AUFTRAGSEINRICHTUNG ZUM AUFTRAG VON FLUIDEM MEDIUM AUF EIN SUBSTRAT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auftragseinrichtung zum Auftrag von fluidem Medium auf ein in einer Vorlaufrichtung relativ zur Auftragseinrichtung bewegtes Substrat, insbesondere zum Auftrag von Leim auf Etiketten oder Banderolen, die zur Anbringung an Zigarettenschachteln vorgesehen sind oder zum Auftrag von Leim auf Kartonverschlüsse, mit einer Mehrzahl von jeweils mindestens eine Abgabeöffnung aufweisenden Ventilgrundkörpern.

[0002] Es besteht vielfach die Notwendigkeit, Zuschnitte, insbesondere Banderolen wie zum Beispiels Verschlussetiketten oder Steuerzeichen, oder auch Etiketten an insbesondere quaderförmigen Packungen anzubringen. Bei der vorliegenden Erfindung steht insbesondere die Anbringung der Steuer- oder Verschlussbanderolen an einer Zigarettenpackung im Vordergrund. Die Erfindung kann aber auch bei der Anbringung anderer Zuschnitte, beispielsweise Packungsbeigaben, Coupons etc. an Packungsflächen oder beim Leimauftrag auf Kartonverschlüssen vorteilhaft zum Einsatz kommen. Derartige Zuschnitte, Kartonverschlüsse oder andere flächenhafte Produkte, die zum Auftrag des fluiden Mediums vorgesehen sind, sind auch als "Substrat" bezeichnet.

[0003] Eine Vorrichtung zur Übertragung von Banderolen auf Packungen ist aus der EP 1 971 525 B1 bekannt. Diese Vorrichtung umfasst eine Auflegewalze, mittels weleher ein aus einem Magazin entnommener Zuschnitt auf eine Packung, mit welcher er verleimt werden soll, aufgelegt wird. Dieser Auflegewalze ist unter anderem ein Leimaggregat zugeordnet. Durch dieses wird - taktweise - Leim auf die nach außen gerichtete Seite des Zuschnitts aufgebracht. Der Zuschnitt wird dann mit der beleimten Seite mit Hilfe der Auflegewalze auf der Verpackung abgelegt.
Aus der US 6 457 608 B1 ist eine Auftragseinrichtung zum Auftragen von fluidem Medium bekannt, welche eine Vielzahl von Auftragsventilen aufweist, deren räumlich relative Lage zueinander verändert werden kann. Dazu sind die Auftragsventile mit einer beweglichen Platte verbunden, die wiederum mit einer feststehenden Platte in Verbindung steht. Bei einer Positionsänderung des Auftragsventils müssen Verbindungsmittel gelöst werden und das Auftragsventil auf eine nächste Position ausrichten zu können.
Aus der DE 199 13 159 C1 ist eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe von strömenden Medien bekannt, bei der auf einer Zwischenplatte ein Auftragsventil angeordnet ist, welches in verschiedenen Positionen befestigt werden kann. Die Position des Auftragsmoduls ist hierbei aufgrund der Leimzuführungskanalöffnungen fest vorgegeben.
Aus der EP 0 719 591 A2 ist eine Auftragseinrichtung zum Auftragen viskoser Flüssigkeiten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt: Die Vorrichtung weist mehrere Spritzmodule auf, welche starr auf Befestigungsplatten montiert sind. Die Befestigungsplatten sind jeweils beweglich an einem Anschlussrohrverteiler mit Klebe- und Luftkanälen befestigt. Die Spritzmodule selbst sind nicht verschiebbar. Aufgrund der benachbarten Anordnung der Spritzmodule an den jeweiligen Befestigungsplatten, ergibt sich ein relativ grosser Mindestabstand zwischen jeweils zwei Spritzmodulen
Eine Vorrichtung zum Herstellen versiegelter Zigarettenpäckchen ist in der DE 699 30 321 T3 offenbart. Sie umfasst eine Anbringungstrommel, mittels welcher einzelne Banderolen an einem Zigarettenpäckchen befestigt werden. Die Vorrichtung enthält außerdem eine Sprüh-Gummiervorrichtung, die der Anbringungstrommel in Förderrichtung der Zigarettenpäckchen vorausgeht und durch welche eine Klebesubstanz direkt auf ein jedes der Päckchen abgegeben wird.

[0004] Damit ein an einer Packung zu befestigender Zuschnitt (wie Banderole oder Etikett) gegen eine unerwünschte Beschädigung und gegen ein unerwünschtes Abreißen geschützt ist, müssen die seitlichen Ränder des Zuschnitts beleimt werden. Es ist daher erforderlich, die Beleimungs- bzw. Gummiervorrichtung an die Größe des jeweiligen Zuschnitts anzupassen, damit weder die äußeren Randbereiche ohne Leimauftrag, noch ein Leimauftrag über die äußeren Bereich hinaus erfolgt. Letzterer würde entweder die Zufuhrvorrichtung, welche den Zuschnitt zum Zeitpunkt des Auftrags des Leims trägt, oder die Packung, auf der der Zuschnitt aufgebracht werden soll, verschmutzen.

[0005] Es ist daher erforderlich, die Beleimungs- bzw. Sprüh-Gummiervorrichtungen (zusammenfassend "Auftragseinrichtungen") stets möglichst exakt an die Größe des jeweiligen Zuschnitts anzupassen. Hierzu werden je nach Größe des Zuschnitts unterschiedliche Auftragseinrichtungen in den Vorrichtungen zum Aufbringen der Zuschnitte montiert, welche das Auftragen eines fest definierten Leimmusters erlauben. Bei einem Formatwechsel des Zuschnitts muss dann die Auftragseinrichtung gewechselt werden. Nachteilig ist, dass unterschiedliche Auftragseinrichtungen vorgehalten werden müssen, wenn Zuschnitte unterschiedlicher Größe oder an unterschiedlichen Positionen aufgebracht werden sollen.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Auftragseinrichtung zum Auftrag von fluidem Medium auf ein in einer Vorlaufrichtung relativ zur Auftragseinrichtung bewegtes Substrat, insbesondere von Kaltleim auf Etiketten oder Banderolen, die zur Anbringung an Zigarettenschachteln vorgesehen sind, zu schaffen, welche das Vorhalten verschiedener Auftragseinrichtungen zur Beleimung unterschiedlicher Zuschnittsgrößen vermeidet, gleichwohl jedoch zur Beleimung von Zuschnitten unterschiedlicher Größe und unterschiedlichen Formats geeignet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Auftragseinrichtung gelöst.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung sind die Ventilgrundkörper derart angeordnet, dass benachbarte Ventilgrundkörper wahlweise derart relativ zueinander in einer Verlagerungsrichtung verlagerbar sind, dass der Abstand der Abgabeöffnungen benachbarter Ventilgrundkörper schräg, insbesondere quer zur Vorlaufrichtung veränderbar ist. Die Ventilgrundkörper sollen mit anderen Worten wahlweise derart zueinander verlagerbar sein, dass sich der Abstand der Austrittsöffnungen benachbarter Ventilgrundkörper in Verlagerungsrichtung gesehen einstellbar ist. Soll die Auftragseinrichtung beispielsweise an einen Zuschnitt einer geringeren Breite (der Ausdehnung senkrecht zur Vorlaufrichtung) angepasst werden, so ist es lediglich notwendig, die Ventilgrundkörper relativ zueinander so zu verlagern, dass die von den äußeren Abgabeöffnungen abgegebenen Leimspuren am Rand des jeweiligen Zuschnitts bzw. so auf einer Verpackung auftreffen, dass sie den Rand eines anschließend aufgebrachten Zuschnitts mit der Verpackung verkleben. Durch die Anpassung der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung an unterschiedliche Zuschnittsbreiten ändert sich in der Praxis somit lediglich der Abstand benachbarter Leimspuren quer zur Vorlaufrichtung, was jedoch in der Praxis regelmäßig unerheblich ist. Denn einerseits wirken sich Abstände zwischen benachbarten Leimspuren beim Verkleben von Zuschnitten wie Banderolen oder Etiketten regelmäßig nicht negativ aus, sofern ein gewisser Abstand nicht überschritten bzw. unterschritten wird. Andererseits lassen sich die Auswirkungen eines größeren Abstandes benachbarter Abgabeöffnungen zueinander in gewissem Umfange dadurch kompensieren, dass bei größerem Abstand eine größere Leimmenge pro Zeiteinheit, mit anderen Worten: Eine dickere Leimspur aufgetragen wird. Beim Aufbringen des Zuschnitts und dem damit verbundenen Andrücken an die Packung vergrößert sich mit zunehmender Auftragsmenge pro Zeiteinheit die Breite der Leimspur.

[0009] Die erfindungsgemäße Auftragseinrichtung umfasst eine Haltevorrichtung für die Ventilgrundkörper. Letztere benötigen dann keine besondere Ausgestaltung, die beispielsweise ein Aneinanderanbringen ermöglicht. Es wäre beispielsweise denkbar, die Ventilgrundkörper an den beiden Seiten, die an jeweils einem benachbarten Ventilgrundkörper anliegen, einerseits mit einer Nut, andererseits mit einer korrespondierenden Feder auszustatten (beispielsweise nach der Art einer Schwalbenschwanzführung), so dass benachbarte Ventilgrundkörper aneinander anbringbar und in der Verlagerungsrichtung wahlweise in unterschiedlichen Abständen ihrer Abgabeöffnungen zueinander festlegbar sind. Dies würde jedoch den mit den Ventilgrundkörpern verbundenen Herstellungsaufwand erheblich erhöhen.
Um eine stufenlose Verlagerung benachbarter Ventilgrundkörper in Verlagerungsrichtung zu ermöglichen, ist die Haltevorrichtung zur klemmenden, wahlweisen Festlegung der Ventilgrundkörper ausgebildet. Hierzu umfasst die Haltevorrichtung zwei gegeneinander verspannbare Klemmteile, mittels welcher die Ventilgrundkörper wahlweise insbesondere kraftschlüssig festlegbar sind. Die beiden Klemmteile können beispielsweise als in einer etwa parallel zu ihren Klemmflächen geteilte Klemmrahmen ausgebildet sein.
Die Haltevorrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Abgabeöffnungen einen in Vorlaufrichtung unabhängig von einer Verlagerung in Verlagerungsrichtung, d. h. unabhängig von einer Verlagerung quer zur Vorlaufrichtung, konstanten Abstand aufweisen.
Damit die Anpassung der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung an unterschiedliche Zuschnittsbreiten erleichtert ist, weist die Haltevorrichtung vorzugsweise Führungsmittel auf, die die Ventilgrundkörper in ihrer Verlagerungsrichtung formschlüssig führen. Diese Führungsmittel können insbesondere durch Aussparungen für jeweils einen Ventilgrundkörper in zumindest einem der Klemmteile gebildet sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn derartige Aussparungen an beiden Klemmteilen vorgesehen sind, da hierdurch ein formschlüssiger Sitz der Ventilgrundkörper auch nach dem Lösen der Klemmung in der Haltevorrichtung sichergestellt ist, mit der Ausnahme, dass nach dem Lösen der Klemmung die Ventilgrundkörper in Verlagerungsrichtung relativ zueinander verlagerbar sind.

[0010] Jeder Ventilgrundkörper weist vorzugsweise im Wesentlichen die Form eines flachen Quaders auf. Hierdurch ist er einerseits besonders einfach herstellbar, andererseits kann die Haltevorrichtung sehr einfach ausgestaltet sein, da sie nicht an komplizierte äußere Formgebungen angepasst werden muss.

[0011] Um den Abstand des Auftreffens der einzelnen Leimspuren auf dem Zuschnitt bzw. auf dem Substrat bei dessen Vorlaufen bei zeitgleicher Abgabe möglichst gering halten zu können, ist die mindestens eine Abgabeöffnung eines jeden Ventilgrundkörpers vorzugsweise an einer Schmalseite des Quaders angeordnet, damit die Abgabeöffnungen in Vorlaufrichtung einen möglichst kleinen Versatz aufweisen. Zur Erzielung eines möglichst kleinen Versatzes ist es auch von Vorteil, wenn die Ventilgrundkörper derart angeordnet sind, dass benachbarte Ventilgrundkörper unmittelbar aneinandergrenzen, sich also berühren. Der Abstand der Abgabeöffnungen in Vorlaufrichtung entspricht dann der Erstreckung des Ventilgrundkörpers in Vorlaufrichtung.

[0012] Die Ventilgrundkörper sind vorzugsweise mit ihrer längsten Erstreckung quer zur Vorlaufrichtung und derart angeordnet, dass sie zur Anpassung der Auftragseinrichtung an unterschiedliche Zuschnittsgrößen wahlweise aneinander vorbei beweglich oder relativ zueinander fixiert sind.

[0013] Bei einer ersten, bevorzugten Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Auftragseinrichtung eine einzige, in Vorlaufrichtung zumindest nahezu aneinander grenzende Reihe von Ventilgrundkörpern auf. Sollten die Platzverhältnisse jedoch eine einzige, derartige Reihe wegen deren Länge nicht zulassen, so ist es ebenfalls möglich, eine zweite, in Verlagerungsrichtung, d.h. schräg oder quer zur Vorlaufrichtung, zumindest nahezu an die erste Reihe angrenzende Reihe von Ventilgrundkörpern vorzusehen. Im Falle schmaler Zuschnitte und in Vorlaufrichtung beengten Platzverhältnissen ist es vorteilhaft, die Ventilgrundkörper der beiden Reihen in entgegen gesetzter Richtung anzuordnen, d.h. derart, dass die aneinander grenzenden Ventilgrundkörper aus zwei verschiedenen Reihen so angeordnet sind, dass ihre Abgabeöffnungen in Verlagerungsrichtung einen minimalen Abstand aufweisen.

[0014] Besonders bevorzugt ist darüber hinaus eine Ausbildung der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung, die sicherstellt, dass der Abstand der Abgabeöffnungen verschiedener Ventilgrundkörper zum Substrat etwa konstant ist. Ist die Auftragseinrichtung zum Auftrag von Leim auf eine ebene Fläche vorgesehen, beispielsweise zum Auftrag auf die ebene Fläche einer bereits gefalteten Packung, so können hierzu die Ventilgrundkörper regelmäßig derart angeordnet werden, dass sich alle Abgabeöffnungen in einer etwa parallel zur Oberfläche des Substrats erstreckenden Ebene befinden. Weist allerdings das Substrat eine gekrümmte Auftragsfläche auf, so sind die Ventilgrundkörper vorzugsweise etwa korrespondierend zur gekrümmten Auftragsfläche derart winklig zueinander angeordnet, dass durch die Abgabeöffnungen abgegebenes fluides Medium etwa unter demselben Winkel, vorzugsweise etwa rechtwinklig, auf das Substrat auftritt. Für den Fall, dass die Ventilgrundkörper flach quaderförmig ausgebildet sind, so erstrecken sich diese mit anderen Worten etwa radial nach außen, sie sind in Seitenansicht etwa "fächerförmig" angeordnet.

[0015] In der Zeichnung sind - rein schematisch - Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2

dasselbe Ausführungsbeispiel in einer Ansicht von oben, d.h. in Abgaberichtung des fluiden Mediums;

Fig. 3

ein zweites Ausführungsbeispiel in einer Fig. 1 entsprechenden Ansicht;

Fig. 4

das zweite Ausführungsbeispiel in einer Fig. 2 entsprechenden Ansicht;

Fig. 5

ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung, bei welcher das fluide Medium zur Abgabe auf ein gekrümmtes Substrat vorgesehen ist, sowie

Fig. 6

eine andere perspektivische Ansicht dieses dritten Ausführungsbeispiels.

[0016] Das in Fig. 1 und 2 als Ganzes mit 100 bezeichnete erste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung dient dem Auftrag von fluidem Medium, insbesondere von Leim, auf in Vorlaufrichtung V relativ zur Auftragseinrichtung 100 bewegte Substrate 1. Die Auftragseinrichtung 100 umfasst hierzu sechs in einer in Vorlaufrichtung V benachbarten Reihenanordnung 2 angeordnete Auftragsventile 3. Sie umfassen jeweils einen Ventilgrundkörper 4, der eine flache, quaderförmige Gestalt hat. Der Ventilgrundkörper 4 gehört zu einem Auftrags-Modul, in dem ein elektromagnetisch betätigbares Sperrventil herkömmlicher Bauart angeordnet ist. Der Ventilgrundkörper 4 weist eine besonders schmale Bauform von hier lediglich 10 mm auf. Dies hat u. a. den Vorteil, dass der Auftrag zeitlich in sehr kurzen Abständen erfolgen kann und daher die Klebkraft des von verschiedenen Ventilen aufgetragenen Leims wenig differiert. Die zur Betätigung dieses Sperrventils erforderliche elektrische Leistung wird über in der Zeichnung nicht dargestellte Zuleitungen über Anschlussbuchsen 5 an den in der Zeichnung oben dargestellten Schmalseiten 6 in dem Ventilgrundkörper 4 angeordneten Sperrventilen bereitgestellt. An den oberen Schmalseiten 6 sind des weiteren Fluidanschlüsse 7 zur Zufuhr des von einem Reservoir bereitgestellten, fluiden Medium, insbesondere von Leim vorgesehen. Das fluide Medium wird mit Hilfe der in den Ventilgrundkörpern 4 angeordneten Sperrventilen gesteuert durch Fluidkanäle Abgabeöffnungen zugeführt, welche selbst in der Zeichnung nicht erkennbar sind, jedoch an den unteren Schmalseiten gegenüber von Einrichtungen zur Hubeinstellung 8 eines Sperrorgans des jeweiligen Auftragsventils 3 angeordnet sind. Mit Hilfe der Hubeinstellung lässt sich die bei geöffnetem Ventil pro Zeiteinheit abgegebene Menge an fluidem Medium beeinflussen.

[0017] Die Ventilgrundkörper 4 sind in einer Haltevorrichtung 9 relativ zueinander so fixiert, dass die in den Hubeinstellungen 8 an den unteren Schmalseiten angeordneten Abgabeöffnungen in einer Verlagerungsrichtung Q, die quer zur Vorlaufrichtung V ausgerichtet ist, voneinander beabstandet sind.

[0018] Werden im Betrieb der Auftragseinrichtung - wie bei vielen Anwendungsfällen üblich - die Auftragsventile 3 intermittierend angesteuert, d.h. derart, dass sie intermittierend das fluide Medium auf das Substrat 1 abgeben, so entstehen auf dem Substrat 1 beispielsweise Auftragsmuster 10, wie sie in Fig. 1 und 2 dargestellt sind. Das Auftragsmuster 10 kann an die Breite B des Substrats 1 angepasst werden, indem die Ventilgrundkörper 4, 104, 204 in Verlagerungsrichtung Q relativ zueinander verlagert werden. Hierzu ist der Halter in einer parallel zur Substratoberfläche verlaufenden Ebene zweigeteilt ausgebildet. Er umfasst ein oberes Klemmteil 11 und ein unteres Klemmteil 12. Zwischen diesen beiden Klemmteilen 11, 12 können die Ventilgrundkörper 4, 104, 204 eingeklemmt werden, so dass sie auch in der Verlagerungsrichtung Q fixiert sind. Damit auch einzelne Ventilgrundkörper 4, 104, 204 in Verlagerungsrichtung Q wahlweise verlagerbar sind, und damit eventuelle Toleranzen ausgeglichen werden können, sind in dem oberen Klemmteil 11 Gewindebohrungen 13 vorgesehen, von denen jede einem der Ventilgrundkörper 4, 104, 204 zugeordnet ist, in dem sie gegenüber der jeweiligen oberen Schmalseite 6 angeordnet ist. In jede Gewindebohrung 13 ist eine Stiftschraube 14 eingedreht. Zum Festlegen des jeweiligen Ventilgrundkörpers 4, 104, 204 wird diese soweit in die zugehörige Gewindebohrung 13 eingedreht, dass sie mit ihrem in Eindrehrichtung vorlaufenden Ende gegen die obere Schmalseite 6 drückt. Denkbar ist auch ein federbelasteter Arretierbolzen in einer Bohrung anstelle der Stiftschraube in der Gewindebohrung, um festgelegte Positionen einfach einstellen zu können.

[0019] Damit die Ventilgrundkörper 4, 104, 204 auch nach Lösen der Klemmung lediglich in Verlagerungsrichtung verlagerbar und nicht unkontrolliert kippbar sind, umfasst die Haltevorrichtung 9 Führungsmittel 15 in Form von Aussparungen 16, in welche jeweils ein Ventilgrundkörper 4, 104, 204 mit einem geringen Teil seiner Höhe H hineinragt und somit während einer Verlagerung geführt ist.
Wie in Fig. 2 erkennbar ist, weist jeder Ventilgrundkörper 4, 104, 204 an seiner oberen Schmalseite 6 eine (nur beispielhaft eingezeichnete) Skalierung 17 auf, die ein

[0020] Anpassen der Auftragseinrichtung 100 an eine bestimmte Breite B des Substrats 1 erleichtert.

[0021] Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auftragseinrichtung 100 ist lediglich eine einzige Reihenanordnung 2 vorgesehen, d.h. - von dem Versatz in Verlagerungsrichtung Q abgesehen - sind die sechs Auftragsventile 3 in Vorlaufrichtung V in einer einzigen Reihe angeordnet. Ist in dieser Vorlaufrichtung V jedoch der für eine derartige Anordnung benötigte Platz nicht vorhanden, so kann die erfindungsgemäße Auftragseinrichtung auch wie in dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel 200 ausgebildet sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel 200 sind die Bauteile und Komponenten mit denselben Bezugsziffern wie in Fig. 1, jedoch um den Wert 100 erhöht, bezeichnet. Auf die entsprechenden Ausführungen und Beschreibungen im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel 100 wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen verwiesen.

[0022] Um die Baulänge L zu reduzieren, sind in dem zweiten Ausführungsbeispiel 200 zwei Reihenanordnungen 102 von jeweils drei Auftragsventilen 103 vorgesehen. Dementsprechend existieren auch zwei zueinander parallel angeordnete Haltevorrichtungen 109. Die Auftragsventile 103 sind in den Haltevorrichtungen 109 derart angeordnet, dass jeweils zwei Auftragsventile der beiden Reihen fluchten, jedoch in umgekehrter Richtung angeordnet sind. Die Anschlussbuchsen 105 und Fluidanschlüsse 107 befinden sich beispielsweise in voneinander fort weisenden Endbereichen, wohingegen beispielsweise die Hubeinstellungen 108 und damit die Abgabeöffnungen sich in den einander zugewandten Endbereichen befinden. Wie insbesondere in Fig. 4 erkennbar ist, sind die Auftragsventile 3 in den Haltevorrichtungen 109 derart angeordnet, dass in Verlagerungsrichtung Q alle Abgabeöffnungen versetzt zueinander positioniert sind.

[0023] Das weitere, in Fig. 5 und 6 dargestellte, dritte Ausführungsbeispiel 300, bei welchem die sich entsprechenden Bauteile mit denselben Bezugsziffern wie in Fig. 1, jedoch um den Wert 200 erhöht, bezeichnet sind, entspricht hinsichtlich der Anordnung der Auftragsventile 203 im Wesentlichen derjenigen des Ausführungsbeispiels 200. Allerdings ist die Auftragseinrichtung gemäß des dritten Ausführungsbeispiels 300 dafür vorgesehen, fluides Medium an eine gekrümmte Fläche abzugeben. Dies ist beispielsweise erforderlich, wenn zu beleimende Zuschnitte mit Hilfe einer Auflegewalze 19 transportiert und während ihres Kontakts an der Auflegewalze beleimt werden müssen.

[0024] Bei der Auftragseinrichtung 300 sind hierzu die Haltevorrichtungen 209 derart ausgebildet, dass benachbarte Ventilgrundkörper 204 in einem sich von der Auflegewalze 19 nach außen öffnenden Winkel zueinander angeordnet sind, so dass durch die Abgabeöffnungen abgegebenes fluides Medium etwa unter demselben Winkel, hier etwa rechtwinklig, auf das von der Auflegewalze 19 transportierte, in der Zeichnung nicht erkennbare Substrat auftrifft. Ferner sind die Ventilgrundkörper 204 in den Haltevorrichtungen 209 derart höhenversetzt zueinander angeordnet, dass die Abgabeöffnungen gegenüber dem Substrat etwa dieselben Abstände aufweisen. Aufgrund dieser Ausgestaltungen der Haltevorrichtungen 209 wird ein gleichmäßiger Auftrag des fluiden Mediums auf ein Substrat auch dann gewährleistet, wenn es eine gekrümmte Oberfläche aufweist.

Bezugszeichenliste:

[0025] 

100, 200, 300

Auftragseinrichtung

1, 101, 201

Substrat

2, 102, 202

Reihenanordnung

3, 103, 203

Auftragsventile

4, 104, 204

Ventilgrundkörper

5, 105, 205

Anschlussbuchsen

6, 106, 206

Schmalseiten

7, 107, 207

Fluidanschlüsse

8, 108, 208

Hubeinstellung

9, 109, 209

Haltevorrichtung

10, 110, 210

Auftragsmuster

11, 111, 211

oberes Klemmteil

12, 112, 212

unteres Klemmteil

13, 113, 213

Gewindebohrungen

14, 114, 214

Stiftschraube

15, 115, 215

Führungsmittel

16, 116, 216

Aussparungen

17, 117, 217

Skalierungen

19

Auflegewalze

B

Breite

H

Höhe

Q

Verlagerungsrichtung

V

Vorlaufrichtung

Ansprüche

1. Auftragseinrichtung (100, 200, 300) zum Auftrag von fluidem Medium auf ein in einer Vorlaufrichtung (V) relativ zur Auftragseinrichtung (100, 200, 300) bewegtes Substrat (1, 101, 201), mit einer Mehrzahl von jeweils mindestens eine Abgabeöffnung aufweisenden Ventilgrundkörpern (4, 104, 204), wobei benachbarte Ventilgrundkörper (4, 104, 204) wahlweise derart relativ zueinander in einer Verlagerungsrichtung (Q) verlagerbar angeordnet sind, dass der Abstand der Abgabeöffnungen benachbarter Ventilgrundkörper (4, 104, 204) schräg, insbesondere quer zur Vorlaufrichtung (V) veränderbar ist wobei die Auftragseinrichtung (100, 200, 300) eine Haltevorrichtung (9, 109, 209) für die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) umfasst
dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (9, 109, 209) in einer parallel zur Oberfläche des bewegten Substrats (1, 101, 201) verlaufenden Ebene zweigeteilt ausgebildet ist, ein oberes und ein unteres Klemmteil (11, 111, 211; 12, 112, 212) umfasst, zwischen denen die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) einklemmbar sind, so dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) in der Verlagerungsrichtung (Q) fixierbar sind.

2. Auftragseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und das untere Klemmteil (11, 111, 211; 12, 112, 212) der Haltevorrichtung (9, 109, 209) gegeneinander verspannbar ausgebildet sind, so dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) wahlweise insbesondere kraftschlüssig festlegbar sind.

3. Auftragseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei gegeneinander verspannbaren Klemmteile (11, 111, 211; 12, 112, 212) als in einer etwa parallel zu ihren Klemmflächen geteilte Klemmrahmen ausgebildet sind.

4. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen Klemmteil (11) Gewindebohrungen (13) vorgesehen sind, von denen jede Gewindebohrungen (13) einem der Ventilgrundkörper (4, 104, 204) zugeordnet ist und gegenüber einer jeweiligen oberen Schmalseite (6) der Ventilgrundkörper (4, 104, 204) angeordnet ist und in jede Gewindebohrung (13) eine Stiftschraube (14) zum Festlegen des jeweiligen Ventilgrundkörpers (4, 104, 204) soweit in die zugehörige Gewindebohrung (13) eindrehbar ist, dass diese mit ihrem in Eindrehrichtung vorlaufenden Ende gegen die obere Schmalseite (6) des Ventilgrundkörpers (4, 104, 204) drückt.

5. Auftragseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen Klemmteil (11) eine Bohrungen (13) vorgesehen ist, in der ein federbelasteter Arretierbolzen angeordnet ist, um eine festgelegte Position einfach einstellen zu können.

6. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (9, 109, 209) derart ausgebildet ist, dass die Abgabeöffnungen einen in Vorlaufrichtung (V) unabhängig von einer Verlagerung in Verlagerungsrichtung (Q) konstanten Abstand aufweisen.

7. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (9, 109, 209) Führungsmittel (15, 115, 215) umfasst, die die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) in Verlagerungsrichtung (Q) formschlüssig führen.

8. Auftragseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (15, 115, 215) Aussparungen (16, 116, 216) für jeweils einen Ventilgrundkörper (4, 104, 204) in zumindest einem der Klemmteile (11, 111, 211; 12, 112, 212) umfassen.

9. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ventilgrundkörper (4, 104, 204) im Wesentlichen die Form eines flachen Quaders aufweist.

10. Auftragseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abgabeöffnung an einer Schmalseite des Quaders angeordnet ist.

11. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) derart angeordnet sind, dass benachbarte Ventilgrundkörper (4, 104, 204) unmittelbar aneinander grenzen.

12. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) wahlweise aneinander vorbei beweglich oder relativ zueinander fixierbar angeordnet sind.

13. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Verlagerungsrichtung (Q) zumindest nahezu aneinander grenzende Reihenanordnungen (2, 102, 202) von Ventilgrundkörpern (4, 104, 204) vorgesehen sind.

14. Auftragseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) derart angeordnet sind, dass die Abgabeöffnungen verschiedener Ventilgrundkörper (4, 104, 204) zum Substrat (1, 101, 201) etwa dieselben Abstände aufweisen.

15. Auftragseinrichtung nach Anspruch 14 zum Auftrag von fluidem Medium auf ein Substrat (201) mit gekrümmter Auftragsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgrundkörper (4, 104, 204) etwa korrespondierend zur gekrümmten Auftragsfläche derart winklig zueinander angeordnet sind, dass durch die Abgabeöffnungen abgegebenes fluides Medium etwa unter demselben Winkel, vorzugsweise etwa rechtwinklig, auf das Substrat (201) auftrifft.

Claims

1. Application device (100, 200, 300) for the application of a fluid medium onto a substrate (1, 101, 201) moving in a forward direction (V) in relation to the application device (100, 200, 300), with a multiple number of basic valve bodies (4, 104, 204), each having at least one discharge opening, whereby neighboring basic valve bodies (4, 104, 204) are optionally displaceably located in relation to each other in one displacement direction (Q) in such a way that the distance between the discharge openings of neighboring basic valve bodies (4, 104, 204) can be changed at an angle, and in particular at right angles, to the forward direction (V), whereby the application device (100, 200, 300) comprises a holding device (9, 109, 209) for the basic valve bodies (4, 104, 204)
characterized in that the holding device (9, 109, 209) is divided into two on a level running parallel to the surface of the moving substrate (1, 101, 201), and comprises an upper and a lower clamping part (11, 111, 211; 12, 112, 212) between which the basic valve bodies (4, 104, 204) can be clamped so that the basic valve bodies (4, 104, 204) can be fixed in the displacement direction (Q).

2. Application device in accordance with Claim 1, characterized in that the upper and lower clamping parts (11, 111, 211; 12, 112, 212) of the holding device (9, 109, 209) are designed so that they can be braced against each other so that the basic valve bodies (4, 104, 204) can optionally be fixed, in particular by means of a frictional connection.

3. Application device in accordance with Claim 2, characterized in that the two clamping parts that can be braced against each other (11, 111, 211; 12, 112, 212) are designed as a clamping frame divided approximately parallel to their clamping surfaces.

4. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that threaded holes (13) are provided in the upper clamping part (11), whereby each threaded hole (13) is assigned to one of the basic valve bodies (4) and is located opposite one respective upper narrow side (6) of the basic valve bodies (4), and that in each threaded hole (13), to fix the respective basic valve body (4), a stud bolt (14) can be screwed into the respective threaded hole (13) so far that it presses against the upper narrow side (6) of the basic valve body (4) with the bolt end that moves forward in the direction of screwing.

5. Application device in accordance with any one of Claims 1 to 3, characterized in that a hole (13) is provided in the upper clamping part (11) in which a spring-loaded locking bolt is located in order to be able to set a defined position easily.

6. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the holding device (9, 109, 209) is designed in such a way that the discharge openings maintain a constant spacing in a forward direction (V) independent of a displacement in a displacement direction (Q).

7. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the holding device (9, 109, 209) comprises guides (15, 115, 215) which guide the basic valve bodies (4, 104, 204) in a displacement direction (Q) by means of a positive connection.

8. Application device in accordance with Claim 7, characterized in that the guides (15, 115, 215) comprise recesses (16, 116, 216) for each basic valve body (4, 104, 204) in at least one of the clamping parts (11, 111, 211; 12, 112, 212).

9. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that each basic valve body (4, 104, 204) essentially has the form of a flat cuboid.

10. Application device in accordance with Claim 9, characterized in that the at least one discharge opening is located on a narrow side of the cuboid.

11. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the basic valve bodies (4, 104, 204) are arranged in such a way that neighboring basic valve bodies are directly adjacent to each other.

12. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the basic valve bodies (4, 104, 204) are optionally arranged in such a way that they can move past each other or can be fixed in relation to each other.

13. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that two rows (2, 102, 202) of basic valve bodies (4, 104, 204) at least almost adjoining in the displacement direction (Q) are provided.

14. Application device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the basic valve bodies (4, 104, 204) are arranged in such a way that the discharge openings of different basic valve bodies (4, 104, 204) maintain approximately the same distance from the substrate (1, 101, 201).

15. Application device in accordance with Claim 14 for the application of a fluid medium onto a substrate (201) with a curved application surface, characterized in that the basic valve bodies (204) are arranged at an angle to each other, corresponding approximately to the curved application surface, in such a way that the fluid medium discharged through the discharge openings strikes the substrate (201) at approximately the same angle, preferably approximately perpendicularly.

Revendications

1. Dispositif d'application (100, 200, 300) permettant d'appliquer un milieu fluidique sur un substrat (1, 101, 201) déplacé dans une direction d'avance (V) par rapport au dispositif d'application (100, 200, 300) avec une pluralité de corps de base de soupape (4, 104, 204) présentant chacun au moins une ouverture d'évacuation, les corps de base de soupape adjacents (4, 104, 204) étant disposés de manière déplaçable au choix les uns par rapport aux autres dans une direction de déplacement (Q) de telle sorte que la distance des ouvertures d'évacuation des corps de base de soupape adjacents (4, 104, 204) peut être modifiée en diagonale, en particulier de biais par rapport à la direction d'avance (V), le dispositif d'application (100, 200, 300) comprenant un dispositif de retenue (9, 109, 209) pour les corps de base de soupape (4, 104, 204)
caractérisé en ce que le dispositif de retenue (9, 109, 209) est conçu en deux parties dans un plan s'étendant parallèlement à la surface du substrat déplacé (1, 101, 201), comprend une pièce de serrage supérieure et inférieure (11, 111, 211 ; 12, 112, 212), entre lesquelles les corps de base de soupape (4, 104, 204) peuvent être serrés de sorte que les corps de base de soupape (4, 104, 204) peuvent être fixés dans la direction de déplacement (Q).

2. Dispositif d'application selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de serrage supérieure et inférieure (11, 111, 211 ; 12, 112, 212) sont conçues de manière à pouvoir être calées par rapport au dispositif de retenue (9, 109, 209), de sorte que les corps de base de soupape (4, 104, 204) puissent être définis au choix notamment par conjugaison de forme.

3. Dispositif d'application selon la revendication 2, caractérisé en ce que les deux pièces de serrage pouvant être calées l'une par rapport à l'autre (11, 111, 211 ; 12, 112, 212) sont conçues comme dans un cadre de serrage divisé de manière approximativement parallèle à leurs surfaces de serrage.

4. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la pièce de serrage supérieure (11) sont prévus des trous taraudés (13), parmi lesquels chaque trou taraudé (13) est affecté à un des corps de base de soupape (4) et est disposé en face d'une tranche supérieure (6) du corps de base de soupape (4) et dans chaque trou taraudé (13) peut être vissé un tourillon (14) pour fixer le corps de base de soupape (4) aussi profondément dans le trou taraudé associé (13) que celui-ci appuie avec son extrémité s'étendant dans le sens de vissage contre la tranche supérieure (6) du corps de base de soupape (4).

5. Dispositif d'application selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que dans la pièce de serrage supérieure (11) est prévu un alésage (13) dans lequel est disposé un ergot d'arrêt à ressort pour pouvoir régler simplement une position définie.

6. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (9, 109, 209) est conçu de telle sorte que les ouvertures d'évacuation présentent une distance constante dans la direction d'avance (V) indépendamment du déplacement dans la direction de déplacement (Q).

7. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (9, 109, 209) comprend des moyens de guidage (15, 115, 215), qui guident les corps de base de soupape (4, 104, 204) par conjugaison de forme dans la direction de déplacement (Q).

8. Dispositif d'application selon la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens de guidage (15, 115, 215) présentent des évidements (16, 116, 216) pour chaque corps de base de soupape (4, 104, 204) dans au moins une des pièces de serrage (11, 111, 211 ; 12, 112, 212).

9. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque corps de base de soupape (4, 104, 204) présente sensiblement la forme d'un parallélépipède plat.

10. Dispositif d'application selon la revendication 9, caractérisé en ce que la ou les ouvertures d'évacuation sont disposées sur une tranche du parallélépipède.

11. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les corps de base de soupape (4, 104, 204) sont disposés de telle sorte que des corps de base de soupape adjacents se touchent directement les uns les autres.

12. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les corps de base de soupape (4, 104, 204) sont disposés au choix de manière mobile à côté les uns des autres ou de manière fixe les uns par rapport aux autres.

13. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux rangées (2, 102, 202) de corps de base de soupape (4, 104, 204) se touchant presque les unes les autres au moins dans la direction de déplacement (Q) sont prévues.

14. Dispositif d'application selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les corps de base de soupape (4, 104, 204) sont disposés de telle sorte que les ouvertures d'évacuation des différents corps de base de soupape (4, 104, 204) présentent approximativement les mêmes distances par rapport au substrat (1, 101, 201).

15. Dispositif d'application selon la revendication 14 permettant l'application d'un milieu fluidique sur un substrat (201) doté d'une surface d'application arquée, caractérisé en ce que les corps de base de soupape (204) sont disposés en formant approximativement un angle entre eux de manière correspondante par rapport à la surface d'application arquée, de telle sorte que le milieu fluidique évacué à travers les ouvertures d'évacuation se présente approximativement sous le même angle, de préférence approximativement à angle droit, sur le substrat (201).

Zeichnung