GARGERÄT

Abstract

 Gargerät (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (2) und mit einem mittels einer Heizeinrichtung (4) beheizbaren Garraum (3), wobei die Heizeinrichtung (4) einen Hochfrequenzerzeuger (5) umfasst und wobei der Garraum (3) zum Einführen von Gargut eine Garraumöffnung (6) aufweist, die mittels einer Garraumtür (7) verschließbar ist. Der Garraumtür (7) ist eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) zugeordnet, die einen zwischen der Gehäuseeinrichtung (2) und der geschlossenen Garraumtür (7) verbleibenden Spalt (9) gegen das Austreten von Hochfrequenzstrahlung (10) aus dem Garraum (3) abdichtet. Weiterhin weist die Gehäuseeinrichtung (2) im Bereich der Garraumöffnung abschnittsweise einen im Wesentlichen schrägen Anlageabschnitt (11) auf, wobei die dem Garraum (2) im geschlossenen Zustand zugewandte Seite (12) der Garraumtür (7) einen Dichtungsabschnitt (13) umfasst, der an den schrägen Anlageabschnitt (11) der Gehäuseeinrichtung (2) angepasst ist. Ferner ist die Hochfrequenzdämpfungsvorrichtung (8) abschnittsweise dem Dichtungsabschnitt (13) zugeordnet und umfasst zwei Dämpfungselemente (14).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät) mit wenigstens einer Gehäuseeinrichtung und mit wenigstens einem mittels wenigstens einer Heizeinrichtung beheizbaren Garraum, wobei die Heizeinrichtung wenigstens einen Hochfrequenzerzeuger umfasst und wobei der Garraum zum Einführen von Gargut wenigstens eine Garraumöffnung aufweist, die mittels wenigstens einer Garraumtür verschließbar ist, wobei der Garraumtür wenigstens eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung zugeordnet ist, die wenigstens einen zwischen der Gehäuseeinrichtung und der geschlossenen Garraumtür verbleibenden Spalt gegen das Austreten von Hochfrequenzstrahlung aus dem Garraum abdichtet und die wenigstens zwei Dämpfungselemente umfasst..

[0002] Bei Gargeräten, welche einem Benutzer einen Mikrowellenbetrieb zur Verfügung stellen, wird zur Garung von Speisen Hochfrequenzstrahlung in den Garraum eingebracht. Um das Austreten von Strahlung aus dem Garraum zu verhindern, ist die Garraumöffnung mit einer Tür verschließbar, welche selbst im Wesentlichen keine Hochfrequenzstrahlung durchlässt.

[0003] Um die von dem Gargerät ausgehende Feldstärke auf ein gesetzlich vorgeschriebenes Maß zu reduzieren, wird der verbleibende Spalt zwischen dem Gehäuse des Gargerätes und der geschlossenen Garraumtür meist mit einer Hochfrequenzdichtung in Form einer Lambda/4-Falle strahlungssicher abgedichtet. Die in den Spalt dringende Strahlung gelangt dann in die Lambda/4-Falle und wird in dieser ausgelöscht.

[0004] Nachteilig bei derartigen Hochfrequenzdichtungen ist jedoch, dass eine optimale Abdichtung nur in einem ganz bestimmten Wellenlängenbereich funktioniert. Zum Auslöschen der Hochfrequenzstrahlung ist eine Lambda/4-Falle derart dimensioniert, dass sie eine Länge von in etwa einem Viertel der Wellenlänge der eingesetzten Hochfrequenzstrahlung aufweist. Weicht die ausgestrahlte Wellenlänge jedoch von der Auslegung der Lambda/4-Falle ab, wird unter Umständen nicht die gesamte Strahlung von der frequenzselektiven Dichtung abgeschirmt.

[0005] Zudem können bekannte Hochfrequenzdichtungen oft nicht oder nicht auf einfache Art und Weise in Bezug zu der Garraumöffnung ausgerichtet werden. So kann unter Umständen ein ungleichmäßiger Spalt zwischen Garraumtür und Gehäuse des Gargerätes entstehen. Auch dadurch kann es zu einer erhöhten von dem Gargerät ausgehenden Feldstärke kommen.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät mit einem Garraum und mit einem Hochfrequenzerzeuger zur Verfügung zu stellen, bei dem eine zuverlässigere Abdichtung des Garraumes gewährleistet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen.

[0008] Das erfindungsgemäße Gargerät weist wenigstens eine Gehäuseeinrichtung und wenigstens einen mittels wenigstens einer Heizeinrichtung beheizbaren Garraum auf. Die Heizeinrichtung umfasst wenigstens einen Hochfrequenzerzeuger und der Garraum weist zum Einführen von Gargut wenigstens eine Garraumöffnung auf. Die Garraumöffnung ist mittels wenigstens einer Garraumtür verschließbar. Weiterhin ist der Garraumtür wenigstens eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung zugeordnet, die wenigstens einen zwischen der Gehäuseeinrichtung und der geschlossenen Garraumtür verbleibenden Spalt gegen das Austreten von Hochfrequenzstrahlung aus dem Garraum abdichtet und die wenigstens zwei Dämpfungselemente umfasst. Die Gehäuseeinrichtung weist im Bereich der Garraumöffnung wenigstens abschnittsweise einen schrägen Anlageabschnitt auf. Die dem Garraum im geschlossenen Zustand zugewandte Seite der Garraumtür umfasst einen Dichtungsabschnitt, der an diesen schrägen Anlageabschnitt dadurch angepasst ist, dass die Eintrittsbereiche der Dämpfungselemente der Hochfrequenzdämpfungsvorrichtung sich im Wesentlichen parallel zum Anlageabschnitt des Garraums erstrecken.

[0009] Das erfindungsgemäße Gargerät ist insbesondere als Mikrowellenherd bzw. als Mikrowelle ausgebildet. Das erfindungsgemäße Gargerät kann aber auch als Kombigargerät ausgebildet sein, bei welchem die Heizeinrichtung neben einem Hochfrequenzerzeuger wenigstens eine weitere Heizquelle umfasst. Ein solches Kombigerät kann z. B. als Backofen ausgeführt sein, welcher dann für einen Umluft-, Ober- und Unterhitze- und Mikrowellenbetrieb ausgelegt ist. Dabei können die einzelnen Heizquellen der Heizeinrichtung einzelnen oder auch in Kombination eingesetzt werden.

[0010] Die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an der Garraumtür ist bevorzugt derart ausgestaltet, dass sie bei geschlossener Garraumtür eine die Garraumöffnung im Wesentlichen vollständig umlaufende Dichtung zur Verfügung stellt.

[0011] Die Dämpfungselemente der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung bilden erfindungsgemäß eine Art Kamm bzw. eine Kammstruktur und stellen in der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung mehrere Dämpfungsabschnitte zur Verfügung.

[0012] Schräg im Sinne der Erfindung heißt insbesondere auch geneigt, wobei der schräge Anlageabschnitt und der daran angepasste Dichtungsabschnitt insbesondere nicht im 90° Winkel zur Gerätefront angeordnet sind, sondern winkelmäßig wenigstens leicht davon abweichen.

[0013] Das erfindungsgemäße Gargerät bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch die schräge Ausgestaltung der Garraumöffnung und die daran angepasste Garraumtür eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung mit wenigstens zwei Dämpfungselementen verwendet werden kann, ohne dass der Bauraum des Gargeräts wesentlich vergrößert werden muss oder aber der zur Verfügung stehende Garraum verkleinert werden muss.

[0014] Dies resultiert daraus, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an dem schrägen Dichtungsabschnitt der Garraumtür vorgesehen ist, wodurch die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung nicht längs oder quer an der Tür vorgesehen ist, sondern auch geneigt vorliegt. Dadurch wird eine besonders kleine Bauform des Gargeräts ermöglicht, bei dem die Größe des Garraumes nicht erheblich beschränkt wird.

[0015] Bevorzugt umfasst die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung wenigstens zwei Wellenfallen, die jeweils von wenigstens einem Dämpfungselement wenigstens abschnittsweise ausgebildet werden. Dadurch wird eine Hochfrequenzdämpfungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die eine besonders gute Abdichtung des Spalts zwischen der geschlossenen Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung ermöglicht. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Hochfrequenzerzeuger Hochfrequenzstrahlung in einem bestimmten Frequenzband erzeugt und nicht die gesamte Hochfrequenzstrahlung durch eine erste Wellenfalle ausgelöscht wird. Die durch die einzelnen Dämpfungselemente zur Verfügung gestellten Dämpfungsabschnitte bzw. die einzelnen Wellenfallen arbeiten dabei im Wesentlichen analog zu bekannten Lambda/4-Fallen durch Wellenauslöschung. Dabei muss die Länge der Wellenfallen erfindungsgemäß aber nicht Lambda/4 betragen, sondern kann nach oben und besonders bevorzugt nach unten auch abweichen. Vorzugsweise wird durch die spezielle Ausgestaltung der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung erreicht, dass durch die Gesamtheit der zur Verfügung gestellten Dämpfungselemente bzw. durch die Dämpfungsabschnitte die im Wesentlichen vollständige Strahlung von der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung abgefangen wird. Die Auslöschung erfolgt dabei durch ein Zusammenspiel der einzelnen Wellenfallen bzw. Dämpfungsabschnitte. So kann beispielsweise auch eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung mit Dämpfungsabschnitten bzw. Wellenfallen zur Verfügung gestellt werden, die eine Länge von ca. Lambda/8 oder sogar noch weniger aufweisen. Dadurch kann eine besonders schmale Hochfrequenzdämpfungseinrichtung bereitgestellt werden.

[0016] Die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung bzw. die Wellenfallen sind dann bevorzugt vom Grundaufbau ähnlich zu bekannten Lambda/4-Fallen. Dazu ist in vorteilhaften Weiterbildungen wenigstens ein die Garraumöffnung bei geschlossener Tür im Wesentlichen umlaufender Kanal vorgesehen, der insbesondere wenigstens abschnittsweise aus einem strahlendichten Material gefertigt ist. In dem Kanal sind die wenigstens zwei Dämpfungselemente wenigstens abschnittsweise angeordnet und bilden so die Wellenfallen. In anderen Ausgestaltungen dann der Kanal vorzugsweise auch wenigstens abschnittsweise durch die Dämpfungselemente ausgebildet werden.

[0017] Der Kanal weist bevorzugt wenigstens zwei Öffnungen auf, durch welche Hochfrequenzstrahlung aus dem Spalt zwischen der Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung in die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung eindringen kann.

[0018] Besonders bevorzugt sind der Anlageabschnitt der Gehäuseeinrichtung und/oder der Dichtungsabschnitt der Garraumtür wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen trichterförmig ausgebildet. Dabei ist diese trichterförmige Ausgestaltung insbesondere derart vorgesehen, dass sich die Trichterform in das Gargerät hinein verjüngt.

[0019] In vorteilhaften Weiterbildungen ist der Anlageabschnitt der Gehäuseeinrichtung entlang der gesamten Garraumöffnung vorgesehen und der Dichtungsabschnitt der Garraumtür ist entsprechend ausgebildet. Hierdurch wird besonders effektiv das Austreten von Hochfrequenzstrahlung aus dem Garraum durch den Spalt zwischen der Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung vermieden.

[0020] Um eine besonders ansprechende Optik des Gargerätes zu erreichen, ist in besonders bevorzugten Ausgestaltungen die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung integraler Bestandteil der Garraumtür. Dann ist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung nicht als separates Teil sichtbar und so von außen im Wesentlichen nicht vom Benutzer zu erkennen.

[0021] Vorzugsweise weist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung wenigstens ein Abdeckelement auf. Ein solches Abdeckelement ist bevorzugt strahlendurchlässig und kann z. B. als Silikondichtung ausgebildet sein, welche insbesondere den Spalt zwischen der Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung bei geschlossener Garraumtür im Wesentlichen vollständig ausfüllt und vorzugsweise eine gewisse Dichtung zwischen dem Garraum und der Umgebung zur Verfügung stellt. So kann beispielsweise der Austritt von Feuchtigkeit durch den Türspalt vermieden werden. In zweckmäßigen Ausgestaltungen weist das Abdeckelement eine Rippenstruktur auf, die zur Ausrichtung und Stabilisierung der Dämpfungselemente beitragen kann. Zudem Deck das Abdeckelement bevorzugt die einzelnen Dämpfungselemente optisch ansprechend ab, sodass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung unauffällig in die Garraumtür integriert werden kann.

[0022] Bevorzugt sind der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung und dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung einstellbar. So kann ein gleichmäßiger Spalt zwischen der geschlossenen Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung erreicht werden. Zudem ist es auch möglich, die Spaltgröße zwischen der geschlossenen Garraumtür und der Gehäuseeinrichtung auf ein minimales bzw. ein optimales Maß zu reduzieren.

[0023] Dazu können der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung und dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung vorzugsweise über wenigstens eine Schraubverbindung eingestellt werden. Bei einer solchen Ausführung ist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung bevorzugt beweglich bzw. einstellbar z. B. an einem Rahmenteil der Garraumtür aufgenommen. So kann die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung passgenau an den Anlagenabschnitt der Gehäuseeinrichtung angepasst werden. Dadurch wird eine besonders zuverlässige Abschirmung des Garraumes gegenüber der Umgebung erreicht.

[0024] Der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung und dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung kann in vorteilhaften Weiterbildungen auch mittels wenigstens einer Vorspanneinrichtung selbstjustierend einstellbar sein. Dann ist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung besonders bevorzugt federnd bzw. leicht schwimmend an der Garraumtür aufgenommen, wobei sich die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung beim Schließen der Tür automatisch an den schrägen Anlageabschnitt der Gehäuseeinrichtung anlegt. Eine solche selbstjustierende Einstellung der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung gegenüber dem Anlageabschnitt stellt eine zuverlässige Abdichtung dauerhaft zur Verfügung.

[0025] Bevorzugt sind die Dämpfungselemente der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung im Wesentlichen hintereinander angeordnet. Dabei ist unter hintereinander insbesondere die Ausrichtung ausgehend vom Garraum entlang des schrägen Anlagebereichs nach außen zu verstehen. Dadurch werden mehrere hintereinander angeordnete Wellenfallen zur Verfügung gestellt, die insbesondere auch unterschiedliche Frequenzbereiche der von einem Hochfrequenzerzeuger erzeugten Hochfrequenzstrahlung auslöschen.

[0026] In besonders bevorzugten Ausgestaltungen umfasst die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung wenigstens vier Dämpfungselemente. Dadurch wird eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung mit vier hintereinander angeordneten Wellenfallen zur Verfügung gestellt, die auch bei einem breit ausgestrahlten Frequenzband von Hochfrequenzstrahlung eine zuverlässige Abdichtung gewährleisten.

[0027] In vorteilhaften Weiterbildungen weisen wenigstens zwei Dämpfungselemente unterschiedlich lange Dämpfungsabschnitte auf. Unter der Länge der Dämpfungsabschnitte kann insbesondere die Länge der Wellenfalle verstanden werden, wobei die Länge der Dämpfungselemente der Wellenfalle bevorzugt an die von dem Hochfrequenzerzeuger erzeugten Frequenzen bzw. Wellenlängen der Hochfrequenzstrahlung angepasst sind.

[0028] Ein Gargerät, wie es zuvor beschrieben wurde, kann vorzugsweise auch ein sehr großes Strahlungsspektrum abdämpfen. Die Frequenz der Hochfrequenzstrahlung kann dann beispielsweise auch außerhalb des ISM-Bandes liegen, ohne dass es zum Austritt von Strahlung aus dem Garraum kommt.

[0029] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

[0030] In den Figuren zeigen:

Figur 1

eine rein schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Gargerätes in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 2

eine rein schematische Schnittansicht von oben auf den Bereich der Garraumöffnung mit geschlossener Garraumtür;

Figur 3

die Ansicht gemäß Fig. 2 mit leicht geöffneter Garraumtür;

Figur 4

eine Detailansicht einer mittels einer Schraubverbindung einstellbaren Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung;

Figur 5

eine Detailansicht einer selbstjustierenden Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung;

Figur 6

eine Detailansicht einer selbstjustierenden Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung in einer anderen Ausgestaltung; und

Figur 7

eine Detailansicht einer selbstjustierenden Hochfrequenzdämpfungseinrichtung an dem Anlagebereich der Gehäuseeinrichtung in einer weiteren Ausgestaltung.

[0031] In Figur 1 ist in einer rein schematischen Darstellung ein erfindungsgemäßes Gargerät 1 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt, wobei das Gargerät 1 hier als Mikrowellenherd 100 ausgeführt ist. Das Gargerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in welchem ein im Wesentlichen quaderförmiger Garraum 3 mit Garraumwänden 4 zur Verfügung gestellt wird. Eine Garraumöffnung 6 des Garraumes 3 kann von einer Garraumtür 7 verschlossen werden kann.

[0032] Der Garraum 3 ist mittels einer Heizeinrichtung beheizbar, wobei die Heizeinrichtung in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel nur einen Hochfrequenzerzeuger 5 umfasst. Über den Hochfrequenzerzeuger 5 kann Hochfrequenzstrahlung 10 in dem Garraum 3 eingebracht werden, wodurch in den Garraum 3 eingebrachte Speisen erhitzt bzw. gegart werden können.

[0033] In anderen Ausgestaltungen kann die Heizeinrichtung auch mehrere Hochfrequenzerzeuger 5 oder auch weitere Heizquellen umfassen, mit welchen der Garraum 3 auch thermisch aufgeheizt werden kann. In einem solchen Kombigargerät kann neben einem Mikrowellenbetrieb z. B. auch ein Betrieb mit Ober- und Unterhitze, Umluft oder auch ein Heißluftbetrieb vorgesehen sein, wobei die verschiedenen Betriebsarten einzeln oder auch kombiniert verwendet werden können.

[0034] Die Garraumtür 7 weist ein Sichtfenster 20 auf, welches hier in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Außenscheibe 21, eine Innenscheibe 22, ein Lochblech 23 und eine lediglich in Figur 4 angedeutete Rahmenkonstruktion umfasst. Das Lochblech 23 dient dazu, den Garraum 3 auch in dem Bereich des Sichtfensters 20 gegenüber hochfrequenter Strahlung abzudichten. Dazu sind die Löcher in dem Lochblech 23 entsprechend der verwendeten Wellenlänge bzw. Frequenz der Hochfrequenzstrahlung geeignet kleindimensioniert.

[0035] Das Gargerät 1 weist zudem eine Bedienblende 24 auf, die eine Anzeigeeinrichtung 25 und mehrere Bedienelemente 26 umfasst. Über die Bedienelemente 26 können verschiedene Parameter und Betriebsarten für einen Garprozess eingestellt werden. Über die als Display 27 ausgeführte Anzeigeeinrichtung 25 kann ein Benutzer über verschiedene Eigenschaften des Gargerätes und über den Fortgang des Garvorgangs informiert werden.

[0036] In Figur 2 ist das erfindungsgemäße Gargerät in einer rein schematischen Schnittansicht von oben im Bereich der Garraumöffnung 6 dargestellt. In dieser Ansicht sieht man, dass der Garraum 3 im Bereich der Garraumöffnung 6 einen schrägen Anlageabschnitt 11 aufweist, an den der Dichtungsabschnitt 13 der Garraumtür 7 auf der dem Garraum 3 zugewandten Seite 12 angepasst ist. Schräg bedeutet, dass dieser Abschnitt einen Winkel α zu der Tiefenausdehnung (Pfeil z) des Garraums aufweist, der größer als 0° und kleiner als 90° ist. Es ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Winkel zwischen 15° und 40° liegt. Dabei weist der schräge Dichtungsabschnitt 13 der Garraumtür eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 auf, die umlaufend ausgebildet ist und deshalb bei geschlossener Garraumtür 3 um die gesamte Garraumöffnung 6 herum verläuft. Die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 ist dazu vorgesehen, den Spalt 9 zwischen der Garraumtür 7 und der Gehäuseeinrichtung 2 bei geschlossener Garraumtür 7 gegen Hochfrequenzstrahlung 10 abzudichten.

[0037] Dazu umfasst die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 mehrere, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel vier Dämpfungselemente 14, welche durch vier sogenannte Wellenfallen 15 gebildet wird, um durch den Spalt 9 tretende Hochfrequenzstrahlung 10 durch Auslöschung zu eliminieren. Der Aufbau. der einzelnen Wellenfallen 15 entspricht dem Aufbau aus dem Stand der Technik bekannter Lambda/4-Fallen. Hierzu sind jeweils Eintrittsbereiche vorgesehen, die sich zum Spalt 9 und damit auch zum Anlageabschnitt 11 erstrecken. Von dort aus erstreckt sich ein Dämpfungsabschnitt 19 in Form eines hier labyrinthförmig ausgebildeten Kanals 28, dessen elektromagnetisch wirksame Länge kleiner als ein Viertel der Wellenlänge der eintretenden Hochfrequenzstrahlung ist. Im Ausführungsbeispiel sind vier hintereinander angeordnete Kanäle 28 vorgesehen sind, die jeweils einen Eintrittspalt 29 aufweisen. Die Eintrittsbereiche sind ebenfalls hintereinander angeordnet und damit auf einer Linie, die sich im Wesentlichen parallel zum Anlageabschnitt 11 des Garraums 3 erstreckt.

[0038] Die Anordnung mehrerer Wellenfallen 15 hintereinander bietet eine besonders sichere Abschottung des Garraumes 3 gegenüber austretender Hochfrequenzstrahlung 10. So können je nach durch den Hochfrequenzerzeuger 5 erzeugter Wellenlänge und/oder Frequenz der Hochfrequenzstrahlung 10 eine oder mehrere Wellenfallen 15 dafür Sorge tragen, dass die gesamte in den Spalt 9 eintretende Hochfrequenzstrahlung 10 durch die Wellenfallen 15 eliminiert wird. Dies kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn durch den Hochfrequenzerzeuger 5 ein breites Spektrum an Hochfrequenzstrahlung in den Garraum 3 eingebracht wird.

[0039] Durch die geneigte Anordnung der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 wird erreicht, dass eine Vielzahl von Wellenfallen 15 hintereinander zur Abdichtung des Garraumes 3 vorgesehen werden können, ohne das der Bauraum der Garraumtür 7 wesentlich vergrößert oder dass die nutzbare Garraumgröße reduziert wird. Zudem hat die trichterförmige Ausgestaltung des Anlageabschnitts 11 und des Dichtungsabschnitts 13 Vorteile beim Einstellen des Spalts 9 zwischen der geschlossenen Garraumtür 7 und dem Anlageabschnitt 11.

[0040] In Figur 3 ist die Ansicht gemäß Figur 2 mit einer leicht geöffneten Garraumtür 7 dargestellt. Auch hier ist die im Wesentlichen trichterförmige Ausgestaltung der Garraumöffnung 6 durch den schräg ausgebildeten Anlageabschnitt 11 zu erkennen. Der Dichtungsabschnitt 13 der Garraumtür 7, welcher der Ausformung des Anlageabschnitts 11 angepasst ist, weist auch eine im Wesentlichen trichterförmige Ausgestaltung auf.

[0041] Figur 4 zeigt rein schematisch eine Detailvergrößerung des Dichtungsabschnitts 13 der Garraumtür 7 an dem Anlageabschnitt 11 der Gehäuseeinrichtung 2. Dabei ist zu erkennen, dass der Dichtungsabschnitt 13 im Wesentlichen vollständig durch die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 zur Verfügung gestellt wird, wobei der verbleibende Spalt 9 zwischen der Gehäuseeinrichtung 2 und der Garraumtür 7 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch ein Abdeckelement 16 ausgefüllt wird. Das Abdeckelement 16 ist hier als Silikondichtung 31 ausgeführt und dichtet den verbleibenden Spalt 9 im Wesentlichen dicht aber strahlungsdurchlässig ab. Hochfrequenzstrahlung 10 aus dem Garraum 3 kann durch den Spalt 9 und das Abdeckelement 16 hindurch in eine oder mehrere Wellenfallen 15 durch die entsprechenden Eintrittspalte 29 gelangen, wo die Hochfrequenzstrahlung 10 ausgelöscht wird. Dadurch wird eine zuverlässige Hochfrequenzabdichtung des Garraumes 3 erreicht.

[0042] Zudem weist das Abdeckelement 16 eine Rippenstruktur 36, mit welcher eine Stabilisierung und Ausrichtung der einzelnen Dämpfungselemente erreicht werden kann. Zudem wird durch das Abdeckelement 16 erreicht, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 optisch ansprechend verdeckt werden kann.

[0043] In Figur 4 ist weiterhin zu sehen, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 über zwei Schraubverbindungen 17 an der Garraumtür 7 aufgenommen ist. Dabei sind in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Schraubverbindungen 17 an der einen Seite an einem Rahmenteil 30 der Garraumtür 7 befestigt und an der anderen Seite mit der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 verbunden. Über die Schraubverbindungen 17 können der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 und dem Anlagebereich 11 der Gehäuseeinrichtung 2 eingestellt werden. So kann immer eine optimale Ausrichtung von Dichtungsabschnitt 13 und Anlageabschnitt 11 zueinander gewährleistet werden. Bei der Ausrichtung von Dichtungsabschnitt 13 und Ablageabschnitt 11 ist insbesondere auch die im Wesentlichen trichterförmige Ausgestaltung der beiden Abschnitte vorteilhaft.

[0044] Ein anderes Ausführungsbeispiel ist in Figur 5 rein schematisch dargestellt. Auch in Figur 5 ist eine Detailvergrößerung eines Dichtungsabschnitts 13 der Garraumtür 7 an einem Anlageabschnitt 11 der Gehäuseeinrichtung 2 gezeigt. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 mittels einer Vorspanneinrichtung 18, welche hier als Feder 32 ausgebildet ist, gelagert. Durch die gefederte Lagerung und die trichterförmige Ausgestaltung von Dichtungsabschnitt 13 und Anlageabschnitt 11 ist die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 selbstjustierend an der Garraumtür 7 bzw. an dem Gargerät 1 aufgenommen.

[0045] Beim Schließen der Garraumtür 7 wird der schräge Dichtungsabschnitt 13 entlang des schrägen bzw. trichterförmigen Anlageabschnitts 11 der Gehäuseeinrichtung 2 geführt, wobei sich die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 beim Schließen der Tür durch die gefederte Lagerung selbstjustierend in die optimale Position einpasst. Dadurch kann immer eine optimale Stellung der Tür bzw. der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 zu dem Anlageabschnitt 11 gewährleistet werden.

[0046] Die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel an der Innenscheibe 22 der Garraumtür 7 aufgenommen. Die gefederte Lagerung erfolgt dabei über eine Vorspanneinrichtung 18, welche die innere Scheibe 22 mit einem Gehäuseteil 33 verbindet. In anderen Ausgestaltungen kann die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 auch direkt mittels einer Vorspanneinrichtung 18 z. B. mit einem Rahmenteil 30 der Garraumtür 7 verbunden werden.

[0047] In den Figuren 6 und 7 ist jeweils eine Ausführung gemäß Figur 5 rein schematisch dargestellt, wobei die in den Figuren 6 und 7 gezeigten Darstellungen vier Dämpfungselemente 14 in der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 zeigen, deren Dämpfungsabschnitte 19 unterschiedliche Längen aufweisen.

[0048] Die Dämpfungselemente 14, auch als Choke bezeichnet, sind unterschiedlich lang dimensioniert, wodurch sie jeweils einem unterschiedlichen Dämpfungsabschnitt 19 zur Verfügung stellen. Herkömmliche Lambda/4-Fallen weisen in der Regel Dämpfungsabschnitt mit einer Länge von einem Viertel der zu dämpfenden Wellenlänge der Hochfrequenzstrahlung 10 auf. Insbesondere, wenn Hochfrequenzstrahlung 10 mit unterschiedlicher Wellenlänge in den Garraum eingebracht wird, kann es aber von Vorteil sein, dass die Wellenfallen 15 unterschiedlich lange Dämpfungsabschnitte 19 aufweisen. Dies kann beispielsweise vorteilhaft sein, wenn nicht genau eine Wellenlänge, sondern Hochfrequenzstrahlung 10 einer gewissen Bandbreite in den Garraum eingebracht wird. Dabei müssen die Dämpfungsabschnitte 19 erfindungsgemäß nicht unbedingt eine Länge von Lambda/4 aufweisen. Die Dämpfungsabschnitte können vorzugsweise auch kürzer oder auch länger ausgebildet sein. Eine Auslöschung der Strahlung erfolgt dann durch ein Zusammenspiel der einzelnen Wellenfallen 15. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der einzelnen Wellenfallen 15 für bestimmte Wellenlängen bzw. Wellenlängenbereiche kann simuliert und anschließend einfach umgesetzt werden.

[0049] Dabei kann das erfindungsgemäße Gargerät 1 mit einer Hochfrequenzdämpfungseinrichtung 8 mit mehreren Wellenfallen 15 auch ein sehr großes Strahlungsspektrum abdämpfen. Die Frequenz der Hochfrequenzstrahlung kann dann beispielsweise auch außerhalb des ISM-Bandes liegen, ohne dass es zum Austritt von Strahlung aus dem Garraum kommt.

[0050] In Figur 6 sind die Dämpfungselemente 14 an dem Kanalbereich 35 ausgerichtet. Im Unterschied dazu zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7, dass die Dämpfungselemente 14 an dem Spalt 9 ausgerichtet sind.

Bezugszeichenliste

[0051] 

1

Gargerät

2

Gehäuseeinrichtung

3

Garraum

4

Garraumwände

5

Hochfrequenzerzeuger

6

Garraumöffnung

7

Garraumtür

8

Hochfrequenzdämpfungseinrichtung

9

Spalt

10

Hochfrequenzstrahlung

11

Anlageabschnitt

12

dem Garraum zugewandte Seite

13

Dichtungsabschnitt

14

Dämpfungselement

15

Wellenfalle

16

Abdeckelement

17

Schraubverbindung

18

Vorspanneinrichtung

19

Dämpfungsabschnitt

20

Sichtfenster

21

Außenscheibe

22

Innenscheibe

23

Lochblech

24

Bedienblende

25

Anzeigeeinrichtung

26

Bedienelement

27

Display

28

Kanal

29

Eintrittsspalt

30

Rahmenteil

31

Silikondichtung

32

Feder

33

Gehäuseteil

35

Kanalbereich

36

Rippenstruktur

100

Mikrowellenherd

Ansprüche

1. Gargerät (1) mit wenigstens einer Gehäuseeinrichtung (2) und mit wenigstens einem mittels wenigstens einer Heizeinrichtung (4) beheizbaren Garraum (3), wobei die Heizeinrichtung (4) wenigstens einen Hochfrequenzerzeuger (5) umfasst und wobei der Garraum (3) zum Einführen von Gargut wenigstens eine Garraumöffnung (6) aufweist, die mittels wenigstens einer Garraumtür (7) verschließbar ist, wobei der Garraumtür (7) wenigstens eine Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) zugeordnet ist, die wenigstens einen zwischen der Gehäuseeinrichtung (2) und der geschlossenen Garraumtür (7) verbleibenden Spalt (9) gegen das Austreten von Hochfrequenzstrahlung (10) aus dem Garraum (3) abdichtet und die wenigstens zwei Dämpfungselemente (14) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseeinrichtung (2) im Bereich der Garraumöffnung wenigstens abschnittsweise einen schrägen Anlageabschnitt (11) aufweist und dass die dem Garraum (2) im geschlossenen Zustand zugewandte Seite (12) der Garraumtür (7) einen Dichtungsabschnitt (13) umfasst, der an den schrägen Anlageabschnitt (11) der Gehäuseeinrichtung (2) dadurch angepasst ist, dass die Eintrittsbereiche der Dämpfungselemente (14) der Hochfrequenzdämpfungsvorrichtung (8) sich im Wesentlichen parallel zum Anlageabschnitt (11) des Garraums (3) erstrecken.

2. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (11) der Gehäuseeinrichtung (2) und/oder der Dichtungsabschnitt (13) der Garraumtür (7) wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen trichterförmig ausgebildet sind.

3. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (11) der Gehäuseeinrichtung (2) entlang der gesamten Garraumöffnung (6) vorgesehen ist und dass der Dichtungsabschnitt (13) der Garraumtür (7) entsprechend vorgesehen ist.

4. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) integraler Bestandteil der Garraumtür (7) ist.

5. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) wenigstens ein Abdeckelement (16) aufweist.

6. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) und dem Anlagebereich (11) der Gehäuseeinrichtung (2) einstellbar ist.

7. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) und dem Anlagebereich (11) der Gehäuseeinrichtung (2) über wenigstens eine Schraubverbindung (17) einstellbar ist.

8. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand und/oder die Ausrichtung zwischen der Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) und dem Anlagebereich (11) der Gehäuseeinrichtung (2) mittels wenigstens einer Vorspanneinrichtung (18) selbstjustierend einstellbar ist.

9. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzdämpfungseinrichtung (8) wenigstens vier Dämpfungselemente (14) umfasst.

10. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Dämpfungselemente (14) unterschiedlich lange Dämpfungsabschnitte (19) aufweisen.

Zeichnung