(19)
(11) EP 2 957 188 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.12.2015  Patentblatt  2015/52

(21) Anmeldenummer: 14172860.0

(22) Anmeldetag:  18.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45C 13/10(2006.01)
A45F 3/02(2006.01)
A44B 11/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: RIMOWA GmbH
50829 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Morszeck, Dieter
    50829 Köln (DE)

(74) Vertreter: Von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB 
Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Gepäckstück


(57) Bei einem Gepäckstück (1) mit einem Gepäckstückkörper (2) und einem Trageband (4), wobei das Trageband an zumindest einem Ende ein Einsteckeinrichtung (10) und der Gepäckstückkörper (2) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (12) aufweist, wobei die Einsteckeinrichtung (10) in die Aufnahmeeinrichtung (12) einsteckbar und mit dieser lösbar verbindbar ist, ist vorgesehen, dass die Einsteckeinrichtung (10) ein Basiselement (20) und zwei Einsteckarme (22, 24) aufweist, wobei die Einsteckarme (22, 24) starr sind und das Basiselement (20) eine Federeinrichtung (26) aufweist, mittels der die beiden Einsteckarme (22, 24) relativ zueinander verstellbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gepäckstück mit einem Gepäckstückkörper und einem Trageband nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind Gepäcksstücke bekannt, die einen Tragekörper und ein Trageband aufweisen. Das Trageband kann an zumindest einem Ende einer Einsteckeinrichtung und der Gepäckstückkörper zumindest eine Aufnahmeeinrichtung aufweisen, wobei die Einsteckeinrichtung in die Aufnahmeeinrichtung einsteckbar und mit dieser lösbar verbindbar ist, so dass das Trageband mit dem Gepäckstückkörper verbunden werden kann.

[0003] Die bekannten Einsteckeinrichtung weisen dabei flexible Einsteckarme auf, um in die Aufnahmeeinrichtungen einsteckbar zu sein und in diese einrasten können. Auch werden die flexiblen Einsteckarme wieder betätigt, um sie wieder von der jeweiligen Aufnahmeeinrichtung zu lösen. Der Nachteil besteht darin, dass die Einsteckarme leicht beschädigt werden können und im eingesteckten Zustand leicht lösbar sind.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Gepäckstück zu schaffen, das eine Einsteckeinrichtung aufweist, die sehr robust ist und sich nicht unbeabsichtigt von der Aufnahmeeinrichtung löst.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1. Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass die Einsteckeinrichtung ein Basiselement und zwei Einsteckarme aufweist, wobei die Einsteckarme starr sind und das Basiselement eine Federeinrichtung aufweist, mittels der die beiden Einsteckarme relativ zueinander verstellbar sind.

[0006] Die von dem Basiselement hervorstehenden Einsteckarme sind starr und sind daher sehr robust.

[0007] Das Basiselement kann derart geformt sein, dass zumindest ein Teil des Basiselementes die Federeinrichtung bildet.

[0008] Das Basiselement kann zumindest eine Aussparung aufweisen, wodurch ein Teil des Basiselementes U-förmig ausgebildet ist, wobei der U-förmige Teil des Basiselementes die Federeinrichtung bildet. Auch kann das Basiselement mindestens zwei Aussparungen aufweisen, die dazu führen, dass das Basiselement U-förmig ausgebildet ist. Das U-förmig ausgebildete Basiselement bildet ohne die Einsteckarme eine U-Form.

[0009] Das U-förmig ausgebildeten Federelement kann in Richtung der Einsteckarme offen sein.

[0010] Das Basiselement kann eine Aufnahme für das Trageband aufweisen. Vorzugsweise kann das Basiselement eine Aussparung aufweisen, die als Aufnahme für das Trageband ausgebildet ist.

[0011] Das Basiselement kann aus einem Material bestehen, dass Kunststoff aufweist, wobei das Basiselement vorzugsweise aus Kunststoff besteht.

[0012] Die Einsteckarme können aus einem Material bestehen, dass Metall aufweist, wobei die Einsteckarme vorzugsweise aus Metall bestehen.

[0013] Einsteckarme aus Metall sind besonders robust und können nicht leicht beschädigt werden.

[0014] Die Aufnahmeeinrichtung kann ein plattenförmiges Element aufweisen, wobei das plattenförmige Element auf der dem Gepäckstückkörper zugewandten Seite Aufnahmevorsprünge aufweist und wobei die Kontur der freien Enden der Einsteckarme den Aufnahmevorsprüngen angepasst sind, so dass im eingesteckten Zustand die freien Enden der Einsteckarme hinter die Aufnahmevorsprünge der Aufnahmeeinrichtung greifen.

[0015] Das plattenförmige Element und die freien Enden der Einsteckarme können derart ausgebildet sein, dass im eingesteckten Zustand die freien Enden der Einsteckarme durch das plattenförmige Element von außen verdeckt sind.

[0016] Dies hat den Vorteil, dass die Einsteckarme im eingesteckten Zustand nicht unbeabsichtigt von der Aufnahmeeinrichtung lösbar sind.

[0017] Das plattenförmige Element kann auf der dem Gepäckstückkörper zugewandten Seite Stifte aufweisen, die ein Innengewinde aufweisen, wobei mittels der Länge der Stifte der Abstand des plattenförmigen Elements von dem Gepäckstückkörper einstellbar ist.

[0018] Das plattenförmige Element kann mittels Schrauben an dem Gepäckstückkörper befestigt sein, wobei die Schrauben von der Innenseite des Gepäckstückkörpers her durch die Wand des Gepäckstückkörpers in die mit Innengewinde versehenen Stifte einschraubbar sind.

[0019] Das Trageband kann an beiden Enden einer Einsteckeinrichtung und der Gepäckstückkörper zwei Aufnahmeeinrichtungen aufweisen.

[0020] Die beiden Aufnahmeeinrichtungen können vorzugsweise auf gegenüberliegenden Seitenwänden des Gepäckstückkörpers angeordnet sein.

[0021] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0022] Es zeigen schematisch:
Fig. 1
ein Gepäckstück der vorliegenden Erfindung,
Fig. 2
eine Einsteckeinrichtung in der Frontansicht,
Fig. 3
eine Einsteckeinrichtung und eine Aufnahmeeinrichtung im eingesteckten Zustand,
Fig. 4
Aufnahmeeinrichtung und Einsteckeinrichtung der Rückansicht,
Fig. 5
die Aufnahmeeinrichtungen in der Draufsicht,
Fig. 6
die Einsteckeinrichtung.


[0023] Fig. 1 zeigt ein Gepäckstück 1 mit einem Gepäckstückkörper 2 und ein Trageband 4. Das Trageband 4 weist an zumindest einem Ende 6 eine Einsteckeinrichtung 10 auf. Vorzugsweise weist das Trageband 4 sowohl an dem ersten Ende 6 als auch an dem zweiten Ende 8 eine Einsteckeinrichtung 10 auf. Der Gepäckstückkörper weist zumindest eine Aufnahmeeinrichtung 12 auf.

[0024] Die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung 12 ist vorzugsweise an einer ersten Seitenwand 14 des Gepäckstückkörpers 2 angeordnet. Vorzugsweise ist auch an der ersten Seitenwand 14 gegenüberliegenden zweiten Seitenwand 16 eine zweite Aufnahmeeinrichtung 12 angeordnet. Die Einsteckeinrichtung 10 kann in die Aufnahmeeinrichtung 12 eingesteckt werden und mit dieser lösbar verbunden werden.

[0025] In den in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Einsteckeinrichtungen 10, die an dem ersten und auch dem zweiten Ende 6, 8 des Tragebandes 4 angeordnet sind, in die jeweilige Aufnahmeeinrichtung 12 an der ersten Seitenwand 14 und and der zweiten Seitenwand 16 des Gepäckstücks 1 eingesteckt.

[0026] In den Fign. 2 bis 6 ist die Einsteckeinrichtung 10 und die Aufnahmeeinrichtung 12 der vorliegenden Erfindung im Detail dargestellt. In den Fign. 2 - 5 ist der Übersichtlichkeit halber der Gepäckstückkörper nicht dargestellt.

[0027] In Fig. 2 ist die Einsteckeinrichtung 10 dargestellt. Die Einsteckeinrichtung 10 weist ein Basiselement 20 an zwei Einsteckarme 22, 24 auf. Die Einsteckarme 22 und 24 sind starr und das Basiselement 20 weist eine Federeinrichtung 26 auf, mittels der die beiden Einsteckarme 22, 24 relativ zueinander verstellbar sind. Relativ zueinander verstellbar bedeutet, dass die beiden Einsteckarme 22, 24 aufeinander zubewegt werden können und mittels der Federeinrichtung 26 wieder automatisch zurückgestellt werden.

[0028] Das Basiselement 20 ist vorzugsweise derart geformt, dass zumindest ein Teil des Basiselementes 20 die Federeinrichtung 26 bildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Basiselement 20 zumindest eine erste Aussparung 28 und eine zweite Aussparung 30 auf, wodurch ein Teil des Basiselements 20 U-förmig ausgebildet ist, wobei der U-förmige Teil des Basiselementes 20 die Federeinrichtung 26 bildet. Das U-förmig ausgebildete Federelement 26 ist in Richtung der Einsteckarme 22, 24 auf der Seite 26a offen. Die beiden Schenkelelemente 46, 48 des U-förmig ausgebildeten Federelementes 26 werden nicht von den Einsteckarmen 22, 24 gebildet.

[0029] Das Federelement 26 ist vorzugsweise mittig bezogen auf die Breite B der Einsteckeinrichtung 10 angeordnet. Der erste Einsteckarm 22 weist dabei denselben Abstand zu der Federeinrichtung 26 auf wie der zweite Einsteckarm 24.

[0030] Das Basiselement 20 besteht vorzugsweise aus einem Material, das Kunststoff aufweist. Insbesondere kann das gesamte Basiselement aus Kunststoff bestehen. Das Basiselement besitzt somit eine gewisse Flexibilität.

[0031] Die Einsteckarme 22, 24 hingegen bestehen aus einem Material, das Metall aufweist. Insbesondere können die gesamten Einsteckarme 22, 24 aus Metall bestehen. Vorzugsweise bestehen die Einsteckarme aus Aluminium.

[0032] Die Aussparung 28 im Basiselement 20 ist vorzugsweise derart geformt, dass nicht nur das U-förmige Federelement 26 gebildet wird, sondern auch eine Aufnahme für das Trageband 4 gebildet ist. Das Trageband 4 kann durch den oberen Teil der Aufnahmeeinrichtung 28 gesteckt werden. Somit kann die Einsteckeinrichtung 10 an dem Trageband 4 befestigt sein.

[0033] In Fig. 3 sind die Einsteckeinrichtung 10 und die Aufnahmeeinrichtung 12 dargestellt. In Fig. 3 ist die Einsteckeinrichtung 10 im eingesteckten Zustand dargestellt. Es ist die Seite der Einsteckeinrichtung 10 und der Aufnahmeeinrichtung 12 dargestellt, die nicht dem Gepäckstückkörper 2 zugewandt ist. Die Aufnahmeeinrichtung 12 weist vorzugsweise ein plattenförmiges Element 32 auf. Wie in Fig. 3 dargestellt ist, ist das plattenförmige Element 32 der Aufnahmeeinrichtung 12 und den freien Enden 34, 36 der Einsteckarme 22, 24 derart ausgebildet, dass im eingesteckten Zustand die freien Enden 34, 36 der Einsteckarme 22, 24 durch das plattenförmige Element 32 verdeckt sind.

[0034] In Fig. 4 ist die Einsteckeinrichtung 10 und die Aufnahmeeinrichtung 12 in der Rückansicht dargestellt. Die Rückseite ist im eingebauten Zustand dem Gepäckstückkörper zugewandt. Aus Fig. 4 kann deutlich entnommen werden, dass die freien Enden 34, 36 der Einsteckarme 24, 22 an die Kontur des plattenförmigen Elementes 32 angepasst sind, so dass diese von außen durch das plattenförmige Element 32 vollständig verdeckt werden. Von außen bedeutet, dass die Seite der Einsteckeinrichtung 10 und der Aufnahmeeinrichtung 12 betrachtet wird, die nicht dem Gepäckstückkörper zugewandt ist.

[0035] Fig. 4 kann ferner entnommen werden, dass das plattenförmige Element 32 auf der dem Gepäckstückkörper 2 zugewandten Seite Aufnahmevorsprünge 38, 40 aufweist und die Kontur der freien Enden 36, 34 der Einsteckarme 24, 22 den Aufnahmevorsprung 38, 40 angepasst sind, so dass im eingesteckten Zustand, der in Fig. 4 dargestellt ist, die freien Enden 34, 36 der Einsteckarme 24, 22 hinter die Aufnahmevorsprünge 38, 40 der Aufnahmeeinrichtung 12 greifen. Die freien Enden 34, 36 der Einsteckarme 24, 22 sind dabei nackenförmig ausgebildet, so dass diese hinter die Aufnahmevorsprünge 38, 40 greifen können.

[0036] Wenn nun das Basiselement 20 von beiden Seiten 42, 44 zusammengedrückt wird, werden die beiden Schenkel 46, 48 von der U-förmig ausgebildeten Federeinrichtung 26 zusammengedrückt. Dadurch können die Seiten 42, 44 und mit Ihnen die Einsteckarme 22, 24 zusammengedrückt werden. Beim Zusammendrücken der Einsteckarme 22, 24 werden die freien Enden 34, 36 zusammengedrückt. Dadurch werden die freien Enden 34, 36, die mit den Aufnahmevorsprünge 38, 40 im Eingriff sind, entlang der Aufnahmevorsprünge 38, 34 geleitet. Dabei wird die Einsteckeinrichtung 10 nach unten in Richtung H verschoben und die freien Enden 34, 36 gelangen dann außer Eingriff mit den Aufnahmevorsprünge 38, 40.

[0037] Wie aus den Fig. 4 und Fig. 5 hervorgeht, weist das plattenförmige Element 32 auf der dem Gepäckstückkörper 21 zugewandten Seite Stifte 50, 52 auf, die einen Innengewinde aufweisen, wobei mittels der Länge der Stifte der Abstand des plattenförmigen Elementes 32 von dem Gepäckstückkörper 21 einstellbar ist. Figur 5 zeigt die Aufnahmeeinrichtung in der Draufsicht.

[0038] In Fig. 6 ist die Einsteckeinrichtung 10 und die Aufnahmeeinrichtung 12 in der Seitenansicht dargestellt, wobei ebenfalls dargestellt ist, wie die Aufnahmeeinrichtung 12 mit einer der Seitenwände 14 oder 16 des Gepäckstückkörpers 2 verbunden ist. Dazu wird die Aufnahmeeinrichtung 12 mittels Schrauben 54 von der Innenseite 56 des Gepäckstückkörpers 21 durch die Seitenwand 14 oder 16 des Gepäckstückkörpers 2 in die mit Innengewinde versehenen Stifte 50 und 52 eingeschraubt. Dabei ist auch ein plattenförmiges Element 58 auf der Innenseite 56 des Gepäckstückkörpers 21 angeordnet, durch den die Schrauben 54 gesteckt werden.

[0039] Das Basiselement 20 der Einsteckeinrichtung 10 kann im Spritzgießverfahren hergestellt werden, wobei die Einsteckarme 22, 24 teilweise umspritzt werden.


Ansprüche

1. Gepäckstück (1) mit einem Gepäckstückkörper (2) und einem Trageband (4), wobei das Trageband an zumindest einem Ende ein Einsteckeinrichtung (10) und der Gepäckstückkörper (2) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (12) aufweist, wobei die Einsteckeinrichtung (10) in die Aufnahmeeinrichtung (12) einsteckbar und mit dieser lösbar verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsteckeinrichtung (10) ein Basiselement (20) und zwei Einsteckarme (22, 24) aufweist, wobei die Einsteckarme (22, 24) starr sind und das Basiselement (20) eine Federeinrichtung (26) aufweist, mittels der die beiden Einsteckarme (22, 24) relativ zueinander verstellbar sind.
 
2. Gepäckstück (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (20) derart geformt ist, dass zumindest ein Teil des Basiselementes (20) die Federeinrichtung (26) bildet.
 
3. Gepäckstück (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (20) zumindest eine Aussparung (28, 30) ausweist, wodurch ein Teil des Basiselements (20) U-förmig ausgebildet ist, wobei der U-förmige Teil des Basiselements (20) die Federeinrichtung (26) bildet.
 
4. Gepäckstück (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmig ausgebildete Federelement (26) in Richtung der Einsteckarme offen ist.
 
5. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (20) eine Aufnahme für das Trageband (4) aufweist.
 
6. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (20) aus einem Material besteht, das Kunststoff aufweist, wobei das Basiselement (20) vorzugsweise aus Kunststoff besteht.
 
7. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckarme (22, 24) aus einem Material bestehen, das Metall aufweist, wobei die Einsteckarme (22, 24) vorzugsweise aus Metall bestehen.
 
8. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (12) ein plattenförmiges Element (32) aufweist, wobei das plattenförmige Element (32) auf der dem Gepäckstückkörper (2) zugewandten Seite Aufnahmevorsprünge (38, 40) aufweist und wobei die Kontur der freien Ende (34, 36) der Einsteckarme (22, 24) den Aufnahmevorsprüngen (38, 40) angepasste sind, so dass im eingesteckten Zustand die freien Enden (34, 36) der Einsteckarme (22, 24) hinter die Aufnahmevorsprünge (38, 40) der Aufnahmeeinrichtung (12) greifen.
 
9. Gepäckstück (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (32) und die freien Enden (32, 34) der Einsteckarme (22, 24) derart ausgebildet sind, dass im eingesteckten Zustand die freien Enden (32, 34) der Einsteckarme (22, 24) durch das plattenförmige Element (32) verdeckt sind.
 
10. Gepäckstück (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (32) auf der dem Gepäckstückkörper (2) zugewandten Seite Stifte (50, 52) aufweist, die ein Innengewinde aufweist, wobei mittels der Länge der Stifte (50, 52) der Abstand des plattenförmigen Elements (32) von dem Gepäckstückkörper (2) einstellbar ist.
 
11. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmiges Element (32) mittels Schrauben (54) an dem Gepäckstückkörper (2) befestigt ist, wobei die Schrauben (54) von der Innenseite (56) des Gepäckstückkörpers (2) durch die Seitenwand (14, 16) des Gepäckstückkörper (2) in die mit Innengewinde versehenen Stifte (50, 52) einschraubbar sind.
 
12. Gepäckstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageband (4) an beiden Ende (6, 8) eine Einsteckeinrichtung (10) und der Gepäckstückkörper (2) zwei Aufnahmeeinrichtungen (12) aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht