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(11) |
EP 2 976 972 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.05.2017 Patentblatt 2017/22 |
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Anmeldetag: 30.06.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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AUFLAGERELEMENT EINER UNTERFEDERUNG EINES SITZ- ODER LIEGEMÖBELS
SUPPORT ELEMENT OF A BASE OF A SEAT OR A BED
ÉLÉMENT D'APPUI D'UNE SUSPENSION À RESSORT POUR UN MEUBLE DESTINÉ À S'ASSEOIR OU S'ALLONGER
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
23.07.2014 DE 202014103388 U 30.10.2014 DE 202014105198 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.01.2016 Patentblatt 2016/04 |
| (73) |
Patentinhaber: Hartmann, Siegbert |
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32584 Löhne (DE) |
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Erfinder: |
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- Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rolf, Gudrun, LL.M |
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Rosenstein, Rolf, Frohoff
Innovations- und Wirtschaftszentrum
Partnerschaft mbB
Nickelstrasse 21 33378 Rheda-Wiedenbrück 33378 Rheda-Wiedenbrück (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Auflagerelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels
mit einem unteren Tragelement mit einem Fußteil und sich davon seitlich sowie davon
abgewinkelt nach oben erstreckenden Tragarmen mit an deren oberen Enden nach unten
und außen abgewinkelten kurzen Hebelarmen mit daran anschließenden Lagerschalen und
mit einer oberen Auflagerplatte mit freien Drehachsen, die in einem zusammengesetzten
Zustand von Tragelement und Auflagerelement von den Lagerschalen umgriffen sind.
[0002] Es ist ein Auflagerelement einer Sitz- oder Liegemöbelunterfederung bekannt,
DE 10 2010 045 733 A1, welches einen in einer oberen Auflagerplatte gelagerten Härteversteller aufweist,
der sich jedoch in einer Hartstellung unmittelbar auf den Tragarmen des Auflagerelementes
abstützt, sodass diese zur Aufrechterhaltung ihrer Funktion zusätzlich mit elastischen
Sollknickstellen ausgestattet sein müssen. Dies erfordert einen erhöhten Fertigungsaufwand,
ebenso wie diese Sollknickstellen in einer in Federstellung befindlichen Position
des Härteverstellers bei einer Krafteinwirkung auf das Auflagerelement trotzdem mitreagieren
können, was unerwünscht ist.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Auflagerelement zur Verfügung zu stellen, welches
in einer unbeschränkten Federstellung einer Härteverstellvorrichtung unabhängig von
der Art der Härteverstellung verbessert funktioniert, ebenso wie eine neue effektive
Art einer Härteverstellung zur Verfügung gestellt werden soll.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes
des ersten Schutzanspruches erfindungsgemäß zusammen mit den technischen Merkmalen
dessen kennzeichnenden Teils insbesondere dadurch, dass sich von den den Haltearmen
abgewandten Seiten der Lagerschalen Fortsätze in Richtung der Auflagerplatte nach
oben erstrecken und in der Auflagerplatte Härteversteller beweglich gelagert sind,
die in einer Hartverstellung in Bewegungsrichtung eines Fortsatzes bei Belastung des
Auflagerelementes vor einen Fortsatz bewegt sind und so dessen Bewegung um die Drehachse
behindern, wobei die Härteversteller in einer uneingeschränkten Federstellung des
Auflagerelements neben den Fortsatz bewegt sind und eine freie Drehung der Lagerschalen
um deren Drehachsen gestatten, wie dies auch ohne montierte Härteverstellvorrichtung
der Fall wäre.
[0005] Diese erfinderische Lösung erlaubt so eine vollkommene Trennung zwischen der Funktion
der Tragarme mit ihren Lagerschalen zur elastischen Abstützung der Auflagerplatte
und der Funktion einer Härteverstellung, die nur bei Bedarf die Federrate des Auflagerelementes
verhärtet, in dem nur dann die elastischen Verformungen der Tragarme im Bereich der
Lagerschalen behindert werden.
[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich
aus und in Kombination mit den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0007] Die sich von den Tragarmen von deren oberen Enden nach außen und unten abgewinkelten
kurzen Hebearme weisen dabei bevorzugt Winkel von 90° zu den Tragarmen auf, wobei
sich die nach oben erstreckenden Fortsätze bei einer Belastung des Auflagerelementes
um die unter der oberen Auflagerplatte angeordneten Drehachsen herum nach außen bewegen
und diese Bewegung bei einer Hartverstellung des Auflagerelementes von den Härteverstellern
behindert wird, sodass die Tragarme stärker auf Biegung beansprucht werden.
[0008] Vorteilhafterweise sind die Drehachsen beidseitig in Lagerböcken beabstandet unter
der Auflagerplatte gehalten, die einteilig mit den Lagerböcken als Spritzgussteil
hergestellt ist, ebenso wie das Tragelement mit seinem Fußteil und den sich davon
nach außen und schräg nach oben abgewinkelt erstreckenden Tragarmen mit den sich daran
anschließenden Lagerschalen als einteiliges Spritzgussteil ausgebildet ist.
[0009] Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Härteversteller
gemeinsam auf einem einteiligen Stellring angeordnet, der gegenüber der Auflagerplatte
verdrehbar daran angeordnet ist, sodass mit einer einfachen Verdrehung des Stellringes
gleichzeitig alle Härteversteller gemeinsam aus einer Federstellung bzw. einer Ruheposition
seitlich neben den Fortsätzen in eine Funktionsstellung bzw. Hartverstellung vor den
Fortsätzen bewegt werden können, die dort bei Belastung des Auflagerelements gegen
Funktionsflächen der Härteversteller anschlagen.
[0010] Der Stellring ist hierzu vorteilhafterweise mit Rasten ausgestattet, die im zusammengesetzten
Zustand von Stellring und Auflagerplatte Gleitstege der Auflagerplatte umgreifen,
sodass der Stellring einfach und sicher drehbar auf bzw. in der Auflagerplatte geführt
ist.
[0011] Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Stellring zusätzlich
mit einer die Reibung vergrößernden Oberfläche ausgestattet und von oben so in die
Auflagerplatte eingeklippst, dass beide Oberflächen des Stellringes und der Auflagerplatte
eine gemeinsame Auflagerfläche bilden, von denen die des Stellringes die der Auflagerplatte
auch geringfügig überragen kann, um eine optimierte Fixierung einer darauf aufliegenden
Auflage zu gewährleisten.
[0012] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung des erfinderischen Auflagerelementes
ist der Härteversteller mit einer kontinuierlich oder stufig im Radius sich verengenden
Funktionsfläche ausgestattet, um die Bewegungsmöglichkeit des Fortsatzes in Abhängigkeit
der Winkelposition des Stellringes variierbar zu gestalten, sodass unterschiedlich
starke Härteverstellungen verwirklicht werden können.
[0013] Entsprechend einer bevorzugten Variante der Erfindung sind die Lagerschalen zweier
benachbarter Tragarme auf koaxialen Drehachsen oder auch einer gemeinsamen Drehachse
nebeneinander angeordnet sind, wobei zwei zueinander koaxiale Drehachsen über einen
als Trennwandung ausgebildeten Lagerbock voneinander getrennt sein können. Dies verbessert
zum einen das Ansprechen der Federfunktion, wobei durch die Trennung sicher eine voneinander
unabhängig Funktion gewährleistet wird und zum anderen wird ermöglicht, dass ein Härtversteller
in einer ersten Verstellposition nur vor einen Fortsatz der benachbarten Lagerschalen
bewegt werden kann und erst in einer zweiten Verstellposition vor beide Fortsätze,
sodass durch diese Konstruktion zwei unterschiedliche Härteeinstellungen des Auflagerelements
zur Verfügung gestellt werden können
[0014] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Tragarme spiegelsymmetrisch
zu zwei zueinander rechtwinkligen Flächen durch eine Hochachse des Auflagerelements
teilweise in radialer und axialer Richtung, sich nach oben und außen erstreckend,
oder teilweise schräg bis tangential dazu am Fußteil angeordnet, wobei diese Anordnung
so ausgewählt sein kann, dass eine beliebige Federrate in Längs-, Quer- oder jeder
Zwischenrichtung einer Sitz- oder Liegefläche hergestellt werden kann und eine steigend
Anzahl von Tragarmen zu einer noch differenzierteren Gestaltungsmöglichkeit führt.
[0015] Eine bevorzugte Ausführungsform kann dabei mit Tragarmen mit an ihren oberen Enden
mit jeweils einem Hebelarm und einer daran angeordneten Lagerschale ausgeführt sein
und/ oder Tragarme aufweisen, die in mindestens zwei dünnere Tragarme aufgespreizt
sind, die an ihren oberen Enden ebenfalls jeweils mit einem Hebelarm und einer daran
angeordneten Lagerschale ausgestattet sind. Hierdurch wird die Gestaltungsfreiheit
der erfindungsgemäßen Auflagerelemente weiter enorm vergrößert.
[0016] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine räumliche Explosionsdarstellung eines Auflagerelementes,
- Fig. 2
- eine räumliche Darstellung des zusammengesetzten Auflagerelementes gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- eine geschnittene Teilansicht des Auflagerelementes gemäß den Figuren 1 und 2 in einer
freien Federstellung,
- Fig. 4
- eine geschnittene Teilansicht des Auflagerelementes gemäß den Figuren 1 und 2 in einer
Hartverstellung,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf das Federelement gemäß Fig. 2,
- Fig. 6
- eine 3D-Darstellung eines Tragelementes mit variierten Tragarmen,
- Fig. 7
- eine Ansicht eines Tragelements mit 6 Armen von oben,
- Fig. 8
- eine räumliche Darstellung des Tragelements gemäß der Fig. 7,
- Fig. 9
- eine räumliche Explosionsdarstellung eines Auflagerelements mit einem Tragelement
gem. den Figuren 7 und 8,
- Fig. 10
- eine 3D-Darstellung des zusammengebauten Auflagerelements gemäß Fig. 9,
- Fig. 11
- eine geschnittenen Ansicht durch das Auflagerelement gemäß Fig. 10 in einer Hartverstellung,
und
- Fig. 12
- eine Ansicht des Auflagerelements gemäß den Figuren 10 und 11 von unten.
[0017] Das Auflagerelement besteht aus einem unteren Tragelement 2;27 mit einem Fußteil
11 und sich davon radial und axial sowie davon abgewinkelt gerade oder geschwungen
nach oben erstreckenden Tragarmen 3;18;23;24;25, mit an deren oberen Enden etwa um
90° nach unten und außen abgewinkelten kurzen Hebelarmen 10;20;30 und daran anschließenden
Lagerschalen 9;19;29, sowie aus einem sich von dem Fußteil 11 nach unten erstreckenden
umgekehrt T-förmigen Rastnocken 16, sowie zwei zusätzlichen Sperrnocken 17, die das
Auflagerelement bei einer Verstellung des Stellringes 13 zur Härteverstellung des
Auflagerelements gegen ein ungewünschtes Verdrehen und Lockern des Auflagerelementes
von seiner Unterlage verriegelt halten.
[0018] Weiterhin besteht das Auflagerelement aus einer oberen Auflagerplatte 1;21 mit daran
angeformten Lagerböcken 6;26 und diese verbindenden Drehachsen 5;35, die in einem
zusammengesetzten Zustand von Tragelement 2;27 und Auflagerplatte 1;21 von den Lagerschalen
9;19;29 umgriffen sind.
[0019] An den freien Enden der Lagerschalen 9;19;29 sind Fortsätze 12;22;32 angeformt, die
sich in Richtung der Auflagerplatte 1;21 nach oben erstrecken und die sich bei einer
Belastung des Auflagerelementes von oben frei in den Lagerschalen 9;19;29 um die Drehachsen
5;35 radial nach außen bewegen können.
[0020] Ein drittes Bauteil des Auflagerelementes besteht aus einem Stellring 13 mit sich
nach unten erstreckenden Härteverstellern 4 sowie Rasten 7, die Gleitstege 8 der oberen
Auflagerplatte 1;21 hintergreifen und den Stellring 13 so gegenüber der Auflagerplatte
1;21 verdrehbar darauf halten.
[0021] Die Härteversteller 4 erstrecken sich in einer Hartverstellung vor die Fortsätze
12;22;32 der Lagerschalen 9;19:29, sodass ein elastisches Verdrehen der Lagerschalen
9;19;29 um die Drehachsen 5;35 formschlüssig verriegelt wird, da die Fortsätze 12;22;32
gegen Funktionsflächen 14 der Härteversteller 4 anschlagen, woraufhin die Federarbeit
im Wesentlichen allein von den Tragarmen 3;18;23;24;25 geleistet werden muss.
[0022] Der Stellring 13 weist zudem eine die Reibung vergrößernde Oberfläche 15 auf und
ist von oben in die Auflagerplatte 1;21 eingeklippst, sodass beide eine gemeinsame
Auflagerfläche bilden, von denen jedoch die des Stellringes 13 geringfügig über die
der Auflagerplatte 1;21 angehoben ausgeführt ist, um ein Verrutschen einer Auflage,
beispielsweise einer Matratze, wirksam verhindern zu können.
[0023] Wie auf der linken Seite der Figur 6 dargestellt, können die Lagerschalen (19) zweier
benachbarter Tragarme (18) so ausgebildet sein, dass sie auf koaxialen Drehachsen
(35) oder auch auf einer gemeinsamen Drehachse (5) nebeneinander angeordnet werden
können, wobei die Tragarme (18) auch erst im Bereich Ihrer Lagerschalen (19) zueinander
ausgerichtet sein können.
[0024] Die Tragarme (3;18;23;24;25) sind, wie in den Figuren 7-12 dargestellt, spiegelsymmetrisch
zu zwei zueinander rechtwinkligen Flächen durch die Hochachse des Auflagerelements
teilweise in radialer und axialer Richtung sich nach oben und außen erstreckend oder
teilweise schräg bis tangential dazu am Fußteil (11) angeordnet. Dabei sind einige
Tragarme (3;18;23) jeweils an ihren oberen Enden mit einem Hebelarm (10;20) und einer
daran angeordneten Lagerschale (9;19) versehen und andere Tragarme (24) in mindestens
zwei Tragarme (25) aufgespreizt, die an ihren oberen Enden ebenfalls jeweils mit Hebelarmen
(30) und daran angeordneten Lagerschalen (29) ausgestattet sind.
[0025] Nicht zeichnerisch dargestellt ist eine Version dieser letzten Ausführungsform, bei
der Härteversteller (4) in einer ersten Verstellposition nur vor einen Fortsatz (22;32)
der benachbarten Lagerschalen (19;29) bewegbar ist und erst in einer zweiten Verstellposition
vor beide Fortsätze (22;32).
1. Auflagerelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit einem unteren
Tragelement (2;27) mit einem Fußteil (11) und sich davon seitlich sowie nach oben
erstreckenden Tragarmen (3;18;23;24;25), mit an deren oberen Enden nach unten und
außen abgewinkelten kurzen Hebelarmen (10;20;30) mit daran anschließenden Lagerschalen
(9;19;29) und mit einer oberen Auflagerplatte (1;21) mit Drehachsen (5;35), die in
einem zusammengesetzten Zustand von Tragelement (2;27) und Auflagerplatte (1;21) von
den Lagerschalen (9;19;29) umgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich von den Hebelarmen (10;20;30) abgewandten Seiten der Lagerschalen (9;19;29)
Fortsätze (12;22;32) in Richtung der Auflagerpfatte (1;21) erstrecken und in der Auflagerplatte
(1;21) Härteversteller (4) beweglich gelagert sind, die in einer Hartverstellung und
in einer Bewegungsrichtung eines Fortsatzes (12;22;32) bei steigender Belastung des
Auflagerelements jeweils vor einen Fortsatz (12;22;32) bewegt sind und dessen Bewegung
behindern und dass die Härteversteller (4) in einer Federstellung neben die Fortsätze
(12;22;32) bewegt sind und eine freie Drehung der Lagerschalen (9;19;29) um die Drehachsen
(5;35) gestatten.
2. Auflagerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme (10;20;30) um etwa 90° von den Tragarmen (3;18;23;24;25) abgewinkelt
sind.
3. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (5;35) und ihre Lagerböcke (6;26) beabstandet von der Auflagerplatte
(1;21) unter der Auflagerplatte (1;21) und mit dieser einteilig als Spritzgussteil
ausgebildet sind.
4. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Härteversteller (4) gemeinsam auf einem Stellring (13) angeordnet sind, der gegenüber
der Auflagerplatte (1;21) verdrehbar an dieser angeordnet ist.
5. Auflagerelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (13) Rasten (7) aufweist, die im zusammengesetzten Zustand von Stellring
(13) und Auflagerplatte (1;21) Gleitstege (8) der Auflagerplatte (1;21) umgreifen.
6. Auflagerelement nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (13) mit einer die Reibung vergrößernden Oberfläche (15) ausgestattet
und von oben in die Auflagerplatte (1;21) eingeklippst ist und dass die Auflagerplatte
(1;21) und die Oberfläche des Stellringes (13) eine gemeinsame Auflagerfläche bilden.
7. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Härteversteller (4) eine kontinuierlich oder stufig im Radius enger werdende
Funktionsfläche (14) als Anlagefläche für einen Fortsatz (12;22;32) aufweist und die
Bewegungsmöglichkeit des Fortsatzes (12;22;32) und damit die Federhärte in Abhängigkeit
der Position der Härteversteller (4) variierbar ist.
8. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschalen (9;19;29) zweier benachbarter Tragarme (3;18;23;24;25) auf über
einen als Trennwandung ausgebildeten Lagerbock (26) voneinander getrennten koaxialen
Drehachsen (35) oder auf einer von der Auflagerplatte (1;21) sich nach unten erstreckenden
Lagerböcken (6) ausgeformten gemeinsamen Drehachse (5) unmittelbar nebeneinander angeordnet
sind.
9. Auflagerelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Härtversteller (4) in einer ersten Verstellposition nur vor einen Fortsatz (12;22;32)
der benachbarten Lagerschalen (9;19;29) bewegt ist und in einer zweiten Verstellposition
vor beide Fortsätze (12;22;32).
10. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (3;18;23;24;25) spiegelsymmetrisch zu zwei zueinander rechtwinkligen
Flächen durch seine Hochachse teilweise in radialer und axialer Richtung sich nach
oben und außen erstreckend und teilweise schräg bis tangential dazu am Fußteil (11)
angeordnet sind.
11. Auflagerelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Tragarme (3;18;23) jeweils an ihren oberen Enden mit einem Hebelarm (10;20) und einer
daran angeordneten Lagerschale (9;19) und Tragarme (24) in mindestens zwei Tragarme
(25) aufgespreizt und an ihren oberen Enden jeweils mit Hebelarmen (30) und daran
angeordneten Lagerschalen (29) ausgestattet sind.
1. Bearing element of an underspringing arrangement for a piece of furniture for sitting
on or lying on, having a lower carrying element (2; 27) with a base part (11) and
carrying arms (3; 18; 23; 24; 25) extending upwards and laterally therefrom, having
short lever arms (10; 20; 30), which are angled downwards and outwards at the upper
ends of said carrying arms and have adjoining bearing shells (9; 19; 29), and having
an upper bearing plate (1; 21) with pivot pins (5; 35), which, in a state in which
the carrying element (2; 27) and bearing plate (1; 21) are assembled, have the bearing
shells (9; 19; 29) engaging around them, characterized in that the extensions (12; 22; 32) extend in the direction of the bearing plate (1; 21)
from those sides of the bearing shells (9; 19; 29) which are directed away from lever
arms (10; 20; 30), and mounted in a movable manner in the bearing plate (1; 21) are
hardness-adjusting means (4) which, in a hardness-adjustment state, are moved in a
movement direction of an extension (12; 22; 32), as loading of the bearing element
increases, in each case in front of an extension (12; 22; 32), and obstruct the movement
of the latter, and in that, in a spring setting, the hardness-adjusting means (4) are moved alongside the extensions
(12; 22; 32) and allow the bearing shells (9; 19; 29) to rotate freely around the
pivot pins (5; 35).
2. Bearing element according to Claim 1, characterized in that the lever arms (10; 20; 30) are angled from the carrying arms (3; 18; 23; 24; 25)
by approximately 90°.
3. Bearing element according to either of the preceding claims, characterized in that the pivot pins (5; 35) and the bearing blocks (6; 26) thereof are spaced apart from
the bearing plate (1; 21), beneath the bearing plate (1; 21), and are formed in one
piece therewith as an injection moulding.
4. Bearing element according to one of the preceding claims, characterized in that the hardness-adjusting means (4) are arranged together on an adjusting ring (13),
which is arranged on the bearing plate (1; 21) such that it can be rotated in relation
to the same.
5. Bearing element according to Claim 4, characterized in that the adjusting ring (13) has catches (7) which, in the state in which the adjusting
ring (13) and bearing plate (1; 21) are assembled, engage around sliding crosspieces
(8) of the bearing plate (1; 21).
6. Bearing element according to Claim 4 or 5, characterized in that the adjusting ring (13) is provided with a friction-increasing surface (15) and is
clipped into the bearing plate (1; 21) from above, and in that the bearing plate (1; 21) and the surface of the adjusting ring (13) form a joint
bearing surface.
7. Bearing element according to one of the preceding claims, characterized in that the hardness-adjusting means (4) has a functional surface (14) which narrows in radius
in a continuous or stepped manner to form an abutment surface for an extension (12;
22; 32), and it is possible to vary the movement capability of the extension (12;
22; 32), and therefore the spring hardness, in dependence on the position of the hardness-adjusting
means (4).
8. Bearing element according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing shells (9; 19; 29) of two adjacent carrying arms (3; 18, 23; 24; 25)
are arranged directly one beside the other on coaxial pivot pins (35), which are separated
from one another via a bearing block (26) designed in the form of a partition wall,
or on a joint pivot pin (5), which extends downwards from the bearing plate (1; 21)
and is formed bearing blocks (6).
9. Bearing element according to Claim 8, characterized in that a hardness-adjusting means (4), in a first adjustment position, is moved only in
front of one extension (12; 22; 32) of the adjacent bearing shells (9; 19; 29) and,
in a second adjustment position, is moved in front of both extensions (12; 22; 32).
10. Bearing element according to one of the preceding claims, characterized in that the carrying arms (3; 18; 23; 24; 25) are arranged on the base part (11), in a mirror-symmetrical
manner in relation to two surfaces which are at right angles to one another through
the vertical axis of said bearing element, such that they extend, in part, upwards
and outwards in the radial and axial directions and, in part, obliquely to tangentially
thereto.
11. Bearing element according to one of the preceding claims, characterized in that carrying arms (3; 18; 23) are provided, at their upper ends in each case, with a
lever arm (10; 20) and a bearing shell (9; 19) arranged thereon, and carrying arms
(24) are spread apart into at least two carrying arms (25) and are provided, at their
upper ends, with respective lever arms (30) and bearing shells (29) arranged thereon.
1. Élément d'appui d'une suspension à ressort pour un meuble d'assises ou de couchage
comprenant un élément de support inférieur (2 ; 27) avec une partie de base (11) et
des bras de support (3 ; 18 ; 23 ; 24 ; 25) s'étendant depuis celle-ci latéralement
et vers le haut, avec, à leurs extrémités supérieures, des bras de levier courts coudés
vers le bas et vers l'extérieur (10 ; 20 ; 30) avec des coques de palier s'y raccordant
(9 ; 19 ; 29) et avec une plaque d'appui supérieure (1 ; 21) avec des axes de rotation
(5 ; 35) qui, dans un état assemblé de l'élément de support (2 ; 27) et de la plaque
d'appui (1 ; 21) sont saisis sur leur pourtour par les coques de palier (9 ; 19 ;
29), caractérisé en ce que les des saillies (12 ; 22 ; 32) s'étendent dans la direction de la plaque d'appui
(1 ; 21) depuis des côtés des coques de palier (9 ; 19 ; 29) opposés aux bras de levier
(10; 20; 30) et des éléments de réglage de dureté (4) sont supportés de manière déplaçable
dans la plaque d'appui (1 ; 21), lesquels sont déplacés dans un réglage de dureté
et dans une direction de déplacement d'une saillie (12 ; 22 ; 32) en cas d'augmentation
de la charge de l'élément d'appui à chaque fois devant une saillie (12 ; 22 ; 32)
et empêchent son déplacement et en ce que les éléments de réglage de dureté (4) sont déplacés dans une position de suspension
à côté des saillies (12; 22; 32) et permettent une rotation libre des coques de palier
(9 ; 19 ; 29) autour des axes de rotation (5 ; 35).
2. Élément d'appui selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras de levier (10 ; 20 ; 30) sont coudés à environ 90° depuis les bras de support
(3 ; 18 ; 23 ; 24, 25).
3. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les axes de rotation (5 ; 35) et leurs blocs de support (6 ; 26) sont réalisés à
distance de la plaque d'appui (1 ; 21) sous la plaque d'appui (1 ; 21) et d'une seule
pièce avec celle-ci, sous forme de pièce moulée par injection.
4. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de réglage de dureté (4) sont disposés en commun sur une bague de réglage
(13) qui est disposée par rapport à la plaque d'appui (1 ; 21) de manière à pouvoir
tourner sur celle-ci.
5. Élément d'appui selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bague de réglage (13) présente des ergots d'encliquetage (7) qui, dans l'état
assemblé de la bague de réglage (13) et de la plaque d'appui (1 ; 21), viennent en
prise autour de nervures de glissement (8) de la plaque d'appui (1 ; 21).
6. Élément d'appui selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la bague de réglage (13) est munie d'une surface (15) augmentant le frottement et
est encliquetée par le dessus dans la plaque d'appui (1 ; 21) et en ce que la plaque d'appui (1 ; 21) et la surface de la bague de réglage (13) forment une
surface d'appui commune.
7. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de réglage de dureté (4) présente une surface fonctionnelle (14) dont le
rayon devient de plus en plus petit de manière continue ou étagée, en tant que surface
d'appui pour une saillie (12 ; 22 ; 32) et la possibilité de déplacement de la saillie
(12; 22; 32) et par conséquent la dureté de ressort peuvent être variées en fonction
de la position de l'élément de réglage de dureté (4).
8. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les coques de palier (9 ; 19 ; 29) de deux bras de support adjacents (3 ; 18 ; 23
; 24 ; 25) sont disposées directement les unes à côté des autres sur des axes de rotations
coaxiaux (35) séparés les uns des autres par le biais d'un bloc de support (26) réalisé
en tant que paroi de séparation ou sur un axe de rotation commun (5) formé blocs de
support (6) s'étendant vers le bas depuis la plaque d'appui (1 ; 21).
9. Élément d'appui selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un élément de réglage de dureté (4) est déplacé dans une première position de réglage
seulement devant une saillie (12; 22; 32) des coques de palier adjacentes (9 ; 19
; 29) et dans une deuxième position de réglage devant les deux saillies (12 ; 22 ;
32).
10. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras de support (3 ; 18 ; 23 ; 24 ; 25) sont disposés sur la partie de base (11)
avec une symétrie spéculaire par rapport à deux surfaces à angle droit l'une par rapport
à l'autre à travers son axe vertical en partie dans la direction radiale et dans la
direction axiale en s'étendant vers le haut et vers l'extérieur et en partie obliquement
jusqu'à tangentiellement à celles-ci.
11. Élément d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des bras de support (3 ; 18 ; 23), à chaque fois au niveau de leurs extrémités supérieures
avec un bras de levier (10 ; 20) et une coque de palier (9 ; 19) disposée sur celui-ci,
et des bras de support (24), sont écartés en au moins deux bras de support (25) et
sont munis au niveau de leurs extrémités supérieures à chaque fois de bras de levier
(30) et de coques de palier (29) disposées sur ceux-ci.
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