<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP15159771B1" file="EP15159771NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2942449" kind="B1" date-publ="20161012" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2942449</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161012</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15159771.3</B210><B220><date>20150319</date></B220><B240><B241><date>20151222</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102014207162</B310><B320><date>20140415</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B405><B430><date>20151111</date><bnum>201546</bnum></B430><B450><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B450><B452EP><date>20160525</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04F  10/06        20060101AFI20151005BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>PROFIL-KEDER-TUCH-ANORDNUNG, INSBESONDERE MARKISENANORDNUNG</B542><B541>en</B541><B542>PROFILE CHANNEL CLOTH ASSEMBLY, IN PARTICULAR AWNING ASSEMBLY</B542><B541>fr</B541><B542>AGENCEMENT DE PROFILÉ/BANDE/TISSU, AGENCEMENT DE MARQUISE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 984 115</text></B561><B561><text>DE-A1-102013 203 645</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 012 799</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Kröner, Sven</snm><adr><str>Böttcherstrasse 58</str><city>48369 Saerbeck</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schmitz-Werke GmbH + Co. KG</snm><iid>100215946</iid><irf>P150184EP</irf><adr><str>Hansestrasse 87</str><city>48282 Emsdetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rau, Schneck &amp; Hübner 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB</snm><iid>101189752</iid><adr><str>Königstraße 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20151111</date><bnum>201546</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung <patcit id="pcit0001" dnum="DE102014207162"><text>DE 10 2014 207 162.3</text></patcit> in Anspruch.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Erfindung betrifft eine Profil-Keder-Tuch-Anordnung und insbesondere eine Markisenanordnung mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine derartige Profil-Keder-Tuch-Anordnung in Form einer Markisenanordnung ist aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US5002111A"><text>US 5 002 111 A</text></patcit> bekannt und weist ein Profil, insbesondere ein Ausfallprofil einer Markisenanordnung, mit einer Kedergasse sowie ein Tuch, insbesondere Markisentuch, mit einem in der Kedergasse zu fixierenden Keder-Hohlsaum auf, wobei im Keder-Hohlsaum ein dessen Mündungsbereich freilassender Keder sitzt. Ein Tuchdübel ist mit einem Kopf und einem Schaft versehen und in den Mündungsbereich des Keder-Hohlsaums mit seinem Schaft eingesetzt. Mittels einer den Schaft in seinem Kopfbereich transversal durchsetzenden Spannschraube ist der Tuchdübel in der Kedergasse unter Festklemmen des Keder-Hohlsaums fixiert. Insbesondere bei einer starken Krafteinwirkung auf das Markisentuch, wie dies beispielsweise bei Windschlägen oder einer Wassersackbildung der Fall ist, kann durch den extremen Zug am Markisentuch die Fixierkraft des Dübels überwunden werden und sich das Tuch vom Dübel lösen. Damit würde sich das Tuch in der Keder-Gasse im Ausfallprofil raffen, was das Erscheinungsbild und die Gebrauchstüchtigkeit der Markise erheblich beeinträchtigt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Verbesserung der Fixierung des Keder-Hohlsaums weist der in der vorgenannten Druckschrift gezeigte Tuchdübel deshalb an seinem Schaftende<!-- EPO <DP n="2"> --> eine knollenartige Verdickung auf, mit der der davon beaufschlagte Abschnitt des Keder-Hohlsaums in den Öffnungsschlitz der Kedergasse hineingedrückt und an dieser Stelle eine Erhöhung der Fixierkraft erzielt werden soll. Aufgrund der relativ kurzen und glattflächigen Auslegung dieses bekannten Tuchdübels dürften allerdings nach wie vor Verbesserungen des Tuchdübels hinsichtlich der erzielbaren Haltekräfte für das Tuch anzustreben sein.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine etwas abweichende Konstruktion zeigt die <patcit id="pcit0003" dnum="EP0984115A2"><text>EP 0 984 115 A2</text></patcit>, bei der der Keder über die gesamte Länge des Keder-Hohlsaumes verläuft und eine klemmenartige Halteeinrichtung den Keder mitsamt Keder-Hohlsaum untergreift. Mit einer Spannschraube in einem Kopf dieser Halteeinrichtung wird diese in der Kedergasse fixiert. Hier besteht wohl die Problematik, dass sich der Halter beim Anziehen der Spannschraube in sich deformieren kann, womit der möglichst großflächige Kontakt mit dem Keder und Keder-Hohlsaum nicht mehr gewährleistet und damit die Fixierung in ihrer Zuverlässigkeit verbesserungsbedürftig erscheint.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE202000012799U1"><text>DE 20 2000 012 799 U1</text></patcit> ist eine Arretiereinrichtung zur Befestigung eines Saumes eines Markisentuchs in Form eines Dübels bekannt, bei der eine Spannschraube zu Befestigung des Dübels in der Kedergasse des Markisen-Ausfallprofils durch einen Gewindestift mit einem Innensechskant gebildet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die nachveröffentlichte <patcit id="pcit0005" dnum="DE102013203645A1"><text>DE 10 2013 203 645 A1</text></patcit> zeigt einen solchen Markisendübel, bei dem der Schaft im Bereich seiner Spitze mit in Umfangsrichtung umlaufenden, im Profil sägezahnartigen Sicherungsrippen versehen ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Ausgehend von den geschilderten Problemen des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Profil-Keder-Tuch-Anordnung der gattungsgemäßen Art so zu verbessern, dass sich eine deutlich erhöhte Klemmkraft und zuverlässige Fixierung eines Tuches in der Kedergasse eines Profils ergibt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird laut Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass der Schaft des unverspannten Tuchdübels in der von der Dübellängsachse und der Spannschraubenlängsachse aufgespannten Ebene gebogen ist und sich beim Anziehen der Spannschraube um deren in die Kedergasse eingeführten Kopf als Drehlager unter Generierung einer Klemmkraft auf den Tuch-Hohlsaum zunehmend gerade richtet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Durch diese spezielle Formgebung wird erreicht, dass sich der Schaft des Tuchdübels beim Festziehen aus seiner gebogenen Konfiguration in einen gerade gestreckten Zustand "deformiert", wobei die durch die Eigenelastizität des Dübels generierte Deformationskraft für ein wirkungsvolles Einklemmen des Keder-Hohlsaums mit der Kedergasse hervorruft. Gleichzeitig wird durch das Geraderichten des Schaftes ein definierterer Kontaktbereich zwischen dem Schaft des Tuchdübels und der Kedergasse, insbesondere den Rändern deren Öffnungsschlitzes, erzielt, so dass eine zuverlässige Fixierung mit hoher Klemmkraft gewährleistet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Profil-Keder-Tuch-Anordnung angegeben. So kann die Biegung im unverspannten Zustand des Tuchdübels so bemessen sein, dass die Auslenkung der Schaftspitze gegenüber der Richtung der Längsachse an der Schaftwurzel zwischen 5% und 20%, vorzugsweise zwischen 8% und 15% sowie besonders bevorzugt etwa 10% der Schaftlänge entspricht.<!-- EPO <DP n="4"> --> Ein anderer Ansatz für die Bemessung der Biegung des Tuchdübels im unverspannten Zustand besteht z.B. darin, die Auslenkung der Schaftspitze gegenüber der Richtung der Längsachse an der Schaftwurzel bezogen auf den Durchmesser des Schaftes in einem Bereich zwischen 40% und 100%, vorzugsweise 50% und 80%, besonders bevorzugt 60% des Durchmessers des Schaftes auszulegen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Beide vorgenannten Auslegungskriterien für die Biegung des Tuchdübels im unverspannten Zustand stellen günstige Kompromisse zwischen der Erzeugung einer ausreichend hohen Fixierkraft bei zuverlässigem Erreichen des gerade gerichteten Zustands des Tuchdübels dar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur weiteren Verbesserung der Fixierung des Tuchdübels und insbesondere um ein Abziehen des Keder-Hohlsaums vom Tuchdübel, beispielsweise unter Windeinfluss auf das Tuch, zu verhindern, sind in Umfangsrichtung umlaufende, im Profil sägezahnartig ausgebildete, entgegen der Abzugsrichtung des Keder-Hohlsaums gerichtete Sicherungsrippen am Dübelschaft vorzusehen. Diese bewirken gewissermaßen ein Verkrallen des Tuchdübels mit dem Keder-Hohlsaum des Tuches insbesondere im verspannten Zustand.</p>
<p id="p0014" num="0014">Durch das erfindungsgemäß vorgesehene Geraderichten des Dübelschaftes beim Anziehen der Spannschraube ist der Schaft entgegen seiner Eigenelastizität im verspannten Endzustand derart gerade gerichtet, dass bevorzugterweise der Tuch-Hohlsaum zwischen den gegenüberliegenden Kanten des Öffnungsschlitzes der Kedergasse und dem Schaft des Tuchdübels jeweils in einem Linienkontakt über die volle Schaftlänge festgeklemmt<!-- EPO <DP n="5"> --> ist. Dies stellt eine Optimierung der Fixierung des Tuches in der Kedergasse dar, die mit den bisherigen Dübelkonstruktionen so nicht erzielbar war.</p>
<p id="p0015" num="0015">Aber auch für den Fall, dass der Dübel zur Fixierung des Tuches nicht vollständig in seinen gerade gerichteten Endzustand übergeführt wird, ergibt sich eine verbesserte Fixierung. Der Schaft beaufschlagt dann nämlich das Tuch mit punktförmigen Klemmstellen nahe seines Kopfes und seiner Spitze. Dies steht im Unterschied zu herkömmlichen Dübeln, die in solchen Fällen lediglich für eine Punktlast vor dem Dübelkopf, also sehr nahe am Tuchrand sorgen. Damit genügt eine relativ geringe Kraft und Verschiebung des Tuches, um den Dübeleingriff zu lösen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Um eine wirkungsvolle Übertragung des Anzugmomentes der Spannschraube auf den Dübelschaft zu dessen Geraderichten zu erreichen, kann vorzugsweise die Rotationsachse der Spannschraube mit der Dübellängsachse einen stumpfen, sich in Biegerichtung des Schaftes öffnenden Winkel bilden. Damit ist auch zu gewährleisten, dass beim Einstecken des Tuchdübels in den Keder-Hohlsaum der Kopf des Dübels so in der Keder-gasse positioniert werden kann, dass die Spannschraube im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse der Kedergasse positioniert werden kann und damit optimal für ein Betätigungswerkzeug zugänglich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Gemäß weiterer bevorzugter Ausführungsformen kann die Spannschraube durch einen Gewindestift mit innenliegendem Mitnahmeprofil für ein Werkzeug, insbesondere mit einem Innensechskant oder Innensechsrund, gebildet sein. Die Spannschraube ist damit optimal an ihren Einsatzort angepasst und gleichzeitig einfach zu betätigen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Durch die ferner mögliche Zuspitzung der Spannschraube an ihrem einschraubseitigen Ende ist die Verankerung des Dübels in der Kedergasse weiter verbessert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Vorzugsweise kann der Kopf des Tuchdübels ferner im Mündungsbereich der Gewindebohrung für die Spannschraube mit einem Widerlagervorsprung versehen sein, der in seinen Abmessungen an die Breite des Öffnungsschlitzes der Kedergasse angepasst ist und dementsprechend sich abstützend in den Öffnungsschlitz der Kedergasse eingreifen kann. Damit ist zum einen ein Drehlagerbereich für den Kopf definiert, der sich beim Festziehen der Spannschraube und dem Geraderichten des Tuchdübels um eine quer zur Rotationsachse der Spannschraube liegende Achse in sich verdreht. Darüber hinaus führt der Widerlagervorsprung dazu, dass der Tuchdübel in der korrekten Rotationsstellung in den Keder-Hohlsaum eingeführt wird, damit anschließend beim Geraderichten des Schaftes die zu den Längskanten des Schlitzes der Kedergasse parallele Endposition des Tuchdübels erreicht wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Schließlich kann es vorgesehen sein, dass der Kopf des Tuchdübels über den Umfang des Schaftes zur Bildung einer Anschlagkante für den Tuch-Hohlsaum hinausragt. Damit wird verhindert, dass während der Montage des Tuchdübels dieser zu weit in den Hohlsaum des Tuches hineingesteckt wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Zeichnungen. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht eines Tuchdübels,<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Ansicht einer Profil-Keder-Tuch-Anordnung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine vergrößerte Ansicht der Einzelheit III gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt der Profil-Keder-Tuch-Anordnung gemäß Schnittlinie IV-IV nach <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 5a, 5b und 5c</dt><dd>Ansichten der Profil-Keder-Tuch-Anordnung analog <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> in entspanntem Zustand (a) des Tuchdübels, während des Anziehens (b) der Spannschraube und in gespanntem (c) Zustand,</dd>
<dt>Fig. 6a, 6b und 6c</dt><dd>Schnitte der Profil-Keder-Tuch-Anordnung analog den Schnittlinien VI-VI in <figref idref="f0002">Fig. 5a, 5b und 5c</figref>, sowie</dd>
<dt>Fig. 7a, 7b und 7c</dt><dd>Schnitte der Profil-Keder-Tuch-Anordnung analog den Schnittlinien VII-VII in <figref idref="f0002">Fig. 5a, 5b und 5c</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0022" num="0022">Wie aus den <figref idref="f0001">Fig. 1 bis 4</figref> deutlich wird, weist die in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> ausschnittsweise gezeigte Profil-Keder-Tuch-Anordnung ein Profil 1 z.B. in Form eines Ausfallprofils einer Markise auf, an das in Profillängsrichtung verlaufend über eine Stegbrücke 2 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) eine übliche Kedergasse 3 einstückig angeformt ist. Ein beispielsweise als Markisentuch fungierendes Tuch 4 ist an seinem profilseitigen Ende mit einem Keder-Hohlsaum 5 versehen, mit<!-- EPO <DP n="8"> --> dem das Tuch 4 in der Kedergasse 3 in üblicher Weise mit Hilfe eines im Hohlsaum 5 sitzenden Keders 6 festgelegt ist. Letzterer lässt den Mündungsbereich 7 des Keder-Hohlsaums 5 frei, um Raum für einen Tuchdübel 8 zum Einstecken in den Keder-Hohlsaum 5 zu lassen. Dieser Tuchdübel 8 weist einen im Querschnitt runden, langgestreckten Schaft 9 und einen mehrkantigen, blockartigen Kopf 10 auf. Der Tuchdübel 8 ist dabei einstückig aus einem Kunststoffmaterial, wie beispielsweise PA6.6GF gefertigt. Quer zur Längsachse L des Dübels 8 ist der Kopf 10 von einer Gewindebohrung 11 durchsetzt, in der eine Spannschraube 12 in Form eines Gewindestifts mit Innensechskant 13 einschraubbar ist. Das dem Innensechskant 13 abgewandte Ende der Spannschraube 10 ist als kegelförmige Spitze 14 ausgestaltet. Die Gewindebohrung 11 ist so im Kopf 10 angelegt, dass die Schraubenlängsachse S mit der Längsachse L des Dübels einen stumpfen, sich in Biegerichtung B des Schaftes 9 öffnenden Winkel W in der Größenordnung von etwa 100° bildet. Ferner ist der Kopf 10 des Tuchdübels 8 im Mündungsbereich 7 der Gewindebohrung 11 für die Spannschraube 12 mit einem Widerlagervorsprung 18 versehen, dessen Breite quer zur Dübellängsachse L etwas geringer als der Öffnungsschlitz 19 der Kedergasse 3 ist. Dadurch kann der Widerlagervorsprung 18 sich abstützend in diesen Öffnungsschlitz 19 der Kedergasse eingreifen, wie im Folgenden noch näher erörtert wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie insbesondere aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0003">6a</figref> erkennbar ist, ist der Schaft 9 des Tuchdübels 8 in seinem unverspannten Zustand in der von der Dübellängsachse L und der Längsachse S der Spannschraube 12 aufgespannten Ebene E (siehe <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>) leicht gebogen. Die Auslenkung A an der Spitze 15 des Schaftes 9 gegenüber der Richtung der Längsachse L an der Wurzel 16 des Schaftes 9 ist dabei so gewählt, dass sie etwa 10% der Länge l des Schaftes<!-- EPO <DP n="9"> --> 9 entspricht. Bezogen auf den Durchmesser D des Schaftes 9 beträgt diese Auslenkung A etwa 60% davon.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie besonders aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> deutlich wird, ist der Schaft 9 des Tuchdübels 8 mit über seine Länge verteilten Sicherungsrippen 17 versehen, die in Umfangsrichtung um den Schaft 9 herum verlaufen und im Profil sägezahnartig ausgebildet sind. Die Spitzen der Sicherungsrippen 17 zeigen dabei entgegen der Abzugsrichtung Z des Tuches 4 vom Tuchdübel 8, so dass durch die Sicherungsrippen 17 eine Hemmung oder Sperrung gegen ein Abziehen des Tuchs 4 vom Dübel 8 erzielt wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Kopf 10 des Tuchdübels 8 ist schließlich so ausgestaltet, dass er über den Umfang des Schaftes 9 hinausragt und somit eine Anschlagkante 20 für den Keder-Hohlsaum 5 des Tuches 4 bildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Befestigung des Tuches 4 in der Kedergasse 3 wird nun insbesondere anhand der <figref idref="f0002 f0003 f0004">Fig. 5 bis 7</figref> jeweils mit den Einzelschritten a = Tuchdübel 8 entspannt, b = Anziehen der Spannschraube 12 und c = Tuchdübel gespannt erörtert.</p>
<p id="p0027" num="0027">In üblicher Weise wird das Tuch 4 mit seinem Keder-Hohlsaum 5 über den Öffnungsschlitz 19 in die Kedergasse 3 eingeführt und der Keder 6 in den Keder-Hohlsaum 5 eingeschoben. Dabei verbleibt in den Mündungsbereichen 7 des Keder-Hohlsaums 5 an dessen Enden jeweils ein Freiraum, in den der Tuchdübel 8 in seinem unverspannten, also gebogenen Ausgangszustand mit seinem Schaft 9 eingeschoben wird, bis er mit der Anschlagkante 20 des Kopfes 10 am Ende des Keder-Hohlsaums 5 anschlägt. Der Kopf 10 des Tuchdübels 8 befindet sich dabei ebenfalls in der Kedergasse<!-- EPO <DP n="10"> --> 3, wobei der Widerlagervorsprung 18 in den Öffnungsschlitz 19 der Kedergasse 3 eingreift - siehe <figref idref="f0002">Fig. 5a</figref>, <figref idref="f0003">6a</figref> und <figref idref="f0004">7a</figref>.</p>
<p id="p0028" num="0028">Wie aus den <figref idref="f0002">Fig. 5b</figref>, <figref idref="f0003">6b</figref> und <figref idref="f0004">7b</figref> hervorgeht, wird anschließend die Spannschraube 12 angezogen und damit in den Kopf 10 des Tuchdübels 8 zunehmend eingeschraubt, so dass schließlich die Spitze 14 der Spannschraube 12 sich am Grund der Kedergasse 3 abstützt und bei einem weiteren Anziehen der Spannschraube 12 der Kopf 10 um den Widerlagervorsprung 18 als Drehlager im Uhrzeigersinn bezogen auf die <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> und <figref idref="f0004">7</figref> verschwenkt wird. Dabei geraten zuerst die seitlichen Bereiche des Schaftes 9 kurz vor seinem Kopf 10 und vor seinem freie Ende in Anlage an die Seitenkanten 21, 22 des Öffnungsschlitzes 19, so dass hier bereits an punktförmigen Beaufschlagungszonen P1, P2 (siehe <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> und <figref idref="f0003">6b</figref>) das Tuch 4 mit seinem Keder-Hohlsaum 5 gegen die Seitenkanten 21, 22 des Öffnungsschlitzes 19 mit hoher Kraft geklemmt wird. Mit zunehmendem Anziehen der Spannschraube 12 und weiterem Verschwenken des Kopfes 10 des Tuchdübels richtet sich der Schaft 9 des Tuchdübels 8 zunehmend entgegen seiner Eigenelastizität gerade, bis er praktisch auf seiner gesamten Länge unter Einklemmen des Tuchs 4 mit seinem Keder-Hohlsaum 5 in einem Linienkontakt an den gegenüberliegenden Seitenkanten 21, 22 des Öffnungsschlitzes 19 der Kedergasse 3 anliegt. Alle Sicherungsrippen 17 liegen dann auch an dem Keder-Hohlsaum 5 an (siehe <figref idref="f0004">Fig. 7c</figref>), so dass eine optimale Fixierung des Tuches 4 in der Kedergasse 3 gegen eine Verschiebung erzielt ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung, insbesondere Markisenanordnung, umfassend
<claim-text>- ein Profil (1), insbesondere Ausfallprofil einer Markisenanordnung, mit einer Kedergasse (3),</claim-text>
<claim-text>- ein Tuch (4), insbesondere Markisentuch, mit einem in der Kedergasse (3) zu fixierenden Keder-Hohlsaum (5), wobei im Keder-Hohlsaum (5) ein dessen Mündungsbereich (7) frei lassender Keder (6) sitzt, und</claim-text>
<claim-text>- einen Tuchdübel (8) mit einem Kopf (10) und einem Schaft (9), welcher Tuchdübel (8) in den Mündungsbereich (7) des Keder-Hohlsaums (5) mit seinem Schaft (9) eingesetzt und mittels einer seinen Kopf (10) transversal durchsetzenden Spannschraube (12) in der Kedergasse (3) fixiert ist,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der Schaft (9) des unverspannten Tuchdübels (8) in der von der Dübellängsachse (L) und der Spannschraubenlängsachse (S) aufgespannten Ebene (E) gebogen ist und sich beim Anziehen der Spannschraube (12) um deren in die Kedergasse (3) eingeführten Kopf (10) als Drehlager unter Generierung einer Klemmkraft auf den Keder-Hohlsaum (5) zunehmend gerade richtet.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im unverspannten Zustand des Tuchdübels (8) seine Biegung so bemessen ist, dass die Auslenkung (A) der Schaftspitze (15) gegenüber der Richtung der Längsachse (L) an der Schaftwurzel (16) zwischen 5 % und 20 %, vorzugsweise zwischen 8 % und 15 %, besonders<!-- EPO <DP n="12"> --> bevorzugt 10 % der Schaftlänge (l) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im unverspannten Zustand des Tuchdübels (8) seine Biegung so bemessen ist, dass die Auslenkung (A) der Schaftspitze (15) gegenüber der Richtung der Längsachse (L) an der Schaftwurzel (16) zwischen 40 % und 100 %, vorzugsweise zwischen 50 % und 80 %, besonders bevorzugt 60 % des Durchmessers (D) des Schaftes (9) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schaft (9) des Tuchdübels (8) mit in Umfangsrichtung umlaufenden, im Profil sägezahnartig entgegen der Abzugsrichtung (Z) des Keder-Hohlsaums (5) hemmenden Sicherungsrippen (17) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im verspannten Endzustand des Tuchdübels (8) dessen Schaft (9) entgegen seiner Eigenelastizität derart gerade gerichtet ist, dass der Keder-Hohlsaum (5) zwischen den gegenüberliegenden Kanten (21, 22) des Öffnungsschlitzes (19) der Kedergasse (3) und dem Schaft (9) des Tuchdübels (8) jeweils in einem Linienkontakt über die volle Schaftlänge (l) festgeklemmt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Biegung des Tuchdübels (8) derart ausgelegt ist, dass während des Verspannens des Tuchdübels (8) entgegen seiner Eigenelastizität dessen Schaft (9) den Keder-Hohlsaum (5) zwischen den gegenüberliegenden Kanten (21, 22) des Öffnungsschlitzes<!-- EPO <DP n="13"> --> (19) der Kedergasse (3) einerseits und kopf- und endnahen seitlichen Beaufschlagungszonen (P1, P2) am Schaft (9) des Tuchdübels (8) andrerseits jeweils in einem Punktkontakt über die volle Schaftlänge (l) festklemmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schraubenlängsachse (S) der Spannschraube (12) mit der Dübellängsachse (L) einen stumpfen, sich in Biegerichtung (B) des Schaftes (9) öffnenden Winkel (W) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Spannschraube (12) durch einen Gewindestift mit innen liegendem Mitnahmeprofil für ein Werkzeug, insbesondere Innensechskant (13) oder Innensechsrund, gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Spannschraube (12) an ihrem einschraubseitigen Ende (14) zugespitzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (10) des Tuchdübels (8) im Mündungsbereich der Gewindebohrung (11) für die Spannschraube (12) mit einem Widerlagervorsprung (18) versehen ist, der sich abstützend in den Öffnungsschlitz (19) der Kedergasse (3) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Profil-Keder-Tuch-Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (10) des Tuchdübels (8)<!-- EPO <DP n="14"> --> über den Umfang des Schaftes (9) zur Bildung einer Anschlagkante (20) für den Keder-Hohlsaum (5) hinausragt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Profile keder fabric assembly, in particular awning assembly, comprising
<claim-text>- a profile (1), in particular drop-out profile of an awning assembly, with a keder channel (3),</claim-text>
<claim-text>- a fabric (4), in particular awning fabric, with a keder hem (5) to be fastened in the keder channel (3), a keder (6) being located in the keder hem (5) in such a way that is leaves open the entry region (7) thereof, and</claim-text>
<claim-text>- a fabric anchoring plug (8) comprising a head (10) and a shank (9), the fabric anchoring plug (8) being inserted with its shank (9) into the entry region (7) of the keder hem (5) and secured in the keder channel (3) by means of a clamping screw (12) passing transversally through its head (10),</claim-text>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the shank (9) of the non-distorted fabric anchoring plug (8) is bent in a plane (E) spanned by the anchoring plug longitudinal axis (L) and the clamping screw longitudinal axis (S) and straightens more and more when the clamping screw (12) is being tightened about the head (10) inserted into the keder channel (3), the head (10) serving as a rotary bearing, in such a way that a clamping force is applied to the keder hem (5).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to claim 1, <b>characterized in that</b> in the non-distorted state of the fabric anchoring plug (8), the bending thereof is dimensioned such that the deflection (A) of the shank tip (15) with respect to the direction of the longitudinal axis (L) at the shank root (16) corresponds to between 5% and 20%, preferably<!-- EPO <DP n="16"> --> between 8% and 15%, particularly preferably 10% of the shank length (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> in the non-distorted state of the fabric anchoring plug (8), the bending thereof is dimensioned such that the deflection (A) of the shank tip (15) with respect to the direction of the longitudinal axis (L) at the shank root (16) corresponds to between 40 % and 100 %, preferably 50 % and 80%, particularly preferably 60% of the diameter (D) of the shank (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the shank (9) of the fabric anchoring plug (8) is provided with peripherally surrounding retaining ribs (17) having a profile in the manner of sawing teeth such as to inhibit the movement thereof in a direction counter to the direction of extraction (Z) of the keder hem (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> in the distorted final state of the fabric anchoring plug (8), the shank (9) thereof has been straightened counter to its inherent elasticity in such a way that the keder hem (5) is locked between the opposing edges (21, 22) of the opening slot (19) of the keder channel (3) and the shank (9) of the fabric anchoring plug (8) in such a way that there is a line contact across the entire shank length.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the bending of the fabric anchoring plug (8) is designed such that the while the fabric anchoring plug (8) is being<!-- EPO <DP n="17"> --> distorted counter to its inherent elasticity, the shank (9) thereof locks the keder hem (5) between the opposing edges (21, 22) of the opening slot (19) of the keder channel (3) on the one hand and lateral loading zones (P1, P2) located near the head and the end at the shank (9) of the fabric anchoring plug (8) in a point contact across the entire shank length (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the screw longitudinal axis (S) of the clamping screw (12) forms an obtuse angle (W) with the anchoring plug longitudinal axis (L), the angle (W) opening in a bending direction (B) of the shank (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the clamping screw (12) is formed by a threaded pin having an internal engagement profile for a tool, in particular hexagon socket (13) or hexalobular internal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the clamping screw (12) is tapered at its threaded end (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the head (10) of the fabric anchoring plug (8) is provided with a counter bearing protrusion (18) in the entry region of the threaded hole (11) for the clamping screw (12), said counter bearing protrusion (18) engaging the opening slot (19) of the keder channel (3) in a supporting manner.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Profile keder fabric assembly according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the head (10) of the fabric anchoring plug (8) protrudes beyond the periphery of the shank (9) so as to form a stop edge (20) for the keder hem (5).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile, en particulier ensemble store, comprenant
<claim-text>- un profilé (1), en particulier un profilé d'arrêt d'un ensemble store, comprenant un passage (3) de jonc,</claim-text>
<claim-text>- une toile (4), en particulier une toile de store, comprenant un ourlet apparent (5) de jonc destiné à être fixé dans le passage (3) de jonc, un jonc (6) reposant dans l'ourlet apparent (5) de jonc et laissant libre la zone d'ouverture (7) de ce dernier, et</claim-text>
<claim-text>- une cheville (8) de toile comprenant une tête (10) et une tige (9), laquelle cheville (8) de toile est insérée par sa tige (9) dans la zone d'ouverture (7) de l'ourlet apparent (5) de jonc et est fixée dans le passage (3) de jonc au moyen d'une vis de serrage (12) traversant transversalement la tête (10) de la tige,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- la tige (9) de la cheville (8) de toile non serrée est courbée dans le plan (E) formé par l'axe longitudinal de cheville (L) et l'axe longitudinal de vis de serrage (S) et, lorsque la vis de serrage (12) est serrée, s'oriente progressivement de manière rectiligne vers l'ourlet apparent (5) de jonc, autour de sa tête (10) introduite dans le passage (3) de jonc en tant que pivot avec génération d'une force de serrage.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b>, lorsque la cheville (8) de toile n'est pas serrée, sa courbure est dimensionnée de sorte que la déviation (A) de la pointe (15) de la tige par rapport à la direction de l'axe longitudinal (L) sur la base (16) de la tige correspond à entre 5 % et 20 %, de préférence à entre 8 % et 15 %, de manière particulièrement préférée à 10 % de la longueur (1) de la tige.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> lorsque la cheville (8) de toile n'est pas serrée, sa courbure est dimensionnée de sorte que la déviation (A) de la pointe (15) de la tige par rapport à la direction de l'axe longitudinal (L) sur la base (16) de la tige correspond à entre 40 % et 100 %, de préférence à entre 50 % et 80 %, de manière particulièrement préférée à 60 % du diamètre (D) de la tige (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la tige (9) de la cheville (8) de toile est pourvue de nervures de blocage (17) s'étendant dans la direction périphérique et assurant un blocage dans le profilé à la façon de dents de scie à l'encontre de la direction de retrait (Z) de l'ourlet apparent (5) de jonc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> lorsque la cheville (8) de toile se trouve dans l'état final serré, la tige (9) de cette dernière est orientée de manière rectiligne à l'encontre de son élasticité propre, de telle sorte que l'ourlet apparent (5) de jonc est serré à bloc sur toute la longueur (1) de la tige entre les bords opposés (21, 22) de la fente d'ouverture (19) du passage (3) de jonc et la tige (9) de la cheville (8) de toile respectivement en formant un contact linéaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure de la cheville (8) de toile est réalisée de telle manière que pendant le serrage de la cheville (8) de toile à l'encontre de l'élasticité propre de cette dernière, la tige (9) de ladite cheville serre à bloc l'ourlet apparent (5) de jonc entre les bords opposés (21, 22) de la fente d'ouverture (19) du passage (3) de jonc d'une part et les zones de sollicitation latérales (P1, P2) proches de la tête et de<!-- EPO <DP n="21"> --> l'extrémité sur la tige (9) de la cheville (8) de toile d'autre part, sur toute la longueur (1) de la tige respectivement en un point de contact.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'axe longitudinal (S) de la vis de serrage (12) forme avec l'axe longitudinal de la cheville (L) un angle obtus (W) s'ouvrant dans la direction de courbure (B) de la tige (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la vis de serrage (12) est formée par une tige filetée présentant un profilé d'entraînement situé à l'intérieur pour un outil, en particulier à six pans creux (13) ou à tête ronde.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la vis de serrage (12) est taillée en pointe à son extrémité (14) côté vissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la tête (10) de la cheville (8) de toile est pourvue dans la zone d'ouverture du trou fileté (11) pour la vis de serrage (12) d'une partie saillante de butée (18), qui s'insère avec appui dans la fente d'ouverture (19) du passage (3) de jonc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ensemble profilé-jonc-toile selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la tête (10) de la cheville (8) de toile fait saillie sur toute la périphérie de la tige (9) pour former un bord de butée (20) pour l'ourlet apparent (5) de jonc.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="5a,5b,5c"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="135" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="6a,6b,6c"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="118" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num="7a,7b,7c"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="124" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102014207162"><document-id><country>DE</country><doc-number>102014207162</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US5002111A"><document-id><country>US</country><doc-number>5002111</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0984115A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0984115</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE202000012799U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202000012799</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE102013203645A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102013203645</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
