(19)
(11) EP 2 940 221 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.11.2015  Patentblatt  2015/45

(21) Anmeldenummer: 14166872.3

(22) Anmeldetag:  02.05.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/02(2006.01)
E02D 29/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Otto Graf GmbH Kunststofferzeugnisse
79331 Teningen (DE)

(72) Erfinder:
  • Graf, Otto P.
    79331 Teningen (DE)

(74) Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB 
Leopoldstraße 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Kunststoff-Schacht


(57) In einem Kunststoff-Schacht (S) mit quadratischem Querschnitt, umlaufend gleicher Höhe (H1, H2), offenen Unter- und Oberseiten und vier den Querschnitt begrenzenden Seitenwänden sind die Seitenwände getrennt einstückig hergestellte und identische Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4'), die an den Hochrändern (7, 8) zumindest über Steckverbindungen (V) rechtwinkelig miteinander zum Kunststoff-Schacht (S) verbindbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoff-Schacht gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Beispielsweise werden derartige Vierkantschächte, in welche Einbauten eingebaut oder an welche Rohre angeschlossen werden, für vielfältige Zwecke in der Abwassertechnik, Regenwassernutzsystemen oder dgl. verwendet. So ist es bei Versickerungs- und Rückhaltesystemen bekannt, einen Vierkantschacht einzusetzen, der als Zulauf-, Drossel-, Inspektions- oder Filterschacht dient, und dabei wegen der Vierkantform platzsparend in das jeweilige System eingliederbar ist, z.B. an einer Außenseite oder im Innenbereich des Systems. Bei einem hohen Versickerungs- und Rückhaltesystem können mehrere solcher Vierkantschächte übereinandergesetzt sein. Im Regelfall wird der Schacht am unteren offenen Ende durch eine Bodenplatte verschlossen, wird am oberen offenen Ende beispielsweise eine Abdeckung installiert, von der wenigstens ein Aufsatzteil bis zum Bodenniveau führt. So ist beispielsweise Zugang zum Inneren des Systems möglich. Diese Vierkant-Kunststoff-Schächte sind formstabil und leicht, erfordern bei einstückiger Ausbildung großvolumige und teure Werkzeuge zur Herstellung und resultieren vor allem in Logistik-, Transport- und Lagerproblemen, da sie erheblichen Stauraum beanspruchen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoff-Schacht der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem gegenüber den bekannten Logistik-, Lager- und Transportprobleme verringert sind, und der kostengünstig herstellbar und dennoch komfortabel zu handhaben ist.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Da der Kunststoff-Schacht aus vier baugleichen und sogar identischen Seitenteilen erstellt wird, die durch jederzeit rechtwinkelig zum Schacht verbunden und demontiert werden können, eben sind und eine geringe Stärke besitzen, werden Vorteile im Hinblick auf die Logistik, den Transport, die Lagerung und die Herstellung erzielt. Die Seitenteile lassen sich bequem und platzsparend liegend aufeinanderstapeln und beispielsweise erst vor Ort zum Schacht verbinden. Die Verbindungen sind selbst von Ungeübten (DIY) problemlos handhabbar, um den formstabilen Schacht zu erstellen. In Lager- oder Transportgebinde aus mehreren Seitenteilen können ebenfalls platzsparend auch eine Bodenplatte und/oder eine Abdeckung eingegliedert werden, da dies auch relativ flache Komponenten sind. Schließlich ist das Werkzeug zum Herstellen des Seitenteiles relativ einfach, und weil flach kostengünstig. Auch die Demontage gestaltet sich einfach. Der Kunststoff-Schacht aus den verbundenen Seitenteilen erfüllt trotz dieser Vorteile zumindest im Wesentlichen die gleichen Anforderungen wie einstückig hergestellte Schächte.

[0006] Ohne Einschränkung der Erfindung eignen sich zum Verbinden der Seitenteile besonders Steck-, Klammer-, Schraub-, Spreizniet-, Klebe- oder Schweißverbindungen. Hierfür können die Seitenteile z.B. im Bereich der Hochränder formtechnisch vorbereitet sein, so dass für die Verbindungen keine oder wenige Losteile zusätzlich erforderlich sind, und die Verbindungen formstabil werden.

[0007] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform sind an den gegenüberliegenden Hochrändern jedes Seitenteiles Stecknasen und Stecktaschen angeformt, die ineinandergefügt jeweils die Steckverbindung zwischen zwei Seitenteilen bilden. Da die Stecknasen und Stecktaschen im Schacht ineinandergreifen, können sie in Steckrichtung und quer dazu beträchtliche Abmessungen aufweisen und so eine stabile und belastbare Steckverbindung bilden, in der der rechtwinklige Stoßbereich ausgesteift ist. Die Steckverbindungen können gegebenenfalls durch Schrauben oder Nieten gesichert werden.

[0008] In einer weiteren Ausführungsform weist ein Hochrand des Seitenteiles nur Stecknasen und der andere Hochrand nur Stecktaschen auf. Diese sind im Seitenteil aufeinander ausgerichtet, so dass zum Herstellen der Steckverbindung die Stecknasen eines Seitenteiles in die Stecktaschen des nächsten Seitenteiles eingebracht werden können. Dabei kann es zweckmäßig sein, zwischen den Stecknasen bzw. Stecktaschen in Hochrichtung Zwischenräume vorzusehen, um genügend tragendes Kunststoffmaterial im aktiven Bereich der Steckverbindung vorzusehen. Alternativ hat jeder Hochrand, vorzugsweise abwechselnd, Stecknasen und Stecktaschen, die an den beiden Hochrändern in Hochrichtung zueinander versetzt sind, und, vorzugsweise, mit Zwischenabständen verteilt werden.

[0009] Besonders zweckmäßig werden die identischen Seitenteile in demselben Spritzgießwerkzeug hergestellt, um Werkzeugkosten zu minimieren. Für große Stückzahlen können jedoch auch mehrere gleiche Spritzgießwerkzeuge, gegebenenfalls sogar gleichzeitig, benutzt werden.

[0010] Um die Brauchbarkeit des Kunststoff-Schachtes für unterschiedliche Einsatzbedingungen zu verbessern, sind zweckmäßig für zumindest zwei unterschiedlich hohe Schächte vier Seitenteile mit einer ersten Höhe und vier Seitenteile mit wenigstens einer zweiten Höhe vorgesehen. Dabei kann die zweite Höhe etwa der halben ersten Höhe entsprechen, und sind, zweckmäßig, alle Seitenteile mit gleicher Breite hergestellt.

[0011] Selbst für die Seitenteile in den ersten und den zweiten Höhen kann ein einziges Spritzgießwerkzeug verwendet werden, wenn z.B. ein oberer Querrand der Seitenteile mit der zweiten Höhe unter Verwendung eines Werkzeugwechsel-Einsatzes in dem für die höheren Seitenteile konzipierten Spritzgießwerkzeug geformt wird.

[0012] Um für größere Einbauhöhen mehrere der Kunststoff-Schächte zentriert aufeinandersetzen zu können und sicher aneinander zu fixieren, oder auch zum Anbringen einer Abdeckung oder zum Aufstellen des Kunststoff-Schachtes auf eine Bodenplatte, kann es zweckmäßig sein, wenn jeder Seitenteil an einem die Hochränder verbindenden Querrand einen Außenfalz und am gegenüberliegenden Querrand einen Innenfalz aufweist. Ein solcher, aus den steckverbundenen Seitenteilen gebildeter Schacht kann formschlüssig mit wenigstens einem gleichartigen Kunststoff-Schacht, der darüber und/oder darunter liegt, kombiniert werden. Die Abdeckung wird mit einem Aufsetzrand auf die Außenfalze aufgesetzt und zentriert. Die Bodenplatte kann in die Innenfalze z.B. bündig eingesetzt werden.

[0013] Ferner ist es zweckmäßig, wenn die jeweilige rechtwinklige Steckverbindung form- und/oder kraftschlüssig verriegelbar ist, vorzugsweise über wenigstens eine rückstellend verformbare Rastzunge. Obwohl die Stecktaschen und Stecknasen schon allein durch entsprechende Passungsabstimmungen festhaltend fügbar sind, bietet die Verriegelung den Vorteil, dass ein gebildeter Kunststoff-Schacht auch unter Belastungen nicht mehr auseinanderfällt. Zusätzliche Sicherungen können fallweise zweckmäßig sein.

[0014] Da es im Hinblick auf die Formstabilität des aus den steckverbundenen Seitenteilen gebildeten Kunststoff-Schachtes auf stabile Steckverbindungen ankommen kann, ist es zweckmäßig, wenn jede Steckverbindung im rechten Winkel zumindest formschlüssig stabilisiert ist. Hierbei kann beispielsweise eine der Stecknase benachbarte, zur Innenseite des Seitenteiles parallele Passfläche an der Innenseite des Seitenteiles geformt sein, die mit einer der Einstecktasche benachbarten, von der Innenseite des Seitenteiles vorspringenden Nase mit zur Innenseite senkrechter Gegenpassfläche zusammenwirkt, sobald die Steckverbindung hergestellt wird.

[0015] Um bei Bedarf den Schacht wieder zerlegen zu können, falls die Steckverbindungen verriegelt sind, kann es zweckmäßig sein, in der Außenseite des Seitenteiles im Bereich der Stecktasche eine Öffnung zum Einbringen eines Verriegelungs-Lösewerkzeuges vorzusehen, damit die verriegelnde Rastzunge beim Auseinanderziehen der Steckverbindung gelöst wird.

[0016] Günstig ist es ferner, wenn jeder Seitenteil zur Aussteifung formtechnisch verrippt und/oder strukturiert ist. Es können auch kreisförmige Ausschneid-Markierungen vorgeformt oder aufgebracht sein, z.B. mit Hinweisen auf die jeweilige Nennweite eines beispielsweise anzuschließenden Rohres. Um mit Hilfe einer solchen Markierung eine Öffnung auszuschneiden, kann es zweckmäßig sein, dort Schnitt-Ansetzöffnungen, z.B. für eine Stichsäge, vorzusehen. Im Seitenteil wird mit Rippen und/oder Strukturen bei geringem Gewicht hohe Steifigkeit erzielt, die allein mit großer Wandstärke nicht realisierbar wäre.

[0017] In die Innenfalze der steckverbundenen Seitenteile kann ein entsprechende Außenfalze aufweisender Schachtboden eingesetzt werden.

[0018] Ferner ist es möglich, über die Außenfalze der Seitenteile eine einen umlaufenden Aufsetzrand aufweisende Abdeckung zu stülpen, die durch Formschluss auf dem Kunststoff-Schacht zentriert wird.

[0019] Bei einer konkreten Ausführungsform sind bei einer Höhe der Seitenteile von etwa 600 mm bis 700 mm, beispielsweise 660 mm, vier regelmäßig beabstandete Stecknasen und vier regelmäßig beabstandete Stecktaschen vorgesehen, hingegen bei einer Höhe der Seitenteile von etwa 300 mm bis 400 mm, z.B. 355 mm, nur zwei Stecktaschen und zwei Stecknasen.

[0020] Jeder Seitenteil ist zweckmäßig, wie gegebenenfalls auch die Bodenplatte oder die Abdeckung, aus glasfaserverstärktem Polypropylen hergestellt, das hervorragende Gebrauchseigenschaften über lange Standzeiten garantiert und dennoch bei geringem Gewicht des Seitenteiles hohe Formstabilität gewährleistet. Allerdings sind auch andere, in dieser Technologie bewährte Kunststoffe genauso brauchbar, wie z.B. PE, und muss nicht notwendigerweise eine Faserverstärkung vorgesehen werden. Spritzgießen ist ein zweckmäßiges Herstellverfahren, wie aber auch Rotationsformen, Gießformen, Blasformen und ähnliche.

[0021] Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes werden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
einen Kunststoff-Schacht in einer Seitenansicht, konstruiert mit einer Bodenplatte und einer Abdeckung,
Fig. 2
eine Seitenansicht eines Kunststoff-Schachtes mit anderer Höhe als in Fig. 1,
Fig. 3
eine Draufsicht auf den Kunststoff-Schacht der Fig. 1 oder Fig. 2,
Fig. 4
eine Draufsicht eines Seitenteiles des Schachts der Fig. 1,
Fig. 5
einen Schnitt in der Ebene V - V in Fig. 4,
Fig. 6
einen Schnitt in der Ebene VI - VI in Fig. 4,
Fig. 7
einen Schnitt in der Ebene VII - VII in Fig. 4,
Fig. 8
eine Perspektivdarstellung des Seitenteiles der Fig. 4 bis 7, in Blickrichtung auf dessen Innenseite,
Fig. 9
eine Draufsicht eines Seitenteiles des Kunststoff-Schachtes der Fig. 2,
Fig. 10
einen Schnitt in der Schnittebene X - X in Fig. 9,
Fig. 11
einen Schnitt in der Schnittebene XI - XI in Fig. 9,
Fig. 12
eine Draufsicht der in den Fig. 1 und 2 verbauten Bodenplatte,
Fig. 13
einen Schnitt in der Ebene XIII - XIII in Fig. 12,
Fig. 14
eine Draufsicht der in den Fig. 1 und 2 verbauten Abdeckung,
Fig. 15
einen Schnitt in der Schnittebene XV - XV in Fig. 14, und
Fig. 16
eine Perspektivansicht eines Transport- oder Lagergebindes aus mehreren Seitenteilen, beispielsweise jeweils entsprechend Fig. 4.


[0022] Ein in Fig. 1 gezeigter Kunststoff-Schacht S einer ersten Höhe H1 ist aus vier identischen und separat hergestellten Seitenteilen 1, 2, 3 und 4 über in den Eckbereichen vorgesehene Verbindungen V, z.B. Steckverbindungen V, erstellt. Der Kunststoff-Schacht S hat einen zumindest in etwa quadratischen Querschnitt und ein äußeres Eckmaß D (Fig. 3). Fig. 1 zeigt die Außenseite 15 des Seitenteiles 1, die im Wesentlichen eben und durchgängig ist, allenfalls Ausschneide-Markierungen 5 zum Ausschneiden von runden Öffnungen zum Anschließen von Rohren oder als Durchgänge enthält, wobei, optional, bei den Umrissen der Markierungen 5 Schnitt-Ansatzöffnungen 6 ausgespart sein können, beispielsweise für eine Stichsäge.

[0023] Der Kunststoff-Schacht S, der beispielsweise als Inspektions-, Filter-, Zulauf- oder Drossel-Schacht in Versickerungs- und Rückhaltesystemen verwendet wird, ist jedoch auch in anderen Einsatzfällen, beispielsweise in der Abwassertechnik oder Regenwassernutzung und dgl., verwendbar, wo ein Vierkantschacht gebraucht wird.

[0024] In Fig. 1 ist der Kunststoff-Schacht S kombiniert mit einer auf die offene Oberseite aufgesetzten Abdeckung T und einer in die offene Unterseite eingesetzten Bodenplatte B. Der Kunststoff-Schacht S könnte alternativ mit gleichartigen Kunststoff-Schächten durch Auf- oder Einstecken kombiniert werden, um eine bestimmte Schachtgesamthöhe aus einzelnen Abschnitten zu bilden. Die Steckverbindungen V in den Eckbereichen des Kunststoff-Schachtes sichern dessen Seitenteile 1 bis 4 rechtwinkelig zueinander, stabilisieren die Winkelhaltigkeit und erlauben den Aufbau des Kunststoff-Schachtes S vor Ort, wie auch, falls erforderlich, die jederzeitige Demontage. Die Bodenplatte B und die Abdeckung T sind optionale Ausstattungsteile des Kunststoff-Schachtes S, und können fallweise entfallen oder durch andere Funktionen erfüllende Bauelemente ersetzt werden. Die Steckverbindungen V können durch Schrauben oder Nieten oder dgl. gesichert werden.

[0025] Die Abdeckung T hat eine zentrale, hier kreisrunde, Öffnung 30, die als Mannloch fungieren kann, oder zum Einsetzen eines nicht gezeigten Aufsatzstückes, das bei unterirdischem Einbau des Kunststoff-Schachtes S beispielsweise die Distanz bis zum Erdboden überbrückt. Wie Fig. 3 durch die Beschriftung des Bodenteiles B andeutet, hat hier der Kunststoff-Schacht S die Funktion eines Inspektionsschachtes.

[0026] Als Verbindungen V der Seitenteile 1 bis 4 eignen sich auch Klammer-, Schraub-, Niet-, Klebe- oder Schweißverbindungen, wobei die Seitenteile 1 bis 4 hierfür zumindest im Bereich der Hochränder 7, 8 formtechnisch vorbereitet sein können, um keine oder wenige Losteile hierfür verbauen zu müssen.

[0027] Fig. 2 zeigt einen Kunststoff-Schacht S einer zweiten Höhe H2, die in etwa die Hälfte der ersten Höhe H1 betragen kann. Der Kunststoff-Schacht S in Fig. 2 besteht ebenfalls aus vier, hier z.B. über Steckverbindungen V (Fig. 3) in den Eckbereichen miteinander verbundenen Seitenteilen 1' bis 4', die untereinander identisch und separat hergestellt sind. Auch in Fig. 2 ist der Kunststoff-Schacht S mit gleichartigen oder dem Kunststoff-Schacht von Fig. 1 stapelbar oder, wie gezeigt, mit einer Abdeckung T und/oder einer Bodenplatte B kombinierbar.

[0028] Die Seitenteile 1 bis 4 des Kunststoff-Schachtes S der Fig. 1 können in ein- und demselben Werkzeug hergestellt werden, z.B. einem Spritzgießwerkzeug, und bestehen beispielsweise aus Polypropylen mit einer Glasfaserverstärkung.

[0029] Die Seitenteile 1' bis 4' des Kunststoff-Schachtes S der Fig. 2 können in demselben Werkzeug hergestellt werden. Es ist sogar möglich, und zweckmäßig, sowohl die Seitenteile 1 bis 4 als auch die Seitenteile 1' bis 4' der Kunststoff-Schächte S der Fig. 1 und 2 in demselben Spritzgießwerkzeug herzustellen, was Werkzeugkosten drastisch reduzieren lässt, beispielsweise indem für die zweite Höhe H2 der Fig. 2 das Spritzgießwerkzeug mit einem Wechseleinsatz verwendet wird, der einen Teil des Formhohlraums abdeckt, so dass, wie der Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, der obere Querrand 10 jedes Seitenteiles 1' bis 4' dort zu liegen kommt, wo in den Seitenteilen 1 bis 4 eine in der Höhenmitte verlaufende Verrippung liegt, so dass im Seitenteil 1' bis 4' die beiden größeren Kreismarkierungen 5 abgeschnitten sind.

[0030] Fig. 4 zeigt in Draufsicht den Seitenteil 1 (1 bis 4) zum Erstellen des Kunststoff-Schachtes S der Fig. 1 mit der ersten Höhe H1. Fig. 4 ist eine Draufsicht auf die Außenseite 15 des rechteckigen oder quadratischen Seitenteiles mit gegenüberliegenden Hochrändern 7, 8 und oberen und unteren Querrändern 10, 9. An dem Hochrand 7 sind in der Ausführungsform in Fig. 4 vier Stecknasen 11 angeformt (der Seitenteil ist einstückig hergestellt), von denen zumindest eine eine Rastzunge 12 zum Verriegeln der Steckverbindung V enthalten kann. Die Anzahl der Stecknasen 11 kann größer oder kleiner als gezeigt sein. Gegebenenfalls reicht eine einzige kräftig und ausladend dimensionierte Stecknase 11 am Hochrand 7 aus. Im Bereich des gegenüberliegenden Hochrandes 8 sind der Anzahl der Stecknasen 11 entsprechend, und auf diese ausgerichtet, Stecktaschen 13 eingeformt, die senkrecht zur Hauptebene des Seitenteiles hier an der Innenseite 16 (Fig. 5) offen sind und der Form der Stecknasen 11 entsprechen. Die Stecknasen 11 können doppelwandig ausgebildet sein und die Rastzunge 12 an der Unterseite angrenzend an eine zur Hauptebene parallele Passfläche 20 enthalten. Jede Stecktasche 13 erstreckt sich senkrecht zur Hauptebene des Seitenteiles und kann von der im Wesentlichen Außenseite 15 des Seitenteiles durch eine Öffnung 14 zugänglich sein, durch die beispielsweise ein Verriegelungs-Lösewerkzeug einzuführen ist.

[0031] Wie sich aus den Fig. 4 und 5 ergibt, werden die Stecknasen 11 eines Seitenteiles in die Stecktaschen 13 eines weiteren Seitenteiles eingeschoben, bis sie formschlüssig in die Stecktaschen 13 eingepasst sind, wobei die Rastzungen 12 zunächst rückstellend nachgeben, wenn sie einen Vorsprung 18 passieren, und dann dahinter zurückspringen und die Steckverbindung V verriegeln. Optional ist angrenzend an jede Stecktasche 13 eine zur Hauptebene des Seitenteiles senkrechte Gegenpassfläche 19 vorgesehen, beispielsweise an einer über die Innenseite 16 vorspringenden Nase 17, die gegebenenfalls auch zur Positionierung mehrerer flachliegend aufeinandergestapelter Seitenteile eingesetzt werden kann. Sobald die Steckverbindung V ordnungsgemäß hergestellt ist, kann die Passfläche 20 mit der Gegenpassfläche 19 zusammenwirken, um die Steckverbindung V mit rechtem Winkel zwischen zwei Seitenteilen zusätzlich zu stabilisieren.

[0032] In der Schnittdarstellung in Fig. 6 sind zusätzlich auch Verrippungen und Strukturen 21 des Seitenteiles angedeutet.

[0033] In der Schnittdarstellung in Fig. 7 sind ebenfalls Verrippungen und Strukturen 21 des Seitenteiles angedeutet. Ferner sind am oberen Querrand 10 ein Außenfalz 23 und am unteren Querrand 9 ein Innenfalz 22 geformt. Unter Nutzen der Innen- und Außenfalze 22, 23 lassen sich nicht nur mehrere Kunststoff-Schächte S übereinander stapeln und ineinander zentrieren, sondern kann beim erstellten Kunststoff-Schacht S die Abdeckung T mit einem Aufsetzrand 31 auf die Außenfalze 23 gebracht werden, und wird die Bodenplatte B innen in die Innenfalze 22 z.B. bündig eingebracht und zentriert.

[0034] Fig. 8 zeigt eine Perspektivdarstellung des Seitenteiles 1 (1 bis 4) mit Blickrichtung z.B. auf die Innenseite 16. Der Außenfalz 23 am oberen Querrand 10 ist gut erkennbar und ist abgesetzt gegenüber einzelnen, den oberen Querrand 10 definierenden Rippen. Die Stecknasen 11 sind zur Innenseite 16 offen, aber doppelwandig mit den eingeformten Rastzungen 12, die an drei Seiten ausgespart und elastisch rückstellend sind. In Ausrichtung auf die in den Fig. 1, 2 und 4 gezeigten Ausschneide-Markierungen 5 können innenseitige Verrippungen geformt sein, oder andere Strukturen. Die Stecktaschen 13 sind wie die Stecknasen 11 durch Zwischenabstände voneinander getrennt und beispielsweise regelmäßig verteilt. Der Seitenteil 1 der Fig. 8 ist gestaltfest und dennoch leicht, so dass er ohne weiteres von einer Person getragen und manipuliert werden kann.

[0035] Alternativ könnten an beiden Hochrändern 7, 8 z.B. abwechselnd Stecknasen 11 und Stecktaschen 13 vorgesehen sein (nicht gezeigt), mit denen die Steckverbindungen V herstellbar sind.

[0036] Ähnlich wie die Fig. 4 bis 6, zeigen die Fig. 9 bis 11 eine Draufsicht und zwei Schnittdarstellungen des Seitenteiles 1' (1' bis 4') für den Kunststoff-Schacht S der Fig. 2 mit der zweiten Höhe H2. Die erste Höhe H1 kann zwischen etwa 600 mm und 700 mm liegen, und beträgt beispielsweise 660 mm, während die zweite Höhe H2 zwischen etwa 300 mm und 400 mm liegen kann, und in der gezeigten Ausführungsform 355 mm beträgt.

[0037] Fig. 9 verdeutlicht, dass der Seitenteil 1' der unteren Hälfte des Seitenteiles 1 der Fig. 4 entspricht, was, wie erwähnt, beispielsweise mittels eines Werkzeug-Wechseleinsatzes in einem Spritzgießwerkzeug erreichbar ist, in welchem auch die Seitenteile 1 bis 4 hergestellt werden könnten. Selbstverständlich könnte auch ein eigenes Werkzeug nur zur Herstellung der Seitenteile 1' bis 4' verwendet werden. Der weitere Aufbau des Seitenteiles 1' entspricht dem in den Fig. 4 bis 7 gezeigten. Zusätzlich kann eine an der Innenseite 16 vorspringende Nase 33 (gegebenenfalls mehrere) vorgesehen sein, die beim Aufeinanderstapeln flachliegender Seitenteile 1' bis 4' eine gegenseitige Positionierung bewirken.

[0038] Fig. 12 ist die Draufsicht auf die Bodenplatte B, die als einstückiger Kunststoff-Formteil 24 ausgebildet und mit einem umlaufenden Auflagerand 25 passend in die Innenfalze 22 der Fig. 7 versehen ist, wobei in den Ecken 26 Vertiefungen eingeformt sind, die mit entsprechend geformten Elementen an den unteren Ecken des Kunststoff-Schachtes S positionierend zusammenwirken können. Die Oberseite der Bodenplatte B ist durchgehend, hochgewölbt und zweckmäßig beschriftet, während die Bodenplatte B gemäß Fig. 13 an der Unterseite verrippt (Rippen 27) sein kann.

[0039] Die Abdeckung T gemäß Fig. 14 ist z.B. ein einstückiger Kunststoff-Formteil 28 mit einem äußeren Eckmaß entsprechend beispielsweise dem Eckmaß D in Fig. 3, und einem unterseitigen umlaufenden Aufsetzrand 31, mit dem die Abdeckung T auf die Außenfalze 23 (Fig. 7) aufsetzbar und so auf dem Kunststoff-Schacht S zentrierbar ist. Der Kunststoff-Formteil 28 ist zumindest an der Oberseite mit Verrippungen 29 geformt, die bei geringem Gewicht die Formstabilität erhöhen, und weist eine hier kreiszylindrische zentrische Öffnung 30 auf, die als Sitz eines nicht gezeigten Aufsatzes dienen kann, oder gegebenenfalls einen Mannlochdeckel aufnimmt.

[0040] Fig. 16 verdeutlicht, wie eine Vielzahl Seitenteile 1 bis 4 flachliegend aufeinandergestapelt ein Lager- und/oder Transportgebinde G z.B. auf einer Palette 32 bilden, wobei die Innenseite 16 jedes Seitenteiles 1 bis 4 und die Stecknasen 11 und die dazu senkrecht orientierten Stecktaschen 13 deutlicher illustriert sind. Das Gebinde G kann ohne weiteres durch mehrere Bodenplatten B und/oder Abdeckungen T ergänzt werden, die sich ebenfalls flachliegend in das Gebinde integrieren lassen, sofern sie gebraucht werden.


Ansprüche

1. Kunststoff-Schacht (S), insbesondere für Versickerungs- und Rückhaltesysteme, mit zumindest in etwa quadratischem Querschnitt, umlaufend gleicher Höhe (H1, H2), offenen Unter- und Oberseiten und vier den Querschnitt begrenzenden Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände getrennt einstückig hergestellte und identische Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') sind, die an den Hochrändern (7, 8) rechtwinkelig miteinander verbindbar sind.
 
2. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') durch Steck-, Klammer-, Schraub-, Spreizniet-, Klebe- oder Schweißverbindungen (V) verbindbar, und, vorzugsweise, zumindest im Bereich ihrer Hochränder (7, 8) formtechnisch für die jeweilige Art der Verbindung (V) vorbereitet sind.
 
3. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den gegenüberliegenden Hochrändern (7, 8) des Seitenteiles (1 bis 4, 1' bis 4') jeweils wenigstens eine Stecknase (11) und eine Stecktasche (13) angeformt ist, die ineinandergefügt eine rechtwinkelige Steckverbindung (V) zwischen zweien der Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') bilden.
 
4. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass entweder ein Hochrand (7) nur Stecknasen (11) und der andere Hochrand (8) nur auf die Stecknasen (11) ausgerichtete Stecktaschen (13) aufweist, vorzugsweise jeweils mit einem Zwischenraum in Hochrichtung, oder dass jeder Hochrand (7, 8), vorzugsweise abwechselnd, Stecknasen (11) und Stecktaschen (13) aufweist, vorzugsweise jeweils mit einem Zwischenabstand in Hochrichtung, die an den beiden Hochrändern (7, 8) in Hochrichtung zueinander versetzt sind.
 
5. Kunststoff-Schacht nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1 bis 4) in demselben Werkzeuge, vorzugsweise einem Spritzgießwerkzeug, hergestellt sind.
 
6. Kunststoff-Schacht nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest zwei unterschiedlich hohe Schächte (S) vier Seitenteile (1 bis 4) mit einer ersten Höhe (H1) und vier Seitenteile (1' bis 4') mit wenigstens einer zweiten Höhe (H2) vorgesehen sind, die zweite Höhe (H2) etwa der halben ersten Höhe (H1) entspricht, und alle Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') gleiche Breite haben.
 
7. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') mit den ersten und zweiten Höhen (H1, H2) in demselben Werkzeug, insbesondere Spritzgießwerkzeug, hergestellt sind, wobei für die zweite Höhe (H2) wenigstens ein Werkzeug-Wechseleinsatz im Werkzeug vorgesehen wird, vorzugsweise zur Formung zumindest des Querrandes (10) des Seitenteils (1' bis 4') mit der zweiten Höhe (H2).
 
8. Kunststoff-Schacht nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenteil ( bis 4, 1' bis 4') an einem die Hochränder (7, 8) verbindenden Querrand (10) einen Außenfalz (23) und am gegenüberliegenden Querrand (9) einen Innenfalz (22) aufweist, derart, dass der aus den verbundenen Seitenteilen (1 bis 4, 1' bis 4') erstellte Kunststoff-Schacht (S) mit wenigstens einem gleichartigen, darüber oder darunter angeordneten Schacht formschlüssig zusammensteckbar ist.
 
9. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die rechtwinkelige Steckverbindung (V) form- und/oder kraftschlüssig verriegelbar ist, vorzugsweise über wenigstens eine rückstellend verformbare Rastzunge (12).
 
10. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die rechtwinkelige Steckverbindung (V) im rechten Winkel zumindest formschlüssig stabilisiert ist, vorzugsweise über eine der Stecknase (11) benachbarte, zur Innenseite (16) parallele Passfläche (20) an der Innenseite (16) des Seitenteiles (1 bis 4, 1' bis 4') und eine der Stecktasche (13) benachbarte, von der Innenseite (16) vorspringende Nase (17) mit zur Innenseite (16) senkrechter GegenPassfläche (19).
 
11. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (15) des Seitenteiles (1 bis 4, 1' bis 4') im Bereich der Stecktasche (13) eine Öffnung (14) für ein Verriegelungs-Lösewerkzeug aufweist.
 
12. Kunststoff-Schacht nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenteil (1 bis 4, 1' bis 4') zur Aussteifung formtechnisch verrippt und strukturiert ist und, vorzugsweise kreisförmige, Ausschneide-Markierungen (5) und/oder Schnitt-Ansetzöffnungen (6) aufweist.
 
13. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in die Innenfalze (22) der verbundenen Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') des Kunststoff-Schachtes (S) eine Bodenplatte (B) einsetzbar ist.
 
14. Kunststoff-Schacht nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenfalze (23) der verbundenen Seitenteile (1 bis 4, 1' bis 4') des Kunststoff-Schachtes (S) eine Abdeckung (T) mit einem Aufsetzrand (31) aufbringbar ist.
 
15. Kunststoff-Schacht nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer ersten Höhe (H1) von etwa 600 mm bis 700 mm des Seitenteiles (1 bis 4) vier regelmäßig beabstandete Stecknasen (11) und/oder Stecktaschen (13) und bei einer zweiten Höhe (H2) von etwa 300 mm bis 400 mm des Seitenteiles (1' bis 4') zwei Stecknasen (11) und zwei Stecktaschen (13) vorgesehen sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht















Recherchenbericht