ZWEITEILIGER TRANSPARENTER TOILETTEN-DECKEL

Abstract

 Die vorliegende Erfindung beansprucht einen zweiteiliger Toiletten-Deckel (1) mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) im Wesentlichen aus transparentem Material besteht, wobei
- am Oberteil (2) und am Unterteil (3) mindestens je einen Magneten (4) oder
- am Oberteil (2) mindestens je ein Magnet (4) und am Unterteil (3) mindestens je ein magnetisierbares Material (4'), und/oder
- am Oberteil (2) mindestens je ein magnetisierbares Material (4') und am Unterteil (3) mindestens je ein Magnet (4)

angebracht ist, welcher den Oberteil (2) mit dem Unterteil (3) befestigt.
Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemässen Toiletten-Deckels (1) beansprucht, wobei der Oberteil (2) und/oder der Unterteil (3) mittels Guss, Spritzguss, Extrusion und/oder Rotationsformen hergestellt wird.
Der Toiletten-Deckels (1) kann als Werbefläche, zur Übermittlung von Nachrichten, zum Befestigen von Bildern und/oder von Zeichnungen verwendet werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein zweiteiliger Toiletten-Deckel aus transparentem Material mit Magnet, ein Verfahren zur Herstellung des Toiletten-Deckels sowie dessen Verwendung.

[0002] Toilettensitze üblicher Bauart besitzen in aller Regel einen Toilettendeckel. Handelsübliche Toilettendeckel sind nicht transparent, können aber auch mit einem Bild bedruckt sein. Um das Bild zu wechseln, muss dann jedoch der Toilettendeckel ausgewechselt werden. Entsprechend wenig wird die Erscheinungsform des Toilettendeckels gewechselt.

[0003] Um dies zu ändern, schlägt die DE 200 17 149 U einen Toilettensitzdeckel vor, welcher an der Ober- und/oder Unterseite mit mindestens einer Vertiefung versehen ist, worin werkzeuglos Bild-, Dekorations- und/oder Werbematerial und jeweils eine transparente Abdeckung eingebracht werden können. Als Befestigungsmöglichkeit für die transparente Abdeckung, welche in die Vertiefung eingelegt wird, wird ein bewegliches Verschlusselement und/oder mindestens ein unbeweglicher Haltenippel vorgeschlagen. Problematisch an dieser Ausführungsform ist, dass sich die transparente Abdeckung oft nur schwerlich entfernen lässt, da sie in die Vertiefung abgesenkt wird. Zudem können sich in den Kanten der Vertiefung Schmutzpartikel einlagern, die nur mühsam entfernbar sind.

[0004] Es stellt sich daher die Aufgabe, einen Toiletten-Deckel bereitzustellen, welcher die Nachteile des Standes der Technik behebt und bei welchem insbesondere eingelegtes Bild-, Dekorations- und/oder Werbematerial schnell, einfach und mit blossen Händen eingelegt und später wieder einfach entfernt werden kann. Zudem soll er einfach gereinigt werden können.

[0005] Diese Aufgabe konnte überraschenderweise gelöst werden mit einem zweiteiligen Toiletten-Deckel (1) mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) im Wesentlichen aus transparentem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass

• am Oberteil (2) und am Unterteil (3) mindestens je ein Magnet (4), oder
• am Oberteil (2) mindestens je ein Magnet (4) und am Unterteil (3) mindestens je ein magnetisierbares Material (4'), und/oder
• am Oberteil (2) mindestens je ein magnetisierbares Material (4') und am Unterteil (3) mindestens je ein Magnet (4)

angebracht ist, um den Oberteil (2) am Unterteil (3) zu befestigt.

[0006] Beansprucht wird auch ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemässen Toiletten-Deckels (1), wobei der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) mittels Guss, Spritzguss, Extrusion und/oder Rotationsformen hergestellt werden.

[0007] Zudem wird auch die Verwendung des erfindungsgemässen Toiletten-Deckels (1) und des gemäss der vorliegenden Erfindung hergestellten Toiletten-Deckels (1) zur Übermittlung von Nachrichten, zum Befestigen von Bildern und/oder von Zeichnungen beansprucht.

[0008] Der erfindungsgemässe Toiletten-Deckel (1) besitzt überraschenderweise viele Vorteile. So kann der transparente Oberteil (2) problemlos vom Unterteil (3) entfernt werden, indem der Oberteil (2) beispielsweise mit den Fingern seitlich vom Unterteil (3) weggedrückt wird. Nachdem Bild-, Dekorations- und/oder Werbematerial beispielsweise auf den Unterteil (3) gelegt wird, lässt sich der Oberteil (2) wieder einfach beispielsweise leicht seitlich versetzt auf den Unterteil (3) legen, wodurch aufgrund der Anziehung der Magnete der Oberteil (2) schnell richtig, d.h. bündig mit dem Unterteil (3), platziert wird. Zudem kann der erfindungsgemässe Toiletten-Deckel (1) einfach gereinigt werden, da der Oberteil (2) vollständig entfernt werden kann. Dabei sind keine Vertiefungen notwendig, um Bild-, Dekorations- und/oder Werbematerial einzulassen. Der erfindungsgemässe Toiletten-Deckel (1) kann zudem auch einfach und ohne komplexe Verfahren hergestellt werden. Und die erfindungsgemässe Verwendung bringt Leben und Abwechslung ins Stille Örtchen. Zudem erlaubt es die Übermittlung von Nachrichten und Informationen, wie beispielsweise Werbung, wodurch insbesondere öffentlich zugängliche Toiletten eine zusätzliche Einnahmequelle erschliessen können.

[0009] Die am Oberteil (2) und Unterteil (3) angeordneten Magnete (4) und die magnetisierbaren Materialien (4') sind besonders vorteilhafterweise so am Oberteil (2) und am Unterteil (3) angeordnet, dass - wenn der Oberteil (2) korrekt über dem Unterteil (3) liegt - sich die Magnete (4) respektive der Magnet (4) und das magnetisierbare Material (4') anziehen. Mit anderen Worten: Die am Oberteil (2) angeordneten Magnete (4) und magnetisierbaren Materialien (4') sind idealerweise spiegelbildlich zu den am Unterteil (3) befestigten Magneten (4) und magnetisierbaren Materialien (4') angeordnet, wobei immer ein Magnet (4) gegenüber einem anderen Magneten (4) oder einem magnetisierbaren Material (4') angeordnet sind.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform sind der Oberteil (2) und der Unterteil (3) nur mit Magneten (4) ausgestattet.

[0011] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist nur der Oberteil (2) oder der Unterteil (3) mit mindestens einem Magneten (4) ausgestattet, wobei an der Stelle des Unterteils (3), welche dem am Oberteil (2) befestigten Magneten (4) gegenüberliegt, ein magnetisierbares Material (4') angeordnet ist, respektive an der Stelle des Oberteils (2), welche dem am Unterteil (3) befestigten Magneten (4) gegenüberliegt, ein magnetisierbares Material (4') angeordnet ist.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Oberteil (2) und der Unterteil (3) mit mindestens einem Magneten (4) ausgestattet, wobei an der Stelle des Unterteils (3), welche dem am Oberteil (2) befestigten Magneten (4) gegenüberliegt, ein magnetisierbares Material (4') angeordnet ist, und an der Stelle des Oberteils (2), welche dem am Unterteil (3) befestigten Magneten (4) gegenüberliegt, ein magnetisierbares Material (4') angeordnet ist.

[0013] Die im Oberteil (2) und Unterteil (3) einander gegenüberliegenden Magnete (4) sowie der Magnet (4) und das magnetisierbare Material (4') besitzen vorteilhafterweise eine ähnliche oder die gleiche Oberfläche, d.h. die Form und Grösse der Oberflächen sind gleich oder zumindest ähnlich. Unter ähnlicher Oberfläche wird verstanden, dass die Oberfläche des grösseren Magneten (4) oder magnetisierbaren Materials (4') nicht mehr als die doppelte Oberfläche des kleineren Magneten (4) oder magnetisierbaren Materials (4') aufweist und die Oberfläche des kleineren Magneten (4) oder magnetisierbaren Materials (4') durch die Oberfläche des grösseren Magneten (4) oder magnetisierbaren Materials (4') im Wesentlichen vollständig abgedeckt werden kann.

[0014] Um den Oberteil (2) am Unterteil (3) mit den Magneten (4) zu befestigen, besitzt vorteilhafterweise die Seite des mindestens einen Magneten (4), welche an der Oberfläche des Oberteils (2) liegt, einen Pol, der dem Pol entgegengesetzt ist, welcher an der zur Oberfläche gerichteten Seite des am Unterteil (3) befestigten Magneten (4) ist und welcher spiegelbildlich zum entsprechenden Magneten (4) am Oberteil (2) angeordnet ist. Mit anderen Worten: Besitzt beispielsweise ein Magnet (4) am Oberteil (2) einen "Südpol", so besitzt die Oberfläche des entsprechenden Magneten (4) am Unterteil (3) bevorzugt den Gegenpol, d.h. in diesem Fall einen "Nordpol". An der Oberfläche des Oberteils (2) und des Unterteils (3) können auch Magnete mit unterschiedlichen Polen befestigt sein. Wird nur am Oberteil (2) oder am Unterteil (3) ein Magnet (4) verwendet und am gegenüberliegenden Unterteil (3) respektive Oberteil (2) ein magnetisierbares Material (4'), spielt es keine Rolle, welchen Pol die Oberfläche des Magneten (4) besitzt.

[0015] Am erfindungsgemässen Toiletten-Deckel (1) ist in einer bevorzugten Ausführungsform mindestens ein, bevorzugt zwei, Befestigungselement (5) angebracht, mit welchem der Unterteil (3) an einer Toiletten-Brille (6), an einer Toiletten-Schüssel und/oder an einer Wand, an welcher typischerweise die Toiletten-Schüssel angebracht ist, befestigt werden kann. Solche Befestigungselemente (5) sind dem Fachmann bekannt und können beispielsweise aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein.

[0016] In einer anderen Ausführungsform ist der Oberteil (2) des Toiletten-Deckels (1) nur mit dem mindestens einen Magneten (4) und/oder den magnetisierbaren Material (4') am Unterteil (3) befestigt, wobei das Befestigungselement (5) weggelassen wird. Bevorzugt werden mindestens zwei, insbesondere mindestens drei, Magnete (4) und/oder magnetisierbares Material (4'). Werden zwei oder mehr Magnete (4) resp. magnetisierbares Material (4') eingesetzt, sind sie vorteilhafterweise symmetrisch, beispielsweise links und rechts des Oberteils (2) und des Unterteils (3), angeordnet. Zudem sind die Magnete (4) resp. das magnetisierbare Material (4') vorteilhafterweise am Oberteil (2) und am Unterteil (3) so angeordnet, dass - wenn der Oberteil (2) exakt über dem Unterteil (3) liegt - die am Oberteil (2) befestigten Magnete (4) resp. das magnetisierbare Material (4') direkt vis-ä-vis den am Unterteil (3) befestigten Magnete (4) resp. dem magnetisierbaren Material (4') liegen. Dadurch wirkt die magnetische Anziehung der Magnete am besten und der Oberteil (2) wird optimal mit dem Unterteil (3) verbunden.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform ist der Oberteil (2) zusätzlich noch mit einem Scharnier am Unterteil (3) angebracht. Bei dieser Ausführungsform ist das Scharnier vorteilhaft neben dem oder den Befestigungselementen (5) befestigt, oder das Scharnier ist sogar ein Teil des Befestigungselementes (5). Der mindestens eine Magnet (4) liegt in dieser Ausführungsform vorteilhafterweise dem Scharnier gegenüber.

[0018] Geeignete Scharniere sind dem Fachmann bekannt. Sie können beispielsweise aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein.

[0019] Geeignete Magnete (4) sind dem Fachmann bekannt. Die Magnete (4) können eine Haftkraft von beispielsweise 0.01 bis ca. 30 kg, bevorzugt 0.1 bis 20 kg, insbesondere 0.2 bis 10 kg, aufweisen. Bei geringer Haftkraft werden vorteilhafterweise mehr Magnete eingesetzt und bei höherer Haftkraft genügen 1 bis 2 Magnete. In einer typischen, nicht-limitierenden Ausführungsform wird mit 3 bis 7 Magneten mit einer Haftkraft von je 1 bis 5 kg ein optimales Ergebnis erzielt.

[0020] Geeignete magnetisierbare Materialien (4') sind dem Fachmann bekannt. Die magnetisierbaren Materialien (4') sind bevorzugt bei Raumtemperatur in fester Form. Zudem sind sie in der eingesetzten Grösse typischerweise einstückig verfügbar.

[0021] Das magnetisierbare Material (4') umfasst bevorzugt mindestens ein magnetisierbares Element, insbesondere Eisen, Nickel und/oder Cobalt, eine magnetisierbare Legierung, insbesondere Stahl oder eine Aluminium-Nickel-Cobalt Legierung, und/oder eine magnetisierbare Verbindung, insbesondere Gamma-Eisenoxid (γ-Fe₂O₃), oder Ferrit-Keramik.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der mindestens eine Magnet (4) und/oder das magnetisierbare Material (4') im Wesentlichen oberflächen-bündig in den Oberteil (2) und/oder in den Unterteil (3) eingelassen.

[0023] Der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) des Toiletten-Deckels (1) besteht im Wesentlichen, d.h. zumindest zu 50 Flächen-%, bevorzugt zu 80 Flächen-%, insbesondere ganz, d.h. zu 100 Flächen-%, aus transparentem Material, wobei die Magnete (4) und das magnetisierbare Material (4') nicht mit eingerechnet werden.

[0024] Das transparente Material besitzt vorteilhafterweise eine Transparenz von mindestens 50 %, bevorzugt mindestens 70 %, insbesondere mindestens 90%, bestimmt nach ASTM D1003. Die Transparenz kann beispielsweise mit einem Spektrophotometer gemessen werden. Im Sinne der Erfindung wird der Begriff Transparenz als Synonym zur Durchsichtigkeit sowie zur Transmission von Licht verstanden.

[0025] Geeignete transparente Materialien sind dem Fachmann bekannt. Nicht-limitierende Beispiele sind transparente Materialien auf Basis von Polyolefin, Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polycarbonat (PC), Polyacrylat, Acrylglas, Plexiglas, Polystyrol (PS), Polyester, Polyethylenterephthalat (PET), Epoxidharz, Polyurethan, Silikone, Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), Polyamide und/oder Silikatglas.

[0026] Dem erfindungsgemässen Toiletten-Deckel (1) ist in einer bevorzugten Ausführungsform zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) mindestens ein Bild, eine Zeichnung, ein Text zur Übermittlung von Nachrichten und/oder eine Werbeanzeige eingelegt.

[0027] Der erfindungsgemässe Toiletten-Deckel (1) kann für den Fachmann auf bekannte Art und Weise hergestellt werden. Nicht-limitierende, geeignete Verfahren zur Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) des erfindungsgemässen Toiletten-Deckels (1) umfassen Guss, Spritzguss, Extrusion und/oder Rotationsformen.

[0028] In einer bevorzugten Ausführungsform wird mindestens ein Magnet (4) und/oder ein magnetisierbares Material (4') während der Herstellung des Oberteils (2) mit dem Oberteil (2) und/oder während der Herstellung des Unterteils (3) mit dem Unterteil (3) in Verbindung gebracht.

[0029] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform werden die Magnete (4) und/oder das magnetisierbare Material (4') nach der Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) in einer im Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) angebrachten Öffnung fixiert, insbesondere geklebt und/oder gesteckt. Die Öffnung kann bei der Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) erstellt werden und/oder nachträglich in den Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) angebracht, beispielsweise gebohrt, werden.

[0030] Es ist auch möglich beide Verfahren miteinander zu kombinieren, d.h. mindestens ein Magnet (4) und/oder ein magnetisierbares Material (4') direkt während der Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) mit dem Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) in Verbindung zu bringen und mindestens ein Magnet (4) und/oder ein magnetisierbares Material (4') nach der Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) in einer Öffnung zu fixieren.

[0031] In Fig. 1 ist eine nicht-limitierende Ausführungsform dargestellt. Sie zeigt eine Toiletten-Brille (6), an welcher mit Befestigungselementen (5) der Unterteil (3) befestigt ist. Der Oberteil (2) ist vom Unterteil (3) entfernt, wodurch beispielsweise ein Bild eingelegt werden kann. In dieser Ausführungsform sind beispielhaft im Oberteil (2) Magnete (4) und im Unterteil (3) magnetisierbares Material (4') eingelegt, wodurch der Oberteil (2) am Unterteil (3) befestigt und beispielsweise ein Bild A, welches auf der Rückseite ein anderes Bild B und/oder einen Text C aufweisen kann, zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) eingeklemmt wird. So kann bei geschlossenem Toiletten-Deckel (1) ein Bild A und bei geöffnetem Toiletten-Deckel (1) beispielsweise ein anderes Bild B und/oder einen Text C betrachtet werden.

Ansprüche

1. Zweiteiliger Toiletten-Deckel (1) mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) im Wesentlichen aus transparentem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass

- am Oberteil (2) und am Unterteil (3) mindestens je ein Magnet (4), oder

- am Oberteil (2) mindestens je ein Magnet (4) und am Unterteil (3) mindestens je ein magnetisierbares Material (4'), und/oder

- am Oberteil (2) mindestens je ein magnetisierbares Material (4') und am Unterteil (3) mindestens je ein Magnet (4)

angebracht ist, um den Oberteil (2) am Unterteil (3) zu befestigen.

2. Toiletten-Deckel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterteil (3) mindestens ein Befestigungselement (5) angebracht ist, mit welchem der Unterteil (3) an einer Toiletten-Brille (6), an einer Toiletten-Schüssel und/oder an einer Wand befestigt werden kann.

3. Toiletten-Deckel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (2) nur mit dem mindestens einen Magneten (4) und/oder magnetisierbaren Material (4') am Unterteil (3) befestigt ist, oder dass der Oberteil (2) zusätzlich noch mit einem Scharnier am Unterteil (3) angebracht ist.

4. Toiletten-Deckel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Magnet (4) eine Haftkraft von 0.01 bis 30 kg, insbesondere von 0.1 bis 20 kg, besitzt.

5. Toiletten-Deckel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Magnet (4) und/oder das magnetisierbare Material (4') im Wesentlichen oberflächenbündig in den Oberteil (2) und/oder in den Unterteil (3) eingelassen ist.

6. Toiletten-Deckel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das im Wesentlichen transparente Material des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) auf Basis von Polyolefin, Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polycarbonat (PC), Polyacrylat, Acrylglas, Plexiglas, Polystyrol (PS), Polyester, Polyethylenterephthalat (PET), Epoxidharz, Polyurethan, Silikone, Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), Polyamide und/oder Silikatglas ist.

7. Toiletten-Deckel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberteil (2) und Unterteil (3) mindestens ein Bild, eine Zeichnung, ein Text zur Übermittlung von Nachrichten und/oder eine Werbeanzeige eingelegt ist.

8. Toiletten-Deckel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetisierbare Material (4') mindestens ein magnetisierbares Element, insbesondere Eisen, Nickel und/oder Cobalt, eine magnetisierbare Legierung, insbesondere Stahl oder eine Aluminium-Nickel-Cobalt Legierung, und/oder eine magnetisierbare Verbindung, insbesondere Gamma-Eisenoxid (γ-Fe₂O₃), oder Ferrit-Keramik, umfasst.

9. Verfahren zur Herstellung des Toiletten-Deckels (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) mittels Guss, Spritzguss, Extrusion und/oder Rotationsformen hergestellt wird.

10. Verfahren zur Herstellung des Toiletten-Deckels (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Magnet (4) und/oder das magnetisierbare Material (4') während der Herstellung des Oberteils (2) mit dem Oberteil (2) und/oder während der Herstellung des Unterteils (3) mit dem Unterteil (3) in Verbindung gebracht wird.

11. Verfahren zur Herstellung des Toiletten-Deckels (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete (4) und/oder das magnetisierbare Material (4') nach der Herstellung des Oberteils (2) und/oder Unterteils (3) in einer im Oberteil (2) und/oder Unterteil (3) angebrachten Öffnung fixiert, insbesondere geklebt und/oder gesteckt, werden.

12. Verwendung des Toiletten-Deckels (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8 als Werbefläche, zur Übermittlung von Nachrichten, zum Befestigen von Bildern und/oder von Zeichnungen.

Zeichnung