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(11) |
EP 2 974 706 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.09.2017 Patentblatt 2017/37 |
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Anmeldetag: 08.07.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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SEITENGITTER MIT EINHANDBEDIENUNG
SIDERAIL WITH ONE-HAND OPERATION
GRILLE LATERALE A FONCTIONNEMENT MANUEL
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
16.07.2014 DE 102014109985
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.01.2016 Patentblatt 2016/03 |
| (73) |
Patentinhaber: Joh. Stiegelmeyer GmbH & Co. KG |
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32051 Herford (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Mylnikow, Jurij
32427 Minden (DE)
- Schwiertz, Dominik
32805 Horn-Bad Meinberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Neymeyr, Ulrich Theodor Paul |
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Dr. Schön, Neymeyr & Partner mbB
Bavariaring 26 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C5-102004 037 503 DE-U1- 20 105 036
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DE-U1- 8 331 386
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kranken- und/oder Pflegebett mit einem Seitengitter
und ein Seitengitter zur Montage an einem entsprechenden Bett.
[0002] Bei Kranken- und Pflegebetten wird häufig, wie bei
DE 201 05 036 U1 gezeigt, ein Seitengitter benötigt, um zu verhindern, dass eine Person unbeabsichtigt
aus dem Bett fallen oder rollen kann. Das Seitengitter erstreckt sich an zumindest
einer der Längsseiten des Bettes und ist in eine Gebrauchs- und eine Nichtgebrauchsstellung
bringbar. Bei der Gebrauchsstellung soll die entsprechende Bettlängsseite, oder zumindest
ein Abschnitt davon, entsprechend gesichert sein. Bei der Nichtgebrauchsstellung wird
die Längsseite freigegeben, so dass der Benutzer das Bett ungehindert verlassen kann.
Dabei soll das Seitengitter sich nicht oberhalb einer auf dem Bett befindlichen Matratze
erstrecken, da dies für eine am Bettrand sitzende Person einen unangenehmen Druck
auf den Oberschenkel bewirken würde. In diesem Sinne soll das Seitengitter in der
Nichtgebrauchsstellung eine möglichst kompakte Baugröße aufweisen. Der "Umbau" von
der Nicht- in die Gebrauchsstellung und anders herum soll möglichst einfach und intuitiv
sein, so dass dies einer technisch nicht geschulten Person ohne eine besondere Anleitung
möglich ist. Die Möglichkeit einer Falschbedienung soll unterbunden werden.
[0003] Aus diesen Anforderungen ergibt sich das der Erfindung zugrunde liegende Problem
der entsprechenden Verbesserung bekannter Ausführungsformen. Dieses Problem wird mit
den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0004] Ein Kranken- und/oder Pflegebett weist zumindest ein Seitengitter auf, wobei das
Seitengitter zumindest einen Holm, bevorzugt zumindest zwei Holme umfasst, der oder
die mit ihren Enden über Gleitführungen relativ zu zumindest einem Pfosten und/oder
einem Kopf-/oder Fußteil des Bettes gleitend gelagert sind. Dabei weist das Seitengitter
ein Bedienelement auf, um über eine einzige Betätigung des Bedienelements Rastungen
oder Klemmungen der Bewegung beider Enden des zumindest einen Holms entlang der Gleitführungen
zu lösen.
[0005] Die Betätigungsrichtung für das Lösen der Rastungen oder Klemmungen durch den Anwender
geschieht bevorzugt in einer Richtung, die zumindest teilweise entgegen der Schwerkraftrichtung
ausgerichtet ist. Sie hat somit vektorielle Richtungsanteile in negativer Schwerkraftrichtung.
Bevorzugt kann die Betätigungsrichtung mit einer Abweichung von bis zu +/- 60° und
insbesondere von bis zu +/- 10° der negativen Schwerkraftrichtung entsprechen. Dies
hat den Vorteil, dass der Anwender nach dem Lösen der Rastung oder Klemmung das Seitengitter
(unmittelbar) in der Hand hält. So kann er das Seitengitter direkt halten, ohne eine
gesonderte Haltebewegung oder ein anderes Greifen durchführen muss. Vorstehendes gilt
insbesondere bei einem horizontal ausgerichteten Rahmen des Bettes.
[0006] Die Rastungen oder Klemmungen sind insbesondere in den Endbereichen des zumindest
einen Holms angeordnet und können am Holm oder am Pfosten bzw. am Kopf- und/oder Fußteil
gelagert sein. Das Bedienelement ist bevorzugt ein einziges Bedienelement wie eine
Taste, ein Griff oder ein Hebel, ein Schieber,.. usw. Der Begriff der Gleitführung
umfasst insbesondere die funktionale Lagerung einer Verschiebebewegung des jeweiligen
Endes des Holms relativ zum Pfosten. Dies beschreibt nicht zwingend, dass Teile relativ
zueinander gleiten. Es können beispielsweise auch Rollen oder Kugeln als mittelndes
Element zwischen den sich bewegenden Komponenten vorgesehen sein. Auf diese Weise
wird eine Einhandbedienung möglich. Die Verbindung kann über Rastmittel formschlüssig
ausgestaltet sein oder kraftschlüssig über Klemmungen. Die Klemmungen können Bremsen
umfassen und/oder eine Getriebestufe, die aufgrund ihrer Eigenschaften den Pfosten
in der aufgerichteten Position halten kann. Dies kann bspw. eine Schneckengetriebestufe
sein, wobei das Schneckenrad am Pfosten und die Schneckenwelle an einem ortsfesten
Teil des Seitengitters befestigt ist.
[0007] Der oder die Holme ist/sind in eine Nichtgebrauchsstellung bringbar. Dabei sind insbesondere
die Oberkanten der Holme nicht oder nicht wesentlich oberhalb einer auf dem Bett liegenden
Matratze angeordnet und liegen parallel zur Ebene des Bettrahmens. Zumindest ein Pfosten
ist in eine aufgerichtete Position bringbar und es sind lösbare Rast-, Klemm- oder
Haltemittel vorgesehen, den Pfosten in der aufgerichteten Position zu halten. Das
freie Ende des Pfostens erstreckt sich in der aufgerichteten Position mindestens 30
cm oberhalb einer auf dem Bett befindlichen Matratze, so dass er von dem Anwender
als ein Griff zum Verlassen des Bettes nutzbar ist. Bevorzugt sind die Rast- und/oder
Haltemittel eingerichtet, auch dann den Pfosten in der aufgerichteten Position zu
halten, wenn die Holme in der unteren, abgelegten und die Bettlängsseite freigebenden
Lage sind. Dies entspricht der Nichtgebrauchsstellung. Insbesondere sind diese Rast-
und/oder Haltemittel als funktional von den Gleitführungen des oder der Holme getrennte
Bauelemente ausgeführt. Durch den beschriebenen Aufbau ist es möglich, den aufgerichteten
Pfosten als eine Aussteigehilfe zu verwenden, wenn die Holme in ihrer unteren Position
sind. Bei der Nichtgebrauchsstellung ist der schwenkbare Teil des Pfostens (also der
Schwenkpfosten) oder der Pfosten bevorzugt in Längsrichtung des Betts ausgerichtet.
Der Pfosten umfasst einen als Schwenkpfosten schwenkbaren Abschnitt, der mit einer
Schwenklagerung relativ zu dem Bett, insbesondere relativ zu einem Pfostenunterteil,
schwenkbar gelagert ist. Federelastisch oder pneumatisch oder dergleichen spannbare
Mittel sind vorgesehen, um eine Bewegung des Schwenkpfostens in seine Nichtgebrauchsstellung
zu unterstützen. Die liegende Position des Pfostens bezeichnet seine Winkelausrichtung
im Bereich von +/- 15° zur Ebene des Rahmens des Betts. So reduziert sich bevorzugt
die Freigabebewegung zum Bringen des Seitengitters in die Nichtgebrauchsstellung auf
lediglich das Hochheben des Griffs und das Ablegen der Holme seitlich am Bett auf
oder unter dem Matratzenniveau innerhalb einer einzigen Bewegung. Federelastisch oder
pneumatisch oder dergleichen spannbare Mittel sind vorgesehen, die beim Aufrichten
des Pfostens in eine aufgerichtete Position in eine Vorspannung gebracht werden. Die
Spannung kann eine Zug- oder Druckspannung oder Drehspannung von z.B. Spiralfedern
sein. Auch können pneumatische oder sonstige Druckspeicher zum Einsatz kommen. In
alternativen Anwendungen kann ein motorischer Antrieb vorgesehen sein. Bei der aufgerichteten
Stellung der Pfosten befindet sich ihr Schwerpunkt oberhalb des Schwenkgelenks als
Drehpunkt. Um mit Unterstützung der Schwerkraft das Einschwenken in die horizontale
Lage zu unterstützen, wird eine einleitende Bewegungsunterstützung durch die spannbaren
Mittel benötigt.
[0008] Insbesondere wirken die Mittel zur Bringung des Schwenkpfostens in die Nichtgebrauchsstellung
von einer aufgerichteten Position des Pfostens ausgehend in einem Winkelbereich von
0° bis mindestens 20°.
[0009] In einem Winkelbereich +75° bis 90°, was der liegenden Position entspricht, sind
keine bewegungsunterstützenden Mittel zur Bringung des Pfostens in die Nichtgebrauchsstellung
vorgesehen. Zumindest in diesem Winkelbereich wird stattdessen die Schwerkraft zur
Fortsetzung der Einschwenkbewegung genutzt, was den konstruktiven Aufwand reduziert.
Bevorzugt wird konstruktiv der Zustand ausgeschlossen, dass bei einem der Pfosten
die Verrastung oder Klemmung gelöst ist und er darauf hin nicht unmittelbar in die
liegende Stellung der Nichtbenutzung schwenkt.
[0010] Insbesondere sind die lösbaren Rast-, Klemm- oder Haltemittel so eingerichtet, durch
eine Bewegung von dem zumindest einem Holm relativ zu dem Pfosten lösbar zu sein.
Die Rastmittel können durch die Abwärtsbewegung eines der Holme (oder beider Holme)
gelöst werden. Alternativ können die Rastmittel bereits bei der Aufwärtsbewegung des
Holms gelöst werden oder bei dem Erreichen des Holms seiner oberen Position, bei der
das Seitengitter in seine sichernde Position kommt. Auch können alternativ die Rastungen
oder Klemmungen des Holms oder der Holme in der Nichtgebrauchsstellung aufgrund ihrer
Gewichtskräfte freigegeben werden. In diesem Fall kann bspw. ein federunterstützter
Schieber als Messsensor für die Gewichtkräfte dienen. Dieser verschiebt sich bei einer
Gewichtsbelastung durch die Holme und kann so die Verriegelung von dem Schwenkpfosten
lösen. So wird kein gesonderter Handgriff für das Einschwenken der Pfosten in die
Nichtgebrauchsstellung benötigt.
[0011] Weiter können dämpfende Mittel vorgesehen sein, um die Bewegungsgeschwindigkeit einer
Schwenkbewegung zwischen dem Schwenkpfosten in Bezug auf ein Pfostenunterteil und/oder
den Rahmen des Bettes zu begrenzen. Aufgrund des Pfosteneigengewichts könnten die
Schwenkpfosten sonst zu schnell und mit einem entsprechenden Aufschlag in die Nichtbenutzungslage
fallen.
[0012] Bevorzugt ist das einleitend genannte Bedienelement dergestalt mittig an dem Holm
angeordnet, dass sein Abstand zu den axialen Enden des Holms zu beiden Seiten jeweils
mehr als ein Viertel der Länge des Holms beträgt. Das Bedienelement kann auch weitgehend
symmetrisch und/oder mittig am Holm angeordnet sein. So wird es ermöglicht, das Bedienelement
nicht zum Lösen der Rastungen oder Klemmungen zu verwenden, sondern der Benutzer kann
hierbei auch den oder die Holme mittig zum Schwerpunkt greifen und so einfach mit
einem Handgriff halten.
[0013] Bei dieser Anordnung ist das Bedienelement bevorzugt griffartig im Bereich des Schwerpunkts
des Holms angeordnet, und die Betätigungsrichtung des Bedienelements ist entgegen
der Schwerkraftrichtung ausgerichtet, so dass die Gewichtskräfte des Holms nach Lösen
der Rastungen oder Klemmungen über das Bedienelement von der Hand einer betätigenden
Person aufgenommen werden, ohne dass diese Person einen zweiten Handgriff durchführen
müsste.
[0014] Ferner kann zumindest einer der Holme derart teleskopierbar sein, dass der Abstand
seiner für die Lagerung gegenüber den Pfosten verwendeten Mittel, insbesondere von
Gleitsteinen, veränderbar ist. Hierdurch wird eine Schrägstellung des Holms relativ
zu den Pfosten ermöglicht.
[0015] Ein entsprechendes Seitengitter umfasst zwei Pfosten zur Montage an dem Bett und
zumindest einen Holm, bevorzugt zumindest zwei Holme, der oder die mit ihren Enden
über Gleitführungen relativ zu Pfosten gelagert sind. Dabei weist das Seitengitter
ein Bedienelement auf, das eingerichtet ist, um über eine einzige Betätigung des Bedienelements
Rastungen oder Klemmungen der Bewegung beider Enden des Holms entlang der Gleitführungen
zu lösen.
[0016] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand von Figuren
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Krankenbett in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 2
- ein Seitengitter in der Gebrauchsstellung in einer perspektivischen Ansicht von außen,
- Fig. 3
- das Seitengitter in der Zwischenstellung von außen,
- Fig. 4
- das Seitengitter in der Zwischenstellung von innen, wobei der rechte Pfosten weggeschnitten
ist,
- Fig. 5
- das Seitengitter in der Gebrauchsstellung, wobei von dem ersten Holm 10 und einem
der Pfosten Abschnitte weggeschnitten sind,
- Fig. 6
- ein Detail der Fig. 5 mit der Betätigung des Griffs und der Kopplung mit den Zugstangen,
- Fig. 7
- eine Ansicht des Seitengitters mit teilweise ausgefahrenen Teleskopelementen 18 der
Holme,
- Fig. 8
- eine Teilansicht des Seitengitters in der Nichtgebrauchsstellung aus der Sicht des
Bettinneren,
- Fig. 9
- einen Querschnitt durch das Seitengitter in der Nichtgebrauchsstellung, wobei einige
nicht-tragende Teile weggelassen wurden,
- Fig. 10
- eine Teilansicht des Seitengitters zur Erläuterung des Rastmechanismus für den Pfosten
kurz vor dem Lösung der Verrastung,
- Fig. 11
- die Teilansicht der Fig. 10 nach dem Lösen der Verrastung und mit einem teileingeklappten
Pfosten,
- Fig. 12
- die Teilansicht der Fig. 11 aus einem anderen Blickwinkel,
- Fig. 13
- ein Detail der Verrastung vom ersten Holm im Pfosten in der Gebrauchsstellung,
- Fig. 14
- den in Fig. 13 zugehörigen Haltedraht und
- Fig. 15
- einen Schnitt durch einen Pfosten in der Zwischenstellung,
[0017] Fig. 1 zeigt ein Krankenbett mit zwei an einer Längsseite angeordneten Seitengittern
2 in der Nichtgebrauchsstellung. Jedes der Seitengitter 2 erstreckt sich über etwa
die Hälfte der Bettlänge, so dass durch das Bringen der Seitengitter in die Gebrauchsstellung
die gesamte Bettlängsseite gegen ein Herausfallen einer im Bett befindlichen Person
gesichert ist. An der anderen Bettlängsseite können identische Seitengitter angeordnet
sein. Alternativ können dort nicht-öffenbare Seitengitter vorgesehen sein, da es i.d.R.
ausreichend ist, wenn eine Person zu einer Seite das Bett verlassen kann. Es werden
zwei unabhängige und bevorzugt baugleiche Seitengitter verwendet, damit auch eine
Teilsicherung möglich ist, bei der nur ein Abschnitt einer Bettlängsseite gesichert
ist. So kann es vorteilhaft sein, wenn nur an der kopfseitigen Hälfte des Bettes das
Seitengitter geschlossen ist, da dann keine Person derart aus dem Bett rollen oder
fallen kann, dass sie flach auf den Boden fällt oder ihr Kopf zuerst auf den Boden
auftrifft. Aber diese Person kann sich innerhalb des Betts sitzend in Richtung des
Fußendes bewegen, um dort bei einem nicht-geschlossenen Seitengitter (dieses ist also
in der Nichtgebrauchsstellung) das Bett zu verlassen. Dies verhindert insbesondere
das Gefühl des Eingesperrt-Seins.
[0018] Alternativ kann auch ein Seitengitter verwendet werden, welches jeweils einen Pfosten
im Bereich des Kopfendes 4 bzw. Fußendes 5 des Bettes 1 umfasst und so die gesamte
Bettlängsseite umspannt. Auch kann zumindest einer der Pfosten innerhalb des Kopf-
oder des Fußteils des Bettes derart integriert sein, dass das Kopf- oder Fußende eine
Führung für die Holme umfasst und in diesem Fall fällt die nachfolgend erläuterte
Klappbarkeit des jeweiligen Pfostens weg. Ein jeweils zweiter Pfosten kann vom Kopf-
und Fußende des Bettes beabstandet und/oder in das Kopf- und Fußende integriert sein.
[0019] In Fig. 2 ist ein Detail eines der Seitengitter 2 mit jeweils zwei Pfosten 40 gezeigt.
Die Pfosten 40 setzen sich aus zwei Teilen, nämlich einem oberen Teil eines Schwenkpfostens
40 und einem unteren Teil eines Pfostenunterteils 60 zusammen. Das Pfostenunterteil
60 umfasst Befestigungsmittel (nicht dargestellt) mit denen es an dem Rahmen des Bettes
1 befestigt werden kann. Über eine Drehlagerung 42 zwischen dem Schwenkpfosten 40
und dem Pfostenunterteil 60 lässt sich der Schwenkpfosten 40 innerhalb einer senkrechten
in Bettlängsrichtung ausgerichteten Ebene zwischen einer flach liegenden Ausrichtung,
bei der seine Längsachse in der Bettlängsrichtung liegt und einer aufgerichteten Stellung,
bei der der Pfosten senkrecht zur Ebene des Bettrahmens ist, schwenken. Fig. 2 zeigt
ferner zwei Holme 10 und 20, die in dieser Lage gegen ein Verschieben nach oben und
unten gesichert sind.
[0020] Zum Bringen des Seitengitters von der Nichtgebrauchsstellung (siehe Fig. 1) in die
Gebrauchsstellung (siehe Fig. 2) werden zunächst die Schwenkpfosten 40 hochgeklappt.
Dazu greift der Anwender in den Spalt, der sich zwischen der Matratze 3 des Bettes
und den Schwenkpfosten 40 ergibt. Wenn die Schwenkpfosten 40 aufgerichtet sind, so
kommt eine Sperrnase 71 einer Sperre 70 (siehe Fig. 10) zum Eingriff in eine entsprechende
Rast des Schwenkpfostens 40. So wird ein Zurückschwenken des Pfostens verhindert,
wie dies später noch im Detail erläutert wird.
[0021] Nachdem beide Pfosten 40 aufgerichtet wurden, können die Holme angehoben werden,
so dass das Seitengitter in die Zwischenstellung oder die Gebrauchsstellung kommt.
Um das Seitengitter in die Zwischenstellung zu bringen, greift der Anwender in eine
Griffmulde 23 (Fig. 11) des zweiten Holms 20 und hebt ihn an. Die Benennung dieses
Holms als "zweiten Holm" und dem nachfolgend genannten anderen Holm als "ersten Holm"
ist rein willkürlich und es ist nicht notwendig, dass sich aufgrund der Existenz eines
zweiten Holms auch die Existenz eines ersten Holms ableitet. Axial verschiebbar gegen
den zweiten Holm 20 und in ihm gelagert, befindet sich ein Teleskopelement, welches
mit einer Schwenklagerung an einen Gleitstein 26 gekoppelt ist, der in der Gleitführung
41 des Pfostens 40, 60 geführt ist. Ein nicht dargestellter Anschlag innerhalb der
Gleitführung 41 sorgt dafür, dass der zweite Holm 20 nicht über eine maximale Höhe,
die in Fig. 3 gezeigt ist, gehoben werden kann. An dem Gleitstein 26 ist mit seinem
ersten Ende ein Haltedraht 90 befestigt, der an seinem anderen Ende einen Mitnahmehaken
92 umfasst. Durch die beschriebene Hebebewegung des zweiten Holms 20 wird auch der
Mitnahmehaken 92 innerhalb der Gleitführung 41 angehoben, bis er am freien Ende des
Schwenkpfostens 40 hinter einen Sperrschwenker 49 greift und so einrastet, dass er
nicht wieder nach unten bewegt werden kann. Damit werden die Gewichtskräfte des ersten
und zweiten Holms 10 und 20 über den Haltedraht 90 auf den Mitnahmehaken 92 übertragen
und von dort über den Sperrschwenker 49 auf den Schwenkpfosten 40. Der Haltedraht
90 ist ein Edelstahldraht des Durchmessers von 2 mm, der ausreichend steif ist, dass
er innerhalb der Führungsausnahme des Schwenkpfostens 40 nicht gestaucht werden kann
und andererseits beim Ablegen des Schwenkpfostens 40 reversibel um 90° gebogen werden
kann. Zum Lösen der Verrastung der Zwischenstellung wird am Pfosten der entsprechende
Betätigungsknopf 45 gedrückt. Über eine nicht gezeigte Mechanik in Form von zwei Gleitflächen
wird beim Drücken des Betätigungsknopfs 45 der Sperrschwenker 49 über seine Lagerung
91 gemäß Fig. 15 gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt, so dass die formschlüssige Verbindung
von dem Mitnahmehaken 92 und dem Sperrschwenker 49 gelöst wird. Hierdurch wird das
Paket der beiden Holme 10 und 20 freigegeben, so dass es in die Freigabelage abgelegt
werden kann. Bei der Zwischenstellung liegt die Oberkante des ersten Holms 10 auf
einem Höhenniveau zwischen 35% und 65% des Höhenniveaus der Oberkante des jeweils
ersten Holms 10 in der Gebrauchsstellung.
[0022] Wenn der Anwender hingegen in den Haltebereich 14 des ersten Holms 10 greift, so
kann er den ersten Holm 10 anheben, wobei aber der zweite Holm 20 zunächst nicht bewegt
wird. Der Haltebereich 14 ist eine über die Holmlängsrichtung gleichbleibende muldenartige
Vertiefung unterhalb der Holmoberkante, in die ein Anwender mit den Fingerkuppen greifen
kann. Vergleichbar zu dem zweiten Holm 20 umfasst auch der erste Holm 10 an seinen
beiden Enden Teleskopelemente 18, an denen jeweils ein Gleitstein 16 schwenkbar gelagert
ist, der seinerseits in der Gleitführung 41 des Pfostens 40 geführt ist. Der Gleitstein
16 umfasst ferner eine Mitnahmefläche 17, in welche der Mitnahmehaken 92 des Haltedrahts
90 erst dann greift, wenn der erste Holm 10 ausreichend weit angehoben wurde. Fig.
13 zeigt aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die Mitnahmefläche 17. Der zusätzlich
in der Gleitführung 41 befindliche Haltedraht 90 ist seitlich versetzt in Fig. 14
gezeigt. Wenn nach dem Eingriff von dem Gleitstein 16 mit dem Mitnahmehaken 92 der
erste Holm 10 weiter angehoben wird, so wird aufgrund der Zugspannung innerhalb des
Haltedrahts 90 auch der zweite Holm 20 angehoben. Wenn der erste Holm 10 komplett
angehoben ist, so dass er gemäß Fig. 13 in seine obere Endlage kommt, bei der das
Seitengitter in seiner Gebrauchsstellung ist, so greift ein Riegel 19 in die Sperrschwenke
49 und so wird der erste Holm 10 in dieser Lage fixiert. Durch eine Betätigung jeweils
eines der Betätigungsknöpfe 45 wird die zugehörige Sperrschwenke 49, wie bereits beschrieben,
geschwenkt und so wird der Eingriff von dem jeweiligen Riegel 19 mit der Sperrschwenke
49 wird gelöst, so dass das Seitengitter dann wieder in seine Nichtgebrauchsstellung
gebracht werden kann, wenn beide Betätigungsknöpfe 45 betätigt wurden. In der Gebrauchsstellung
liegt die Oberkante des ersten Holms 10 in etwa auf dem Höhenniveau der Oberseite
des Schwenkpfostens 40.
[0023] Alternativ zu der oben beschriebenen Lösung der Verrastungen des ersten Holms 10
gegenüber dem Schwenkpfosten 40 über die Betätiger 45 können diese Verrastungen durch
die Betätigung des Griffs 30 gelöst werden. Fig. 5 zeigt einen Freischnitt durch den
ersten Holm 10. Von dem Griff 30 gehen zwei Zugstangen 36 aus, die mit ihren Enden
an dem Riegel 19 befestigt sind. Ein Federelement 19a sorgt dafür, dass der Riegel
19 bei dem Hochziehen des ersten Holms 10 in Eingriff mit entsprechenden Sperrschwenke
49 gelangt. Zur besseren Erläuterung ist in Fig. 6 das Detail des Griffs 30 der Fig.
5 gezeigt. Zu beiden Seiten des Griffs 30 ist jeweils ein Zahnrad 34 angeordnet. Der
Griff 30 umfasst Zahnstangen 32, die mit den Zahnrädern 34 in Eingriff treten können.
In der gezeigten, nicht betätigten Stellung des Griffs 30 sind sie jedoch nicht im
Eingriff. Dieser startet erst, wenn der Griff 30 angehoben wird. Nach dem entsprechenden
Einkuppeln beider Verzahnungen wird über die Verzahnung 34a des Griffs 30 das Zahnrad
34 gedreht. Die Verzahnung 34b des Zahnrads 34 hat einen dauerhaften Eingriff mit
dem Zahnstangenabschnitt 36b der Zugstange 36. So werden die Zugstangen 36 durch ein
Heben des Griffs 30 in die Richtung der Holmmitte gezogen. Dadurch lösen sich gleichzeitig
auf beiden Enden des ersten Holms 10 die Verrastungen mit den Pfosten 40 und insbesondere
mit deren Sperrschwenken 49. Das beschriebene Einkuppeln von den Zahnstangen 32 des
Griffs 30 mit der Verzahnung 34a des Zahnrads 34 ist notwendig, da es hierdurch ermöglicht
wird, den Holm 10 bei dem Verbringen in die Gebrauchs- bzw. Nichtgebrauchsstellung
zu neigen, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Die Möglichkeit des Neigens erleichtert
die ergonomische Handhabung des Seitengitters, da so die Holme innerhalb der Führungen
nicht blockieren können. Die Bewegungsrichtung der Hand des Anwenders beim Lösen der
Verriegelung mittels des Griffs 30 ist vertikal nach oben gerichtet, also entgegen
der Schwerkraftrichtung. So kann der Anwender die Gewichtskräfte mit seiner Hand über
den Griff 30 dann unmittelbar aufnehmen, wenn die Verrastungen gelöst wurden. Beim
Herablassen des Holms 10 kann eine Diagonalstellung erreicht werden. Dafür wird der
Auslösegriff 30 automatisch in seine nicht betätigte Grundstellung nach oben zurückgebracht
und die Verzahnung 32,34 ist außer Eingriff.
[0024] Die Führung 41 der Holme 10 und 20 innerhalb der Schwenkpfosten 40 setzt sich nach
unten in den jeweiligen Pfostenunterteil 60 fort. So wird sichergestellt, dass die
Holme auch in der Nichtgebrauchsstellung gut geführt sind und ermöglicht, dass die
Schwenkpfosten 40 in dieser Stellung in die horizontale Lage geschwenkt werden können.
So ergibt sich die kompakte Packung des Seitengitters in der Nichtgebrauchsstellung,
wie sie in Fig. 8 von der Bettinnenseite her gezeigt ist.
[0025] Fig. 9 zeigt ebenfalls die kompakte Packung des Seitengitters in der Nichtgebrauchsstellung
in einem seitlichen Schnitt, wobei vor allem die Holme 10, 20 und der Schwenkpfosten
40 gezeigt sind. Der zweite Holm 20, der am Bett außenliegend ist, umfasst einen Gleitschutz
25 aus einem dämpfenden Kunststoff, wie bspw. PVC. Wenn das Bett beim Schieben z.B.
an einem Türrahmen eines Zimmers anstößt, so entsteht Kontakt mit diesem Gleitschutz
25. Dadurch wird ein Kontakt von z.B. dem Seitengitter selbst mit dem Türrahmen verhindert.
Da der Grundkörper der Holme 10 und 20, wie auch der Pfosten 40, 60 aus einem lackierten
oder eloxierten Metall hergestellt ist, werden durch den Gleitschutz Kratzer am Holmgrundkörper
verhindert. Beide Holme 10 und 20 werden in der gleichen Führung 41 des Pfostens 40,60
geführt. Dabei liegen deren Gleitsteine 16 und 26 übereinander, was u.a. auch bewirkt,
dass der erste Holm 10 beim Verbringen des zweiten Holms 20 in die Zwischenstellung
mit bewegt wird. Zudem ist gezeigt, dass der zweite Holm 20 einen vor dem liegenden
Schwenkpfosten 40 befindlichen Abschnitt 22 umfasst. Der Abschnitt 22 reicht von der
Oberkante des ersten Holms 10 bis zur Oberkante des zweiten Holms 20 und der Abschnitt
22 hat in vertikaler Richtung eine Höhe h. Bei dem Seitengitter in der Nichtgebrauchsstellung
liegt der Abschnitt 22 oberhalb des Drehpunkts 42 der Lagerung von dem Schwenkpfosten
40 relativ zu dem Pfostenunterteil 60.
[0026] Die Länge des extrudierten Grundprofils des zweiten Holms 20 erstreckt sich in der
Gebrauchsstellung bis kurz vor den jeweiligen Schwenkpfosten 40. An den sich so ergebenden
Enden ist jeweils ein Kopfstück 24 (siehe Fig. 2) vorgesehen, welches an seiner zur
Bettaußenseite gerichteten Kontur den gleichen Querschnitt aufweist, wie der zweite
Holm 20, so dass sich dort ein absatzloser Übergang ergibt. Die Länge des Kopfstücks
24 in Bettlängsrichtung ist so gewählt, dass es in einem Bereich mindestens 80%, bevorzugt
komplett, den Pfosten 40, 60 über die Breite des Holms abdeckt. Da das Kopfstück in
der Gebrauchsstellung stets in Bettquerrichtung vor dem Pfosten 40,60 liegt wird ein
Schutz für sowohl den Pfostenunterteil 60 und den Schwenkpfosten 40 gegen ein Verkratzen
beim Verschieben des Bettes und einem Gleiten gegen eine Umgebungsstruktur, wie z.B.
einen Türrahmen gewährleistet.
[0027] Fig. 10 zeigt die Detailansicht bei dem Senken des ersten Holms 10. Aus Gründen der
Übersichtlichkeit ist dabei der Pfostenunterteil 60 nicht gezeigt. Er umgreift den
gezeigten Lagerzapfen 42 des Schwenkpfostens 40. Der Gleitstein 16 weist an einem
unteren Ende einen Mitnehmerzapfen 16a auf, zum Eingriff mit der Sperre 70. Die Sperre
70 ist mit einem Lagerbolzen 72, der in Fig. 10 in einer teilexplodierten Ansicht
gezeigt ist, in dem Pfostenunterteil 60 gelagert und dabei um die Achse A drehbar.
Zusätzlich ist ein Schnapper 73 teilweise um die Achse B schwenkbar an der Sperre
70 gelagert. Bei der Abwärtsbewegung des Mitnehmers 16a werden Kräfte auf den Schnapper
73 ausgeübt. Da dieser im Anschlag seiner Schwenkfreiheit gegenüber der Sperre 70
ist, wird die Schwenkbewegung unmittelbar auf die Sperre 70 übertragen. Deren Sperrnase
71 ist zu diesem Zeitpunkt noch im Eingriff mit einem Anschlag des Schwenkpfostens
40 und hält ihn in der aufgerichteten Position. Durch die beschriebene Abwärtsbewegung
klinkt die Sperrnase 71 aus dem Anschlag des Schwenkpfostens 40 aus und so ist der
Schwenkpfosten schwenkbar. Eine nachfolgend beschriebene Neigemechanik schwenkt den
Schwenkpfosten 40 in die liegende Position. Die beschriebene Beweglichkeit des Schnappers
73 gegenüber der Sperre 70 wird bei der entgegengesetzten Bewegung, also dem Schließen
des Seitengitters in die Gebrauchsstellung benötigt. In diesem Fall schwenkt der Schnapper
73 entgegen einer Federkraft nach oben (siehe Fig. 12) und gibt die Führung 41 derartig
frei, dass beide Gleitsteine 16 und 26 aus dem Pfostenunterteil 60 in den Schwenkpfosten
40 gleiten können. Ein Federstößel 75 bewirkt eine Kraft auf die Sperre 70, dass die
Sperrnase 71 nach dem Hochschwenken des Schwenkpfostens 40 in diesen einrastet.
[0028] Fig. 11 zeigt einen Exzenterbolzen 48, der am Schwenkpfosten 40 befestigt ist, in
einer Aufnahme eines Druckstücks 82, das mit einer Feder 80 gekoppelt ist, die seinerseits
an dem Pfostenunterteil 60 gelagert ist. Durch die Druckkraft der Feder 80 wird der
Schwenkpfosten 40 angetrieben, um in die liegende Position zu kommen. Von der senkrechten
Position ausgehend in einem Winkel β (siehe Fig. 10) von 0° bis 15° bewirkt die Feder
80 auf den Schwenkpfosten 40 eine schwenkende Kraft. Nach diesem Winkelbereich ist
eine weitere Federunterstützung nicht mehr vorgesehen und nicht mehr notwendig, da
der Pfosten sich aufgrund der Schwerkraft weiter bewegt. Um die Maximalgeschwindigkeit
zu begrenzen ist ein Dämpfer 84, insbesondere ein Gasdruckdämpfer, vorgesehen, der
parallel zur Feder 80 geschaltet ist und an das Druckstück 82 greift.
[0029] Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist ein innerhalb des Schwenkpfostens 40 befindliches
Druckstück nicht gezeigt. Es erstreckt sich von dem Betätiger 45 nach unten bis in
die Nähe der Sperre 70. Bei dem Betätigen des Betätigers 45 wird dieses Druckstück
innerhalb des Pfostens um ein Stück nach unten bewegt. Hierdurch schwenkt die Sperre
70 nach unten, und das Ausklinken der Sperrnase 71 bewirkt, dass der Pfosten in die
Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden kann. Diese Funktion wird dann gebraucht,
wenn nur der Pfosten aufgerichtet und eingerastet war, wie dies dann hilfreich ist,
wenn der Pfosten als Griffstütze zum Verlassen des Betts dann verwendet werden soll,
wenn die Seitengitterfunktion nicht gewünscht ist.
[0030] Alternativ zu der beschriebenen Rastung des ersten Holms 10 mit dem Riegel 19 zu
der Sperre 70, was eine formschlüssige Befestigung beschreibt, kann eine kraftschlüssige
Verbindung von dem ersten Holm 10 zu dem Schwenkpfosten 40 vorgesehen sein. Insbesondere
kann diese kraftschlüssige Verbindung in Form einer Bremse derart ausgeführt sein,
dass an einem der Teile des ersten und oberen Holms oder dem freien Ende des Schwenkpfostens
40 ein mit Federn belastetes Druckelement gelagert ist, welches gegen eine Gegenform
des anderen Teils drückt, so dass über Reibkräfte Haltekräfte bewirkt werden. Während
der Betätigung des zentralen Bedienelements 30 oder des Betätigers 45 wird dann diese
Bremse gelöst. Aufgrund der Vorspannung der Bremse wird sichergestellt, dass das Seitengitter
sich bei der Nichtbetätigung des Betätigers nicht in der Lage verändert.
[0031] Alternativ zu der beschriebenen Betätigung der Zugstangen 36 über Zugkräfte können
hierfür Druckelemente zum Einsatz kommen, die durch ein Vorschieben eines Auslösebolzens
gegen die Sperrschwenke 49 drücken und so die Verrastungen lösen. Diese Ausführungsform
kann deshalb vorteilhaft sein, da in diesem Fall das beschriebene Aus- und Einkuppeln
von der Zahnstange 32 und der Verzahnung 34a nicht mehr notwendig ist.
[0032] Das Lösen der Verriegelung von dem Schwenkpfosten 40 zu dem Pfostenunterteil 60 kann
auch über ein Getriebe realisiert werden. Hierfür eignet sich ein (elektrischer) Motor,
der mit einer Schneckenwelle verbunden und bspw. am Pfostenunterteil 60 angeordnet
ist, wobei das zugehörige Schneckenrad am Schwenkpfosten vorgesehen ist. Aufgrund
der Selbsthemmungseigenschaften eines Schneckengetriebes kann der Pfosten sicher in
der aufrechten Position auch dann gehalten werden, wenn die elektrische Versorgung
unterbrochen ist. Bei diesem Aufbau ist es möglich, die Pfosten elektrisch und voll
automatisch abzulegen und aufzurichten. Ferner ist es möglich, dass das Bedienelement
30 ein elektrischer Schalter ist, der bspw. Elektromagneten aktiviert und so die Verrastungen
von dem ersten Holm 10 zu dem Pfosten löst. Wenn zudem eine automatische Verstellvorrichtung
zum Verändern der Höhe der Holme 10, 20 vorgesehen ist, so wird auf diese Weise ein
vollautomatisches Seitengitter bereitgestellt, welches sich auf Knopfdruck, also eine
einmalige bevorzugt elektrische Betätigung, wechselseitig von einer Nichtgebrauchs-
in eine Gebrauchsstellung verfahren lässt. Bei einer entsprechenden Ausführungsform
ist es nicht notwendig, dass ein Lösen von Rastungen oder Klemmungen der Bewegung
des Holms zu dem Pfosten eine Verriegelung durchgeführt wird, sondern über eine Hemmung
der genannten Verstellvorrichtung lässt sich eine entsprechende Klemmung erzielen.
[0033] Die Begriffe "vertikal", oder "oberhalb" und "unterhalb" beziehen sich auf ein Bett,
bei dem der Bettrahmen horizontal ausgerichtet ist. Bei einer Schrägstellung des Bettrahmens
können sich entsprechende Abweichungen ergeben, die jedoch keinen Einfluss auf die
genannten Beziehungen haben.
1. Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter (2), wobei das Seitengitter
(2) zumindest einen Holm (10), bevorzugt zumindest zwei Holme (10, 20) umfasst, der
oder die mit ihren Enden über Gleitführungen (16, 26, 41) relativ zu zumindest einem
Pfosten (40, 60) und/oder einem Kopf-/oder Fußteil des Bettes gleitend gelagert sind,
wobei das Seitengitter (2) ein Bedienelement (30) aufweist, das eingerichtet ist,
über eine einzige Betätigung des Bedienelements (30) Rastungen (19, 49) oder Klemmungen
der Bewegung beider Enden des zumindest einen Holms entlang der Gleitführungen (16,
26, 41) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Pfosten (40, 60) einen als Schwenkpfosten (40) schwenkbaren Abschnitt umfasst,
der mit einer Schwenklagerung (42) relativ zu dem Bett (1) schwenkbar gelagert ist,
und federelastisch oder pneumatisch spannbare Mittel oder zumindest ein Motor vorgesehen
ist/sind, um eine Bewegung des Schwenkpfostens (40) in eine Nichtgebrauchsstellung
zu unterstützen.
2. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme in eine Nichtgebrauchsstellung bringbar sind, bei der insbesondere die
Oberkanten der Holme nicht oder nicht wesentlich oberhalb einer auf dem Bett (1) liegenden
Matratze (3) angeordnet sind, bei der zumindest ein Pfosten (40, 60) in eine aufgerichtete
Position bringbar ist/sind und lösbare Rast-, Klemm- oder Haltemittel (70, 71) vorgesehen
sind, den Pfosten (40) in der aufgerichteten Position zu halten.
3. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die
federelastisch oder pneumatisch spannbaren Mittel eingerichtet sind, dass sie beim
Aufrichten des Pfostens in eine aufgerichtete Position in eine Vorspannung gebracht
werden.
4. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die
Betätigungsrichtung des Bedienelements (30) für das Lösen der Rastungen oder Klemmungen
durch den Anwender in einer Richtung geschieht, die zumindest teilweise entgegen der
Schwerkraftrichtung ausgerichtet ist.
5. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei Mittel
zur Bringung des Schwenkpfostens (40) in die Nichtgebrauchsstellung von einer aufgerichteten
Position des Pfostens ausgehend in einem Winkelbereich (β) von 0° bis mindestens 15°
wirken,
und wobei insbesondere zusätzlich zu der Schwerkraft keine Mittel zur Bringung des
Pfostens in die Nichtgebrauchsstellung, bei der der Schwenkpfosten in der Ebene des
Bettrahmens des Betts (1) liegt, in einem Winkelbereich (γ) von 15° bis 0° zu der
liegenden Position vorgesehen sind.
6. Kranken- und/oder Pflegebett gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die lösbaren
Rast-, Klemm- oder Haltemittel (70, 71, 73) eingerichtet sind, durch eine Bewegung
von dem zumindest einem Holm (10, 20) relativ zu dem Pfosten (40,60) lösbar zu sein.
7. Kranken- und/oder Pflegebett (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei
das Bedienelement (30) dergestalt mittig an dem Holm (10) angeordnet ist, dass sein
Abstand zu den axialen Enden des Holms (10) zu beiden Seiten jeweils mehr als ein
Viertel der Länge des Holms (10) beträgt.
8. Kranken- und/oder Pflegebett (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei
die Betätigungsrichtung des Bedienelements (30) entgegen der Schwerkraftrichtung ausgerichtet
ist, so dass insbesondere die Gewichtskräfte des Holms (10) nach Lösen der Rastungen
oder Klemmungen über das Bedienelement (30) in eine Hand einer betätigenden Person
ableitbar sind.
9. Kranken- und/oder Pflegebett (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei
zumindest einer der Holme (10, 20) derart teleskopierbar ist, dass der Abstand seiner
für die Lagerung gegenüber den Pfosten (40, 60) verwendeten Mittel, insbesondere von
Gleitsteinen (16, 26), veränderbar ist, um bevorzugt eine Schrägstellung des Holms
relativ zu den Pfosten zu ermöglichen.
10. Seitengitter (2) zur Montage an einem Bett (1), wobei das Seitengitter (2) zwei Pfosten
(40, 60) zur Montage an dem Bett (1) und zumindest einen Holm (10) bevorzugt zumindest
zwei Holme (10, 20) umfasst, der oder die mit ihren Enden über Gleitführungen (41)
relativ zu den Pfosten (40, 60) gelagert sind, wobei das Seitengitter (2)
ein Bedienelement (30) aufweist, das eingerichtet ist, um über eine einzige Betätigung
des Bedienelements (30) Rastungen (70, 71) oder Klemmungen der Bewegung beider Enden
des Holms (10) entlang der Gleitführungen (41) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (40, 60) einen als Schwenkpfosten (40) schwenkbaren Abschnitt umfassen
der mit einer Schwenklagerung (42) relativ zu dem Bett (1) schwenkbar gelagert ist,
und federelastisch oder pneumatisch spannbare Mittel oder zumindest ein Motor vorgesehen
ist/sind, um eine Bewegung des Schwenkpfostens (40) in eine Nichtgebrauchsstellung
zu unterstützen.
1. An hospital bed and/or treatment bed (1) having a siderail (2), wherein the siderail
(2) comprises at least one bar (10), preferably at least two bars (10, 20), which
with the ends thereof is/are slidably mounted via sliding guides (16, 26, 41) relative
to at least one post (40, 60) and/or a head part or foot part of the bed, wherein
the siderail (2) comprises an operating element (30) which is designed to release
elements for latching (19, 49) or elements for clamping the movement of both ends
of the at least one bar along the sliding guides (16, 26, 41), via a single actuation
of the operating element (30), characterized in that
the post (40, 60) comprises a pivotable portion as a pivoting post (40), said pivotable
portion being pivotably mounted relative to the bed (1) by a pivot bearing (42), and
means which are able to be clamped in a resilient or pneumatic manner or at least
one motor is/are provided in order to assist a movement of the pivoting post (40)
into a non-use position.
2. The hospital bed and/or treatment bed according to claim 1, characterized in that the bars are able to be brought into a non-use position in which, in particular,
the upper edges of the bars are not arranged, or not substantially arranged, above
a mattress (3) located on the bed (1), in which at least one post (40, 60) is able
to be brought into an upright position and releasable latching, clamping or retaining
means (70, 71) are provided to retain the post (40) in the upright position.
3. The hospital bed and/or treatment bed according to one of the preceding claims, wherein
the means which are able to be clamped in a resilient or pneumatic manner are designed
such that when the post is moved upright into an upright position said means are pretensioned.
4. The hospital bed and/or treatment bed according to one of the preceding claims, wherein
the actuating direction of the operating device (30), for releasing the elements for
latching or the elements for clamping by the user, takes place in a direction which
is oriented at least partially counter to the direction of gravity.
5. The hospital bed and/or treatment bed according to one of the preceding claims, wherein
means for bringing the pivoting post (40) into the non-use position, starting from
an upright position of the post, act in an angular range (β) of 0° to at least 15°,
and wherein, in particular, in addition to gravity no means are provided for bringing
the post into the non-use position, in which the pivoting post is located in the plane
of the bed frame of the bed (1), in an angular range (γ) of 15° to 0° relative to
the horizontal position.
6. The hospital bed and/or treatment bed according to one of claims 2 to 4, wherein the
releasable latching, clamping or retaining means (70, 71, 73) are designed to be releasable
by a movement of the at least one bar (10, 20) relative to the post (40, 60).
7. The hospital bed and/or treatment bed (1) according to one of the preceding claims,
wherein the operating element (30) is arranged centrally on the bar (10), such that
in each case the spacing thereof from the axial ends of the bar (10) on both sides
is more than a quarter of the length of the bar (10).
8. The hospital bed and/or treatment bed (1) according to one of the preceding claims,
wherein the actuating direction of the operating element (30) is oriented counter
to the direction of gravity so that after releasing the elements for latching or the
elements for clamping, in particular, the weight forces of the bar (10) are able to
be diverted via the operating element (30) into one hand of a person actuating said
operating element.
9. The hospital bed and/or treatment bed (1) according to one of the preceding claims,
wherein at least one of the bars (10, 20) is telescopable, such that the spacing of
the means thereof used for the mounting relative to the post (40, 60) is able to be
altered, in particular, by sliding blocks (16, 26) in order to permit preferably an
oblique position of the bar relative to the post.
10. A siderail (2) for mounting on a bed (1), wherein the siderail (2) comprises two posts
(40, 60) for mounting on the bed (1) and at least one bar (10), preferably at least
two bars (10, 20), which is/are mounted with the ends thereof via sliding guides (41)
relative to the post (40, 60), wherein the siderail (2) comprises an operating element
(30) which is designed to release elements for latching (70, 71) or elements for clamping
the movement of both ends of the bar (10) along the sliding guides (41), via a single
actuation of the operating element (30),
characterized in that
the posts (40, 60) comprise a pivotable portion as a pivoting post (40) which is pivotably
mounted relative to the bed (1) by a pivot bearing (42), and
means which are able to be clamped resiliently or pneumatically or at least one motor
is/are provided in order to assist a movement of the pivoting post (40) into a non-use
position.
1. Lit de malade et/ou de soins (1) avec une grille latérale (2), la grille latérale
(2) comprenant au moins un longeron (10), de préférence au moins deux longerons (10,
20), qui est ou sont logés coulissant avec leurs extrémités sur des glissières (16,
26, 41) par rapport à au moins un montant (40, 60) et/ou une partie de tête ou de
pied du lit, la grille latérale (2) comportant un élément de commande (30), qui est
agencé pour libérer des crans (19, 49) ou des serrages de déplacement des deux extrémités
d'au moins un longeron le long des glissières (16, 26, 41) par le biais d'un actionnement
unique de l'élément de commande (30),
caractérisé en ce que
le montant (40, 60) comprend une section pivotable sous la forme d'un montant pivotant
(40), qui est logée de manière pivotable avec un logement pivotant (42) par rapport
au lit (1) et
des moyens pouvant être serrés élastiquement par ressort ou pneumatiquement ou au
moins un moteur sont prévus pour assister un mouvement du montant pivotant (40) dans
une position d'inutilisation.
2. Lit de malade et/ou de soins selon la revendication 1, caractérisé en ce que les longerons peuvent être mis dans une position d'inutilisation dans laquelle notamment
les bords supérieurs des longerons ne sont pas ou pas essentiellement disposés au-dessus
d'un matelas (3) se trouvant sur le lit (1), dans laquelle au moins un montant (40,60)
peut être mis dans une position relevée et des moyens d'enclenchement, de serrage
ou de fixation amovibles (70,71) sont prévus pour maintenir le montant (40) dans la
position relevée.
3. Lit de malade et/ou de soins selon l'une quelconque des revendications précédentes,
les moyens pouvant être serrés élastiquement par ressort ou pneumatiquement étant
agencés de telle sorte qu'ils sont mis en précontrainte dans une position relevée
lors du relevage du montant.
4. Lit de malade et/ou de soins selon l'une quelconque des revendications précédentes,
la direction d'actionnement de l'élément de commande (30) pour la libération des crans
ou serrages ayant lieu par l'utilisateur dans une direction qui est orientée au moins
en partie à l'opposé de la direction de la force de gravité.
5. Lit de malade et/ou de soins selon l'une quelconque des revendications précédentes,
des moyens intervenant pour mettre le montant pivotant (40) dans la position d'inutilisation
en partant d'une position relevée du montant dans une gamme d'angles (β) de 0° à au
moins 15° et notamment en plus de la force de gravité aucun moyen n'étant prévu pour
mettre le montant dans la position d'inutilisation dans laquelle le montant pivotant
se trouve dans un plan du cadre de lit (1), dans une gamme d'angles (γ) de 15° à 0°
à la position allongée.
6. Lit de malade et/ou de soins selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, les
moyens d'enclenchement, de serrage ou de fixation (70, 71, 73) amovibles étant agencés
pour être desserrés par un mouvement d'au moins un longeron (10, 20) par rapport au
longeron (40, 60).
7. Lit de malade et/ou de soins (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
l'élément de commande (30) étant disposé de telle sorte au centre sur le longeron
(10) que sa distance des extrémités axiales du longeron (10) aux deux côtés comporte
respectivement plus d'un quart de la longueur du longeron (10).
8. Lit de malade et/ou de soins (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
la direction d'actionnement de l'élément de commande (30) étant orientée opposée à
la direction de la force de gravité de telle sorte notamment que les forces dues au
poids du longeron (10) après libération des crans ou serrages par le biais de l'élément
de commande (30) peuvent être dérivées dans une main d'un opérateur.
9. Lit de malade et/ou de soins (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
au moins un des longerons (10, 20) étant télescopique de telle sorte que la distance
de ses moyens utilisés pour le positionnement vis-à-vis des montants (40, 60), notamment
des coulisseaux (16, 26), peut être modifiée pour permettre de préférence une position
inclinée du longeron par rapport au montant.
10. Grille latérale (2) pour montage sur un lit (1), la grille latérale (2) comprenant
deux montants (40, 60) pour montage sur le lit (1) et au moins un longeron (10) de
préférence au moins deux longerons (10, 20), qui est ou sont logés avec leurs extrémités
sur des glissières (41) par rapport aux montants (40, 60), la grille latérale (2)
comportant un élément de commande (30), qui est agencé pour libérer des crans (70,
71) ou des serrages de déplacement des deux extrémités du longeron (10) le long des
glissières (41) par le biais d'un actionnement unique de l'élément de commande (30),
caractérisée en ce que
les montants (40, 60) comprennent une section pivotable sous la forme d'un montant
pivotant (40), qui est logée pouvant pivoter avec un logement pivotant (42) par rapport
au lit (1) et
des moyens pouvant être serrés élastiquement par ressort ou pneumatiquement ou au
moins un moteur sont prévus pour assister un mouvement du montant pivotant (40) dans
une position d'inutilisation.
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