FLEXIBLES GEBINDE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein flexibles Gebinde mit den Merkmalen im Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Aus G 88 05 713 ist eine Vorrichtung zur Führung von Kunststoffsäcken an einer Befüllstation bekannt, die allerdings einen oft in einer an das Gebinde anzuschließenden Prozesseinheit herrschenden Unterdruck unberücksichtigt lässt oder zumindest nicht zufriedenstellend berücksichtigt.

[0003] Der Befüllprozess eines flexiblen Gebindes aus einer mit einem Vakuum beaufschlagten Prozesseinheit scheitert daran, dass kein Material in das flexible Gebinde fällt, weil bekannte Gebinde kollabieren, sobald das Vakuum anliegt. Daher kommen dort bisher keine flexiblen Gebinde zum Einsatz oder können nur mit großem Aufwand eingesetzt werden.

[0004] Die GB 2 241 220 A beschreibt ein flexibles Gebinde zum abgedichteten Anschließen an eine Prozesseinheit, wobei ineinander mündende, zumindest Teilvolumina der Prozesseinheit und des Gebindes umfassende Räume mit einem Unterdruck beaufschlagt sind, wobei eine Aufnahme für eine Stützeinrichtung in oder an der Wandung des Gebindes angeordnet ist.

[0005] Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, ein flexibles Gebinde für den Anschluss an eine mit Unterdruck arbeitende Prozesseinheit vorzuschlagen, wobei die Offenbarung auch Bezug nimmt auf ein geeignetes Befüllverfahren und eine vorteilhafte Befüllvorrichtung.

[0006] Das Problem wird erfindungsgemäß gelöst mittels einem flexiblen Gebinde umfassend die kennzeichnenden Merkmale gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben. Gemäß dem Kennzeichen von Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Aufnahme für die Stützeinrichtung in Taschen verläuft, welche in oder an der Wandung ausgebildet sind.

[0007] Das flexible Gebinde und die Prozesseinheit umfassen ineinander mündende Räume, welche mit einem Unterdruck beaufschlagt sind. Das erfindungsgemäße flexible Gebinde weist eine Aufnahme für eine Stützeinrichtung und/oder die Stützeinrichtung selbst in oder an der Wandung des Gebindes auf.

[0008] Die Stützeinrichtung übernimmt zumindest in diesem Bereich, bei vorteilhaften Ausführungsformen auch weit ins Innere des Gebindes hinein, eine Stützfunktion von innen nach außen, und wirkt dem sonst drohenden Kollabieren zuwider.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gebindes erstreckt sich die Aufnahme für die Stützeinrichtung in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung, ausgehend von einer Sichtweise mit einer in Einfüllrichtung ausgerichteten Axialrichtung.

[0010] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gebindes sind die Taschen durch in Umfangsrichtung oder Radialrichtung abschnittsweises Verschweißen der Innenwand mit der Außenwand gebildet.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Darstellungen zeigen den Aufbau schematisch und erlauben zumindest abschnittsweise Einblicke ins Innere der Komponenten. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flexiblen Gebindes, das zum Befüllen gemäß einem erfindungsgemäßen Befüllverfahren an eine Prozesseinheit angeschlossen und in einer erfindungsgemäßen Befüllvorrichtung aufgenommen ist;

Fig. 2

das Gebinde aus Fig. 1 in schematischer Draufsicht; und

Fig. 3

einen schematischen Axialschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gebindes.

[0012] Die Figuren 1 und 2 sind grundsätzlich als klappregel-entsprechend dargestellte Seitenansicht (Fig. 1) und Draufsicht (Fig. 2) zu verstehen.

[0013] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gebindes 10.1, welches oben an eine mit Vakuum beaufschlagte Prozesseinheit 20 angeschlossen und unten in einer Befüllvorrichtung 30 aufgenommen ist.

[0014] Dabei umgibt das flexible Gebinde 10.1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel oben eine erste Stützeinrichtung 30.3, nämlich einen ausreichend lang ausgebildeten Rohrstutzen der Prozesseinheit 20, der weiter als gewöhnlich ins Innere des Gebindes hineinragt. Besonders vorteilhaft ist die Lösung der Anschlussproblematik, bei der sich gegenseitig verhakende Kunststoffverschlussleisten verwendet werden.

[0015] Unten weist das flexible Gebinde gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel axiale, also längs einer Befüllrichtung E ausgerichtete Taschen 16.1 auf, die über den Umfang des Gebindes verteilt Stäbe einer zweiten Stützeinrichtung 30.1 aufnehmen. Die Taschen 16.1 sind in der Wandung 14.1 ausgebildet. Dazu weist die Wandung 14.1, besonders gut in Fig. 2 zu erkennen, eine innere Wand 18.1, die auch als Innengebinde bezeichnet werden kann, und eine äußere Wand 19.1 auf, die ein außen angeordneter Schlauchfolienabschnitt sein kann. Entlang axialer Linien sind die Wände 18.1, 19.1 miteinander verschweißt. Bevorzugt werden Polyethylen-Folien miteinander kombiniert.

[0016] In Figur 3 ist ebenfalls schematisch und eher einem Axialschnitt entsprechend ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flexiblen Gebindes 10.2 dargestellt. Der in der Befüllrichtung E zu befüllende Raum 12 wird mittels der hier in Umfangsrichtung angeordneten Stützeinrichtung 30.2 aufgespannt. Dazu ist die Stützeinrichtung 30.2 als Teil des Gebindes 10.2 in umlaufenden, insbesondere einer spiralförmig umlaufenden, Tasche(n) 14.2 angeordnet.

[0017] Bei der Fertigung eines Gebindes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel können im Fall der spiralförmigen Anordnung die Innenwand 18.2 mit der Außenwand 19.2 endlos miteinander verschweißt werden.

Ansprüche

1. Flexibles Gebinde (10.1; 10.2) zum abgedichteten Anschließen an eine Prozesseinheit (20), wobei ineinander mündende, zumindest Teilvolumina der Prozesseinheit und des Gebindes umfassende Räume (12, 22) mit einem Unterdruck beaufschlagt sind, wobei eine Aufnahme für eine Stützeinrichtung (30.1; 30.2; 30.3) in oder an der Wandung (14.1; 14.3) des Gebindes (10.1; 10.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme für die Stützeinrichtung (30.1; 30.2) in Taschen (16.1; 16.2) verläuft, welche in oder an der Wandung (14.1; 14.2) ausgebildet sind.

2. Flexibles Gebinde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahme für die Stützeinrichtung (30.1; 30.2; 30.3) in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung erstreckt, ausgehend von einer Sichtweise mit einer in Einfüllrichtung (E) ausgerichteter Axialrichtung.

3. Flexibles Gebinde (10.1; 10.2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (16.1; 16.2) durch in Umfangsrichtung oder Radialrichtung abschnittsweises Verschweißen der Innenwand (18.1; 18.2) mit der Außenwand (19.1; 19.2) gebildet sind.

Claims

1. A flexible container (10.1; 10.2) for sealed connection to a process unit (20), a vacuum being applied to chambers (12, 22) opening into one another and comprising at least partial volumes of the process unit and the container, a receptacle for a support device (30.1; 30.2; 30.3) being disposed in or on the wall (14.1; 14.3) of the container (10.1; 10.2), characterised in that the receptacle for the support device (30.1; 30.2) extends into pockets (16.1; 16.2) which are formed in or on the wall (14.1; 14.2).

2. The flexible container according to Claim 1, characterised in that the receptacle for the support device (30.1; 30.2; 30.3) extends in the circumferential direction and/or in the axial direction, as viewed from a perspective having an axial direction oriented in the filling direction (E).

3. The flexible container (10.1; 10.2) according to Claim 1 or 2, characterised in that the pockets (16.1; 16.2) are formed by welding sections of the inner wall (18.1; 18.2) to the outer wall (19.1; 19.2) in the circumferential direction or radial direction.

Revendications

1. Récipient (10.1; 10.2) souple pour le raccordement rendu étanche à une unité (20) de processus, dans lequel des espaces (12, 22) débouchant l'un dans l'autre et comprenant au moins des volumes partiels de l'unité de processus et du récipient sont soumis à une dépression, un logement pour un dispositif (30.1; 30.2; 30.3) d'appui étant monté dans ou sur la paroi (14.1; 14.3) du récipient (10.1; 10.2), caractérisé en que le logement pour le dispositif (30.1; 30.2) d'appui s'étend dans des poches (16.1; 16.2), qui sont constituées dans ou sur la paroi (14.1; 14.2).

2. Récipient souple suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le logement pour le dispositif (30.1; 30.2; 30.3) d'appui s'étend dans la direction périphérique et/ou dans la direction axiale à partir d'un moyen de visualisation ayant une direction axiale dirigée dans le sens (E) de remplissage.

3. Récipient (10.1; 10.2) souple suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les poches (16.1; 16.2) sont formées par soudage tronçon par tronçon dans la direction périphérique ou dans la direction radiale de la paroi (18.1; 15.2) intérieure à la paroi (19.1; 19.2) extérieure.

Zeichnung