SCHLOSSVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schlossvorrichtung, bestehend aus einem Kombinationsschloss (1) und einem mit Hauptschlüssel zu betätigendes Sekundärschloss(2). Die bekannten Schlossvorrichtungen dieser Art bieten den Nutzern die Möglichkeit einen persönlichen Code einzustellen. Um im Falle eines verlorenen Codes das Kombinationsschloss wieder nutzbar zu machen, bzw. in die Werkseinstellung zurücksetzen zu können, verfügen diese Schlossvorrichtungen über eine Codefindungsfunktion. Die Funktion der Codefindung stellt aber ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil damit die persönlichen Öffnungscodes grundsätzlich auslesbar sind und ist darüber hinaus meist sehr umständlich und zeitaufwendig. Die neue Schlossvorrichtung soll ein schnelles und einfaches Rücksetzten des Kombinationsschlosses in die Werkseinstellung ermöglichen, wobei das Auffinden des zuletzt gültigen Öffnungscodes weder nötig noch möglich ist. Die vorgeschlagene Schlossvorrichtung verfügt dabei über eine Einstellvorrichtung, mittels der die Stellräder und die dazugehörigen Kupplungsscheiben, unabhängig von ihrer aktuellen Einstellung, in eine werksseitig vorgegebene Einstellung zurückgestellt werden können. Die vorgeschlagene Schlossvorrichtung eignet sich insbesondere zum Verschließen von Behältern und Schränken, die einer übergeordneten Verwaltung und häufigen Nutzerwechseln unterliegen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlossvorrichtung, wie sie in der Regel an Behältnissen und Möbeln eingesetzt werden, die einer übergeordneten Verwaltung und relativ häufigen Nutzerwechseln unterliegen. Das Verschließen von Umkleide- und Aufbewahrungsschränken (Spinde), Büromöbeln, Schalt- und Werkzeugschränken in Schulen, Unternehmen und Sportstätten ist dabei die häufigste Anwendung. Schlossvorrichtungen dieser Art bestehen aus einem Kombinationsschloss, das meist als Zahlenschloss und einem Sekundärschloss, das meist als ein mit Hauptschlüssel zu betätigendes Zylinderschloss ausgeführt ist.

[0002] Das Kombinationsschloss ist für den Normalbetrieb vorgesehen und den Nutzern der Schränke zugeordnet. Es verfügt in der Regel über mehrere mit Zahlen oder Buchstaben versehene Stellräder, mittels deren ein Öffnungscode eingestellt wird. Bei erstmaliger Benutzung können die mit werksseitig voreingestelltem Öffnungscode versehenen Kombinationsschlösser vom Nutzer auf einen persönlichen Öffnungscode umprogrammiert und jederzeit wieder geändert werden. Zum Ändern des Öffnungscodes muss sich das Kombinationsschloss immer in Offenstellung befinden bzw. der aktuell gültige Öffnungscode bekannt sein. Bei verlorenem bzw. vergessenem Öffnungscode lässt sich das Kombinationsschloss weder öffnen, noch der Öffnungscode ändern.

[0003] Das Sekundärschloss dient zur Notöffnung und ist dem Eigentümer bzw. Verwalter der Schränke zugeordnet. Eine Notöffnung wird z.B. dann erforderlich, wenn ein Schranknutzer seinen persönlichen Öffnungscode verloren bzw. vergessen hat, ein Nutzer nicht mehr auffindbar ist oder wenn zur Verhinderung von Straftaten oder zur Gefahrenabwehr eine Kontrolle des Inhaltes auch ohne Beisein des Nutzers erfolgen muss. Mit dem Sekundärschloss wird das Kombinationsschloss in der Regel einfach überbrückt, so dass sich mit dem Hauptschlüssel jeder Schrank bzw. jede Schlossvorrichtung, auch ohne Kenntnis des Öffnungscodes, öffnen lässt. Entsprechend sorgfältig muss der Hauptschlüssel vom Verwalter aufbewahrt werden.

[0004] Um ein Kombinationsschloss, dessen Öffnungscode verloren ist, wieder nutzbar zu machen bzw. den werkseitig vorgegebenen Öffnungscode wieder herzustellen, verfügen die zum Stand der Technik gehörenden Schlossvorrichtungen in der Regel über eine Funktion zur Codefindung, die natürlich nur im Notöffnungsbetrieb bzw. im notgeöffnetem Zustand verfügbar ist.

[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannten und auf dem Markt befindlichen Schlossvorrichtungen bedienen sich für die Codefindung unterschiedlicher Lösungen. Aus den US 7 444 844, US 4 885 923 und US 3 633 388 sind Schlossvorrichtungen bekannt, die auf ihrer Rückseite Führungslöcher für ein zusätzliches Tastwerkzeug oder fest angeordnete Taststifte aufweisen, mit denen sich der Öffnungscode jedes einzelnen Stellrades abtasten lässt. Komfortablere Lösungen zeigen die EP 1 267 020 und EP 2 419 586, welche eine Vorrichtung zur Codefindung aufweisen, mit der alle Stellräder gleichzeitig in die den Öffnungscode zeigende Stellung gebracht werden können.

[0006] Andere bekannte Schlossvorrichtungen, wie sie bspw. in der EP 2 419 586 und US 8 087 274 beschrieben sind, verfügen darüber hinaus über eine Funktion zum automatischen Verwerfen bzw. Verwischen des Öffnungscodes während der Öffnungsbewegung der Schlossvorrichtung. Diese Funktion soll gewährleisten, dass der eingestellte und damit sichtbare Öffnungscode nach dem Öffnen der Schlossvorrichtung automatisch verwischt wird und nicht unnötig lange sichtbar bleibt. Beim Verwischen werden also nur die Stellräder aus dem Öffnungscode heraus in eine bestimmte vorgebbare Stellung gedreht. Der gültige Öffnungscode bleibt dabei erhalten.

[0007] Während die Funktion des automatischen Verwischens durchaus sinnvoll ist, weil damit die Sicherheit gegen Ausspähen des Öffnungscodes erhöht wird, hat die Funktion der Codefindung mindestens zwei erhebliche Nachteile.

[0008] Zum einen stellt die Codefindung eine erhebliche Sicherheitslücke dar, weil die vermeintlich sicheren persönlichen Öffnungscodes grundsätzlich von jedem Unbefugten ausgelesen werden können, der, wenn auch nur für kurze Zeit, in den Besitz des Hauptschlüssels gelangt. Das besondere Risiko daran ist, dass das Auslesen der persönlichen Codes völlig unbemerkt bleibt, wenn der Hauptschlüssel wieder an seinen Platz gelegt wird. Diebe könnten sich auf diese Weise einen regelmäßigen Zugang verschaffen. Berücksichtigt man noch die Tatsache, dass viele Nutzer trotz und entgegen allgemein bekannter Sicherheitsratschläge aus Angst davor, den Öffnungscode zu vergessen, gerne einen ihnen vertrauten Code, welchen sie schon zur Verschlüsselung an anderen Schlössern oder Geräten verwenden, einprogrammieren, ist die beschriebene Codefindungsfunktion noch kritischer zu betrachten, zumal den meisten Nutzern wahrscheinlich gar nicht bewusst ist, dass diese Codefindungsfunktion existiert.

[0009] Der andere wesentliche Nachteil liegt in dem zusätzlichen Zeitaufwand, der zum Finden des verlorenen Öffnungscodes benötigt wird, um ein Schloss in seinen Auslieferungszustand zurückzusetzen. Besonders da, wo relativ häufige Nutzerwechsel stattfinden, wie z.B. in Sportstätten oder Betrieben mit einem hohem Anteil an Leihpersonal oder Saisonkräften, kann der Zwang zur Codefindung einen erheblichen Aufwand für den Verwalter bedeuten, weil frei werdende Schränke bzw. Schlösser von den Nutzern in der Regel mit ihren persönlich eingestellten Codes hinterlassen werden. Insbesondere das Abtasten der einzelnen Stellräder mit einem zusätzlichen Werkzeug ist dabei sehr zeitraubend.

[0010] Da es bei einer Schlossvorrichtung, dessen Öffnungscode verloren ist, letztendlich nur darum geht, das Kombinationsschloss wieder in einen Zustand mit vorgegebenem Öffnungscode, wie z.B. den Werkscode, zurückzusetzten, ist das vorher erforderliche Auffinden des gültigen Öffnungscodes eine rein konstruktionsbedingte Notwendigkeit, die nur Nachteile bringt.

[0011] Ausgehend von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schlossvorrichtung zu schaffen, die in Werkseinstellung rücksetzbar ist und bei der das Wiederauffinden eines verlorenen Öffnungscodes weder möglich noch nötig ist und damit eine Sicherheit vor Auslesen des persönlichen Öffnungscodes bietet und darüber hinaus eine schnelle und komfortable Verwaltung der Schlossvorrichtung gewährleistet, wenn die Nutzer häufig wechseln.

[0012] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schlossvorrichtung über eine Rückstellvorrichtung verfügt, die mittels eines Sekundärschlosses in Betrieb gesetzt werden kann und mit der das Kombinationsschloss bei verlorenem Öffnungscode direkt, aus jeder Stellung der Stellräder heraus, in einen Zustand mit vorgegebenem Öffnungscode, z.B. dem werksseitig voreingestellten Öffnungscode, zurückstellbar ist.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung verfügen die Stellräder des Kombinationsschlosses über koaxial angeordnete Kupplungsscheiben, die in verschiedenen Winkelpositionen mit den Stellrädern drehfest eingekuppelt oder ausgekuppelt werden können, und die auf einer äußeren Umfangsfläche Taschen aufweisen, in die die Tastelemente eines Abtastteils fallen können.

[0014] An den Stellrädern und Kupplungsscheiben sind bevorzugt jeweils Stellelemente ausgebildet, mittels deren die Stellräder und Kupplungsscheiben durch ein Einstellteil in eine vorgebbare Winkelstellung gedreht werden können, wenn Einstellabschnitte eines Einstellteils auf die Stellelemente wirken, wobei die vorgebbare Winkelstellung vorzugsweise dem werksseitig voreingestellten Öffnungscode entspricht.

[0015] Die stellradseitigen- und kupplungsscheibenseitigen Stellelemente sind vorteilhaft so gestaltet, dass sie spiralförmig auf die Drehachse zulaufende Kurvenabschnitte sind, die, wenn sie von Einstellabschnitten des betätigten Einstellteils in Richtung der Drehachse beaufschlagt werden, die Stell- bzw. Kupplungsscheiben in eine vorgebbare Winkelstellung drehen.

[0016] In Weiterbildung der Erfindung ist am Einstellteil, das drehbar um eine Achse gelagerte ist, die parallel zu einer die Stellräder und Kupplungsscheiben lagernden Achse angeordnet, sind erste Einstellabschnitte ausgebildet, die den Stellelementen der Stellräder zugeordnet sind und zweite Einstellabschnitte, die den Stellelementen der Kupplungsscheiben zugeordnet sind, wobei die ersten Einstellabschnitte so angeordnet sind, dass sie bei jeder Betätigung des Einstellteils auf die Stellelemente der Stellräder wirken und die zweiten Einstellabschnitte so angeordnet sind, dass sie nur dann auf die Stellelemente der Kupplungsscheiben wirken, wenn sich die Kupplungsscheiben in einer mit den Stellrädern ausgekuppelten Position befinden.

[0017] Das Einstellteil wird bei jeder Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung betätigt. In einer mit den Stellrädern eingekuppelten Position der Kupplungsscheiben, werden entsprechend nur die Stellräder in ihre vorgebbare Stellung gedreht. Die drehfest eingekuppelten Kupplungsscheiben werden dabei, ohne ihre relative Position zum Stellrad zu ändern, mitgenommen, so dass der eingestellte Öffnungscode erhalten bleibt und das Verwischen des angezeigten Öffnungscodes gewährleistet ist.

[0018] In einer mit den Stellrädern ausgekuppelten Position der Kupplungsscheiben hingegen, werden die Stellräder als auch die Kupplungsscheiben unabhängig von einander in ihre jeweils vorgebbare Stellung gedreht. Der eingestellte Öffnungscode bleibt somit nicht erhalten und der werkseitig vorgegebene Öffnungscode wird eingestellt.

[0019] Des Weiteren verfügt die erfindungsgemäße Ausführungsform der Schlossvorrichtung über ein Abtastteil, das ebenfalls drehbar um eine Achse gelagert ist, die parallel zu einer die Stellräder und Kupplungsscheinen lagernden Achse angeordnet ist und darüber hinaus in Richtung der Achse verschiebbar ist. Das Abtastteil ist durch eine ersten Druckfeder in Drehrichtung auf die Kupplungsscheiben so vorgespannt, dass Tastelemente des Abtastteils an den äußeren Umfangsflächen der Kupplungsscheiben anliegen und in die Taschen der Umfangsflächen fallen, wenn sich die Taschen aller Kupplungsscheiben gegenüber den Tastelementen des Abtastteils befinden bzw. der Öffnungscode eingestellt ist.

[0020] Bei eingestelltem Öffnungscode fallen die Tastelemente des Abtastteils in die Taschen der Kupplungsscheiben, wobei das Abtastteil eine kurze Kippbewegung um die eigene Achse ausführt. Dabei gibt der Hebelarm des Abtastteils einen mit der ersten Druckfeder vorgespannten und in einer Schieberplatte gelenkig gelagerten Riegel frei, so dass sich der Riegel in eine erste, die Schlossvorrichtung freigebende Stellung bewegt.

[0021] Vorteilhaft weist das Abtastteil Mitnehmerstege auf, zwischen denen die in Achsrichtung aneinander liegenden Kupplungsscheiben formschlüssig so gefangen sind, dass sie sich zwar frei drehen können aber bei Verschiebung des Abtastteils in Achsrichtung mitgenommen werden. Das Abtastteil ist dabei mit einer zweiten Druckfeder in Achsrichtung so vorgespannt, dass im nicht betätigten Zustand des Abtastteils die Kupplungsscheiben in axialer Richtung in der mit den Stellrädern eingekuppelten Position gehalten werden und bei Betätigung des Abtastteils in Achsrichtung gegen die zweite Druckfeder die Kupplungsscheiben aus den Stellrädern ausgekuppelt werden.

[0022] Das Sekundärschloss der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung ist vorteilhaft als ein mit Hauptschlüssel zu bedienender Schließzylinder ausgebildet, welcher auf der der Schlüsselöffnung gegenüberliegenden Stirnseite einen exzentrisch angeordneten Mitnehmerzapfen aufweist, der bei Drehung in Entriegelungsrichtung eine quer zur Achse des Abtastteils verschiebbare Schieberplatte mitnimmt, und die wiederum einen an ihr gelenkig befestigten Riegel, unabhängig vom eingestellten Code, in eine die Schlossvorrichtung freigebende Position bewegt.

[0023] Des Weiteren verfügt die vorteilhafte Ausführung der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung über ein Blockierteil, das quer zur Schieberplattenrichtung aber parallel zur Achse des Abtastteils, in der Schieberplatte verschiebbar gelagert ist und bei nicht in Grundstellung befindlicher Schlossvorrichtung und nicht betätigtem Sekundärschloss, das Abtastteil in die Kupplungsscheiben auskuppelnde Richtung blockiert. Dadurch wird sichergestellt, dass die Kupplungsscheiben nicht durch unbeabsichtigtes Betätigen des seitlichen Betätigungselementes beim Öffnen bzw. Drehen der Schlossvorrichtung im Normalbetrieb ausgekuppelt werden.

[0024] Darüber hinaus ist es vorteilhaft das Schließwerk über einem in Bezug zum

[0025] Schrank bzw. Behältnis feststehenden Stator anzuordnen, in dem Kurvenbahnen mit Vertiefungen und Erhebungen ausgebildet sind, durch die über Druckstifte die Funktionsbewegungen von Einstellteil, Abtastteil und Rastfeder während der Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung gesteuert werden.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung;

Fig.2

die teilweise Explosionsdarstellung der in Fig.1 gezeigten Schlossvorrichtung mit den Beschlagteilen beim Einbau in einer angedeuteten Schranktür;

Fig.3

die Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung eingebaut in der angedeuteten Schranktür;

Fig.4

die Draufsicht auf die erfindungsgemäße Schlossvorrichtung in Schließstellung;

Fig.5

die Draufsicht auf die erfindungsgemäße Schlossvorrichtung in Offenstellung;

Fig.6

die Draufsicht auf die erfindungsgemäße Schlossvorrichtung mit betätigtem Sekundärschloss;

Fig.7

die Explosionsdarstellung des Schließwerks der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung ohne Beschlagteile;

Fig.8

den Schnitt A-A der in Fig.4 gezeigten Schlossvorrichtung in verriegeltem Zustand;

Fig.9

den Schnitt A-A der in Fig.4 gezeigten Schlossvorrichtung im durch das Kombinationsschloss in entriegeltem Zustand.

Fig.10

den Schnitt A-A durch das Schließwerk der in Fig.4 gezeigten Schlossvorrichtung im durch das Sekundärschloss entriegelten Zustand;

Fig.11

eine perspektivische Darstellung einer Achse mit einer aus dem Stellrad gezogenen Kupplungsscheibe;

Fig.12

eine andere perspektivische Darstellung der Achse mit einer aus dem Stellrad gezogenen Kupplungsscheibe;

Fig.13

den Schnitt B-B durch das Schließwerk der in Fig.4 gezeigten Schlossvorrichtung mit im Eingriff mit den Stellrädern befindlichen Kupplungsscheiben;

Fig.14

den Schnitt B-B durch das Schließwerk der in Fig.4 gezeigten Schlossvorrichtung mit außer Eingriff mit den Stellrädern befindlichen Kupplungsscheiben;

Fig.15

die Seitenansicht eines Stellrads mit Kupplungsscheibe und in Ausgangsstellung befindlichem Einstellteil;

Fig.16

die Seitenansicht eines Stellrads mit Kupplungsscheibe beim Auftreffen des Einstellteils auf den Kurvenabschnitt der Nabe;

Fig.17

die Seitenansicht eines Stellrads mit Kupplungsscheibe und in Endstellung befindlichem Einstellteil;

Fig.18

die Vorderansicht mit Achse, Stellrädern und Einstellteil mit im Eingriff mit den Stellrädern befindlichen Kupplungsscheiben;

Fig.19

die Vorderansicht mit Achse, Stellrädern und Einstellteil mit nicht im Eingriff mit den Stellrädern befindlichen Kupplungsscheiben;

Fig.20

den Stator mit Stellung des Blockierteils bei unbetätigtem Abtastteil;

Fig.21

den Stator mit Stellung des Blockierteils bei betätigtem Abtastteil;

Fig.22

die perspektivische Ansicht des Stators mit Sperrstück, Sperrfeder und den in den Kurvenbahnen des Stators stehenden Druckstiften;

Fig.23

die perspektivische Ansicht des Schließwerks mit an Rasthebel, Einstellteil und Abtastteil anliegenden Druckstiften.

[0027] Die im Folgenden beschriebene Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung besteht, wie in den Figuren 1 bis 3 ersichtlich, aus einem Gehäuse 3, das drehbar auf einem Stator 8 gelagert ist und in dem ein Kombinationsschloss 1 und ein Sekundärschloss 2 aufgenommen sind, wobei die Stellräder 4 des Kombinationsschlosses 1 in den Fenstern 5 des Gehäuses 3 seitlich geführt sind und ein Betätigungselement 6 eines Abtastteils 7 seitlich durch das Gehäuse 3 ragt. Ein Schließhebel 9 ist mittels Schaube 11 und Sicherungsscheibe 12 drehfest an einem Mitnehmerzapfen 57 eines Rotors 10 befestigt, der wiederum mittels Schrauben 13 drehfest mit dem Gehäuse 3 verbunden ist.

[0028] Der Stator 8, der seitliche Abflachungen 14 aufweist, ragt durch die ebenfalls mit seitlichen Abflachungen versehene Lochung 15 der angedeuteten Schranktür 16 und ist von hinten mit einer Befestigungsmutter 17 mit der angedeuteten Schranktür 16 starr verbunden. Der Stator 8 bildet somit mit der Befestigungsmutter 17, einem Sperrstück 18 und einer Schenkelfeder 19 eine in Bezug zur Schranktür feststehende Einheit der Schlossvorrichtung. Alle anderen Teile bilden zusammen mit dem Gehäuse 3 eine in Bezug zur Schranktür drehbare Einheit.

[0029] Das Gehäuse 3 der hier beschriebenen Ausführungsform dient vorteilhaft als Bedienelement, das zum Öffnen und Schließen der Schlossvorrichtung wie ein Knauf gegriffen und gedreht werden kann. Figur 4 zeigt die Schlossvorrichtung in der mit Kombinationsschloss 1 horizontal stehenden Grundstellung, in der sich der Schließhebel 9 hinter einer hier angedeuteten Haltekante 20 eines hier nicht dargestellten Schrankkorpus befindet, wodurch das Aufziehen der Schranktür 16 bereits blockiert ist. Wenn sich die Schlossvorrichtung darüber hinaus in einem, durch das Kombinationsschloss 1 verriegelten Zustand befindet, wodurch eine Öffnungsdrehbewegung des Gehäuses verhindert ist, ist der Schrank verschlossen.

[0030] Wird die Schlossvorrichtung über das Kombinationsschloss 1 oder dem Sekundärschloss 2 entriegelt, kann sie durch eine Öffnungsdrehbewegung in die, wie in Figur 5 dargestellte, Offenstellung gedreht werden, in der sich der Schließhebel 9 nicht hinter der Haltekante 20 befindet und sich die Schranktür 16 öffnen lässt.

[0031] Figur 16 zeigt die in Grundstellung befindliche Schlossvorrichtung mit betätigtem Sekundärschloss 2 und damit im entriegelten Zustand.

[0032] Der vorteilhafte Aufbau des Schließwerks der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung ist in Figur 7 dargestellt. Das Sekundärschloss 2 ist dabei ein mit hier nicht dargestelltem Hauptschlüssel zu betätigender handelsüblicher Schließzylinder, der im Gehäuse 3 drehbar, gegen Herausziehen gesichert, gelagert ist. Auf der der Schlüsselöffnung 21 gegenüberliegenden Stirnseite ist ein exzentrisch zur Drehachse des Schließzylinders angeordneter Mitnehmerzapfen 22 ausgebildet, der in eine Führungsbahn 23 einer Schieberplatte 24 greift und bei einer Drehbewegung des Sekundärschlosses 1 die Schieberplatte 24 in eine Längsbewegung versetzt.

[0033] Dem Kombinationsschloss 1 zugeordnet ist die Achse 26, die im Gehäuse 3 fest gehaltert ist und auf der in dieser Ausführungsform vier Kupplungsscheiben 25 drehbar und axial verschiebbar gelagert sind. Jede Kupplungsscheibe 25 greift seitlich in ein Stellrad 4, das wiederum auf einem Hülsenabschnitt 27 der Kupplungsscheiben 25 drehbar gelagert ist und durch die Fenster 5 des Gehäuses 3 ragen, wo sie seitlich geführt sind.

[0034] An dem Rasthebel 28, dessen Achse 29 parallel zur Achse 26 im Gehäuse 3 drehbar gelagert ist, sind Rastfedern 30 befestigt, die, wenn der Rasthebel 28 von einem Druckstift 31 beaufschlagt wird, auf die Stellräder 4 wirken und für einen Rasteffekt beim Drehen bzw. Einstellen der Stellräder 4 sorgen und diese exakt in der eingestellten Rastposition bzw. Codeeinstellung halten.

[0035] Der Abtasthebel 32 dessen Achse 33 ebenfalls parallel zur Achse 26 im Gehäuse 3 drehbar und axial verschiebbar gelagert ist, wird mittels der Druckfeder 34 in die Kupplungsscheiben 25 einkuppelnde Richtung vorgespannt. Der Abtasthebel 7 weist auf der der Druckfeder 34 gegenüber liegenden Seite ein Betätigungselement 6 auf, das durch die seitliche Öffnung 35 im Gehäuse 3 ragt. Des Weiteren weist der Abtasthebel 32 je einer Kupplungsscheibe 25 zugeordnete Tastarme 42 auf, an denen wiederum Tastelemente 43 ausgebildet sind, die auf die Umfangsflächen 44 der Kupplungsscheiben 25 mittels der Druckfeder 45 vorgespannt sind, wenn der Abtasthebel 7 nicht von dem Druckstift 46 beaufschlagt wird.

[0036] Das Einstellteil 36, dessen Achse 37 ebenfalls parallel zur Achse 26 im Gehäuse 3 drehbar gelagert ist, weist Einstellabschnitte 38 und 70 auf, die, wenn das Einstellteil 36 von dem Druckstift 39 beaufschlagt wird, auf die Einstellabschnitte 40 der Stellräder 4 bzw. auf die Einstellabschnitte 41 der Kupplungsscheiben 25 wirken.

[0037] Der Riegel 32 ist mit seinen gegenüberliegenden Gelenkzapfen 47 schwenkbar in den Lageraugen 48 der Schieberplatte 24 gelagert und greift im verriegelten Zustand der Schlossvorrichtung formschlüssig in die Riegeltasche 49 des Sperrstückes 18, wodurch eine Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung verhindert ist.

[0038] Das Blockierteil 50 ist in einer Führungsnut 51 der Schieberplatte 24 quer zur Schieberichtung der Schieberplatte 24 bzw. parallel zur Achse 33 des Abtastteils 7 verschiebbar gelagert und weist eine Mitnehmernase 52 auf, die von einer Schiebernase 53 des Abtastteils 7 mitgenommen wird, wenn das Abtastteil 7 durch Betätigen des Betätigungselementes 6 gegen die Druckfeder 34 verschoben wird.

[0039] Figur 20 zeigt die Schlossvorrichtung in Grundstellung bei nicht betätigtem und durch die Druckfeder 34 vorgespanntem Abtastteil 7, wobei die dachförmige Spitze 54 des Blockierteils 50 gegenüber der dachförmige Tasche 55 des Stators 8 positioniert ist.

[0040] Figur 21 zeigt die in die dachförmige Tasche 55 des Stators 8 eingetauchte dachförmige Spitze 54 des Blockierteils 50 bei gegen die Druckfeder 34 betätigtem Abtastteil 7. Befindet sich die Schlossvorrichtung nicht in Grundstellung stößt die dachförmige Spitze 54 des Blockierteils 50, beim Betätigen des Abtasthebels 7, gegen die kreisförmige Stoßkante 56 des Stators 8, womit ein Verschieben des Abtastteils 7 blockiert und damit ein Auskuppeln der Kupplungsscheiben 25 aus den Stellrädern 4 verhindert ist.

[0041] Der Rotor 10, der mit seinem Mitnehmerzapfen 57 durch die Führungsbuchse 58 des Stators 8 ragt, ist mittels der Schrauben 13 fest in das Gehäuse 3 geschraubt und hält das gesamte Schließwerk in Position. Des Weiteren verfügt der Rotor 10 über Durchbrüche 58, durch die die Druckstifte 31, 39 und 46 hindurchragen und in Längsrichtung geführt sind.

[0042] Wie auch in Figur 22 zu sehen, verfügt der Stator 8 über zwei Führungsrippen 59, zwischen denen das Sperrstück 18 quer zur Drehebene verschiebbar geführt und mittels der Schenkelfeder 19 gegen den Rotor 10 vorgespannt wird.

[0043] Die erfindungsgemäße Schlossvorrichtung kann sowohl über das Kombinationsschloss 1, als auch über das Sekundärschloss 2 entriegelt werden. Das Zusammenwirken von Kombinationsschloss 1 mit Sekundärschloss 2 wird am besten in den Figuren 8 bis 10 ersichtlich, die jeweils den Schnitt A-A aus Figur 4 quer durch das Schließwerk der Schlossvorrichtung zeigen.

[0044] Figur 8 zeigt die Schlossvorrichtung in verriegeltem Zustand, wobei der Riegel 32 in der Riegeltasche 49 des Sperrstücks 18 liegt und von der Druckfeder 45 beaufschlagt wird, so dass ein Drehmoment im Uhrzeigersinn auf den um die Gelenkzapfen 47 gelagerten Riegel 32 erzeugt wird. Über den Hebelarm 61 des Riegels 32, der sich in Anlage mit dem Hebelarm 62 des Abtastteils 7 befindet, wird ein um die Achse 33 des Abtastteils 7, entgegen dem Uhrzeigersinn gerichtetes Drehmoment auf den Abtasthebel 7 übertragen, so dass die Abtastelemente 43 des Abtasthebels 7 auf die Umfangsflächen 44 der Kupplungsscheiben 25 vorgespannt werden.

[0045] Figur 9 zeigt die Schlossvorrichtung in einem über das Kombinationsschloss 1 entriegelten Zustand, wobei mittels der Stellräder 4 die Kupplungsscheiben 25 in die des Öffnungscodes entsprechenden Winkelstellung gedreht wurden. Angetrieben von der Druckfeder 45 fallen die Tastelemente 43 des Abtastteils 7 dabei in die Taschen 60 der Kupplungsscheiben 25, wobei es zu einer Kippbewegung des Abtasthebels 7 kommt und der Riegel 32 aus der Riegeltasche 49 des Sperrstücks 18 gehoben wird.

[0046] Figur 10 zeigt die Schlossvorrichtung in einem über das Sekundärschloss 2 entriegelten Zustand, wobei der exzentrisch zur Drehachse des Sekundärschlosses 2 ausgebildete Mitnehmerzapfen 22, der in die Führungsbahn 23 der Schieberplatte 24 greift, durch Drehen des Sekundärschlosses 2 die Schieberplatte 24 zurückzieht. Der Riegel 32, der über die Gelenkzapfen 47 mit der Schieberplatte 24 gelenkig verbunden ist, wird dabei aus der Riegeltasche 47 des Sperrstücks 18 herausgezogen, wobei die in Anlage befindlichen Hebelarme 61 und 62 aneinander vorbeigleiten können.

[0047] Das Ein- bzw. Auskuppeln der Kupplungsscheiben 25 in die Stellräder 4 ist in den Figuren 11 bis 14 dargestellt. Die Figuren 11 und 12 zeigen eine Kupplungsscheibe 25, die mit dem Hülsenabschnitt 27 komplett aus dem Stellrad 4 herausgezogen ist. Am Ende der Hülsenabschnitte 27 der Kupplungsscheiben 25 sind mehrere Mitnehmerzähne 63 ausgebildet, die im eingekuppelten Zustand formschlüssig und drehfest in die Mitnehmernuten 64 der Stellräder 4 greifen, wobei die Teilung der Mitnehmernuten 64 der Anzahl der Ziffern der Stellräder 4 entspricht. In Figur 11 ebenfalls zu sehen ist das kupplungsscheibenseitige Stellelement 41 und das stellradseitige Stellelement 40.

[0048] Figur 13 zeigt die Kupplungsscheiben 25 in dem mit den Stellrädern 4 eingekuppelten Zustand. Die Hülsenabschnitte 27 der Kupplungsscheiben 25 ragen durch die Stellräder 4 hindurch, so dass sich alle Kupplungsscheiben 4 in Anlage miteinander befinden. Das Abtastteil 7 weist die Mitnehmerstege 66 und 67 auf, zwischen denen die aneinander liegenden Kupplungsscheiben 4 zwar drehbar sind aber axial in Position gehalten werden, und mittels derer die Kupplungsscheiben 25 zusammen axial verschoben und so in die Stellräder 4 ein- bzw. ausgekuppelt werden können. Im nicht betätigten Zustand des Abtastteils 7 werden die Kupplungsscheiben 25 mittels der Druckfeder 34 und dem Mitnehmersteg 67 des Abtastteils 7 in der mit den Stellrädern 4 eingekuppelten Position gehalten. In diesem eingekuppelten Zustand können die Stellräder 4 und die Kupplungsscheiben 25 nicht unabhängig voneinander verdreht werden.

[0049] Figur 14 zeigt die Kupplungsscheiben 25 in dem mit den Stellrädern 4 ausgekuppelten Zustand, wenn über das Betätigungselement 6 das Abtastteil 7 axial gegen die Druckfeder 34 verschoben wird. Dabei werden die Mitnehmerzähne 63 der aneinander liegenden Kupplungsscheiben 25 mittels des Mitnehmersteges 66 und der Druckscheibe 65 aus den Mitnehmernuten 64 der Stellräder 4 herausgeschoben. In diesem ausgekuppelten Zustand können die Stellräder 4 und die Kupplungsscheiben 25 unabhängig voneinander verdreht werden.

[0050] Die Mitnehmerstege 66 und 67 des Abtastteils 7 sind so gestaltet, dass die Kupplungsscheiben 25 grundsätzlich unabhängig von ihrer Winkelstellung, also auch bei unbekanntem Öffnungscode, aus den Stellrädern 4 ausgekuppelt werden können. Dabei muss aber sicherstellt sein, dass sich bei unbekanntem Code die Kupplungsscheiben 25 nur bei betätigtem Sekundärschloss 2 und nicht im Normalbetrieb aus den Stellrädern 4 auskuppeln lassen. Diese Funktion wird in den Figuren 24 bis 26 entlang des Schnittes C-C aus Figur 4 dargestellt.

[0051] Figur 24 zeigt die Schlossvorrichtung im Normalbetrieb mit eingestelltem Öffnungscode. Das Abtastteil 7 weist eine erste Blockiernase 72 auf, die an einer zweiten Blockiernase 71 der Schieberplatte 24 seitlich vorbeigeschoben werden kann, wenn sich das Abtastteil 7 in Entriegelungsposition befindet bzw. der Öffnungscode eingestellt ist. Nur in diesem Zustand der Schlossvorrichtung ist es einem Nutzer möglich, durch Betätigen des Abtastteils 7 die Kupplungsscheiben 25 aus den Stellrädern 7 auszukuppeln, um den persönlichen Öffnungscode zu ändern.

[0052] Figur 25 zeigt die Schlossvorrichtung im Normalbetrieb mit nicht eingestelltem Öffnungscode, wobei das Abtastteil 7 sich nicht in Entriegelungsposition befindet und die Blockiernase 72 des Abtastteils 7 sich dabei hinter der Blockiernase 71 der Schieberplatte 24 befindet, so dass ein Verschieben des Abtastteils 7 blockiert ist bzw. ein Auskuppeln der Kupplungsscheiben 25 aus den Stellrädern 4 in diesem Zustand nicht möglich ist.

[0053] Figur 26 zeigt die Schlossvorrichtung im Notöffnungsbetrieb bzw. mit betätigtem Sekundärschloss 2 und nicht in Entriegelungsposition befindlichem Abtastteil 7, wobei der Mitnehmerzapfen 22 die Schieberplatte 24 und somit die Blockiernase 72 der Schieberplatte 24 zurückgezogen hat, so dass die Blockiernase 71 des Abtastteils 7 seitlich an der Blockiernase 72 der Schieberplatte 24 vorbeigeschoben werden kann. Somit ist es nur in diesem Zustand möglich, ohne Kenntnis des Öffnungscodes, durch Betätigen des Abtastteils 7 die Kupplungsscheiben 25 aus den Stellrädern 7 auszukuppeln, um einen werksseitig vorgegebenen Öffnungscode wieder einzustellen. Da zum Betätigen des Sekundärschlosses 2 der Hauptschlüssel erforderlich ist, bleibt diese Funktion somit ausschließlich dem Verwalter vorbehalten.

[0054] Das Zusammenwirken von Einstellteil 36 mit den Stellelementen 40 der Stellräder 4 und den Stellelementen 41 der Kupplungsscheiben 25 ist aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, wird aber in den Figuren 15 bis 17 zum besseren Verständnis nochmals anhand eines Stellelementes 41 einer Kupplungsscheibe 25 dargestellt. Sowohl die Stellelemente 40 der Stellräder 4 als auch die Stellelemente 41 der Kupplungsscheiben 25 sind zwei gegenläufig und spiralförmig auf die Achse 26 zulaufende Kurvenabschnitte, die in kerbenförmigen Anschlagpunkten 68 bzw. 69 aufeinandertreffen. In den aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen werden solche Stellelemente aufgrund ihrer Form auch als Herzkurven bezeichnet.

[0055] Figur 15 zeigt das unbetätigte Einstellteil 36 in Ausgangsposition, wobei der Einstellabschnitt 38 nicht auf das Stellelement 41 wirkt.

[0056] Figur 16 zeigt das während der Öffnungsbewegung der Schlossvorrichtung vom Druckstift 46 beaufschlagte Einstellteil 36, dessen Einstellabschnitt 38 auf den spiralförmigen Kurvenabschnitt des Stellelementes 41 trifft und die Kupplungsscheibe 25 in eine Drehbewegung versetzt.

[0057] Figur 17 zeigt das Einstellteil 36 in Endstellung, wobei sich die Kupplungsscheibe 25 so weit gedreht hat, bis der Einstellabschnitt 38 des Einstellteils 36 den Anschlagpunkt 68 des Stellelementes 41 der Kupplungsscheibe 25 erreicht hat.

[0058] Die Anschlagpunkte 68 der Stellelemente 41 haben einen festen Bezug zu den Taschen 60 der Kupplungsräder 25, so dass sich in Endstellung des Einstellteils 36 die Taschen 60 der Kupplungsscheiben 25 gegenüber den Tastelementen 43 des Abtastteils 7 bzw. in Entriegelungsposition befinden.

[0059] Die Anschlagpunkte 69 der Stellräder 4 haben dagegen einen festen Bezug zu den Ziffern der Stellelemente 4, so dass sich in Endstellung des Einstellteils 36 bestimmte bzw. vorgegebene Ziffern der Stellelemente 4 in den Fenstern 5 des Gehäuses 3 befinden.

[0060] Figur 18 zeigt die Kupplungsscheiben 25 in ihrem mit den Stellrädern 4 eingekuppelten Zustand, wobei die Einstellabschnitte 70 des Einstellteils 36 mit den ihnen zugeordneten Stellelementen 40 der Stellräder 4 fluchten, während die Einstellabschnitte 38 des Einstellteils 36 seitlich neben den ihnen zugeordneten Stellelementen 41 der Kupplungsscheiben 25 liegen. Wird in diesem Zustand das Einstellteil 36 während der Öffnungsbewegung betätigt, werden demzufolge nur die Stellelemente 40 der Stellräder 4 durch die Einstellabschnitte 70 des Einstellteils beaufschlagt, wobei die Stellräder 4 verdreht werden, bis sich die werksseitig vorgegebenen Ziffern, z.B. -0-0-0-0-, in den Fenstern 5 des Gehäuses 3 eingestellt haben. Weil die eingekuppelten Kupplungsscheiben 25 dabei von den Stellrädern 4 mitgenommen werden und der eingestellte Öffnungscode sich dadurch nicht verändert, ist damit das automatische Verwerfen bzw. Verwischen des angezeigten Öffnungscodes bei jeder Öffnungsdrehbewegung im Normalbetrieb der Schlossvorrichtung gegeben bzw. sichergestellt.

[0061] Figur 19 zeigt die Kupplungsscheiben 25 in ihrem mit den Stellrädern 4 ausgekuppelten Zustand, wobei die Einstellabschnitte 70 in Flucht mit den ihnen zugeordneten Stellelementen 40 der Stellräder 4 und die Einstellabschnitte 38 des Einstellteils 36 in Flucht mit den ihnen zugeordneten Stellelementen 41 der Kupplungsscheiben 25 liegen. Wird in diesem Zustand das Einstellteil 36 während der Öffnungsdrehbewegung betätigt, werden demzufolge sowohl die Stellelemente 40 der Stellräder 4 durch die Einstellabschnitte 70 des Einstellteils 36, als auch die Stellelemente 41 der Kupplungsscheiben 25 durch die Einstellabschnitte 38 des Einstellteils 36 beaufschlagt. Weil sich die Stellräder 4 und die Kupplungsscheiben 25 im ausgekuppelten Zustand unabhängig voneinander verdrehen können, werden während der Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung und unter gleichzeitiger Betätigung des Betätigungselementes 6 des Abtastteils 7, die Kupplungsscheiben 25 in die Entriegelungsposition und die Stellrädern 4 gleichzeitig auf die vorgegebene Ziffer verdreht. Werden die Kupplungsscheiben 25 anschließend wieder eingekuppelt, ist der vorgegebene bzw. werksseitig voreingestellte Öffnungscode wieder hergestellt.

[0062] In Figur 22 und 23 ist dargestellt, wie das Verwischen des angezeigten Öffnungscodes im Normalbetrieb oder das Rücksetzen des Kombinationsschlosses auf den werksseitig voreingestellten Öffnungscode im Notöffnungsbetrieb, jeweils automatisch während der Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung, funktioniert.

[0063] Die Druckstifte 31, 39 und 46 laufen senkrecht in den Kurvenbahnen 73, 74 und 75 des Stators 3, die konzentrisch um die Drehachse der Schlossvorrichtung verlaufen und jeweils buckelförmige Erhebungen 76 aufweisen. Die Druckstifte 31, 39 und 46, die in den Durchbrüchen 58 des Rotors 10 in Längsrichtung geführte sind, führen somit bei einer Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung einen Längshub aus, wenn sie über eine der Erhebungen 76 laufen. Der Druckstift 46 wirkt dabei auf das Einstellteil 36, der Druckstift 31 auf den Hebelarm 77 des Rasthebels 28 und damit auf die Rastfedern 30 und der Druckstift 39 auf den Hebelarm 78 des Abtasthebels 7.

[0064] Mittels der buckelförmigen Erhebungen 76 in den jeweiligen Kurvenbahnen 73, 74 und 75 werden die Längshübe der Druckstifte 31, 39 und 46 bei einer Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung so gesteuert, dass, wenn die Einstellabschnitte 38 des Einstellteil 36 auf die Stellelemente 40, 41 der Stell- bzw. Kupplungsscheiben 4, 25 wirken, die Vorspannung des Abtasthebels 7 auf die Kupplungsscheiben 25 und die Vorspannung der Rastfeder 30 die Stellräder 4 aufgehoben wird, um ein leichtgängiges Verdrehen der Stellrädern 4 und Kupplungsscheiben 25 über die Stellelemente 40, 41 zu ermöglichen.

[0065] Die hier beschriebene Ausführung der erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung bietet im Notöffnungsbetrieb bzw. nach Betätigung des Schließzylinders die Möglichkeit zu entscheiden, ob durch Betätigen und Halten des Betätigungselementes 6 während der Öffnungsdrehbewegung das Kombinationsschloss 1 in die Werkseinstellung zurückgesetzt wird oder ohne Betätigen des Betätigungselementes 6 eine Notöffnung des Schrankes vorgenommen wird, ohne dabei den aktuellen Öffnungscode zu ändern.

[0066] Erfindungsgemäß lässt sich durch Koppeln der Schieberplatte 24 mit dem Abtastteil 7 die Funktion der Schlossvorrichtung dahingehend ändern, dass im Notöffnungsbetrieb das Kombinationsschloss 1 grundsätzlich immer, ohne das Betätigungselement 6 betätigen zu müssen, in den werksseitig voreingestellte Öffnungscode zurückgesetzt wird.

Ansprüche

1. Schlossvorrichtung bestehend aus einem Kombinationsschloss (1), das über mehrere Stellräder (4) mit Kupplungsscheiben (25)verfügt, die das Einstellen und Zurücksetzen eines persönlichen Öffnungscodes ermöglichen, und einem mit Hauptschlüssel zu betätigendes Sekundärschloss (2), mit dem sich die Schlossvorrichtung auch ohne Kenntnis des Öffnungscodes entriegeln lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zurücksetzten des Kombinationsschlosses (1) in einen Zustand mit vorgegebenem Öffnungscode aus jeder, auch nicht dem Öffnungscode entsprechenden, Kombinationseinstellung heraus möglich ist.

2. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stellrädern (4) des Kombinationsschlosses (1) stellradseitige Stellelemente (40) und an den Kupplungsscheiben (25) des Kombinationsschlosses (1) kupplungsscheibenseitige Stellelemente (41) ausgebildet sind, mittels derer die Stellräder (4) bzw. die Kupplungsscheiben (25) durch ein Einstellteil (36) in eine vorgebbare Einstellung verdrehbar sind, wenn die stellradseitigen Einstellabschnitte (70) bzw. kupplungsscheibenseitige Einstellabschnitte (38) des Einstellteils (36) auf die stellradseitigen bzw. kupplungsscheibenseitigen Stellelementen (44, 41) wirken.

3. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtastteil (7), dessen Tastelemente (43) bei eingestelltem Öffnungscode in Taschen (60) der Kupplungsscheiben (25) fallen, Mitnehmerstege (66, 67) aufweist, zwischen denen die Kupplungsscheiben (25) in axialer Richtung so gefangen sind, dass sie bei axialer Verschiebung des Abtastteils (7), unabhängig von ihrer Winkelstellung, mit den Stellrädern (4) einoder auskuppelbar sind.

4. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Einstellteil (36) stellradseitige Einstellabschnitte (70) so angeordnet sind, dass sie bei jeder Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung auf die Stellelemente (40) der Stellräder (4) wirken und kupplungsscheibenseitige Einstellabschnitte (38) so angeordnet sind, dass sie bei einer Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung zusätzlich auf die Stellelemente (41) der Kupplungsscheiben (25) wirken, wenn die Kupplungsscheiben (25) sich in ausgekuppelter Position zu den Stellrädern (4) befinden.

5. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zurücksetzen des Kombinationsschlosses (1) in einen Zustand mit vorgegebenen Öffnungscode automatisch erfolgt, wenn das Sekundärschloss (2) betätigt ist und während der Öffnungsdrehbewegung der Schlossvorrichtung durch gleichzeitiges Betätigen eines Betätigungselementes (6) die Kupplungsscheiben (25) aus den Stellrädern (4) ausgekuppelt sind.

6. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels dem Sekundärschloss (2) verschiebbare Schieberplatte (24) mit dem Abtastteil (7) so gekoppelt ist, dass beim Betätigten des Sekundärschlosses (2) die Kupplungsscheiben (25) automatisch aus den Stellrädern (4) ausgekuppelt werden.

7. Schlossvorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Bezug zur Schranktür (16) feststehender Stator (8) über konzentrisch zur Drehachse der Schlossvorrichtung verlaufende Kurvenbahnen (73, 74, 75) mit buckelförmigen Erhöhungen (76) verfügt, mittels derer über Druckstifte (31, 39, 46) die Funktionsbewegungen von Einstellteil (36), Rastfeder (30) und Abtastteil (7) gesteuert werden.

Zeichnung