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(11) | EP 2 959 798 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | APPLIKATOR MIT GESCHLITZTEM ROHR UND KERBEN |
| (57) Kosmetikapplikator (1) mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten (6)
und/oder Kammzinken (10, 10') tragenden Kern (2), wobei der Kern (2) durch ein geschlitztes
Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken
besetzt ist, und das geschlitzte Rohr mindestens eine in Richtung parallel zur Längsachse
des Rohres verlaufende Schwächungsnut (8) aufweist, die das Einrollen des Rohres unter
Einfluss von von außen auf das Rohr einwirkenden Kräften erleichtert oder das Aufdehnen
des Rohres mittels eines in ihm angeordneten Exzenters.
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikator nach dem Oberbegriff des jeweiligen Hauptanspruchs. Es handelt sich insbesondere um Applikatoren zum Auftrag eines Kosmetikums vorzugsweise in Gestalt von Mascara.
[0002] Im Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Kosmetikapplikatoren bekannt geworden. Grundsätzlich gilt, dass mit ansteigendem Kerndurchmesser des Applikators auch der Durchmesser des Abstreifers und der Durchmesser der Öffnung im Flaschenhals ansteigen müssen. Das gilt insbesondere bei Applikatoren, bei denen der Kern und die von ihm getragenen Borsten aus spritzgegossenem Kunststoff bestehen. Denn gerade spritzgegossene Borsten, die oft nur ein eingeschränktes Bend-Recovery-Vermögen haben, drohen schon nach kurzer Zeit Schaden zu nehmen, wenn der Kern, von dem sie abstehen, beim Herausziehen des Applikators aus dem Kosmetikvorratsbehälter durch einen für seinen Durchmesser eigentlich zu engen Abstreifer und/oder Flaschenhals gezwängt wird.
[0003] Für einen Applikator mit einem besonders großen Kerndurchmesser müssen daher im Regelfall ein eigener Abstreifer und ein Vorratsbehälter mit einem eigens an den großen Kerndurchmesser angepassten Flaschenhals geschaffen werden. Hierfür müssen entsprechende Werkzeuge gebaut bzw. vorgehalten werden, was Kosten verursacht.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung einen Kosmetikapplikator zu schaffen, der in höherem Maß als bisher unabhängig davon ist, welchen lichten Durchmesser der zur Verfügung stehende Abstreifer aufweist und/oder welchen Durchmesser der Hals des zur Verfügung stehenden Kosmetikvorratsbehälters aufweist und dessen Anpassungsfähigkeit an den jeweiligen Abstreiferdurchmesser noch stärker verbessert ist bzw. dessen Handling weiter verbessert ist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch einen Kosmetikapplikator mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten und/oder Kammzinken tragenden Kern. Der erfindungsgemäße Kern wird durch ein geschlitztes Rohr gebildet, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist. Das geschlitzte Rohr weist mindestens eine in Richtung parallel zur Längsachse des Rohres verlaufende Schwächungsnut auf, die das Einrollen des Rohres unter Einfluss von von außen auf das Rohr einwirkenden Kräften erleichtert.
[0006] Unter einer Schwächungsnut wird vorzugsweise nicht jedwede Vertiefung in der Innenumfangsfläche des Rohres verstanden. Vertiefungen, die keine praktisch relevante Schwächung mit sich bringen, sind irrelevant. Bevorzugt versteht man unter einer Vertiefung im Sinne der Erfindung eine Vertiefung, die eine hinreichende Tiefe aufweist, um die Wand des geschlitzten Rohres lokal soweit zu schwächen, dass der Betrag der örtlichen Verformung unter einer vorgegebenen Kraft um mindestens 25 %, besser um mindestens 40 % steigt.
[0007] Unter einer parallel zur Längsachse verlaufenden Schwächungsnut wird in jedem Fall eine Nut verstanden, die bis auf Winkeltoleranzen von +/- 1,5° parallel zur Längsachse L des Applikators bzw. des geschlitzten Kerns verläuft. Ausnahmsweise sind auch größere Parallelitätsabweichungen von +/- 6° zulässig, was aber nicht bevorzugt ist.
[0008] Die mindestens eine erfindungsgemäße Schwächungsnut erlaubt es, das Faltverhalten bzw. die Tendenz des Applikators, sich beim Durchgang durch den Behälterhals bzw. den Abstreifer einzurollen, gezielt zu beeinflussen. Gleichzeitig kann die Schwächungsnut ggf. sogar dazu herangezogen werden, um das geschlitzte Rohr örtlich derart zu destabilisieren, dass sich der Applikator im Rahmen der bestimmungsgemäßen Applikation elastisch verformen lässt, was überraschenderweise ein neuartiges, bei den Probanden breite Akzeptanz findendes Auftragsverhalten mit sich bringt.
[0009] Vorzugsweise sind mindestens zwei, idealerweise sogar drei parallel zur Längsachse verlaufende Schwächungsnuten vorhanden, mit denen sich das Deformationsverhalten des geschlitzten Rohres besonders günstig beeinflussen lässt. Idealerweise sind die Schwächungsnuten so dimensioniert und entlang des Umfangs des geschlitzten Rohres verteilt, dass der Krümmungsradius des geschlitzten Rohres nach dessen Zusammenrollen nicht mehr konstant ist, sondern lokal unterschiedlich. Dadurch finden sich nach dem Abstreifen des vom Außenumfang des geschlitzten Rohres getragenen Borstenbesatzes dort unterschiedlich stark abgestreifte Bereiche, was die Auftragsvariabilität in sehr attraktiver Weise erhöht, da der Applikator nur etwas hin und her gedreht werden muss, um mehr Masse aufzutragen und weniger stark zu kämmen oder umgekehrt.
[0010] Aus dem gleichen Grund ist es besonders günstig, wenn sich zwei Schwächungsnuten in Bezug auf die gedachte Mittellängsachse des Rohres im Wesentlichen diametral am Rohrumfang gegenüberliegen. Letzteres ist dann der Fall, wenn die Schwächungsnuten, bezogen auf den Umfang des geschlitzten Rohres, einen Winkel von 90° +/- 15° und besser einen Winkel von 90° +/- 5° einhalten.
[0011] Idealerweise liegen sich die Schwächungsnuten derart gegenüber, dass sie zwei flügelartige Rohrabschnitte vom Rest des Rohres abtrennen, von denen der eine das spiegelbildliche Abbild des anderen ist und die ansonsten identisch sind.
[0012] Im Zusammenhang mit den anderen im Rahmen dieser Offenbarung beschriebenen Merkmalen, aber auch für sich allein, unabhängig, wird Schutz für einen Kosmetikapplikator beansprucht, der mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten und/oder Kammzinken tragenden Kern ausgerüstet ist, wobei der Kern durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist, wobei entlang des hohlen Inneren des geschlitzten Rohres ein einen weiteren Bestandteil des Kerns bildender Stützkern ausgebildet ist, der entlang eines Teils seines Außenumfangs integral in den Innenumfang des geschlitzten Rohres übergeht.
[0013] Besonders bevorzugt ist es, wenn das geschlitzte Rohr aus einem ersten Kunststoff und der Stützkern aus einem davon unterschiedlichen, zweiten Kunststoff besteht, wobei der erste Kunststoff vorzugweise nachgiebiger ist als der zweite Kunststoff. Auf diese Art und Weise kann sehr gut für einen Applikator gesorgt werden, dessen geschlitztes Rohr in Umfangsrichtung besonders nachgiebig ist, der jedoch zugleich in Richtung seiner Längsachse L im Wesentlichen starr ist und sich dadurch sehr gut auch durch enge Abstreifer oder Behälterhälse hindurchschieben oder -ziehen lässt, ohne dass die Gefahr eines unerwünschten Ausknickens besteht.
[0014] Dabei ist es besonders günstig, wenn der erste Kunststoff, der den Stützkern bildet, ein weichelastischer Kunststoff, ein Weichelastomer oder ein gummiartiger Kunststoff ist.
[0015] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden die beiden unterschiedlichen Kunststoffe durch Overmolding verarbeitet bzw. gefügt. Ein solches Overmolding hinterlässt an dem so entstandenen Teil charakteristische körperliche Spuren. Auf Grund des Overmolding sind der erste und der zweite Kunststoff dort, wo sie sich am Übergang des Innenumfangs des geschlitzten Rohres in den Außenumfang des Stützkerns treffen, jedenfalls bei Betrachtung unter dem Mikroskop in einer für das Overmolding typischen Art und Weise miteinander verschweißt oder verklebt, was daher rührt, dass der eine Kunststoff in schmelzflüssigem Zustand auf den zumindest partiell erstarrten, anderen Kunststoff aufgetroffen ist.
[0016] Der Querschnitt des Stützkerns wird meist so gewählt, dass er wesentlich kleiner ist als der von dem geschlitzten Rohr nach außen abgegrenzte lichte Querschnitt. Meist nimmt der Querschnitt des Stützkerns weniger als 30 % der vom geschlitzten Rohr umgrenzten Querschnittsfläche ein.
[0017] Ein besonderes Ausführungsbeispiel, für das insbesondere auch isoliert, unanhängig von anderen geschützten Ausführungsformen Schutz beansprucht wird, zeichnet sich durch einen Stützkern mit einem besonders großen Querschnitt aus - der Stützkern füllt den vom geschlitzten Rohr umgrenzten Querschnitt praktisch vollständig aus, so dass die Außenumfangsfläche des Stützkerns vorzugsweise über einen Winkel von mehr als 120° in Umfangsrichtung hinweg einen Ringspalt mit der Innenumfangsfläche des geschlitzten Rohres ausbildet, wobei der Ringspalt in radialer Richtung vorzugsweise entlang des überwiegenden Teils seines Verlaufs in Umfangsrichtung eine maximale Spalthöhe von 1 mm, besser nur 0,75 mm aufweist.
[0018] Ein solcher Applikator kann sich nicht zusammenrollen, weist aber eine interessante Flexibilität in radialer Richtung auf, nicht nur aber insbesondere dann, wenn an der Innenoberfläche des geschlitzten Rohrs mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei Schwächungsnuten vorgesehen sind.
[0019] Bei diesem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass sich der Stützkern durch den Schlitz des Rohres hindurch erstreckt.
[0020] Dann wird es meist so sein, dass sich die den Schlitz in dem Rohr begrenzenden Enden des Rohres unter Belastung und vorzugsweise bereits in unbelastetem Zustand unmittelbar gegen den Stützkern abstützen.
[0021] Im Zusammenhang mit den anderen im Rahmen dieser Offenbarung beschriebenen Merkmalen, aber auch für sich allein, unabhängig, wird Schutz für einen Kosmetikapplikator beansprucht, der mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten 6 und/oder Kammzinken 10, 10' tragenden Kern 2 ausgerüstet ist, wobei der Kern 2 durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist, wobei von der Innenumfangsfläche und/oder von einem im Inneren des geschlitzten Rohres befindlichen Stützkern Borsten und/oder Kammzinken abstehen, deren freie Enden durch den Schlitz des geschlitzten Rohres hindurch nach außen ragen.
[0022] Weitere Wirkungsweisen, Vorteile und Ausgestaltungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Applikatoren ergeben sich aus den nachfolgend anhand von Figuren geschilderten Ausführungsbeispielen.
[0023] Die Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne.
[0024] Die Figur 2 zeigt einen perspektivischen Anblick auf das erste Ausführungsbeispiel schräg von oben.
[0027] Die Figur 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne.
[0028] Die Figur 6 zeigt einen perspektivischen Anblick auf das zweite Ausführungsbeispiel schräg von oben.
[0031] Die Figur 9 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne.
[0032] Die Figur 10 zeigt einen perspektivischen Anblick auf das dritte Ausführungsbeispiel schräg von oben.
[0035] Die Figur 13 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne.
[0036] Die Figur 14 zeigt einen perspektivischen Anblick auf das vierte Ausführungsbeispiel schräg von oben.
[0039] Die Figur 17 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne.
[0040] Die Figur 18 zeigt einen perspektivischen Anblick auf das fünfte Ausführungsbeispiel schräg von oben.
[0043] Die Fig. 21 erläutert an Hand einer Einzelnen Borsten Details zum Borstenbesatz aller Ausführungsbeispiele.
[0044] Die Fig. 22 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne, in einer ersten Verstellposition.
[0045] Die Fig. 23 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Applikators in starker Vergrößerung frontal von vorne, in einer zweiten Verstellposition.
[0046] Die Fig. 24 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 22 und 23 in perspektivischer Ansicht schräg von oben.
[0047] Vor die Klammer gezogen lässt sich für die erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele zunächst Folgendes sagen:
Der Applikator 1 umfasst einen Kupplungsabschnitt 5 zum Befestigen eines Griffs und/oder Stiels und einen Kern 2, der auf seiner äußeren Umfangsfläche mit vorzugsweise spritzgegossenen Borsten 6 besetzt ist. Diese stehen zumeist in im Wesentlichen radialer Richtung nach außen ab. Der Kern ist als geschlitztes Rohr ausgeführt. Dieses Rohr besitzt eine Längsachse L um die herum das Rohr bevorzugt symmetrisch angeordnet ist, wenn man sich den Schlitz wegdenkt. Der Schlitz bzw. seine Ränder bzw. die ihn berandenden Stirnflächen 7 verlaufen zumeist parallel zur Längsachse L.
[0048] Vorzugsweise tragen auch die Stirnflächen 7 des Rohres, die den sogleich noch näher zu erläuternden Schlitz 4, der die Umfangsfläche des Rohres unterbricht, beranden, Borsten 6. Idealerweise sind an jeder der besagten Stirnflächen 7 mehrere Reihen von in Längsrichtung hintereinanderstehenden Borsten angebracht. Für mache Anwendungsfälle kann es besonders günstig sein, wenn die Borsten mit mindestens einer der besagten Borstenreihen an der jeweiligen Stirnfläche 7 in den Bereich des Schlitzes 4 hineinragen, im Idealfall so, dass sich trotz des Schlitzes 4 ein in Umfangsrichtung im Wesentlichen in sich geschlossenes Borstenfeld ergibt.
[0049] Idealerweise sind die Stirnflächen 7 gerundet. Die Fig. 1 illustriert das. Der Krümmungsradius der Rundung entspricht idealerweise etwa der halben Wandstärke des Rohres, das den Kern bildet.
[0050] Der Kern 2 ist auf einer Seite mit dem Stiel des Applikators bzw. dem zur Befestigung am Stiel vorgesehenen Kupplungsabschnitt 5 verbunden.
[0051] Die Borsten 6 bilden idealerweise entlang des ganzen Kerns Reihen von in Richtung der Mittellängsachse L in einer Flucht hintereinanderstehenden Borsten und zugleich Reihen von in Umfangsrichtung in einer Flucht hintereinanderstehenden Borsten. Jede Borste ist vorzugweise leicht kegelig, die an ihre Mantelfläche angelegten Geraden schließen mit der Längsachse LB vorzugsweise einen Winkel α ein, der zwischen 0,5° und 3° liegt, vgl. Fig. 21.
[0052] Jede der Borsten ist vorzugsweise so flexibel, dass sich ihre Spitze reversibel um eine Strecke LA auslenken lässt, die vorzugsweise mindestens dem 4-fachen, besser noch mindestens dem 6-fachen maximalen Borstendurchmesser entspricht, der oberhalb der Verrundung gemessen wird, mit der die Borstenwurzel in den Kern übergeht, vgl. ebenfalls Fig. 21
[0054] Anders als bei den bekannten Applikatoren ist der Kern 2 des erfindungsgemäßen Applikators vorzugsweise nicht so massiv ausgeführt, dass er beim Passieren des Abstreifers und/oder des Flaschenhalses keinen sichtbaren Verformungen unterliegt.
[0055] Stattdessen ist der Kern bei diesem Ausführungsbeispiel als an seinem Umfang auf ganzer Länge durchgehend geschlitztes, innen hohles Rohr ausgeführt. Es ist günstig, wenn der Schlitz in Umfangsrichtung etwa 1/8 bis 1/3 besser nur 1/8 bis 1/4 des Umfangs des Rohres einnimmt, wenn man gedanklich von einem entsprechenden Voll-Rohr ausgeht, das in sich geschlossen ist.
[0056] Das Rohr hat vorzugsweise den Querschnitt eines geschlitzten Kreisringzylinders, da hierdurch am einfachsten eine gleichmäßige Dichte des Borstenbesatzes gewährleistet werden kann. Die Alternative, das Rohr mit dem Querschnitt eines geschlitzten Polygonrings zu versehen, zum Beispiel eines innen hohlen Sechs- oder Achtecks, liegt aber ebenfalls im Rahmen dessen, was die Erfindung beansprucht, auch wenn das kreisringzylindrische Rohr bevorzugt ist. Für viele Anwendungsfälle ist es am besten, wenn das Rohr den Querschnitt eines geschlitzten Kreisringzylinders besitzt, da hierdurch am einfachsten eine gleichmäßige Dichte des Borstenbesatzes gewährleistet werden kann. In die Nähe dessen kommt ein Querschnitt, der die Gestalt eines geschlitzten Polygonrings besitzt, etwa eines geschlitzten, innen hohlen Achtecks.
[0057] Für wiederum andere Anwendungsfälle kann es eine Alternative sein, das Rohr mit dem Querschnitt einer geschlitzten, innen hohlen Ellipse, eines geschlitzten, innen hohlen Ovals oder dem Querschnitt eines U zu versehen. Auf diese Art und Weise kann leicht ein Applikator geschaffen werden, dessen Besatzdichte sich in seiner Umfangsrichtung ändert, so dass der Applikator unterschiedliche Anwendungseigenschaften zeigt, je nachdem, in welcher Verdrehposition man ihn an die zu behandelnde Stelle heranführt. Bei alledem bleibt jedoch der kreisförmige Querschnitt des geschlitzten Rohres die klar bevorzugte Ausführungsform.
[0058] Das durch den vorzugsweise nur auf einer Seite am Umfang vorhandenen Schlitz zur Umgebung hin geöffnete Innere des Rohres bildet im Regelfall eine Rinne, die eine bestimmte Menge des zu applizierenden Kosmetikums aufnimmt. Vorzugsweise ist das Rohr zusätzlich an seiner distalen, d. h. dem Stiel bzw. dem Kupplungsabschnitt 5 abgewandten Stirnseite offen, so dass die Verformung des Rohres im Bereich der distalen Stirnseite nicht behindert wird. Zumeist ist auch der Kupplungsabschnitt 5 nur entlang eines Teils des Umfangs des Rohres an diesem befestigt, so dass die Verformung des Rohres im Bereich der proximalen Stirnseite nicht behindert wird, jedenfalls nicht im Wesentlichen.
[0059] Die Wandstärke des gesamten Rohres bzw. der bestimmungsgemäß zur Verformung gedachten Bereiche des Rohres - welche diejenigen Abschnitte des Rohres sind, die selbst nicht unmittelbar an den Kupplungsabschnitt 5 angebunden sind und daher von dem an den Kupplungsabschnitt 5 angebundenen, das Rückgrat bildenden Zentralkörper 8 federnd abstehen - ist so gewählt, dass sich die beiden Schenkel 3a und 3b, die zwischen sich den Schlitz 4 begrenzen, in Richtung der Pfeile P aufeinander zu verlagern können, derart, dass sich der Durchmesser des Kerns und damit auch die vom Kern beanspruchte Querschnittsfläche Q verringert. Unter der von einem Kern beanspruchten Querschnittsfläche Q versteht man dabei die Fläche, die die gedachte Seillinie eines Seils umschließt, das man außen um den Kern herumschlingt.
[0060] Die Erfindung sieht vor, dass die Wandstärke und das Material des Kerns so gewählt werden, dass sich die soeben beschriebene Verlagerung der Schenkel selbsttätig unter dem Einfluss der Kräfte einstellt, die vom Abstreifer und/oder dem Hals des Vorratsbehälters auf den Kern ausgeübt werden, sobald der Kern bestimmungsgemäß durch den Abstreifer bzw. den Flaschenhals herausgezogen wird oder in umgekehrter Richtung wieder in den Vorratsbehälter eingeschoben wird. Dabei müssen sich die Schenkel 3a und 3b nicht auf ganzer Länge verformen. Sie werden sich vielmehr in den meisten Fällen nur dort verformen, wo sie unmittelbar den komprimierend wirkenden Kräften des Abstreifers und/oder des Flaschenhalses ausgesetzt sind.
[0061] Auf diese Art und Weise lässt sich ein Applikator bereitstellen, der in applikationsfertigem Zustand einen Kern 2 mit einem außergewöhnlich großen Kerndurchmesser D besitzt, wobei vorzugsweise gilt D > 3,5 mm; idealerweise gilt sogar D ≥ 4,5 mm. Trotz des außergewöhnlich großen Kerndurchmessers D ist es in vielen Fällen nicht erforderlich, für den Applikator Kosmetikbehälter mit einem besonders weiten Flaschenhals und/oder Abstreifer mit einem besonders großen lichten Durchmesser einzusetzen. Denn der Kern 2 "faltet" bzw. "rollt" sich beim Durchgang durch den Abstreifer bzw. den Flaschenhals zusammen und verhält sich daher in diesem Augenblick wie ein Kern mit einem kleineren Kerndurchmesser D.
[0062] Idealerweise weist das Rohr außerhalb der erfindungsgemäßen Schwächungsnuten, jedenfalls in Umfangsrichtung, vorzugsweise jedoch überall außerhalb der Schwächungsnuten, eine konstante Wandstärke auf, die so gewählt ist, dass das gesamte Rohr in Umfangsrichtung eine Feder bildet. Auf diese Art und Weise lässt sich am einfachsten für eine starke Federwirkung sorgen. Unter "konstant" versteht man dabei in einem weiteren Sinne Abweichungen der Wandstärke von +/- 7.5%, in einem engeren Sinne sind nur Toleranzen +/- 2% zulässig.
[0063] Es sei gesagt, dass es der Erfindung nicht um solche belanglosen Verformungen geht, die als unvermeidliche Klein- oder Mikroverformungen überall auftreten, wenn ein Körper Kräfte auf den anderen ausübt. Der Erfindung geht es vielmehr um Verformungen, die einen deutlich spürbaren Effekt nach sich ziehen, d. h. vorzugsweise um solche Verformungen, die die Querschnittsfläche Q des Kerns um mindestens 10 % und besser noch um mindestens 20 % verringern.
[0064] Bei alledem sind die Borsten und der Kern aufeinander abgestimmt. Der Kern ist so ausgelegt, dass er federnd nachgibt, noch bevor die Kräfte, die beim Durchtritt durch den Abstreifer und/oder den Flaschenhals entstehen, so groß werden, dass sie die Borsten derart hart umknicken, dass diese geschädigt werden. Für die Einhaltung dieser Bedingung gibt es keine mathematische Universalformel. Vielmehr sind jeweils eine überschaubare Zahl von fachüblichen Versuchen, ggf. unterstützt durch FEM-Berechnungen, durchzuführen, um sicherzustellen, dass der individuelle Kern so ausgelegt ist, dass er bei Bestückung mit den konkret vorgesehenen Borsten mit einem bestimmten Abstreifer und/oder einem bestimmten Flaschenhals im Sinne der obigen Bedingung zusammenarbeitet. Bei alledem muss natürlich berücksichtigt werden, dass es sich bei den erfindungsgemäßen Applikatoren schon aus hygienischen Gründen zumeist um Einwegartikel handelt. Angesichts dessen kann es ggf. ausreichend sein, wenn die Borsten während der bestimmungsgemäß vorausgesetzten Gebrauchsdauer keine sichtbare Schädigung davontragen.
[0065] Nach diesen allgemeinen Ausführungen kann man sich nun den einzelnen Ausführungsbeispielen zuwenden.
Erstes Ausführungsbeispiel
[0067] Gut zu erkennen ist, dass das geschlitzte Rohr an seinem Innenumfang insgesamt drei sog. Schwächungsnuten aufweist, vgl. insbes. Fig. 1. Jede der Schwächungsnuten erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Innenseite des Rohres hinweg, vgl. Fig. 2. Die beiden dem Schlitz 4 des Rohres benachbarten Schwächungsnuten 8 liegen sich in etwa diametral gegenüber, bezogen auf die gedachte Mittellängsachse des geschlitzten Rohres, vgl. Fig. 1. Die dritte Schwächungsnut liegt vorzugsweise an der tiefsten Stelle des geschlitzten Rohres, wenn man sich den Schlitz an der Oberseite des Rohres denkt. Unter einer Schwächungsnut versteht man vorzugsweise in Umfangsrichtung max. 3 mm besser nur max. 2 mm breite Rinne, die in die umgebende Innenoberfläche des geschlitzten Rohrs eingegraben ist.
[0068] Vorzugsweise sind die drei Schwächungsnuten 8 entlang des Umfangs des Rohres jeweils um ca. 90° versetzt.
[0069] Jede der Schwächungsnuten 8 besitzt vorzugsweise ein kreisbogenförmiges oder U-förmiges Querschnittsprofil.
[0070] Idealerweise schwächt jede der Schwächungsnuten die Wandstärke des geschlitzten Rohres in radialer Richtung um mindestens 30 %.
[0071] Der im Bereich der Schwächungsnuten verbleibende Wandbereich des geschlitzten Rohres wird auf diese Art und Weise zu einer Art Scharnier, welches das Einrollen des Rohres unter dem Einfluss von von außen auf das Rohr wirkenden Kräften, wie sie beispielsweise ein Abstreifer aufbringt, deutlich erleichtert. Das bedeutet nicht, dass sich diejenigen Wandbereiche des geschlitzten Rohres, die in Umfangsrichtung neben den Schwächungsnuten liegen, nicht verformen und nicht zu dem Einrollen beitragen. Es ist aber vorzugsweise so, dass der überwiegende Teil dieses "Einrollens" durch die Schwächungsnuten verursacht wird.
[0072] Wie man gut anhand der Figuren 2 und 3 erkennen kann, ist das geschlitzte Rohr zumindest im Bereich seines proximalen, d. h. dem nicht gezeigten Handgriff zugewandten Endes schräg angeschnitten. Dieser schräge Anschnitt des Rohres bewirkt, dass sich das Einrollen des Rohres beim Herausziehen des Applikators aus dem Vorratsbehälter leichter einleiten lässt, wenn das geschlitzte Rohr mit seiner Schräge SR auf den Flaschenhals oder den darin befindlichen Abstreifer trifft.
Zweites Ausführungsbeispiel
[0074] Das erste und das zweite Ausführungsbeispiel sind nahezu vollständig identisch, so dass das für das erste Ausführungsbeispiel Gesagte auch für dieses zweite Ausführungsbeispiel gilt.
[0075] Der einzige Unterschied zwischen diesen beiden Ausführungsbeispielen liegt darin, dass das zweite Ausführungsbeispiel ein geschlitztes Rohr besitzt, das auch im Bereich seines distalen, d. h. dem nicht gezeigten handgriffabgewandten Endes schräg angeschnitten ist, also vorne und hinten eine Schräge SR besitzt. Auf diese Art und Weise geht auch das Wiedereinführen des Applikators in den Vorratsbehälter durch den Abstreifer oder Flaschenhals hindurch etwas einfacher.
[0076] Der zweite Unterschied liegt darin, dass bei dem ersten Ausführungsbeispiel die den Schlitz berandenden Stirnflächen 7 vorzugsweise nicht mit Borsten besetzt sind, während die den Schlitz berandenden Stirnflächen 7 bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel vorzugsweise mindestens und idealerweise nur eine Reihe von in Richtung entlang der Längsachse L hintereinander in einer Flucht stehenden Borsten aufweisen.
[0077] Das geschlitzte Rohr bildet links und rechts neben der dem Schlitz 4 diametral gegenüberliegenden Schwächungsnut zwei Schenkel aus. Vorzugsweise ist es so, dass sich diese beiden Schenkel unter Belastung aneinander annähern, weil die Schwächungsnut 8 im weitesten Sinne eine Art Scharnier bildet.
[0078] Ebenfalls gut zu erkennen ist, wie jeder der beiden sich von der besagten mittleren Schwächungsnut wegerstreckenden Schenkel seinerseits noch einmal durch mindestens eine weitere Schwächungsnut unterteilt ist. Auf diese Art und Weise bildet jeder der beiden Schenkel einen Unterabschnitt aus, der sich unter dem Einfluss von außen z. B. durch einen Flaschenhals oder einen Abstreifer aufgebrachter Kräfte noch weiter nach innen verlagert, d. h. noch deutlicher einrollt
[0079] Ein Charakteristikum für das Einrollen gedachte Seillinie 9, die in den Borstenzwischenräumen um den Außenumfang des geschlitzten Rohrs herumgeschlungen ist und die umso kürzer wird, desto stärker sich der Applikator eingerollt bzw. "zusammengelegt" hat.
Drittes Ausführungsbeispiel
[0081] Soweit sich aus den nachfolgenden Schilderungen der Unterschiede, die dieses dritte Ausführungsbeispiel gegenüber den bisherigen Ausführungsbeispielen aufweist, nichts anderes ergibt, gilt das für die bisherigen Ausführungsbeispiele Gesagte auch für dieses dritte Ausführungsbeispiel.
[0082] Dieses Ausführungsbeispiel besitzt lediglich zwei Schwächungsnuten 8, die jeweils genau so ausgeführt sind und wirken, wie das für die beiden ersten Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist.
[0083] Vorzugsweise ist es auch hier so, dass sich die Schwächungsnuten 8 diametral gegenüberliegen.
[0084] Vorzugsweise an der bereits im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels definierten tiefsten Stelle des geschlitzten Rohres ist dieser Applikator 1 mit einem Stützkern 10 ausgestaltet, der bei diesem Ausführungsbeispiel die Gestalt einer vorzugsweise zylindrischen Stange besitzt, deren Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des geschlitzten Rohres, so dass der Stützkern 10 vorzugsweise maximal 35 % der Querschnittsfläche ausfüllt, die von dem geschlitzten Rohr umrandet wird, so dass das bestimmungsgemäße Einrollen des Rohres nicht behindert wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel besteht der Kern 2 also aus dem geschlitzten Rohr und zusätzlich aus dem Stützkern.
[0085] Die bevorzugt zylindrische Stange, die den Stützkern 10 bildet, geht an einer Stelle ihres Außenumfangs in den Innenumfang des geschlitzten Rohres über und wird dort eins mit dem geschlitzten Rohr, was aber aber, wie an Hand der Figuren gut zu erkennen ist, nicht bedeutet, dass der Stützkern vollständig in dem geschlitzten Rohr aufgeht und sozusagen nur noch ein gedanklich in dem geschlitzten Rohr enthaltener Bestandteil ist. Der Teil des Umfangs des Stützkerns 10, der integral in das geschlitzte Rohr übergeht, entspricht etwa einem Bogen von 80-120°. Der Stützkern 10 erstreckt sich vorzugsweise zumindest über den überwiegenden Teil der Länge des geschlitzten Rohres entlang von dessen Längsachse L. Der überwiegende Teil der Oberfläche des Stützkerns ist unabhängig von und weiter innen liegend als die Innenoberfläche des geschlitzten Rohrs.
[0086] Idealerweise bilden der Stützkern 10 und der Kupplungsabschnitt 5 ein integral aus einem einzigen, ersten Kunststoff bestehendes Teil. Normalerweise werden sie in einem Schuss gespritzt. Hieran angespritzt sind dann das geschlitzte Rohr und die Borsten 6, die dieses an seinem Außenumfang aufweist. Das geschlitzte Rohr und die Borsten 6 bestehen vorzugsweise aus einem zweiten, andersartigen Kunststoff. Im Regelfall wird es so sein, dass der zweite Kunststoff leichter verformbar, weicher und/oder elastischer ist als der erste Kunststoff. Auf diese Art und Weise kommt es dann sozusagen zu einer Arbeitsteilung - der Stützkern 10 sorgt für eine hinreichende Stabilität bei der Applikation, so dass der Applikator entlang seiner Längsachse L weitgehend steif bleibt und so beispielsweise keine Probleme auftreten, wenn der Applikator durch einen Abstreifer hindurchgezogen werden soll, was mitunter einen nicht unerheblichen Kraftaufwand erfordert. Verglichen mit dem Stützkern ist das geschlitzte Rohr nachgiebig, so dass sich das geschlitzte Rohr beim Durchgang durch den Abstreifer bzw. Flaschenhals problemlos hinreichend stark in Umfangsrichtung einrollen kann.
[0087] Bemerkenswert ist die körperliche Beschaffenheit des Übergangs zwischen dem Innenumfang des geschlitzten Rohres und dem Außenumfang des Stützkerns 10. Dadurch, dass der erste und der zweite Kunststoff durch ein Overmolding miteinander verbunden worden sind, stellt sich im Bereich dieses Übergangs eine Verschweißung und/oder Verklebung ein, die, mikroskopisch gesehen, typisch dafür ist, dass ein Kunststoff in schmelzflüssigem Zustand und unter Druck auf einen anderen Kunststoff aufgetroffen ist, der schon zumindest partiell erstarrt war.
Viertes Ausführungsbeispiel
[0088] Die Figuren 13 bis 16 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel, das vom Grundsatz her dem dritten Ausführungsbeispiel entspricht, so dass das dort Gesagte auch für dieses vierte Ausführungsbeispiel gilt, einschließlich der Gestaltungsdetails, die für das erste und zweite Ausführungsbeispiel beschrieben wurden und die hier ersichtlich ebenfalls vorliegen.
[0089] Wiederum deutlich zu erkennen ist, dass auch bei diesem Ausführungsbeispiel nur zwei Schwächungsnuten 8 vorgesehen sind, die in ihrer Ausgestaltung und Funktion jenen Schwächungsnuten 8 entsprechen, die im Rahmen des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels beschrieben worden sind.
[0090] Der Stützkern 10 ist hier allerdings nicht als zylindrische Stange ausgeführt, sondern als Leiste mit einem vorzugsweise rechteckigen Querschnitt. Diese Leiste ist, ähnlich wie der stabartige Stützkern des vorhergehenden Ausführungsbeispiels, vorzugsweise mit ihrer gesamten proximalen Stirnfläche an den Kupplungsabschnitt 5 angebunden, was man am besten anhand der Figur 14 sieht. Auch hier erstreckt sich die Leiste in Richtung der Längsachse über den überwiegenden Teil der Länge des geschlitzten Rohres hinweg, hier sogar über die gesamte Länge.
[0091] Auch hier gilt wieder, dass der Stützkern 10 in Gestalt der Leiste ein aus einem ersten Kunststoff bestehendes, integrales Teil mit dem Kupplungsabschnitt 5 bildet. Besonders bevorzugt ist die Leiste mit mindestens einer Reihe vorzugsweise aus in einer Flucht hintereinanderstehenden Borsten und/oder Kammzinken 11 versehen. Diese Kammzinken 11 ragen durch den Schlitz 4 in dem geschlitzten Rohr hindurch nach außen, soweit, dass sie ihre kämmende Funktion entfalten können. Der Abstand der Kammzinken 11 in Richtung entlang der Längsachse L ist vorzugsweise so gewählt, dass er kleiner ist als der Fußdurchmesser der Kammzinken. Die Kammzinken 11 sind vorzugsweise kegelig gestaltet. Zwischen den Kammzinken und den Stirnflächen 7, die den Schlitz beranden, ist hinreichend viel Freiraum, um sicherzustellen, dass sich das geschlitzte Rohr beim Durchgang durch den Flaschenhals und/oder Abstreifer bestimmungsgemäß einrollen kann.
[0092] Hervorzuheben ist nur noch, dass solche Kammzinken 11 natürlich nicht nur dann vorhanden sein können, wenn der Stützkern einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt hat. Stattdessen können solche Kammzinken auch an einem Stützkern mit einem zylindrischen Querschnitt angebracht werden, wie er im Rahmen des dritten Ausführungsbeispiels beschrieben worden ist.
Fünftes Ausführungsbeispiel
[0094] Dieser Stützkern 10 ausweislich der Fig. 17 hat einen Querschnitt, der so groß ist, dass er fast den gesamten von dem geschlitzten Rohr umschlossenen Querschnitt einnimmt. Zwischen dem Stützkern und dem geschlitzten Rohr bleibt allerdings ein Spalt S, so dass das geschlitzte Rohr nach wie vor insbesondere in radialer Richtung federnd nachgiebig ist, auch wenn es sich nun bei diesem Ausführungsbeispiel nicht mehr einrollen kann, sondern bloß noch in radialer Richtung federn kann - wofür aber ebenfalls die gut zu erkennenden Schwächungsnuten 10 von Nutzen sind, die bei diesem Ausführungsbeispiel vorzugsweise in der gleichen Anzahl und Verteilung angebracht werden, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.
[0095] Die Stirnflächen 7, die den Schlitz des geschlitzten Rohres beranden, stützen sich vorzugsweise zumindest an ihrem innersten Rand gegen den Stützkern ab, der durch den Schlitz hindurchragt, vgl. Fig. 17.
[0096] Auch hier gilt vorzugsweise, dass das geschlitzte Rohr und die von ihm getragenen Borsten 6 aus einem zweiten, nachgiebigeren bzw. elastischeren und/oder weicheren Kunststoff hergestellt sind und der Stützkern 10 aus einem demgegenüber härteren, ersten Kunststoff besteht. Besonders günstig ist es bei diesem Ausführungsbeispiel, wenn es sich bei dem zweiten Kunststoff um einen weichelastischen oder sogar um einen gummielastischen Kunststoff handelt.
[0097] Wie man sieht, hat der Stützkern 10 bevorzugt eine tropfen- bzw. birnenförmige Querschnittsform.
[0098] Der Stützkern 10 kann dort, wo er durch den Spalt 7 hindurch nach außen ragt kann er seinerseits mit Borsten oder Kammzinken besetzt sein.
[0099] Bemerkenswert ist noch, dass der Applikator bei diesem Ausführungsbeispiel mit einem verdickten Abschnitt 12 ausgerüstet sein kann, der sich in Richtung der Längsachse gesehen in proximaler Richtung an den Borstenbesatz anschließt und der dazu bestimmt ist mit dem Abstreifer in bestimmter Art und Weise in Interaktion zu treten und insbesondere ein zu starkes Abstreifen zu vermeiden, indem dem Abstreifer eine Mindestdehnung aufgezwungen wird.
Sechstes Ausführungsbeispiel
[0100] Die Figuren 22 bis 24 zeigen ein Ausführungsbeispiel, das dem fünften Ausführungsbeispiel entspricht. Der Unterschied liegt darin, dass der Stützkern drehbar ist. Die im Zusammenhang mit dem fünften Ausführungsbeispiel gemachten Aussagen gelten daher auch für dieses sechste Ausführungsbeispiel, sofern nicht die Drehbarkeit des Stützkerns eine abweichende Gestaltung erzwingt.
[0101] Wie man gut sieht, ist der Stützkern 10 nunmehr im verdickten Abschnitt 12 drehbar gelagert, vgl. Figur 24.
[0102] Im Bereich der Rinne bzw. des Freiraums, den die Schenkel 3a, 3b zwischen sich einschließen, ist der Stützkern 10 so ausgestaltet, dass er die Wirkung eines drehbaren Exzenters hat. Zu diesem Zweck ragt er in seiner Position, in der er keine Keilwirkung entfaltet, in den Bereich des Schlitzes, den die Schenkel 3a und 3b nach außen zwischen sich freilassen, hinein, bzw. durch diesen Schlitz nach außen hindurch.
[0103] Verdreht man nun den Stützkern 10 aus seiner von Figur 22 gezeigten Neutralposition nach links oder rechts, etwa in die von Figur 23 gezeigte Position, dann schiebt er aufgrund seiner Exzentrizität den betreffenden Schenkel 3a oder 3b nach außen.
[0104] Hierdurch ändert sich in dem betroffenen Bereich der Borstenabstand und somit das Applikationsverhalten. Aufgrund dessen lassen sich neuartige Effekte erzielen, die mit bisher bekannten Applikatoren so nicht möglich sind.
[0105] Besonders günstig ist es auch hier, wenn der Stützkern 10 aus einem härteren bzw. einem weniger flexiblen Material besteht, als die Schenkel 3a bzw. 3b. Diese bestehen bevorzugt zumindest zum Teil aus einem weichelastischen oder sogar einem gummielastischen Material.
[0106] Sehr vorteilhaft wirkt sich auch hier der mindestens eine Schlitz 4 aus, der die Kräfte verringert, die zum Verstellen über den Stützkern 10 aufgebracht werden müssen.
[0107] Besonders zweckmäßig ist es, wenn mindestens ein Schlitz 4 so ausgelegt ist, dass der Stützkern in ihn einrasten kann und sich dadurch nicht mehr selbsttätig aus seiner von Figur 23 gezeigten Position zurückdreht, in die von Figur 22 gezeigte Position. Auf diese Art und Weise kann sich die Benutzerin durch einmaligen und nicht dauerhaft von der Benutzerin aufrechtzuerhaltenden Kraftaufwand einen Applikator mit einem abweichenden Applikationsverhalten verschaffen.
[0108] Ganz generell und zusammenfassend sei gesagt, dass insbesondere auch unabhängiger Schutz für einen Kosmetikapplikator mit folgenden Merkmalen beansprucht wird:
Kosmetikapplikator 1 mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten 6 und/oder Kammzinken 10,10' tragenden Kern 2, wobei der die Borsten/Kammzinken tragende Kern 2 durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geschlitzten Rohr ein Exzenter angeordnet ist, der in Abhängigkeit von seiner Verdrehposition das Rohr nach außen aufspreizt oder nicht oder, besonders bevorzugt, das Rohr stärker nach außen aufspreizt und weniger nach außen aufspreizt.
[0109] Besonders günstig ist es, wenn der Exzenter sich in einer Position, in der er das Rohr aufspreizt, blockieren lässt.
[0110] Idealerweise trägt das geschlitzte Rohr in Richtung parallel zu seiner Längsachse verlaufende Nuten, die das Rohr schwächen und dadurch seine Verformung durch den Exzenter erleichtern.
[0111] Dabei kann vorgesehen sein, die Nuten an der Innenseite anzubringen und so auszugestalten, dass der Exzenter in sie einrasten kann.
[0112] Besonders günstig ist es, wenn der Exzenter aus einem härteren bzw. weniger elastischen Material gefertigt ist, wie das geschlitzte Rohr.
[0113] Für alle hier beschriebenen Ausführungsbeispiele gilt optional, dass das geschlitzte Rohr vorteilhafterweise zweikomponentig gespritzt sein kann. Idealerweise wird dann der Teil, der seine Innenumfangsoberfläche bildet, aus einem härteren Kunststoffmaterial gebildet, während der Abschnitt, der seine Außenumfangsfläche bildet, aus einem weicheren Kunststoffmaterial besteht, das idealerweise integraleinstückig die Borsten/Kammzinken mit ausbildet.
[0114] Insbesondere wird, völlig unabhängig von anderen Ansprüchen, Schutz für einen Kosmetikapplikator beansprucht, der einen die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten und/oder Kammzinken 11 tragenden Kern besitzt, wobei der Kern durch ein geschlitztes Rohr und optional zusätzlich einen Stützkern 10 gebildet wird, und das Rohr auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten 6 und/oder Kammzinken 11 besetzt ist, wobei von der Innenumfangsfläche und/oder von einem im Inneren des geschlitzten Rohrs befindlichen Stützkern 10 Borsten 6 und/oder Kammzinken 11 abstehen, deren freie Enden durch den Schlitz des geschlitzten Rohres hindurch nach außen ragen.
[0115] Insbesondere wird, völlig unabhängig von anderen Ansprüchen, Schutz für einen Kosmetikapplikator beansprucht, der mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten 6 und/oder Kammzinken 11 tragenden Kern 2 ausgestattet ist, wobei der Kern 2 durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten 6 und/oder Kammzinken 11 besetzt ist, wobei in dem geschlitzten Rohr ein Stützkern 10 angeordnet ist, derart, dass zwischen dem Außenumfang des Stützkerns 10 und dem Innenumfang des geschlitzten Rohrs ein Teilringspalt S ausgebildet ist und wobei das geschlitzte Rohr vorzugsweise mindestens eine in Richtung parallel zur Längsachse L des Rohres verlaufende Schwächungsnut 8 aufweist.
[0116] Insbesondere wird, ebenfalls völlig unabhängig von anderen Ansprüchen, Schutz für einen Kosmetikapplikator beansprucht, der einen Kern und davon nach außenabstehende Borsten 6 aufweist und der sich dadurch auszeichnet, dass der Kern durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird oder aus einem stabförmigen Zentralkörper besteht, von dem mindestens ein Schenkel absteht und der Kern zumindest bereichsweise derart biegeelastisch ist, dass sich die vom Kern beanspruchte Querschnittsfläche beim Passieren des Abstreifers und/oder des Flaschenhalses des dem Kosmetikapplikator zugeordneten Kosmetikvorratsbehälters unter dem Einfluss der vom Abstreifer und/oder des Flaschenhalses des Kosmetikbehälters ausgeübten Kräfte selbsttätig reversibel verringert.
[0117] Die im letzten Absatz genannte Ausführungsform kann dadurch verfeinert werden, dass der vom stabförmigen Zentralkörper abstehende Schenkel mit Borsten besetzt und derart elastisch ist, dass er sich unter dem Einfluss der vom Abstreifer und/oder des Flaschenhalses des Kosmetikvorratsbehälters ausgeübten Kräfte reversibel in Richtung hin zum Zentralbereich des Kerns verlagert.
Bezugszeichenliste
[0118]
- 1
- Applikator
- 2
- Kern
- 3a
- Schenkel
- 3b
- Schenkel
- 4
- Schlitz
- 5
- Kupplungsabschnitt
- 6
- Borsten
- 7
- Stirnflächen, die den Schlitz beranden
- 8
- Schwächungsnut
- 9
- Seillinie (gedacht)
- 10
- Stützkern
- 11
- Kammzinken
- 12
- Verdickter Abschnitt
- L
- Längsachse Applikator
- LB
- Längsachse Borste
- LA
- Auslenkung
- D
- Durchmesser Kern
- Q
- Querschnittsfläche, die der Kern beansprucht
- P
- Pfeile, die die Verlagerung der Schenkel andeuten
- S
- Spalt zwischen Stützkern und geschlitztem Rohr
- SR
- Schräge
- W
- Wandstärke der Schenkel
- Dmax
- maximaler Borstendurchmesser
- Lä
- Borstenlänge
1. Kosmetikapplikator (1) mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten (6)
und/oder Kammzinken (10, 10') tragenden Kern (2), wobei der Kern (2) durch ein geschlitztes
Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken
besetzt ist, und das geschlitzte Rohr mindestens eine in Richtung parallel zur Längsachse
des Rohres verlaufende Schwächungsnut (8) aufweist, die das Einrollen des Rohres unter
Einfluss von von außen auf das Rohr einwirkenden Kräften erleichtert oder das Aufdehnen
des Rohres mittels eines in ihm angeordneten Exzenters.
2. Kosmetikapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei parallel zur Längsachse verlaufende Schwächungsnuten (8) vorhanden
sind.
3. Kosmetikapplikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Schwächungsnuten (8) in Bezug auf die gedachte Mittellängsachse (L) des
Rohres im Wesentlichen diametral am Rohrumfang gegenüberliegen.
4. Kosmetikapplikator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die sich diametral gegenüberliegenden Schwächungsnuten (8) zwei flügelartige Rohrabschnitte
vom Rest des Rohres abtrennen, von denen der eine das spiegelbildliche Abbild des
anderen ist und die ansonsten identisch sind.
5. Kosmetikapplikator, vorzugsweise nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem
die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten (6) und/oder Kammzinken (10, 10') tragenden
Kern (2), wobei der Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner
Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist, wobei entlang des
hohlen Inneren des geschlitzten Rohres ein einen weiteren Bestandteil des Kerns bildender
Stützkern (10) ausgebildet ist, der entlang eines Teils seines Umfangs integral in
den Innenumfang des geschlitzten Rohres übergeht.
6. Kosmetikapplikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlitzte Rohr aus einem ersten Kunststoff und der Stützkern (10) aus einem
davon unterschiedlichen, zweiten Kunststoff besteht, wobei der erste Kunststoff vorzugweise
nachgiebiger ist als der zweite Kunststoff.
7. Kosmetikapplikator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kunststoff ein weichelastischer Kunststoff, ein Weichelastomer oder ein
gummiartiger Kunststoff ist.
8. Kosmetikapplikator nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Kunststoff dort, wo sie sich am Übergang des Innenumfangs
des geschlitzten Rohres in den Außenumfang des Stützkerns (10) treffen, eine Verschweißung
und/oder Verklebung bilden, wie sie dadurch entsteht, dass der eine Kunststoff in
schmelzflüssigem Zustand auf den zumindest partiell erstarrten, anderen Kunststoff
aufgetroffen ist.
9. Kosmetikapplikator nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche des Stützkerns (10) vorzugsweise über einen Winkel von mehr
als 120° in Umfangsrichtung hinweg einen Ringspalt mit der Innenumfangsfläche des
geschlitzten Rohres ausbildet.
10. Kosmetikapplikator nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stützkern (10) durch den Schlitz des Rohres hindurch erstreckt.
11. Kosmetikapplikator nach einen der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich die den Schlitz in dem Rohr begrenzenden Enden des Rohres unter Belastung und
vorzugsweise bereits in unbelastetem Zustand unmittelbar gegen den Stützkern (10)
abstützen.
12. Kosmetikapplikator, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem die Applikationsorgane
in Gestalt von Borsten (6) und/oder Kammzinken (11) tragenden Kern (2), wobei der
Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet und optional zusätzlich einen Stützkern(10)
gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten (6) und/oder Kammzinken
(11) besetzt ist, wobei von der Innenumfangsfläche und/oder von einem im Inneren des
geschlitzten Rohres befindlichen Stützkern (10) Borsten (6) und/oder Kammzinken (11)
abstehen, deren freie Enden durch den Schlitz des geschlitzten Rohres hindurch nach
außen ragen.
13. Kosmetikapplikator (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem die Applikationsorgane
in Gestalt von Borsten (6) und/oder Kammzinken (11) tragenden Kern (2), wobei der
Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche
mit Borsten (6) und/oder Kammzinken (11) besetzt ist, wobei in dem geschlitzten Rohr
ein Stützkern (10) angeordnet ist, derart, dass zwischen dem Außenumfang des Stützkerns
(10) und dem Innenumfang des geschlitzten Rohrs ein Teilringspalt (S) ausgebildet
ist und wobei das geschlitzte Rohr vorzugsweise mindestens eine in Richtung parallel
zur Längsachse (L) des Rohres verlaufende Schwächungsnut (8) aufweist.
14. Kosmetikapplikator (1) mit einem Kern (2) und davon nach außen abstehenden Borsten
(6), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird oder aus einem stabförmigen
Zentralkörper besteht, von dem mindestens ein Schenkel absteht und der Kern zumindest
bereichsweise derart biegeelastisch ist, dass sich die vom Kern beanspruchte Querschnittsfläche
beim Passieren des Abstreifers und/oder des Flaschenhalses des dem Kosmetikapplikator
zugeordneten Kosmetikvorratsbehälters unter dem Einfluss der vom Abstreifer und/oder
des Flaschenhalses des Kosmetikvorratsbehälters ausgeübten Kräfte selbsttätig reversibel
verringert;
15. Kosmetikapplikator (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der vom stabförmigen Zentralkörper abstehende Schenkel mit Borsten besetzt und der
derart elastisch ist, dass er sich unter dem Einfluss der vom Abstreifer und/oder
des Flaschenhalses des Kosmetikvorratsbehälters ausgeübten Kräfte reversibel in Richtung
hin zum Zentralbereich des Kerns verlagert;
16. Kosmetikapplikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geschlitzten Rohr ein verdrehbarer Stützkern angeordnet ist, der so ausgestaltet
ist, dass sich mit seiner Hilfe das Rohr nach außen aufdehnen lässt.