Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes.

Derartige Stützeinrichtungen sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt.

Zur Verstellung beispielsweise von Lattenrosten sind sogenannte Doppelantriebe bekannt, die ein als separates, mit dem Lattenrost verbindbares Bauteil ausgebildetes Gehäuse aufweisen, in dem zwei Verstelleinheiten aufgenommen sind, von denen die eine beispielsweise zur Verstellung eines Rückenstützteiles und die andere zur Verstellung eines Beinstützteiles des Lattenrostes dient. Die Verstelleinheiten sind bei den bekannten Doppelantrieben als Spindeltrieb ausgebildet, wobei die antriebstechnische Ankopplung an ein zu verstellendes Stützteil über einen Anlenkhebel erfolgt, der drehfest mit einer Schwenkwelle verbunden ist, die dem zu verstellenden Stützteil zugeordnet ist. Zum Verstellen des Stützteiles drückt die Spindelmutter des Spindeltriebes gegen den Anlenkhebel, so dass die Schwenkwelle und damit das Stützteil verschwenkt. Derartige Doppelantriebe sind beispielsweise durch EP 0372032 A1 und DE 3842078 A1 bekannt.

Durch DE 10017989 C2 und DE 10017979 C2 ist jeweils ein als Doppelantrieb ausgebildeter Möbelantrieb bekannt, bei dem jede Verstelleinheit eine elektromotorisch angetriebene Aufwickelvorrichtung für ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel aufweist, das nach Art eines Flaschenzuges mit einem Schwenkhebel verbunden ist, der drehfest mit einer Schwenkwelle verbunden ist, die ihrerseits mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht.

Nach einem ähnlichen Wirkungsprinzip arbeitende Möbelantriebe sind auch durch DE 3409223 C2, DE 19843259 C1 und EP 1020171 A1 bekannt.

Nach unterschiedlichen Wirkungsprinzipien arbeitende Doppelantriebe sind ferner durch DE 197292812 A1, DE 29811566 U1 und DE 29714746 U1 bekannt.

Durch DE 3900384 ist ein verstellbarer Lattenrost bekannt, bei dem die Verstellung eines Kopf- oder Beinstützteiles des Lattenrostes mittels eines Pneumatikzylinders erfolgt.

Durch DE 29602947 U1 ist ein Gasfederverstellbeschlag für Lattenroste bekannt, wobei zum Betätigen der Gasfeder ein Seilzug vorgesehen ist.

Durch DE 3103922 A1 ist ein Lattenrost bekannt, bei dem die Verstellung beispielsweise eines Oberkörperstützteiles über einen Scheibenwischermotor und eine Hubschere erfolgt.

Durch EP 1294255 B1 ist ein Doppelantrieb bekannt, bei dem die Kraftübertragung von einem linear beweglichen Antriebselement auf einen Schwenkhebel, der mit einer mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung stehende Schwenkwelle in Wirkungsverbindung steht, über einen Flaschenzug erfolgt. Ähnliche Möbelantriebe sind auch durch FR 2727296, DE 3409223 C2, DE 19843259 C1, GB 2334435 und US 5528948 bekannt.

Darüber hinaus sind Lattenroste bekannt, bei denen die Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Stützteiles teilweise oder vollständig in einen Grundkörper des Lattenrostes integriert ist. In diesem Sinne zeigt und beschreibt DE 19962541 C2 (entsprechend EP 1239755 B1, JP 2001-546280 und US 6754922) eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung, die ein zueinander parallele Längsholme aufweisendes erstes Stützteil aufweist, das bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung durch ein ortsfestes mittleres Stützteil gebildet ist. Die bekannte Stützeinrichtung weist ferner weitere Stützteile auf, die durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stützteil verstellbar sind. Bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung ist ein erster Längsholm des ersten Stützteiles zur Aufnahme der Antriebsmittel als Hohlprofil ausgebildet, wobei der gesamte Antrieb einschließlich eines Antriebsmotors in dem hohlen Längsholm aufgenommen ist. Aufgrunddessen steht der Antriebsmotor in Vertikalrichtung des ersten Längsholmes nicht über denselben hervor, so dass die aus der Druckschrift bekannte Stützeinrichtung eine äußerst geringe Bauhöhe aufweist. Eine ähnliche Stützeinrichtungist auch durch DE 10046751 (entsprechend EP 1239754 B1, JP 2001-547994 und US 6961971) bekannt.

Durch WO 96/29970 ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze eines Bettes bekannt, die mehrere in Längsrichtung der Stützeinrichtung aufeinanderfolgende Stützteile aufweist, die durch Antriebsmittel relativ zu einem ersten Stützteil verschwenkbar sind. Die Stützteile sind an einem äußeren Rahmen gelagert, dessen Profilhöhe wesentlich größer ist als die Profilhöhe der Stützteile. Bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung sind Teile des äußeren Rahmens als Hohlprofil ausgebildet, wobei in dem Hohlprofil Teile des Antriebsmittels zur Vestellung der Stützteile relativ zueinander aufgenommen sind. Der Antriebsmotor ist an einer Innenseite eines Teiles des äußeren Rahmens angeordnet.

Durch DE 69507158 T2 (entsprechend EP 0788325 B1) ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze eines Bettes bekannt, die ein einen Längsholm aufweisendes erstes Stützteil und wenigstens ein zweites Stützteil aufweist, das durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stützteil verschwenkbar ist. Bei der bekannten Stützeinrichtung ist der Antriebsmotor außerhalb der Grundfläche der Stützeinrichtung angeordnet und an einer rahmenartigen Verlängerung des ersten Stützteiles befestigt.

Durch EP 1633219 B1 ist ein Lattenrost bekannt, bei der in einem hohlen Längsholm Teile der Verstelleinrichtung aufgenommen sind, während der Antriebsmotor außerhalb des Längsholmes angeordnet ist und durch eine Ausnehmung hindurch mit den in dem Längsholm aufgenommenen Teilen der Verstelleinrichtung in Antriebsverbindung steht.

Durch WO 2008/113401 ist ein zum Verstellen einer Schublade relativ zu einem Korpus eines Schrankes vorgesehener Möbelantrieb bekannt, bei dem die Verstellung der Schublade über eine biegsame Zahnstange erfolgt, die in Eingriff mit einem Zahnrad steht.

Durch DE 10 2008 028586 A1 ist ein Lattenrost mit integrierter Verstelleinrichtung bekannt, bei dem die Kraftübertragung von Antriebsmotoren der Verstelleinrichtung auf die zu verstellenden Stützteile über Zugseile erfolgt, die über Umlenkungen geführt sind. Elektromotorisch verstellbare Lattenroste weisen in der Regel einen Verstellbeschlag auf, der dazu dient, die Verstellkraft von einem Elektromotor oder mehreren Elektromotoren auf die zueinander verstellbaren Stützteile des Lattenrostes zu übertragen. Zur Montage eines elektromotorisch verstellbaren Lattenrostes wird beispielsweise ein Doppelantrieb an dem Lattenrost so montiert, dass seine Verstellorgane in Wirkungsverbindung mit dem Verstellbeschlag des Lattenrostes treten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Obergriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die eine relativ geringe Bauhöhe aufweist und einfach und kostengünstig aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass das Verstellorgan ein unter der Zugwirkung eines Zugseiles eines Bowdenzuges verschwenkbarer Schwenkhebel ist. Gemäß einer ersten Ausgestaltung des Grundprinzips der Erfindung ist der Schwenkhebel schwenkbar mit dem zugeordneten Stützteil verbunden und stützt sich an einem Auflager ab, das an dem Außenrahmen angeordnet ist. Die Verstellung des Stützteiles vollzieht sich derart, dass der Schwenkhebel unter der Zugwirkung des Zugteiles des Bowdenzuges verschwenkt wird, wobei er sich an dem Auflager abstützt. Aufgrund der schwenkbaren Verbindung mit dem zugeordneten Stützteil wird dieses beim Verschwenken des Schwenkhebels verschwenkt und damit in der gewünschten Weise verstellt. Hierzu sind neben dem Bowdenzug und der zugeordneten Antriebseinheit lediglich zwei Bauteile erforderlich, nämlich der schwenkbar mit dem zu verstellenden Stützteil verbundene Schwenkhebel und das Auflager. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und kostengünstiger Aufbau.

Der Schwenkhebel kann in einer unverstellten Ausgangslage des Stützteiles, in der dieses eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannt, innerhalb der Profilhöhe des Außenrahmens angeordnet sein. Da auch eine Antriebseinheit zur Betätigung des Bowdenzuges in Richtung der Profilhöhe des Außenrahmens eine sehr geringe Bauhöhe aufweisen kann, weist eine erfindungsgemäße elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung eine sehr geringe Bauhöhe auf, die nicht oder nur unwesentlich größer ist als die Bauhöhe einer nicht elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung.

In kinematischer Umkehrung der zuvor beschriebenen Ausgestaltung des Grundprinzips der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schwenkhebel schwenkbar mit dem Außenrahmen verbunden ist mit seinem freien Ende ein Auflager für das zu verstellende Stützteil bildet. Es ergeben sich die gleichen Vorteile, wie bei der zuvor geschilderten Ausgestaltung.

Bei der Ausführungsform, bei der das Auflager an dem Außenrahmen angeordnet ist, kann das Auflager insbesondere dann einstückig mit dem Außenrahmen ausgebildet sein, wenn der Außenrahmen aus Spritzgußteilen besteht. Insbesondere dann, wenn der Außenrahmen aus Holz besteht, wie dies üblicherweise der Fall ist, ist es vorteilhaft, wenn das an dem Außenrahmen angeordnete Auflager an einem mit dem Außenrahmen verbundenen Bauteil gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann das Bauteil beispielsweise und insbesondere aus Metall bestehen und mit dem Außenrahmen verschraubt sein.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführung sieht vor, dass das mit dem Außenrahmen verbundene Bauteil eine Winkellasche ist, an deren einem Schenkel sich der Schwenkhebel abstützt und deren anderer Schenkel mit dem Außenrahmen verbunden ist.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Schwenkhebel als Aufstellhebel ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Dabei bilden alle beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1:

in einer Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel einer elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes in einer unverstellten Position,

Fig. 2:

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Lattenrost gemäß Fig. 1, wobei der Übersichtlichkeit halber Stützteile des Lattenrostes weggelassen sind,

Fig. 3

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 einen Montagerahmen der Stützeinrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 4

in gleicher Darstellung wie Fig. 3 den Montagerahmen gemäß Fig. 3 zusammen mit einen daran schwenkbar gelagerten Stützteil,

Fig. 5

in einer Perspektivdarstellung eine Antriebseinheit des Lattenrostes gemäß Fig. 1, wobei das Gehäuse der Antriebseinheit aus Darstellungsgründen offen gezeigt und der Übersichtlichkeit halber Bestandteile der Antriebseinheit weggelassen sind,

Fig. 6

in gleicher Darstellung wie Fig. 5, jedoch in vergrößertem Maßstab die Antriebseinheit gemäß Fig. 5,

Fig. 7A- Fig. 7E

jeweils in einer Perspektivansicht Ein-zelheiten eines Verstellorganes des Lattenrostes gemäß Fig. 1 in verschiedenen Verstellpositionen bzw. kinematischen Phasen,

Fig. 8

in einer Perspektivansicht und in gegenüber Fig. 7 vergrößertem Maßstab ein Anschlagselement des Lattenrostes gemäß Fig. 1,

Fig. 9

in gleicher Darstellung wie Fig. 8 das Anschlagselement gemäß Fig. 8 in Kombination mit einem Aufstellhebel,

Fig. 10

in gleicher Darstellung wie Fig. 9 das Anschlagselement und den Aufstellhebel gemäß Fig. 9 in einer anderen kinenmatischen Phase,

Fig. 11A- Fig. 11E

jeweils in einer anderen Perspektiv-ansicht den Montagerahmen gemäß Fig. 3 in unterschiedlichen Verstellpositionen bzw. kinematischen Phasen,

Fig. 12A- Fig. 12D

in gleicher Darstellung wie Fig. 11, jedoch in geringfügig verkleinertem Maßstab den Montagerahmen gemäß Fig. 3 in unterschiedlichen Verstellpositionen bzw. kinematischen Phasen in Kombination mit einem zu verstellenden Stützteil,

Fig. 13

in einer Perspektivdarstellung den ersten Aufstellhebel für sich genommen und

Fig. 14

in einer Perspektivdarstellung das Anschlagselement für sich genommen,

Fig. 15

in einer Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes, wobei Stützteile der Stützeinrichtung gegenüber einer unverstellten Ausgangslage geringfügig verstellt sind,

Fig. 16

in gleicher Darstellung wie FIG. 15 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 15, wobei zur Veranschaulichung Latten der Stützeinrichtung und ein Längsholm eines Außenrahmens weggelassen sind,

Fig. 17

in gleicher Darstellung wie FIG. 15 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 15 in einer gegenüber der Ausgangslage maximal verstellten Endlage der Verstellbewegung,

Fig. 18

in gleicher Darstellung wie FIG. 15 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in einer unverstellten Ausgangslage, in der die Stützteile der Stützeinrichtung eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen,

Fig. 19

in gleicher Darstellung wie FIG. 18 die Stützeinrichtung gemäß FIG. 18 in einer zwischen der unverstellten Ausgangslage und einer maximalen Endlage der Verstellbewegung verstellten Lage,

Fig. 20

die Stützeinrichtung gemäß FIG. 19, wobei aus Gründen der Veranschaulichung Latten der Stützeinrichtung sowie ein Längsholm des Ausgangsrahmens der Stützeinrichtung weggelassen sind und

Fig. 21

in zu FIG. 20 ähnlicher Darstellung die Stützeinrichtung gemäß FIG. 18 in einer maximal verstellten Endlage der Verstellbewegung.

Anhand der Figuren 1 bis 14 wird nachfolgend zunächst die grundsätzliche Funktionsweise einer elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung erläutert, bei der die Verstellung über Bowdenzüge bewirkt wird.

In Fig. 1 ist in einer Perspektivdarstellung ein Ausführungsbeispiel einer elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes, dargestellt, wobei die Stützeinrichtung bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost 2 ausgebildet ist. Der Übersichtlichkeit halber sind federnde Latten des Lattenrostes 2 beispielsweise Federhölzer, in der Zeichnung nicht dargestellt. Die Ausgestaltung und Anbringung derartiger federnder Latten ist dem Fachmann jedoch allgemein bekannt und wird daher nicht näher erläutert.

Der Lattenrost 2 weist einen Grundkörper 4 auf, an dem relativ zueinander verstellbare Stützteile angeordnet sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die Stützteile ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 auf, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 8 verbunden ist. Mit dem dem Oberkörperstützteil 8 abgewandten Ende des mittleren Stützteiles 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 6 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 12 verbunden ist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Grundkörper des Lattenrostes 4 einen Außenrahmen 14 auf.

Die Stützteile 6 bis 12 sind mit dem Außenrahmen 14 über einen Montagerahmen 16 verbunden, an dem eine Antriebseinheit 18 sowie von der Antriebseinheit mit einer Verstellkraft beaufschlagte oder beaufschlagbare Verstellorgane angeordnet sind zur Beaufschlagung eines zu verstellenden Stützteiles mit einer Verstellkraft in Montageposition des Montagerahmens 16. Der Montagerahmen 16 wird weiter unten anhand der Figuren 2 bis 4 näher erläutert. Die Antriebseinheit 18 wird weiter unten anhand der Figuren 5 und 6 näher erläutert. Verstellorgane des Montagerahmens 16 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch Aufstellhebel gebildet, die weiter unten anhand der Figuren 7 bis 10 näher erläutert werden.

Fig. 2 zeigt den Außenrahmen 14 des Lattenrostes 2 mit daran befestigtem Montagerahmen 16, wobei die Stützteile 6 bis 12 in Fig. 2 der Übersichtlichkeit halber weggelassen sind. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist der Außenrahmen 14 seitlich zueinander beabstandete, sich in Längsrichtung des Lattenrostes 2 erstreckende Längsholme 20, 22 auf, die im Bereich ihrer Enden über Querholme 24, 26 miteinander verbunden sind. Im Kontext der Erfindung ist als Längsrichtung des Lattenrostes 2 diejenige Richtung definiert, entlang derer der Lattenrost 2 die größere Ausdehnung aufweist. Dementsprechend ist die Querrichtung des Lattenrostes 2 als diejenige Richtung definiert, entlang derer der Lattenrost 2 die geringere Ausdehnung aufweist.

Fig. 3 zeigt den Montagerahmen 16 für sich genommen, also unabhängig von dem Lattenrost 2. Der Montagerahmen 16 weist Längsholme 28, 30 auf, die im Bereich ihrer Enden über Querholme 32, 34 miteinander verbunden sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Querholme 32, 34 jeweils durch eine Profilschiene gebildet, die den Querschnitt eines liegenden C hat und in der Verstellorgane des Montagerahmens 16 angeordnet bzw. geführt sind, wie dies weiter unten anhand von Fig. 11 näher erläutert wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Montagerahmen 16 zur Anpassung an Lattenroste unterschiedlicher Breite breitenverstellbar ausgestaltet. Zur Realisierung der Breitenverstellbarkeit sind an den Längsholmen 28, 30 des Montagerahmens 16 jeweils sich in Richtung auf den anderen Längsholm 30, 28 erstrekkende Teleskopelemente 36, 38 bzw. 40, 42 angeordnet, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Rohrteile ausgebildet sind und sich im rechten Winkel zu den Längsholmen 28 bzw. 30 erstrecken. In den Teleskopelementen 36, 38 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Enden des Querholmes 32 teleskopierend geführt. In hierzu entsprechender Weise sind in Teleskopelementen 40, 42 die Enden des Querholmes 34 teleskopierend geführt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Antriebseinheit 18 an dem Querholm 32 angeordnet und in Holmrichtung des Querholmes 32 verschiebbar und in der jeweiligen Position arretierbar.

Zur Kraftübertragung von Elektromotoren der Antriebseinheit 18 auf die zu verstellenden Stützteile 6 bis 12 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel Bowdenzüge 44, 44' und 46, 46' vorgesehen, von denen jeder einem Verstellorgan zugeordnet ist. Das Zusammenwirken der Bowdenzüge 44, 44', 46, 46' mit der Antriebseinheit 18 und den Verstellorganen wird weiter unten anhand der Figuren 5 bis 7 näher erläutert.

Zur Montage des Montagerahmens 18 an dem Außenrahmen 14 des Lattenrostes 2 wird zunächst die Breite des Montagerahmens 16 (vgl. Fig. 3) entsprechend der Breite des Außenrahmens 14 (vgl. Fig. 2) des Lattenrostes 2 eingestellt. Im Einzelnen werden die Längsholme 28, 30 des Montagerahmens 16 so weit auseinandergezogen, dass der Abstand der Außenflächen der Längsholme 28, 30 des Montagerahmens der lichten Weite zwischen den Innenflächen der Längsholme 20, 22 des Außenrahmens 14 entspricht. Hierbei gleiten die Querholme 32, 34 des Montagerahmens 16 in den Teleskopelementen 36, 38 bzw. 40, 42. Nach Einstellung der gewünschten Breite wird der Montagerahmen 16 in den Außenrahmen eingesetzt, wie in Fig. 2 dargestellt. Daran anschließend kann der Montagerahmen 16 an dem Außenrahmen 14 befestigt werden, beispielsweise durch Verschrauben.

Nach der Montage des Montagerahmens 16 an dem Außenrahmen 14 können die Stützteile 6 bis 14 des Lattenrostes 2 mit dem Montagerahmen 16 verbunden werden.

Fig. 4 zeigt exemplarisch eine Verbindung des Oberkörperstützteiles 8 mit dem Montagerahmen 16. Die Verbindung des Beinstützteiles 10 nebst damit verbundenem Wadenstützteil 12 erfolgt auf entsprechende Weise und wird daher hier nicht näher erläutert. Zur Verbindung mit dem Oberkörperstützteil 8 ist an dem Montagerahmen eine Lagerungseinrichtung zur schwenkbaren Lagerung wenigstens eines schwenkverstellbaren Stützteiles gebildet, wobei die Lagerungseinrichtung bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel seitlich zueinander beabstandete Lagerbuchsen aufweist, in die das Oberkörperstützteil 8 mit seitlich zueinander beabstandeten Lagerzapfen einsetzbar ist. Fig. 4 zeigt das auf diese Weise schwenkbar an dem Montagerahmen 16 montierte Oberkörperstützteil 8.

Fig. 5 zeigt die Antriebseinheit 18 in einer Perspektivansicht, wobei das Gehäuse 48 der Antriebseinheit 18 aus Darstellungsgründen offen gezeigt ist. Die Antriebseinheit 18 weist zwei Antriebsstränge 50, 52 auf, denen jeweils ein Elektromotor 54 bzw. 56 zugeordnet ist und deren Abtriebsglied jeweils durch Spindelmuttern 58, 60 gebildet ist. Die Ummantelungen der Bowdenzüge 44, 44' und 46, 46' sind an dem Gehäuse 48 der Antriebseinheit 18 festgelegt, während die Zugseile der Bowdenzüge paarweise an den Spindelmuttern 58, 60 festgelegt sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Zugseile der Bowdenzüge 44, 44' an der Spindelmutter 58 festgelegt, während die Zugseile der Bowdenzüge 46, 46' an der Spindelmutter 60 festgelegt sind. Die Elektromotoren 54, 56 sind unabhängig voneinander ansteuerbar. Ansteuerungsmittel zur Ansteuerung der Elektromotoren 54, 56 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Zeichnung nicht dargestellt. Das gleiche gilt für Spannungsversorgungsmittel, die aus Gründen der Übersichtlichkeit ebenfalls nicht dargestellt sind.

Fig. 6 zeigt die Antriebseinheit 18 gemäß Fig. 5, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit die Bowdenzüge 44, 44 und 46, 46' weggelassen sind. Nachfolgend werden der Antriebsstrang 50 und seine Funktionsweise näher erläutert. Der Antriebsstrang 52 ist entsprechend aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.

Der Elektromotor 54 des Antriebsstranges 50 weist eine als Schnecke eines Schneckentriebs ausgebildete Abtriebswelle 62 auf, die in Eingriff mit einem Schnekkenrad 64 steht, das drehfest mit einer in dem Gehäuse 48 drehbar gelagerten Gewindespindel 66 verbunden ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schnecke 62 und das Schneckenrad 64 Bestandteil einer Getriebeanordnung, die, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, noch weitere Getriebeelemente aufweist, die jedoch in dem vorliegenden Kontext nicht weiter interessieren und daher nicht näher erläutert werden.

Auf der Gewindespindel 66 ist verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich die Spindelmutter 58 angeordnet, an der die Bowdenzüge 44, 44' (in Fig. 6 nicht dargestellt) festgelegt sind. Zum Verstellen eines Stützteiles treibt der Elektromotor 54 die Gewindespindel 66 derart an, dass sich die Spindelmutter 58 in Fig. 6 nach links bewegt, so dass die Spindelmutter 58 an den Zugseilen der Bowdenzüge 44, 44' zieht. Die Zugwirkung an den Zugseilen der Bowdenzüge 44, 44' wird in weiter unten anhand von Fig. 7 näher erläuterter Weise in eine Aufstellbewegung eines Aufstellhebels umgesetzt, der ein Verstellorgan des Montagerahmens 16 bildet. Eine Rückstellung in die unverstellte Position des Lattenrostes (vgl. Fig. 1) erfolgt bei eingeschaltetem Elektromotor 54, jedoch unter der Gewichtskraft des Stützteiles, ggf. zusätzlich unter der Last einer auf dem Lattenrost ruhenden Person.

Fig. 7A zeigt eine Aufstellhebel-Anordnung 68, die einen ersten Aufstellhebel 70 aufweist, der das Verstellorgan des an dem Montagerahmen 16 angeordneten Möbelantriebs bildet und unter der Zugwirkung des Zugseiles eines Bowdenzuges aufstellbar ist, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel unter der Zugwirkung des Zugseiles des Bowdenzuges 44'. Der erste Aufstellhebel 70 ist um eine erste Schwenkachse 72 verschwenkbar aufstellbar, wobei das der ersten Schwenkachse 72 abgewandte Ende des ersten Aufstellhebels gelenkig und um eine zu der ersten Schwenkachse 72 parallele zweite Schwenkachse 74 verschwenkbar mit einem zweiten Aufstellhebel 76 verbunden ist, der mit dem Zugseil des Bowdenzuges 44' wirkungsverbunden ist, derart, dass sich die Aufstellhebel 70, 76 unter der Zugwirkung des Zugseiles des Bowdenzuges aufstellen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Zugseil des in Fig. 7 nicht gezeigten Bowdenzuges an dem dem ersten Aufstellhebel 70 abgewandten Ende des zweiten Aufstellhebels 76 festgelegt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dem ersten Aufstellhebel 70 ein Anschlag 78 zugeordnet, der an einem Anschlagselement 80 gebildet ist, das verschiebefest mit dem Längsholm 30 des Montagerahmens 16 verbunden ist (vgl. Fig. 11A).

Nachfolgend wird die Wirkungsweise der Aufstellhebel-Anordnung 68 näher erläutert, wobei auf die Fig. 7A bis 7E und auf die Fig. 11A bis 11E Bezug genommen wird. Die Fig. 7A bis 7E zeigen ausschließlich die Aufstellhebel-Anordnung 68 in Kombination mit dem Anschlagselement 80, während die Figuren 11A bis 11E zusätzlich den Montagerahmen 16 zeigen. Unter den Fig. 7A bis 7E und 11A bis 11E verdeutlichen Figuren mit gleicher Buchstabenbezeichnung die gleiche kinematische Phase.

Zu Beginn der Verstellbewegung, also bei unverstelltem Lattenrost 2, liegen die Schwenkachsen 72, 74 und ein Kraftangriffspunkt des Bowdenzuges 44' an dem zweiten Aufstellhebel 76 in einer Ebene, so dass sich die Aufstellhebel-Anordnung unter der Zugwirkung des Zugseils des Bowdenzuges 74 translatorisch in Fig. 7A bzw. 11A nach rechts verschiebt. Aus Fig. 11A ist ersichtlich, dass das c-förmige Profil des Längsholmes 30 des Montagerahmens 16 eine Führung für die translatorische Verschiebung der Aufstellhebel-Anordnung 68 bildet. Aufgrund der Tatsache, dass in der ersten kinematischen Phase die erste Schwenkachse 72 und die zweite Schwenkachse 74 sowie der Kraftangriffspunkt des Zugseiles des Bowdenzuges 44 an dem zweiten Aufstellhebel 76 in einer Ebene liegen, wird die Aufstellhebel-Anordnung 68 in der ersten kinematischen Phase ausschließlich translatorisch in Figur 7A bzw. Fig. 11A nach rechts verschoben.

Am Ende der ersten kinematischen Phase läuft der erste Aufstellhebel 70 mit sich seitlich, also in Axialrichtung der ersten Schwenkachse 72 erstreckenden Verdickungen 82, 82' auf eine an dem Anschlagselement 80 gebildete Hubführung 84 auf. Die Hubführung 84 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Querschnitt bogenförmig ausgebildet. Sie kann jedoch auch als schiefe Ebene ausgebildet sein.

Fig. 7B verdeutlicht, wie das dem zweiten Aufstellhebel 76 abgewandte Ende des ersten Aufstellhebels 70 auf die Hubführung 84 aufläuft und dadurch angehoben wird, was in der Folge unter der Zugwirkung des Zugseilsbowdenzuges 44' zu einem Aufstellen der Aufstellhebel 70, 76 führt. Fig. 11B verdeutlicht die sich dadurch ergebende Aufstellung der Aufstellhebel 70, 76. Wie aus Fig. 7B und aus Fig. 11B erkennbar ist, führt die Aufstellhebel-Anordnung 68 während der zweiten kinematischen Phase gleichzeitig sowohl eine translatorische Bewegung als auch eine Aufstellbewegung aus.

Fig. 7C und Fig. 11C verdeutlichen das Ende der zweiten kinematischen Phase, an dem das dem zweiten Aufstellhebel 76 abgewandte freie Ende des ersten Aufstellhebels 70 auf den an dem Anschlagselement 80 gebildeten Anschlag 78 aufläuft, so dass eine weitere translatorische Bewegung der Aufstellhebel-Anordnung 68 unterbunden ist.

Während einer sich daran anschließenden dritten kinematischen Phase führt der erste Aufstellhebel 70 ausschließlich eine Aufstellbewegung aus, in dem er um die erste Schwenkachse 72 verschwenkt.

Die Figuren 7D und 11D stellen die Aufstellhebel-Anordnung 68 in der dritten kinematischen Phase dar.

Fig. 7E und Fig. 11E zeigen die Aufstellhebel-Anordnung 68 am Ende der dritten kinematischen Phase, in der die Aufstellhebel 70, 76 der Aufstellhebel-Anordnung 68 maximal aufgestellt sind. Die in Fig. 7E und Fig. 11E dargestellte Position der Aufstellhebel-Anordnung 68 entspricht einer maximalen Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6.

Fig. 8 zeigt eine Perspektivansicht des Anschlagselementes 80 für sich genommen, wobei der Anschlag 78 besonders gut erkennbar ist.

Fig. 9 verdeutlicht das Auflaufen des freien Endes des ersten Aufstellhebels 70 auf den Anschlag 78 am Ende der zweiten kinematischen Phse.

Fig. 10 zeigt den ersten Aufstellhebel 70 während der dritten kinematischen Phase, in der er ausschließlich eine Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse 72 ausführt und dabei an dem Anschlag 78 anliegt.

Fig. 12 verdeutlicht die Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 mittels der Verstellhebelanordnung 68. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel beaufschlagt die Aufstellhebel-Anordnung 68 einen Längsholm 86 des Oberkörperstützteiles 8 lose, indem der Längsholm 86 lose auf der Aufstellhebel-Anordnung 68 aufliegt. Seitlich zu dem Längsholm 86 beabstandet weist das Oberkörperstützteil 8 einen weiteren Längsholm 88 auf, dem eine entsprechende Aufstellhebel-Anordnung zugeordnet ist, die jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 12 nicht dargestellt ist. Die dem Längsholm 88 zugeordnete Aufstellhebel-Anordnung wirkt dabei mit dem Zugseil des Bowdenzuges 44 zusammen, wobei die Funktionsweise so ist, wie für die Aufstellhebel-Anordnung 68 beschrieben und daher hier nicht näher erläutert wird. Da die Zugseile der Bowdenzüge 44, 44' an derselben Spindelmutter 58 (vgl. Fig. 5) festgelegt sind, stellen sich die den Längsholmen 68, 88 zugeordneten Aufstellhebel-Anordnungen völlig synchron auf, so dass Verwindungen des Oberkörperstützteiles 8 während der Verstellbewegung zuverlässig vermieden sind.

Fig. 12B und 12C verdeutlichen die weitere Verstellbewegung des Oberkörperstützteiles 8. Fig. 12D zeigt die Endlage der Verstellbewegung, die einer maximal verstellten Position des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil bzw. dem Montagerahmen 16 entspricht.

Anhand der Fig. 13 und 14 werden nachfolgend dem ersten Aufstellhebel 70 zugeordnete Verriegelungsmittel näher erläutert, wobei Fig. 13 den ersten Aufstellhebel 70 und Fig. 14 das Anschlagselement 18 jeweils für sich genommen zeigt. Dem ersten Aufstellhebel 70 sind Verriegelungsmittel zugeordnet, die in einer vorbestimmten Aufstelllage des ersten Aufstellhebels wirksam werden und den ersten Aufstellhebel 70 gegen eine translatorische Bewegung verriegeln, gleichzeitig eine Aufstellbewegung des ersten Aufstellhebels zulassen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Verriegelungsmittel wirksam, wenn der erste Aufstellhebel 70 an dem Anschlag 78 anliegend und verschwenkend eine vorbestimmte Aufstelllage erreicht. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die Verriegelungsmittel einen (vgl. Fig. 13) Lagerzapfen 90 auf, der an dem der ersten Schwenkachse 72 zugewandten Ende des ersten Aufstellhebels 70 gebildet ist. Der Lagerzapfen 90 ist derart ausgebildet und eingerichtet, dass er in Verriegelungsposition drehbar bzw. schwenkbar in einer an dem Anschlagselement 80 gebildeten Lagerausnehmung gelagert ist und in einer Entriegelungsposition aus der Lagerausnehmung freikommt.

Wie aus Fig. 13 ersichtlich, weist der Lagerzapfen 90 einen im Querschnitt kreisförmigen Lagerabschnitt 92 sowie eine Abflachung 94 auf. Im Ergebnis ist der Lagerabschnitt 92 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Querschnitt etwa halbkreisförmig ausgebildet. Aus Fig. 13 ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, dass der erste Aufstellhebel 70 auf seiner dem Lagerzapfen 90 abgewandten Seite einen entsprechenden Lagerzapfen aufweist.

Fig. 14 zeigt eine Perspektivansicht des Anschlagselementes 80. Das Anschlagselement 80 weist eine Nut 96 auf, die an ihrem Ende in einen im Querschnitt abschnittsweise kreisförmigen Lagerflächenabschnitt 98 mündet, dessen Durchmesser größer ist als die lichte Weite der Nut 96.

Die Funktionsweise der Verriegelungsmittel ist wie folgt:

Wie oben anhand von Fig. 7B beschrieben, läuft während der Verstellbewegung das dem zweiten Aufstellhebel 76 abgewandte Ende des ersten Aufstellhebels 70 auf die Hubführung 84 auf und wird dadurch angehoben, was zu einem Aufstellen der Aufstellhebel 70, 76 führt. Hierbei ist der Lagerzapfen 90 translatorisch in der durch die Nut 96 gebildeten Führung geführt. Die lichte Weite der Nut 96 ist so bemessen, dass unter Berücksichtigung der Form des Lagerzapfens 90 und des Aufstellwinkels des ersten Aufstellhebels 70 der Lagerzapfen 90 translatorisch in der durch die Nut 96 gebildeten Führung geführt ist, ohne zu klemmen.

Am Ende der zweiten kinematischen Phase (vgl. die vorstehende Beschreibung unter Bezugnahme auf Fig. 7C und Fig. 11C) läuft das dem zweiten Aufstellhebel 76 abgewandte freie Ende des ersten Aufstellhebels 70 auf den an dem Anschlagselement 80 gebildeten Anschlag 78 auf, so dass eine weitere translatorische Bewegung der Aufstellhebel-Anordnung 86 unterbunden ist.

Während der sich daran anschließenden dritten kinematischen Phase führt der erste Aufstellhebel 70 ausschließlich eine Aufstellbewegung aus, indem er um die erste Schwenkachse 72 verschwenkt. Aufgrund der Formung des Lagerzapfens 90 und der Lagerausnehmung 98 verriegelt der Lagerzapfen 92 bei einem weiteren Aufstellen des ersten Austellhebels 70 an der Lagerausnehmung 98 derart, dass er gegen eine translatorische Bewegung gesichert ist, gleichzeitig eine weitere Aufstellbewegung des ersten Aufstellhebels 70 zugelassen ist.

Durch die Verriegelungsmittel ist sichergestellt, dass sich die Aufstellhebel-Anordnung 68 bei einer Rückstellung aus einer maximal verstellten Lage in Richtung auf die unverstellte Lage gleichmäßig absenkt. Die Rückstellung vollzieht sich derart, dass der erste Aufstellhebel 70 zurück in Richtung auf die unverstellte Lage verschwenkt. Durch die Verriegelungsmittel ist bis zu einer bestimmten Aufstelllage des ersten Aufstellhebels 70 ausschließlich eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung zugelassen. In einer vorbestimmten Aufstellage hebt sich die Verriegelung auf, sodass sich der Lagerzapfen 90 daran anschließend translatorisch in der Nut 96 in Richtung von dem Anschlag 78 weg bewegt.

Ohne die Verriegelungsmittel bestünde die Gefahr, dass sich der erste Aufstellhebel bei einer Rückstellung sofort translatorisch bewegt und es daran anschließend zu einem schlagartigen Absenken kommt, was unerwünscht ist.

Zur Erläuterung eines Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung wird nachfolgend auf die FIG. 15 bis 17 Bezug genommen.

FIG. 15 zeigt die Stützeinrichtung 2 in einer Verstelllage, in der die Stützteile 8, 10, 12 gegenüber einer unverstellten Ausgangslage, in der sie zusammen mit dem mittleren Stützteil 6 eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen, geringfügig verstellt sind.

Aus FIG. 15 ist ersichtlich, dass der Außenrahmen 14 zwei zueinander parallele Längsholme 100, 100' aufweist, die über Querholme 102, 102' miteinander verbunden sind.

FIG. 16 zeigt die Stützeinrichtung 2 gemäß FIG. 15, wobei aus Gründen der Veranschaulichung der Längsholm 110 sowie mit den Stützteilen 6, 8, 10, 12 verbundene federnde Latten, auf denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 eine Polsterung, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, abstützt, weggelassen sind.

Nachfolgend wird die Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 näher erläutert. Die Verstellung des Beinstützteiles 10 mit dem Wadenstützteil 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 erfolgt auf entsprechende Weise und wird daher nicht näher erläutert. Die Stützeinrichtung 2 ist zu ihrer Längsmittelebene spiegelbildlich aufgebaut. Nachfolgend wird lediglich der in FIG. 16 dem Betrachter näher liegende Teil erläutert. Der dem Betrachter ferner liegende Teil ist entsprechend aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.

Ein Längsholm 104 des Oberkörperstützteiles 8 ist an einem Schwenklager 106, das an dem an FIG. 16 nicht dargestellten Längsholm 100 befestigt ist, schwenkbar an dem Längsholm 104 gelagert. Zur Schwenkverstellung des Oberkörperstützteiles 8 relativ zu dem Außenrahmen 14 und damit zu dem mittleren Stützteil 6 ist dem Oberkörperstützteil 8 ein Verstellorgan zugeordnet, wobei das Verstellorgan erfindungsgemäß ein unter der Zugwirkung eines Zugseiles eines Bowdenzuges verschwenkbarer Schwenkhebel 108 ist. Der Schwenkhebel 108 ist um eine Schwenkachse 110, die zu einer Schwenkachse 112 des Schwenklagers 106 exzentrisch angeordnet ist, schwenkbar mit dem Längsholm 104 des Oberkörperstützteiles 8 verbunden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel stützt sich der Schwenkhebel 108 entfernt zu der Schwenkachse 110 an einem Auflager ab, das bei diesem Ausführungsbeispiel an einer Winkellasche 114 gebildet ist. Ein vertikaler Schenkel der Winkellasche 114 ist mit dem in FIG. 16 nicht dargestellten Längsholm 100 verbunden, beispielsweise verschraubt, während ein horizontaler Schenkel der Winkellasche 114 das Auflager bildet, an dem sich der Schwenkhebel 108 abstützt. An dem der Schwenkachse 110 abgewandten Ende des Schwenkhebels ist ein Zugseil eines Bowdenzuges festgelegt, der in FIG. 16 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt ist. Das Zugseil des Bowdenzuges ist von dem Schwenkhebel 108 zu der Antriebseinheit 18 geführt. Die Art und Weise, wie ein Schwenkhebel mittels der Antriebseinheit 18 unter der Zugwirkung eines Bowdenzuges verstellt wird, ist weiter oben anhand der FIG. 1 bis 14 bereits erläutert worden.

Zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 8 wird durch die Antriebseinheit 18 eine Zugkraft auf das Zugseil des Bowdenzuges ausgeübt, so dass der Schwenkhebel 108, der bei diesem Ausführungsbeispiel als Aufstellhebel ausgebildet ist, unter der Zugwirkung des Zugseiles des Bowdenzuges um die Schwenkachse 110 relativ zu dem Oberkörperstützteil 8 im Uhrzeigersinn verschwenkt und sich dabei aufstellt. Während der Aufstellbewegung stützt sich der Schwenkhebel 108 an dem an der Winkellasche 114 gebildeten Auflager ab. Aus einem Vergleich der FIG. 16 und 17 ist ersichtlich, dass beim Verschwenken des Schwenkhebels 108 das Oberkörperstützteil 8 um seine Schwenkachse 112 relativ zu dem Außenrahmen 14 verschwenkt, bis die in FIG. 17 dargestellte Endlage der Verstellbewegung erreicht ist.

Aus einem Vergleich der FIG. 15 bis 17 ist ersichtlich, dass die zur elektromotorischen Verstellung der Stützteile der Stützeinrichtung erforderlichen Bauteile eine geringe Bauhöhe aufweisen und einfach im Aufbau sind.

Zur Erläuterung eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung wird nachfolgend auf die FIG. 18 bis 21 Bezug genommen.

FIG. 18 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes 2 in seiner unverstellten Ausgangslage, in der die Stützteile 6, 8, 10, 12 zusammen mit einem Nakkenstützteil 116 eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen. Das Nackenstützteil 116 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil 6 abgewandten Ende des Oberkörperstützteiles 8 verbunden.

FIG. 19 zeigt den Lattenrost 2 in einer Verstelllage, in der die Stützteile 6, 8, 10, 12, 116 relativ zu dem Außenrahmen 14 und dem mittleren Stützteil 6 verstellt sind.

FIG. 20 zeigt den Lattenrost 2 in der Verstelllage gemäß FIG. 19, wobei aus Gründen der Veranschaulichung der Längsholm 100 des Außenrahmens 14 sowie einige federnde Latten des Oberkörperstützteiles 8 weggelassen sind.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist in kinematischer Umkehrung des Ausführungsbeispieles gemäß den FIG. 15 bis 17 der Schwenkhebel 108 um eine Schwenkachse 118 verschwenkbar mit dem Längsholm 100 des Außenrahmens 14 verbunden. In FIG. 20 ist insbesondere die schwenkbare Verbindung eines dem Schwenkhebel 108 entsprechenden Schwenkhebels 108' um eine Schwenkachse 118' an dem Längsholm 100' erkennbar. Das Zugseil des in der Zeichnung aus Gründen der Veranschaulichung weggelassenen Bowdenzuges ist exzentrisch zu der Schwenkachse 118 an dem Schwenkhebel 108 festgelegt und über eine bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Schwenkhebel 108 verbundene Kurvenscheibe und von dort zu der Antriebseinheit 18 geführt. Unter der Zugwirkung des Zugseiles des Bowdenzuges verschwenkt der Schwenkhebel 108 um die Schwenkachse 118 in FIG. 20 entgegen dem Uhrzeigersinn.

FIG. 21 zeigt die Endlage der Verstellbewegung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung und den verschiedenen Ausführungsbeispielen sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Soweit in den Figuren der Zeichnung aus Darstellungs- oder Veranschaulichungsgründen Bauteile weggelassen sind, so sind die betreffenden Bauteile jeweils den anderen Figuren sinnentsprechend zu ergänzen. Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass die Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele auch unter den Ausführungsbeispielen austauschbar sind, die in Bezug auf ein Ausführungsbeispiel offenbarten Merkmale also identisch oder sinnentsprechend auch bei den anderen Ausführungsbeispielen vorgesehen seien können. Es ist für den Fachmann ferner ersichtlich, dass die zu den einzelnen Ausführungsbeispielen offenbarten Merkmale die Erfindung jeweils für sich genommen weiterbilden, also unabhängig von den weiteren Merkmalen des jeweiligen Ausführungsbeispieles.