(19)
(11) EP 2 952 120 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.09.2018  Patentblatt  2018/37

(21) Anmeldenummer: 15168563.3

(22) Anmeldetag:  21.05.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/40(2017.01)
A47B 88/00(2017.01)
A47B 88/90(2017.01)

(54)

HOHLKAMMERZARGE FÜR EINE SCHUBLADE MIT EINEM ZARGENKÖRPER, SCHUBLADE MIT EINER HOHLKAMMERZARGE SOWIE MÖBEL MIT EINER SOLCHEN SCHUBLADE

HOLLOW CAVITY FRAME FOR A DRAWER WITH A FRAME BODY, DRAWER HAVING A HOLLOW CAVITY FRAME AND PIECE OF FURNITURE WITH SUCH A DRAWER

CHÂSSIS DE PROFILÉ CREUX POUR UN TIROIR DOTÉ D'UN CORPS DE CHÂSSIS, TIROIR DOTÉ D'UN CHÂSSIS DE PROFILÉ CREUX ET MEUBLE ÉQUIPÉ D'UN TEL TIROIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 03.06.2014 DE 202014102595 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.12.2015  Patentblatt  2015/50

(73) Patentinhaber: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Grabher, Günter
    6972 Fußach (AT)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 157 636
DE-A1- 3 609 621
DE-U1-202004 011 897
EP-A1- 1 161 898
DE-U1- 29 902 174
US-A- 1 074 344
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Hohlkammerzargen für Schubladen sind als Blechbiegeteile weit verbreitet. Häufig sind derartige Hohlkammerzargen in verschiedenen Farben pulverbeschichtet und besitzen einen Hohlraum zur Aufnahme einer Auszugsführung. Das Dokument DE 36 09 621 A1 offenbart eine derartige Hohlkammerzarge. Zur individuellen Anpassung derartiger Zargen kommen Aufsatzsysteme zum Beispiel aus Glas und/oder einer Reling zur Anwendung.

    Aufgabe und Vorteile der Erfindung



    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einsatzbereich von Hohlkammerzargen zu erweitern.

    [0003] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1, 9 und 10 gelöst.

    [0004] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung angegeben.

    [0005] Die Erfindung geht von einer Hohlkammerzarge für eine Schublade mit einem Zargenkörper aus, der einen Hohlraum zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems aufweist.

    [0006] Der Kerngedanke der Erfindung liegt darin, dass ein einen Teil der Oberfläche des Zargenkörpers flächenüberdeckendes Dekorelement an einer Außenseite des Zargenkörpers angeordnet ist, der als zur verbleibenden Oberfläche des Zargenkörpers separates Dekorelement ausgebildet ist.

    [0007] Vorzugsweise ist Ausgangspunkt ein Zargenkörper mit einer für den Gebrauch fertigen Oberfläche, die zum Beispiel lackiert oder pulverbeschichtet ist. Das Dekorelement kann mit seiner Hauptfläche vollständig flächenüberdeckend auf einer Außenseite des Zargenkörpers aufliegen. Durch das Dekorelement wird vorzugsweise die Raumform des Zargenkörpers bis auf die Wandverdickung durch das Dekorelement im Bereich des Dekorelements nicht verändert. Die Wandstärke des Dekorelements beträgt vorzugsweise mehr als 0,05 mm, zum Beispiel mehr als 0,1 mm und erstreckt sich vorzugsweise über mehr als 70 %, zum Beispiel mehr als 90 % der Länge des Zargenkörpers und über mehr als 30 %, zum Beispiel mehr als 50 % der Höhe des Zargenkörpers.

    [0008] Unter separatem Dekorelement wird ein abgegrenztes Dekorelement verstanden, das sich von der verbleibenden Oberfläche des Zargenkörpers unterscheidet, also sich von diesem eindeutig abhebt. Das Dekorelement überdeckt nicht vollflächig die Außenseite des Zargenkörpers. Das Dekorelement kann unmittelbar auf die Oberfläche des Zargenkörpers zum Beispiel durch ein Druck- und/oder Sprühverfahren aufgebracht sein.

    [0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Dekorelement an einer Außenseite des Zargenkörpers angebracht, die einem Schubladeninneren einer fertig montierten Schublade entgegengesetzt ist.

    [0010] Durch diese Maßnahme lassen sich seitliche Oberflächenbereiche individuell gestalten, die beim Ausziehen einer Schublade an deren Außenseite sichtbar werden.

    [0011] Im Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das Dekorelement ein Formstück ist.

    [0012] Das Dekorelement kann zum Beispiel aus dünnwandigem Glas oder dünnwandigem anderem Material wie Gewebe, insbesondere Betongewebe bzw. Stahl, Kunststoff, Karbon, Bronze, Messing als Platte bzw. Blech bestehen, das auf eine entsprechende Außenseite des Zargenkörpers zum Beispiel aufgeklebt wird. Vorzugsweise ist das Dekorelement biegesteif. Es sind jedoch auch biegeschlaffe Dekorelemente denkbar, die auf eine Außenseite des Zargenkörpers in der Art einer Folie auflaminiert sind.

    [0013] In einer außerdem bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Dekorelement mehrschichtig.

    [0014] Vorzugsweise ist auf einem Trägerelement die eigentliche Dekorschicht aufgebracht, wobei das Trägerelement mit der dekorativen Schicht dann auf dem Zargenkörper aufgebracht ist. Als Trägerschicht eignen sich Folien, Bleche, Platten, dünne Gläser und/oder Gewebe, die dann dekorativ beschichtet sind.

    [0015] Überdies vorteilhaft ist es, wenn der Zargenkörper einen Rücksprung aufweist.

    [0016] Zum Beispiel ist der Zargenkörper im Schnitt betrachtet durch den Rücksprung an der Rücksprungstelle L-förmig. Der Rücksprung kann vorzugsweise entsprechend in seiner Tiefe mit dem Dekorelement "aufgefüllt" werden, sodass ein Teil des Rücksprungs, insbesondere der Rücksprung vollständig mit der Dicke des Dekormaterials abgedeckt ist. Im letzteren Fall ergibt sich ein stufenfreier Übergang von der Oberfläche des Zargenkörpers zur Oberfläche des Dekorelements.

    [0017] Es kann jedoch auch nach wie vor ein Absatz zum Dekorelement verbleiben, was insbesondere bei sehr dünnwandigen Dekorelementen oder direkt auf die Oberfläche des Zargenkörpers aufgebrachten Dekorelementen für eine saubere Trennlinie zum verbleibenden Zargenkörper erwünscht sein kann.

    [0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besitzt der Zargenkörper eine Ausnehmung. Die Ausnehmung kann entlang der Längserstreckung des Zargenkörpers eine Vertiefung mit vorgegebener Breite sein, in welcher das Dekorelement insbesondere passend angebracht und/oder eingebracht ist. Damit ergeben sich gegebenenfalls keine Höhenstufen an der Außenseite beim Übergang vom Zargenkörper zum Dekorelement oder aber es besteht eine bewusste Trennlinie, um eine klare Abgrenzung zum verbleibenden Dekorelement zu erhalten.

    [0019] Außerdem bevorzugt ist es, wenn das Dekorelement aufgeklebt ist. Denkbar sind auch andere Anbringungsmöglichkeiten, zum Beispiel Schnappverbindungen und/oder auch lösbare Verbindungen, wie eine Art "Druckknopfsystem" oder auf einer Klettverschluss-Verbindung basierend. Darüber hinaus kann das Dekorelement zur Anbringung magnetisch bzw. die Schubladenzarge magnetisch und das Dekorelement entsprechend zumindest teilweise ferromagnetisch ausgebildet sein. Damit ist es möglich, gegebenenfalls Dekorelemente nach individuellen Wunsch auszutauschen oder grundsätzlich solche auch nachträglich anzubringen.

    [0020] Darüber hinaus bevorzugt ist es, wenn der Zargenkörper aus einem gebogenen Blechelement besteht. Der Zargenkörper kann auch aus einem Profil bestehen, wobei insbesondere ein Seitenwandprofil realisiert ist. Als Materialien kommen zum Beispiel Aluminium, Stahl oder extrudierter Kunststoff in Betracht.

    Beschreibung der Ausführungsbeispiele



    [0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen unter Angabe weiterer Vorteile und Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    in perspektivischer Ansicht eine Teilansicht einer Schublade mit Seitenzarge, transparent und teilweise dargestellter Frontblende sowie angedeutet teilweise dargestellter Rückwand und teilweise abgebildeten Schubladenboden und
    Figur 2
    in einer schematischen Teilansicht vergrößert die Hohlkammerzarge aus Figur 1 mit daran anschließendem Schubladenboden.


    [0022] In Figur 1 ist die Teilansicht einer Schublade 1 mit der Übersichtlichkeit halber transparenter, teilweise dargestellter Frontblende 2 sowie einem Schubladenboden 3 und einer Rückwand 4 (beide Bauteile ebenfalls nur teilweise dargestellt). Des Weiteren umfasst die Schublade 1 eine Hohlkammerzarge 5. Die Hohlkammerzarge 5 weist einen Zargengrundkörper 6 auf, der zum Beispiel ein pulverbeschichtetes Blechbiegeteil ist.

    [0023] Der Zargengrundkörper 6 besitzt einen Rücksprung 7, von dem beginnend bis zu einer Oberkante 8 des Zargengrundkörpers 6 sich ein Dekorelement 9 über eine Höhe h und die gesamte Länge 1 der Hohlkammerzarge 5 erstreckt.

    [0024] Das Dekorelement 9 besitzt zum Beispiel eine Dicke von ein bis zwei mm und kann aus unterschiedlichsten Materialien bestehen, zum Beispiel Glas, Beton, Metall oder Holz. Damit kann dem grundsätzlichen Basis-Design des Zargengrundkörpers 6 eine völlig neue Anmutung gegeben werden.

    [0025] In Figur 2 ist die Dicke des Dekorelements 9 mit d gekennzeichnet.

    [0026] Das Dekorelement ist in den Figuren 1 und 2 als separates Formteil dargestellt. Es kann wie insbesondere der Zargengrundkörper 6 eine Grundlackierung oder eine Basis in Form einer Pulverbeschichtung aufweisen. Die dekorative Schicht kann anschließend mit Folie, insbesondere auch Strukturfolie, dünnwandigem Glas, Blech, Lack oder in einem Druckverfahren, wie zum Beispiel Sieb-, Digital- oder Tampondruck auf eine vorgesehene Oberfläche teilweise oder ganzflächig aufgetragen sein. Es ist auch denkbar, das Dekor unmittelbar auf die Oberfläche des Zargengrundkörpers 6 aufzubringen. Insbesondere zum Verbinden mit einem Träger, kann die Dekorschicht durch einen Klarlack oder ein Klarlackpulver versehen werden. Dadurch kann auch die Oberflächeneigenschaft der Dekorschicht beeinflusst werden, insbesondere um eine reinigungsfreundliche, abriebsfeste Oberflächenqualität zu erreichen.

    [0027] Wie man aus den Figuren 1 und 2 leicht erkennen kann, lässt sich ein erfindungsgemäßes Dekorelement 9 auf verschiedene Höhen h und Längen 1 einer zu bedeckenden Oberfläche flexibel anpassen, womit sich Zargengrundkörper 6 in unterschiedlichen Dimensionen gestalterisch mit wenig Aufwand verändern lassen.

    [0028] Damit wird es möglich, vielfältige individuelle Kundenwünsche insbesondere kostengünstig und mit ansprechendem Design zu erfüllen.

    Bezugszeichenliste:



    [0029] 
    1
    Schublade
    2
    Frontblende
    3
    Schubladenboden
    4
    Rückwand
    5
    Hohlkammerzarge
    6
    Zargengrundkörper
    7
    Rücksprung
    8
    Oberkante
    9
    Dekorelement



    Ansprüche

    1. Hohlkammerzarge (5) für eine Schublade mit einem Zargenkörper (6), der einen Hohlraum zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems aufweist, wobei, ein einen Teil der Oberfläche des Zargenkörpers (6) flachenüberdeckendes Dekorelement (9) an einer Außenseite des Zargenkörpers (6) angeordnet ist, das als zur verbleibenden Oberfläche des Zargenkörpers separates Dekorelement (9) ausgebildet ist, wobei die Außenseite des Zargenkörpers (6) einem Schubladeninneren einer fertig montierten Schublade entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargenkörper (6) aus einem gebogenen Blechelement besteht und wobei das Dekorelement (9) die Außenseite des Zargenkörpers (6) nicht vollflächig überdeckt.
     
    2. Hohlkammerzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (9) an einer Außenseite des Zargenkörpers (6) angebracht ist, die einem Schubladeninneren einer fertig montierten Schublade entgegengesetzt ist.
     
    3. Hohlkammerzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (9) ein Formstück ist.
     
    4. Hohlkammerzarge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (9) mehrschichtig ist.
     
    5. Hohlkammerzarge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargenkörper (6) einen Rücksprung (7) aufweist.
     
    6. Hohlkammerzarge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargenkörper (6) eine
     
    7. Hohlkammerzarge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (9) aufgeklebt ist.
     
    8. Hohlkammerzarge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zargenkörper (9) aus einem Profil besteht.
     
    9. Schublade mit einer Hohlkammerzarge (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     
    10. Möbel mit einer Schublade gemäß Anspruch 9.
     


    Claims

    1. Hollow chamber frame (5) for a drawer comprising a frame body (6), which comprises a cavity for mounting a drawer guiding system, wherein a decorative element (9) covering a portion of the surface of the frame body (6) is arranged on the outside of the frame body (6), which is designed as a separate decorative element (9) to the remaining surface of the frame body, wherein the outside of the frame body (6) is opposite the inside of a fully mounted drawer, characterised in that the frame body (6) consists of a bent sheet metal element and wherein the decorative element (9) does not fully cover the outside of the frame body (6).
     
    2. Hollow chamber frame according to claim 1, characterised in that the decorative element (9) is attached to the outside of the frame body (6) which is opposite the interior of a fully mounted drawer.
     
    3. Hollow chamber frame according to claim 1, characterised in that the decorative element (9) is a shaped piece.
     
    4. Hollow chamber frame according to any of the preceding claims, characterised in that the decorative element (9) is multi-layered.
     
    5. Hollow chamber frame according to any of the preceding claims, characterised in that the frame body (6) comprises a return (7).
     
    6. Hollow chamber frame according to any of the preceding claims, characterised in that the frame body (6) has a recess.
     
    7. Hollow chamber frame according to any of the preceding claims, characterised in that the decorative element (9) is glued on.
     
    8. Hollow chamber frame according to any of the preceding claims, characterised in that the frame body (9) consists of a profile.
     
    9. Drawer comprising a hollow chamber frame (5) according to any of the preceding claims.
     
    10. Piece of furniture comprising a drawer according to claim 9.
     


    Revendications

    1. Cadre à caisson creux (5) pour un tiroir avec un corps de cadre (6) muni d'une une cavité destinée à recevoir un système de guidage de tiroir, un élément décoratif (9), lequel recouvre superficiellement une partie de la surface du corps de cadre (6), étant disposé sur une face extérieure du corps de cadre (6) et étant conçu comme un élément décoratif (9) séparé de la surface restante du corps de cadre, la face extérieure du corps de cadre (6) étant opposée à l'intérieur d'un tiroir d'un tiroir entièrement assemblé, caractérisé en ce que le corps de cadre (6) est constitué d'un élément en tôle pliée et l'élément décoratif (9) ne recouvre pas toute la surface de la face extérieure du corps de cadre (6).
     
    2. Cadre de caisson creux selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément décoratif (9) est fixé sur une face extérieure du corps de cadre (6) qui est opposée à l'intérieur d'un tiroir d'un tiroir entièrement assemblé.
     
    3. Cadre de caisson creux selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément décoratif (9) est une pièce moulée.
     
    4. Cadre de caisson creux selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément décoratif (9) est constitué de plusieurs couches.
     
    5. Cadre de caisson creux selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de cadre (6) est muni d'un décrochement (7).
     
    6. Cadre de caisson creux selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de cadre (6) est muni d'un évidement.
     
    7. Cadre de caisson creux selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément décoratif (9) est collé.
     
    8. Cadre de caisson creux selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de cadre (6) est constitué d'un profilé.
     
    9. Tiroir avec un cadre de caisson creux (5) selon l'une des revendications précédentes.
     
    10. Meubles avec un tiroir selon la revendication 9.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente