikalwand (4,
5) des Schrankes (1) halterbar ist.
10. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein stiftartiges Halterungselement (25) in einer Aufnahmeausnehmung einer Vertikalwand
(4, 5) des Schrankes (1) halterbar ist.