(19)
(11) EP 2 959 800 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.12.2015  Patentblatt  2015/53

(21) Anmeldenummer: 15172727.8

(22) Anmeldetag:  18.06.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 27.06.2014 DE 202014102934 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Grabher, Günter
    6972 Fußach (AT)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN KOPPLUNG EINER AUSSENLADE MIT EINER INNENLADE SOWIE EIN MÖBEL


(57) Es wird eine Vorrichtung (6) zur lösbaren Kopplung einer Außenlade (2) mit einer Innenlade (3) vorgeschlagen, wobei die Außenlade (2) und die Innenlade (3) in einem Möbel (1) bewegbar angebracht sind, und wobei die Vorrichtung (6) einen schwenkbar gelagerten Mitnahmehebel (8) mit einem Hakenelement (9) für ein Einhaken an einer Frontblende (4) der Innenlade (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist der Mitnahmehebel (8) mit einem Drehlager (11) um eine Drehachse schwenkbar gelagert, die im montierten Zustand parallel zu einer Hauptebene der Frontblende (2a) der Außenlade (2) angeordnet ist. Außerdem ist ein Aktivierungshebel (10) vorgesehen, mit dem der Mitnahmehebel (8) mit dessen Hakenelement (9) in eine eingehakte Position an der Frontblende (4) der Innenlade (3) in eine Mitnahmeposition bringbar ist, wenn die Frontblende (4) der Innenlade (3) auf den Aktivierungshebel (10) trifft.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Außenlade mit einer Innenlade nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

[0002] Ein Innenraum eines Schubladenmöbels kann bekanntlich durch eine innere Schublade, nachfolgend Innenlade genannt, zusätzlich aufgeteilt sein. Dabei ist üblicherweise eine Vorderseite der Innenlade, insbesondere deren Frontblende von einer Frontblende einer umgebenden Schublade, nachfolgend Außenlade genannt, verdeckt. Eine Frontseite des Schubladenmöbels kann dadurch eine relativ geschlossene Frontseite aufweisen. Zum Bewegen der Innenlade sind auf dem Gebiet des Möbelbaus eine Vielzahl von Vorrichtungen zur lösbaren Kopplung einer Außenlade mit einer Innenlade in verschiedensten Ausführungen bekannt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Außenlade mit einer Innenlade bereitzustellen, die vergleichsweise einfach herstellbar und montierbar ist.

[0004] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen genannt.

[0006] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Außenlade mit einer Innenlade aus, wobei die Außenlade und die Innenlade in einem Möbel bewegbar angebracht sind. Die Vorrichtung umfasst einen schwenkbar gelagerten Mitnahmehebel mit einem Hakenelement für ein Einhaken an der Innenlade.

[0007] Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Mitnahmehebel mit einem Drehlager um eine Drehachse schwenkbar gelagert ist, die im montierten Zustand parallel zu einer Hauptebene der Frontblende der Außenlade angeordnet ist, und dass ein Aktivierungshebel vorgesehen ist, mit dem der Mitnahmehebel mit dessen Hakenelement in eine eingehakte Position an der Frontblende der Innenlade in eine Mitnahmeposition bringbar ist, wenn die Frontblende der Innenlade auf den Aktivierungshebel trifft. Zusätzlich zum Mitnahmehebel steht mit dem Aktivierungshebel vorteilhaft ein weiteres Mittel zur Kontrolle eines Kopplungsvorgangs der Außenlade an der Innenlade zur Verfügung. Dabei lässt sich mit dem Aktivierungshebel ein Aneinanderkoppeln von Außenlade und Innenlade sichergestellen, wenn beispielsweise bei einer Annäherung der Frontblenden der Innenlade und der Außenlade ein vorgegebener Abstand zwischen den Frontblenden unterschritten ist. Dabei kann der Aktivierungshebel insbesondere durch ein Verkleinern eines Zwischenraums zwischen den Frontblenden derart bewegbar sein, dass durch eine Bewegungskopplung zwischen dem Aktivierungshebel und dem Mitnahmehebel das Hakenelement an der Innenlade in Eingriff versetzbar ist. Eine Mitnahme der Innenlade kann dabei unabhängig von eine Gewichtskraft und Form des Mitnahmehebels und des Hakenelements erreichbar sein. Des Weiteren ist eine Mitnahme auch insbesondere unabhängig von einer zusätzlich auf den Mitnahmehebel aufgebrachten z.B. elastisch nachgiebigen Kraft, so dass der Mitnahmehebel bei einer entkoppelten Anordnung mit einer z.B. elastischen Kraft aus einem Zwischenraum zwischen den Frontblenden heraushalten lässt. Mit Hilfe des Aktivierungshebels lässt sich des Weiteren vorteilhaft einfach eine zusätzliche Kraft für einen zumindest teilweise selbsttätigen Koppelvorgang bereitstellen, deren Kraftrichtung von Bewegungsrichtungen der Außen- und der Innenlade unabhängig ist. Die Kraftrichtung ist vorzugsweise an den Koppelvorgang, z.B. eine Schwenkbewegung des Mitnahmehebels, angepasst. Eine Schwenkbewegung des Mitnahmehebels kann bei einem Koppelvorgang beispielsweise dazu vorgesehen sein, das Hakenelement in eine die Frontblende der Innenlade hintergreifende Mitnahmeposition zu bringen.

[0008] Der Aktivierungshebel ist dabei vorzugsweise lang, insbesondere länger als der Mitnahmehebel ausgebildet. Dadurch können bei einem Auftreffen und bei einer z.B. gleitenden Berührung des Aktivierungshebels an der Frontblende der Innenlade vorteilhaft relativ kleine Kräfte wirksam sein, wenn sich die Frontblenden von Innenlade und Außenlade einander annähern. Vorzugsweise ist der Aktivierungshebel mit einer glatten Kontaktfläche für Berührungen mit der Frontblende der Innenlade versehen. Dabei kann die Kontaktfläche z.B. derart geformt, insbesondere gewölbt sein, dass der Aktivierungshebel mit einem zumindest näherungsweise ebenen Flächenbereich die Frontblende der Innenlade berührt. Hierdurch lässt sich eine äußere Oberfläche der Frontblende der Innenlade schonen und vor Beschädigung schützen.

[0009] An einem Endpunkt einer koppelnden Bewegung kann der Aktivierungshebel so zwischen den Frontblenden der Außenlade und der Innenlade angeordnet sein, dass dadurch ein unmittelbarer Kontakt der beiden Frontblenden vorteilhaft vermeidbar ist. Des Weiteren lässt sich durch die erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft eine selbsttätige Ankopplung der Innenlade an die Außenlade bereitstellen.

[0010] Der Aktivierungshebel kann z.B. mit einem Ende vorzugsweise an einer Innenseite der Frontblende beweglich, insbesondere schwenkbar angebracht sein. Dabei ist der Aktivierungshebel vorzugsweise in eine von der Innenseite abstehende und insbesondere in Richtung einer Frontblende der Innenlade vorstehende Position bewegbar. Für eine Aktivierung kann der Aktivierungshebel aus z.B. der vorstehenden Position in eine Position schwenkbar sein, in der der Aktivierungshebel z.B. an einer nach innen gerichteten Oberfläche der Frontblende der Außenlade anliegt. Ein Bewegungsbereich des Aktivierungshebels ist dabei vorzugsweise auf den Mitnahmehebel und insbesondere auf das Hakenelement derart abgestimmt, dass durch eine Bewegung des Aktivierungshebels in die vorstehende Position ein Entkoppeln der Vorrichtung von der Innenlade, z.B. eine Oberkante der Frontblende der Innenlade, sichergestellt ist. Eine Annäherung der Frontblenden der Außenlade und der Innenlade kann z.B. dadurch begrenzt sein, dass der Aktivierungshebel in einer aktivierten Endstellung z.B. an beiden Frontblenden insbesondere parallel anliegend angeordnet ist.

[0011] Dabei ist eine Bewegungskopplung zwischen dem Aktivierungshebel und dem Mitnahmehebel vorgesehen, durch die in der aktivierten Endstellung des Aktivierungshebels eine Mitnahmeposition des Mitnahmehebels und des Hakenelements erreichbar ist.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen vergleichsweise einfachen Aufbau auf, der aus wenigen Teilen zusammengesetzt sein kann. Dabei lässt sich die Erfindung vorteilhaft in einer Weise ausführen, dass eine besondere Anpassung oder Bearbeitung der Frontblende der Innenlade für ein koppelndes Einhaken des Hakenelements vermeidbar ist.

[0013] Für eine Bewegungskopplung des Mitnahmehebels mit dem Aktivierungshebel kann z.B. ein Getriebe - beispielsweise mit Hebeln oder z.B. verzahnten Elementen - vorgesehen sein. Außerdem können der Aktivierungshebel und der Mitnahmehebel unmittelbar miteinander verbunden bzw. in Berührung sein.

[0014] Für eine vergleichsweise einfache Ausführung der Erfindung sind der Mitnahmehebel und der Aktivierungshebel vorzugsweise fest miteinander verbunden, wobei der Mitnahmehebel und der Aktivierungshebel insbesondere als ein einziger Körper eines durchgehend zusammenhängenden Materials ausgebildet sein können. Eine Längsachse des Mitnahmehebels und eine Längsachse des Aktivierungshebels sind dabei vorzugsweise zueinander angewinkelt, insbesondere in einem rechten Winkel angeordnet. Der Aktivierungshebel kann dabei gemeinsam mit dem Mitnahmehebel beweglich, insbesondere schwenkbar vorzugsweise am Drehlager gelagert sein. Die Drehachse des Drehlagers kann dabei rechtwinklig zu den beiden Längsachsen angeordnet sein.

[0015] Der Mitnahmehebel und insbesondere das Hakenelement können für ein Einhaken bzw. Hintergreifen der Frontblende der Innenlade vorgesehen und ausgebildet sein. Bei einem Einhaken an der Frontblende kann ein gekoppelter Zustand der Innenlade an der Außenlade für einen Benutzer relativ schnell erkennbar sein, wenn der schwenkbar gelagerte Mitnahmehebel und insbesondere das Hakenelement für ein Einhaken an einer Oberseite, insbesondere an einer Oberkante der Frontblende der Innenlade vorgesehen sind.

[0016] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung kann ein Betätigungselement umfassen, das für eine verschiebbare Anbringung an der Frontblende der Außenlade ausgestaltet ist, wobei am Betätigungselement der Mitnahmehebel drehbar gelagert ist. Dabei kann das Drehlager des Mitnahmehebels am Betätigungselement ausgebildet sein. Durch Verschieben des Betätigungselements können z.B. veränderte Positionen der Außenlade und der Innenlade zueinander ausgeglichen werden, wobei eine Positionsveränderung z.B. eine Veränderung der Beladung der Außenlade bzw. der Innenlade hervorgerufen sein kann. Des Weiteren erlaubt ein verschiebbares Betätigungselement, ohne eine Schwenkbewegung des Mitnahmehebels das Hakenelement von der Innenlade und insbesondere von deren Frontblende zu lösen. Wenn beispielsweise der Mitnahmehebel mit dem Hakenelement an z.B. einer Schmalseite der Frontblende der Innenlade eingehakt ist, lässt sich die Mitnahmekopplung durch ein Wegschieben des Betätigungselements von der Frontblende der Innenlade, insbesondere von der Schmalseite lösen. Gemeinsam mit dem verschiebbaren Betätigungselement ist dabei das Drehlager des Mitnahmehebels von der Innenlade entfernbar. Ein Verhaken des Mitnahmehebels an der Innenlade lässt sich dabei z.B. durch die Bewegungskopplung mit dem Aktivierungshebel vermeiden.

[0017] Um ein Verhaken des Mitnahmehebels an der Innenlade zu vermeiden, können des Weiteren am Drehlager paarweise einander zugeordnete, zueinander bewegliche Anschlagabschnitte vorhanden sein, mit denen eine Schwenkbewegung zum Einhaken des Mitnahmehebels begrenzt ist. Ein erster Anschlagabschnitt eines entsprechenden Anschlagpaares kann dabei mit dem Betätigungselement ortsfest verbunden sein, während ein zweiter Anschlagabschnitt des Anschlagpaares ortfest z.B. am Mitnahmehebel angeordnet sein kann.

[0018] Vorzugsweise ist am Betätigungselement eine Verschiebefeder vorgesehen, die das Betätigungselement von einer Entkopplungsposition wegbewegen kann, bei der das Hakenelement des Mitnahmehebels aus einem mitnehmenden Eingriff an der Innenlade entfernt ist. Dadurch kann im Regelfall, z.B. ohne besondere Maßnahme von einem Benutzer ein gekoppelter Zustand der Außenlade an der Innenlade begünstigt sein.

[0019] Für eine bevorzugte Ausführung der Erfindung können Federmittel vorgesehen sein, mit denen der Mitnahmehebel in einer Bereitschaftsposition für ein Einhaken der Frontblende der Innenlade haltbar ist. In einem montierten Zustand der Vorrichtung kann der Mitnahmehebel in der Bereitschaftsposition z.B. schräg nach oben zeigend von einer Innenseite der Frontblende der Außenlade z.B. in Richtung des Möbelkorpus weisen. Der Aktivierungshebel ist dann dazu vorgesehen, die Hebewirkung der Federmittel zu überwinden und den Mitnahmehebel für ein Eingreifen des Hakenelements abzusenken. Dabei der Aktivierungshebel lässt sich dabei z.B. ebenfalls durch die Federmittel in einer an der Frontblende der Außenlade nach innen abstehenden Stellung halten. Ein Teil der Federmittel kann dabei am Betätigungselement verankert sein, wobei eine zweite Verankerung für die Federmittel am Mitnahmehebel und/oder am Aktivierungshebel bereitgestellt sein kann.

[0020] Die Federmittel können derart auf Reibungskräfte einer Führung der Innenlade abgestimmt sein, dass in einer gekoppelten Stellung die Federkräfte des Federmittels nicht dazu ausreichen, Reibungskräfte zu überwinden, um die Innenlade von der Außenlade weg zu bewegen. Dadurch bleibt ein Entkoppeln der Vorrichtung im Wesentlichen unter der Kontrolle des Benutzers.

[0021] Vorzugsweise sind der Mitnahmehebel und der Aktivierungshebel derart in einer Bereitschaftsposition an dem Betätigungselement gehalten, dass während eines Einhakens der Mitnahmehebel mit dem Aktivierungshebel am Betätigungselement nach oben verschoben wird. Dadurch ist eine selbsttätige Kopplung durch die Vorrichtung auch dann erreichbar, wenn die Innenlade je nach Beladungszustand eine unterschiedliche Höhenlage eingenommen hat.

[0022] Der Mitnahmehebel kann in einer Mitnahmeposition über Einrastmittel einrasten. Durch die Einrastmittel kann zusätzlich vermieden werden, dass sich der Mitnahmehebel und insbesondere das Hakenelement selbsttätig aus einer koppelnden Stellung lösen. Die Einrastmittel sind beispielsweise dergestalt, dass durch ein Verschieben des Mitnahmehebels mit dem Betätigungselement nach oben die Rastung in der Mitnahmeposition gelöst wird. Damit kann der Mitnahmehebel mit dem Aktivierungshebel bei einem Anschlagen der Frontblende des Innenschubs nach oben schwenken und verfährt in die Bereitschaftsstellung. Durch die Einrastmittel kann ein unbeabsichtigtes Lösen des Mitnahmehebels durch eine Schwenkbewegung in z.B. die Bereitsschaftsposition erschwert oder blockiert sein.

[0023] Nachfolgend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel erläutert und anhand von Zeichnungen, die nicht maßstäblich sind, beschrieben. Es zeigen:
Figur 1
eine schematische Seitenansicht eines Ausschnitts eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Koppelvorrichtung,
Figur 2
einen vergrößerten Ausschnitt aus der Figur 1,
Figur 3
eine schematische Frontalansicht der Innenseiten von Frontblenden einer Innenlade und einer Außenlade in gekoppeltem Zustand.


[0024] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Ausführungsbespiel einer erfindungsgemäßen Koppelvorrichtung 6 an einem Möbel 1 gezeigt, mit der sich eine Innenlade 3 an eine Außenlade 2 für eine Mitnahme insbesondere bei einem Herausziehen der Außenlade koppeln lässt. Von dem Möbel 1 sind in Figur 1 nur die Innenlade 3 und ausschnittsweise eine Frontblende 2a der Außenlade 2 dargestellt.

[0025] An einem Flächenabschnitt 2b der Innenseite der Frontblende 2a ist ein Betätigungselement 7 der Koppelvorrichtung 6 verschiebbar angebracht. Das Betätigungselement 7 ist dabei an der Innenseite der Frontblende 2a vertikal verschiebbar gelagert.

[0026] An einem unteren Endabschnitt des Betätigungselements 7 ist ein Drehlager 11 ausgebildet, an dem ein Mitnahmehebel 8 schwenkbar mit dem Betätigungselement 7 verbunden ist. Der Mitnahmehebel 8 ist dabei um eine horizontale Drehachse nach oben und nach unten schwenkbar am Drehlager 11 gelagert. In Fig.1 ist der Mitnahmehebel 8 in einer nach oben geschwenkten Bereitschaftsposition gezeigt, wobei derselbe Mitnahmehebel mit dem Bezugszeichen 8' in einer die Innenlade 3 an die Außenlade 2 koppelnden Stellung dargestellt ist.

[0027] An einem freistehenden Endabschnitt weist der Mitnahmehebel 8 ein Hakenelement 9 auf. In der koppelnden Stellung des Mitnahmehebels 8' ist dasselbe Hakenelement 9' dafür vorgesehen, eine Frontblende 4 der Innenlade 3 zu hintergreifen. Durch Anliegen an einem innenliegenden Flächenabschnitt 4c der Frontblende 4 kann das Hakenelement 9' in der koppelnden Stellung die Innenlade 3 mitbewegen, wenn die Außenlade 2 aus dem Möbel 1 herausgezogen wird.

[0028] Ein gekoppelter Zustand ist aus einer am Möbel 1 von Innen nach Außen blickenden Perspektive in Figur 3 gezeigt.

[0029] Im Bereich des Drehlagers 11 ist der Mitnahmehebel 8 insbesondere fest mit einem Aktivierungshebel 10 verbunden, wobei der Aktivierungshebel 10 und der Mitnahmehebel 8 vorzugsweise als ein einstückiges Bauteil ausgebildet sind. Durch die Verbindung des Aktivierungshebels 10 mit dem Mitnahmehebel 8 ist eine unmittelbare Bewegungskopplung der beiden Hebel 8 und 10 bereitgestellt. Wenn sich der Mitnahmehebel 8 in der Bereitschaftsposition befindet, ist der Aktivierungshebel 10 mit einem freistehenden Endabschnitt von dem nach Innen weisenden Flächenbereich 2b der Frontblende 2a der Außenlade 2 abstehend angeordnet. In einem gekoppelten Zustand der Innenlade 3 mit der Außenlade 2 sind die Frontblende 4 der Innenlade und die Frontblende 2a der Außenlade 2 derart einander angenähert, dass derselbe Aktivierungshebel 10' parallel an beiden Frontblenden 2 und 4 anliegt.

[0030] In Fig.2 ist ein Ausschnitt der Fig.l mit weiteren Einzelheiten dargestellt. Das Betätigungselement 7 ist mittels einer Feder 13 nach unten gedrückt und lässt sich zum Lösen eine Kopplung der Innenlade 3 an die Außenlade 2 gegen die Kraft der Feder 13 nach oben ziehen, wobei gleichzeitig auch der Mitnahmehebel 8 und der Aktivierungshebel 10 nach oben bewegt werden.

[0031] Am Aktivierungshebel 10 greift als Federmittel eine z.B. Druckfeder 12 an, die den Aktivierungshebel 10 nachgiebig in einer vom inneren Flächenabschnitt 2b abstehenden Stellung gedrückt hält. Aufgrund der Verbindung des Aktivierungshebels 10 mit dem Mitnahmehebel 8 wird dadurch der Mitnahmehebel 8 in der Bereitschaftsposition für ein Ankoppeln der Innenlade 3 gehalten. Im Zuge eines Ankoppelns der Innenlade 3 nähert sich die Frontblende 4 an die Frontblende 2a an und schwenkt dabei den Aktivierungshebel 10 nach unten in eine zwischen beiden Frontblenden 2a und 4 parallel anliegende Stellung. Aufgrund der Bewegungskopplung mit dem Aktivierungshebel 10 wird der Mitnahmehebel 8 nach unten und das Hakenelement 9 hinter die Frontblende 4 der Innenlade 3 bewegt.

[0032] In Fig.2 sind dabei eine obere Höhenlage B und untere Höhenlage C einer Oberseite 4b der Frontblende 4 der Innenlade 3 bezüglich einer Position A des Drehlagers 11 dargestellt. Hierbei kann die Höhenlage B einem weniger stark beladenen Zustand der Innenlade 3 als dem der Höhenlage C entsprechen. Das Betätigungselement 7 befindet sich in einer nach unten gedrückten Stellung an der Frontblende 2a der Außenlade 2, die insbesondere für die Bereitschaftsposition des Mitnahmehebels 8 erforderlich ist. Die Koppelvorrichtung 6 ist dabei derart an der Frontblende 2a angebracht, dass ein Ankoppeln der Innenlade 3 bei beiden Höhenlagen B und C möglich ist. Wenn sich die Innenlade 3 in der Höhenlage C befindet, sind bei einem Ankoppeln nur der Aktivierungshebel 10 und der äußere Flächenbereich 4a der Frontblende 4 der Innenlade 3 in Kontakt. Wenn sich die Innenlade 3 in der Höhenlage B befindet, kann die Frontblende 4 gleichzeitig mit dem Mitnahmehebel 8 und dem Aktivierungshebel 10 in Kontakt stehen. Vorzugsweise ist der Aktivierungshebel 10 derart insbesondere in Längsrichtung lang ausgebildet, dass mit der Kontaktstelle des Aktivierungshebels 10 ein größeres Hebelmoment erreichbar ist, als mit einer Kontaktstelle des Mitnahmehebels 8, die von einer Oberkante 4d der Frontblende getroffen wird. Dadurch lässt sich der Mitnahmehebel 8 an der Oberkante 4d abstützen. Wenn die Frontblenden 2 und 4 weiter einander angenähert werden, ist vom Aktivierungshebel 10 auf den Mitnahmehebel 8 ein Hebelmoment übertragbar, mit welchem der Mitnahmehebel 8 - an der Oberkante 4d abgestützt - das Drehlager 11 und damit auch das Betätigungselement 7 vertikal nach oben schieben kann. Die Koppelvorrichtung 6 bietet dementsprechend den Vorteil, dass die Koppelvorrichtung 6 ein Ankoppeln der Innenlade 3 an die Außenlade 2 bei z.B. unterschiedlichen Beladungszuständen der Innenlade 3 und Außenlade 2 ermöglicht.

Bezugszeichenliste:



[0033] 
1
Möbel
2
Außenlade
2a
Frontblende
2b
Flächenabschnitt (Rückseite)
3
Innenlade
4
Frontblende
4a
Flächenabschnitt (Frontseite)
4b
Flächenabschnitt (Oberseite)
4c
Flächenabschnitt (Innenseite)
4d
Vorderkante
5
Seitenzarge
6
Koppelvorrichtung
7
Betätigungselement
8
Mitnahmehebel
8'
Mitnahmehebel (Koppelstellung)
9
Hakenelement
9'
Hakenelement (Koppelstellung)
10
Aktivierungshebel
10'
Aktivierungshebel (Koppelstellung)
11
Drehlager
12
Federelement
13
Federelement



Ansprüche

1. Vorrichtung (6) zur lösbaren Kopplung einer Außenlade (2) mit einer Innenlade (3), wobei die Außenlade (2) und die Innenlade (3) in einem Möbel (1) bewegbar angebracht sind, und wobei die Vorrichtung (6) einen schwenkbar gelagerten Mitnahmehebel (8) mit einem Hakenelement (9) für ein Einhaken an einer Frontblende (4) der Innenlade (3) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnahmehebel (8) mit einem Drehlager (11) um eine Drehachse schwenkbar gelagert ist,
die im montierten Zustand parallel zu einer Hauptebene der Frontblende (2a) der Außenlade (2) angeordnet ist, und
dass ein Aktivierungshebel (10) vorgesehen ist,
mit dem der Mitnahmehebel (8) mit dessen Hakenelement (9) in eine eingehakte Position an der Frontblende (4) der Innenlade (3) in eine Mitnahmeposition bringbar ist, wenn die Frontblende (4) der Innenlade (3) auf den Aktivierungshebel (10) trifft.
 
2. Vorrichtung (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmehebel (8) und der Aktivierungshebel (10) fest miteinander verbunden sind.
 
3. Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (7) vorgesehen ist, das für eine verschiebbare Anbringung an der Frontblende (2a) der Außenlade (2) ausgestaltet ist, wobei am Betätigungselement (7) der Mitnahmehebel (8) drehbar gelagert ist.
 
4. Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel (12, 13) vorgesehen sind, mit denen der Mitnahmehebel (8) in einer Bereitschaftsposition für ein Einhaken der Frontblende (4) der Innenlade (3) haltbar ist.
 
5. Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmehebel (8) und der Aktivierungshebel (10) derart in einer Bereitschaftsposition an dem Betätigungselement (7) gehalten sind, dass während eines Einhakens der Mitnahmehebel (8) mit dem Aktivierungshebel (10) am Betätigungselement (7) nach oben verschoben werden.
 
6. Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmehebel (8) in einer Mitnahmeposition über Einrastmittel einrastet.
 
7. Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastmittel dergestalt sind, dass durch ein Verschieben des Mitnahmehebels mit dem Betätigungselement nach oben die Rastung in der Mitnahmeposition gelöst wird.
 
8. Möbel (1) mit einer Vorrichtung (6) nach einem der vorgenannten Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht