(19)
(11) EP 2 950 001 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.03.2018  Patentblatt  2018/13

(21) Anmeldenummer: 15167843.0

(22) Anmeldetag:  15.05.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 3/08(2006.01)

(54)

GASKOCHSTELLE UND HERD

GAS HOB AND STOVE

PLAQUE DE CUISSON AU GAZ ET CUISINIÈRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 28.05.2014 ES 201430800

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.12.2015  Patentblatt  2015/49

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Acosta Herrero, Luis
    39600 Maliaño (Cantabria) (ES)
  • Ester Sola, Francisco Javier
    50001 Zaragoza (ES)
  • Gutierrez Humara, Melca
    39650 La Penilla (ES)
  • Lopez Ortiz, Alberto
    39004 Santander (ES)
  • Placer Maruri, Emilio
    39120 Liencres (ES)
  • Rivera Peman, Julio
    50410 Cuarte de Huerva (Zaragoza) (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 216 693
EP-A1- 1 406 043
DE-A1- 19 853 795
GB-A- 975 426
US-A- 5 052 920
EP-A1- 1 251 310
WO-A1-00/40900
DE-C1- 10 041 472
US-A- 3 405 703
US-A- 5 186 158
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gaskochstelle und einen Herd.

    [0002] Ein Gasherd weist zumeist eine Kochmulde auf. Jede Kochmulde umfasst ein sogenanntes Top Sheet, an dem Düsenhalter von Gasbrennern des Herds befestigt sein können. Üblicherweise werden die Düsenhalter wieder lösbar mit dem Top Sheet verschraubt.

    [0003] Die EP 1 406 043 A1 zeigt einen Brennertopf aus einer gestanzten Stahlplatte, der unterhalb eines Hitzeschilds angeordnet ist. Ein Düsenhalter ist an einen Boden des Brennertopfes mit Hilfe einer Crimpverbindung angebunden.

    [0004] Die GB 975,426 A zeigt einen Brenner, der an verschiedene Gase angepasst werden kann. Der Brenner umfasst ein Gehäuse, eine Düse und ein konkav gewölbtes Blech, wobei die Düse an dem Gehäuse befestigt ist und wobei das konkav gewölbte Blech an das Gehäuse gelötet ist.

    [0005] Die US 5,052,920 A zeigt einen Gasbrenner, welcher ein Venturirohr aufweist, das innerhalb eines Körpers des Gasbrenners angeordnet ist.

    [0006] Die WO 00/40900 A1 zeigt ein Haushaltsgaskochgerät, in welchem ein Brennerhahn und ein Injektor in einer Luft-Gas-Mischkammer angeordnet sind, wobei die Mischkammer mittels Tiefziehens einer Brennerkochplatte geformt ist.

    [0007] Die EP 0 216 693 A1 zeigt eine Vorrichtung für eine Gaszufuhr zu Brennern eines Gargeräts. Die Vorrichtung umfasst eine Trägerplatte, ein Gitter und eine Abdeckung. Die Brenner sind in die Trägerplatte eingelassen und mit einer Einspritzvorrichtung verbunden.

    [0008] Die US 5,186,158 A zeigt einen Gasherdbrenner mit einem nach oben divergierenden konischen Körper, einer Vielzahl von radial angeordneten Brennstofföffnungen in dem Körper und einer flachen leicht entfernbaren Kappe, die an einem oberen Randbereich des Körpers vorgesehen ist.

    [0009] Die US 3,405,703 A1 zeigt ein tragbarer Herd mit einer Brennerschale, einer auf der Brennerschale aufgebrachten Herdplatte.

    [0010] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Gaskochstelle zur Verfügung zu stellen.

    [0011] Demgemäß wird eine Gaskochstelle mit zumindest einem Düsenhalter zum Halten einer Düse eines Gasbrenners der Gaskochstelle und einer Deckplatte vorgeschlagen, wobei der Düsenhalter derart stoffschlüssig mit der Deckplatte verbunden ist, dass eine Verbindung des Düsenhalters und der Deckplatte nicht lösbar, insbesondere nicht zerstörungsfrei lösbar, ist. Der Düsenhalter ist aus einem Aluminiumwerkstoff oder einem Magnesiumwerkstoff gefertigt und die Deckplatte ist aus einem Stahlwerkstoff gefertigt. Der Düsenhalter weist einen Verbindungsabschnitt auf, der mit der Deckplatte verbindbar, insbesondere verschweißbar, ist. Weiterhin weist der Verbindungsabschnitt einen Stahlwerkstoff auf.

    [0012] Hierdurch kann auf zusätzliche Befestigungselemente wie beispielsweise Schrauben verzichtet werden. Insbesondere ist der Düsenhalter unlösbar mit der Deckplatte verbunden. Unter "nicht zerstörungsfrei" oder "unlösbar" ist zu verstehen, dass der Düsenhalter und die Deckplatte so miteinander verbunden sind, dass beim Trennen des Düsenhalters von der Deckplatte die Verbindung zwischen dem Düsenhalter und der Deckplatte, der Düsenhalter und/oder die Deckplatte beschädigt werden.

    [0013] Gemäß einer Ausführungsform ist der Düsenhalter mit der Deckplatte verschweißt, verlötet oder verklebt.

    [0014] Die Verbindung zwischen dem Düsenhalter und der Deckplatte kann beispielsweise eine Schweiß- oder Lötnaht oder Verklebung sein. Insbesondere ist der Düsenhalter mit Hilfe einer hitzebeständigen Verklebung mit der Deckplatte verbunden. Der Düsenhalter kann zusätzlich auch formschlüssig mit der Deckplatte verbunden sein. Unter einer "stoffschlüssigen Verbindung" wird vorliegend auch eine Klebeverbindung verstanden. Der Düsenhalter kann beispielsweise auch mit der Deckplatte verstemmt sein.

    [0015] Der Düsenhalter ist aus einem Aluminiumwerkstoff oder einem Magnesiumwerkstoff gefertigt und die Deckplatte ist aus einem Stahlwerkstoff gefertigt.

    [0016] Insbesondere ist der Düsenhalter zumindest teilweise aus dem Aluminiumwerkstoff gefertigt. Alternativ kann der Düsenhalter beispielsweise aus einem Magnesiumwerkstoff gefertigt sein oder zumindest Magnesium aufweisen. Die Deckplatte kann beispielsweise aus einem Stahlblech gefertigt sein.

    [0017] Der Düsenhalter weist einen Verbindungsabschnitt auf, der mit der Deckplatte verbindbar, insbesondere verschweißbar, ist.

    [0018] Der Verbindungsabschnitt kann auch mit der Deckplatte verklebbar oder verstemmbar sein.

    [0019] Der Verbindungsabschnitt weist einen Stahlwerkstoff auf.

    [0020] Beispielsweise ist der Verbindungsabschnitt aus einem Stahlblech gefertigt. Hierdurch kann der Verbindungsabschnitt mit der aus einem Stahlwerkstoff gefertigten Deckplatte verschweißt werden.

    [0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verbindungsabschnitt formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit einem Grundkörper des Düsenhalters verbunden.

    [0022] Hierdurch ist eine zuverlässige und langlebige Verbindung des Düsenhalters mit der Deckplatte gewährleistet.

    [0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Grundkörper in einem Metalldruckgussverfahren oder einem Metallspritzgussverfahren an den Verbindungsabschnitt angegossen oder angespritzt.

    [0024] Hierdurch ist eine kostengünstige Serienproduktion des Düsenhalters möglich. Weiterhin ergibt sich hierdurch eine zuverlässige und langlebige Verbindung des Verbindungsabschnitts mit dem Grundkörper.

    [0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verbindungsabschnitt mit dem Grundkörper verklebt, verschweißt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet.

    [0026] Hierdurch ergibt sich ebenfalls eine zuverlässige und langlebige Verbindung des Verbindungsabschnitts mit dem Grundkörper.

    [0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verbindungsabschnitt scheibenförmig.

    [0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umläuft der Verbindungsabschnitt um den Grundkörper.

    [0029] Weiterhin wird ein Herd vorgeschlagen. Der Herd umfasst mindestens eine derartige Gaskochstelle.

    [0030] Der Herd ist vorzugsweise ein Haushaltsgerät. Die Gaskochstelle ist vorzugsweise Teil eines Haushaltsgeräts.

    [0031] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

    Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform eines Herds;

    Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Düsenhalters eines Gasbrenners des Herds gemäß der Fig. 1; und

    Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht des Herds gemäß der Fig. 1.



    [0032] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

    [0033] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht auf einen Herd 1. Der Herd 1 ist insbesondere ein Gasherd mit einer Kochmulde. Der Herd 1 weist zumindest eine, insbesondere jedoch mehrere, Gaskochstellen 2 auf. Jeder Gaskochstelle 2 kann ein Gasbrenner 3 zugeordnet sein.

    [0034] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Düsenhalters 4 für einen Gasbrenner 3. Der Düsenhalter 4 weist vorzugsweise einen topfförmigen Grundkörper 5 auf, in dem eine Düse 9 (Fig. 1) des Gasbrenners 3 aufnehmbar ist. Der Grundkörper 5 ist z.B. aus einem Aluminium- oder Magnesiumwerkstoff gefertigt.

    [0035] Der Düsenhalter 4 weist ferner einen Verbindungsabschnitt 6 auf, der mit dem Grundkörper 5 verbunden ist. Der Verbindungsabschnitt 6 ist formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Grundkörper 5 verbunden. Insbesondere ist der Verbindungsabschnitt 6 derart mit dem Grundkörper 5 verbunden, dass dieser nicht zerstörungsfrei von dem Grundkörper 5 entfernbar ist.

    [0036] Beispielsweise kann der Grundkörper 5 in einem Metalldruckgussverfahren oder einem Metallspritzgussverfahren an den Verbindungsabschnitt 6 angegossen oder angespritzt sein. Weiterhin kann der Verbindungsabschnitt 6 mit dem Grundkörper 5 verklebt, verschweißt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet sein.

    [0037] Der Verbindungsabschnitt 6 weist vorzugsweise einen Stahlwerkstoff auf. Der Verbindungsabschnitt 6 kann beispielsweise aus einem Stahlblech gefertigt sein. Der Verbindungsabschnitt 6 ist insbesondere scheibenförmig und läuft um den topfförmigen Grundkörper 5 vorzugsweise vollständig um. Der Düsenhalter 4 kann weiterhin Befestigungsösen 11 aufweisen. Die Befestigungsösen 11 sind jedoch zum Befestigen des Düsenhalters 4 an der Deckplatte 7 nicht erforderlich.

    [0038] Die Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Gaskochstelle 2 gemäß der Fig. 1. Die Gaskochstelle 2 bzw. der Herd 1 weist eine die Düsenhalter 4 abdeckende Deckplatte 7 oder ein sogenanntes Top Sheet oder eine Muldenoberseite auf. Weiterhin weist die Gaskochstelle 2 bzw. der Herd 1 eine Bodenwanne 8 auf. Die Düsenhalter 4 sind zwischen der Deckplatte 7 und der Bodenwanne 8 positioniert. Die Bodenwanne 8 kann aus einem Stahlblech gefertigt sein. Die Deckplatte 7 ist parallel zu und beabstandet von der Bodenwanne 8 angeordnet.

    [0039] Der Düsenhalter 4 ist mit Hilfe einer Verbindung 10 derart mit der Deckplatte 7 verbunden, dass der Düsenhalter 4 von der Deckplatte 7 nicht entfernbar oder lösbar ist. Unter "nicht entfernbar" oder "nicht lösbar" bzw. "unlösbar" ist vorliegend zu verstehen, dass der Düsenhalter 4 und die Deckplatte 7 nur durch Zerstörung der Verbindung 10, der Deckplatte 7 und/oder des Düsenhalters 4 voneinander trennbar sind. Beim Trennen der Verbindung 10 wird diese, der Düsenhalter 4 und/oder die Deckplatte 7 zerstört. Beispielsweise kann der Düsenhalter 4 mit der Deckplatte 7 verschweißt oder verklebt sein.

    [0040] Wie zuvor beschrieben, ist der Düsenhalter 4 zumindest abschnittsweise aus einem Magnesium- oder Aluminiumwerkstoff gefertigt. Die Deckplatte 7 ist vorzugsweise aus einem Stahlwerkstoff gefertigt. Beispielsweise ist die Deckplatte 7 aus einem Stahlblech gefertigt. Der Düsenhalter 4 ist mit Hilfe des aus einem Stahlwerkstoff gefertigten Verbindungsabschnitts 6 mit der Deckplatte 7 verbindbar. Insbesondere ist der Verbindungsabschnitt 6 mit der Deckplatte 7 verschweißt, verklebt, verstemmt oder dergleichen. Hierdurch kann auf ein Verschrauben oder Vernieten des Düsenhalters 4 mit der Deckplatte 7 verzichtet werden.

    [0041] Verwendete Bezugszeichen:
    1
    Herd
    2
    Gaskochstelle
    3
    Gasbrenner
    4
    Düsenhalter
    5
    Grundkörper
    6
    Verbindungsabschnitt
    7
    Deckplatte
    8
    Bodenwanne
    9
    Düse
    10
    Verbindung
    11
    Befestigungsöse



    Ansprüche

    1. Gaskochstelle (2) mit zumindest einem Düsenhalter (4) zum Halten einer Düse (9) eines Gasbrenners (3) der Gaskochstelle (2) und einer Deckplatte (7), wobei der Düsenhalter (4) derart stoffschlüssig mit der Deckplatte (7) verbunden ist, dass eine Verbindung (10) des Düsenhalters (4) und der Deckplatte (7) nicht lösbar ist, wobei der Düsenhalter (4) einen Verbindungsabschnitt (6) aufweist, der mit der Deckplatte (7) verbindbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Düsenhalter (4) aus einem Aluminiumwerkstoff oder einem Magnesiumwerkstoff und die Deckplatte (7) aus einem Stahlwerkstoff gefertigt sind, und dass der Verbindungsabschnitt (6) einen Stahlwerkstoff aufweist.
     
    2. Gaskochstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenhalter (4) mit der Deckplatte (7) verschweißt, verlötet oder verklebt ist.
     
    3. Gaskochstelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit einem Grundkörper (5) des Düsenhalters (4) verbunden ist.
     
    4. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5) in einem Metalldruckgussverfahren oder einem Metallspritzgussverfahren an den Verbindungsabschnitt (6) angegossen oder angespritzt ist.
     
    5. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) mit dem Grundkörper (5) verklebt, verschweißt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet ist.
     
    6. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) scheibenförmig ist.
     
    7. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) um den Grundkörper (5) umläuft.
     
    8. Herd (1) mit mindestens einer Gaskochstelle (2) nach einem der Ansprüche 1 - 7.
     


    Claims

    1. Gas hob (2) with at least one nozzle holder (4) for holding a nozzle (9) of a gas burner (3) of the gas hob (2) and a cover plate (7), wherein the nozzle holder (4) is connected to the cover plate (7) with a material fit such that a connection (10) of the nozzle holder (4) and the cover plate (7) cannot be released, wherein the nozzle holder (4) has a connecting section (6) which can be connected to the cover plate (7),
    characterised in that
    the nozzle holder (4) is manufactured from an aluminium material or a magnesium material and the cover plate (8) is manufactured from a steel material, and that the connecting section (6) has a steel material.
     
    2. Gas hob according to claim 1, characterised in that the nozzle holder (4) is welded, soldered or glued to the cover plate (7).
     
    3. Gas hob according to claim 1 or 2, characterised in that the connecting section (6) is connected to a base body (5) of the nozzle holder (4) with a positive fit and/or a material fit.
     
    4. Gas hob according to one of claims 1 to 3, characterised in that the base body (5) is cast or injection-moulded onto the connecting section (6) in a metal die casting process or a metal injection moulding process.
     
    5. Gas hob according to one of claims 1 to 3, characterised in that the connecting section (6) is glued, welded, caulked, screwed and/or riveted to the base body (5).
     
    6. Gas hob according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connecting section (6) is disk-shaped.
     
    7. Gas hob according to one of claims 1 to 6, characterised in that the connecting section (6) runs around the base body (5).
     
    8. Cooker (1) with at least one gas hob (2) according to one of claims 1 to 7.
     


    Revendications

    1. Emplacement de cuisson au gaz (2) comprenant au moins un support de buse (4) destiné à maintenir une buse (9) d'un brûleur à gaz (3) de l'emplacement de cuisson au gaz (2) et comprenant une plaque de recouvrement (7), le support de buse (4) étant relié par adhérence de matière à la plaque de recouvrement (7) de manière à ce qu'une liaison (10) du support de buse (4) et de la plaque de recouvrement (7) ne soit pas détachable, le support de buse (4) présentant une section de raccordement (6) qui est raccordable à la plaque de recouvrement (7),
    caractérisé en ce que
    le support de buse (4) est fabriqué dans un matériau en aluminium ou dans un matériau au magnésium et en ce que la plaque de recouvrement (7) est fabriquée dans un matériau en acier, et en ce que la section de raccordement (6) présente un matériau en acier.
     
    2. Emplacement de cuisson au gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de buse (4) est soudé, brasé ou collé à la plaque de recouvrement (7).
     
    3. Emplacement de cuisson au gaz selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la section de raccordement (6) est reliée à un corps de base (5) du support de buse (4) par adhérence de forme et/ou de matière.
     
    4. Emplacement de cuisson au gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps de base (5) est coulé ou moulé par injection sur la section de raccordement (6) par un procédé de moulage de métal coulé sous pression ou par un procédé de moulage par injection de métal.
     
    5. Emplacement de cuisson au gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps de base (5) est collé, soudé, embouti, vissé et/ou riveté au corps de base (5).
     
    6. Emplacement de cuisson au gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la section de raccordement (6) est en forme de disque.
     
    7. Emplacement de cuisson au gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la section de raccordement (6) entoure le corps de base (5).
     
    8. Cuisinière (1) comprenant au moins un emplacement de cuisson au gaz (2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente