Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenpflegegerät in Form eines Teppichreinigungsgeräts als Bürststaubsauger mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze, wobei der Bürstvorsatz über ein verschwenkbares Verbindungselement mit Luftführungskanälen als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse mit einer Handhabe als Handgriff über korrespondierende Anschlüsse verbindbar ist und der Bürstvorsatz mindestens einen elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze aufnimmt und die Luftführungskanäle des verschwenkbaren Verbindungselementes zur Zuführung für die mit Schmutz beladene Saugluft aus dem Bürstvorsatz zum Filtergehäuse und die Luftrückführung der gefilterten Luft über einen parallelen Luftführungskanal zum Bürstvorsatz geführt sind sowie eine Abluft vom Sauggebläse über Ausblasöffnungen erfolgt.

Bei derartigen Geräten besteht die Forderung, auch die Abluft vom Sauggebläse über relativ aufwendige Filterelemente einer Ausblasöffnung zuzuführen. Hierzu ist es erforderlich, Filterelemente mit großen Abmessungen im Gerät unterzubringen. Bei Geräten der gattungsgemäßen Art ist es aufgrund einer erforderlichen geringen Bauhöhe des Bürstvorsatzes als flache Ausbildung nicht möglich, einen funktionsfähigen Filter der erforderlichen Größe unterzubringen ohne eine Beeinträchtigung der durchzuführenden Saugarbeiten unterhalb von Möbelstücken und dergleichen herbeizuführen.

Entsprechender druckschriftlicher Stand der Technik ist beispielsweise von der Anmelderin selbst in der DE 91 04 75 0U1 offenbart. Die DE 91 04 750 U1 offenbart einen Bürstenstaubsauger mit einer verschwenkbaren Verbindung zwischen einem Filtergehäuse und einem Bürstvorsatz. Dabei ist das Sauggebläse in dem Bürstvorsatz angeordnet.

Weiterer druckschriftlicher Stand der Technik ist aus der US6266845B1, US5946771, Gb2357690A und aus der US4959885A bekannt.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, bei gattungsgemäßen Bodenpflegegeräten auf einfache Weise die Anordnung eines relativ großen Filterelementes ohne Vergrößerung der Bauhöhe des Bürstvorsatzes unter Einbeziehung der bestehenden Geräteteile zu ermöglichen und eine einfache Zugänglichkeit zum Filterelement zu gewährleisten.

Die Lösung dieser Aufgabe der Erfindung erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass das verschwenkbare Verbindungselement einen zusätzlichen dritten Luftführungskanal als Abluftkanal des Sauggebläses im Bürstvorsatz mit einer Zuführung zu einem Ausblasbereich im Filtergehäuse mit einem Luftauslass und einem zwischengeschaltetem Filter aufweist.

Durch diese Anordnung ist es möglich, eine Verlagerung der Ausblasöffnung mit Filter in das aufsetzbare Filtergehäuse durchzuführen und damit einen Aufnahmebereich in der erforderlichen Größe zur Verfügung zu stellen.

Bei einem Ausführungsbeispiel verläuft eine Zuströmung zum dritten Luftführungskanal als Abluftkanal für Abluft des Sauggebläses stirnseitig zu einer dem Sauggebläse zugeordneten verbindungselementenseitigen Anlagefläche, die mit zumindest einer entsprechenden Öffnung versehen ist. Die sauggebläseseitige Zuströmung zum dritten Luftführungskanal erfolgt entlang einer Schwenkachse des Verbindungselementes, wodurch bei entsprechender Ausbildung der zumindest einen Öffnung in jeder Schwenkstellung eine Zuströmung gewährleistet ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die bevorzugte Zuströmung zum dritten Luftführungskanal als Abluftkanal für Abluft des Sauggebläses durch einen mantelförmigen um das Gebläsegehäuse angeordneten Kanal und korrespondierende Öffnungen in der der Zuströmseite des Sauggebläses zugeordneten Anlagefläche mit Abdichtung und durch eine anschließende Kammer im verschwenkbaren Verbindungselement verläuft, die zum Luftrückführungskanal abgedichtet ist. Selbstverständlich sind auch andere stirnseitige Zuströmungen vorstellbar, beispielsweise mittels eines, vom Gebläsegehäuse getrennten Kanals, der in eine Öffnung der Anlagefläche mündet.

Eine vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Öffnungen in der der Zuströmseite des Sauggebläses zugeordneten Anlagefläche mit Abdichtung ringförmig angeordnet sind und mit einer konzentrisch mit Dichtung um den Luftrückführungskanal angeordneten Kammer im verschwenkbaren Verbindungselement als Zuströmung zum Abluftkanal korrespondieren.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der Abluftkanal als zusätzlicher Rechteckkanal die beiden weiteren Luftführungskanäle mit kreisförmigem Querschnitt seitlich begrenzt.

Weiterhin ist vorgesehen, dass der Ausblasbereich des Filtergehäuses als Filterkammer zur Aufnahme eines entnehmbaren Partikelfilters ausgebildet ist und der Luftauslass eine Siebabdeckung aufweist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

einen Bürststaubsauger mit einem Bürstvorsatz und einem aufgesetzten Filtergehäuse;

Fig. 2

einen Bürstvorsatz mit einem verschwenkbaren Verbindungselement als Anschlussstutzen;

Fig. 3

eine schaubildliche Darstellung mit einer Luftführung der Abluft eines Sauggebläses im Bürstzusatz zum Ausblasfilter im aufgesetzten Filtergehäuse;

Fig. 4

eine Seitenansicht eines verschwenkbaren Verbindungselementes mit Luftführungskanälen;

Fig. 5

eine Schnittdarstellung gemäß Linie V-V der Fig. 4;

Fig. 6

eine Draufsicht gemäß Fig. 4;

Fig. 7

eine Schnittdarstellung gemäss Linie VII-VII der Fig. 6 und

Fig. 8

eine Schnittdarstellung gemäss Linie VIII-VIII der Fig 4.

Der dargestellte Bürststaubsauger besteht aus einem Bürstvorsatz 1 und einem aufsetzbaren Filtergehäuse 2 mit einer Handhabe, wobei der Bürstvorsatz 1 einen Motor 3 für ein Sauggebläse 4 und eine nicht näher dargestellte Bürstwalze aufweist. Die Verbindung zwischen Bürstvorsatz 1 und Filteregehäuse 2 erfolgt über ein verschwenkbares Verbindungselement 5 mit Luftführungskanälen 6,7 und 8 als Anschlussstutzen.

Die Luftführungskanäle 6, 7 und 8 sind mit zugeordneten, weiterführenden Kanälen im Filtergehäuse 2 durch die Verbindung des Verbindungselementes 5 entsprechend verbunden und unabhängig von der Schwenkbewegung des Verbindungselementes 5 fortgeführt. Der Luftführungskanal 6 dient in bekannter Weise zur Zuführung für die mit Schmutz beladene Saugluft aus dem Bürstvorsatz 1 zum Filtergehäuse 2, und es erfolgt eine Luftrückführung der gefilterten Luft über den Luftführungskanal 7 zum Bürstvorsatz 1.

Ein dritter Luftführungskanal als Abluftkanal 8 des verschwenkbaren Verbindungselementes 5 ist für die Abluft des Sauggebläses 4 angeordnet.

Die Zuströmung zum dritten Luftführungskanal als Abluftkanal 8 für die Abluft des Sauggebläses 4 erfolgt stirnseitig zu einer dem Sauggebläse 4 zugeordneten verbindungselementenseitigen Anlagefläche, die mit zumindest einer entsprechenden Öffnung 10 versehen ist. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt die stirnseitige Zuströmung durch einen mantelförmigen, um das Gebläsegehäuse angeordneten Kanal 9 und korrespondierenden Öffnungen 10 in der der Zuströmfläche des Sauggebläses 4 zugeordneten Anlagefläche und einer durch den Luftführungskanal 8 vorgeschalteten Kammer 11 im verschwenkbaren Verbindungselement 5 mit zugeordneten Abdichtungen.

Der Abluftkanal 8 führt im aufgesetzten Filtergehäuse 2 zu einer Filterkammer 12 mit einem eingesetzten Partikelfilter 13 und einem Luftauslass 14, der in diesem Fall eine Siebabdeckung aufweist.

Offenbart ist ein Bürststaubsauger mit einem Bürstvorsatz zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze, wobei in dem Bürstvorsdatz mindestens ein elektrischer Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze angeordnet ist, und wobei in einem verschwenkbaren Verbindungselement zwischen dem Bürstvorsatz und einem Filtergehäuse zumindest drei Luftführungskanäle ausgebildet sind und durch den ersten Luftführungskanal eine Zuführung der mit Schmutz beladenen Saugluft aus dem Bürstvorsatz zum Filtergehäuse, durch den zweiten Luftführungskanal die Rückführung der gefilterten Luft zum Bürstvorsatz und durch den dritten Luftführkanal Abluft des Sauggebläses zurück zum Filtergehäuse zu einem Luftauslass erfolgt.