(19)
(11) EP 2 957 772 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
14.12.2022  Patentblatt  2022/50

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.10.2018  Patentblatt  2018/40

(21) Anmeldenummer: 15164777.3

(22) Anmeldetag:  23.04.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04C 25/02(2006.01)
F04C 29/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F04C 25/02; F04C 29/04; F04C 18/12

(54)

VAKUUMPUMPE

VACUUM PUMP

POMPE À VIDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 02.06.2014 DE 102014107709

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.12.2015  Patentblatt  2015/52

(73) Patentinhaber: Pfeiffer Vacuum GmbH
35614 Aßlar (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Peter
    35390 Gießen (DE)

(74) Vertreter: Knefel, Cordula 
Wertherstrasse 16
35578 Wetzlar
35578 Wetzlar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 967 734
DE-A1-102010 045 880
DE-B- 1 021 530
JP-A- 2002 317 779
EP-A1- 1 967 734
DE-B- 1 021 530
JP-A- 2002 115 690
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten, über Wälzlager drehbar gelagerten Welle sowie mit mindestens einem in mindestens einem Gehäuseteil des Gehäuses angeordneten Schmiermittelspeicher zur Aufnahme eines Schmiermittels.

    [0002] Die Entwicklung der Vakuumpumpen geht hin zu Vakuumpumpen mit einer hoher Leistungsdichte und einem kompakten Pumpengehäuse. Aufgrund der geringen Gehäuseaußenfläche stellt hierbei die Kühlung des Pumpengehäuses und des Schmiermittels über Konvektion eine besondere Herausforderung dar. Während die Gehäusebauteile Temperaturen von über 100°C in der Regel ohne Schaden überstehen, stoßen Betriebsmittel, wie beispielsweise die zur Schmierung der Wellenlager dienenden Schmiermittel bei erhöhten Temperaturen an ihre Grenzen. Diese altern vorzeitig und Bauteile, die von optimalen Schmiereigenschaften abhängig sind, wie beispielsweise Getriebezahnräder, Wälzlager und auch berührende Dichtungen, weisen eine verkürzte Lebensdauer auf und bedingen kürzere Serviceintervalle.

    [0003] Eine gattungsgemäße Vakuumpumpe ist beispielsweise aus der DE 10 2010 045 880 A1 bekannt. Diese zum Stand der Technik gehörende Vakuumpumpe kann derart verbessert werden, dass eine effektivere Kühlung der Schmiermittel erfolgt.

    [0004] Zum Stand der Technik (DE 10 21 530 B) gehört eine Kühlvorrichtung für ein Vakuumdrehkolbengebläse. Diese zum Stand der Technik gehörende Kühleinrichtung besteht aus einer Kühlspirale, die in dem Ölsumpf des Kühlöles angeordnet ist. Diese Kühlspirale muss aktiv gekühlt werden, indem das Kühlmittel durch die Kühlspirale gepumpt wird. Hierzu sind ein Kühlmittelvorrat und eine Pumpe erforderlich. Darüber hinaus benötigt eine Kühlspirale relativ viel Platz, so dass eine kompakte Bauweise gemäß diesem Stand der Technik nicht möglich ist.

    [0005] Weiterhin gehört zum Stand der Technik (EP 1 967 734 A1) ein Kühlkanal, der in dem Gehäuse der Pumpe angeordnet ist. Durch die Anordnung des Kühlkanales in dem Gehäuse muss das Gehäuse im Bereich des Kühlkanales massiv ausgebildet sein und eine Mindestdicke aufweisen, um den Kühlkanal in dem Gehäuse anordnen zu können und gleichzeitig die erforderliche Stabilität zu erreichen.

    [0006] Hierdurch wird das Gehäuse von seinen Abmessungen her größer und insgesamt teurer.

    [0007] Zum Stand der Technik (JP-2002-317779A) gehört weiterhin eine Kühlvorrichtung, bei der Öl zwischen Kühlrippen durchgeführt und in Kanäle geführt wird. Diese Ausführungsform ist durch die Ausbildung der Kühlrippen und der Kanäle baulich relativ aufwendig, was einer kompakten Bauform entgegensteht.

    [0008] Zum Stand der Technik (JP-2002-115690A) gehört weiterhin eine Kühlvorrichtung für eine Vakuumpumpe. Diese Kühlvorrichtung weist eine Kühlrippe auf mit einer Bohrung für die Abführung von Hitze. Kühlrippen haben baulich einen gewissen Platzbedarf, so dass auch hierdurch der Platzbedarf der gesamten Pumpe erhöht ist.

    [0009] Das der Erfindung zugrunde liegende technische Problem besteht darin, eine Vakuumpumpe zu schaffen, die bei kompakter Bauweise gute Kühleigenschaften aufweist.

    [0010] Dieses technische Problem wird durch eine Vakuumpumpe mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0011] Die erfindungsgemäße Vakuumpumpe mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten, über Wälzlager drehbar gelagerten Welle sowie mit mindestens einem in mindestens einem Gehäuseteil des Gehäuses angeordneten Schmiermittelspeicher zur Aufnahme eines Schmiermittels, bei dem in dem mindestens einen mit einem Schmiermittelspeicher versehenen Gehäuseteil des Gehäuses mindestens ein Kühlelement angeordnet ist, das zumindest einseitig in einer Gehäusewand dieses Gehäuseteils festgelegt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Kühlelement als beidseitig offenes, hohles Rohr ausgebildet ist, das im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse der Welle und im Wesentlichen senkrecht so im Gehäuseteil angeordnet ist, dass das Gehäuse im Bereich beider Enden in der Gehäusewand dieses Gehäuseteils festgelegt ist.

    [0012] Durch die Verlagerung des eigentlichen Kühlelements in das Innere des Gehäuses mit einer zumindest einseitigen Verbindung zur Gehäusewand und somit auch zur Umgebung ist es möglich, die Kühlung im Wesentlichen ohne eine Vergrößerung der Gehäuseabmessungen zu bewirken.

    [0013] Vorteilhafterweise ragt das mindestens eine Kühlelement zumindest teilweise in den Schmiermittelspeicher des betreffenden Gehäuseteils hinein, um eine effektive und direkte Kühlung des Schmiermittels zu erzielen.

    [0014] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Kühlelement als beidseitig offenes hohles Rohr ausgebildet ist, das im Wesentlichen senkrecht so im Gehäuseteil angeordnet ist, dass das Rohr im Bereich beider Enden in der Gehäusewand dieses Gehäuseteils festgelegt ist. Dieses beidseitig zur Umgebung offene Hohlrohr wirkt damit quasi als Kamin zur Ableitung der Wärme aus dem Inneren des Gehäuseteils.

    [0015] Im Inneren des mit dem mindestens einen Hohlrohr versehenen Gehäuseteils wird Wärme an die im Hohlrohr befindliche Luft abgegeben, deren Dichte sich dadurch verringert und innerhalb des Rohres bis zur oberen Endöffnung nach oben steigt. Der so entstehende Kamineffekt führt somit Wärme aus dem Inneren des Gehäuseteils nach außen ab und saugt über die untere Endöffnung frische kühlere Luft in das Innere des Hohlrohres.

    [0016] Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das hohle Rohr verzweigt ausgebildet ist und mehr als zwei Endöffnungen aufweist, wobei das mehrere Endöffnungen aufweisende Ende des Rohres vorteilhafterweise das obere Ende des Rohres bildet, um einen schnelleren Abzug der erwärmten Luft zu ermöglichen.

    [0017] Der Wärmeübergang auf die im Rohr befindliche Luft innerhalb des Gehäuseteils kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch verbessert werden, dass das Rohr innerhalb des betreffendes Gehäuseteils einen Teilbereich mit einer vergrößerten Oberfläche aufweist, wobei dieser Teilbereich vorzugsweise im Bereich des im Schmiermittelspeicher angeordneten Teil des Rohres angeordnet ist. Die vergrößerte Oberfläche lässt sich beispielsweise durch auf der Außenseite des Rohres angeordnete Wärmeleitrippen oder auch durch eine Vergrößerung des Rohrdurchmessers einfach und effektiv bewerkstelligen.

    [0018] Durch die Auswahl eines geeigneten Rohrmaterials, wie beispielsweise einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit lässt sich der Wärmeübergang auf die im Rohr befindliche Luft weiterhin verbessern.

    [0019] Zur Verbesserung des Abtransports der erwärmten Luft wird mit einer alternativen Ausführungsform der Erfindung vorgeschlagen, dass das obere Ende des Rohres nach außen über die Gehäusewand des betreffenden Gehäuseteils hinausragt.

    [0020] Gemäß einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Kühlelement als Rohr ausgebildet ist, das zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand des betreffenden Gehäuseteils hinausragt. Der die Gehäusewand überragende Rohrabschnitt ragt dabei in die kühlere Umgebungsluft und fördert so den Wärmeabtransport aus dem Inneren des betreffenden Gehäuseteils.

    [0021] Zur Ausbildung dieses Rohres wird gemäß einer ersten Ausgestaltungsform vorgeschlagen, dass das Rohr aus Vollmaterial besteht.

    [0022] Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand des betreffenden Gehäuseteils hinausragende Teil des Rohres in einen externen Kühlmittelstrom, vorzugsweise einen Luftstrom, hineinragt, wodurch die Abkühlung deutlich verbessert und beschleunigt werden kann. Diese externe Kühlluft kann erfindungsgemäß sowohl bei der Ausgestaltung des Rohres aus Vollmaterial als auch bei der Ausgestaltung als mit einem Kühlmedium gefülltes Hohlrohr Anwendung finden.

    [0023] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der zugehörigen Zeichnungen, in denen verschiedene Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Vakuumpumpe nur beispielhaft dargestellt sind, ohne die Erfindung auf diese Ausführungsbeispiele zu beschränken. In den Zeichnungen zeigt:
    Fig. 1
    einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vakuumpumpe;
    Fig. 2
    eine vergrößerte Ansicht des Details II, eine erste Ausführungsform darstellend;
    Fig. 3
    eine Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch eine zweite Ausführungsform darstellend;
    Fig. 4
    eine Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch eine dritte Ausführungsform darstellend;
    Fig. 5
    eine Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch eine vierte Ausführungsform darstellend (nicht vom Schutzbereich des Anspruches 1 umfasst) und
    Fig. 6
    eine Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch eine fünfte Ausführungsform darstellend (nicht vom Schutzbereich des Anspruches 1 umfasst).


    [0024] Fig. 1 zeigt im Schnitt eine Vakuumpumpe 1, deren Gehäuse 2 drei Gehäuseteile 3, 4 und 5, nämlich einen Schöpfraum 3 und zwei Schmiermittelräume 4 und 5, aufweist.

    [0025] Im Gehäuse 2 ist horizontal eine Welle 6 über Wälzlager 7 drehbar gelagert angeordnet. Die Welle 6 wird über einen Antrieb 8, beispielsweise einen Asynchronmotor, angetrieben, der über eine Magnetkupplung 9 mit der Welle 6 gekoppelt ist. Auf dem den Schöpfraum 3 durchsetzenden Teil der Welle 6 ist ein Kolben 10 angeordnet, der bei der Drehung der Welle 6 den Pumpeffekt bewirkt und über eine Ansaugöffnung 11 im Schöpfraum 3 Fluid in den Schöpfraum 3 ansaugt und über eine ebenfalls im Schöpfraum 3 ausgebildete Ausstoßöffnung 12 wieder aus dem Schöpfraum 3 austrägt.

    [0026] An dem Antrieb 8 abgewandten Ende der Welle 6 ist im Schmiermittelraum 4 ein Synchronzahnrad 13 vorgesehen, das mit einem in dieser Darstellung nicht sichtbaren, ebenfalls auf einer Welle gelagerten zweiten Synchronzahnrad so in Eingriff steht, dass sich beide Wellen mit gleicher Frequenz, aber entgegengesetzter Drehrichtung zueinander bewegen.

    [0027] Sowohl das Synchronzahnrad 13 als auch die Wälzlager 7 müssen mit einem Schmiermittel versorgt werden, um diese zu kühlen und einen erhöhten Verschleiß zu vermeiden. Zu diesem Zweck weisen die beiden Schmiermittelräume 4 und 5 einen mit einem Schmiermittel befüllten Schmiermittelspeicher 14 auf. In die Schmiermittelspeicher 14 tauchen auf der Welle 6 angeordnete Schleuderscheiben 15 ein, die das Schmiermittel in den gesamten Schmiermittelräumen 4 und 5 verteilen und insbesondere den Wälzlagern 7 und dem Synchronzahnrad 13 zuführen.

    [0028] Während die Bauteile des Gehäuses 2 Temperaturen von über 100°C in der Regel ohne Schaden überstehen, stoßen Betriebsmittel, wie beispielsweise die zur Schmierung der Wälzlager 7 dienenden Schmiermittel bei erhöhten Temperaturen an ihre Grenzen. Diese altern vorzeitig und Bauteile, die von optimalen Schmiereigenschaften abhängig sind, wie beispielsweise Synchronzahnräder 13, Wälzlager 7 und auch berührende Dichtungen, weisen eine verkürzte Lebensdauer auf und bedingen kürzere Serviceintervalle.

    [0029] Aus diesem Grunde ist es erforderlich die Schmiermittelräume 4 und 5 und/oder das in den Schmiermittelspeichern 14 befindliche Schmiermittel direkt oder indirekt zu kühlen.

    [0030] In Fig. 2 bis 6 sind beispielhaft anhand des Schmiermittelraums 4 verschiedene Ausführungsformen dargestellt, wie der Schmiermittelraum 4 und/oder das in dem Schmiermittelspeicher 14 befindliche Schmiermittel gekühlt werden kann, ohne dafür die äußeren Abmessungen des Gehäuses 2 deutlich zu vergrößern. Die dargestellten Ausführungsformen sind, wie dargestellt, auch für den Schmiermittelraum 5 und eventuell vorhandene weitere Schmiermittelräume anwendbar.

    [0031] Allen dargestellten Ausführungsformen gemeinsam ist, dass in dem mindestens einen mit einem Schmiermittelspeicher 14 versehenen Gehäuseteil 4, 5 des Gehäuses 2 mindestens ein Kühlelement 16 angeordnet ist, das zumindest einseitig in einer Gehäusewand 17 dieses Gehäuseteils 4, 5 festgelegt ist. Auch der Lagerbereich kann besser gekühlt werden.

    [0032] Bei der in Fig. 2 dargestellten ersten Ausführungsform ist das Kühlelement 16 als beidseitig offenes hohles Rohr 18 ausgebildet ist, das im Wesentlichen senkrecht so im Gehäuseteil 4 angeordnet ist, dass das Rohr 18 im Bereich beider Enden in der Gehäusewand 17 dieses Gehäuseteils 4 festgelegt ist. Dieses beidseitig zur Umgebung offene Rohr 18 wirkt damit quasi als Kamin zur Ableitung der Wärme aus dem Inneren des Gehäuseteils 4.

    [0033] Im Inneren des mit dem mindestens einen hohlen Rohr 18 versehenen Gehäuseteils 4 wird Wärme an die im Rohr 18 befindliche Luft abgegeben, deren Dichte sich dadurch verringert und innerhalb des Rohres 18 bis zu einer oberen Endöffnung 19 nach oben steigt. Der so entstehende Kamineffekt führt somit Wärme aus dem Inneren des Gehäuseteils 4 nach außen ab und saugt über die untere Endöffnung 19 frische kühlere Luft in das Innere des hohlen Rohres 18.

    [0034] Die in Fig. 3 dargestellte zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der zuvor in Fig. 2 dargestellten Ausgestaltung dadurch, dass das hohle Rohr 18 verzweigt ausgebildet ist und mehr als zwei Endöffnungen 19 aufweist. Das mehrere Endöffnungen 19 aufweisende Ende des Rohres 18 bildet dabei vorteilhafterweise das obere Ende des Rohres 18, um einen schnelleren Abzug der erwärmten Luft zu ermöglichen. Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform mit zwei oberen Endöffnungen 19 ist es selbstverständlich auch möglich, am oberen und/oder unteren Ende des Rohres 18 verschieden viele Endöffnungen 19 vorzusehen.

    [0035] Bei der in Fig. 4 dargestellten dritten Ausführungsform zur Ausgestaltung des beidseitig offenen hohlen Rohres 18 wird der Wärmeübergang auf die im Rohr 18 befindliche Luft innerhalb des Gehäuseteils 4 dadurch verbessert, dass das Rohr 18 innerhalb des betreffendes Gehäuseteils 4 einen Teilbereich 20 mit einer vergrößerten Oberfläche aufweist, wobei dieser Teilbereich 20 vorzugsweise im Bereich des im Schmiermittelspeicher 14 angeordneten Teil des Rohres 18 angeordnet ist.

    [0036] Die vergrößerte Oberfläche des Teilbereichs 20 des Rohres 18 lässt sich beispielsweise, wie dargestellt, durch auf der Außenseite des Rohres 18 angeordnete Wärmeleitrippen 21 oder aber auch durch eine Vergrößerung des Rohrdurchmessers einfach und effektiv bewerkstelligen.

    [0037] Durch die Auswahl eines geeigneten Materials für das Rohr 18, wie beispielsweise einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit lässt sich der Wärmeübergang auf die im Rohr 18 befindliche Luft weiterhin bei allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen verbessern.

    [0038] Bei den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsformen ist das mindestens eine Kühlelement 16 als Rohr 22, 23 ausgebildet ist, das zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand 17 des betreffenden Gehäuseteils 4 hinausragt.

    [0039] Gemäß der in Fig. 5 dargestellten vierten Ausführungsform besteht das Rohr 22 aus Vollmaterial, vorzugsweise einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit. Bei dieser Ausführungsform erfolgt der Wärmetransport rein durch Wärmeleitung hin zur kühleren Umgebung außerhalb des Gehäuses 2.

    [0040] Bei der in Fig. 6 dargestellten fünften Ausführungsform ist das Rohr 23 als beidseitig geschlossenes hohles Rohr 23 ausgebildet ist, in dessen Inneren ein Kühlmedium eingeschlossen ist. Auch bei dieser Ausführungsform besteht das Rohr 23 vorzugsweise aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit.

    [0041] Das Kühlmedium ist dabei vorteilhafterweise so ausgelegt, dass das Volumen des Kühlmediums im flüssigen Zustand geringer ist als das Innenvolumen des Rohres 23 und dass das Kühlmedium beim Erwärmen zumindest teilweise in die Gasphase überführbar ist.

    [0042] Durch die Betriebstemperatur innerhalb des zu kühlenden Gehäuseteils 4 und insbesondere innerhalb des Schmiermittelspeichers 14 wird das in dem hohlen Rohr 23 befindliche Kühlmedium teilweise oder vollständig in die Gasphase überführt. Dieses entstandene Gas steigt innerhalb des Rohres 23 auf und wird im Bereich eines Rohrüberstandes 24 über die Gehäusewand 17 durch die niedrigere Umgebungstemperatur außerhalb des Gehäuses 2 durch Wärmeabgabe an die Umgebung wieder abgekühlt, wodurch das Gas zurück in die flüssige Phase überführt wird und innerhalb des Rohres 23 wieder nach unten in den Teil des Rohres 23 läuft, der im Inneren des Gehäuseteils 4 angeordnet ist.

    [0043] Um das Aufsteigen der Gasphase und den Rückfluss des kondensierten Kühlmediums zu gewährleisten, ist das mit dem Kühlmedium befüllte hohle Rohr 23 vorteilhafterweise im Wesentlichen senkrecht im betreffenden Gehäuseteil 4 angeordnet.

    [0044] Der zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand 17 des betreffenden Gehäuseteils 4 hinausragende Rohrüberstand 24 ragt vorzugsweise in einen externen Kühlmittelstrom, beispielsweise einen von einem Lüfter (nicht dargestellt) erzeugten Luftstrom, hinein, wodurch die Abkühlung deutlich verbessert und beschleunigt werden kann. Diese externe Kühlluft kann sowohl bei der Ausgestaltung des Rohres 22 aus Vollmaterial als auch bei der Ausgestaltung des Rohres 23 als mit einem Kühlmedium gefülltes Hohlrohr Anwendung finden.

    [0045] Obwohl in allen Abbildungen immer nur ein als Rohr 18, 22, 23 ausgebildetes Kühlelement 16 dargestellt ist, können pro Schmiermittelraum 4, 5 verschieden viele als Rohre 18, 22, 23 ausgebildete Kühlelemente 16 angeordnet werden. Durch eine angepasste Platzierungsdichte der Kühlelemente 16 kann das Temperaturprofil eingestellt werden.

    [0046] Eine wie zuvor beschrieben ausgebildete Vakuumpumpe 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die Kühlung der Schmiermittelspeicher 14 und/oder der Schmiermittelräume 4, 5 und/oder weiterer Bereiche wie Lagerbereiche oder dergleichen durch Kühlelemente 16 erfolgt, die im Wesentlichen im Inneren der Schmiermittelräume 4, 5 angeordnet sind, wodurch sich die äußeren Abmessungen der Vakuumpumpe - wenn überhaupt - nur unwesentlich vergrößern.

    Bezugszahlen



    [0047] 
    1
    Vakuumpumpe
    2
    Gehäuse
    3
    Gehäuseteil/Schöpfraum
    4
    Gehäuseteil/Schmiermittelraum
    5
    Gehäuseteil/Schmiermittelraum
    6
    Welle
    7
    Wälzlager
    8
    Antrieb
    9
    Magnetkupplung
    10
    Kolben
    11
    Ansaugöffnung
    12
    Ausstoßöffnung
    13
    Synchronzahnrad
    14
    Schmiermittelspeicher
    15
    Schleuderscheibe
    16
    Kühlelement
    17
    Gehäusewand
    18
    Rohr (offen, hohl)
    19
    Endöffnung
    20
    Teilbereich
    21
    Wärmeleitrippe
    22
    Rohr (Vollmaterial)
    23
    Rohr (geschlossen, hohl)
    24
    Rohrüberstand



    Ansprüche

    1. Vakuumpumpe mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten, über Wälzlager drehbar gelagerten Welle sowie mit mindestens einem in mindestens einem Gehäuseteil des Gehäuses angeordneten Schmiermittelspeicher zur Aufnahme eines Schmiermittels, wobei in dem mindestens einen mit dem Schmiermittelspeicher (14) versehenen Gehäuseteil (4, 5) des Gehäuses (2) mindestens ein Kühlelement (16) angeordnet ist, das zumindest einseitig in einer Gehäusewand (17) dieses Gehäuseteils (4, 5) festgelegt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kühlelement (16) als beidseitig offenes hohles Rohr (18) ausgebildet ist, das im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse der Welle (6) und im Wesentlichen senkrecht so im Gehäuseteil (4, 5) angeordnet ist, dass das Rohr (18) im Bereich beider Enden in der Gehäusewand (17) dieses Gehäuseteils (4, 5) festgelegt ist.
     
    2. Vakuumpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kühlelement (16) zumindest teilweise in den Schmiermittelspeicher (14) des betreffenden Gehäuseteils (4, 5) hineinragt.
     
    3. Vakuumpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das hohle Rohr (18) verzweigt ausgebildet ist und wenigstens zwei Endöffnungen (19) aufweist.
     
    4. Vakuumpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens zwei Endöffnungen (19) aufweisende Ende des Rohres (18) das obere Ende des Rohres (18) bildet.
     
    5. Vakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (18) innerhalb des betreffenden Gehäuseteils (4, 5) einen Teilbereich (20) mit einer vergrößerten Oberfläche aufweist, wobei dieser Teilbereich (20) vorzugsweise im Bereich des im Schmiermittelspeicher (14) angeordneten Teiles des Rohres (18) angeordnet ist.
     
    6. Vakuumpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kühlelement (16) als Rohr (22, 23) ausgebildet ist, das zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand (17) des betreffenden Gehäuseteils (4, 5) hinausragt.
     
    7. Vakuumpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest einseitig nach außen über die Gehäusewand (17) des betreffenden Gehäuseteils (4, 5) hinausragende Teil des Rohres (22, 23) in einen externen Kühlmittelstrom, vorzugsweise einen Luftstrom, hineinragend ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A vacuum pump with a housing, a shaft arranged in the housing and rotatably mounted by means of roller bearings as well as at least one lubricant reservoir for accommodating lubricant in at least one housing part of the housing, wherein there is arranged in the at least one housing part (4, 5) of the housing (2) provided with the lubricant reservoir (14) at least one cooling element (16), which is fixed at least at one end in a housing wall (17) of this housing part (4, 5),
    characterised in that the at least one cooling element (16) is formed as a hollow tube (18) open at both ends that is arranged in the housing part (4, 5) substantially perpendicular to a longitudinal axis of the shaft (6) and substantially vertically such that the tube (18) is fixed in the region of both ends in the housing wall (17) of this housing part (4, 5).
     
    2. A vacuum pump according to claim 1, characterised in that the at least one cooling element (16) projects at least partly into the lubricant reservoir (14) of the respective housing part (4, 5).
     
    3. A vacuum pump according to claim 1, characterised in that the hollow tube (18) is branched and has at least two end openings (19).
     
    4. A vacuum pump according to claim 3, characterised in that the end of the tube (18) having the at least two end openings (19) forms the upper end of the tube (18).
     
    5. A vacuum pump according to any one of claims 1, 3 or 4, characterised in that the tube (18) has a partial region (20) with an enlarged surface area within the respective housing part (4, 5), wherein said partial region (20) is preferably arranged in the region of the part of the tube (18) arranged in the lubricant reservoir (14).
     
    6. A vacuum pump according to claim 1 or 2, characterised in that the at least one cooling element (16) is formed as a tube (22, 23) which projects at least at one end outwardly beyond the housing wall (17) of the respective housing part (4, 5).
     
    7. A vacuum pump according to claim 6, characterised in that the part of the tube (22, 23) projecting at one end outwardly beyond the housing wall (17) of the respective housing part (4, 5) is formed projecting into an external coolant flow, preferably an air stream.
     


    Revendications

    1. Pompe à vide comprenant un carter, un arbre disposé dans le carter et monté à rotation sur un palier à roulement ainsi qu'au moins un réservoir à lubrifiant destiné à accueillir un lubrifiant, disposé dans au moins une partie de carter du carter, au moins un élément de refroidissement (16) étant disposé dans l'au moins une partie de carter (4, 5) du carter (2) qui est pourvue du réservoir à lubrifiant (14), lequel est fixé au moins unilatéralement dans une paroi de carter (17) de cette partie de carter (4, 5),
    caractérisée en ce que l'au moins un élément de refroidissement (16) est réalisé sous la forme d'un tube creux (18) ouvert des deux côtés, lequel est disposé sensiblement perpendiculairement par rapport à un axe longitudinal de l'arbre (6) et sensiblement perpendiculairement dans la partie de carter (4, 5) de telle sorte que le tube (18) est fixé dans la paroi de carter (17) de cette partie de carter (4, 5) dans la zone des deux extrémités.
     
    2. Pompe à vide selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins un élément de refroidissement (16) fait au moins partiellement saillie dans le réservoir à lubrifiant (14) de la partie de carter (4, 5) concernée.
     
    3. Pompe à vide selon la revendication 1, caractérisée en ce que le tube creux (18) est réalisé avec une bifurcation et possède au moins deux ouvertures d'extrémité (19).
     
    4. Pompe à vide selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'extrémité du tube (18) qui possède au moins deux ouvertures d'extrémité (19) forme l'extrémité supérieure du tube (18).
     
    5. Pompe à vide selon l'une des revendications 1, 3 ou 4, caractérisée en ce que le tube (18) possède à l'intérieur de la partie de carter (4, 5) concernée une zone partielle (20) ayant une surface agrandie, cette zone partielle (20) étant de préférence disposée dans la région de la partie du tube (18) qui est disposée dans le réservoir à lubrifiant (14).
     
    6. Pompe à vide selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'au moins un élément de refroidissement (16) est réalisé sous la forme d'un tube (22, 23) qui fait saillie au moins d'un côté vers l'extérieur au-dessus de la paroi de carter (17) de la partie de carter (4, 5) concernée.
     
    7. Pompe à vide selon la revendication 6, caractérisée en ce que la partie du tube (22, 23) qui fait saillie au moins d'un côté vers l'extérieur au-dessus de la paroi de carter (17) de la partie de carter (4, 5) concernée est configurée pour faire saillie dans un flux de fluide de refroidissement externe, de préférence un flux d'air.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente