| (19) |
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(11) |
EP 2 975 972 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.05.2017 Patentblatt 2017/22 |
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Anmeldetag: 17.03.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/055246 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2014/147003 (25.09.2014 Gazette 2014/39) |
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BETT MIT HEBBARER UND DREHBARER MATRATZE
BED WITH RAISABLE AND ROTATABLE MATTRESS
LIT À MATELAS RELEVABLE ET RETOURNABLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
18.03.2013 IT BZ20130017
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.01.2016 Patentblatt 2016/04 |
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Patentinhaber: Salin, Roberto |
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39100 Bolzano (IT) |
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Erfinder: |
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- Salin, Roberto
39100 Bolzano (IT)
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| (74) |
Vertreter: Ausserer, Anton |
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Via Isarco 6 / Eisackstrasse 6 39100 Bolzano/Bozen 39100 Bolzano/Bozen (IT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 396 214 CH-A- 172 027 DE-C- 517 605 DE-C- 867 906 US-A- 1 945 875 US-A- 5 984 404
|
WO-A1-2006/055005 DE-A1- 2 812 420 DE-C- 846 157 GB-A- 2 276 315 US-A- 2 112 355 US-A1- 2003 041 377
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein eine Matratze aufweisendes Bett gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Für derartige Betten besteht das Bedürfnis, die der
schlafenden Person zugewandte Oberfläche zu ändern. Dies sowohl um die Transpirationsposition
zu wechseln als auch um die Last zu ändern, der die Matratze unterliegt.
[0002] In der Patentanmeldung
US 2011/0 265 269 ist eine Vorrichtung beschrieben, die dazu dient, die Drehung einer Matratze in einer
horizontalen Ebene auf Federn oder einer Plattform um eine vertikale Achse zu erleichtern.
Diese Vorrichtung ist mit Elementen ausgerüstet, welche die Drehung der Matratze um
eine vertikale Achse ermöglicht, wobei so der Kopfteil der Matratze mit dem Fußteil
derselben gewechselt werden kann und umgekehrt.
[0003] Diese Veröffentlichung löst jedoch nicht das Problem, die obere Seite einer Matratze
mit der unteren bequem auszuwechseln und umgekehrt. Diese Möglichkeit ist dazu nützlich,
um sowohl die Matratze zu lüften als auch um die Last zu wechseln, der die Seite selbst
ausgesetzt ist. Diese um Drehbewegung der Matratze wurde bis jetzt vom Benutzer oder
wie zum Beispiel in Krankenhäusern vom Personal durchgeführt. In der Patentanmeldung
CH 172027 A ist eine Couch mit einer drehbar im Gestell gelagerten Matratze beschrieben. Das
Anheben der Matratze erfolgt mittels eines Federgelenkmechanismus. Die Aufgabe der
vorliegenden Erfindung liegt darin, den Eingriff des Benutzers bzw. des Personals
beim Bettenmachen in einem Höchstmaß beim Wechseln der Position der Matratze zu erleichtern.
Diese Aufgabe wird durch ein Bett mit anhebbarer und drehbarer Matratze mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0004] Die Matratze besitzt Auflagen, die an zueinander parallelen Seiten der Matratze angeordnet
sind und auf jeweiligen Hebemittel gesetzt sind, welche die Matratze in eine der artige
Position bringen können, um sie um sich selbst um 180 Grad gedreht werden zu können,
eventuell mit der Möglichkeit, die Matratze selbst zu verschieben. Es ist klar, dass
vorzugsweise sich zwei Auflagen auf einer Längsdrehachse befinden, um eine kleinstmögliche
Anhebung zu erlauben.
[0005] Gemäß der Erfindung wird der Halter für die Auflage durch zwei Stangen gebildet,
die in Zylinder verschiebbar sind, die zueinander zusammenlaufen, mit den unteren
Enden am Fußboden in gegenseitigem Abstand befestigt und an deren oberen Scheitel
der Halter für die Auflagen gebildet ist.
[0006] Werden die Stangen ausgezogen, so wird das Gelenk, auf dem der Matratzenrahmen oder
die Matratze oder deren Verstärkung angehoben, bis es eine geeignete Höhe erreicht
hat, damit die Matratze oder deren Rahmen um 180 Grad gedreht werden kann.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform, ist am oberen Ende des Gelenkes zwischen beiden
Stangen ein Gelenksparallelogramm ausgebildet, dem eine Anlenkung das Gelenk ist.
[0008] Zwischen dem Gelenk und der diesem gegenüber liegenden Anlenkung einen Faden in der
Form eines Seils angeordnet oder gespannt, das einerseits an der gegenüber liegenden
Anlenkung und andererseits an einem Drehkörper oder einer Trommel befestigt ist, dessen/deren
Achse an der Achse des Matratzenrahmens oder der Matratze selbst fest liegt und längs
eines Umfangsabschnittes von 180° um dem Drehkörper oder der Trommel in einer vollständig
gespannten Position des aufwickelbaren Seils aufwickelbar ist.
[0009] In einer Variante ist von den zu einander gegenüber liegenden Längsseiten des Rahmens
selbst jeweils eine Schiene oder Platte senkrecht zur genannten Seite ausziehbar,
um mit einer durch einen Arm eines jeden Zylinders getragenen Rolle zusammen zu arbeiten,
um von einer zurückgezogenen Position in eine wirksame Auflageposition mit einer einzigen
Platte pro Matratzenseite derart gebracht zu werden, dass das Matratzengitter und
diesem die Matratze gegenüber dem Boden geneigt werden kann, um in geneigter Position
schlafen zu können.
[0010] Zweckmäßigerweise ist in einer Variante der Bettrahmen mit vier spannbaren und entspannbaren
Teleskopfüßen auf bekannte Art und Weise versehen, so dass, nach Festlegung der notwendigen
Höhe um das Bett zu machen, dieses auf den zweckmäßiger Weise gespannten Füßen stabil
ist, wobei die Hebewerke in Ruhe Stellung gebracht werden, um so das Bett machen zu
können. In einer anderen, nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform besteht das Hebemittel
aus biegsamen Elementen, die mit ihren unteren Enden an den Auflagen und deren oberen
Enden auf und von einer an der Decke angeordneten Trommel aufwickelbar und abwickelbar
sind und durch einen Antrieb bewegt werden- Die biegsamen Elemente können Seile, Ketten,
Bänder sein.
[0011] In einer Variante ist zur Bildung der Auflagen eine Längsachse vorgesehen, am deren
Ende die Auflage bildende Riemenscheiben oder Bolzen vorgesehen sind.
[0012] Um zu vermeiden, dass die Matratze bei ihrem Anheben schlaff ist innerhalb derselben
als Verstärkung mindestens ein Einsatz zwischen den Matratzenstirnseiten vorgesehen
und an den, den beiden zueinander parallelen Seiten der Matratze nahen Stellen mit
jeweils einer Auflage versehen. Die Verstärkung kann in anderen bekannten, in der
Zeichnung nicht dargestellten Ausbildungen, auch außerhalb der Matratze vorgesehen
sein.
[0013] Weitere Merkmale und Einzelheiten gehen aus den Patentansprüchen und der folgenden
Beschreibung von Ausführungsformen und Varianten hervor, die in der beigefügten, beispielsweisen,
nicht begrenzenden Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen.
Figur 1 ein schematisches Schaubild eines Bettes,
Figur 2 ein schematisches Schaubild wie Figur 1, jedoch in einer angehobenen Position
der Matratze, horizontal angeordnet,
Figur 3 eine Ansicht wie die vorhergehenden, jedoch mit der Matratze in einer geneigten
Position,
Figur 4 eine Ansicht wie die vorhergehenden Figuren, jedoch mit der Matratze in vertikaler
Position,
Figur 5 ein schematisches Schaubild eines erfindungsgemäßen Bettes,
Figur 6 ein schematisches Schaubild einer Matratze,
Figur 7 eine Variante einer erfindungsgemäßen Matratze,
Figur 8 eine Schnitt einer erfindungsgemäßen Matratze in einer Variante,
Figur 9 und 10 jeweils ein Schaubild und eine Draufsicht einer Matratze in einer weiteren
Variante,
Figur 11 eine herkömmliche Matratze in einer der erfindungsgemäßen Matratze angepassten
Form,
Figur 12 ein Bett in schematischer Seitenansicht in Benutzungsstellung in einer weiteren
Variante,
Figur 13 dasselbe Bett wie aus Figur 12, in geneigter Stellung,
Figur 14 das Bett aus Figur 12 in einer angehobenen Stellung mit ausgezogenen Füßen,
Figur 15 das Bett aus Figur 12 mit durch die ausgezogenen Füße abgestützter Matratze
und Hebewerk in Ruhestellung,
Figur 16 das Bett aus Figur 12 in einer für die Drehung der Matratze geeigneten Stellung,
Figur 17 eine Einzelheit des Hebewerks der Figuren von 12 bis 16 mit Hebewerk für
die selbsttätige Drehung der Matratze um 180°;
Figur 18 die Einzelheit XVIII in Perspektive der Figur 13.
Die in den Zeichnungen 1 - 4 und 6 gezeigten Ausführungsformen sind keine Ausführungsformen
gemäß der Erfindung. In den Figuren von 1 bis 11 ist mit der Bezugsziffer 1 in seiner
Gesamtheit ein Bett dargestellt. Das Bett 1 besteht aus einem Rahmen 2 und einer Matratze
3.
[0014] Die erfindungsgemäße Matratze 3 ist an zwei zueinander parallelen Querseiten, in
einer Zwischenstellung, mit jeweils einem Bolzen 4 versehen.
[0015] Das Bett 1 besteht aus einem Rahmen eines Storchschnabels 5 im Bereich seiner höchsten
Stelle, während sein unteres Ende, nicht sichtbar, mit einem zweckmäßigen Antrieb
zum Anziehen seiner Parallelogramme verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Hebemittel
durch hydraulische oder pneumatische Strömungszylinder 7 und 8 gebildet, die an ihren
unteren Enden am Fußboden mit oder ohne Zwischenverbindungen unter gegenseitigen Abstand
befestigt sind und in einem oberen Scheitel zusammenlaufen.
[0016] Das Hebemittel kann jedoch, in einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform, aus
zwei Seilen 9 und 10 bestehen, die zum Beispiel auf einer oder von einer nicht gezeigten,
an der Decke eines Gebäudes oder eines Raumes angebrachten und mit einem zweckmäßigen,
gleichfalls nicht gezeigten dann Antrieb versehenen Trommel aufwickelbar und abwickelbar
sind.
[0017] Wie in Figur 7 dargestellt, kann in einer Zwischenebene 11 der Matratze 3 ein Paneel
12, wie in Figur 8, vorgesehen sein, an dessen Enden Riemenscheiben 13 vorgesehen
sind, die als Auflage dienen. Die Drehachse kann ein Rohr, eine Stange sein oder einem
Paneel angehören.
[0018] Wie in den Figuren 9, 10 und 11 dargestellt, könnte in einer Zwischenebene auch ein
Einsatz 14 eingebracht sein, um die Matratze selbst zu versteifen und dazu beizutragen,
dass sie Matratze bei ihrem Aufrichten nicht schlaff wird. Der Einsatz kann durch
mindestens ein Paneel, einen Ring oder Druckluft- oder Druckölkammern gebildet sein.
[0019] In Figur 11 ist längster Seiten die Dicke der Matratze 3 mittels miteinander verbundenen
Winkelstücken 15 und Klammern 16 verstärkt, wobei die Matratze mit Auflagen oder Bolzen
4 versehen ist.
[0020] In den Figuren von 12 bis 18 ist ein weiteres, besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel
dargestellt.
[0021] In diesem Beispiel weist ein Bett 17 einen Kasten 18, einen von Füßen 20 getragenen
Rahmen 19 und eine Matratze 21 auf. Dem Bett 17 ist ein Hebewerk 22 zugeordnet. Dieses
besteht aus Zylinder 23 und 24, die mit ihren Basen über Anlenkungen 25 und 26 mit
dem Fußboden 27 verbunden sind. Aus den Zylindern 23 und 24 sind auf bekannte Art
und Weise Stangen 28 bzw. 29 ausziehbar. Stangen 28 und 29 laufen in einem Gelenk
30 zusammen, das fähig ist, mit einem Bolzen 31 zusammenzuarbeiten, der die mittlere
Drehachse der Matratze 21 bilden.
[0022] Jeder Fuß 20 besteht bevorzugter Weise aus mindestens einem Teleskopschub 32. Das
Gelenk 30 ist Teil eines Gelenkparallelogramms 33 und liegt einer Anlenkung 34 des
Gelenksparallelogramms 33 gegenüber. Das Gelenk 30 ist über ein Seil 35 mit der Anlenkung
34 verbunden. Dieses Seil 35 beste um eine im Gelenk 30 drehbare Scheibe 36 aufwickelbar.
Das Seil 35 kann um einen Aufwickelwinkel 37 aufgewickelt werden, der einer Drehung
von 180° entspricht. Die Länge des Seils 35 ist der Art bemessen, dass das Seil selbst
in der Position gespannt wird, wo der Aufwickelabschnitt auf der Scheibe 180° beträgt,
um vollständig abgewickelt zu werden, wobei über das Hebewerk 22 die Matratze in ihre
höchste Höhenposition gebracht wird.
[0023] Bevorzugter Weise ist jeder Zylinder 23 und 24, im Bereich der Stangen 28 und 29,
mit einem Arm 38 bzw. 39 versehen, die jeweils an ihren freien Enden eine Rolle 40
bzw. 41 tragen, die mit einer Platte 42 zusammenwirken, sobald sie aus einer Tasche
43 ausgezogen wird, die an der oberen Seite eines Profils 44 des Rahmens 19 vorgesehen
ist.
[0024] In Figur 13 ist das Anheben des Bettes/Matratze/Gitter nur von einer Seite aus dargestellt:
um dies zu erreichen, wird das Hebewerk 22 betätigt, nachdem aus einer einzigen, der
anzuhebenden Seite entsprechenden Tasche eine einzige Platte 42 ausgezogen wird, die
zusammen mit den Teleskopschüben 32 im Bereich der Platte selbst bis zur gewünschten
Höhe gebracht wird.
[0025] Wird das Hebewerk 22 in Ruhestellung zurückgebracht und die Platte 42 zurückgezogen,
kann das geneigte Bett zum Schlafen benutzt werden, da die Teleskopschübe 32 auf bekannte
Art und Weise durch ein Blockglied bis deren Freigabe verriegelt bleiben.
[0026] Die Betriebsweise dieses Ausführungsbeispiels kann wie folgt bevorzugt beschrieben
werden:
Ist das Machen des Bettes 17 gewünscht, kommt das Hebewerk 22 unter Auszug der Stangen
28 und 29 in Eingriff. Beim Anheben, wo das Gelenk 30 noch nicht mit dem Bolzen 31
zusammenwirkt und die Platten 42 ausgezogen sind und von den Rollen 40 und 41 getragen
werden, wird der Rahmen 19 zusammen angehoben, und in einer geeigneten, bequemen Position,
auch unter Auszug von Teleskopschüben 32 aus den Füßen 20 kann das Auslegen des Bettes
17 erfolgen, nachdem die Füße verriegelt und das Hebewerk in Ruhestellung gebracht
wurde. Unter Rückziehen in die Taschen 43 der Platten 42 kann das Gelenk 30 mit dem
Bolzen 31 der Matratze 21 in Berührung gebracht werden, bis eine Höhe des höchsten
Auszugs des Hebewerks 23 erreicht wird, die, bei richtiger Bemessung des Hebewerks,
der Höhe entspricht, die für die Drehung der Matratze geeignet ist. Sobald die Matratze
21 gedreht wurde, wird das Hebewerk 22 in Ruhestellung abgesenkt und die Platten 42
werden aus den Taschen 43 gezogen. Das Hebewerk 22 greift mit den Rollen 40 und 41
in Berührung mit dem Platten 42 ein, wobei der Rahmen 19 und die Matratze 21 angehoben
werden, wobei beide in eine Position gebracht werden, die für das Bettmachen mit den
verriegelten Füßen geeignet ist.
[0027] Nachdem das Hebewerk 22 abgesenkt wurde, so wird das Bett gemacht. Das Hebewerk 22
wird zusammen mit den Rollen 40 und 41 in Berührung mit den Platten 42 zurückgestellt
und der Matratzenrahmen 19 wird leicht angehoben, um ihn wieder unter Entriegelung
der Füße in die zurückgezogene Position zu bringen.
[0028] Legende
- 1.
- Bett
- 2.
- Bettrahmen
- 3.
- Matratze
- 4.
- Auflage (Bolzen)
- 5.
- Storchschnabel
- 6.
- höchste Stelle
- 7.
- Zylinder
- 8.
- Zylinder
- 9.
- Seil
- 10.
- Seil
- 11.
- Zwischenebene
- 12.
- Achse (Paneel)
- 13.
- Scheibe
- 14.
- Einsatz
- 15.
- Winkelstücke
- 16.
- Klammern
- 17.
- Bett
- 18.
- Kasten
- 19.
- Bettrahmen
- 20.
- Füße
- 21.
- Matratze
- 22.
- Hebewerk
- 23.
- Zylinder
- 24.
- Zylinder
- 25.
- Anlenkung
- 26.
- Anlenkung
- 27.
- Fußboden
- 28.
- Stange
- 29.
- Stange
- 30.
- Gelenk
- 31.
- Bolzen
- 32.
- Teleskopschub
- 33.
- Gelenksparallelogramm
- 34.
- Anlenkung
- 35.
- Seil
- 36.
- Scheibe
- 37.
- Aufwickelwinkel
- 38.
- Arm
- 39.
- Arm
- 40.
- Rolle
- 41.
- Rolle
- 42.
- Platte
- 43.
- Tasche
- 44.
- Rahmenprofil
1. Bett (1, 17) mit anhebbarer und drehbarer Matratze (3, 21), wobei die Matratze (3,
21) mindestens zwei Bolzen (4, 31) aufweist, die an zueinander parallelen Seiten der
Matratze (3, 21) angeordnet sind und zusammen eine horizontale mittlere Drehachse
der Matratze (3, 21) bilden, wobei die Bolzen (4, 31) an jeweiligen Hebewerken (7,
8, 23, 24, 28, 29) angeordnet sind, die dazu bestimmt sind, die Matratze (3, 21) in
eine derartige Position zu bringen, dass sie um 180° um die horizontale mittlere Drehachse
gedreht werden kann, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass jedes Hebewerk (7, 8, 23, 24, 28, 29) von zwei verlängerbaren und verkürzbaren Elementen
(7, 8, 23, 24, 28, 29) gebildet wird, wobei die Elemente jeweils einen Zylinder (7,
8, 23, 24) und eine aus dem Zylinder (7, 8, 23, 24) ausziehbare Stange (28, 29) umfassen,
wobei die Zylinder (7, 8, 23, 24) mit ihren Basen mit Abstand voneinander über Anlenkungen
(25, 26) am Fußboden befestigbar sind, wobei die Stangen (28, 29) in einem Gelenk
(30) zusammenlaufen, um an ihrem Scheitel ein Halter für die Bolzen (4, 31) zu bilden,
wobei das Gelenk (30) mit der horizontalen mittleren Drehachse der Matratze (3, 21)
zusammenwirkt.
2. Bett (1, 17) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (4, 31) sich auf einer Längsdrehachse der Matratze (3; 21) befinden.
3. Bett (1, 17) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Bolzen (4, 31) eine Achse (12) vorgesehen ist, an deren Ende Scheiben
(13) vorgesehen sind, welche die Auflagen bilden.
4. brett (1, 17) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (12) ein Rohr oder einen Stab ist
5. Bett (1, 17) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Verstärkung mindestens ein Einsatz (11, 14) zwischen den Stirnseiten der Matratze
(3) vorgesehen ist, der an den beiden zueinander parallelen Seiten der Matratze mit
jeweils einer Auflage (4;31) versehen ist.
6. Bett (1, 17) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Einsatz (11, 14) durch mindestens ein Paneel, einen Ring oder Druckluft- oder
Druckölkammern gebildet ist.
7. Bett (1, 17) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (30) einem Gelenksparallelogramm (33) angehört, einer Anlenkung (34) des
Gelenksparallelogramms (33) gegenüberliegt unter über ein Seil (35) mit der Anlenkung
(34) verbunden ist, wobei das Seil (35) auf einer im Gelenk (30) drehbaren Scheibe
(36) und um einen Aufwickelwinkel (37) aufwickelbar ist, der einer Drehung von 180°
entspricht, wobei die Länge des Seils (35) derart bemessen ist, dass dasselbe selbst
in der Position gespannt wird, in welcher der aufgewickelte Abschnitt auf der Scheibe
(36) 180° beträgt um vollständig abgewickelt zu werden, wobei das Hebewerk (22) in
seine höchste Höhenposition gebracht wird.
8. Bett (1, 17) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zylinder (23 und 24) im Bereich der Stangen (28, 29) mit mindestens einem Arm
(38 bzw. 39) versehen ist, die jeweils an ihren freien Enden mindestens eine Rolle
(40 bzw. 41) tragen, die mit einer Platte (42) zusammenwirken, sobald sie von einer
Tasche (43) ausgezogen wird, die auf einer oberen Seite eines Profils (44) des Rahmens
(19) vorgesehen ist.
1. A bed (1, 17) with a liftable and rotatable mattress (3, 21), wherein the mattress
(3, 21) has at least two pins (4, 31) which are placed on two parallel sides of the
mattress (3, 21) and form together a horizontal center axis of rotation for the mattress
(3, 31), wherein the pins (4, 31) are placed on respective lifting mechanisms (7,8,
23,24, 28,29) which are designed to support the mattress (3, 21) in a position in
which it can be rotated by 180° about a horizontal axis, characterized in that each lifting mechanism (7,8, 23,24, 28,29) is composed of two elements (7,8, 23,24,
24, 28,29) that can be extended and retracted, wherein the elements comprise a cylinder
(7, 8, 23, 24) and a rod (28, 29) that can be extracted from the cylinder (7, 8, 23,
24), wherein the cylinders (7, 8, 23, 24) can be fixed with their bases (25, 26) at
a distance from each other through floor-mounted articulations (25, 26), the rods
(28, 29) converging into a joint to form at their tops a support for the pins (4,
31), the joint (30) cooperating with the horizontal center axis of rotation of the
mattress (3, 21).
2. A bed (1 , 17) as claimed in claim 1, characterized in that the pins (4, 30) are located on a longitudinal axis of rotation of the mattress (3;
21).
3. A bed (1 , 17) as claimed in claim 1, characterized in that the pins are formed by the provision of a shaft (12) having pulleys (13) at its ends
to form the supports.
4. A bed (1, 17) as claimed in claim 2, characterized in that the shaft (12) is a tube or a bar.
5. A bed (1, 17) as claimed in claim 1 , characterized in that at least one insert (11, 14) is provided as a reinforcement between the faces of
the mattress (3) having one support (4, 31) at the two parallel sides of the mattress.
6. A bed (1, 17) as claimed in claim 5, characterized in that each insert (11, 14) is composed of at least one panel, one ring or compressed air
or pressurized oil chambers.
7. A bed (1 , 17) as claimed in claim 1 , characterized in that the joint (30) is part of a four-bar linkage (33), is opposed to an articulation
(34) of the four-bar linkage (33) and is connected to the articulation (34) by means
of a wire (35), the wire being able to be wound around a pulley (36) that can rotate
in the joint (30) and being able to be wound by a winding angle (37) that corresponds
to a 180° rotation, the length of the wire (35) being selected for the wire to be
stretched in the position in which the portion of the wire that is wound on the pulley
(36) requires 180° to be entirely unwound and move the lifting mechanism (22) to its
highest position.
8. A bed (1, 17) as claimed in claim 7, characterized in that each cylinder (23 and 24) is equipped with at least one arm (38 and 39 respectively),
at each of the rods (28, 29), each supporting at least one wheel (40 and 41 respectively)
at its free end, for cooperating with a plate (42), when the latter is extracted from
a pocket (43) disposed on an upper side of a profile (44) of the frame (19).
1. Lit (1, 17) à matelas relevable et retournable (3, 21), dans lequel le matelas (3,
21) comporte au moins deux pivots (4, 31) qui sont disposés sur des côtés parallèles
du matelas (3, 21) et forment ensemble un axe de rotation central horizontal du matelas
(3, 31), dans lequel les pivots (4, 31) sont montés sur des mécanismes de levage (7,8,
23,24, 28,29) respectifs destinés à supporter le matelas (3, 21) dans une position
dans laquelle il peut être tourné de 180° autour d'un axe horizontal, caractérisé en ce que chaque mécanisme de levage (7,8, 23,24, 28,29) est constitué de deux éléments (7,8,
23,24, 28,29) extensibles et rétractables, dans lequel les éléments comprennent un
cylindre (7, 8, 23, 24) et une tige (28, 29) qui peut être extraite du cylindre (7,
8, 23, 24), dans lequel les cylindres (7, 8, 23, 24) peuvent être fixés par leur bases
(25, 26) à une distance l'un de l'autre au moyen d'articulations (25, 26) montées
au plancher, les tiges (28, 29) convergeant sur une rotule pour former à leurs sommets
un support pour les pivots (4, 31), la rotule (30) coopérant avec l'axe de rotation
central horizontal du matelas (3,21).
2. Lit (1, 17) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pivots (4, 30) sont situés sur un axe longitudinal de rotation du matelas (3,
21).
3. Lit (1, 17) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pivots sont réalisés au moyen d'un axe (12) ayant des poulies (13) à ses extrémités
pour former les supports.
4. Lit (1, 17) selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'axe (12) est un tube ou une barre.
5. Lit (1, 17) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte une pièce rapportée (11 , 14), comme renforcement entre les faces du matelas
(3), qui est pourvue d'un support (4, 31) sur les deux côtés parallèles du matelas.
6. Lit (1, 17) selon la revendication 5, caractérisé en ce que chaque pièce rapportée (11, 14) est constitué d'au moins un panneau, une bague ou
des chambres à air comprimé ou à huile haute pression.
7. Lit (1, 17) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la rotule (30) fait partie d'un parallélogramme articulé (33), est opposée à une
articulation (34) du parallélogramme articulé (33) et est reliée à l'articulation
(34) au moyen d'un fil (35), le fil pouvant être enroulé autour d'une poulie (36)
destinée à tourner dans la rotule (30) et pouvant être enroulé sur un angle d'enroulement
(37) correspondant une rotation de 180°, la longueur du fil (35) étant choisi de façon
que le fil puisse être tendu dans la position où la partie du fils enroulée sur la
poulie (36) comporte 180° pour être entièrement déroulée et amener le mécanisme de
levage (22) dans sa position la plus élevée.
8. Lit (1, 17) selon la revendication 7, caractérisé en ce que chaque cylindre (23 et 24) est pourvu d'au moins un bras (respectivement 38 et 39),
au niveau de chacune des tiges (28, 29), chacun supportant au moins une roulette (respectivement
40 et 41) son extrémité libre, pour coopérer avec une plaque (42), dès que celle-ci
est extraite d'une poche (43) réalisé sur un côté supérieur d'un profilé (44) du châssis
(19).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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