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<ep-patent-document id="EP15151238A1" file="EP15151238NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2941095" kind="A1" date-publ="20151104" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2941095</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20151104</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15151238.1</B210><B220><date>20150115</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202014002623 U</B310><B320><date>20140326</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20151104</date><bnum>201545</bnum></B405><B430><date>20151104</date><bnum>201545</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B  33/08        20060101AFI20150925BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Control device for a lighting device</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de commande pour un dispositif d'éclairage</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ABB AG</snm><iid>101009644</iid><irf>14/532EP</irf><adr><str>Kallstadter Strasse 1</str><city>68309 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Linde, Holger</snm><adr><str>Friedrichstr. 17</str><city>44137 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bankstahl, Johannes</snm><adr><str>Grimmestr. 5</str><city>58739 Wickede / Ruhr</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Steuergerät (2) für eine Beleuchtungseinrichtung (1) vorgeschlagen, welches eine Bedieneinheit (21) mit einem Drehbetätigungselement (22) und einem Schaltelement (23) aufweist, wobei eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements (23) die Beleuchtungseinrichtung (1) ein- oder ausschaltet und mit einer Betätigung des Drehbetätigungselements (22) sich der Helligkeitswert der Beleuchtungseinrichtung (1) verändert. Bei einer gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements (22) und des Schaltelements (23) ändert sich die Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung (1).
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="149" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung zum Schalten und zur Helligkeitssteuerung der Beleuchtungseinrichtung, welches eine Bedieneinheit mit einem Drehbetätigungselement und mit einem Schaltelement aufweist, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Übliche, auch als Dimmer bekannte Steuergeräte sind mit einem Drehknopf ausgestattet, der zum Ein- und Ausschalten sowie zur Einstellung der Helligkeit von Beleuchtungsanlagen eingesetzt wird. Typischerweise wird dabei die Helligkeit eines Leuchtmittels der Beleuchtungsanlage durch Drehen des Drehknopfes im Uhrzeigersinn erhöht und durch Drehen gegen den Uhrzeigersinn verringert. In einer ersten Variante kann der Drehknopf einen Anschlag aufweisen, welcher nach Erreichen der Anschlagsstellung die Drehbewegung des Drehknopfes beendet. In einer zweiten Variante ist der Drehknopf ohne einen Anschlag drehbar. Das Schalten wird durch eine Tast- oder Schaltbetätigung eines im Drehknopf integrierten Tasters bzw. Schalters durchgeführt. Weiterhin sind Dimmer bekannt, die nach Erreichen des linken Anschlages des Drehknopfes einen Schalter auslösen und das Steuergerät die Beleuchtung ausgeschaltet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Steuergerät, mit dem neben der Helligkeitssteuerung auch die Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung geändert werden kann, ist aus dem Stand der Technik nicht bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, ein Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung zum Schalten und zur Helligkeitssteuerung der<!-- EPO <DP n="2"> --> Beleuchtungseinrichtung bereitzustellen, welches auch zum Ändern der Farbtemperatur einer Beleuchtungseinrichtung, die insbesondere mit LED-Leuchtmitteln ausgestattet ist, bereitzustellen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung gelöst, welches eine Bedieneinheit mit einem Drehbetätigungselement und einem, vorzugsweise in Form eines Drucktasters ausgebildeten Schaltelement aufweist, wobei eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements die Beleuchtungseinrichtung ein- oder ausschaltet und mit einer Betätigung des Drehbetätigungselements sich der Helligkeitswert der Beleuchtungseinrichtung verändert.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei einer gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements und des Schaltelements ist erfindungsgemäß eine Änderung der Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung bewirkt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine Drehung des Drehbetätigungselements bei gleichzeitiger Betätigung des Schaltelements die Farbtemperatur der mit dem Steuergerät verbundenen Beleuchtungseinrichtung in einfacher Weise variiert werden kann. Eine Betätigung eines zusätzlichen Schaltelements ist dazu nicht erforderlich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung wird nachstehend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt><b>Fig. 1</b></dt><dd>eine Sicht auf die Frontseite des erfindungsgemäßen Steuergerätes, dass mit einer Beleuchtungseinrichtung verbindbar ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In <figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> ist das erfindungsgemäße Steuergerät 2 gezeigt, welches mit einer mit LED-Leuchtmitteln 11 ausgestatteten Beleuchtungseinrichtung 1 verbunden ist. Das Steuergerät 2 weist eine Bedieneinheit 21 mit einem als Inkrementalgeber ausgebildetem Drehbetätigungselement 22 sowie mit einem als Drucktaster ausgebildeten Schaltelement 23 und eine Verarbeitungseinheit auf, wobei die Verarbeitungseinheit die Signale des Drehbetätigungselements 22 und des Schaltelements 23 empfängt und zur Beleuchtungseinrichtung 1 weiterleitet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Die Bedieneinheit 21 ist so ausgestaltet ist, dass diese bei ihrer Betätigung die Beleuchtungseinrichtung 1 ein- oder ausschaltet, deren Helligkeit steuert und deren Farbtemperatur ändert, wobei eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements 23 die Beleuchtungseinrichtung 1 ein- oder ausschaltet, bei einer Betätigung des Drehbetätigungselements 22 sich der Helligkeitswert der Beleuchtungseinrichtung 1 verändert und sich bei einer gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements 22 und des Schaltelements 23 die Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung 1 ändert.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste:</u></heading>
<p id="p0011" num="0011">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Beleuchtungseinrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Steuergerät, Dimmer</dd>
<dt>11</dt><dd>LED-Leuchtmittel</dd>
<dt>21</dt><dd>Bedieneinheit</dd>
<dt>22</dt><dd>Drehbetätigungselement, Inkrementalgeber</dd>
<dt>23</dt><dd>Schaltelement, Drucktaster</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung (1), welches eine Bedieneinheit (21) mit einem Drehbetätigungselement (22) und einem Schaltelement (23) aufweist, wobei eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements (23) die Beleuchtungseinrichtung (1) ein- oder ausschaltet und mit einer Betätigung des Drehbetätigungselements (22) sich der Helligkeitswert der Beleuchtungseinrichtung (1) verändert,<br/>
<b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, dass</b> bei einer gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements (22) und des Schaltelements (23) eine Änderung der Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung (1) bewirkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Steuergerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements (23) eine mit LED-Leuchtmitteln (11) ausgestattete Beleuchtungseinrichtung (1) ein- oder ausschaltet, eine Betätigung des Drehbetätigungselements (21) den Helligkeitswert der LED-Leuchtmittel (11) verändert und eine gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements (22) und des Schaltelements (23) eine Änderung der Farbtemperatur der LED-Leuchtmittel (11) bewirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Schaltelement (23) als Drucktaster ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Steuergerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehbetätigungselement (22) als Inkrementalgeber ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="94" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2011048214</doc-number><kind>A1</kind><date>20110428</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>102668697</doc-number><kind>A</kind><date>20120912</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>112010004782</doc-number><kind>A5</kind><date>20121018</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2491765</doc-number><kind>A1</kind><date>20120829</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2012242247</doc-number><kind>A1</kind><date>20120927</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2011048214</doc-number><kind>A1</kind><date>20110428</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102007030684</doc-number><kind>A1</kind><date>20090115</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>03026358</doc-number><kind>A1</kind><date>20030327</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1428415</doc-number><kind>A1</kind><date>20040616</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2390215</doc-number><kind>T3</kind><date>20121107</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>4518793</doc-number><kind>B2</kind><date>20100804</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>5198310</doc-number><kind>B2</kind><date>20130515</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2005504411</doc-number><kind>A</kind><date>20050210</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2009187951</doc-number><kind>A</kind><date>20090820</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>03026358</doc-number><kind>A1</kind><date>20030327</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2006094689</doc-number><kind>A1</kind><date>20060914</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2009206769</doc-number><kind>A1</kind><date>20090820</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2009206769</doc-number><kind>A1</kind><date>20090820</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2011187282</doc-number><kind>A1</kind><date>20110804</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2012223656</doc-number><kind>A1</kind><date>20120906</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2013207553</doc-number><kind>A1</kind><date>20130815</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2009105219</doc-number><kind>A2</kind><date>20090827</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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