OPERATIONSTISCHFUSS FÜR EINEN OPERATIONSTISCH

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Operationstischfuß (16) für einen Operationstisch (10), der mindestens zwei ausfahrbare Transportrollen (32a, 34a) hat. Der Operationstisch (10) steht im eingefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf mindestens einem Abstützelement des Operationstisches (10). Der Operationstisch (10) ist im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf den Transportrollen (32a, 34a) bewegbar. Der Operationstischfuß (16) hat ferner eine erste mechanische Verstelleinheit (40), mit deren Hilfe der Zustand der ersten Transportrolle (32a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist, sowie eine zweite mechanische Verstelleinheit (42), mit deren Hilfe der Zustand der zweiten Transportrolle (34a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist. Die erste Verstelleinheit (40) und die zweite Verstelleinheit (42) sind durch eine erste Antriebseinheit (80) antreibbar, die über ein mechanisches Verbindungsmittel (24) mit der ersten und der zweiten Verstelleinheit (40, 42) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Operationstischfuß für einen Operationstisch. Vor und während einer Operation eines auf einer Patientenlagerfläche eines Operationstischs gelagerten Patienten wird die Patientenlagerfläche in eine Position gebracht, die einen Eingriff am Patienten erleichtert. Dabei kann es erforderlich sein, die Patientenlagerfläche um eine horizontale Achse um einen Winkel aus einem großen Winkelbereich zu verschwenken. Auch die Höhe der Patientenlagerfläche des Operationstisches sollte in einem möglichst großen Bereich einstellbar sein. Idealerweise ermöglicht der Operationstisch auch sehr geringe Höhen der Patientenlagerfläche, was eine platzsparende Bauweise der Operationstischsäule voraussetzt.

[0002] Im Krankenhausbetrieb werden üblicherweise drei unterschiedliche Arten von Operationstischen eingesetzt, nämlich stationäre Operationstische, bewegbare Operationstische und mobile Operationstische. Stationäre Operationstische haben eine fest mit dem Fußboden eines Operationssaals verbundene Operationstischsäule, wobei sie üblicherweise keinen Operationstischfuß haben und durch fest installierte Kabel mit Energie versorgt werden. Bewegbare Operationstische haben einen mit der Operationstischsäule verbundenen Operationstischfuß, der Rollen aufweisen kann, und eine von der Operationstischsäule lösbare und wieder verbindbare Patientenlagerfläche.

[0003] Operationstischfüße mobiler Operationstische haben Rollen zum Verfahren des Operationstisches, so dass sie ohne zusätzliche Hilfsmittel verfahrbar und zum Transport eines Patienten geeignet sind. Während des Eingriffs am Patienten muss hingegen ein sicherer Stand des Operationstisches gewährleistet sein. Bei einfachen Operationstischen geschieht dies durch Arretierung mehrerer Transportrollen, während bei hochwertigen Operationstischen ein Chassis des Operationstischfußes abgesenkt wird, so dass es auf dem Boden aufliegt. Dazu sind die Transportrollen in vertikaler Richtung verstellbar im Operationstischfuß integriert und können so nach unten bewegt werden, dass der Kontakt des Chassis mit dem Boden aufgehoben wird und der Operationstisch auf den Transportrollen steht.

[0004] Des Weiteren ist bei mobilen Operationstischen die Patientenlagerfläche üblicherweise fest mit der Operationstischsäule verbunden und wird im Krankenhausbetrieb nicht von der Operationstischsäule gelöst. Ferner können elektrische Fahrantriebe, vorzugsweise mit Sanftanlauf und Sicherheitsbremsfunktion, eingesetzt werden, um den mobilen Operationstisch mithilfe des elektrischen Fahrantriebs zu verfahren. Sowohl bei stationären Operationstischen als auch bei bewegbaren Operationstischen und mobilen Operationstischen können elektromotorisch verstellbare Komponenten vorgesehen sein, wie beispielsweise eine in ihrer Länge elektromotorisch veränderbare Operationstischsäule zur Veränderung der Höhe einer auf der Operationstischsäule angeordneten Patientenlagerfläche, ein in zwei orthogonalen Achsen verstellbarer Operationstischsäulenkopf zur Veränderung der Neigung und der Kantung der mit dem Operationstischsäulenkopf verbundenen Patientenlagerfläche und/oder elektromotorisch verstellbare Komponenten der Patientenlagerfläche.

[0005] Es sind mobile Operationstischfüße mit vier integrierten Transportrollen bekannt, die an jeder Transportrolle einen Hydraulikzylinder sowie ein gemeinsames Steuerventil zum vertikalen Verstellen der jeweiligen Transportrolle haben. Ein Nachteil, der sich aus der Verwendung der Hydraulikzylinder ergibt, ist der relativ große vertikale Bauraum und die relativ hohen Kosten. Jedoch ist aus Zugänglichkeitsgründen ein flacher Aufbau des Operationstischfußes wünschenswert. Falls das Verfahren des Operationstischs mit Hilfe eines elektromotorischen Fahrantriebs unterstützt werden soll, wird zum Absenken des Fahrantriebs an den Boden und zum Abheben des Fahrantriebs vom Boden ein weiterer Hydraulikzylinder und ein weiteres Steuerventil benötigt.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Operationstischfuß anzugeben, der bei einfachem Aufbau eine flache Bauweise ermöglicht und kostengünstig ist. Diese Aufgabe wird durch einen Operationstischfuß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Der erfindungsgemäße Operationstischfuß hat mindestens zwei ausfahrbare Transportrollen, wobei der Operationstisch im eingefahrenen Zustand der Transportrollen auf mindestens einem Abstützelement des Operationstisches steht, und wobei der Operationstisch im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen auf den Transportrollen bewegbar ist. Der Operationstischfuß hat eine erste mechanische Verstelleinheit, mit deren Hilfe der Zustand der ersten Transportrolle zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist. Ferner hat er eine zweite mechanische Verstelleinheit, mit deren Hilfe der Zustand der zweiten Transportrolle zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist. Mit Hilfe einer Antriebseinheit sind die erste Verstelleinheit und die zweite Verstelleinheit antreibbar. Die Antriebseinheit ist über ein mechanisches Verbindungsmittel mit der ersten und der zweiten Verstelleinheit verbunden.

[0008] Im eingefahrenen Zustand der Transportrollen tragen diese den Operationstisch nicht oder nur zu einem unwesentlichen Anteil. Im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen tragen die Transportrollen und eventuelle andere Rollen das Gewicht des Operationstisches. Insbesondere spricht man von ausgefahrenen Transportrollen, wenn die Transportrollen unten aus dem Chassis oder dem Gehäuse des Operationstischfußes hinausragen. Statt einzelner Transportrollen kann jeweils ein Transportrollenverbund, der mindestens zwei Transportrollen umfasst, eingesetzt werden.

[0009] Der Operationstisch wird im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen von diesen getragen und ist auf den Transportrollen fahrbar bzw. rollbar. Der Operationstischfuß kann weitere Transportrollen mit oder ohne eigene Verstelleinheit zum Ausfahren der Transportrollen aufweisen. Die nicht ausfahrbaren Transportrollen stehen dann permanent aus dem Chassis bzw. dem Gehäuse des Operationstischfußes heraus.

[0010] Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Operationstischfußes gegenüber dem Stand der Technik ist der einfache Aufbau und die kostengünstigere Herstellung. Insbesondere wird zum Ausfahren der Transportrollen nicht für jede Transportrolle jeweils ein eigener Antrieb benötigt, sondern nur ein einziger Antrieb für alle Transportrollen. Auch kann auf aufwändige Hydraulikeinheiten, wie sie aus dem Stand der Technik üblich sind, verzichtet werden. Ein weiterer Vorteil gegenüber dem Stand der Technik ist die flexiblere Positionierungsmöglichkeit der Antriebseinheit, wodurch eine geringere Bauhöhe des Operationstischfußes gegenüber bekannten Operationstischfüßen mit ausfahrbaren Transportrollen möglich ist.

[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die erste und die zweite Verstelleinheit über eine Kette oder einen Riemen mit der Antriebseinheit verbunden. Ein Vorteil dieser Weiterbildung ist, dass ein einfaches, kostengünstiges und robustes Verbindungsmittel verwendet werden kann. Auch kann die Antriebseinheit flexibel den jeweiligen baulichen Gegebenheiten des Operationstischfußes angepasst werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Riemen als Zahnriemen ausgeführt ist. Dies ermöglicht einen ebenso sicheren Eingriff des Zahnriemens mit den Verstelleinheiten, wie es bei der Kette der Fall ist, wobei der Zahnriemen wartungsfrei und einfach zu installieren ist.

[0012] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Kette oder der Riemen, insbesondere mit Elementen der Antriebseinheit, einen geschlossenen Antriebsstrang bildet. Unter einem geschlossenen Antriebsstrang wird ein Antriebsstrang ohne Anfangs- und Endpunkt verstanden. Dies ist insbesondere bei einem Ring der Fall. Ein Vorteil dieser ringförmigen Ausgestaltung ist, dass das Verbindungsmittel eine Kraft im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn auf die Verstelleinheiten ausüben kann. Dies kann dazu genutzt werden, die Transportrollen beim Antrieb des Verbindungsmittels in eine erste Richtung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand zu bringen und beim Antrieb des Verbindungsmittels in entgegengesetzter Richtung vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand zu bringen.

[0013] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die erste Antriebseinheit einen Elektromotor umfasst, der über eine Getriebestufe eine Gewindemutter eines Schraubengetriebes antreibt, wenn das Innengewinde der Gewindemutter mit dem Außengewinde einer Gewindestange in Eingriff steht, wenn die Gewindemutter in Richtung der Längsachse der Gewindestange ortsfest und um die Längsachse der Gewindestange drehbar gelagert ist, wenn ein erstes Ende der Gewindestange mit einem ersten Ende an einem ersten Ende der Kette oder des Riemens verbunden ist, und wenn ein zweites Ende der Gewindestange mit einem zweiten Ende der Kette oder des Riemens verbunden ist. Alternativ dazu umfasst die erste Antriebseinheit einen Gleichlaufzylinder mit einer ersten Kolbenstange und einer zweiten Kolbenstange. Dabei ist das freie Ende der ersten Kolbenstange mit einem ersten Ende der Kette oder des Riemens und das freie Ende der zweiten Kolbenstange mit einem zweiten Ende der Kette oder des Riemens verbunden.

[0014] Unter einer ortsfesten Gewindemutter wird hierbei insbesondere verstanden, dass die Gewindemutter nicht verschiebbar ist. Analog zu einer drehfesten Lagerung kann hierbei auch von translationsfester Lagerung gesprochen werden. Mithilfe dieser Weiterbildung ist es möglich, dass die Kette oder der Riemen eine translatorische Bewegung ausführt. Bei einer Ausbildung der Außenseite der Gewindemutter als Zahnrad kann diese mit der Abtriebswelle der Antriebseinheit, die vorzugsweise als Elektromotor ausgebildet ist, in Eingriff stehen. Vorzugsweise ist die Getriebestufe als Schneckengetriebe ausgebildet. Das mittelbar durch die Antriebseinheit angetriebene Schraubengetriebe wandelt die rotatorische Bewegung der Antriebseinheit in eine translatorische Bewegung der Kette, des Riemens oder eines anderen Verbindungsmittels um. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist der geringe Platzbedarf und die Möglichkeit der präzisen Steuerung der translatorischen Bewegung des mechanischen Verbindungsmittels.

[0015] Ferner ist es besonders vorteilhaft, wenn das mechanische Verbindungsmittel mit einem ersten Zahnrad oder Zahnradsegment der ersten Verstelleinheit und mit einem zweiten Zahnrad oder Zahnradsegment der zweiten Verstelleinheit in Eingriff steht, wobei bei einer Bewegung des mit den Zahnrädern in Eingriff stehenden Verbindungsmittels eine Drehung der Zahnräder erfolgt, und wobei durch die Drehung der Zahnräder die Transportrollen vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand und vom ausgefahrenen in den eingefahrenen Zustand bringbar sind. Die Verstelleinheiten sind dabei vorzugsweise so ausgebildet, dass eine Drehung des jeweiligen Zahnrades oder Zahnradsegments um einen Winkel im Bereich 20° bis 180° die jeweilige Transportrolle vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand bringt. Ein besonders bevorzugter Winkelbereich ist dabei 30° bis 120°.

[0016] Ein Vorteil der oben genannten Ausgestaltung ist, dass durch Wahl eines Zahnrades oder Zahnradsegmentes eine sichere Verbindung zwischen dem mechanischen Verbindungsmittel und den Verstelleinheiten gewährleistet ist. Dies ist insbesondere beim Einsatz einer Kette oder eines Zahnriemens als Verbindungsmittel der Fall. Des Weiteren lassen sich diese umlaufenden Verbindungsmittel einfach mit nur einer Antriebseinheit antreiben. Durch den Einsatz von Zahnrädern oder Zahnradsegmenten kann die Kraft einfach auf die Verstelleinheiten übertragen werden.

[0017] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung hat die erste Verstelleinheit einen vertikal angeordneten ersten Lagerzapfen mit einer vertikalen ersten Längsachse und eine erste Zapfenführung zur Führung einer Relativbewegung zwischen der ersten Zapfenführung und dem ersten Lagerzapfen in vertikaler Richtung. Die erste Verstelleinheit hat mindestens ein erstes Verstellelement mit einer ersten Steigungsfläche, mit der ein erstes Eingriffselement der ersten Zapfenführung so in Eingriff steht, dass bei einer relativen Bewegung des ersten Eingriffselements entlang der ersten Steigungsfläche eine translatorische Verstellbewegung des ersten Verstellelements erfolgt. Darüber hinaus hat die zweite Verstelleinheit eine zweite Zapfenführung mit einer zweiten Längsachse zur Führung einer Relativbewegung zwischen der Zapfenführung und dem zweiten Lagerzapfen in vertikaler Richtung mindestens ein zweites Verstellelement mit einer zweiten Steigungsfläche, mit der ein zweites Eingriffselement der zweiten Zapfenführung so in Eingriff steht, dass bei einer relativen Bewegung des zweiten Eingriffselements entlang der zweiten Steigungsfläche eine translatorische Verstellbewegung des zweiten Verstellelements erfolgt.

[0018] Unter einer Verstellbewegung wird hierbei eine Bewegung zum Ein- und Ausfahren der Transportrollen verstanden. Das Einfahren der Transportrollen ändert dabei den Zustand vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand, das Ausfahren ändert den Zustand vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand. Bei der Verstellbewegung findet jeweils eine Bewegung des Verstellelements um die Längsachse des jeweiligen Lagerzapfens statt, entlang einer um diese Längsachse herum angeordneten Steigungsfläche mit einer Steigung gegenüber der Horizontalen. Die Steigungsfläche kann beispielsweise als Gewindeabschnitt eines Außen- oder Innengewindes ausgeführt sein. Vorzugsweise werden zwei Steigungsflächen verwendet, die zur jeweils anderen um einen Winkel von 180° versetzt angeordnet sind. Es ist besonders vorteilhaft, wenn drei um einen Winkel von 120° versetzte Steigungsflächen mit je einem Eingriffselement eingesetzt werden. Ein Vorteil dieser Weiterbildung ist, dass die Steigung der Steigungsflächen an die Gewichtskraft des Operationstisches anpassbar ist. Wenn drei Steigungsflächen mit je einem Eingriffselement eingesetzt werden, wird die Transportrolle zudem in einer stabilen Position gehalten.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass das obere Ende des ersten Lagerzapfens einen Verbindungsbereich hat, über den der erste Lagerzapfen mit einem Chassis des Operationstischfußes fest verbunden ist, dass das obere Ende des zweiten Lagerzapfens einen Verbindungsbereich hat, über den der zweite Lagerzapfen mit dem Chassis des Operationstischfußes fest verbunden ist, dass das erste Verstellelement der ersten Verstelleinheit um die erste Längsachse drehbar gelagert ist, und dass das zweite Verstellelement der zweiten Verstelleinheit um die zweite Längsachse drehbar gelagert ist. Darüber hinaus ist das erste Verstellelement und das zweite Verstellelement über das mechanische Verbindungsmittel mit der ersten Antriebseinheit derart verbunden, dass sie um die Längsachse des jeweiligen Lagerzapfens beim Antrieb durch die erste Antriebseinheit gedreht werden, dass die erste Steigungsfläche auf dem ersten Eingriffselement beim Ändern des Zustandes der ersten Transportrolle aufliegt, dass die zweite Steigungsfläche auf dem zweiten Eingriffselement beim Ändern des Zustandes der zweiten Transportrolle aufliegt, dass das erste Eingriffselement an der ersten Steigungsfläche entlanggleitet oder dass das erste Eingriffselement eine Rolle hat, die an der ersten Steigungsfläche abrollt, dass das zweite Eingriffselement an der zweiten Steigungsfläche entlanggleitet oder dass das zweite Eingriffselement eine Rolle hat, die an der zweiten Steigungsfläche abrollt, dass der Zustand der ersten Transportrolle durch Drehung des ersten Verstellelements veränderbar ist, und dass der Zustand der zweiten Transportrolle durch Drehung des zweiten Verstellelements änderbar ist.

[0020] Wenn die Verstellelemente jeweils ein Zahnrad oder Zahnradsegment zur Verbindung mit dem mechanischen Verbindungsmittel haben, ist es vorteilhaft, wenn die Zähne des Zahnrades oder Zahnradsegments an der Außenseite des jeweiligen Verstellelements ausgebildet sind. Dadurch kann das mechanische Verbindungsmittel, vorzugsweise eine Kette oder ein Zahnriemen, so ausgebildet sein, dass es umlaufend um die Verstellelemente angeordnet ist. Dies ermöglicht einen einfachen Aufbau des Operationstischfußes. Die Steigungsfläche kann einen ersten Abschnitt mit einer Steigung und insbesondere mindestens einen zweiten Abschnitt mit einer von der Steigung des ersten Abschnitts verschiedenen Steigung aufweisen. Der Verlauf der Ausfahr- bzw. Einfahrbewegung der Transportrollen ist somit vom Steigungsverlauf und von der Antriebsbewegung der Antriebseinheit abhängig und durch diese veränderbar.

[0021] Vorzugsweise wird im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen durch das Gewicht des Operationstisches keine Kraft auf das mechanische Verbindungsmittel ausgeübt. Dadurch können das Verbindungsmittel und die Antriebseinheit einfacher ausgeführt werden. Insbesondere müssen keine Mittel zum Sichern der Transportrollen im ausgefahrenen Zustand vorgesehen werden.

[0022] Vorzugsweise schließt sich an die Steigungsflächen der jeweiligen Verstellelemente mit Steigungen größer als 0° jeweils eine Niveaufläche mit einer Steigung von 0° an. Steigungsangaben sowie die Gradangaben beziehen sich vorzugsweise jeweils auf die Horizontale oder auf eine zur Richtung der translatorischen Verstellbewegung der Transportrollen vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand oder vom ausgefahrenen in den eingefahrenen Zustand orthogonale Ebene, sodass die Steigung von 0° keine Steigung gegenüber der orthogonalen Ebene aufweist. Die durch die Antriebseinheit bewirkte Verstellbewegung des mechanischen Verbindungsmittels wird dabei durch die Antriebseinheit zumindest beim Ausfahren der Transportrolle solange ausgeführt, bis die Eingriffselemente jeweils mit der horizontalen Niveaufläche in Eingriff stehen, insbesondere unter ihr angeordnet sind. Damit wird durch das Gewicht des Operationstisches keine Kraft auf das mechanische Verbindungsmittel ausgeübt und der Operationstisch befindet sich in einer stabilen Position. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der Operationstisch nicht durch die erste Antriebseinheit in dieser Position gehalten werden muss.

[0023] Ferner ist es vorteilhaft, wenn mindestens ein erster Führungsstift der ersten Zapfenführung in einer ersten zum Führungsstift komplementären Öffnung des Operationstischfußes derart aufgenommen ist, dass die erste Zapfenführung um die erste Längsachse drehfest gelagert ist, und dass mindestens ein zweiter Führungsstift der zweiten Zapfenführung in einer zum zweiten Führungsstift komplementären zweiten Öffnung des Operationstischfußes derart aufgenommen ist, dass die zweite Zapfenführung um die zweite Längsachse drehfest gelagert ist. Durch diese vorteilhafte Weiterbildung ist sichergestellt, dass sich die jeweiligen Eingriffselemente nicht mit der Drehbewegung des jeweiligen Verstellelements mitdrehen. Durch die Verwendung von Führungsstiften ist sichergestellt, dass sich das Chassis des Operationstischfußes relativ zur Zapfenführung bewegen kann.

[0024] Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind das erste Verstellelement und die erste Zapfenführung koaxial um den ersten Lagerzapfen und das zweite Verstellelement und die zweite Zapfenführung koaxial um den zweiten Lagerzapfen angeordnet. Dadurch ist eine sehr kompakte Bauweise der Verstellelemente möglich.

[0025] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die erste Verstelleinheit eine erste Transportrollenhalterung und ein erstes Lager hat, wobei das erste Lager zwischen der ersten Zapfenführung und der ersten Transportrollenhalterung angeordnet ist, so dass die erste Transportrollenhalterung mit der ersten Transportrolle um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, und dass die zweite Verstelleinheit eine zweite Transportrollenhalterung und ein zweites Lager hat, wobei das zweite Lager zwischen der zweiten Zapfenführung und der zweiten Transportrollenhalterung angeordnet ist, so dass die zweiten Transportrollenhalterung mit der zweiten Transportrolle um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist. Bei der vertikalen Achse handelt es sich vorzugsweise um die erste oder die zweite Längsachse des Lagerzapfens. Durch diese Anordnung können sich in vorteilhafter Weise die von der jeweiligen Transportrollenhalterung gehaltenen Transportrollen um die vertikale Achse drehen und so ausrichten, wie es die gewünschte Verschieberichtung des Operationstischfußes erfordert.

[0026] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn mindestens die erste Transportrolle durch die erste Verstelleinheit einzeln gehalten und geführt ist, oder wenn ein erster Transportrollenverbund aus mindestens zwei Transportrollen durch die erste Verstelleinheit gehalten und geführt ist. Ferner ist es vorteilhaft, wenn mindestens die zweite Transportrolle durch die zweite Verstelleinheit gehalten und geführt ist oder wenn ein zweiter Transportrollenverbund aus mindestens zwei Transportrollen durch die zweite Verstelleinheit gehalten und geführt ist. Dadurch ist eine einfache Verbindung zwischen den Transportrollen und dem Operationstisch möglich.

[0027] Ferner ist es vorteilhaft, wenn mindestens eine mithilfe einer zweiten Antriebseinheit antreibbare Antriebsrolle einer durch die erste Antriebseinheit über das mechanische Verbindungsmittel antreibbaren Absenkeinheit zugeordnet ist, über die die Antriebsrolle von einem angeschwenkten Zustand in einen abgeschwenkten Zustand und/oder von einem abgeschwenkten Zustand in einen angeschwenkten Zustand schwenkbar ist. Ein Vorteil dieser Weiterbildung ist, dass kein zusätzlicher Antrieb zum Anschwenken und Abschwenken der Antriebsrolle erforderlich ist.

[0028] Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ändert die Antriebseinheit in einem ersten Schritt den Zustand der Transportrollen vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand und in einem zweiten Schritt den Zustand der Antriebsrolle vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand. Dies geschieht durch kontinuierliche Betätigung der ersten Antriebseinheit in eine Bewegungs- insbesondere Drehrichtung. Dadurch wird in vorteilhafter Weise verhindert, dass der Benutzer die Antriebsrolle abschwenkt ohne dass die Transportrollen im ausgefahrenen Zustand sind.

[0029] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die Absenkeinheit ein gestuftes Steuerprofil mit mindestens einer Stufe hat, wobei die Stufe eine erste und eine zweite Stufenfläche verbindet, wobei das Steuerprofil mechanisch fest mit der Gewindestange verbunden ist, und wobei das Steuerprofil zusammen mit dieser bewegbar ist. Ein Betätigungselement steht mit dem Steuerprofil in Eingriff, so dass bei einer Bewegung der Gewindestange das Steuerprofil am Betätigungselement vorbeigeführt ist und das Betätigungselement über die erste Stufe hinweggleitet. Dabei erfolgt durch das Betätigungselement bei einer Bewegung über die mindestens eine Stufe des Steuerprofils eine Verstellbewegung der Antriebsrolle vom abgeschwenkten in den angeschwenkten Zustand oder vom angeschwenkten in den abgeschwenkten Zustand.

[0030] Alternativ kann das Betätigungselement fest mit der Gewindestange verbunden sein und sich am Steuerprofil an dem Betätigungselement vorbeibewegen. Vorzugsweise wird das Betätigungselement so angeordnet und die Stufenflächen des Steuerprofils so ausgebildet, dass ein Abschwenken der Antriebsrolle erst erfolgt, wenn die Transportrollen im ausgefahrenen Zustand sind und eine weitere Verschiebung des Verbindungsmittels kein weiteres Ausfahren der Transportrollen mehr bewirkt. Die rein mechanische Realisierung dieses Schaltmechanismus macht in vorteilhafter Weise elektronische Schalt- und Steuerelemente für diese Aufgabe überflüssig.

[0031] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Absenkeinheit eine Feder hat, die die Antriebsrolle mit einer Andruckkraft gegen den Boden drückt. Dadurch wird in vorteilhafter Weise gewährleistet, dass die Antriebsrolle auch bei Bodenunebenheiten einen gleichmäßigen Vortrieb des Operationstischfußes bei einem motorischen Antrieb der Antriebsrolle ermöglicht.

[0032] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Operationstischfuß neben der ersten und der zweiten Verstelleinheit auch eine dritte und eine vierte Verstelleinheit mit jeweils einer zugeordneten Transportrolle oder einem zugeordneten Transportrollenverbund umfasst. Dann können alle vier Transportrollen gleichzeitig durch einen Antrieb über das mechanische Verbindungsmittel mit Hilfe nur einer Antriebseinheit aus- und eingefahren werden. Dadurch wird der Operationstisch gleichmäßig und gleichzeitig angehoben und/oder abgesenkt unabhängig von der Lastverteilung des Operationstisches. Dadurch ist eine insbesondere für einen auf der Patientenlagerfläche des Operationstisches liegenden Patienten komfortable Handhabung des Operationstisches möglich.

[0033] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, die die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren näher erläutert.

[0034] Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung eines Operationstischs mit einem Operationstischfuß gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 2

eine detaillierte perspektivische Draufsicht auf das Chassis des Operationstischfußes mit einer ersten Antriebseinheit und einer im Chassis angeordneten Kette zum Antrieb von vier Verstelleinheiten;

Figur 3

die Anordnung nach Figur 2 ohne Chassis, wobei die erste Antriebseinheit und die vier mit der Kette in Eingriff stehenden Verstelleinheiten zum Verstellen jeweils eines Transportrollenverbundes mit jeweils zwei Transportrollen dargestellt sind;

Figur 4

einen Ausschnitt der Anordnung nach Figur 3;

Figur 5

eine detaillierte perspektivische Ansicht der ersten Verstelleinheit von unten;

Figur 6

eine detaillierte perspektivische Seitenansicht der ersten Verstelleinheit in eingefahrenem Zustand des ersten Transportrollenverbundes;

Figur 7

die perspektivische Seitenansicht nach Figur 6, bei der die erste Verstelleinheit in einem Zwischenzustand zwischen eingefahrenem Zustand und ausgefahrenem Zustand des ersten Transportrollenverbundes dargestellt ist;

Figur 8

die perspektivische Seitenansicht nach den Figuren 6 und 7, bei der die erste Verstelleinheit in ausgefahrenem Zustand des ersten Transportrollenverbundes dargestellt ist;

Figur 9

eine detaillierte Schnittdarstellung der ersten Verstelleinheit in eingefahrenem Zustand des Transportrollenverbundes;

Figur 10

eine detaillierte Darstellung eines Ausschnitts einer Anordnung von Antriebselementen, die in einem Operationstischfuß gemäß einer zweiten Ausführungsform enthalten ist; und

Figur 11

eine detaillierte Darstellung eines Ausschnitts einer Anordnung von Antriebselementen eines Operationstischfußes gemäß einer dritten Ausführungsform.

[0035] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Operationstischs 10 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung mit einer Patientenlagerfläche 12, einer Operationstischsäule 14 und einem Operationstischfuß 16. Dabei umfasst die Operationstischsäule 14 einen Säulenkopf 18 und einen Grundkörper 20.

[0036] Die Patientenlagerfläche 12 hat mehrere in ihrer Lage zueinander verstellbare Komponenten, die eine unterschiedliche Positionierung eines nicht dargestellten Patienten ermöglichen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat die Patientenlagerfläche 12 eine Sitzplatte 160, eine Rückenplatte 162, eine Kopfplatte 164, eine zweiteilige linke Beinplatte 166 und eine zweiteilige rechte Beinplatte 168.

[0037] In Figur 2 ist eine detaillierte perspektivische Draufsicht auf das Chassis 22 des Operationstischfußes 16 mit einer Antriebseinheit 80 und einer im Chassis 22 angeordneten Kette 24 zum Antrieb von vier Verstelleinheiten dargestellt. Elemente mit gleichem Aufbau oder gleicher Funktion haben gleiche Bezugszeichen. Die in Figur 1 gezeigte Abdeckplatte des Operationstischfußes 16 ist in Figur 2 nicht dargestellt, so dass in Figur 2 das Chassis 22 und Antriebselemente zum Ein- und Ausfahren von Transportrollen aus dem Operationstischfuß 16 sowie ein Verbindungsflansch 30 zum Verbinden des Operationstischfußes 16 mit der Operationstischsäule 14 sichtbar sind.

[0038] Die Antriebseinheit 80 umfasst einen Elektromotor 81 und ein Getriebe 26. Das Getriebe 26 setzt eine Rotationsbewegung des Elektromotors 81 in eine translatorische Bewegung um, wobei eine in Figur 3 nicht sichtbare Gewindestange bei einer Rotationsbewegung des Elektromotors 81 entlang ihrer Längsachse bewegt wird. Die beiden Enden der Gewindestange sind mit den Enden einer als mechanisches Verbindungsmittel dienenden Kette 24 verbunden, die zusammen mit der Gewindestange einen umlaufenden Antriebsstrang zum Antrieb von vier vom Chassis 22 in Figur 2 verdeckten Verstelleinheiten zum Ein- und Ausfahren der Transportrollen bildet. Die Kette 24 steht mit jeweils einem Eingriffselement der Verstelleinheiten in Eingriff. Ferner sind zwei Spannzahnräder 28 zur Führung und zum Spannen der Kette 24 vorgesehen. Der Antrieb der Kette 24 wird nachfolgend in Verbindung mit Figur 4 noch näher erläutert.

[0039] In Figur 3 ist die Anordnung nach Figur 2 ohne Chassis 22 gezeigt, wobei die Antriebseinheit 80 und die vier mit der Kette 24 in Eingriff stehenden Verstelleinheiten 40 bis 46 zum Verstellen jeweils eines Transportrollenverbundes 32 bis 38 mit jeweils zwei Transportrollen 32a, 32b bis 38a, 38b dargestellt sind.

[0040] Die Kette 24 steht mit jeweils einem Eingriffselement der ersten Verstelleinheit 40, der zweiten Verstelleinheit 42, der dritten Verstelleinheit 44 und der vierten Verstelleinheit 46 in Eingriff. Bei einer translatorischen Bewegung der Kette 24 werden die Eingriffselemente der vier Verstelleinheiten 40 bis 46 im gleichen Drehsinn gedreht.

[0041] Jede Verstelleinheit 40 bis 46 hat jeweils drei Führungsstifte, die mit 170a bis 170c, 172a bis 172c, 174a bis 174c und 176a bis 176c bezeichnet sind, und die jeweils mit einem Teil in komplementären Öffnungen des Chassis 22 des Operationstischfußes 16 aufgenommen sind. Des Weiteren ist jede Verstelleinheit 40 bis 46 über einen Gewindeabschnitt 68 bis 74 jeweils eines Lagerzapfens mit dem Chassis 22 des Operationstischfußes 16 fest verbunden.

[0042] Der Aufbau und die Funktion der identisch aufgebauten Verstelleinheiten 40 bis 46 werden nachfolgend detailliert in Verbindung mit den Figuren 6 bis 9 exemplarisch für die Verstelleinheit 40 beschrieben.

[0043] Figur 4 zeigt einen Ausschnitt der Anordnung nach Figur 3. Dieser umfasst die erste Verstelleinheit 40, die vierte Verstelleinheit 46 und das Getriebe 26, sowie die Antriebseinheit 80. Im Unterschied zu Figur 3 ist eine Gehäusehälfte des Getriebes 26, das unter anderem zur axialen Lagerung des Getriebes 26 dient, ausgeblendet.

[0044] Die erste Antriebseinheit 80 umfasst den ersten Elektromotor 81, ein auf der Abtriebswelle des Elektromotors 81 angeordnetes Schneckenrad 82 und ein im Chassis 22 aufgenommenes Lager 84. Das Schneckenrad 82 steht in Eingriff mit einem als Gewindemutter dienenden Zahnrad 90 mit einem Innengewinde. Dabei bilden das Schneckenrad 82 und das Zahnrad 90 ein Schneckengetriebe. Das Zahnrad 90 wird seitlich von je einem Axiallager begrenzt, so dass es in Richtung der Längsachse der Gewindestange 120 feststehend bzw. ortsfest ist. Das erste Axiallager 92 ist in einem ersten Gehäuseelement 94 des Getriebes 26 und das zweite Axiallager in einem zweiten in Figur 4 ausgeblendeten Gehäuseelement 94 des Getriebes 26 aufgenommen, wobei das Zahnrad 90 um die Längsachse der Gewindestange 120 drehbar ist.

[0045] Das Innengewinde des Zahnrads 90 steht in Eingriff mit einem Außengewinde der Gewindestange 120. An dem sichtbaren Ende der Gewindestange 120 ist über ein Verbindungselement 121 ein Ende der Kette 24 befestigt. Die Kette 24 bildet durch eine weitere nicht dargestellte Verbindung des zweiten Endes der Kette 24 mit dem zweiten Ende der Gewindestange 120 einen geschlossenen Antriebsstrang. Die Kette 24 steht mit der ersten Verstelleinheit 40 über ein Eingriffselement an der Außenseite der ersten Verstelleinheit 40 in Eingriff.

[0046] Die erste Verstelleinheit 40 hat ein erstes Verstellelement 48, eine erste Zapfenführung 56 und einen ersten Gewindeabschnitt 68, der am oberen Ende eines nicht dargestellten ersten Lagerzapfens ausgebildet ist. Der erste Gewindeabschnitt 68 dient zum Herstellen einer Schraubverbindung mit dem Chassis 22. Am äußeren Umfang des ersten Verstellelements 48 ist ein Eingriffselement in Form eines Zahnradsegments ausgebildet, das mit der Kette 24 in Eingriff steht. Die erste Zapfenführung 56 hat drei nach oben abstehende Führungsstifte 170a bis 170c und drei Schrauben 64a bis 64c. Die Führungsstifte 170a bis 170c ragen sowohl im eingefahrenen Zustand der Transportrollen als auch im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen in dafür im Chassis 22 vorgesehene Öffnungen, wobei die Führungsstifte 170a bis 170c beim Ein- und Ausfahren der Transportrollen entlang ihrer Längsachse relativ zum Chassis 22 bewegt werden. Dabei wird die Bewegung der Führungsstifte 170a bis 170c in den Öffnungen geführt, wodurch eine Drehung der ersten Zapfenführung 56 verhindert wird. Mit Hilfe der Schrauben 64a bis 64c wird das erste Verstellelement 48 am Chassis 22 drehbar gehalten.

[0047] Unten an der ersten Verstelleinheit 40 ist ein erster Transportrollenverbund 32 mit einer ersten Transportrolle 32a und einer zweiten Transportrolle 32b angeordnet. Der erste Transportrollenverbund 32 hat eine Achse 118, die eine Rollbewegung der ersten Transportrolle 32a und der zweiten Transportrolle 32b um diese Achse ermöglicht.

[0048] Die vierte Verstelleinheit 46 hat ein viertes Verstellelement 54, eine vierte Zapfenführung 62 und einen oben an einem vierten Lagerzapfen ausgebildeten vierten Gewindeabschnitt 74. Der Gewindeabschnitt 74 dient zum Herstellen einer Schraubverbindung mit dem Chassis 22. Am äußeren Umfang des vierten Verstellelements 54 ist ein Eingriffselement in Form eines Zahnradsegments ausgebildet, das mit der Kette 24 in Eingriff steht. Die vierte Zapfenführung 62 hat drei nach oben abstehende Führungsstifte 176a bis 176c und drei Schrauben 67a bis 67c. Die Führungsstifte 176a bis 176c ragen sowohl im eingefahrenen Zustand der Transportrollen als auch im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen in dafür im Chassis 22 vorgesehene Öffnungen, wobei die Führungsstifte 176a bis 176c beim Ein- und Ausfahren der Transportrollen entlang ihrer Längsachse relativ zum Chassis 22 bewegt werden. Dabei wird die Bewegung der Führungsstifte 176a bis 176c in den Öffnungen geführt, wodurch eine Drehung der vierten Zapfenführung 62 verhindert wird. Mit Hilfe der Schrauben 67a bis 67c wird das vierte Verstellelement 54 am Chassis 22 drehbar gehalten.

[0049] Unten an der vierten Verstelleinheit 46 ist ein vierter Transportrollenverbund 38 mit einer siebten Transportrolle 38a und einer achten Transportrolle 38b angeordnet. Der vierte Transportrollenverbund 38 hat eine vierte Achse, die eine Rollbewegung der siebten Transportrolle 38a und der achten Transportrolle 38b um diese Achse ermöglicht.

[0050] In Figur 5 ist eine detaillierte perspektivische Ansicht der ersten Verstelleinheit 40 zusammen mit dem ersten Transportrollenverbund 32 von unten gezeigt. Das erste Verstellelement 48 hat am äußeren Umfang ein Zahnradsegment 108, dessen Mittelachse mit der Längsachse des ersten Lagerzapfens 116 übereinstimmt, so dass es um diese Längsachse drehbar ist. Die erste Verstelleinheit 48 hat außerdem eine Steigungsfläche 110, an die sich eine erste Niveaufläche 110a und eine zweite Niveaufläche 110b anschließen. Die erste Niveaufläche 110a und die zweite Niveaufläche 110b haben keine Steigung gegenüber der Horizontalen.

[0051] Das erste Verstellelement 48 ist in einer horizontalen Ebene koaxial um die erste Zapfenführung angeordnet. Ein, hier als zylindrischer Stift ausgeführtes, erstes Eingriffselement 112 der ersten Zapfenführung 56 ist horizontal ausgerichtet und kontaktiert die erste Niveaufläche 110a des ersten Verstellelements 48. Insbesondere liegt die erste Niveaufläche 110a auf dem ersten Eingriffselement 112 auf. Wenn das erste Verstellelement 48 aus dieser Sicht im Uhrzeigersinn gedreht wird, kommen nacheinander erst die Steigungsfläche 110 und dann die zweite Niveaufläche 110b mit dem ersten Eingriffselement 112 in Kontakt.

[0052] In dieser in Fig. 5 gezeigten Ansicht ist auch die untere Seite der Schraube 64a sichtbar. Der obere Bereich des Führungsstifts 170a ist wie bereits erwähnt ebenso wie die weiteren nicht dargestellten Führungsstifte 170b, 170c, in dem nicht dargestellten Chassis 22 geführt. Dadurch kann die erste Zapfenführung 56 keine Drehbewegung um ihre vertikale Längsachse durchführen. Die als die erste Längsachse bezeichnete Längsachse ist dabei zugleich die Längsachse der ersten Zapfenführung 56 und des ersten Lagerzapfens 116.

[0053] An der unteren Seite der ersten Zapfenführung 56 ist eine erste Transportrollenhalterung 100 über ein erstes Schwenklager 114 um eine Drehachse drehbar gelagert. Diese Drehachse fällt dabei mit der ersten Längsachse zusammen. An der Transportrollenhalterung 100 ist der erste Transportrollenverbund 32 befestigt. Beide Transportrollen 32a, 32b des Transportrollenverbundes 32 haben eine gemeinsame Achse 118. Der Transportrollenverbund 32 kann sich frei um die Drehachse der Transportrollenhalterung 100 drehen.

[0054] Das erste Verstellelement 48 ist um die erste Längsachse des Lagerzapfens 116 drehbar gelagert. Wenn das erste Verstellelement 48 eine Drehbewegung aus der in Fig. 5 gezeigten Sicht im Uhrzeigersinn ausführt, dann gleitet die erste Niveaufläche 110a und anschließend die erste Steigungsfläche 110 über das erste Eingriffselement 112 bis die zweite Niveaufläche 110b oberhalb des ersten Eingriffselements 112 angeordnet ist. Dies entspricht einer Änderung des Zustands des ersten Transportrollenverbundes 32 vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand. Das Verstellelement 48 wurde dabei nach oben, also in einer von dem ersten Transportrollenverbund 32 abgewandten Richtung, verschoben. Dadurch wird das Chassis 22 des Operationstischfußes 12 zusammen mit den weiteren Elementen des Operationstischs 10 angehoben, wenn die Transportrollen 32a, 32b des Transportrollenverbundes 32 durch den beschriebenen Vorgang ausgefahren werden und sich unten aus dem Chassis herausbewegen.

[0055] Figur 6 zeigt eine detaillierte perspektivische Seitenansicht der ersten Verstelleinheit 40 im eingefahrenen Zustand des ersten Transportrollenverbundes 32. Zusätzlich zu den in Figur 5 gezeigten Elementen ist der obere Bereich der Führungsstifte 170a, 170b zu sehen und der obere Bereich der Schrauben 64a, 64b.

[0056] In Figur 7 zeigt die perspektivische Seitenansicht nach Figur 6, bei der die erste Verstelleinheit 40 in einem Zwischenzustand zwischen eingefahrenem Zustand und ausgefahrenem Zustand des ersten Transportrollenverbundes 32 dargestellt ist. Das erste Verstellelement 48 wurde dabei soweit im Uhrzeigersinn verdreht und nach oben verschoben, dass die erste Steigungsfläche 110 auf dem ersten Eingriffselement 112 aufliegt.

[0057] Zusätzlich zu dem ersten Eingriffselement 112 der ersten Verstelleinheit 40 ist ein weiteres Eingriffselement 113 in Figur 7 sichtbar. Dieses führt bei einer Drehbewegung des ersten Verstellelements 48 eine parallele Bewegung zum ersten Eingriffselement 112 durch. Auf dem weiteren Eingriffselement 113 liegt dabei eine zweite Steigungsfläche des ersten Verstellelements 48, die hier verdeckt ist, auf. Das Verstellelement 48 hat insgesamt drei in gleichem Winkelabstand zueinander angeordnete Steigungsflächen 110 und die Verstelleinheit 40 hat insgesamt drei in gleichem Winkelabstand angeordnete Eingriffselemente 112, 113.

[0058] In Figur 8 ist die perspektivische Seitenansicht der ersten Verstelleinheit 40 mit dem ersten Transportrollenverbund 32 nach den Figuren 6 und 7 gezeigt, bei der die erste Verstelleinheit 40 in ausgefahrenem Zustand des ersten Transportrollenverbundes 32 dargestellt ist. Dieser Zustand wurde durch eine Fortführung der Drehung des ersten Verstellelements 48 im Uhrzeigersinn aus der in Figur 7 gezeigten Position erreicht. Dabei wurden das erste Eingriffselement 112 und das weitere Eingriffselement 113 durch das Verstellelement 48 so weit gedreht und durch Entlanggleiten an der Steigungsfläche 110 angehoben, dass das erste Eingriffselement 112 unter der zweiten Niveaufläche 110b zu liegen kommt. Dies entspricht dem ausgefahrenen Zustand des Transportrollenverbundes 32. Insbesondere kann sich das erste Verstellelement 48 nicht ohne weitere entgegengesetzte Drehbewegung wieder absenken. Der vom ersten Verstellelement 48 angehobene Operationstisch 10 wird damit in einer stabilen Position gehalten. Auch resultiert eine weitere Drehung des Verstellelements 48 im Uhrzeigersinn in keiner weiteren Höhenverstellung des Verstellelements 48 und damit des Operationstisches 10, da das Eingriffselement 112 an der Niveaufläche 110b und die weiteren Eingriffselemente an weiteren nicht dargestellten Niveauflächen des Verstellelements 48 entlanggleiten.

[0059] Figur 9 zeigt eine detaillierte Schnittdarstellung der ersten Verstelleinheit 40 in eingefahrenem Zustand des Transportrollenverbundes 32. Der erste Lagerzapfen 116 ist dabei über den ersten Gewindeabschnitt 68 mit dem Chassis 22 des Operationstischfußes 16 verbindbar. Die erste Zapfenführung 56 liegt auf dem ersten Schwenklager 114 der ersten Transportrollenhalterung 100 auf. Insbesondere ist zu sehen, wie der erste Lagerzapfen 116 gegenüber der ersten Zapfenführung 56 vertikal verschiebbar angeordnet ist.

[0060] Das erste Verstellelement 48 ist um die erste Längsachse des ersten Lagerzapfens 116 drehbar gelagert und liegt auf dem ersten Eingriffselement 112 und dem weiteren Eingriffselement 113 und dem nicht dargestellten dritten Eingriffselement auf.

[0061] In Figur 10 ist eine detaillierte Darstellung eines Ausschnitts einer Anordnung von in einem Operationstischfuß gemäß einer zweiten Ausführungsform enthaltenen Antriebselementen ähnlich der in Figur 4 gezeigten ersten Ausführungsform gezeigt. Im Unterschied zu Figur 4 enthält diese zweite Ausführungsform zusätzlich eine Antriebsrolle 146, eine zweite Antriebseinheit 144 und eine Absenkeinheit 140. Ferner ist mit der Gewindestange 120 ein Steuerprofil 122 fest verbunden. Mit diesem Steuerprofil 122 steht ein Betätigungselement 124 in Eingriff. Das Betätigungselement 124 ist mit einem ersten Ende an einem ersten Drehlager 126 um eine vertikale Drehachse drehbar gelagert. An einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Betätigungselements 124 liegt dieses an dem Steuerprofil 122 an. Dabei wird das zweite Ende des Betätigungselements 124 gegen das Steuerprofil 122 gedrückt. Mit dem Betätigungselement 124 ist ein Auslenkstab 130 so verbunden, dass bei einer Drehung um das erste Drehlager 126 der Auslenkstab 130 eine translatorische Auslenkbewegung macht. An dem Auslenkstab 130 ist eine vorgespannte Andruckfeder 132 so befestigt, dass über ein drittes Drehlager 152 eine Antriebsrollenhalterung 142 mit daran befestigter Antriebsrolle 146 auf eine darunter liegende Fläche, d.h. auf den Fußboden unterhalb des Operationstischfußes, gedrückt wird. Mit der Antriebsrollenhalterung 142 ist eine zweite Antriebseinheit 144 verbunden, die die Antriebsrolle 146 motorisch antreibt. In diesem Ausführungsbeispiel ist die zweite Antriebseinheit 144 als Elektromotor ausgeführt.

[0062] An dem Steuerprofil ist eine schräge Stufe 123 zwischen einer ersten Stufenfläche 123a und einer zweiten Stufenfläche 123b ausgebildet. Bei einer translatorischen Verschiebung des Steuerprofils 122 in einer ersten Richtung gleitet das Betätigungselement 124 von der ersten Stufenfläche 123a über die Stufe 123 auf die zweite Stufenfläche 123b. Dabei findet eine Verschiebung des Auslenkstabes 130 und damit ein Abschwenken der Absenkeinheit 140 samt Antriebsrolle 146 statt. Die Antriebsrolle 146 wird dabei auf den Boden unterhalb des Operationstischfußes gedrückt.

[0063] Wenn das Steuerprofil 122 in eine der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung verschoben wird, dann wird der Auslenkstab 130 mit Hilfe einer Rückstellfeder 148 in die entgegengesetzte Richtung verschoben, so dass die Absenkeinheit 140 samt Antriebsrolle 146 nicht mehr auf den Boden gedrückt wird. Dabei wird die Absenkeinheit 140 samt Antriebsrolle 146 über das dritte Drehlager 152 vom Boden weggeschwenkt. Die Kraft der Rückstellfeder 148 ist dabei geringer, als die von der vorgenannten Andruckfeder 132 ausübbare Andruckkraft. Die weitere Funktion und der weitere Aufbau des Operationstischfußes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel stimmt mit dem Operationstischfuß 16 des ersten Ausführungsbeispiels überein.

[0064] In Figur 11 ist eine detaillierte Darstellung eines Ausschnitts einer Anordnung von Antriebselementen eines Operationstischfußes gemäß einer dritten Ausführungsform gezeigt. Im Unterschied zu der in Figur 4 gezeigten Anordnung der ersten Ausführungsform sind bei der dritten Ausführungsform nur die erste Verstelleinheit 40 und die zweite Verstelleinheit 42 vorgesehen. Zwei Weitere, nicht verstellbare, Transportrollen des Operationstischfußes der dritten Ausführungsform sind nicht dargestellt. Diese weiteren Transportrollen stehen permanent nach unten aus dem Operationstischfuß hervor.

[0065] Die Kette 24 wird bei diesem dritten Ausführungsbeispiel direkt um die erste Verstelleinheit 40 und die zweite Verstelleinheit 42 herumgeführt, ohne dass weitere Verstelleinheiten mit der Kette 24 in Eingriff stehen. Die weitere Funktion und der weitere Aufbau des Operationstischfußes gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel stimmt mit dem Operationstischfuß 16 des ersten Ausführungsbeispiels überein.

Bezugszeichenliste

[0066] 

10

Operationstisch

12

Patientenlagerfläche

14

Operationstischsäule

16

Operationstischfuß

18

Säulenkopf

20

Grundkörper

22

Chassis

24

Kette

26

Getriebe

28

Spannzahnrad

30

Verbindungsflansch

32

erster Transportrollenverbund

32a

erste Transportrolle

32b

zweite Transportrolle

34

zweiter Transportrollenverbund

34a

dritte Transportrolle

34b

vierte Transportrolle

36

dritter Transportrollenverbund

36a

fünfte Transportrolle

36b

sechste Transportrolle

38

vierter Transportrollenverbund

38a

siebte Transportrolle

38b

achte Transportrolle

40

erste Verstelleinheit

42

zweite Verstelleinheit

44

dritte Verstelleinheit

46

vierte Verstelleinheit

48

erstes Verstellelement

50

zweites Verstellelement

52

drittes Verstellelement

54

viertes Verstellelement

56

erste Zapfenführung

58

zweite Zapfenführung

60

dritte Zapfenführung

62

vierte Zapfenführung

64a

erste Schraube

64b

zweite Schraube

64c

dritte Schraube

65a

erste Schraube

65b

zweite Schraube

65c

dritte Schraube

66a

erste Schraube

66b

zweite Schraube

66c

dritte Schraube

67a

erste Schraube

67b

zweite Schraube

67c

dritte Schraube

68

erster Gewindeabschnitt

70

zweiter Gewindeabschnitt

72

dritter Gewindeabschnitt

74

vierter Gewindeabschnitt

80

erste Antriebseinheit

81

Elektromotor

82

Schneckenrad

84

Lager

90

Zahnrad mit Innengewinde

92

erstes Axiallager

94

erstes Gehäuseelement

96

Kette

100

erste Transportrollenhalterung

102

zweite Transportrollenhalterung

104

dritte Transportrollenhalterung

106

vierte Transportrollenhalterung

108

erstes Zahnradsegment

110

erste Steigungsfläche

110a

erste Niveaufläche

110b

zweite Niveaufläche

112

erstes Eingriffselement

113

weiteres Eingriffselement

114

erstes Schwenklager

116

erster Lagerzapfen

118

erste Achse

120

Gewindestange

121

Verbindungselement

122

Steuerprofil

123

Stufe

123a

erste Stufenfläche

123b

zweite Stufenfläche

124

Betätigungselement

126

erstes Drehlager

128

zweites Drehlager

130

Auslenkstab

132

Andruckfeder

140

Absenkeinheit

142

Antriebsrollenhalterung

144

zweite Antriebseinheit

146

Antriebsrolle

148

Rückstellfeder

152

drittes Drehlager

160

Sitzplatte

162

Rückenplatte

164

Kopfplatte

166

zweiteilige linke Beinplatte

168

zweiteilige rechte Beinplatte

170a

erster Führungsstift

170b

zweiter Führungsstift

170c

dritter Führungsstift

172a

erster Führungsstift

172b

zweiter Führungsstift

172c

dritter Führungsstift

174a

erster Führungsstift

174b

zweiter Führungsstift

174c

dritter Führungsstift

176a

erster Führungsstift

176b

zweiter Führungsstift

176c

dritter Führungsstift

Ansprüche

1. Operationstischfuß (16) für einen Operationstisch (10),
mit mindestens zwei ausfahrbaren Transportrollen (32a, 34a),
wobei der Operationstisch (10) im eingefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf mindestens einem Abstützelement des Operationstisches (10) steht,
wobei der Operationstisch (10) im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf den Transportrollen (32a, 34a) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine erste mechanische Verstelleinheit (40) vorgesehen ist, mit deren Hilfe der Zustand der ersten Transportrolle (32a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist,
dass eine zweite mechanische Verstelleinheit (42) vorgesehen ist, mit deren Hilfe der Zustand der zweiten Transportrolle (34a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist, und
dass die erste Verstelleinheit (40) und die zweite Verstelleinheit (42) durch eine erste Antriebseinheit (80) antreibbar sind, die über ein mechanisches Verbindungsmittel (24) mit der ersten und der zweiten Verstelleinheit (40, 42) verbunden ist.

2. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) durch das Gewicht des Operationstisches (10) keine Kraft auf das mechanische Verbindungsmittel (24) ausgeübt wird.

3. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Verbindungsmittel eine Kette (24) oder ein Riemen ist, wobei die erste und die zweite Verstelleinheit (40, 42) über die Kette (24) oder den Riemen mit der ersten Antriebseinheit (40) verbunden sind.

4. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (24) oder der Riemen, insbesondere mit Elementen der ersten Antriebseinheit (80), einen geschlossenen Antriebsstrang bildet.

5. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebseinheit (80) einen Elektromotor (81) umfasst, der über eine Getriebestufe (82) eine Gewindemutter (90) eines Schraubengetriebes antreibt,
wobei das Innengewinde der Gewindemutter (90) mit dem Außengewinde einer Gewindestange (120) des Schraubengetriebes in Eingriff steht,
wobei die Gewindemutter (90) in Richtung der Längsachse der Gewindestange (120) ortsfest und um die Längsachse der Gewindestange (120) drehbar gelagert ist,
wobei ein erstes Ende der Gewindestange (120) mit einem ersten Ende an einem ersten Ende der Kette (24) oder des Riemens verbunden ist, und
wobei ein zweites Ende der Gewindestange (120) mit einem zweiten Ende der Kette (24) oder des Riemens verbunden ist, oder
dass die erste Antriebseinheit (80) einen Gleichlaufzylinder mit einer ersten Kolbenstange und einer zweiten Kolbenstange umfasst,
wobei das freie Ende der ersten Kolbenstange mit einem ersten Ende der Kette (24) oder des Riemens verbunden ist, und
wobei das freie Ende der zweiten Kolbenstange mit einem zweiten Ende der Kette (24) oder des Riemens verbunden ist.

6. Operationstischfuß (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (24) mit einem ersten Zahnrad oder Zahnradsegment (108) der ersten Verstelleinheit (40) und mit einem zweiten Zahnrad oder Zahnradsegment der zweiten Verstelleinheit (42) in Eingriff steht,
wobei bei einer Bewegung des mit den Zahnrädern oder Zahnradsegmenten (108) in Eingriff stehenden Verbindungsmittels (24) eine Drehung der Zahnräder oder Zahnradsegmente (108) erfolgt, und
wobei durch die Drehung der Zahnräder oder Zahnradsegmente (108) die Transportrollen (32a, 34a) vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand und vom ausgefahrenen in den eingefahrenen Zustand bringbar sind.

7. Operationstischfuß (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstelleinheit (40) einen vertikal angeordneten ersten Lagerzapfen (116) mit einer vertikalen ersten Längsachse hat,
dass die erste Verstelleinheit (40) eine erste Zapfenführung (56) zur Führung einer Relativbewegung zwischen der ersten Zapfenführung (56) und dem ersten Lagerzapfen (116) in vertikaler Richtung hat,
dass die erste Verstelleinheit (40) mindestens ein erstes Verstellelement (48) mit einer ersten Steigungsfläche (110) hat, mit der ein erstes Eingriffselement (112) der ersten Zapfenführung (56) so in Eingriff steht, dass bei einer relativen Bewegung des ersten Eingriffselements (112) entlang der ersten Steigungsfläche (110) eine translatorische Verstellbewegung des ersten Verstellelements (48) erfolgt,
dass die zweite Verstelleinheit (42) einen vertikal angeordneten zweiten Lagerzapfen mit einer vertikalen zweiten Längsachse hat,
dass die zweite Verstelleinheit (42) eine zweite Zapfenführung(58) zur Führung einer Relativbewegung zwischen der zweiten Zapfenführung (58) und dem zweiten Lagerzapfen (116) in vertikaler Richtung hat, und
dass die zweite Verstelleinheit (42) mindestens ein zweites Verstellelement (50) mit einer zweiten Steigungsfläche hat, mit der ein zweites Eingriffselement der zweiten Zapfenführung (58) so in Eingriff steht, dass bei einer relativen Bewegung des zweiten Eingriffselements entlang der zweiten Steigungsfläche eine translatorische Verstellbewegung des zweiten Verstellelements (50) erfolgt.

8. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigungsflächen (110) des ersten Verstellelements (48) und des zweiten Verstellelements (50) jeweils eine Steigung größer als 0° haben, und
dass sich an die Steigungsflächen (110) des ersten Verstellelements (48) und des zweiten Verstellelements (50) jeweils eine Niveaufläche (110b) mit einer Steigung von 0° anschließt.

9. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des ersten Lagerzapfens (116) einen Verbindungsbereich hat, über den der erste Lagerzapfen (116) mit einem Chassis (22) des Operationstischfußes (16) fest verbunden ist,
dass das obere Ende des zweiten Lagerzapfens einen Verbindungsbereich hat, über den der zweite Lagerzapfen mit dem Chassis (22) des Operationstischfußes (16) fest verbunden ist,
dass das erste Verstellelement (48) der ersten Verstelleinheit (40) um die erste Längsachse drehbar gelagert ist,
dass das zweite Verstellelement (50) der zweiten Verstelleinheit (42) um die zweite Längsachse drehbar gelagert ist,
dass das erste Verstellelement (48) und das zweite Verstellelement (50) über das mechanische Verbindungsmittel (24) mit der Antriebseinheit (80) derart verbunden sind, dass sie um die Längsachse des jeweiligen Lagerzapfens (116) beim Antrieb durch die Antriebseinheit (80) gedreht werden,
dass die erste Steigungsfläche (110) auf dem ersten Eingriffselement (112) beim Ändern des Zustandes der ersten Transportrolle (32a) aufliegt,
dass die zweite Steigungsfläche auf dem zweiten Eingriffselement beim Ändern des Zustandes der zweiten Transportrolle (34a) aufliegt,
dass das erste Eingriffselement (112) an der ersten Steigungsfläche (110) entlanggleitet, oder dass das erste Eingriffselement (112) eine Rolle hat, die an der ersten Steigungsfläche (110) abrollt,
dass das zweite Eingriffselement an der zweiten Steigungsfläche entlanggleitet, oder dass das zweite Eingriffselement eine Rolle hat, die an der zweiten Steigungsfläche abrollt,
dass der Zustand der ersten Transportrolle (32a) durch Drehung des ersten Verstellelements (48) änderbar ist, und
dass der Zustand der zweiten Transportrolle (34a) durch Drehung des zweiten Verstellelements (50) änderbar ist.

10. Operationstischfuß (16) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erster Führungsstift (170a) der ersten Zapfenführung (56) in einer ersten zum ersten Führungsstift (170a) komplementären Öffnung des Operationstischfußes (16) derart aufgenommen ist, dass die erste Zapfenführung (56) um die erste Längsachse drehfest gelagert ist, und
dass mindestens ein zweiter Führungsstift (172a) der zweiten Zapfenführung (58) in einer zweiten zum zweiten Führungsstift (172b) komplementären Öffnung des Operationstischfußes (16) derart aufgenommen ist, dass die zweite Zapfenführung (58) um die zweite Längsachse drehfest gelagert ist.

11. Operationstischfuß (16) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verstellelement (48) und die erste Zapfenführung (56) koaxial um den ersten Lagerzapfen (116) angeordnet sind, und
dass das zweite Verstellelement (42) und die zweite Zapfenführung (58) koaxial um den zweiten Lagerzapfen angeordnet sind.

12. Operationstischfuß (16) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstelleinheit (40) eine erste Transportrollenhalterung (100) und ein erstes Lager (114) hat, wobei das erste Lager (114) zwischen der ersten Zapfenführung (56) und der ersten Transportrollenhalterung (100) angeordnet ist, so dass die erste Transportrollenhalterung (100) mit der ersten Transportrolle (32a) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, und
dass die zweite Verstelleinheit (42) eine zweite Transportrollenhalterung (102) und ein zweites Lager hat, wobei das zweite Lager zwischen der zweiten Zapfenführung (58) und der zweiten Transportrollenhalterung (102) angeordnet ist, so dass die zweite Transportrollenhalterung (102) mit der zweiten Transportrolle (34a) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist.

13. Operationstischfuß (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste Transportrolle (32a) durch die erste Verstelleinheit (40) gehalten und geführt ist, vorzugsweise ein erster Transportrollenverbund (32) aus der ersten Transportrolle (32a) und einer weiteren Transportrolle (32b), und
dass mindestens die zweite Transportrolle (34a) durch die zweite Verstelleinheit (42) gehalten und geführt ist, vorzugsweise ein zweiter Transportrollenverbund (34) aus der zweiten Transportrolle (34a) und einer weiteren Transportrolle (34b).

14. Operationstischfuß (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine mit Hilfe einer weiteren zweiten Antriebseinheit (144) antreibbare Antriebsrolle einer durch das mechanische Verbindungsmittel (24) antreibbaren Absenkeinheit (140) zugeordnet ist, über die die Antriebsrolle (146) von einem angeschwenkten Zustand in einen abgeschwenkten Zustand und/oder von einem abgeschwenkten in einen angeschwenkten Zustand schwenkbar ist.

15. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebseinheit (80) in einem ersten Schritt den Zustand der Transportrollen (32a, 34a) vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand ändert und in einem zweiten Schritt den Zustand der Antriebsrolle (146) vom eingefahrenen in den ausgefahrenen Zustand ändert.

16. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 5 und einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkeinheit (140) ein gestuftes Steuerprofil (122) mit mindestens einer Stufe (123) hat, wobei die Stufe (123) eine erste und eine zweite Stufenfläche (123a, 123b) verbindet, wobei das Steuerprofil (122) mechanisch fest mit der Gewindestange (120) verbunden ist, und wobei das Steuerprofil (122) zusammen bewegbar ist,
dass ein Betätigungselement (124) mit dem Steuerprofil (122) in Eingriff steht,
dass bei einer Bewegung der Gewindestange (120) das Steuerprofil (122) am Betätigungselement (124) vorbei geführt ist, so dass das Betätigungselement (124) über die erste Stufe (123) hinweggleitet,
wobei durch das Betätigungselement (124) bei einer Bewegung über die mindestens eine Stufe (123) des Steuerprofils (122) eine Verstellbewegung der Antriebsrolle (146) vom abgeschwenkten in den angeschwenkten Zustand oder vom angeschwenkten in den abgeschwenkten Zustand erfolgt.

17. Operationstischfuß (16) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkeinheit (140) eine Feder hat, die die Antriebsrolle (146) mit einer Andruckkraft gegen den Boden drückt.

Zeichnung