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(11) | EP 2 954 036 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
REINIGUNGSMITTEL CLEANING COMPOSITION COMPOSITION NETTOYANTE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsmittel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Aus der US 2005/0255172 ist ein Desinfektionsmittel bekannt, welches neben Wasserstoffperoxid einen Gehalt an Azetylenglykol (mit freien Hydroxylgruppen) aufweist.
[0003] Weiter ist aus der WO02051970 ein als trocken bezeichnetes Reinigungsmittel bekannt, welches 0,5 % Wasser und 0,5 % eines als Entschäumer wirkenden speziellen Polydimethylsiloxans enthält und wovon 6 Kilogramm in 200 Liter Wasser aufgelöst werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Reinigungsmittel zu schaffen, welches eine verbesserte Reinigungswirkung zeigt und optimale Resultate bei dessen Verwendung zur Reinigung von wasserbeständigen, insbesondere von nicht-textilen Oberflächen erzielt. Eine weitere Aufgabe besteht darin ein Reinigungsmittel zu schaffen, welches sich optimal für den Einsatz in Scheuersaugmaschinen eignet.
[0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Reinigungsmittel, welches die Merkmale gemäss dem Anspruch 1 aufweist.
[0006] Im Gegensatz zu herkömmlichen Reinigungsverfahren für Textilien basiert die Wirkungsweise des erfindungsgemässen Reinigungsmittels weniger auf dem Prinzip der Schmutzemulgierung durch Tenside, sondern besteht aus der Kombination zweier Reinigungstechnologien. Durch das verwendete Netzmittel wird die Oberflächenspannung des mit Wasser verdünnten Reinigungsmittels in kürzester Zeit (weniger als 1 Sekunde) auf unter 30mN/m (bei Raumtemperatur gemessen) gesenkt, was der wässerigen Reinigungslösung in Kombination mit der mechanischen Kraft der Reinigung die Möglichkeit bietet Schmutzpartikel in der Reinigungsflotte zu suspendieren. Durch die Kombination mit einem Antiredepositionsmittel werden die Schmutzpartikel in der Schwebe gehalten was einer Redeposition entgegenwirkt.
[0007] Der Emulgator ermöglicht dem schlecht wasserlöslichen Netzmittel eine schnelle, homogene Verteilung in der Reinigungsflotte und verleiht ihr überraschenderweise eine stark verbesserte emulgierende Wirkung. Die so suspendierten, schwach negativ geladenen, Schmutzpartikel werden dank den negativen Ladungen der neutralisierten Polyasparaginsäure elektrosterisch in der Schwebe gehalten. Im Gegensatz zur bekannten Anwendung von Polyasparaginsäure in textilen Waschmittelflotten wird diese hier nicht zur Bindung der vorhandenen Ca2+-Ionen, sondern zur elektrosterischen Abstossung der negativ geladenen Schmutzpartikel durch die ebenfalls negativ geladenen, langkettigen Moleküle verwendet.
[0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im Wesentlichen die folgenden:
- die negativ geladenen Schmutzpartikel werden elektrosterisch abgestossen;
- durch einen Überschuss an aquatisierten, negativ geladenen Komplexbildner-Anteilen wird eine gegenseitige Abstossung zu den erfahrungsgemäss meist negativ geladenen Schmutzteilchen bewirkt;
- die Flotte zeigt eine extrem gute Antiredepositionswirkung; und
- überraschenderweise ergibt sich eine stark verbesserte Emulgierfähigkeit des erfindungsgemässen Reinigungsmittels, was auf eine synergistische Wirkung der Emulgatoren zurückzuführen ist; und
- es kommen keine hochschäumenden Tenside zur Anwendung, so dass auf Entschäumer verzichtet werden kann.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:
Das negativ geladene, organische Makromolekül ist vorteilhafterweise ein polymeres Antiredepositionsmittel und kann aus folgenden Substanzklassen ausgewählt werden: Aminopolycarboxylate, organische Phosphonate, Polycarboxylate oder Copolymere davon. Im speziellen kann das mindestens eine negativ geladene, organische Makromolekül eine Polyasparaginsäure oder wasserlösliche Salze davon sein.
[0010] Das negativ geladene, organische Makromolekül kann auch ein Polyacrylat sein, z.B. ein acrylisches Homopolymer, vorzugsweise mit einem Molekulargewicht von 4'000 bis 6'000.
[0011] Das nichtionische Netzmittel ist ein Acetylendiol oder ein alkoxyliertes Acetylendiol; das anionische Netzmittel ist ein anionisches Perfluoroalkylpolymer oder ein Alkylsulfosuccinat; das kationische Netzmittel ist ein kationisches Perfluoroalkylcopolymer. Das Netzmittel kann auch ein oder mehrere ethoxylierte Acetylendiole umfassen.
[0012] Der nichtionische Emulgator ist aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate ausgewählt; der anionische Emulgator ist aus der Gruppe der Alkylsulfate oder Alkylethersulfate ausgewählt; der kationische Emulgator ist aus der Gruppe der quartären Ammoniumverbindungen ausgewählt und der amphotere Emulgator ist aus der Gruppe der Betaine und Sultaine ausgewählt. Der Emulgator kann auch ein oder mehrere, vorzugsweise verzweigte, ethoxylierte Fettalkohole umfassen.
[0013] Die Polyasparaginsäure (oder ihre Salze davon) weist vorzugsweise eine durchschnittliche Molmasse zwischen 1000 - 10'000 g/mol, vorzugsweise zwischen 2000-3000 g/mol auf.
[0014] Zweckmässigerweise beträgt die Partikelgrössenverteilung D50 des mindestens einen negativ geladenen, organischen Makromoleküls (und vorzugsweise die mindestens eine Polyasparaginsäure oder wasserlösliche Salze, welche in Partikelform vorliegen) 0,1 mm. Eine Partikelgrössenverteilung D50 von 0,07 mm oder gar von 0,01 mm ergibt besonders gute Resultate.
[0015] Das Reinigungsmittel wird in granularer oder tablettierter Form verwendet, was die Lagerung vereinfacht. Die Tabletten weisen zweckmässigerweise ein Volumen von mindestens 1 cm3, vorzugsweise mindestens 5 cm3 auf. Das Volumen beträgt zweckmässigerweise höchstens 100 cm3, vorzugsweise höchstens 12 cm3.
[0016] Der maximale Durchmesser der Tabletten beträgt zweckmässigerweise 10 cm, vorzugsweise 7 cm. Der minimale Durchmesser der Tabletten beträgt zweckmässigerweise 1 cm, vorzugsweise 3 cm. Diese Dimensionierungen ermöglichen eine optimale Dosierung und Auflösung in Wasser.
[0017] Das erfindungsgemässe Reinigungsmittel wird zweckmässigerweise kurz vor seinem Gebrauch in Wasser aufgelöst. Bezogen auf einen Gewichtsteil der Summe der drei Komponenten a) + b) + c) können 500 - 100'000 Gewichtsteile Wasser zu dessen Auflösung verwendet werden. Zweckmässigerweise können 600 bis 1900 Gewichtsteile Wasser, vorzugsweise 900 bis 1300 Gewichtsteile Wasser zu dessen Auflösung verwendet werden.
[0018] Vorteilhafterweise enthält das Reinigungsmittel noch zusätzlich eine in Wasser aufquellende Substanz, z.B. Polyvinylpyrrolidon. Dadurch löst sich das in granularer oder tablettierter Form vorliegende Reinigungsmittel rascher in Wasser auf. Das als Tablette geformte Reinigungsmittel sollte sich zweckmässigerweise in weniger als 10 Minuten, vorzugsweise weniger als 2 Minuten rückstandfrei in Wasser lösen. Die Oberflächenspannung der wässerigen Lösung des Reinigungsmittels bei Raumtemperatur kann innert höchstens einer 1 Sekunde, vorzugsweise innert höchstens 0,6 Sekunden auf einen Wert von unter 40 mN/m, vorzugsweise unter 30 mN/m abgesenkt werden.
[0019] Bei einer besonderen Ausführungsform enthält das Reinigungsmittel noch folgende zusätzliche Komponente:
d) Brausemischung aus einem Karbonat und einer organischen Säure, vorzugsweise in äquimolaren Mengen.
Die Brausemischung ist vorzugsweise eine Mischung von Zitronensäure, Nahydrogencarbonat und/oder Natriumcarbonat. Bei einer granularen oder tablettierten Verwendungsform kann dem Reinigungsmittel eine Brausemischung aus einem Karbonat und einer organischen Säure, z.B. Zitronensäure, bzw. ein Zitrat beigemischt werden. Der Überschuss an Zitrat dient der Komplexierung der Calciumionen.
[0020] Bei einer besonderen Ausführungsform ist der verzweigte, ethoxylierte Fettalkohol ein Iso C8-C18 nicht-ionisches Tensid, welches vorzugsweise mit 2-20 Ethylenoxideinheiten verethert ist. Speziell kann der verzweigte, ethoxylierte Fettalkohol ein Iso C10-C14 nicht-ionisches Tensid sein, welches vorzugsweise mit 5 - 10 Ethylenoxideinheiten verethert ist. Das Iso C8-C18 nicht-ionische Tensid kann das iso-C13(10EO) oder das iso-C11 (7EO) sein.
[0021] Die Anteile der Komponenten a), b) und c) des erfindungsgemässen Reinigungsmittels können im folgenden Verhältnis zueinander stehen:
Komponente a) 0,1 - 100 Gewichtsteile
Komponente b) 0,05 - 50 Gewichtsteile
Komponente c) 0,01 - 50 Gewichtsteile.
[0022] Zweckmässigerweise können die Komponenten a), b) und c) im folgenden Verhältnis zueinander stehen:
Komponente a) 1-10 Gewichtsteile
Komponente b) 0,5 - 5 Gewichtsteile
Komponente c) 0,1 - 5,0 Gewichtsteile.
Vorteilhafterweise können die Komponenten a), b) und c) im folgenden Verhältnis zueinander stehen:Komponente a) 3 - 5 Gewichtsteile
Komponente b) 1 - 2 Gewichtsteile
Komponente c) 1 - 2 Gewichtsteile.
[0023] Zusätzlich zu den Anteilen der Komponenten a), b) und c) kann noch der folgende Anteil für Komponente d) vorgesehen sein:
Komponente d): 0,3 - 150 Gewichtsteile vorzugsweise 3,0 - 15,0 Gewichtsteile.
[0024] Das erfindungsgemässe Reinigungsmittel eignet sich speziell zur Verwendung in Scheuersaugmaschinen. Besonders eignet es sich zum Nasswischen und zum manuellen oder industriellen Schäumen.
Bei einer besonderen Ausführungsform kann das Reinigungsmittel zusätzlich einen Komplexbildner enthalten.
[0025] Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand von mehreren Rezepturen noch näher erläutert. Die Rezepturen stellen Zusammensetzung einer Dosiereinheit dar (z.B. 1 Tablette oder 1 Sachet oder 1 Pulverration usw.), welche in 8 - 10 Liter Wasser aufzulösen ist um eine geeignete Reinigungslösung zu erhalten:
Beispiel 1
[0026]
4g Polyasparaginsäure Na-Salz
2g anionisches Fluornetzmittel
3g Na-Iaurylethersulfat 2EO (als Emulgator für das Netzmittel))
Beispiel 2
[0027]
7,8g acrylisches Homopolymer (MG 4000 - 6000)
4,1 g anionisches Fluornetzmittel
4g Fettalkohol iso-C12-14 8EO (als Emulgator für das Netzmittel)
0,15 g Diethylentriamin (als Komplexbildner)
Beispiel 3
a) mindesten ein negativ geladenes, organisches Makromolekül, ausgewählt aus folgenden Substanzklassen:
(i) polymere Antiredepositionsmittel;
(ii) Aminopolycarboxylate, organische Phosphonate, Polycarboxylate oder Copolymere davon;
(iii) Polyasparaginsäure oder wasserlösliche Salze davon; und
(iv) Polyacrylate;
b) mindestens ein nichtionisches, anionisches oder kationisches Netzmittel;
c) mindestens einen nichtionischen, anionischen, kationischen oder amphoteren Emulgator für das mindestens eine Netzmittel; und
dadurch gekennzeichnet, dassb1) das nichtionische Netzmittel ein Acetylendiol oder ein alkoxyliertes Acetylendiol ist,
b2) das anionische Netzmittel ein anionisches Perfluoroalkylpolymer oder ein Alkylsulfosuccinat ist; und
b3) das kationische Netzmittel ein kationisches Perfluoroalkylcopolymer ist.
c1) der nichtionische Emulgator aus der Gruppe der Fettalkoholalkoxylate ausgewählt ist;
c2) der anionische Emulgator aus der Gruppe der Alkylsulfate oder Alkylethersulfate ausgewählt ist;
c3) der kationische Emulgator aus der Gruppe der quartären Ammoniumverbindungen ausgewählt ist;
c4) der amphotere Emulgator aus der Gruppe der Betaine und Sultaine ausgewählt ist; und dass
- das Netzmittel derart ausgewählt ist, dass die Oberflächenspannung des mit Wasser verdünnten Reinigungsmittels bei Raumtemperatur gemessen unter 30 mN/m liegt; und
- das Reinigungsmittel in granularer oder tablettierter Form vorliegt.
d) Brausemischung aus einem Karbonat und einer organischen Säure, vorzugsweise in äquimolaren Mengen.
a) at least one negatively charged organic macromolecule selected from the following substance classes:
(i) polymer antiredeposition agents;
(ii) aminopolycarboxylates, organic phosphonates, polycarboxylates or copolymers thereof;
(iii) polyaspartic acid or water soluble salts thereof; and
(iv) polyacrylates;
b) at least one nonionic, anionic or cationic wetting agent,
c) at least one nonionic, anionic, cationic or amphoteric emulsifier for the at least one wetting agent; and
characterized in thatb1) the nonionic wetting agent is an acetylenediol or an alkoxylated acetylenediol,
b2) the anionic wetting agent is an anionic perfluoroalkyl polymer or an alkyl-sulfosuccinate; and
b3) the cationic wetting agent is a cationic perfluoroalkyl copolymer.
c1) the nonionic emulsifier is selected from the group of the fatty alcohol alkoxylates;
c2) the anionic emulsifier is selected from the group of the alkylsulfates or alkylethersulfates;
c3) the cationic emulsifier is selected from the group of the quaternary ammonium compounds;
c4) the amphoteric emulsifier is selected from the group of the betaines and sultaines; and in that
- the wetting agent is selected in such a manner that the surface tension of the cleaning composition diluted with water, measured at room temperature, is less than 30 mN/m; and
- the cleaning composition is in granular or tableted form.
d) an effervescent mixture of a carbonate and an organic acid, preferably in equimolar amounts.
a) au moins une macromolécule organique chargée négativement, sélectionnée parmi les classes de substances suivantes :
(i) agents antiredéposition polymériques ;
(ii) aminopolycarboxylates, organophosphonates, polycarboxylates ou leurs copolymères ;
(iii) acide polyaspartique ou ses sels hydrosolubles ; et
(iv) polyacrylates ;
b) au moins un agent mouillant non-ionique, anionique ou cationique ; et
c) au moins un émulsifiant non-ionique, anionique, cationique ou amphotère pour l'au moins un agent mouillant ; et
caractérisé en ce queb1) l'agent mouillant non-ionique est un acétylènediol ou un acétylènediol alcoxylé,
b2) l'agent mouillant anionique est un polymère perfluoroalkylé anionique ou un sulfosuccinate d'alkyle ; et
b3) l'agent mouillant cationique est un copolymère cationique perfluoroalkylé.
c1) l'émulsifiant non-ionique est sélectionné parmi le groupe des alcoxylates d'alcool gras ;
c2) l'émulsifiant anionique est sélectionné parmi le groupe des alkylsulfates ou des alkyl éther sulfates ;
c3) l'émulsifiant cationique est sélectionné parmi le groupe des composés ammonium quaternaire ;
c4) l'émulsifiant amphotère est sélectionné parmi le groupe des bétaïnes ou des sulfobétaïnes ; et en ce que
- l'agent mouillant est sélectionné de telle sorte que la tension superficielle de l'agent nettoyant dilué dans l'eau, mesurée à température ambiante, est inférieure à 30 mN/m ; et
- l'agent nettoyant se présente sous forme de granulés ou de tablettes.
d) mélange effervescent constitué d'un carbonate et d'un acide organique, de préférence en quantités équimolaires.
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