<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP15001992B1" file="EP15001992NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2966398" kind="B1" date-publ="20180613" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2966398</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180613</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15001992.5</B210><B220><date>20150703</date></B220><B240><B241><date>20160707</date></B241><B242><date>20170216</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102014010180</B310><B320><date>20140709</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180613</date><bnum>201824</bnum></B405><B430><date>20160113</date><bnum>201602</bnum></B430><B450><date>20180613</date><bnum>201824</bnum></B450><B452EP><date>20180227</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F42B   1/02        20060101AFI20151028BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F42B  12/24        20060101ALI20151028BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG AN EINER ZYLINDRISCHEN HOHLLADUNG</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE ON A CYLINDRICAL HOLLOW CHARGE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF SUR UNE CHARGE CREUSE CYLINDRIQUE</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 3 506 225</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 331 768</text></B561><B561><text>US-B1- 7 493 861</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schäfers, Christian</snm><adr><str>Hieselwirtsgasse 5</str><city>D-86633 Neuburg an der Donau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Gleichmar, Reiner</snm><adr><str>Max-Joseph-Straße 6a</str><city>D-85051 Ingolstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Euba, Christian</snm><adr><str>Beethovenstraße 7</str><city>D-86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>TDW Gesellschaft für verteidigungstechnische 
Wirksysteme mbH</snm><iid>101016955</iid><irf>P45418-EP RP</irf><adr><str>Hagenauer Forst 27</str><city>86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Isarpatent</snm><iid>100060500</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles 
Hassa Peckmann &amp; Partner mbB 
Friedrichstrasse 31</str><city>80801 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer zylindrischen, mit einer Hülle umgebenen Hohlladung, welche an einem Ende der Hülle eine Zündeinrichtung im Bereich der Längsachse aufweist, der am anderen Ende der Hülle eine Einlage gegenüber liegt, wobei im aus Hülle, der Einlage und der Zündeinrichtung gebildeten Hohlraum eine Sprengladung angeordnet ist, und wobei zwischen dem äußeren Rand der Einlage und dem in der Nähe der Einlage befindlichen Rand der Hülle ein mit beiden verbundener, radial verlaufender ringförmiger Flansch angeordnet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US4474113A"><text>US 4,474,113 A</text></patcit> ist eine Hohlladung bekannt geworden, die neben einer geformten Einlage, einer Zündeinrichtung und einer Sprengladung auch eine die Ladung umgebende Hülle aufweist. Zusätzlich ist bezüglich der Längsachse der Ladung radialer Richtung vom äußeren Rand der Einlage bis zum Rand der Hülle ein plattenförmiger Ring angeordnet, der mit der Einlage und der Hülle verbunden ist. Weitere Ausgestaltungen dieses Ringes sind jedoch nicht genannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterhin ist es hinreichend bekannt, die Hülle eines zylindrischen Gefechtskopfes mit Prägungen, Schlitzen oder Nuten auszustatten, die nicht nur unidirektional, sondern auch in figürlichen Anordnungen, wie beispielsweise Rauten, angeordnet sein können. Damit lassen sich in radialer Richtung abgehende natürliche oder geformte Splitter erzeugen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE3506225A1"><text>DE 35 06 225 A1</text></patcit> beschreibt eine Gefechtskopfanordnung, wobei die Sprengladung an der Vorderseite von einer konkaven Abdeckung bedeckt ist. Die Abdeckung ist so konstruiert, dass sie bei der Detonation ein Durchschlagsgeschoss bildet. Die Sprengladung ist mit einer Hülle umgeben, wobei zwischen dem äußeren Rand der Abdeckung und dem in der Nähe der Abdeckung befindlichen Rand der Hülle ein mit beiden verbundener, radial verlaufender ringförmiger Flansch angeordnet ist, wobei der Flansch innenseitig eine Vielzahl von linearen oder figürlichen Prägungen und/oder Verformungen aufweist. Die <patcit id="pcit0003" dnum="FR2331768A1"><text>FR 2 331 768 A1</text></patcit> beschreibt Antipersonenvorrichtungen, welche in einem die Sprengladung umgebenden Körper oder Block eingebaut Die Vorrichtung weist eine Einlage und eine Sprengladung auf die mit einer Hülle umgeben ist, wobei zwischen dem äußeren Rand der Einlage und dem in der Nähe der Einlage befindlichen Rand der Hülle ein mit beiden verbundener, radial verlaufender ringförmiger Flansch angeordnet ist der einstückig mit der Hülle ausgebildet ist. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hohlladung derart zu erweitern, dass sowohl der bekannte Stachel ausgebildet wird und zusätzlich auch Splitter in Richtung des Stachels, aber auch in einem Winkelbereich dazu abgegeben werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der Flansch eine Vielzahl von linearen oder figürlichen Prägungen und/oder Verformungen aufweist, mit deren Hilfe zusammen mit der Druckbelastung durch die initiierte Sprengladung Splitter ausbildbar sind, und dass der Flansch in Abhängigkeit von der gewünschten Flugrichtung der erzeugbaren Splitter zur Längsachse geneigt oder senkrecht angeordnet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Auf diese Weise lassen sich um den Stachel herum in Schussrichtung Splitter generieren, im Ziel einen Splitterkreis um den Stachel erzeugen. Unter Anwendung der in den nachgeordneten Ansprüchen beschriebenen Merkmale lassen sich durch Neigung oder Krümmung des Flansches der Splitterkreisdurchmesser und auch die Breite des Splitterkreises beeinflussen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weiterhin ist es möglich, auch zwei oder mehrere Splitterkreise zu erzeugen indem man mehrere gleichartige Vorrichtungen radial benachbart auf dem Flansch anordnet. Es bietet sich an, den Flansch und die Hülle der Hohlladung aus demselben Material anzufertigen, insbesondere da Hülle und Flansch einstückig ausgebildet sind. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben ohne dass die Erfindung nur auf dieses Beispiel beschränkt wäre. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>einen Schnitt durch eine Hohlladung mir der erfindungsgemäßen Vorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>ein Splitterbild einer erfindungsgemäßen Hohlladung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist eine Hohlladung nach bekanntem Bauprinzip in einem schrägen Schnitt dargestellt. Die Sprengladung S ist außen von einer zylindrischen Hülle H umgeben. Am heckseitigen Ende der Sprengladung ist zentral auf der Längsachse liegend die Zündeinrichtung Z angeordnet. Die Hohlladung ist heckseitig mit einer Platte ZP abgeschlossen, einerseits die Zündeinrichtung Z trägt und am Außenrand mit der Hülle H verbunden und ihr gegenüber abgedichtet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Hülle H ist auf der in Flugrichtung weisenden Seite in Richtung der Längsachse L umgebogen. Dieser Teil, der etwa senkrecht zur Längsachse L angeordnet ist,<br/>
<!-- EPO <DP n="3"> -->wird hier als Flansch F bezeichnet. Dieser Flansch F ist an seinem inneren Rand fest mit der Einlage E verbunden, die den Innenraum der Hohlladung nach vorne abdichtet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung löst nun die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Flansch F eine Vielzahl von Prägungen P und/oder Verformungen aufweist. Wenn die Sprengladung S initiiert wird erweisen sich diese Stellen als diejenigen Orte, an denen aufgrund des von Innen auf die Hülle und den Flansch wirkenden Druckes zuerst eine Materialschwächung eintritt, die in Risse übergeht. Diese Risse sind dann maßgeblich für die Form der dabei gebildeten Splitter.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Prägungen können dabei vielfältig ausgeführt sein. Im einfachen Fall sind dies nur lineare Kerben. Damit lassen sich natürliche Splitter erzeugen. Die Kerben können aber auch über Kreuz angelegt sein. Damit lassen sich rautenförmig geformte Splitter definierter Größe erzeugen. Es ist auch denkbar, die Prägungen in der Form von Figuren (wie z. B. Kreise, Quadrate) auszuführen, die beabstandet auf dem Flansch angeordnet werden. Damit wird ein Gemisch aus geformten und natürlichen Splittern erzeugt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Anstelle der Prägungen P können Verformungen in den Flansch gepresst werden, wobei dies sowohl konkav, als auch konvex ausgeführt sein können. Daraus lassen sich wiederum geformte Splitter erzeugen, wobei die Zwischenräume wieder natürliche Splitter bilden. Schließlich lassen sich auch Prägungen P mit Verformungen V beliebig kombinieren. Die zweckmäßige Auswahl bleibt dem Fachmann überlassen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Hinsichtlich der Herstellung einer solchen Vorrichtung zeigt die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine erfindungsgemäß aus einem Stück bestehende Kombination von Hülle H und Flansch F. Damit bestehen beide aus demselben Material. Die Dicke der Hülle und des Flansches wird dem Zweck entsprechend angepasst.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es können aber auch, nicht gemäß der Erfindung, Hülle und Flansch als getrennte Bauteile hergestellt werden, die bei der Montage miteinander verbunden werden. Dabei lassen sich auch unterschiedliche Materialien miteinander kombinieren. Auch die Dicke des Flansches kann variiert werden um die Art der Splittererzeugung zu beeinflussen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Eine Vorrichtung der bis jetzt beschriebenen Art erzeugt Splitter, die vorzugsweise annähernd parallel zur Längsachse L wegfliegen. Soll der erzeugte Splitterring sich zum Ziel hin öffnen, bietet es sich an, den Flansch in einem Winkelbereich von bis zu 45° nach hinten zu verbiegen. Dabei kann der Flansch in seinem Querschnitt in radialer Richtung nicht nur gerade sondern auch gekrümmt sein. Mit letzterer Ausführung wird eine breitere radiale Streuung der Splitter erreicht.</p>
<p id="p0016" num="0016">Schließlich ist es auch möglich, die zur Splittererzeugung dienenden kreisförmigen Anordnungen von Prägungen P oder Verformungen V auch in zwei oder mehr Kreisen oder auf kreisähnlichen Kurven wie beispielsweise Ovalen anzuordnen.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist das Splitterbild auf einer Nachweisplatte zu sehen. Zentral in der Mitte ist der Bereich sehr gut zu erkennen, in dem der Stachel der Hohlladung auf die Platte getroffen ist. Beabstandet davon und durch eine feine gestrichelte Linie angedeutet ist der Kreis der vom Flansch stammenden Splitter deutlich zu erkennen. </p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung mit einer zylindrischen, mit einer Hülle (H) umgebenen Hohlladung (HL), welche an einem Ende der Hülle eine Zündeinrichtung (Z) im Bereich der Längsachse (L) aufweist, der am anderen Ende der Hülle eine Einlage (E) gegenüber liegt, wobei im aus Hülle, der Einlage und der Zündeinrichtung gebildeten Hohlraum eine Sprengladung (S) angeordnet ist, und wobei zwischen dem äußeren Rand der Einlage (E) und dem in der Nähe der Einlage befindlichen Rand der Hülle (H) ein mit beiden verbundener, radial verlaufender ringförmiger Flansch (F) angeordnet ist, wobei der Flansch (F) eine Vielzahl von linearen oder figürlichen Prägungen (P) und/oder Verformungen aufweist, mit deren Hilfe und einer Druckbelastung durch die initiierte Sprengladung (S) Splitter ausbildbar sind, und wobei der Flansch (F) in Abhängigkeit von der gewünschten Flugrichtung der erzeugbaren Splitter zur Längsachse (L) geneigt oder senkrecht angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Flansch (F) und die Hülle (H) einstückig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Flansch (F) im Querschnitt flach oder gekrümmt ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Flansch (F) gegenüber der Längsachse eine Neigung zwischen 45° und 90° aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Prägungen (P) und/oder Verformungen in wenigstens zwei etwa konzentrischen Kreisen um die Längsachse (L) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Prägungen (P) und/oder Verformungen auf zwei oder mehr kreisähnlichen Kurven um die Längsachse (L) angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Flansch (F) und die Hülle (H) aus dem gleichen Material bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Flansch gekrümmt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device with a cylindrical hollow charge (HL) surrounded by a mantle (H) with, at one end of said mantle, an ignition device (Z) in the region of the longitudinal axis (L), opposed by an insert (E) at the other end of the mantle, with an explosive charge (S) arranged in the cavity enclosed by mantle, insert and ignition device, and between the outer margin of the insert (E) and the margin of the mantle (H) which is situated in proximity to the insert a radially aligned annular flange (F) is arranged and connected to both, wherein splinters can be formed by means of a plurality of linear or figurative embossing (P) and/or deformations on the flange (F) and a compression load resulting from the initiated explosive charge (S), and wherein the flange (F) is inclined in respect of the longitudinal axis (L) or perpendicular thereto depending on the required flight direction of the splinters so generated, <b>characterised in that</b> the flange (F) and the mantle (H) comprise one element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in that</b> in cross-section of the flange (F) is flat or curved.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in that</b> the flange (F) has a slope of between 45° and 90° in respect of the longitudinal axis.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the embossing (P) and/or<!-- EPO <DP n="8"> --> deformations are arranged in at least two approximately concentric circles around the longitudinal axis (L).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the stampings (P) and/or deformations are arranged on two or more near-circular curves around the longitudinal axis (L).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to any one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the flange (F) and the mantle (H) are composed of identical material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to any one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the flange is curved.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif comportant une charge creuse (HL) cylindrique entourée par une enveloppe (H), laquelle charge creuse (HL) présente sur une extrémité de l'enveloppe un dispositif d'allumage (Z) au niveau de l'axe longitudinal (L), auquel une garniture (E) est opposée sur l'autre extrémité de l'enveloppe, dans lequel dispositif une charge explosive (S) est disposée dans l'espace creux formé par l'enveloppe, la garniture et le dispositif d'allumage, et dans lequel, entre le bord extérieur de la garniture (E) et le bord de l'enveloppe (H), se trouvant à proximité de la garniture, est disposée une bride (F) annulaire s'étendant radialement, reliée aux deux bords, dans lequel la bride (F) présente une pluralité d'empreintes (P) linéaires ou figuratives et/ou des déformations à l'aide desquelles et d'une charge de compression des éclats peuvent être formés en raison de l'initiation de la charge explosive, et dans lequel la bride (F), en fonction de la direction de vol souhaitée des éclats pouvant être obtenus, est disposée de manière inclinée ou verticale par rapport à l'axe longitudinal (L), <b>caractérisé en ce que</b> la bride (F) et l'enveloppe (H) sont réalisées d'un seul tenant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la bride (F) est réalisée de manière plate ou bombée en section transversale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce<!-- EPO <DP n="10"> --> que</b> la bride (F) présente une inclinaison comprise entre 45° et 90° par rapport à l'axe longitudinal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les empreintes (P) et/ou déformations sont disposées autour de l'axe longitudinal (L) dans au moins deux cercles approximativement concentriques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les empreintes (P) et/ou déformations sont disposées autour de l'axe longitudinal (L) sur deux courbes ou plus, similaires à un cercle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la bride (F) et l'enveloppe (H) sont constituées de la même matière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> la bride est courbée.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="141" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="90" he="128" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4474113A"><document-id><country>US</country><doc-number>4474113</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3506225A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3506225</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="FR2331768A1"><document-id><country>FR</country><doc-number>2331768</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
