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EP 2 962 611 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.01.2018 Patentblatt 2018/01 |
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Anmeldetag: 29.06.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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BADEWANNE
BATH TUB
BAIGNOIRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
30.06.2014 AT 2672014 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.01.2016 Patentblatt 2016/01 |
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Patentinhaber: Eckerstorfer, Franz |
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4113 Sankt Martin im Mühlkreis (AT) |
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Erfinder: |
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- Eckerstorfer, Franz
4113 Sankt Martin im Mühlkreis (AT)
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Vertreter: Patentanwaltskanzlei Hübscher |
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Spittelwiese 4 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 460 410 WO-A1-2010/026156 DE-A1- 3 544 254 FR-A1- 2 702 645
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WO-A1-2008/130258 CA-A1- 2 307 436 FR-A1- 2 660 541
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Badewanne mit Längsseitenwänden, die an einem
Ende in ein eine Rücklehne bildendes Kopfteil und am anderen Ende in ein Fußteil übergehen,
wobei Längsseitenwände, Kopfteil und Fußteil die Wannengrundform aufspannen, die bodenseitig
von einem Wannenboden abgeschlossen ist und wobei einem Fußraum der Wanne wenigstens
eine mit Abstand zum Fußteil angeordnete Fußstütze zugeordnet ist, wobei die wenigstens
eine Fußstütze von einer die Wannengrundform nach außen durchbrechende Ausbauchung
in der Längsseitenwand gebildet ist und wobei die sich zum Wannenboden hin verjüngende
Wanne im Bereich des oberen Wannenrandes die Wannengrundform aufweist, wobei die Längsseitenwand
in Richtung Wannenboden verlaufend, die, vorzugsweise stetig größer werdende, Ausbauchung
ausbildet und schließlich in den Wannenboden übergeht.
[0002] Eine derartige Badewanne ist aus der WO 2008/130258 A1 bekannt. Eine ähnliche Badewanne
mit Fußstützen offenbart die
FR 2 702 645 A1. Badewannen gibt es bekannterweise in den unterschiedlichsten Ausgestaltungsformen,
wobei körperlange Badewannen mit ovaler Wannengrundform wohl am weitesten verbreitet
sind. Ein die Rückenlehne bildendes Kopfteil ist dabei üblicherweise bogenförmig ausgebildet
und geht in die Seitenwände über, die sich zum Fußteil hin gegebenenfalls annähern,
um das Füllvolumen der Wanne und somit den Wasserverbrauch je Wannenfüllung zu begrenzen.
Neben besagten körperlangen Badewannen gibt es u. a. auch Sitzbadewannen, Eckbadewannen
mit beispielsweise rechteckförmiger bzw. ovaler Wannengrundform. Ebenfalls gibt es
Eckbadewannen bzw. diverse Raumsparformen.
[0003] Badewannen für Menschen mit großer Körperlänge weisen eine lichte Länge des Wanneninnenraums
im Bodenbereich von um die 1300 mm auf. Ist die Benutzung derartiger Wannen durch
Menschen mit geringerer Körpergröße, gegebenenfalls durch heranwachsende Kinder, vorgesehen,
so ist für diese ein entspanntes Liegen in der Wanne wegen der mangelnden Fußabstützung
praktisch nicht möglich. Deswegen wurde es bereits vorgeschlagen (
EP 0 460 410 A1), dass die den Wanneninnenraum begrenzende, das Fußteil bildende Stirnwand mit wenigstens
einer Stufe in Wannenlängsrichtung in den Wanneninnenraum vorragt und einen in Badewannenlängsrichtung
abgestuften Fußteil bildet. Damit wird eine Badewannenkonstruktion geschaffen, die
es einerseits Personen mit größeren Körperlängen gestattet bequem zu liegen, als auch
Personen mit kleineren Körpergrößen eine entsprechende Abstützung gibt, um ein Einsinken
in die Badewanne beim Liegen zu vermeiden. Ein wesentlicher Nachteil dieser Ausgestaltungsform
ist allerdings, dass der Fußraum der Badewanne erheblich beschränkt wird, womit ein
bequemes gemeinsames Baden zweier Personen aufgrund der beengten Verhältnisse im Fußraum
praktisch nicht mehr möglich ist. Eine ähnliche Badewanne offenbart beispielsweise
die
DE 7610690 U und die
GB 490251 A. Alle diese Druckschriften offenbaren in den Wannenraum vorspringende, den Baderaum
verkleinernde Fußstützen. Um den Wannenraum zu verkleinern sind auch bereits in die
Wanne einsetzbare Trennwände bekannt (
DE 35 44 254 A1). Ausgehend von einem Stand der Technik der vorgeschilderten Art liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, eine Badewanne derart auszugestalten, dass sie in gleicher Weise
für große wie auch für kleinere Personen geeignet ist und dabei kleineren Personen
eine Fußabstützung bereitstellt.
[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass eine Trennwand vorgesehen
ist, die in die für einen Halt und für eine Führung der Trennwand sorgende Fußstützen
gegenüberliegender Längsseitenwände einsetzbar ist.
[0005] Die Fußstützen ragen somit nicht in den von der Wannengrundform aufgespannten Wannenraum
vor und behindern somit ein gleichzeitiges Baden von beispielsweise zwei Personen
nicht. So kann eine Person problemlos im Bereich des Kopfteils und die andere Person
im Bereich des Fußteils Platz nehmen. Dies wird durch das Versenken der Fußstützen
in der Seitenwand ermöglicht. Dazu weist die Seitenwand im Bereich der Fußstützenebenen
entsprechende Ausbauchungen auf. Diese Ausbauchungen können insbesondere derart ausgebildet
sein dass die Längsseitenwand bzw. die Längsseitenwände wellenförmig ausgebildet sind,
also gegebenenfalls rippenförmige Stege vorgesehen sind, welche die Wannengrundform
aufspannen und die Ausbauchungen dazwischen, also zwischen den Rippen, vorgesehen
sind.
[0006] Um gegebenenfalls nicht die gesamte Wanne mit Wasser für ein Bad füllen zu müssen,
also um Wasser zu sparen, ist eine Trennwand vorgesehen, die in Fußstützen gegenüberliegender
Längsseitenwände einsetzbar ist. Die Trennwand kann an der gewünschten Stelle, insbesondere
in Abhängigkeit des Badewannennutzers, eingesetzt werden und nach Gebrauch wieder
entnommen werden. Die Fußstützen sorgen für einen sicheren Halt und für eine ordentliche
Führung der Trennwand.
[0007] Vorteilhaft ist es insbesondere, wenn jeder der beiden Längsseitenwände wenigstens
eine Fußstütze, vorzugsweise mehrere Fußstützen, insbesondere vorzugsweise drei bis
vier Fußstützen, zugeordnet ist bzw. sind. Damit kann die Sitzposition in der Wanne
frei gewählt werden bzw. kann die Abstützung im Zuge der Körperreinigung problemlos
gewechselt werden.
[0008] Um Personen mit unterschiedlichen Körpergrößen gleichermaßen guten Halt bzw. eine
gute Abstützung geben zu können, empfiehlt es sich, wenn die den verschiedenen Längsseiten
zugeordneten Fußstützen zueinander versetzt angeordnet sind. Dieser Versatz erfolgt
insbesondere stufenförmig bzw. auf Lücke versetzt, womit im Idealfall eine mit heranwachsenden
Personen "mitwachsende" Badewanne geschaffen wird, die für Personen mit einer Körperlänge
von bis zu über 190cm gleichermaßen geeignet ist. Dadurch, dass die einzelnen Fußstützen
zueinander versetzt angeordnet sind, weisen die Fußstützen unterschiedliche Abstände
zum Fußteil auf, und somit auch zum Kopfteil auf. Die sich zum Wannenboden hin verjüngende
Wanne weist im Bereich des oberen Wannenrandes die Wannengrundform auf, wobei die
Längsseitenwand in Richtung Wannenboden verlaufend, die vorzugsweise stetig größer
werdende Ausbauchung ausbildet und schließlich in den Wannenboden übergeht. Die Wanne
weist dabei vorzugsweise im Bereich des oberen Wannenrandes dieselbe Wannengrundform
und somit lichte Weite wie eine Standardbadewanne ohne Fußstützen auf. Badewannen
verjüngen sich üblicherweise sowohl im Längsschnitt als auch im Querschnitt zum Badewannenboden
hin. Eben um dieses Maß der Verjüngung kann die Ausbauchung beispielsweise problemlos
in den Seitenwandteil eingearbeitet sein und aus der Wannengrundform nach außen ausgebaucht
sein, ohne eine Montage der Badewanne zu behindern.
[0009] Die Wanne ist außenseitig vorzugsweise isoliert, beispielsweise eingeschäumt. Zudem
kann eine Kopfstütze im Bereich der Rückenlehne vorgesehen sein, die gegebenenfalls
mit Saugnäpfen an der Rücklehne befestigbar ist.
[0010] Zur einwandfreien Abschottung des Badebereiches der Wanne vom nicht mit Wasser gefüllten
Bereich empfiehlt es sich, wenn die Trennwand wenigstens im Kontaktbereich mit der
Wanne mit einer Dichtung ausgestattet ist. Im Bedarfsfall wird die die Trennwand mit
Aussteifungen ausgestattet sein, um ein Ausknicken der Trennwand durch den Wasserdruck,
bzw. bei Abstützung mit den Füßen auf ihr beim Baden, zu vermeiden. Enden diese Aussteifungen
mit Abstand von den Seitenrändern der Trennwand, so können diese Aussteifungen auch
als mit den Seitenwänden der Badewanne zusammenwirkenden Anschlägen dienen und damit
die Trennwand zwischen den Seitenwänden der Badewanne gegen ein Verschieben halten.
Zudem kann die Trennwand unter Ausbildung eines Wellenbrechers oberseitig in Richtung
des Badebereiches vorspringen. Damit können beim Badevorgang hervorgerufene Wellen
am Überschwappen in den nicht mit Wasser gefüllten Bereich behindert und gegebenenfalls
in den Badebereich zurückgeworfen werden.
[0011] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels dargestellt.
beispielsweise dargestellt. Es zeigen
Fig. 1 eine Badewanne mit versetzten Fußstützen in Draufsicht,
Fig. 2 eine Badewanne mit unversetzten Fußstützen in Draufsicht,
Fig. 3 die Badewanne aus Fig. 2 mit eingesetzter Trennwand und
Fig. 4 u. 5 die Trennwand aus Fig. 3 in Vorder- und in Seitenansicht.
[0012] Eine Badewanne 1 umfasst u. a. Längsseitenwände 2, die an einem Ende in ein eine
Rückenlehne bildendes Kopfteil 3 und am anderen Ende in ein Fußteil 4 übergehen. Die
Längsseitenwände 2, das Kopfteil 3 und das Fußteil 4 spannen die im Ausführungsbeispiel
ovalförmige, ergonomische Wannengrundform 5 auf, die bodenseitig von einem Wannenboden
6 abgeschlossen ist.
[0013] Einem Fußraum 7 der Wanne 1 sind mehrere mit Abstand zum Fußteil 4 angeordnete Fußstützen
8 zugeordnet. Diese Fußstützen 8 sind von die Wannengrundform 5 nach außen durchbrechenden
Ausbauchungen 9 gebildet. Die Wannengrundform 5 ist im Bereich des oberen Wannenrandes
mit dem Bezugszeichen 5 und im Bereich des unteren Wannenrandes mit dem Bezugszeichen
5' bezeichnet, wobei die Ausbauchung 9 von der Wannengrundform 5' im Bereich der strichpunktierte
Linie 5' der Wannengrundform, im Bereich des Wannenbodens 6, angedeutet ist.
[0014] Jeder der beiden Längsseitenwände 2 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei
Fußstützen 8 zugeordnet, wobei die den verschiedenen Längsseitenwänden 2 zugeordneten
Fußstützen 8 zueinander auf Lücke versetzt sind und wobei jede der vier den einzelnen
Längsseitenwänden 2 zugeordneten Fußstützen 8 einen unterschiedlichen Abstand zum
Fußteil 4 aufweist.
[0015] Des Weiteren ist in der Figur angedeutet, dass sich die zum Wannenboden 6 hin verjüngende
Wanne 1 im Bereich des oberen Wannenrandes die Wannengrundform 5 aufweist, wobei die
Längsseitenwände 2 in Richtung zum Wannenboden 6 abfallen und vorzugsweise stetig
tiefer werdende Ausbauchungen 9 ausbilden.
[0016] Um gegebenenfalls nicht die gesamte Wanne mit Wasser für ein Bad füllen zu müssen,
also um Wasser zu sparen, ist eine Trennwand 10 vorgesehen, die in einander gegenüberliegende
Fußstützen 8 der in den Längsseitenwände 2 eingesetzt werden kann. Diese Trennwand
10 kann mit Aussteifungen 11 ausgestattet sein, um ein Ausknicken der Trennwand 10
zu vermeiden. Außerdem springt die Trennwand 10 unter Ausbildung eines Wellenbrechers
12 auf der Oberseite in Richtung des Badebereichs vor. Durch eine Dichtung 13 an der
Trennwand 10 entlang des Wannenbodens 6 und entlang der Längsseitenwände 2 kann ein
wasserdichter Abschluss durch die Trennwand 10 gewährleistet werden.
[0017] Bei der Anordnung mehrerer Ausbauchungen 9 in Wannenlängsrichtung hintereinander
werden die Ausbauchungen 9 auch in Wannenlängsrichtung tiefer, um bei sich im Fußbereich
verjüngenden Längsseitenwänden 2 eine Trennwand 10 für alle Ausbauchungen 9 vorsehen
zu können.
1. Badewanne (1) mit Längsseitenwänden (2), die an einem Ende in ein eine Rücklehne bildendes
Kopfteil (3) und am anderen Ende in ein Fußteil (4) übergehen, wobei Längsseitenwände
(2), Kopfteil (3) und Fußteil (4) die Wannengrundform (5) aufspannen, die bodenseitig
von einem Wannenboden (6) abgeschlossen ist und wobei einem Fußraum (7) der Wanne
(1) wenigstens eine mit Abstand zum Fußteil (4) angeordnete Fußstütze (8) zugeordnet
ist, wobei die wenigstens eine Fußstütze (8) von einer die Wannengrundform (5) nach
außen durchbrechende Ausbauchung (9) in der Längsseitenwand gebildet ist und wobei
die sich zum Wannenboden (6) hin verjüngende Wanne im Bereich des oberen Wannenrandes
die Wannengrundform (5) aufweist, wobei die Längsseitenwand (2) in Richtung Wannenboden
(6) verlaufend, die, vorzugsweise stetig größer werdende, Ausbauchung (9) ausbildet
und schließlich in den Wannenboden (6) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand (10) vorgesehen ist, die in die für einen Halt und für eine Führung
der Trennwand (10) sorgende Fußstützen (8) gegenüberliegender Längsseitenwände (2)
einsetzbar ist.
2. Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Längsseitenwände (2) wenigstens eine Fußstütze (8), vorzugsweise
mehrere Fußstützen (8), insbesondere vorzugsweise drei bis vier Fußstützen (8), zugeordnet
ist/sind.
3. Badewanne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die den verschiedenen Längsseitenwänden (2) zugeordneten Fußstützen (8) zueinander
versetzt sind.
4. Badewanne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die den verschiedenen Längsseitenwänden (2) zugeordneten Fußstützen (8) unterschiedliche
Abstände vom Fußteil aufweisen.
5. Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10) wenigstens im Kontaktbereich mit der Wanne (1) mit einer Dichtung
(13) ausgestattet ist.
6. Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10) mit Aussteifungen (11) ausgestattet ist.
7. Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10) unter Ausbildung eines Wellenbrechers (12) oberseitig in Richtung
des Badebereiches vorspringt.
1. Bathtub (1) comprising longitudinal sidewalls (2) which at one end transition into
a head part (3), which forms a backrest, and at the other end transitions into a foot
part (4), wherein the longitudinal sidewalls (2), head part (3) and foot part (4)
span the main tub form (5) which on the base side is closed by a tub base (6) and
wherein a foot space (7) of the tub (1) is allocated at least one foot support (8)
which is arranged at a spaced interval from the foot part (4), wherein the at least
one foot support (8) is formed by a bulge (9), which penetrates the main tub form
(5) outwards, in the longitudinal sidewall and wherein the tub which tapers towards
the tub base (6) has the main tub form (5) in the region of the upper edge of the
tub, wherein the longitudinal sidewall (2), extending in the direction of the tub
base (6), forms the bulge (9), which becomes larger preferably continuously, and finally
transitions into the tub base (6), characterised in that a separating wall (10) is provided which can be inserted into the foot supports (8),
serving to hold and guide the separating wall (10), of opposite longitudinal sidewalls
(2).
2. Bathtub as claimed in claim 1, characterised in that each of the two longitudinal sidewalls (2) is allocated at least one foot support
(8), preferably a plurality of foot supports (8), particularly preferably three to
four foot supports (8).
3. Bathtub as claimed in claim 2, characterised in that the foot supports (8) allocated to the different longitudinal sidewalls (2) are offset
with respect to one another.
4. Bathtub as claimed in claim 2 or 3, characterised in that the foot supports (8) allocated to the different longitudinal sidewalls (2) are at
different spaced intervals from the foot part.
5. Bathtub as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that the separating wall (10) is equipped with a seal (13) at least in the region of contact
with the tub (1).
6. Bathtub as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that the separating wall (10) is equipped with stiffening elements (11).
7. Bathtub as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the separating wall (10) protrudes on the top side in the direction of the bathing
area to form a breakwater (12).
1. Baignoire (1) avec des parois latérales longitudinales (2) qui sont en continuité,
au niveau d'une extrémité, avec une partie de tête (3) formant un dossier et au niveau
de l'autre extrémité, avec une partie de pied (4), les parois latérales longitudinales
(2), la partie de tête (3) et la partie de pied (4) fixant la forme de base de la
cuve (5), qui côté fond est fermée par un fond (6) de cuve, un repose-pied (8) disposé
à distance de la partie de pied (4) étant associé au moins à une zone de pied (7)
de la baignoire (1), au moins un repose-pied (8) étant formé, dans la paroi latérale
longitudinale, par un renflement (9) rompant vers l'extérieur la forme de la cuve
(5) et la cuve, se rétrécissant en direction de son fond (6), présentant dans la zone
du bord supérieur de la cuve, la forme de base de la cuve (5), la paroi latérale longitudinale
(2) réalisant, en direction du fond (6) de cuve, le renflement (9), de préférence
de plus en plus grand continuellement, et pour finir, continuant, dans le fond (6)
de cuve, caractérisée en ce qu'il est prévu une paroi de séparation (10) qui peut être insérée dans les parois latérales
longitudinales (2) faisant face aux repose-pieds (8) de soutien, pour une prise et
pour un guidage de la paroi de séparation (10).
2. Baignoire selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un repose-pied (8), de préférence plusieurs repose-pieds (8), notamment de
préférence trois à quatre repose-pieds (8), est/sont associée(s) à chacune des deux
parois latérales longitudinales (2).
3. Baignoire selon la revendication 2, caractérisée en ce que les repose-pieds (8) associés aux différentes parois latérales longitudinales (2)
sont décalés les uns par rapport aux autres.
4. Baignoire selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que les repose-pieds (8) associés aux différentes parois latérales longitudinales (2)
présentent différents espacements de la partie de pied.
5. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la paroi de séparation (10) est équipée, au moins dans la zone de contact avec la
baignoire (1), d'une étanchéité (13).
6. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la paroi de séparation (10) est équipée de renforts (11).
7. Baignoire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la paroi de séparation (10) fait saillie en formant un brise-lames (12), en haut,
en direction de la zone de bain.
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