[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung, eine Kochmulde und
einen Herd.
[0002] Bei der Montage eines Gasherds bzw. einer Gaskochmulde werden vor dem Auflegen einer
Deckplatte bzw. eines Top Sheets der Gaskochmulde die Gasbrenner relativ zu in der
Deckplatte vorgesehenen Ausschnitten positioniert. Dies kann beispielsweise mit Hilfe
mit einer Bodenwanne der Gaskochmulde verschraubter Positioniereinrichtungen geschehen.
Es ist daher wünschenswert, die Montage der Gasbrenner zu vereinfachen.
[0003] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Positioniereinrichtung zur Verfügung zu stellen.
[0004] Demgemäß wird eine Positioniereinrichtung zum Positionieren eines Gasbrenners in
oder an einer Kochmulde mit mindestens einem Eingriffsabschnitt, der dazu eingerichtet
ist, in einen Durchbruch einer Bodenwanne der Kochmulde formschlüssig einzugreifen,
vorgeschlagen. Dabei ist die Positioniereinrichtung aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.
[0005] Dadurch, dass die Positioniereinrichtung dazu eingerichtet ist, in den Durchbruch
der Bodenwanne formschlüssig einzugreifen, kann diese ohne zusätzliche Hilfsmittel
wie beispielsweise Schrauben an der Bodenwanne befestigt werden. Die Fertigung der
Positioniereinrichtung aus einem Kunststoffmaterial ermöglicht dessen kostengünstige
Herstellung in großen Stückzahlen, z.B. in einem Kunststoffspritzgussverfahren. Beispielsweise
ist die Positioniereinrichtung aus einem hitzebeständigen Kunststoffmaterial wie beispielsweise
Polyetheretherketon gefertigt. Die Positioniereinrichtung kann aus einem faserverstärkten,
insbesondere glasfaserverstärkten, Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0006] Gemäß einer Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung mindestens einen Haltestift
auf, der dazu eingerichtet ist, in ein Brennergehäuse des Gasbrenners formschlüssig
einzugreifen.
[0007] An dem Brennergehäuse sind vorzugsweise Aufnahmeabschnitte vorgesehen, in die der
Haltestift eingreift. Vorzugsweise weist die Positioniereinrichtung zwei voneinander
beabstandet angeordnete Haltestifte auf.
[0008] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung einen Basisabschnitt
auf, an dem der mindestens eine Eingriffsabschnitt und der mindestens eine Haltestift
angeordnet sind.
[0009] Der Basisabschnitt ist vorzugsweise leistenförmig. Der mindestens eine Eingriffsabschnitt
und der mindestens eine Haltestift sind vorzugsweise an einander gegenüberliegenden
Oberflächen des leistenförmigen Basisabschnitts positioniert.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Basisabschnitt, der mindestens eine
Eingriffsabschnitt und der mindestens eine Haltestift materialeinstückig ausgebildet.
[0011] Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der Positioniereinrichtung.
Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung in einem Kunststoffspritzgussverfahren
herstellbar.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Eingriffsabschnitt zumindest einen
elastisch verformbaren Eingriffsarm auf.
[0013] Vorzugsweise weist der Eingriffsabschnitt zwei einander gegenüberliegend angeordnete
elastisch verformbare Eingriffsarme auf. Die Eingriffsarme sind vorzugsweise als federelastisch
verformbare Schnapphaken ausgebildet.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an dem zumindest einen Eingriffsarm eine
Einführschräge zum Einführen des zumindest einen Eingriffsarm in den Durchbruch vorgesehen.
[0015] Insbesondere gleitet der Eingriffsarm beim Eindrücken des Eingriffsabschnitts in
den Durchbruch der Bodenwanne mit der Einführschräge in den Durchbruch, wobei der
Eingriffsarm federelastisch verformt wird. Der Eingriffsarm hinterschnappt den Durchbruch
und fixiert so die Positioniereinrichtung an der Bodenwanne.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung zumindest einen
Betätigungsstift auf, der dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Eingriffsarm
so zu verformen, dass dieser den Durchbruch hintergreift.
[0017] Der Betätigungsstift ist vorzugsweise in den zumindest einen Eingriffsabschnitt einführbar,
um den zumindest einen Eingriffsarm zu verformen.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung zumindest eine
Federeinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, die Positioniereinrichtung gegen
die Kochmuldenwanne vorzuspannen.
[0019] Die Federeinrichtung kann materialeinstückig mit dem Eingriffsabschnitt ausgebildet
sein. Die Federeinrichtung ist vorzugsweise eine Blattfeder.
[0020] Weiterhin wird eine Kochmulde mit zumindest einer derartigen Positioniereinrichtung
vorgeschlagen.
[0021] Die Kochmulde umfasst insbesondere mehrere Gasbrenner bzw. ein Unterteil jedes Gasbrenners
und eine mit jedem Gasbrennerunterteil zusammenwirkende Positioniereinrichtung. Die
Kochmulde ist vorzugsweise eine Gaskochmulde. Die Kochmulde kann Teil eines Haushaltsgeräts
sein. Insbesondere ist die Kochmulde Teil eines Herds.
[0022] Weiterhin wird ein Herd mit zumindest einer derartigen Positioniereinrichtung und/oder
einer derartigen Kochmulde vorgeschlagen.
[0023] Der Herd ist vorzugsweise ein Haushaltsgerät. Insbesondere ist der Herd ein Gasherd.
[0024] Weitere mögliche Implementierungen der Positioniereinrichtung, der Kochmulde und/oder
des Herds umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden
bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen.
Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu
der jeweiligen Grundform der Positioniereinrichtung, der Kochmulde und/oder des Herds
hinzufügen.
[0025] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der
Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Positioniereinrichtung,
der Kochmulde und/oder des Herds. Im Weiteren werden die Positioniereinrichtung, die
Kochmulde und/oder der Herd anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
- Fig. 1
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Herds;
- Fig. 2
- zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Herds gemäß der Fig. 1;
- Fig. 3
- zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
- Fig. 4
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der
Fig. 3;
- Fig. 5
- zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
- Fig. 6
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der
Fig. 5;
- Fig. 7
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Positioniereinrichtung;
- Fig. 8
- zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung
gemäß der Fig. 7;
- Fig. 9
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Positioniereinrichtung;
- Fig. 10
- zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung
gemäß der Fig. 9;
- Fig. 11
- zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
und
- Fig. 12
- zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der
Fig. 11.
[0026] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0027] Die Fig. 1 und 2 zeigen jeweils eine schematische perspektivische Ansicht eines Herds
1. Der Herd 1 ist insbesondere ein Gasherd. Der Herd 1 umfasst eine Kochmulde 2, insbesondere
eine Gaskochmulde. Die Kochmulde 2 weist eine Bodenwanne 3 auf. Die Bodenwanne 3 ist
insbesondere ein wannenförmiges Bodenblech. In oder an der Bodenwanne 3 sind mehrere
Gasbrenner 4 angeordnet. In den Fig. 1 und 2 ist jeweils lediglich ein Gasbrenner
4 gezeigt. Der Gasbrenner 4 weist ein Brennergehäuse 5 auf. Die Bodenwanne 3 weist
mehrere Durchbrüche 6 auf, von denen in der Fig. 1 lediglich zwei mit einem Bezugszeichen
versehen sind.
[0028] Die Kochmulde 2 umfasst weiterhin eine Deckplatte oder ein sogenanntes Top Sheet.
Der Gasbrenner 4 ist zumindest teilweise zwischen der Bodenwanne 3 und der Deckplatte
angeordnet. Insbesondere ragt der Gasbrenner 4 über die Deckplatte hinaus. Hierzu
ist an der Deckplatte ein entsprechender Durchbruch vorgesehen. Das Brennergehäuse
5 kann mit der Deckplatte verschraubt sein. Weiterhin ist in den Fig. 1 und 2 eine
Positioniereinrichtung 7 zum Positionieren des Gasbrenners 4 in oder an der Kochmulde
2 gezeigt. Die Positioniereinrichtung 7 ist dazu eingerichtet den Gasbrenner 4 zum
Montieren desselben in einer vorbestimmten Position zu fixieren. Beispielsweise ist
die Positioniereinrichtung 7 dazu eingerichtet, den Gasbrenner 4 relativ zu dem in
der Deckplatte vorgesehenen Durchbruch zu positionieren. Nach dem Montieren des Brennergehäuses
5 an der Deckplatte hat die Positioniereinrichtung 7 keine tragende Funktion mehr.
[0029] Die Fig. 3 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Ausführungsform der Positioniereinrichtung
7. Die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung
7. Die Positioniereinrichtung 7 weist mindestens einen Eingriffsabschnitt 8 auf, der
dazu eingerichtet ist, in einen der Durchbrüche 6 der Bodenwanne 3 der Kochmulde 2
einzugreifen. Vorzugsweise weist die Positioniereinrichtung 7 zwei Eingriffsabschnitte
8 auf. Die Anzahl der Eingriffsabschnitte 8 ist beliebig. Die Positioniereinrichtung
7 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung
7 ein Kunststoffspritzgussbauteil. Wie die Fig. 1 bis 4 zeigen, weist die Positioniereinrichtung
7 einen leistenförmigen Basisabschnitt 9 auf, aus dem sich unterseitig die Eingriffsabschnitte
8 herauserstrecken.
[0030] Auf einer den Eingriffsabschnitten 8 abgewandten Seite des Basisabschnitts 9 ist
zumindest ein Haltestift 10 vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, in das Brennergehäuse
5 des Gasbrenners 4 formschlüssig einzugreifen. Beispielsweise weist die Positioniereinrichtung
7 zwei voneinander beabstandet angeordnete Haltestifte 10 auf. An dem Brennergehäuse
5 sind korrespondierende Aufnahmeabschnitte 11 zum Aufnehmen der Haltestifte 10 vorgesehen
(Fig. 1). Der Basisabschnitt 9, die Haltestifte 10 und die Eingriffsabschnitte 8 sind
materialeinstückig ausgebildet. Die Haltestifte 10 greifen so in die Aufnahmeabschnitte
11 des Brennergehäuses 5 ein, dass das Brennergehäuse 5 relativ zu der Bodenwanne
3 nicht verkippen kann.
[0031] Jeder Eingriffsabschnitt 8 weist vorzugsweise zumindest einen elastisch verformbaren
Eingriffsarm 12, 13 auf. Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, weist der Eingriffsabschnitt
8 beispielsweise zwei einander gegenüberliegend angeordnete elastisch verformbare
Eingriffsarme 12, 13 auf. Die Eingriffsarme 12, 13 sind keilförmig ausgebildet. Insbesondere
sind die Eingriffsarme 12, 13 als Schnapphaken ausgebildet. Beim Eindrücken des Eingriffsabschnitts
8 in den Durchbruch 6 der Bodenwanne 3 werden die Eingriffsarme 12, 13 elastisch verformt
und schnappen hinter dem Durchbruch 6 ein. Insbesondere ist hierzu an den Eingriffsarmen
12, 13 jeweils eine Einführschräge 14 vorgesehen.
[0032] Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, kann an jedem Eingriffsabschnitt 8 eine Federeinrichtung
15 vorgesehen sein, die vorzugsweise materialeinstückig mit dem Eingriffsabschnitt
8 ausgebildet ist. Die Federeinrichtung 15 ist beispielsweise als Blattfeder ausgebildet.
Die Federeinrichtung 15 spannt die Positioniereinrichtung 7 gegen die Bodenwanne 3
vor. Hierdurch wird ein Verrutschen oder Wackeln der Positioniereinrichtung 7 verhindert.
[0033] Die Fig. 5 zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Positioniereinrichtung 7. Die Fig. 6 zeigt die Positioniereinrichtung 7 in einer schematischen
perspektivischen Ansicht. Die Ausführungsform der Positioniereinrichtung 7 gemäß der
Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Positioniereinrichtung
gemäß der Fig. 3 und 4 dadurch, dass jeder Eingriffsabschnitt 8 lediglich einen federelastisch
verformbaren Eingriffsarm 12 aufweist.
[0034] Die Fig. 7 und 8 zeigen jeweils in einer schematischen perspektivischen Ansicht eine
weitere Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Positioniereinrichtung
7 gemäß der Fig. 7 und 8 unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen Ausführungsformen
der Positioniereinrichtung 7 dadurch, dass diese zumindest einen Betätigungsstift
16 aufweist, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Eingriffsabschnitt 8
so zu verformen, dass dieser den Durchbruch 6 hintergreift. Beispielsweise weist jeder
Eingriffsabschnitt 8 drei oder vier Eingriffsarme 12, 13 auf, von denen in der Fig.
8 lediglich zwei mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Eingriffsarme 12, 13 weisen
vorzugsweise keine Einführschrägen auf, sondern werden durch Eindrücken des Betätigungsstifts
16 derart verformt, dass diese den Durchbruch 6 hintergreifen.
[0035] Die Fig. 9 und 10 zeigen jeweils in einer schematischen perspektivischen Ansicht
eine weitere Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Positioniereinrichtung
7 gemäß der Fig. 9 und 10 unterscheidet sich von der Positioniereinrichtung 7 gemäß
der Fig. 7 und 8 dadurch, dass die Positioniereinrichtung 7 keinen Basisabschnitt
9 aufweist. An dem Haltestift 10 ist unterseitig ein Betätigungsstift 16 vorgesehen,
der dazu eingerichtet ist, die Eingriffsarme 12, 13 beim Herunterdrücken des Haltestifts
10 so zu verformen, dass diese den Durchbruch 6 der Bodenwanne 3 hintergreifen.
[0036] Die Fig. 11 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine weitere Ausführungsform
einer Positioniereinrichtung 7. Die Fig. 12 zeigt die Positioniereinrichtung 7 in
einer schematischen perspektivischen Ansicht. Die Positioniereinrichtung gemäß der
Fig. 11 und 12 unterscheidet sich von der Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig.
1 und 2 lediglich dadurch, dass die Positioniereinrichtung 7 keinen Basisabschnitt
9 aufweist.
[0037] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
[0038] Beispielsweise kann die Positioniereinrichtung 7 zumindest teilweise aus einem Metallwerkstoff,
wie beispielsweise einer Aluminiumlegierung gefertigt sein. Die Positioniereinrichtung
7 kann außer bei Kochmulden oder Herden in beliebigen Haushaltsgeräten Anwendung finden.
Die Positioniereinrichtung 7 kann mehrteilig ausgeführt sein.
Verwendete Bezugszeichen:
[0039]
- 1
- Herd
- 2
- Kochmulde
- 3
- Bodenwanne
- 4
- Gasbrenner
- 5
- Brennergehäuse
- 6
- Durchbruch
- 7
- Positioniereinrichtung
- 8
- Eingriffsabschnitt
- 9
- Basisabschnitt
- 10
- Haltestift
- 11
- Aufnahmeabschnitt
- 12
- Eingriffsarm
- 13
- Eingriffsarm
- 14
- Einführschräge
- 15
- Federeinrichtung
- 16
- Betätigungsstift
1. Positioniereinrichtung (7) zum Positionieren eines Gasbrenners (4) in oder an einer
Kochmulde (2), mit mindestens einem Eingriffsabschnitt (8), der dazu eingerichtet
ist, in einen Durchbruch (6) einer Bodenwanne (3) der Kochmulde (2) formschlüssig
einzugreifen, wobei die Positioniereinrichtung (7) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt
ist.
2. Positioniereinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens einen Haltestift (10), der dazu eingerichtet ist, in ein Brennergehäuse
(5) des Gasbrenners (4) formschlüssig einzugreifen.
3. Positioniereinrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Basisabschnitt (9), an dem der mindestens eine Eingriffsabschnitt (8) und der
mindestens eine Haltestift (10) angeordnet sind.
4. Positioniereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (9), der mindestens eine Eingriffsabschnitt (8) und der mindestens
eine Haltestift (10) materialeinstückig ausgebildet sind.
5. Positioniereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (8) zumindest einen elastisch verformbaren Eingriffsarm (12,
13) aufweist.
6. Positioniereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einem Eingriffsarm (12, 13) eine Einführschräge (14) zum Einführen
des zumindest einen Eingriffsarms (12, 13) in den Durchbruch (6) vorgesehen ist.
7. Positioniereinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch zumindest einen Betätigungsstift (16), der dazu eingerichtet ist, den zumindest einen
Eingriffsarm (12, 13) so zu verformen, dass dieser den Durchbruch (6) hintergreift.
8. Positioniereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, gekennzeichnet durch zumindest eine Federeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die Positioniereinrichtung
(7) gegen die Bodenwanne (3) vorzuspannen.
9. Kochmulde (2) mit zumindest einer Positioniereinrichtung (7) nach einem der Ansprüche
1 - 8.
10. Herd (1) mit zumindest einer Positioniereinrichtung (7) nach einem der Ansprüche 1
- 8 und/oder einer Kochmulde (2) nach Anspruch 9.