MESSER MIT AUTOMATISCHER KLINGENRÜCKSTELLUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Messer (1) mit automatischer Klingenrückstellung mit einem Gehäuse (2), einer bewegbaren Betätigungseinrichtung (4), einer drehbaren Klingeneinheit (30), welche mit der Betätigungseinrichtung (4) in Eingriff bringbar ist und welche mittels der Betätigungseinrichtung (4) von einer in dem Gehäuse (2) eingefahrenen Position in eine aus dem Gehäuse (2) ausgefahrene Position bewegbar ist, wobei die Klingeneinheit (30) durch Schneidkrafteinwirkung in der ausgefahrenen Position von einer Eingriffsstellung, in welcher die Klingeneinheit (30) mit der Betätigungseinrichtung (4) im Eingriff ist, in eine Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit (30) nicht mit der Betätigungseinrichtung (4) im Eingriff ist, drehbar ist, und einem Rückstellelement (34), welches stets eine Rückstellkraft auf die Klingeneinheit (30) in Richtung der eingefahrenen Position aufbringt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Messer mit automatischer Klingenrückstellung mit einem Gehäuse, einer bewegbaren Betätigungseinrichtung, einer drehbaren Klingeneinheit, welche mit der Betätigungseinrichtung in Eingriff bringbar ist und welche mittels der Betätigungseinrichtung von einer in dem Gehäuse eingefahrenen Position in eine aus dem Gehäuse ausgefahrene Position bewegbar ist, wobei die Klingeneinheit durch Schneidkrafteinwirkung in der ausgefahrenen Position von einer Eingriffsstellung, in welcher die Klingeneinheit mit der Betätigungseinrichtung im Eingriff ist, in eine Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit nicht mit der Betätigungseinrichtung im Eingriff ist, drehbar ist, und einem Rückstellelement, welches stets eine Rückstellkraft auf die Klingeneinheit in Richtung der eingefahrenen Position aufbringt.

[0002] Derartige Messer mit automatischer Klingenrückstellung erlauben ein selbsttätiges Verfahren der Klinge von der ausgefahrenen Position, in welcher die Klinge zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse des Messers hinausragt, in die eingefahrene Position, in welcher die Klinge üblicherweise vollständig in dem Gehäuse des Messers angeordnet ist, unabhängig von dem Betätigungszustand der Betätigungseinrichtung.

[0003] Die Bewegung der Klinge ist somit von der Bewegung der Betätigungseinrichtung, mittels welcher üblicherweise unter Zuhilfenahme des Daumens oder des Zeigefingers die Klinge aus dem Gehäuse schiebbar ist, entkoppelbar. Die Entkopplung der Bewegungen von Klinge und Betätigungseinrichtung wird durch die Einwirkung einer Schneidkraft auf die Klinge erreicht. Die Schneidkrafteinwirkung führt zu einer Entkopplungsbewegung der Klinge, welche beispielsweise als Drehbewegung ausgebildet sein kann. Bei der Entkopplung gibt die Betätigungseinrichtung die Klinge frei, sodass die Klinge und die Betätigungseinrichtung sich unabhängig voneinander bewegen können.

[0004] Nachdem die Schneidkrafteinwirkung auf die Klinge nach der Beendigung des Schneidvorgangs aufgehoben ist, wird die Klinge unmittelbar und unabhängig von dem Zustand der Betätigungseinrichtung mittels des Rückstellelements von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position bewegt.

[0005] Messer mit automatischer Klingenrückstellung sind insbesondere konzipiert für Situationen, bei denen es zu unbeabsichtigten Bewegungen während des Schneidvorgangs kommt. Häufig wird von Benutzern derartiger Messer die Schneidfähigkeit der Klinge oder die Widerstandsfähigkeit des Schneidguts falsch eingeschätzt, sodass der Benutzer des Messers aufgrund eines zu hohen Krafteinsatzes die Kontrolle über den Bewegungsablauf verliert, sobald die Klinge das Schneidgut verlässt. Aufgrund dieser unkontrollierten Messerbewegungen würde ein Messer mit ausgefahrener Klinge ein erhebliches Verletzungsrisiko für den Benutzer des Messers selbst, als auch für in der Nähe befindliche Personen darstellen. Es kann ferner zu unbeabsichtigten Beschädigungen von umliegenden Gegenständen kommen.

[0006] Durch die automatische Klingenrückstellung nach Aufhebung der Schneidkrafteinwirkung auf die Klinge werden derartige Verletzungen von Personen und Sachbeschädigungen durch eine unbeabsichtigte und unkontrollierte Messerführung vermieden. Aufgrund der erhöhten Sicherheit während der Benutzung derartiger Messer werden diese auch als Sicherheitsmesser bezeichnet.

[0007] Die im Stand der Technik bekannten Sicherheitsmesser weisen regelmäßig eine komplexe Mechanik auf, welche bei übermäßiger Beanspruchung einem hohen Risiko eines Funktionsausfalls ausgesetzt sind. Insbesondere die Klingenführung und der Entkopplungsmechanismus bekannter Sicherheitsmesser erleiden regelmäßig Funktionsausfälle, wenn das Messergehäuse aufgrund von Überbeanspruchung beschädigt oder verformt wird.

[0008] Ein Sicherheitsmesser mit automatischer Klingenrückstellung ist beispielsweise aus EP 1 864 766 B1 bekannt. Das vorgeschlagene Sicherheitsmesser weist eine Klingeneinheit auf, welche unter Schneidkrafteinwirkung in dem Gehäuse verdreht wird und somit eine Entkopplung von der manuellen betätigbaren Betätigungseinrichtung hervorruft. Die Längsführung der Klingeneinheit ist aufgrund des begrenzten Bauraums innerhalb des Messergehäuses durch einen seitlich an der Klingeneinheit angeordneten Stift verwirklicht, welcher in einem Langloch des Messergehäuses verfahrbar ist.

[0009] Bei Längsführungen der oben beschriebenen Art kann es vorkommen, dass es bei Überbeanspruchung des Messers, z.B. bei übermäßiger Querkrafteinwirkung auf das Messergehäuse, aufgrund von Gehäusenachgiebigkeiten zu einem Außer-Eingriff-Kommen der Führelemente kommt. Dies würde die Funktionalität des Messers in erheblichem Maße beeinträchtigen.

[0010] Ferner ist aus DE 10 2011 007 234 B3 ein Sicherheitsmesser bekannt, welches auf ein separates Kopplungselement zurückgreift, um die Kopplung bzw. Entkopplung von der manuell betätigbaren Betätigungseinrichtung und der Schneidklinge zu realisieren. Bei dem vorgeschlagenen Sicherheitsmesser wird die Mechanik durch einen zusätzlichen empfindlichen Kopplungsmechanismus erweitert.

[0011] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist folglich darin zu sehen, ein verbessertes Messer mit automatischer Klingenrückstellung bereitzustellen. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Messer bereitzustellen, welches gegenüber den bekannten Messern ein verringertes Risiko eines Funktionsausfalls und/oder eine gesteigerte Robustheit gegen übermäßige Beanspruchung aufweist.

[0012] Die Erfindung löst die zugrunde liegende Aufgabe mit einem Messer der eingangs genannten Art mit einem bewegbaren Schlitten, auf welchem die Klingeneinheit drehbar gelagert ist.

[0013] Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zunutze, dass durch einen zusätzlichen bewegbaren Schlitten die Notwendigkeit der Führung der Klingeneinheit mithilfe des Gehäuses aufgelöst wird. Kommt es zu einer Beschädigung oder zu einem Nachgeben des Gehäuses, besteht bei dem erfindungsgemäßen Messer gegenüber den bekannten Lösungen ein erheblich reduziertes Risiko des Funktionsausfalls. Ferner verzichtet das erfindungsgemäße Messer auf ein separates Kopplungselement, wodurch die Messermechanik wesentlich vereinfacht wird.

[0014] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers ist der Schlitten gemeinsam mit der Klingeneinheit zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position entlang einer Längsachse verschiebbar. Vorzugsweise sind sowohl der Schlitten als auch die Klingeneinheit in der eingefahrenen Position vollständig in dem Gehäuse des Messers angeordnet. Dadurch, dass die Klingeneinheit beim Bewegen des Schlittens zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position ebenfalls von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position bewegt wird, kann der Kontakt zwischen Klingeneinheit und Gehäuse gänzlich vermieden werden. Es kommt lediglich zu einem Kontakt des Schlittens mit dem Gehäuse des Messers. Aufgrund der Kontaktvermeidung zwischen Klingeneinheit und Gehäuse wird das Risiko eines Funktionsausfalls bei einer Gehäusebeschädigung, wie beispielsweise einem Gehäusebruch oder einer Gehäuseverformung, weiter reduziert.

[0015] In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers ist der Schlitten derart geführt, dass eine Drehbewegung des Schlittens im Wesentlichen verhindert ist. Es wird somit ein Verkanten des Schlittens oder der auf dem Schlitten drehbar gelagerten Klingeneinheit vermieden.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers weist der Schlitten einen Anschlag auf, welcher in der ausgefahrenen Position der Klingeneinheit mit dem Gehäuse oder der Betätigungseinrichtung derart formschlüssig zusammenwirkt, dass ein weiteres Ausfahren der Klingeneinheit verhindert ist. Da die Begrenzung der Bewegung der Klingeneinheit nicht über die Klingeneinheit selbst erfolgt, sondern über den Schlitten, auf welchem die Klingeneinheit drehbar gelagert ist, wird die unter Sicherheitsaspekten relevante Funktion der Bewegungsbegrenzung der Klingeneinheit von einem Bauteil ausgeführt, welches nicht innerhalb des Gehäuses drehbar ist. Durch die Nicht-Drehbarkeit des Schlittens kann mittels des Anschlags eine sichere Begrenzung der Bewegung der Klingeneinheit erfolgen.

[0017] Das erfindungsgemäße Messer wird ferner dadurch weitergebildet, dass die Klingeneinheit eine Klinge und einen Klingenträger umfasst. Die Klinge ist dabei derart mit dem Klingenträger verbunden, dass eine Drehbewegung zwischen Klinge und Klingenträger im Wesentlichen verhindert ist. Insbesondere weist die Klinge ein, zwei oder mehrere Ausnehmungen auf, in welche ein, zwei oder mehrere Zapfen des Klingenträgers eingreifen. Die Verbindung zwischen Klinge und Klingenträger kann ferner als Klebverbindung, Stanzverbindung, Schraubverbindung oder Klemmverbindung ausgebildet sein. Durch eine derartige zwei- oder mehrteilige Klingeneinheit kommt es zu einer Funktionsentkopplung. Dies ist so zu verstehen, dass die Klinge ausgebildet ist, um die Schneidfunktion zu übernehmen und der Klingenträger ausgebildet ist, um die mechanische Kopplung zu weiteren Messerelementen, wie beispielsweise dem Rückstellelement, zu realisieren. Durch eine derartige Funktionsentkopplung können funktionsgerechte Materialien verwendet werden, sodass die Klingeneinheit beispielsweise aus rostfreiem Messerstahl ausgebildet ist, um die Schneideigenschaften des Messers zu verbessern, und der Klingenträger aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, welchem mittels Spritzgussverfahren eine für die Einbindung in die Messermechanik vorteilhafte und ggf. aufwändige Geometrie gebbar ist.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers weist die Klingeneinheit einen Mitnehmer auf, welcher in der Eingriffsstellung der Klingeneinheit mit der Betätigungseinrichtung formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Insbesondere ist der Mitnehmer derart ausgebildet, dass dieser in der Eingriffsstellung der Klingeneinheit von einem Teil der Betätigungseinrichtung hintergriffen wird. Somit kann die Klingeneinheit mittels der Betätigungseinrichtung zwar von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position bewegt werden, jedoch nicht von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position. Der Mitnehmer ist vorzugsweise als Vorsprung ausgebildet, welcher in der Eingriffsstellung der Klingeneinheit eine im Wesentlichen orthogonal auf der Längsachse stehende Eingriffsfläche aufweist. Der Mitnehmer ist vorzugsweise an dem Klingenträger der Klingeneinheit ausgebildet.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers bringt das Rückstellelement eine Rückstellkraft in Richtung der Eingriffsstellung auf die Klingeneinheit auf. Das Rückstellelement ist folglich dazu ausgebildet die Klingeneinheit in der Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit nicht mit der Betätigungseinrichtung im Eingriff ist, von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position zu bewegen sowie die Klingeneinheit in der eingefahrenen Position von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung zurück zu bewegen. Insbesondere ist die Rückstellkraft auf die Klingeneinheit in Richtung der eingefahrenen Position die Längskraftkomponente und die Rückstellkraft auf die Klingeneinheit in Richtung der Eingriffsstellung eine Querkraftkomponente der vom Rückstellelement auf die Klingeneinheit aufgebrachten Rückstellkraft.

[0020] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers bilden das Gehäuse oder die Betätigungseinrichtung mit der Klingeneinheit einen Haltemechanismus aus, mittels welchem eine Drehbewegung der Klingeneinheit in Richtung der Eingriffsstellung nach Einnahme der Freigabestellung bei einer Bewegung der Klingeneinheit von der ausgefahrenen Position in Richtung der eingefahrenen Position verhindert ist. Es kommt somit zu einer Beibehaltung des eingestellten Drehwinkels der Klingeneinheit währenddessen die Klingeneinheit von dem Rückstellelement von der ausgefahrenen Position in Richtung der eingefahrenen Position bewegt wird.

[0021] Das erfindungsgemäße Messer wird dadurch vorteilhaft weitergebildet, dass der Haltemechanismus die Drehbewegung der Klingeneinheit in Richtung der Eingriffsstellung erst bei Erreichen der eingefahrenen Position der Klingeneinheit wieder freigibt. Somit wird der Drehwinkel der Klingeneinheit während des gesamten Rückziehprozesses von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position beibehalten. Ferner ist im Sinne der Erfindung zu verstehen, dass der Haltemechanismus die Drehbewegung der Klingeneinheit in Richtung der Eingriffsstellung auch einige Millimeter vor Erreichen der eingefahrenen Position freigeben kann, um eine sichere Funktionstätigkeit auch bei schwankenden Fertigungstoleranzen zu gewährleisten.

[0022] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers ist der Haltemechanismus als Rastmechanismus ausgebildet, wobei das Gehäuse oder die Betätigungseinrichtung und die Klingeneinheit miteinander kooperierende Rastelemente aufweisen. Mittels eines Rastmechanismus lässt sich der Drehwinkel der Klingeneinheit auf besonders einfache Art und Weise aufrechterhalten. Die notwendigen Komponenten des Rastmechanismus sind beispielsweise durch Spritzgießverfahren herstellbar. Rastmechanismen erfordern keine kostenintensiven Materialien oder Bauteilgeometrien, sodass derartige Mechanismen auch unter wirtschaftlichen Aspekten vorteilhaft sind.

[0023] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers weist das Rastelement des Gehäuses oder der Betätigungseinrichtung eine Hakenabschnitt und das Rastelement der Klingeneinheit eine Rastkante auf. Der Hakenabschnitt und die Rastkante sind derart ausgebildet und angeordnet, dass bei einer Drehbewegung der Klingeneinheit in der ausgefahrenen Position von der Eingriffsstellung in die Freigabenstellung der Hakenabschnitt die Rastkante derart übergreift, dass eine Drehbewegung der Klingeneinheit von der Freigabenstellung zurück in die Eingriffsstellung verhindert ist.

[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers wird das Rastelement des Gehäuses oder der Betätigungseinrichtung bei der Drehbewegung der Klingeneinheit in der ausgefahrenen Position von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung elastisch ausgelenkt. Derartige elastische Rastmechanismen sind auch als Schnappverbindungen bekannt. Schnappverbindungen weisen ein geringes Risiko des Funktionsausfalls auf und sind schnell und kostengünstig zu produzieren.

[0025] Das erfindungsgemäße Messer wird ferner dadurch weitergebildet, dass das Rastelement des Gehäuses oder der Betätigungseinrichtung einen Steg aufweist, welche in der Eingriffsstellung und/oder der Freigabestellung der Klingeneinheit mit der Klingeneinheit in Kontakt steht.

[0026] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers ist die Betätigungseinrichtung zwischen einer Passiv-Stellung und einer Schneid-Stellung bewegbar und ein zweites Rückstellelement bringt eine Rückstellkraft auf die Betätigungseinrichtung in Richtung der Passivstellung auf. Die Rückstellkraft des zweiten Rückstellelements bewirkt, dass die Betätigungseinrichtung selbsttätig von der Schneid-Stellung in die Passiv-Stellung zurückbewegt wird, sobald die Kraftaufbringung auf die Betätigungseinrichtung, welche gewöhnlich mittels eines menschlichen Daumens oder eines anderen Fingers erreicht wird, unterbrochen wird.

[0027] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Messers weist die Betätigungseinrichtung ein Betätigungsgehäuse und/oder einen manuellen Betätigungsschieber auf. Vorzugsweise weist das Betätigungsgehäuse oder der Betätigungsschieber mehrere im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung angeordnete Riefen bzw. Nuten auf, welche die Kraftübertragung zwischen der Betätigungseinrichtung und einem menschlichen Finger, zum Beispiel dem Daumen, unterstützt.

[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Ansprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung, in der Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Messers anhand von Zeichnungen im Einzelnen erläutert werden. Dabei zeigt:

Fig. 1:

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Messers, wobei sich die drehbare Klingeneinheit in einer eingefahrenen Position befindet;

Fig. 2:

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Messers, wobei sich die Klingeneinheit in einer ausgefahrenen Position befindet;

Fig. 3:

eine Seitenansicht von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers, wobei sich die Klingeneinheit in einer Eingriffsstellung befindet;

Fig. 4:

eine Seitenansicht von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers, wobei sich die Klingeneinheit in einer Freigabestellung befindet;

Fig. 5:

eine Explosionsdarstellung von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers;

Fig. 6:

eine Seitenansicht von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers;

Fig. 7:

eine perspektivische Darstellung von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers;

Fig. 8:

eine Seitenansicht der Teile des erfindungsgemäßen Messers aus Fig. 7;

Fig. 9:

eine perspektivische Darstellung von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers;

Fig. 10:

eine Seitenansicht der Teile des erfindungsgemäßen Messers aus Fig. 9;

Fig. 11:

eine Seitenansicht von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers;

Fig. 12:

eine perspektivische Darstellung der Teile des erfindungsgemäßen Messers aus Fig. 11; und

Fig. 13:

eine perspektivische Darstellung von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers.

[0029] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 weist das Messer 1 ein Gehäuse 2 auf, in welchem eine Betätigungseinrichtung 4 angeordnet ist. Die Betätigungseinrichtung 4 umfasst ein bewegbares Betätigungsgehäuse 6, welches manuell verschiebbar innerhalb des Gehäuses 2 des Messers 1 geführt ist. Die Betätigungseinrichtung 4 befindet sich in dem dargestellten Zustand des Messers 1 in der Passiv-Stellung. In der Passiv-Stellung der Betätigungseinrichtung 4 ist ein Zwischenraum zwischen dem bewegbaren Betätigungsgehäuse 6 und einer Innenkante des Gehäuses 2 ausgebildet.

[0030] Eine Klinge 8, welche vollständig innerhalb des Gehäuses 2 angeordnet ist, erstreckt sich über diesen Freiraum, sodass die Klinge 8 von außen sichtbar ist. Die Klinge 8 weist eine Schneide 10 auf. Mittels der Betätigungseinrichtung 4 lässt sich die Klinge 8 von der dargestellten eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position bewegen.

[0031] Damit die Klinge 8 bei der Bewegung von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position das Gehäuse 2 des Messers 1 verlassen kann, weist das Gehäuse 2 an einer Stirnseite einen Öffnungsschlitz 12 auf. Die Breite des Öffnungsschlitzes 12 ist größer als die Stärke der Klinge 8. Der Öffnungsschlitz 12 umfasst einen ersten Abschnitt 14a und einen zweiten Abschnitt 14b. Der zweite Abschnitt 14b ist in Richtung der Gehäuse-Mitte nach außen abgeschrägt ausgebildet, sodass, wenn die Klinge 8 mittels der Betätigungseinrichtung 4 in die ausgefahrene Position verfahren wird, ein größerer Abschnitt der Schneide 10 der Klinge 8 aus dem Gehäuse 2 des Messers 1 hinausragt, als es der Fall wäre, wenn der zweite Abschnitt 14b nicht abgeschrägt ausgebildet wäre.

[0032] Das Gehäuse 2 weist ferner an der dem Öffnungsschlitz 12 gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung 16 auf. Die Ausnehmung 16 ist durchgängig ausgebildet und weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken auf. Die Ausnehmung 16 kann beispielsweise zur Aufnahme einer Schlaufe Verwendung finden, sodass das Messer 1 beispielsweise zu Transportzwecken an der Kleidung des Messerbedieners befestigt werden kann. Ferner kann die Ausnehmung 16 genutzt werden, um das Messer 1 an einer Aufnahmevorrichtung aufzuhängen. Somit kann das Messer 1 beispielsweise hängend an einer Werkzeugwand aufbewahrt werden, sodass es im Bedarfsfall ohne Weiteres schnell zugänglich ist.

[0033] Das Gehäuse 2 weist ferner zwei sich gegenüberliegende abgerundete Abschnitte 18a, 18b auf. Durch die abgerundeten Abschnitte 18a, 18b des Gehäuses 2 wird eine positive subjektive habtische Wahrnehmung beim Verwender des Messers 1 erzeugt, da die Handfläche nicht mit ausgeprägten Kanten in Verbindung kommt. Die abgerundeten Abschnitte 18a, 18b des Gehäuses 2 erlauben es ferner, dass der Verwender des Messers ohne einen subjektives Schmerzempfinden hohe Druckkräfte auf das Gehäuse 2 aufbringen kann. Die Rundungen der abgerundeten Abschnitte 18a, 18b erstrecken sich jeweils auf einen Winkelbereich von etwa 180 Grad.

[0034] Zwischen den abgerundeten Abschnitten 18a, 18b ist auf beiden Seitenflächen des Messers 1 jeweils eine im Wesentlichen plane Fläche 20 angeordnet. Die plane Fläche 20 kann beispielsweise zur Wiedergabe von Informationen, wie einer Messerbezeichnung oder einer Herstellerbezeichnung, Verwendung finden.

[0035] Fig. 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Messer 1, bei welchem sich die Klinge 8 in einer ausgefahrenen Position und die Betätigungseinrichtung 4 in einer Schneid Schneid-Stellung befindet. In der ausgefahrenen Position der Klinge 8 verläuft diese durch den ersten und zweiten Abschnitt 14a, 14b des Öffnungsschlitzes 12.

[0036] Fig. 3 zeigt Teile eines erfindungsgemäßen Messers 1 in der Seitenansicht. Das bewegbare Betätigungsgehäuse 6 der Betätigungseinrichtung 4 weist eine Vielzahl von Riefen 22 auf. Die Riefen 22 unterstützen die Kraftübertragung zwischen dem bewegbaren Betätigungsgehäuse 6 der Betätigungseinrichtung 4 und einem menschlichen Finger, z.B. dem Daumen. Durch die Riefen 22, welche im Wesentlichen leicht gebogen und gegenüber einer Längsachse des Messers 1 rechtwinklig angeordnet sind, wird der Reib- und Formschluss zwischen der Finger- bzw. Daumenoberfläche und einer Außenseite des bewegbaren Betätigungsgehäuses 6 verbessert.

[0037] An dem bewegbaren Betätigungsgehäuse 6 ist eine in Form eines Hakens ausgebildete Befestigungsvorrichtung 24 angeordnet. An der Befestigungsvorrichtung 24 ist ein Rückstellelement 26 befestigt. Das Rückstellelement 26 ist als elastisch verformbare Schraubenfeder ausgebildet. Ferner ist das Rückstellelement 26 über eine Befestigungsvorrichtung 28 mit dem Gehäuse 2 verbunden. In der dargestellten Schneid-Stellung der Betätigungseinrichtung 4 bringt das Rückstellelement 26 eine Rückstellkraft auf die Betätigungseinrichtung 4 in Richtung der Passiv-Stellung auf.

[0038] Eine drehbare Klingeneinheit 30, welche auch die Klinge 8 umfasst, weist ebenfalls eine als Haken ausgebildete Befestigungsvorrichtung 32 auf. An der Befestigungsvorrichtung 32 ist ein Rückstellelement 34 angeordnet, welches ebenfalls als elastisch verformbare Schraubenfeder ausgebildet ist. Das Rückstellelement 34 ist an einer weiteren Befestigungsvorrichtung 36 mit dem Gehäuse 2 verbunden. Die drehbare Klingeneinheit 30 ist ferner drehbar auf einem bewegbaren Schlitten 38 gelagert. Der Lagerungspunkt wird jedoch von dem bewegbaren Betätigungsgehäuse 6 der Betätigungseinrichtung 4 verdeckt.

[0039] Die drehbare Klingeneinheit 30 ist in dem dargestellten Zustand von einer Eingriffsstellung, in welcher die Klingeneinheit 30 mit der Betätigungseinrichtung 4 im Eingriff ist, in eine Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit 30 nicht mit der Betätigungseinrichtung 4 im Eingriff ist, drehbar.

[0040] In Fig. 4 befindet sich die bewegbare Klingeneinheit 30 in der Freigabestellung, sodass die Klingeneinheit 30 nicht mit der Betätigungseinrichtung 4 im Eingriff ist. Die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 von der Eingriffsstellung (Fig. 3) in die Freigabestellung wird durch die Einwirkung einer Schneidkraft Fs hervorgerufen. Die Schneidkraft Fs wird im Wesentlichen durch das Aufdrücken der Klinge 8 bzw. der Schneide 10 der Klinge 8 auf das Schneidgut erzeugt. Die Größe der auf die Klinge 8 wirkende Schneidkraft, welche die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung verursacht, ist abhängig von der Kraft, die der Verwender des Messers auf das Gehäuse aufbringt. Die drehbare Lagerung der Klingeneinheit 30 auf dem bewegbaren Schlitten 38 ist derart ausgebildet, dass bereits Schneidkräfte, welche zum Schneiden von dünnen Papierbahnen ausreichend sind, eine Drehbewegung der Klingeneinheit von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung verursachen.

[0041] Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung von Teilen eines erfindungsgemäßen Messers. Die drehbare Klingeneinheit 30 umfasst die Klinge 8 sowie den Klingenträger 40. Die Klinge 8 ist mittels der Klingenbefestigung 42 derart mit dem Klingenträger 40 verbunden, dass eine Drehbewegung zwischen Klinge und Klingenträger im Wesentlichen verhindert ist. Der Klingenträger 42 ist aus Kunststoff ausgebildet und weist einen als Vorsprung ausgebildeten Mitnehmer 44 auf. Der Mitnehmer 44 befindet sich in der Eingriffsstellung der bewegbaren Klingeneinheit 30 im Eingriff mit der Betätigungseinrichtung 4. Kommt es zu einer Drehbewegung der bewegbaren Klingeneinheit 30 von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung wird der Eingriff des Mitnehmers aufgelöst.

[0042] Der Klingenträger 40 weist ferner eine Rastkante 46 auf, welche einen seitlichen Vorsprung an dem Klingenträger ausbildet. Der Vorsprung grenzt an eine Ausnehmung 48 des Klingenträgers 40. Der bewegbare Schlitten 38, auf welchem die drehbare Klingeneinheit 30 gelagert ist, weist zwei sich gegenüberliegende und im Wesentlichen parallel verlaufende Flächen 50a, 50b auf. Die Flächen 50a, 50b wirken mit Innenflächen des Betätigungsgehäuses 6 der Betätigungseinrichtung 4 derart zusammen, dass eine Längsführung des bewegbaren Schlittens 38 innerhalb des Betätigungsgehäuses 6 ermöglicht ist. Der bewegbare Schlitten 38 weist ferner einen Anschlag 52 auf, welcher die Längsbewegung des Schlittens 38 gegenüber der Betätigungseinrichtung 4 in eine Richtung begrenzt. Die Begrenzung der Längsbewegung des Schlittens 38 erfolgt über ein formschlüssiges Zusammenwirken des Anschlags 52 des Schlittens 38 mit einer Außenkante bzw. Außenfläche des Betätigungsgehäuses 6.

[0043] Die Betätigungseinrichtung 4 weist einen Hakenabschnitt 54 auf, welcher mit der Rastkante 44 der bewegbaren Klingeneinheit 30 einen als Rastmechanismus ausgebildeten Haltemechanismus ausbildet. Der Haltemechanismus ist dazu ausgebildet, eine Drehbewegung der drehbaren Klingeneinheit 30 in Richtung der Eingriffsstellung nach Einnahme der Freigabestellung bei einer Bewegung der Klingeneinheit 30 von der ausgefahrenen Position in Richtung der eingefahrenen Position zu verhindern. Der als Rastmechanismus ausgebildete Haltemechanismus ist dabei eingerichtet, um die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in Richtung der Eingriffsstellung erst bei Erreichen der eingefahrenen Position der Klingeneinheit 30 wieder freizugeben. An den Hakenabschnitt 54 schließt sich ein Steg 56 an, welcher über eine Materialbrücke 58 mit den restlichen Teilen der Betätigungseinrichtung 4 verbunden ist. Kommt es zu einer Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in der ausgefahrenen Position von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung wird der Steg 56 sowie der Hakenabschnitt 54 elastisch ausgelenkt. Die elastische Auslenkbarkeit wird insbesondere durch die Torsionsfähigkeit der Materialbrücke 58 erreicht.

[0044] Fig. 6 zeigt Teile eines erfindungsgemäßen Messers in der Seitenansicht. Die drehbare Klingeneinheit 30, welche den Klingenträger 40 sowie die Klinge 8 umfasst, ist über die Anlenkung 60 drehbar mit dem bewegbaren Schlitten 38 verbunden. Der Mitnehmer 44 befindet sich in der dargestellten Eingriffsstellung mit dem bewegbaren Betätigungsgehäuse 6 der Betätigungseinrichtung 4 im Eingriff. Der Eingriff wird durch ein formschlüssiges Zusammenwirken der Anschlagsfläche 62 des Betätigungsgehäuses 6 und dem Mitnehmer 44 der drehbaren Klingeneinheit 30 erreicht.

[0045] Der bewegbare Schlitten 38 ist innerhalb der Betätigungseinrichtung 4 in die Längs-Bewegungsrichtungen 64, 66 bewegbar. In dem dargestellten Zustand befinden sich Klingeneinheit und Schlitten in der ausgefahrenen Position, sodass diese durch den Anschlag 52 daran gehindert werden sich weiter in die Bewegungsrichtung 66 zu bewegen. Das Rückstellelement 34 (nicht dargestellt in Fig. 6) erlaubt eine Längsbewegung des Schlittens 38 samt Klingeneinheit 30 entlang der Längsachse 70 in Richtung der eingefahrenen Position 64, wenn die Klingeneinheit 30 von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung verdreht wurde. Die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in die Freigabestellung erfolgt in der Drehrichtung 72. Die Drehrichtung 74 entspricht der Bewegung der Klingeneinheit 30 von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung. Die Betätigungseinrichtung 4 weist ferner Führungsflächen 68a, 68b für den Schlitten auf, welche mit den Flächen 50a, 50b des Schlittens zusammenwirken.

[0046] Fig. 7 zeigt das Betätigungsgehäuse 6 der Betätigungseinrichtung 4, die drehbare Klingeneinheit 30 sowie den bewegbaren Schlitten 38. In Bezug auf die Betätigungseinrichtung 4 befindet sich die Klingeneinheit 30 in einem ausgefahrenen Zustand. Ferner befindet sich die Klingeneinheit in der Eingriffsstellung, sodass die Klingeneinheit 30 mit der Betätigungseinrichtung 4 in Eingriff steht. Der Hakenabschnitt 54 der Betätigungseinrichtung 4 ist unterhalb der Rastkante 46 innerhalb der Ausnehmung 48 angeordnet. Durch das Einwirken der Schneidkraft Fs auf die Schneide 10 der klinge 8 kommt es zu einer Drehbewegung 72 der Klingeneinheit 30 in die Freigabestellung.

[0047] Fig. 8 zeigt, dass bei einer Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in Richtung der Freigabestellung (Drehrichtung 72) der in dem Gehäuse (nicht dargestellt) angeordnete hintere Teil der Klingeneinheit 30 in Richtung des Gehäusebodens ausgelenkt wird. Während der Drehbewegung der Klingeneinheit 30 kommt es zu einem Übergreifen des Hakenschnitts 54 in Bezug auf die Rastkante 46. Während der Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in Richtung der Freigabestellung wird der Steg 56 sowie der Hakenabschnitt 54 elastisch ausgelenkt. Nach Übergreifen der Rastkante 46 wird die elastische Auslenkung des Steges 56 und des Hakenabschnitts 54 wieder aufgelöst. Aufgrund der Übergreifung des Hakenabschnitts im Bezug auf die Rastkante ist eine Drehbewegung der Klingeneinheit von der Freigabestellung zurück in die Eingriffsstellung verhindert.

[0048] Fig. 9 zeigt die drehbare Klingeneinheit 30 in der Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit 30 nicht mit der Betätigungseinrichtung 4 nicht im Eingriff ist. Kommt es bei Unterbrechung eines Schneidvorgangs zur Aufhebung der Schneidkrafteinwirkung auf die Klinge 8, kann die Klingeneinheit 30 gemeinsam mit dem bewegbaren Schlitten 38 in die eingefahrene Position (Bewegungsrichtung 64) bewegt werden. Die Bewegung der Klingeneinheit 30 und des Schlittens 38 wird aufgrund einer Rückstellkraft, welche ein Rückstellelement auf die Klingeneinheit 30 aufbringt, hervorgerufen.

[0049] Fig. 10 zeigt, dass der Mitnehmer 44 nicht länger von einem Abschnitt der Betätigungseinrichtung 4 hintergriffen wird, sodass eine Bewegung der Klingeneinheit 30 in Richtung der eingefahrenen Position nicht länger verhindert ist. Aufgrund des Haltemechanismus, welcher durch ein Zusammenwirken von Hakenabschnitt 54 und Rastkante 46 umgesetzt wird, wird die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 in Richtung der Eingriffsstellung erst bei Erreichen der eingefahrenen Position der Klingeneinheit 30 wieder freigegeben.

[0050] Fig. 11 und Fig. 12 zeigen den Zustand, in welchem die Klingeneinheit 30 die eingefahrene Position erreicht hat, und somit die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung wieder freigegeben ist. Die Drehbewegung der Klingeneinheit 30 ist folglich nicht mehr durch ein Zusammenwirken von Hakenabschnitt 54 und Rastkante 46 verhindert.

[0051] Wie in Fig. 13 dargestellt, kann nun durch ein Einfahren der Betätigungseinrichtung 4, beispielsweise durch ein weiteres Rückstellelement, die Klingeneinheit 30 wieder mit der Betätigungseinrichtung 4 in Eingriff gebracht werden. Dabei kommt es zu einer Relativbewegung zwischen der Klingeneinheit 30 und der Betätigungseinrichtung 4, sodass der Mitnehmer 44 der Klingeneinheit 30 wieder von einem Abschnitt der Betätigungseinrichtung 4 hintergriffen wird. Die Relativbewegung zwischen der Klingeneinheit 30 und der Betätigungseinrichtung 4 wird dadurch hervorgerufen, dass beim Einfahren der Betätigungseinrichtung 4 ein Einfahren der Klingeneinheit durch das Gehäuse (nicht dargestellt) des Messers verhindert wird. Somit ist der Ausgangszustand des Messers wieder hergestellt, sodass durch Betätigung der Betätigungseinrichtung 4, also durch ein Verschieben des Betätigungsgehäuses 6, ein neuer Schneidvorgang begonnen werden kann und die automatische Klingenrückstellung funktionsbereit ist.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Messer

2

Gehäuse

4

Betätigungseinrichtung

6

bewegbares Betätigungsgehäuse

8

Klinge

10

Schneide

12

Öffnungsschlitz

14a, 14b

erster und zweiter Abschnitt des Öffnungsschlitzes

16

Ausnehmung im Gehäuse

18a, 18b

abgerundete Abschnitte des Gehäuses

20

im Wesentlichen plane Fläche

22

Riefen

24

Befestigungsvorrichtung

26

Rückstellelement

28

Befestigungsvorrichtung

30

drehbare Klingeneinheit

32

Befestigungsvorrichtung

34

Rückstellelement

36

Befestigungselement

38

bewegbarer Schlitten

40

Klingenträger

42

Klingenbefestigung

44

Mitnehmer

46

Rastkante

48

Ausnehmung

50a. 50b

Außenflächen des Schlittens

52

Anschlag

54

Hakenabschnitt

56

Steg

58

Materialbrücke

60

Anlenkung

62

Anschlangsfläche

64

Bewegungsrichtung in die eingefahrene Position

66

Bewegungsrichtung in die ausgefahrene Position

68a, 68b

Führungsflächen für den Schlitten

70

Längsachse

72

Drehrichtung in die Freigabestellung

74

Drehrichtung in die Eingriffsstellung

Fs

Schneidkraft

Ansprüche

1. Messer (1) mit automatischer Klingenrückstellung, mit
einem Gehäuse (2),
einer bewegbaren Betätigungseinrichtung (4),
einer drehbaren Klingeneinheit (30), welche mit der Betätigungseinrichtung (4) in Eingriff bringbar ist und welche mittels der Betätigungseinrichtung (4) von einer in dem Gehäuse (2) eingefahrenen Position in eine aus dem Gehäuse (2) ausgefahrene Position bewegbar ist,
wobei die Klingeneinheit (30) durch Schneidkrafteinwirkung in der ausgefahrenen Position von einer Eingriffsstellung, in welcher die Klingeneinheit (30) mit der Betätigungseinrichtung (4) im Eingriff ist, in eine Freigabestellung, in welcher die Klingeneinheit (30) nicht mit der Betätigungseinrichtung (4) im Eingriff ist, drehbar ist, und
einem Rückstellelement (34), welches stets eine Rückstellkraft auf die Klingeneinheit (30) in Richtung der eingefahrenen Position aufbringt,
gekennzeichnet durch einen bewegbaren Schlitten (38), auf welchem die Klingeneinheit (30) drehbar gelagert ist.

2. Messer (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (38) gemeinsam mit der Klingeneinheit (30) zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position entlang einer Längsachse (70) verschiebbar ist.

3. Messer (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (38) derart geführt ist, dass eine Drehbewegung des Schlittens (38) im Wesentlichen verhindert ist.

4. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (38) einen Anschlag (52) aufweist, welcher in der ausgefahrenen Position der Klingeneinheit (30) mit dem Gehäuse (2) oder der Betätigungseinrichtung (4) derart formschlüssig zusammenwirkt, dass ein weiteres Ausfahren der Klingeneinheit (30) verhindert ist.

5. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klingeneinheit (30) eine Klinge (8) und einen Klingenträger (40) umfasst, wobei die Klinge (8) vorzugsweise derart mit dem Klingenträger (40) verbunden ist, dass eine Drehbewegung zwischen Klinge (8) und Klingenträger (40) im Wesentlichen verhindert ist.

6. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klingeneinheit (30) einen Mitnehmer (44) aufweist, welcher in der Eingriffsstellung der Klingeneinheit (30) formschlüssig mit der Betätigungseinrichtung (4) in Eingriff bringbar ist.

7. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (34) eine Rückstellkraft auf die Klingeneinheit (30) in Richtung der Eingriffsstellung aufbringt.

8. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) oder die Betätigungseinrichtung (4) zusammen mit der Klingeneinheit (30) einen Haltemechanismus ausbildet, mittels welchem eine Drehbewegung der Klingeneinheit (30) in Richtung der Eingriffsstellung nach Einnahme der Freigabestellung bei einer Bewegung der Klingeneinheit (30) von der ausgefahrenen Position in Richtung der eingefahrenen Position verhindert ist.

9. Messer (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus die Drehbewegung der Klingeneinheit (30) in Richtung der Eingriffsstellung bei Erreichen der eingefahrenen Position der Klingeneinheit (30) wieder freigibt.

10. Messer (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus als Rastmechanismus ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (2) oder die Betätigungseinrichtung (4) und die Klingeneinheit (30) miteinander kooperierende Rastelemente aufweisen.

11. Messer (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement des Gehäuses (2) oder der Betätigungseinrichtung (4) einen Hakenabschnitt (54) und das Rastelement der Klingeneinheit (30) eine Rastkante (46) aufweist, wobei bei einer Drehbewegung der Klingeneinheit (30) in der ausgefahrenen Position von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung der Hakenabschnitt (54) die Rastkante (46) derart übergreift, dass eine Drehbewegung der Klingeneinheit (30) von der Freigabestellung zurück in die Eingriffsstellung verhindert ist.

12. Messer (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement des Gehäuses (2) oder der Betätigungseinrichtung (4) bei der Drehbewegung der Klingeneinheit (30) in der ausgefahrenen Position von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung elastisch ausgelenkt wird.

13. Messer (1) nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement des Gehäuses (2) oder der Betätigungseinrichtung (4) einen Steg (56) aufweist, welcher in der Eingriffsstellung und/oder der Freigabestellung der Klingeneinheit (30) mit der Klingeneinheit (30) in Kontakt steht.

14. Messer (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) zwischen einer Passiv-Stellung und einer Schneid-Stellung bewegbar ist und ein zweites Rückstellelement (26) eine Rückstellkraft auf die Betätigungseinrichtung (4) in Richtung der Passiv-Stellung aufbringt.

15. Messer (1) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) ein Betätigungsgehäuse (6) und/oder einen manuellen Betätigungsschieber aufweist.

Zeichnung