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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2964844</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170628</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14703775.8</B210><B220><date>20140207</date></B220><B240><B241><date>20151005</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202013001994 U</B310><B320><date>20130304</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170628</date><bnum>201726</bnum></B405><B430><date>20160113</date><bnum>201602</bnum></B430><B450><date>20170628</date><bnum>201726</bnum></B450><B452EP><date>20161205</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03C   1/084       20060101AFI20140924BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>STRAHLREGLER MIT EINEM EINBAUGEHÄUSE</B542><B541>en</B541><B542>JET REGULATOR WITH HOUSING</B542><B541>fr</B541><B542>REGULATEUR DE JET AVEC UNE ENCEINTE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 631 020</text></B561><B561><text>US-A- 4 403 739</text></B561><B561><text>US-A- 5 242 119</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BLUM, Gerhard</snm><adr><str>Obere Grub 3</str><city>77793 Gutach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Neoperl GmbH</snm><iid>101204010</iid><irf>PC 14 0044 B EP</irf><adr><str>Klosterrunsstr. 11</str><city>79379 Müllheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Börjes-Pestalozza, Henrich</snm><sfx>et al</sfx><iid>101351285</iid><adr><str>Maucher Jenkins 
Patent- und Rechtsanwälte 
Urachstraße 23</str><city>79102 Freiburg im Breisgau</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2014000342</anum></dnum><date>20140207</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2014135241</pnum></dnum><date>20140912</date><bnum>201437</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Strahlregler mit einem Einbaugehäuse, welches mittels eines Befestigungsmittels oder Befestigungsringes an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, wobei das Einbaugehäuse eine abströmseitige Gehäusestirnseite insbesondere mit Durchflusslöchern hat und wobei in das Einbaugehäuse zumindest ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetzteil eingesetzt ist und der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, welcher mit einem Diffusorring zusammenwirkt, wobei der Diffusor und der Diffusorring jeweils an ihrem größten Außenumfang einen als Haltering wirkenden ringförmigen, randseitig angeordneten Haltebereich für ihre Festlegung in Gebrauchsstellung haben, wobei der Diffusor und der Diffusorring jeweils bis zu einem Einsetzanschlag in das Einbaugehäuse einsetzbar sind, wobei die Haltebereiche des Diffusors und des Diffusorringes in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und/oder Durchmesserebenen angeordnet sind, wobei die ringförmigen Haltebereiche des mit ihren Innenbereichen als Strahlzerleger zusammenwirkenden Diffusors und Diffusorringes in axialer Richtung berührend aneinander anliegend angeordnet sind, ohne sich im Randbereich gegenseitig zu umfassen oder zu umgreifen, und wobei der größte Außendurchmesser des Diffusorringes und seines Haltebereichs so groß wie oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors und von dessen Haltebereich ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102010048701A1"><text>DE 10 2010 048 701 A1</text></patcit> ist bereits ein Strahlregler mit einem Strahlzerleger vorbekannt, der als Diffusor ausgebildet<!-- EPO <DP n="2"> --> ist, welcher mit einem Diffusorring zusammenwirkt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesem vorbekannten Strahlregler ist vorgesehen, dass der Diffusorring den Diffusor wenigstens bereichsweise außenseitig umgreift und dadurch axial festlegt, was in axialer Richtung eine platzsparende Anordnung erlaubt und vor allem eine Zentrierung des Diffusors ergibt. Allerdings benötigt diese Anordnung in radialer Richtung relativ viel Platz, weil der Diffusorring den ringförmigen Haltebereich des Diffusors außenseitig umgreift und somit in radialer Richtung überragt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US5242119A"><text>US 5 242 119 A</text></patcit> ist bereits ein Strahlregler mit einem Einbaugehäuse vorbekannt, das mit Hilfe eines als hülsenförmiges Auslaufmundstück ausgebildeten Befestigungsringes am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Damit der vorbekannte Strahlregler einen homogenen und nichtspritzenden Wasserstrahl formen kann, ist in seinem Einbaugehäuse ein Strahlzerleger eingesetzt, der das zuströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen zu zerlegen hat. Der Strahlzerleger, ist dazu als Lochplatte ausgebildet, die eine Mehrzahl von, auf einer Kreisbahn zueinander angeordneten Durchflusslöchern aufweist. In Strömungsrichtung hinter der als Strahlzerleger dienenden Lochplatte ist eine weitere Lochplatte angeordnet, die in Umfangsrichtung orientierte Langlöcher hat und die von der als Strahlzerleger dienenden Lochplatte durch ein Metallsieb getrennt ist. Die beiden Lochplatten und das sie trennende Metallsieb liegen auf einem Ringflansch auf, der am Innenumfang eines hülsenförmigen Gehäuseteiles angeformt ist. Dieses zuströmseitige Gehäuseteil ist in ein abtrömseitiges Gehäuseteil des Einbaugehäuses eingesetzt, bis ein am zuströmseitigen Gehäuseteil außenumfangsseitig angeformter und als Haltering dienender Haltebereich auf dem zuströmseitigen Stirnrand des abströmseitigen Gehäuseteiles<!-- EPO <DP n="3"> --> aufliegt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="US4403739A"><text>US 4 403 739 A</text></patcit> ist bereits ein Strahlregler vorbekannt, dessen Einbaugehäuse mit Hilfe eines Befestigungsringes am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur befestigbar ist. In das Einbaugehäuse des vorbekannten Strahlreglers ist ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetzteil einsetzbar, dass den zufließenden Wasserstrahl in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufzuteilen und zu zerlegen hat. Der Strahlzerleger hat eine Lochplatte, die eine Vielzahl von Durchflusslöchern aufweist, die auf einem Lochkreis zueinander angeordnet sind. Die erste Lochplatte ist ein in eine formangepasste Einsenkung einer zweiten Lochplatte eingelegt, die ebenfalls eine Vielzahl von Durchflusslöchern aufweist, welche in einer Relativposition der beiden Lochplatten mit den Durchflusslöchern der ersten Lochplatte fluchten, während diese Löcher in einer anderen Relativposition sich nur bereichsweise überdecken und nur einen reduzierten Durchflussbereich freigeben. Zwar ist an der zweiten Lochplatte ein als Haltering wirkender Haltebereich erkennbar, - es fehlt jedoch gänzlich ein als Diffusor dienendes Bauteil, das ebenfalls solch einen als Haltering wirkenden Haltebereich hat, und ebenso fehlt ein ringförmiger Diffusorring.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0004" dnum="EP0631020A"><text>EP 0 631 020</text></patcit> Al ist ein Strahlregler mit einem Einbaugehäuse vorbekannt, das mit Hilfe eines Befestigungsringes am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist. In das Einbaugehäuse sind mehrere, geringfügig voneinander beabstandete Metallsiebe eingelegt, von denen das abströmseitige Metallsieb die Auslaufstirnseite des Strahlreglers bildet. Auf der Zuströmseite der Metallsiebe ist eine als Strahlzerleger dienende Lochplatte in das Einbaugehäuse eingelegt. Zwar weist die als Strahlzerleger dienende Lochplatte<!-- EPO <DP n="4"> --> einen als Haltering wirkenden, ringförmigen und randseitig angeordneten Haltebereich auf, - über das Einbaugehäuse und die als Strahlzerleger dienende Lochplatte hinaus ist jedoch keinerlei Bauteil erkennbar, das als ringförmiger Diffusorring mit randseitig angeordnetem Haltebereich dienen könnte.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welchem der Diffusor und der Diffusorring in der aus der <patcit id="pcit0005" dnum="DE102010048701A1"><text>DE 10 2010 048 701 A1</text></patcit> bekannten Weise zusammewirken können, dennoch aber für den Diffusorring in radialer Richtung nur eine möglichst geringe radiale Abmessung benötigt wird, wobei der Diffusor und der Diffusorring auf möglichst einfache Weise in dem Einbaugehäuse des Strahlreglers festgelegt sein sollen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass zumindest der Außenrand des ringförmigen Haltebereichs des Diffusors abgestuft ist und das Einbaugehäuse eine Hinterschneidung zum axialen Übergreifen der radial nach außen ragenden Stufe des Diffusors aufweist, welche Stufe in Gebrauchsstellung formschlüssig in die Hinterschneidung eingreift.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler sind die Haltebereiche des Diffusors und des Diffusorringes in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und/oder Durchmesserebenen angeordnet, wobei der größte Außendurchmesser des Diffusorringes und seines Haltebereiches so groß wie oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors und von dessen Haltebereich ist. Dabei ist der Diffusor von dem Diffusorring umfassungsfrei angeordnet, d. h. der Diffusorring<!-- EPO <DP n="5"> --> muss in radialer Richtung nicht soweit ausgedehnt sein, dass er den größten Außenumfang des Diffusors außenseitig umgreifen kann. Somit ergibt sich durch die erfindungsgemäße Anordnung die Möglichkeit, den Diffusorring mit einem geringeren Außendurchmesser zu fertigen, als er für die bisher bekannte Lösung gemäß <patcit id="pcit0006" dnum="DE102010048701A1"><text>DE 10 2010 048 701 A1</text></patcit> erforderlich war, obwohl der Diffusor seine Abmessung beibehalten kann. Die Gesamtanordnung kann also in radialer Richtung ein geringeres Maß haben und demgemäß am Umfang des Diffusorrings platzsparend ausgebildet sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die ringförmigen Haltebereiche des Diffusors und des Diffusorringes sind in Gebrauchsstellung einander berührend aneinander anliegend angeordnet. Somit kann auch in axialer Richtung eine möglichst geringe Abmessung erreicht werden und darüber hinaus können Diffusor und Diffusorring mit ihren innerhalb ihrer Haltebereiche befindlichen Ausgestaltungen so ausgebildet sein und zusammenwirken, wie es sich bereits bei der Anordnung gemäß <patcit id="pcit0007" dnum="DE102010048701A1"><text>DE 10 2010 048 701 A1</text></patcit> bewährt hat. Dabei ist erfindungsgemäß zumindest der Außenrand des ringförmigen Haltebereichs des Diffusors abgestuft und das Einbaugehäuse weist eine Hinterschneidung zum axialen Übergreifen der radial nach außen ragenden Stufe des Diffusors auf, welche Stufe in Gebrauchsstellung formschlüssig in die Hinterschneidung eingreift. somit kann der Diffusor auf einfache Weise in dem Einbaugehäuse insbesondere formschlüssig festgelegt werden, obwohl er von dem Diffusorring unabhängig und nicht umgriffen ist. Statt der indirekten Befestigung des Diffusors über den Diffusorring kann der Diffusor selbst mit Hilfe seines Haltebereichs in dem Einbaugehäuse fixiert werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Da ein Teil des Diffusors für die Funktion als Strahlzerleger in den Innenraum des Diffusorringes eingreift, ist es besonders<!-- EPO <DP n="6"> --> günstig - auch für die Montage - wenn der ringförmige Haltebereich des Diffusors in Gebrauchsstellung höher als der ringförmige Haltebereich des Diffusorringes angeordnet ist und wenn die Unterseite des ringförmigen Haltebereichs des Diffusors die Oberseite des ringförmigen Haltebereichs des Diffusorrings, insbesondere flächig, berührt. Auf diese Weise gelangen Diffusor und Diffusorring in eine gegenseitige Position, in der sie wirkungsvoll als Strahlzerleger wirken können, ohne dass der Haltebereich des Diffusorringes den des Diffusors außenseitig umfassen oder umgreifen muss.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Berührfläche des ringförmigen Haltebereichs des Diffusors und die damit in Gebrauchsstellung in Kontakt befindliche Berührfläche des ringförmigen Haltebereichs des Diffusorrings können in einer rechtwinklig zur Längsmittelachse angeordneten Ebene liegen und selbst eben ausgebildet sein. Dies erleichtert nicht nur ihre Herstellung, sondern auch ihre Montage, bei welcher sie praktisch nacheinander in das Einbaugehäuse eingelegt und "geschichtet" werden können, wodurch ihre Innenbereiche die zur Strahlzerlegung günstige gegenseitige Position erhalten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn der beim Einbau in das Einbaugehäuse zuerst einführbare Diffusorring durch den formschlüssig fixierten Diffusor in Gebrauchsstellung festlegbar ist und/oder ebenfalls eine Abstufung aufweist, die mit einer mit ihm zusammenwirkenden Hinterschneidung des Einbaugehäuses zusammenpasst.</p>
<p id="p0014" num="0014">Da der Diffusor in axialer Richtung den Diffusorring erfindungsgemäß übergreift, kann seine Befestigung im Einbaugehäuse bereits ausreichen, um auch den Diffusorring in dessen Gebrauchsstellung festzulegen. Zusätzlich oder stattdessen<!-- EPO <DP n="7"> --> kann jedoch auch der Diffusorring mit Hilfe einer Abstufung und einer Hinterschneidung im Einbaugehäuse fixiert sein, so dass unter Umständen sowohl der Diffusor als auch der Diffusorring jeweils durch Hinterschneidungen des Einbaugehäuse in axialer Richtung gehalten werden können. Vor allem bei automatisierten Montagevorgängen kann auf diese Weise erreicht werden, dass schon der beim Einbau in das Einbaugehäuse zuerst einführbare Diffusorring formschlüssig gehalten wird, bevor der Diffusor auch befestigt wird, so dass der Diffusorring beispielsweise während eines Transports zwischen zwei Monatagepositionen oder<!-- EPO <DP n="8"> --> Montageschritten nicht ungewollt seine Gebrauchsstellung verlassen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die größte radiale Abmessung der Hinterschneidung für den Diffusorring kann etwa dem kleinsten Durchmesser der Hinterschneidung für den Diffusor entsprechen, so dass der Diffusorring durch die etwas größere mit Hinterschneidung versehene Öffnung für den Diffusor hindurchpasst und in seine Gebrauchsstellung gelangen kann, wo er einfach zur Anlage kommen oder mit seiner Abstufung in die für ihn vorgesehene Hinterschneidung einschnappen oder einrasten kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Für eine möglichst einfache Montage ist es vorteilhaft, wenn die formschlüssige Verbindung zwischen Diffusor und Einbaugehäuse und/oder zwischen Diffusorring und Einbaugehäuse eine Schnappverbindung ist, deren radial einschnappender Überstand gleich oder kleiner als das Maß der elastischen Nachgiebigkeit des Gehäuses im Bereich der Schnappverbindung ist. Beim Einschnappen der jeweiligen Abstufung am Außenumfang der ringförmigen Haltebereiche kann also die jeweilige Hinterschneidung und vor allem deren Begrenzung soweit in radialer Richtung elastisch nachgeben, dass die entsprechende Stufe in axialer Richtung hinter oder unter diese Hinterschneidung gelangt, die dann wieder in ihre entspannte Lage zurückfedern und den Formschluss herstellen kann. Das funktioniert besonders gut bei einem Einbaugehäuse aus Kunststoff, aber auch bei einem solchen aus Metall.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein Strahlregler mit einem als Diffusor ausgebildeten Strahlzerleger, der trotz des mit dem Diffusor zusammenwirkenden Diffusorrings eine relativ geringe radiale Abmessung haben kann, weil der Diffusor<!-- EPO <DP n="9"> --> umfassungsfrei ist und der mit ihm zusammenwirkende Diffusorring auch im Bereich seines ringförmigen äußeren Haltebereichs im Wesentlichen parallel zu dem Haltebereich des Diffusors verläuft, ohne diesen zu umgreifen oder zu übergreifen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Strahlreglers in derjenigen Orientierung, die er in seiner Gebrauchsstellung beispielsweise an einem Wasserauslauf einnimmt,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen in einer Durchmesserebene angeordneten Längsschnitt des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten erfindungsgemäßen Strahlreglers mit einem als Diffusor ausgebildeten Strahlzerleger, der mit einem Diffusorring zusammenwirkt, wobei Diffusor und Diffusorring jeweils an ihrem außen befindlichen ringförmigen Haltebereich umfassungsfrei übereinander angeordnet sind und aneinanderliegen,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>in deutlich vergrößerter Darstellung die in einem Kreis in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> markierte Einzelheit betreffend die ringförmigen äußeren Haltebereiche des Diffusors und des Diffusorringes in Gebrauchsstellung beziehungsweise in Montageposition,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Explosionsdarstellung des in <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> dargestellten erfindungsgemäßen Strahlreglers, wobei die auseinandergezogen gezeigten Einzelheiten<!-- EPO <DP n="10"> --> perspektivisch gezeichnet sind,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> entsprechenden Querschnitt, wobei der Strahlregler mit einem Befestigungsring mit Innengewinde versehen ist, womit er an einem Wasserauslauf anbringbar ist,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine der <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> entsprechende Darstellung, wobei die ringförmigen Haltebereiche des Diffusors und des Diffusorrings analog der Darstellung in den <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">5</figref> etwa parallel zueinander aufeinanderliegend angeordnet sind, aber nur der Haltebereich des Diffusors abgestuft und mit einer Hinterschneidung in dem Einbaugehäuse fixiert ist und dadurch auch den Diffusorring in axialer Richtung festlegt, sowie</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>in vergrößerter Darstellung diese Befestigung des äußeren ringförmigen Haltebereichs des Diffusorringes durch den ringförmigen Haltebereich des Diffusors hinter der eine Abstufung des Diffusors übergreifenden Hinterschneidung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0019" num="0019">Ein im Ganzen mit 1 bezeichneter Strahlregler weist ein Einbaugehäuse 2 auf, welches mittels eines Befestigungsmittels, im Ausführungsbeispiel mittels eines Befestigungsringes 3 an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist. Dieser Befestigungsring 3 weist in den beiden Ausführungsbeispielen gemäß <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> ein Innengewinde 4 auf, womit er an dem Außengewinde eines nicht zeichnerisch dargestellten Wasserauslaufs angeschraubt werden kann. Dabei dient ein Dichtring 14 zur Abdichtung zwischen dem Wasserauslauf und dem Strahlregler 1.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Das Einbaugehäuse 2 weist eine abströmseitige Gehäusestirnseite 5 mit Durchflusslöchern 6 auf. In das Einbaugehäuse 2 ist im Ausführungsbeispiel ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetzteil einsetzbar beziehungsweise in der Darstellung gemäß den <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> bis zu einem Einsetzanschlag eingesetzt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der vorerwähnte Strahlzerleger ist dabei als Diffusor 7 ausgebildet, welcher mit einem Diffusorring 8 zusammenwirkt, wobei der Diffusor 7 und der Diffusorring 8 jeweils an ihrem größten Außenumfang einen als Haltering wirkenden ringförmigen, randseitig angeordneten Haltebereich 7a und 8a für ihre Festlegung in Gebrauchsstellung haben.</p>
<p id="p0022" num="0022">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, <figref idref="f0002">5 und 6</figref> und besonders gut in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> und <figref idref="f0002">7</figref> erkennt man, dass der Haltebereich 7a des Diffusors 7 und der Haltebereich 8a des Diffusorringes 8 in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse 2 relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und Durchmesserebenen angeordnet sind und dass der größte Außendurchmesser des Diffusorringes 8 und seines Haltebereiches 8a so groß wie (<figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref>) oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors 7 und von dessen Haltebereich 7a (<figref idref="f0001">Fig. 2, 3</figref> und <figref idref="f0002">5</figref>) ist. In allen Fällen ist jedoch der äußere ringförmige Haltebereich des Diffusors 7 umfassungsfrei und endet unmittelbar an der Innenseite des Einbaugehäuses 2, ohne dass zwischen ihm und diesem Einbaugehäuse noch ein zu dem Diffusor 8 gehörender Teilbereich zu liegen kommt, wie es aus der <patcit id="pcit0008" dnum="DE102010048701A1"><text>DE 10 2010 048 701 A1</text></patcit> bekannt ist. Entsprechend gering kann der gesamte Durchmesser und der Außendurchmesser des aus Diffusor 7 und Diffusorring 8 bestehenden Strahlzerlegers und damit des gesamten Strahlreglers 1 sein.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Die ringförmigen Haltebereiche 7a und 8a des Diffusors 7 und des Diffusorringes 8 sind dabei in Gebrauchsstellung in allen Ausführungsbeispielen einander in axialer Richtung berührend beziehungsweise flächig aneinanderliegend angeordnet, so dass sie mit ihren Innenbereichen entsprechend gut als Strahlzerleger zusammenwirken können, ohne sich im Randbereich gegenseitig zu umfassen oder zu umgreifen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der ringförmige Haltebereich 7a des Diffusors 7 ist in Gebrauchsstellung in axialer Richtung höher als der ringförmige Haltebereich 8a des Diffusorringes 8 angeordnet und die Unterseite des ringförmigen Haltebreiches 7a des Diffusors 7 berührt die Oberseite des ringförmigen Haltebereichs 8a des Diffusorringes 8 vorzugsweise, soweit sie sich gegenseitig überdecken, flächig. Dabei liegen die Berührseite des ringförmigen Haltebereichs 7a des Diffusors 7 und die damit in Gebrauchsstellung in Kontakt befindliche Berührfläche des ringförmigen Haltebereiches 8a des Diffusorringes 8 in einer rechtwinklig zur Längsmittelachse 9 angeordneten Ebene. Dabei sind diese Berührfläche in den Ausführungsbeispielen ihrerseits eben ausgebildet, könnten aber auch aufgerauht oder profiliert oder konisch oder schräg verlaufend ausgebildet sein. Die in den Ausführungsbeispielen dargestellte ebene Ausbildung erleichtert die Herstellung und die Montage.</p>
<p id="p0025" num="0025">In den <figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref> ist dargestellt, dass zumindest der Außenrand des ringförmigen Haltebereichs 7a des Diffusors 7 abgestuft sein kann und das Einbaugehäuse 2 innenseitig eine Hinterschneidung 10 zum axialen Übergreifen der radial nach außen ragenden Stufe 11 des abgestuften Diffusors 7 aufweist, welche Stufe 11 in Gebrauchsstellung gemäß den <figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref> formschlüssig in die Hinterschneidung 10 eingreift beziehungsweise unter dem die Hinterschneidung bildenden Überstand<!-- EPO <DP n="13"> --> zu liegen kommt. Dadurch wird der beim Einbau in das Einbaugehäuse 2 zuerst einführbare Diffusorring 8 durch den formschlüssig fixierten Diffusor 7 in seiner Gebrauchsstellung festgelegt, benötigt also nicht unbedingt eine eigene zusätzliche Befestigung.</p>
<p id="p0026" num="0026">In den Ausführungsbeispielen gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 2 bis 5</figref> ist dargestellt, dass auch der in Gebrauchsstellung unter dem Diffusor 7 und dessen ringförmigen Haltbereich 7a angeordnete Diffusor 8 an seinem ringförmigen Haltebereich 8a eine Abstufung mit einer im Schnitt radial überstehenden Stufe 12 aufweisen kann, die mit einer mit ihm zusammenwirkenden Hinterschneidung 13 des Einbaugehäuses 2 zusammenpasst und in gleicher Weise zusammenwirkt, wie die Hinterschneidung 10 mit der Stufe 11 des Diffusors 7. Dadurch lässt sich der Diffusorring 8 bereits formschlüssig festlegen, bevor der Diffusor 7 montiert ist, was vor allem bei einer automatisierten Montage günstig ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bei der Anordnung gemäß den <figref idref="f0001 f0002">Fig. 2 bis 5</figref> und vor allem in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> erkennt man dabei, dass die größte radiale Abmessung der Hinterschneidung 13 für den Diffusorring 8 und dessen ringförmigen Haltebereich 8a etwa dem kleinsten Durchmesser der Hinterschneidung 10 für den Diffusor 7 und dessen abgestuften ringförmigen Haltebereich 7a entspricht, so dass die Stufe 12 an dem ringförmigen Haltebereich 8a gut durch diese in Gebrauchsstellung höherliegende Öffnung mit Hinterschneidung 10 eingeführt werden kann und nicht durch den Überstand über der eigentlichen Hinterschneidung 10 behindert wird.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die formschlüssige Verbindung zwischen Diffusor 7 und Einbaugehäuse 2 sowie zwischen Diffusorring 8 und Einbaugehäuse 2 kann eine Schnappverbindung sein, wobei in <figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref> eine Ausführungsform gezeigt ist, bei welcher eine solche Schnappverbindung<!-- EPO <DP n="14"> --> nur zwischen Diffusorring 7 und Einbaugehäuse 2 vorhanden ist. Bei diesen Schnappverbindungen ist der radial über die jeweilige Stufe 11 und 12 einschnappende Überstand gleich oder kleiner als das Maß der elastischen Nachgiebigkeit des Einbaugehäuses 2 im Bereich dieser Schnappverbindungen, so dass es für die Herstellung des Formschlusses in Gebrauchsstellung keiner zusätzlichen Maßnahmen wie Halteschrauben oder dergleichen bedarf. Besonders einfach lässt sich eine solche Schnappverbindung realisieren, wenn zumindest das Einbaugehäuse 2 aus Kunststoff besteht, jedoch ist auch eine Ausführungsform des Einbaugehäuses 2 aus Metall möglich, da auch Metall eine gewisse elastische Verformung erlaubt, bei welcher der verformte Bereich nach der Verformung und Belastung wieder in seine Lage - elastisch - zurückkehrt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Strahlregler 1 mit einem Einbaugehäuse enthält in diesem Einbaugehäuse 2 ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetzteil, welches als Diffusor 7 ausgebildet ist, der mit einem Diffusorring 8 zusammenwirkt. Die jeweils am größten Außenumfang angeordneten ringförmigen Haltebereiche 7a und 8a des Diffusors 7 und des Diffusorringes 8 sind dabei in Gebrauchsstellung im Inneren des Einbaugehäuses 2 relativ zueinander in axialer Richtung in verschiedenen Höhenlagen angeordnet, d.h. der Haltebereich 7a des Diffusors 7 ist umfassungsfrei und der größte Außendurchmesser des Diffusorringes 8 und seines Haltebereiches 8a ist nur so groß oder gegebenenfalls sogar kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors 7 und von dessen Haltebereich 7a, so dass eine in radialer Richtung platzsparende Anordnung gebildet ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Strahlregler (1) mit einem Einbaugehäuse (2), welches mittels eines Befestigungsmittels oder Befestigungsringes (3) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, wobei das Einbaugehäuse (2) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (5) insbesondere mit Durchflusslöchern (6) hat und wobei in das Einbaugehäuse (2) zumindest ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetateil eingesetzt ist und der Strahlzerleger als Diffusor (7) ausgebildet ist, welcher mit einem Diffusorring (8) zusammenwirkt, wobei der Diffusor (7) und der Diffusorring (8) jeweils an ihrem größten Außenumfang einen als Haltering wirkenden ringförmigen, randseitig angeordneten Haltebereich (7a, 8a) für ihre Festlegung in Gebrauchsstellung haben, wobei der Diffusor (7) und der Diffusorring (8) jeweils bis zu einem Einsetzanschlag in das Einbaugehäuse einsetzbar sind, wobei die Haltebereiche (7a, 8a) des Diffusors (7) und des Diffusorringes (8) in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse (2) relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und/oder Durchmesserebenen angeordnet sind, wobei die ringförmigen Haltebereiche (7a, 8a) des mit ihren Innenbereichen als Strahlzerleger zusammenwirkenden Diffusors (7) und Diffusorringes (8) in axialer Richtung berührend aneinander anliegend angeordnet sind, ohne sich im Randbereich gegenseitig zu umfassen oder zu umgreifen, und wobei der größte Außendurchmesser des Diffusorringes (8) und seines Haltebereichs (8a) so groß wie oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors (7)<!-- EPO <DP n="16"> --> und von dessen Haltebereich (7a) ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest der Außenrand des ringförmigen Haltebereichs (7a) des Diffusors (7) abgestuft ist und das Einbaugehäuse (2) eine Hinterschneidung (10) zum axialen Übergreifen der radial nach außen ragenden Stufe (11) des abgestuften Diffusors (7) aufweist, welche Stufe (11) in Gebrauchsstellung formschlüssig in die Hinterschneidung (10) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Strahlregler nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der ringförmige Haltebereich (7a) des Diffusors (7) in Gebrauchsstellung höher als der ringförmige Haltebereich (8a) des Diffusorrings (8) angeordnet ist und dass die Unterseite des ringförmigen Haltebereichs (7a) des Diffusors (7) die Oberseite des ringförmigen Haltebereichs (8a) des Diffusorringes (8), insbesondere flächig, berührt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Strahlregler nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Berührfläche des ringförmigen Haltebereichs (7a) des Diffusors (7) und die damit in Gebrauchsstellung in Kontakt befindliche Berührfläche des ringförmigen Haltebereichs (8a) des Diffusorringes (8) in einer rechtwinklig zur Längsmittelachse (9) angeordneten Ebene liegen und selbst eben ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der beim Einbau in das Einbaugehäuse (2) zuerst einführbare Diffusorring (8) durch den formschlüssig fixierten Diffusor (7) in Gebrauchsstellung festlegbar ist und/oder ebenfalls eine Abstufung aufweist, die mit einer mit ihm zusammenwirkenden Hinterschneidung (13) des Einbaugehäuses (2)<!-- EPO <DP n="17"> --> zusammenpasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Strahlregler nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die größte radiale Abmessung der Hinterschneidung (13) für den Diffusorring (8) etwa dem kleinsten Durchmesser der Hinterschneidung (10) für den Diffusor entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Strahlregler nach einem der Ansprüche 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die formschlüssige Verbindung zwischen Diffusor und Einbaugehäuse und/oder zwischen Diffusorring und Einbaugehäuse eine Schnappverbindung ist, deren radial einschnappender Überstand gleich oder kleiner als das Maß der elastischen Nachgiebigkeit des Einbaugehäuses (2) im Bereich der Schnappverbindung ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Jet regulator (1), comprising a mounting housing (2) which can be attached to a water outlet of a sanitary outlet fitting by a fastening means or fastening ring (3), wherein the mounting housing (2) has an outflow-side housing end face (5), in particular with through-flow holes (6) and wherein at least one insert part, which is designed as a jet divider, is inserted into the mounting housing (2) and the jet divider is designed as a diffusor (7) which interacts with a diffusor ring (8), wherein the diffusor (7) and the diffusor ring (8) have, in each case on their largest outside circumference, an annular retaining region (7a, 8a), which acts as a holding ring and is arranged at the edge side, for securing them in the position of use, wherein the diffusor (7) and the diffusor ring (8) can each be inserted into the mounting housing as far as an insert stop, wherein, in the position of use, the retaining regions (7a, 8a) of the diffusor (7) and diffusor ring (8) are arranged in the mounting housing (2) at different heights and/or diametral planes relative to one another when viewed in the axial direction, wherein the annular retaining regions (7a, 8a) of the diffusor (7) and diffusor ring (8), which interact with the inner regions thereof as a jet divider, are arranged lying against one another in a contacting manner in the axial direction, without mutually encompassing or engaging around one another in the edge region, and wherein the largest outside diameter of the diffusor ring (8) and of its retaining region (8a) is as large as or smaller than the largest outside diameter of the diffusor (7) and of the retaining region (7a) thereof, <b>characterised in that</b> at least the outside edge of the annular retaining region (7a) of the diffusor (7) is stepped and the mounting housing (2) has an undercut (10) for axially engaging over the radially outwardly projecting step (11) of the stepped diffusor (7), which step (11) engages into the undercut (10) in a positive-locking manner in the position of use.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Jet regulator as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the annular retaining region (7a) of the diffusor (7) is arranged higher than the annular retaining region (8a) of the diffusor ring (8) in the position of use and <b>in that</b> the underside of the annular retaining region (7a) of the diffusor (7) contacts, in particular in a planar manner, the top side of the annular retaining region (8a) of the diffusor ring (8).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Jet regulator as claimed in claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the contact face of the annular retaining region (7a) of the diffusor (7) and the contact face of the annular retaining region (8a) of the diffusor ring (8), which is in contact therewith in the position of use, lie in a plane which is at right angles to the longitudinal central axis (9), and are themselves planar.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Jet regulator as claimed in any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the diffusor ring (8), which can be initially introduced into the mounting housing (2) during assembly, can be secured in the position of use by means of the diffusor (7) fixed in a positive-locking manner and/or likewise comprises a stepped arrangement which fits together with an undercut (13) of the mounting housing (2) which interacts therewith.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Jet regulator as claimed in claim 4, <b>characterised in that</b> the largest radial dimension of the undercut (13) for the diffusor ring (8) corresponds approximately to the smallest diameter of the undercut (10) for the diffusor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Jet regulator as claimed in any one of claims 4 or 5, <b>characterised in that</b> the positive-locking connection between the diffusor and the mounting housing and/or between the diffusor ring and the mounting housing is a snap-action connection, the radially snapping-in protrusion of which is equal to or smaller than the degree of elastic flexibility of the mounting housing (2) in the region of the snap-action connection.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Régulateur de jet (1) avec une enceinte (2), qui peut être placé à l'aide d'un moyen de fixation ou d'une bague de fixation (3) sur un bec d'une robinetterie sanitaire, dans lequel l'enceinte (2) présente un côté frontal d'enceinte côté sortie (5) en particulier avec des trous d'écoulement (6) et dans lequel au moins une pièce d'insertion en forme de brise-jet est insérée dans l'enceinte (2) et le brise-jet est réalisé en forme de diffuseur (7), qui coopère avec une bague de diffuseur (8), dans lequel le diffuseur (7) et la bague de diffuseur (8) présentent respectivement à leur plus grand pourtour extérieur une zone de retenue périphérique annulaire (7a, 8a) agissant comme bague de retenue pour leur immobilisation en position d'utilisation, dans lequel le diffuseur (7) et la bague de diffuseur (8) peuvent être respectivement insérés dans l'enceinte jusqu'à une butée d'insertion, dans lequel les zones de retenue (7a, 8a) du diffuseur (7) et de la bague de diffuseur (8) sont disposées dans l'enceinte (2) en position d'utilisation, considérées en direction axiale l'une par rapport à l'autre, à des positions en hauteur différentes et/ou dans des plans diamétraux différents, dans lequel les zones de retenue annulaires (7a, 8a) du diffuseur (7) et de la bague de diffuseur (8) coopérant avec leurs régions intérieures en tant que brise-jet sont disposées l'une sur l'autre en contact en direction axiale sans s'entourer ou s'encadrer mutuellement dans la région périphérique, et dans lequel le plus grand diamètre extérieur de la bague de diffuseur (8) et de sa zone de retenue (8a) est égal ou inférieur au plus grand diamètre extérieur du diffuseur (7) et de sa zone de retenue (7a), <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins le bord extérieur de la zone de retenue annulaire (7a) du diffuseur (7) est étagé et l'enceinte (2) présente une contre-dépouille (10) pour le recouvrement axial du gradin dirigé radialement vers l'extérieur (11) du diffuseur étagé (7), gradin (11) qui en position d'utilisation s'engage par emboîtement dans la contre-dépouille (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Régulateur de jet selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de retenue annulaire (7a) du diffuseur (7) est disposée en position<!-- EPO <DP n="21"> --> d'utilisation plus haut que la zone de retenue annulaire (8a) de la bague de diffuseur (8) et <b>en ce que</b> le côté inférieur de la zone de retenue annulaire (7a) du diffuseur (7) touche, en particulier à plat, le côté supérieur de la zone de retenue annulaire (8a) de la bague de diffuseur (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Régulateur de jet selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la face de contact de la zone de retenue annulaire (7a) du diffuseur (7) et la face de contact de la zone de retenue annulaire (8a) de la bague de diffuseur (8) qui se trouve en contact avec elle en position d'utilisation sont situées dans un plan disposé perpendiculairement à l'axe central longitudinal (9) et sont elles-mêmes de forme plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la bague de diffuseur (8) insérable en premier lieu dans l'enceinte (2) lors du montage peut être immobilisée en position d'utilisation par le diffuseur (7) fixé par emboîtement et/ou présente également un gradin, qui s'ajuste avec une contre-dépouille (13) de l'enceinte (2) coopérant avec lui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Régulateur de jet selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la plus grande dimension radiale de la contre-dépouille (13) pour la bague de diffuseur (8) correspond environ au plus petit diamètre de la contre-dépouille (10) pour le diffuseur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Régulateur de jet selon une des revendications 4 ou 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'assemblage par emboîtement entre le diffuseur et l'enceinte et/ou entre la bague de diffuseur et l'enceinte est un assemblage à déclic, dont le dépassement d'encliquetage radial est égal ou inférieur à la mesure de la déformabilité élastique de l'enceinte (2) dans la région de l'assemblage à déclic.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="5,6,7"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102010048701A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102010048701</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0006">[0009]</crossref><crossref idref="pcit0007">[0010]</crossref><crossref idref="pcit0008">[0022]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US5242119A"><document-id><country>US</country><doc-number>5242119</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US4403739A"><document-id><country>US</country><doc-number>4403739</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0631020A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0631020</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
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