(19)
(11) EP 2 962 600 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.01.2016  Patentblatt  2016/01

(21) Anmeldenummer: 15172698.1

(22) Anmeldetag:  18.06.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 49/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 02.07.2014 DE 202014103015 U

(71) Anmelder: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Abele, Horst
    78733 Aichhalden (DE)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

   


(54) BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG ZUR AUSLEUCHTUNG EINES MÖBELS SOWIE MÖBEL MIT EINER VORRICHTUNG


(57) Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels (1) mit einem bewegbaren Möbelteil (3, 4, 5) vorgeschlagen, umfassend eine Lichtquelle (20, 21). Erfindungsgemäß ist ein Sensor vorgesehen, der in der Lage ist, die Bewegung des beweglichen Möbelteils (3, 4, 5) zu erfassen und bei einer Bewegungsdetektion ein vorgegebenes Sensorsignal auszugeben. Außerdem ist eine Schalteinheit vorhanden, die in Abhängigkeit vom vorgegebenen Sensorsignal die Lichtquelle (20, 21) einschaltet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik



[0002] Es ist beispielsweise ein Eckschrankbeschlag mit einem Beleuchtungsset bekannt, bei welchem ein Schalter in einer Kurvenscheibe des Beschlags montiert ist. Über den Schalter wird bei Bewegung der Kurvenscheibe eine Lichtquelle geschaltet, die über Netzspannung mit Energie versorgt wird.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung



[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels bereitzustellen, die sich vielfältiger einsetzen lässt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 und 9 gelöst.

[0005] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Beleuchtungsvorrichtung angegeben.

[0006] Die Erfindung geht von einer Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels mit einem bewegbaren Möbelteil aus, die eine Lichtquelle umfasst.

[0007] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass ein Sensor vorgesehen ist, der in der Lage ist, die Bewegung des beweglichen Möbelteils zu erfassen und bei einer Bewegungsdetektion ein vorgegebenes Sensorsignal auszugeben, und dass eine Schalteinheit vorhanden ist, die in Abhängigkeit vom vorgegebenen Sensorsignal die Lichtquelle einschaltet.

[0008] Das bewegbare Möbelteil kann zum Beispiel eine Möbelfront, ein beweglicher Tablar, eine Ausziehführung oder ein Beschlag wie ein Karussellbeschlag für einen Eckschrank sein. Der Sensor ist vorzugsweise am beweglichen Möbelteil angebracht. Erfindungsgemäß geht es darum, tatsächlich die Bewegung eines beweglichen Möbelteils unmittelbar zu detektieren. Dafür kommt zum Beispiel ein Bewegungssensor, ein Lagesensor oder ein Erschütterungssensor in Frage. Ein solcher kann eine Veränderung der Lage eines Möbelteils, zum Beispiel eines Beschlagteils, insbesondere eine Linear-, Dreh- oder Schwenkbewegung bzw. eine Erschütterung eines damit verbundenen Elements registrieren. Denkbar ist auch die Bewegung des Möbelteils über einen bilderfassenden Sensor, zum Beispiel einen 3D-Sensor, zu erfassen. Dieser ist bevorzugt dann feststehend. Ein entsprechendes Signal des Sensors kann an die Schalteinheit weiter geleitet werden, um die Lichtquelle einzuschalten.

[0009] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind der Sensor und die Lichtquelle mit Schalteinheit in verschiedenen separaten Baueinheiten untergebracht.

[0010] Der Sensor kann zum Beispiel am beweglichen Bauteil als Baueinheit montiert sein, wobei die Lichtquelle an einer besonders geeigneten Stelle im Möbel platziert ist, um eine gewünschte Ausleuchtung zu erreichen. Die Lichtquelle kann zum Beispiel an einem feststehenden Möbelteil platziert sein und ist gegebenenfalls mit Netzspannung versorgt, wogegen bevorzugterweise der Sensor netzunabhängig ist.

[0011] Durch diese Maßnahmen werden die Möglichkeiten für die Anbringung von Sensor sowie Lichtquelle und Schalteinheit erheblich vergrößert.

[0012] Im Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Baueinheit für die Lichtquelle mit einer Schalteinheit und die Baueinheit für den Sensor derart ausgebildet sind, dass die Baueinheit für die Lichtquelle mit Schalteinheit ein Sensorsignal von der Baueinheit für den Sensor kabellos empfangen kann.

[0013] Das erweitert das Spektrum für die Anbringung der Lichtquelle und des Sensors enorm, da keine Kabelverbindung zwischen Lichtquelle und Sensor bzw. Schalteinheit und Sensor notwendig ist.

[0014] Dementsprechend kann die Lichtquelle mit Schalteinheit als auch der Sensor an der jeweils bevorzugten Position angebracht werden.

[0015] Denkbar ist es jedoch auch, dass der Sensor und die Lichtquelle in einer einzigen Baueinheit untergebracht sind.

[0016] Diese Baueinheit ist bevorzugt am beweglichen Möbelteil zu platzieren, wobei die Form der Baueinheit insbesondere auf eine vorgegebene Position am beweglichen Möbelteil abgestimmt ist. Beispielsweise umgreift die Baueinheit das bewegliche Möbelteil, zum Beispiel die Säule eines Karussellbeschlags, insbesondere teilweise, gegebenenfalls vollständig.

[0017] Eine einzige Baueinheit hat den Vorteil, dass sie sich im Vergleich zu zwei Baueinheiten schneller montieren lässt.

[0018] Im Weiteren ist es bevorzugt, dass die Lichtquelle mittels Batterien mit Energie versorgt ist.

[0019] Durch eine netzunabhängige Energieversorgung werden die Platzierung und das Design für die Lichtquelle vereinfacht. Denn es muss keine Kabelführung berücksichtigt werden.

[0020] Durch eine Kabelführung werden die denkbaren Positionen für eine Anbringung limitiert. Bei einer getrennten Anbringung von Lichtquelle und Schalteinheit bzw. Sensor, der insbesondere batteriebetrieben ist, kann jedoch auch eine Kabelversorgung über das Stromnetz Vorteile bringen. Zum Beispiel lässt sich dann eine Stromquelle in Form eines Anschlusssteckers bzw. einer Steckdose einsetzen, an den bzw. an der die Beleuchtung angeschlossen werden kann. Die Stromquelle verfügt vorzugsweise über einen Schalter, sodass unabhängig von einem Sensorsignal eine Beleuchtung, insbesondere manuell ausschalt- oder zuschaltbar ist.

[0021] In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Schalteinheit dazu ausgelegt, nach Zeitablauf die Lichtquelle auszuschalten. Vorzugsweise ist die Beleuchtungsdauer der Lichtquelle, bevor sie automatisch abschaltet, durch einen Nutzer einstellbar. Damit wird vermieden, dass die Lichtquelle, insbesondere wenn sie netzunabhängig betrieben wird, unnötig lange aktiv ist.

[0022] Darüber hinaus ist es bevorzugt, wenn die Lichtquelle mit Schalteinheit und Sensor zur Anbringung an einen Karussellbeschlag für Eckmöbel ausgelegt ist. Vorzugsweise wird die Lichtquelle mit Schalteinheit und Sensor an einer Drehsäule des Eckbeschlags montiert und ist entsprechend dazu ausgelegt.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele



[0023] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren unter Angabe weiterer Vorteile und Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
in einer schematischen Perspektivansicht einen Eckschrank mit Eckschrankbeschlag und daran angeordneter Beleuchtungseinheit,
Figur 2
in einer perspektivischen Darstellung die Beleuchtungseinheit wie in Figur 1 eingebaut und
Figur 3
die Beleuchtungseinheit aus Figur 2 im geöffneten Zustand mit abgenommenem Streuglas.


[0024] In Figur 1 ist ein Eckschrankmöbel 1 mit einem Karussellbeschlag 2 dargestellt. Der Karussellbeschlag 2 weist als zentrales Element eine in der Höhe auf das Eckschrankmöbel einstellbare Drehsäule 3 auf. An der Drehsäule 3 sind zwei Tablare 4, 5 über Beschlagseinheiten 6, 7 sowie Steuereinrichtungen 8, 9 für die Anbringung und Bewegung der Türelemente angebracht.

[0025] In Figur 1 ist lediglich ein Türelement 10 in der dargestellten Drehstellung des Karussellbeschlags zu sehen.

[0026] Außerdem ist oberhalb von jedem Tablar 4, 5 eine Beleuchtungseinheit 11, 12 an der Drehsäule 3 des Karussellbeschlags vorgesehen.

[0027] Die Beleuchtungseinheiten 11, 12 verfügen über jeweils einen Bewegungssensor, der eine Bewegung der Drehsäule 3 detektiert und sobald eine solche stattfindet, Lichtquellen über eine Schalteinheit aktiviert. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Benutzer manuell ein Türelement, zum Beispiel das Türelement 10 betätigt und dadurch der Karussellbeschlag eine Drehbewegung ausführt, um eine Öffnung 13 am Eckschrankmöbel 1 freizugeben und die Tablare 4, 5 in eine Zugriffstellung zu drehen.

[0028] In Figur 2 und 3 ist eine einzelne Beleuchtungseinheit 11 dargestellt. Die Beleuchtungseinheit 11 umfasst zwei Teile 14, 15, die in Bezug zueinander klappbar sind (siehe Figur 3), so dass es möglich ist, im aufgeklappten Zustand die Beleuchtungseinheit 11 um die Drehsäule 3 zu legen und dann zu schließen, sodass jeweils Klemmflächen 16, 17 an der Drehsäule 3 zur Anlage kommen und die Beleuchtungseinheit 11 an der Drehsäule 3 klemmen.

[0029] Vorzugsweise ist die jeweilige Beleuchtungseinheit 11, 13 auf den entsprechenden Durchmesser der Drehsäule 3 abgestimmt, der in einem oberen Teil 3a der Drehsäule 3 kleiner ist als in einem unteren Teil 3b.

[0030] Ansonsten stimmen die Beleuchtungseinheiten 11, 12 vorzugsweise überein. Denkbar ist auch, die Beleuchtungseinheiten 11, 12 identisch auszuführen und die Anpassung an den Durchmesser einer Drehsäule 3 durch Adapterelemente (nicht dargestellt) zu realisieren.

[0031] Die zueinander verschwenkbaren Teile 14, 15 werden vorzugsweise über einen Schnappmechanismus 18, 19 in einem verrasteten und geklemmten Zustand gehalten. Der Rastmechanismus besitzt zum Beispiel eine Rastnase 18a an einem der Teile und eine gefederte Zunge 19a mit Rücksprung am anderen Teil. Der Rücksprung an der gefederten Zunge 19a rastet vorzugsweise beim Schließen der Beleuchtungseinheit 11, 12 hinter der Rastnase ein.

[0032] Die Beleuchtungseinheit 11 besitzt zwei Lichtquellen 20, 21, die für eine homogene Ausleuchtung vorzugsweise mit einem Streuglas 24 abgedeckt sind. Die Beleuchtungseinheit 11 wird über zwei Batterien 22, 23 mit Energie versorgt.

[0033] Die Beleuchtungseinheit 11 umfasst im Weiteren eine Schalteinheit, die die Lichtquellen 20, 21 vorzugsweise für eine vorgegebene Zeitdauer einschaltet, sobald diese ein Signal eines Bewegungssensors (nicht dargestellt), der innerhalb eines der Gehäuseteile 14 oder 15 angeordnet ist, erhält.

[0034] Sobald ein entsprechendes Bewegungssignal auftritt, wenn zum Beispiel der in Figur 1 dargestellte Karussellbeschlag bewegt wird, werden die Lichtquellen 20, 21 eingeschaltet.

[0035] Die Beleuchtungseinheiten 11, 12 sind als völlig autonome nachrüstbare Einheiten ausgebildet, die nachträglich an einem montierten Karussellbeschlag angeklemmt werden können.

[0036] Denkbar ist jedoch für insbesondere ein Eckschrankmöbel auch eine völlig andere Konstruktion auch zusätzlich, bei der zum Beispiel die Tablar-Reling und/oder der Tablar-Boden beleuchtet bzw. durchleuchtet ist. Bei derartigen Beleuchtungseinheiten kann dann auch der Sensor von der Beleuchtungseinheit mit Schalteinheit getrennt sein.

Bezugszeichenliste:



[0037] 
1
Eckschrankmöbel
2
Karussellbeschlag
3
Drehsäule
3a
oberer Teil
3b
unterer Teil
4
Tablar
5
Tablar
6
Beschlagseinheit
7
Beschlagseinheit
8
Steuereinrichtung
9
Steuereinrichtung
10
Türelement
11
Beleuchtungseinheit
12
Beleuchtungseinheit
13
Öffnung
14
Teil
15
Teil
16
Klemmfläche
17
Klemmfläche
18
Schnappmechanismus
18a
Rastnase
19
Schnappmechanismus
19a
gefederte Zunge
20
Lichtquelle
21
Lichtquelle
22
Batterie
23
Batterie
24
Streuglas



Ansprüche

1. Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels (1) mit einem bewegbaren Möbelteil (3, 4, 5), umfassend eine Lichtquelle (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor vorgesehen ist, der in der Lage ist, die Bewegung des beweglichen Möbelteils (3, 4, 5) zu erfassen und bei einer Bewegungsdetektion ein vorgegebenes Sensorsignal auszugeben, und dass eine Schalteinheit vorhanden ist, die in Abhängigkeit vom vorgegebenen Sensorsignal die Lichtquelle (20, 21) einschaltet.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor und die Lichtquelle (20, 21) mit Schalteinheit in verschiedenen separaten Baueinheiten untergebracht sind.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit für die Lichtquelle (20, 21) mit Schalteinheit und die Baueinheit für den Sensor derart ausgebildet sind, dass die Baueinheit für die Lichtquelle mit Schalteinheit ein Sensorsignal von der Baueinheit für den Sensor kabellos empfangen kann.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor und die Lichtquelle (20, 21) in einer einzigen Baueinheit (11, 12) untergebracht sind.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20, 21) mittels Batterien (22, 23) mit Energie versorgt ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit dazu ausgelegt ist, nach Zeitablauf die Lichtquelle (20, 21) auszuschalten.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20, 21) mit Schalteinheit und Sensor zur Anbringung an einem Karussellbeschlag (2) für ein Eckschrankmöbel (1) ausgelegt ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20, 21) mit Schalteinheit und Sensor zur Anbringung an einer vertikalen Säule (3) eines Karussellbeschlags (2) ausgelegt ist.
 
9. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht