(19)
(11) EP 2 977 112 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.01.2016  Patentblatt  2016/04

(21) Anmeldenummer: 14178613.7

(22) Anmeldetag:  25.07.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 17/00(2006.01)
B05C 17/10(2006.01)
A46B 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Sika Technology AG
6340 Baar (CH)

(72) Erfinder:
  • Fehlmann, Daniel
    4813 Uerkheim (CH)
  • Maiwald, Dana
    8006 Zürich (CH)
  • Burkard, Dominique
    CH-5014 Gretzenback (CH)

(74) Vertreter: Sika Patent Attorneys 
c/o Sika Technology AG Corp. IP Dept. Tüffenwies 16 Postfach
8048 Zürich
8048 Zürich (CH)

   


(54) Applikationsstift


(57) Die Erfindung betrifft einen Applikationsstift zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, vorzugsweise zum Auftragen einer Schutzschicht auf Haftflächen eines Fahrzeugs, insbesondere zur Haftverbesserung bei Klebeanwendungen, umfassend einen Hohlkörper (3) und eine in dem Hohlkörper aufgenommene Ampulle (15), umfassend eine Umfangsfläche, zur Aufnahme der Flüssigkeit, wobei die Ampulle (15) zum Austritt der Flüssigkeit zerbrochen werden kann, wobei eine Zerbrecheinrichtung mit einem axial beweglichen Abschnitt vorgesehen ist und derart ausgebildet ist, dass eine Bewegung des beweglichen Abschnittes (11) in axialer Richtung zum Zerbrechen der Ampulle (15) führt.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikationsstift zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, vorzugsweise zum Auftragen einer Schutzschicht auf Haftflächen eines Fahrzeugs, insbesondere zur Haftverbesserung bei Klebeanwendungen, umfassend einen Hohlkörper, in dem die Flüssigkeit vorzugsweise innerhalb einer in dem Hohlkörper aufgenommenen Ampulle, die zum Austritt der Flüssigkeit zerbrochen werden kann, aufgenommen ist.

Stand der Technik



[0002] Vorbehandlungsmittel zur Erzeugung von Klebeverbindungen werden üblicherweise in Verpackungen angeboten, die aus einer Aluminiumflasche, Polyethylen-Napf und einem Schraubverschluss der Flasche aus Polypropylen bestehen. Im Bereich der Einmal-Anwendungen werden auch Aluminiumtuben oder Primer-Stifte und Aktivator-Pads mit jeweils geringem Inhalt angeboten.

[0003] Applikationsstifte der oben beschriebenen Art sind beispielsweise aus der WO 2014/004521 A1 bekannt. Die WO 2014/004521 A1 beschreibt einen Applikationsstift, umfassend einen zylindrischen Körper, in dem eine Glasampulle gehalten wird, ein Auftrageteil, über das Flüssigkeit auf eine Oberfläche aufgetragen werden kann sowie eine Verschlusskappe. Die Ampulle wird durch einen radial auf die Umfangsfläche des Auftrageteils ausgeübten Druck zerstört, so dass die Flüssigkeit aus der Ampulle austritt. Zum Auftragen der Flüssigkeit umfasst das Auftrageteil einen porösen Körper. Eine Dichtung zwischen den einzelnen Teilen (zylindrischer Grundkörper, Auftrageteil und Kappe) erfolgt über eine Presspassung ("press fit"). Insgesamt besteht bei dem Applikationsstift gem. WO 2014/004521 A1 die Gefahr des Eintrocknens der Flüssigkeit, so dass dieser Applikationsstift nur schwer mehrfach (über einen längeren Zeitraum) verwendet werden kann. Außerdem wird die Art und Weise des Zerbrechens der Ampulle als vergleichsweise kompliziert und wenig "intuitiv" empfunden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Applikationsstift der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, der insbesondere mehrfach über einen längeren Zeitraum verwendet werden kann bzw. auf einfache Art und Weise zu bedienen ist.

Offenbarung der Erfindung



[0005] Diese Aufgabe wird insbesondere durch einen Applikationsstift mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch einen Applikationsstift zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, vorzugsweise zum Auftragen einer Schutzschicht auf Haftflächen eines Fahrzeugs, insbesondere zur Haftverbesserung bei Klebeanwendungen, umfassend einen Hohlkörper zur Aufnahme der Flüssigkeit insbesondere innerhalb einer in dem Hohlkörper aufgenommenen Ampulle (umfassend eine Umfangsfläche), wobei die Ampulle zum Austritt der Flüssigkeit zerbrochen werden kann.

[0007] Gemäß einem ersten unabhängigen Aspekt ist eine Zerbrecheinrichtung mit einem axial beweglichen Abschnitt derart vorgesehen und ausgebildet, dass eine Bewegung des beweglichen Abschnittes in axialer Richtung zum Zerbrechen der Ampulle führt. Dadurch wird eine intuitiv leicht erfassbare und einfache sowie effektive Möglichkeit des Zerbrechens der Ampulle geschaffen. Im Stand der Technik werden Zerbrecheinrichtungen vorgeschlagen, die eine radiale Kraftbeaufschlagung (beispielsweise durch Knicken an einer Tischkante oder Eindrücken einer Umfangsfläche) erfordern, was als vergleichsweise aufwändig und kompliziert empfunden wird. Gemäß der Erfindung kann jedoch über eine axiale Krafteinwirkung (beispielsweise durch einen Schlag auf ein Ende des Applikationsstifts oder einen Rotationsantrieb über ein Gewinde, wie weiter unten im Detail erläutert) vergleichsweise einfach ein Zerbrechen der Ampulle erreicht werden. Unter einer "axialen" Bewegung bzw. Krafteinwirkung soll eine Bewegung bzw. Krafteinwirkung in Richtung der Längsachse des Applikationsstifts verstanden werden.

[0008] Gem. einem zweiten, unabhängigen Aspekt (der vorzugsweise mit dem ersten Aspekt kombiniert werden kann) weist der Hohlkörper mindestens zwei Teile, vorzugsweise mindestens drei Teile auf, wobei an mindestens einer Fläche, insbesondere Umfangsfläche, von einem der Teile, die einer Fläche, insbesondere Umfangsfläche, eines weiteren Teils zugewandt ist, ein Dichtring, insbesondere eine Dichtlippe vorgesehen ist. Der Dichtring, insbesondere die Dichtlippe ist vorzugsweise integral an eine der zugewandten Flächen angeformt. Ein "Dichtring" soll eine Struktur darstellen, die in sich geschlossen ist. Eine "Dichtlippe" ist vorzugsweise ein "Dichtring", der als Ring-Lamelle ausgebildet ist. Ein Kerngedanke des zweiten Aspekts besteht darin mindestens einen Dichtring vorzusehen, der eine Abdichtung der einzelnen Bestandteile des Applikationsstiftes vereinfacht. Insbesondere wenn die Einzelteile beweglich sind (wie beispielsweise eine Verschlusskappe gegenüber einem Kopfteil oder ein Kopfteil gegenüber einem Basisteil, beispielsweise zum Zerbrechen der Ampulle) wird eine hohe Dichtigkeit bei gleichzeitig vergleichsweise einfacher Relativ-Bewegung ermöglicht.

[0009] Insgesamt können an einer der zugewandten Flächen mehr als ein Dichtring, beispielsweise mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei oder vier Dichtringe (Dichtlippen) vorgesehen sein. Beispielsweise können an einer äußeren Umfangsfläche eines Kopfteils mehrere Dichtringe (Dichtlippen) vorgesehen sein, wobei eine erste Gruppe von Dichtringen einer Innenfläche einer Verschlusskappe zugewandt ist und eine zweite Gruppe von Dichtringen einer inneren Umfangsfläche eines Basisteils.

[0010] Gem. einem dritten, unabhängigen Aspekt der Erfindung (der vorzugsweise mit dem ersten und/oder zweiten Aspekt kombiniert werden kann) umfasst der Hohlkörper mindestens eine Verschlusskappe sowie einen Basiskörper, der vorzugsweise ein der Verschlusskappe abgewandtes Ende des Applikationsstifts umfasst, wobei die Verschlusskappe ein Flüssigkeitsauftrage-Teil (insbesondere Flüssigkeitsauftrage-Filz) umfasst, wobei die Verschlusskappe zusammen mit dem Flüssigkeitsauftrageteil von dem Basiskörper entfernt werden kann, wobei das Flüssigkeitsauftrageteil im entfernten Zustand der Verschlusskappe an die Oberfläche, auf die Flüssigkeit aufgebracht werden soll, zum Aufbringen der Flüssigkeit angelegt werden kann. Ein Kerngedanke des dritten Aspekts besteht darin, dass ein Flüssigkeitsauftrageteil innerhalb der Verschlusskappe angeordnet ist und somit die Verschlusskappe gleichzeitig als Einrichtung zum Auftragen der Flüssigkeit dient. Im Stand der Technik, beispielsweise der WO 2014/004521 A1 verbleibt das Flüssigkeitsauftrageteil in dem Hauptkörper des Stifts. Dies hat zur Folge, dass bei einem Eintrocknen des Flüssigkeitsauftrageteils entweder der gesamte Applikationsstift entsorgt werden muss oder (falls dies überhaupt möglich ist) das Flüssigkeitsauftrageteil als solches aus dem Applikationsstift entfernt werden muss, was mit einer entsprechenden Verschmutzungsgefahr des Anwenders verbunden ist. Demgegenüber erlaubt es die Erfindung gem. dem dritten Aspekt, dass die Kappe einschl. Flüssigkeitsauftrageteil in ihrer Gesamtheit ausgetauscht wird. Da die Kappe nur ein relativ kleines bzw. einfach herstellbares Bauteil darstellt, ist dies mit nur geringen Kosten und einer geringen Auswirkung auf die Umwelt verbunden. Dies führt im Allgemeinen dazu, dass der Applikationsstift mehrmals innerhalb eines längeren Zeitraums verwendet werden kann.

[0011] Gem. einem vierten unabhängigen Aspekt der Erfindung (der vorzugsweise mit dem ersten und/oder zweiten und/oder dritten Aspekt kombiniert werden kann) weist der Hohlkörper mindestens einen Basiskörper und ein Kopfteil auf, wobei das Kopfteil eine (flexible) Endfläche mit einem Schlitz umfasst. Der Schlitz kann eine Breite von höchstens 1 mm, vorzugsweise 0,5 mm, noch weiter vorzugsweise höchstens 0,2 mm aufweisen. Weiterhin kann der Schlitz eine Länge von mindestens 1,5 mm, vorzugsweise mindestens 2 mm oder höchstens 10 mm, vorzugsweise höchstens 5 mm aufweisen. Ein Kerngedanke des vierten Aspektes besteht darin, eine Auftragemöglichkeit nach dem "Babyflaschen-Prinzip" aufzuzeigen. Weiterhin kann eine, ggf. transparente Verschlusskappe vorgesehen sein. Das Kopfteil kann aus einem (weichen) Kunststoff, beispielsweise Polyolefin (z. B. Polyethylen und/oder Polypropylen) oder aus Silikon gefertigt sein. Das Kopfteil ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es in seinem vorderen Bereich eingedrückt werden kann, so dass dadurch Dosierung und Auftragung der Flüssigkeit erfolgen kann. Vorzugsweise weist das Kopfteil keinen Filz auf, ist als "filzlos" ausgebildet.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der bewegliche Abschnitt derart angeordnet und ausgebildet, dass er durch einen in axialer Richtung durchgeführten Schlag auf ein Ende des Applikationsstiftes in axialer Richtung bewegt werden kann, so dass die Ampulle zerbricht. Der "Schlag" kann beispielsweise auf ein Ende des Applikationsstifts gerichtet sein, das dem Austrittsbereich gegenüberliegt. Vorzugsweise erfolgt der "Schlag" jedoch auf ein Ende, an dem der Austrittsbereich angeordnet ist, beispielsweise auf eine Verschlusskappe oder ein Kopfteil. Unter "Schlag" soll insbesondere eine vorzugsweise kurzfristige, z.B. weniger als 0,1 s lange, Druckbeaufschlagung verstanden werden.

[0013] In einer alternativen Weiterbildung kann der bewegliche Abschnitt durch Rotation eines drehbaren Abschnitts, insbesondere einer Verschlusskappe, angetrieben werden, so dass eine Drehung des drehbaren Abschnitts den beweglichen Abschnitt in axialer Richtung antreibt, so dass die Ampulle zerbricht. Der drehbare Abschnitt kann durch den beweglichen Abschnitt selbst (zumindest teilweise) ausgebildet werden. Ein entsprechender Drehantrieb kann beispielsweise durch ein Gewinde (Schraubgewinde) realisiert werden. Wenn der Benutzer dann den beweglichen Abschnitt (bzw. einen drehbaren Abschnitt des Applikationsstifts, der mit dem beweglichen Abschnitt in Wirkverbindung steht dreht, treibt er den beweglichen Abschnitt gleichzeitig in axialer Richtung, bis die Ampulle zerbricht. Besonders bevorzugt ist es in dem Zusammenhang, wenn über dasselbe Gewinde auch eine Verschlusskappe von den übrigen Komponenten des Applikationsstifts entfernt werden kann. Beispielsweise kann der bewegliche Abschnitt (z.B. ein Kopfteil) mit der Verschlusskappe verbunden sein (in Wirkverbindung stehen). Über eine Drehung der Verschlusskappe kann der bewegliche Abschnitt dann in axialer Richtung auf die Ampulle hin bewegt werden, so dass diese zerbricht. Nach dem Zerbrechen der Ampulle kann die Verschlusskappe dann gegenläufig rotiert werden, so dass die Verschlusskappe von den übrigen Bestandteilen des Applikationsstifts entfernt werden kann. Insgesamt wird durch derartige Maßnahmen eine einfache und ohne große Anstrengung durchführbare Möglichkeit zum Zerbrechen der Ampulle aufgezeigt.

[0014] Vorzugsweise umfasst die Zerbrecheinrichtung eine Umlenkeinrichtung derart, dass eine aufgrund der Bewegung des beweglichen Abschnitts axial wirkende Kraft in Richtung der Umfangsfläche der Ampulle umgelenkt wird (zum Zerbrechen der Ampulle). Bei einer derartigen Ausführungsform wird also einerseits ein Zerbrechen der Ampulle über eine axiale Bewegung (beispielsweise ein Schlag von vorne oder hinten) ermöglicht und dies in synergistischer Weise damit kombiniert, dass mittels der Umlenkeinrichtung eine aufgrund der axialen Bewegung wirkende Kraft auf die Umfangsfläche der Ampulle gelenkt wird, so dass die Ampulle mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand zerstört werden kann.

[0015] In einer konkreten Ausführungsform weist die Zerbrecheinrichtung mindestens eine (vorzugsweise biegsame) Kralle auf, vorzugsweise derart, dass mindestens eine Kralle durch die axiale Bewegung des beweglichen Abschnitts gegen die Umgangsfläche der Ampulle getrieben wird. Durch eine derartige Kralle kann das Zerbrechen der Ampulle mit vergleichsweise geringem Aufwand ermöglicht werden, was die Bedienbarkeit des Applikationsstifts verbessert.

[0016] Vorzugsweise umfasst der Hohlkörper ein Kopfteil sowie einen Basiskörper, der ein dem Austrittsbereich abgewandtes Ende umfasst. Das Kopfteil ist vorzugsweise gegenüber dem Basiskörper in axialer Richtung beweglich. Das Kopfteil kann in dieser Ausführungsform den beweglichen Abschnitt definieren oder zumindest einen Teil des beweglichen Abschnittes ausbilden. Weiterhin kann das Kopfteil zumindest einen Bestandteil der Zerbrecheinrichtung ausbilden.

[0017] In einer konkreten Ausgestaltung ist das Kopfteil zumindest abschnittsweise innerhalb des Basiskörpers geführt. In einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Kopfteil die oben beschriebenen Krallen aufweisen. Das Kopfteil kann (genauso wie der Basiskörper) zumindest abschnittsweise zylinderförmig ausgebildet sein. Insbesondere wenn eine Relativbewegung zwischen Kopfteil und Basiskörper genutzt wird, um die Ampulle (z.B. bei Vorliegen eines axialen Schlags) zu zerbrechen, wird die Bedienbarkeit des Applikationsstifts verbessert.

[0018] In einer Ausführungsform kann ein Kopfteil (insbesondere das oben beschriebene Kopfteil) mindestens einen (porösen) Flüssigkeitsabsorptionskörper aufweisen, insbesondere mindestens einen Absorptionsschwamm und/oder einen Flüssigkeitsauftragefilz zum Auftragen der Flüssigkeit. Bei dieser Ausführungsform wird beispielsweise eine Verschlusskappe von der Einheit aus Basiskörper und Kopfteil entfernt, so dass ein Flüssigkeitsauftragefilz (insbesondere der Flüssigkeitsauftragefilz) nach außen zugänglich ist zum Auftragen der Flüssigkeit. Der Absorptionsschwamm kann dafür sorgen, dass beim Transport Erschütterungen abgefangen werden und dadurch die Ampulle geschützt wird. Weiterhin kann er dafür sorgen, dass beim Zerbrechen der Ampulle keine Glassplitter im vorderen Bereich austreten. Insgesamt wird dadurch die Bedienbarkeit erleichtert und Verletzungen vorgebeugt.

[0019] Vorzugsweise weist der Hohlkörper (insbesondere ein Basiskörper des Hohlkörpers), zumindestens eine Anlaufschräge an einer inneren Umfangsfläche auf derart, dass eine axial wirkende Kraft, zumindest teilweise, in eine radial nach innen gerichtete (auf die äußere Umfangsfläche der Ampulle gerichtete) Kraft umgewandelt wird. Die Anlaufschräge wirkt vorzugsweise mit den weiter oben beschriebenen Krallen zusammen. Auch diese Krallen können ihrerseits eine korrespondierende Anlaufschräge aufweisen. Insgesamt ist eine bevorzugte Ausführungsform so ausgestaltet, dass eine Anlaufschräge einer Kralle mit einer Anlaufschräge des Basiskörpers so zusammenwirkt, dass eine axiale Verschiebung der Kralle in Richtung eines hinteren Endes des Applikationsstiftes die Kralle radial nach innen zwingt, so dass sie gegen die Ampulle drückt und diese zerbricht. Insgesamt wird dadurch eine konstruktiv einfache Lösung aufgezeigt, um die Ampulle auf sichere Art und Weise zu zerbrechen.

[0020] In einer konkreten Ausführungsform kann ein (entfernbares) Folienelement, insbesondere Label, um den Applikationsstift herum angeordnet sein. Das Folienelement kann vorzugsweise um ein/das Kopfteil und/oder zwischen einer/der Verschlusskappe und einem/dem Basiskörper angeordnet sein. Das Folienelement kann so ausgebildet sein, dass es eine axiale Bewegung zwischen Kopfteil und Basiskörper blockiert, so dass - solange das Folienelement angebracht ist - die Ampulle nicht zerbrochen werden kann. Bei einer konkreten Anwendung wird dann das Folienelement entfernt, wodurch die Blockierung durch das Folienelement aufgehoben wird und die Ampulle zerbrochen werden kann. Wenn beispielsweise das Folienelement (Label) entsprechend beschriftet ist, kann eine intuitive und einfache Bedienung des Applikationsstifts erreicht werden.

[0021] Im Allgemeinen kann der Hohlkörper verschiedene Teile aufweisen, insbesondere einen Basiskörper, vorzugsweise umfassend ein dem Austrittsbereich abgewandtes Ende des Applikationsstiftes und/oder ein (beispielsweise an den Basiskörper angrenzendes) Kopfteil und/oder eine Verschlusskappe.

[0022] Innerhalb des Hohlkörpers, als Bestandteile des Applikationsstiftes können ein Flüssigkeitsauftrageteil (insbesondere Flüssigkeitsauftragefilz) und/oder ein Schwamm (Absorptionsschwamm) angeordnet sein, der verhindert, dass Glassplitter der Ampulle nach außen treten.

[0023] Das Flüssigkeitsauftrageteil, insbesondere der Flüssigkeitsauftragefilz kann mindestens teilweise von der Verschlusskappe vorstehen, insbesondere um mindestens 2 mm oder mindestens 4 mm. Dadurch ist das Flüssigkeitsauftrageteil, insbesondere der Flüssigkeitsauftragefilz von außen einfach zugänglich, so dass Flüssigkeit auf eine Oberfläche aufgebracht werden kann.

[0024] Das Flüssigkeitsauftrageteil kann (ggf. fest und/oder integral) mit der Kappe verbunden sein, insbesondere eingesteckt und/oder eingepresst und/oder angeklebt und/oder angeschweißt sein.

[0025] Ein dem Flüssigkeitsauftrageteil abgewandtes Ende der Verschlusskappe kann eine Ausnehmung aufweisen. Diese Ausnehmung weist beispielsweise einen Durchmesser von mindestens 0,5 cm und/oder höchstens 1 cm auf und kann beispielsweise einen runden Querschnitt aufweisen. Durch eine derartige Ausnehmung kann die Verschlusskappe besonders einfach gegriffen werden, so dass die Verschlusskappe auf einfache Art und Weise entfernt werden kann und insbesondere auf einfache Weise als Einrichtung zum Auftragen der Flüssigkeit (bei integriertem Flüssigkeitsauftrageteil) fungieren kann. Dadurch wird die Bedienbarkeit verbessert.

[0026] Die Verschlusskappe kann axial verlaufende Rippen an ihrer äußeren Umfangsfläche aufweisen. Auch dadurch wird die Bedienbarkeit der Kappe, insbesondere wenn diese als Auftrageeinrichtung für die Flüssigkeit (bei integriertem Flüssigkeits-Auftrageteil) fungiert, verbessert werden.

[0027] Gem. einem unabhängigen Aspekt der Erfindung wird eine Verschlusskappe für ein Applikationsstift, insbesondere der vorbeschriebenen Art vorgeschlagen, wobei die Verschlusskappe ein, insbesondere poröses Flüssigkeitsauftrageteil, vorzugsweise einen Flüssigkeits-Auftrage-Filz aufweist.

Beschreibung der Zeichnungen



[0028] Vorteile und Zweckmäßigkeit der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren deutlich. Von diesem zeigen:
Fig. 1
eine schematische Schnittansicht einer ersten Ausführungsform;
Fig. 2
einen vergrößerten Ausschnitt der Ausführungsform nach Fig. 1 in einer Schnittansicht;
Fig. 3
den Ausschnitt gem. Fig. 2 in einer veränderten Stellung;
Fig. 4
eine schematische Schnittansicht einer Verschlusskappe der Ausführungsform gem. Fig. 1;
Fig. 5
eine schematische Sichtansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 6
die Ausführungsform gem. Fig. 5 in einem schematischen Schnitt und einer veränderten Position ohne Kappe;
Fig. 7
die Kappe gem. der Ausführungsformen nach Fig. 5 und 6 in einem schematischen Schnitt;
Fig. 8
eine dritte Ausführungsform der Erfindung in einer Schnittdarstellung;
Fig. 9
eine schematische Schnittansicht einer Kappe gem. der Ausführungsform nach Fig. 8;
Fig. 10
einen schematischen Schnitt eines Ausschnitts einer vierten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 11
den Ausschnitt der Ausführungsform gem. Fig. 10 ohne Verschlusskappe;
Fig. 12
eine fünfte Ausführungsform der Erfindung in einem schematischen Schnitt;
Fig. 13
die Ausführungsform gem. Fig. 12 ohne Verschlusskappe;
Fig. 14
einen Ausschnitt einer sechsten Ausführungsform der Erfindung in einem schematischen Schnitt analog Fig. 2; und
Fig. 15
einen Ausschnitt der Ausführungsform gemäß Fig. 14 in einem schematischen Schnitt analog Fig. 3.


[0029] Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt einer ersten Ausführungsform eines Applikationsstiftes. Der Applikationsstift umfasst einen Basiskörper 10, ein (axial bewegliches) Kopfteil 11 (das einen beweglichen Abschnitt ausbildet) sowie eine Verschlusskappe 12. Basiskörper 10, Kopfteil 11 und Verschlusskappe 12 definieren einen Hohlkörper 3. Der Basiskörper 10 weist ein einem Austrittsbereich 13 abgewandtes Ende 14 (hinteres Ende) des Applikationsstiftes auf. In dem Hohlkörper 13, konkret innerhalb des Basiskörpers 10 und (teilweise) innerhalb des Kopfteils 11 ist eine Ampulle (gestrichelt gezeichnet) 15 angeordnet. Weiterhin ist ein Schwamm 16 vorgesehen, der verhindert, dass die Ampulle (bzw. Splitter davon) aus dem Applikationsstift herausfallen können. Der Schwamm 16 ist innerhalb des Kopfteils 11 vorgesehen. Ein Flüssigkeitsauftragefilz 17 ist gem. Fig. 1 teilweise innerhalb des Kopfteils 11 und der Verschlusskappe 12 angeordnet. Über Krallen 18 (im vorliegenden Beispiel sind vier Krallen vorgesehen, diese Anzahl ist jedoch nicht zwingend) kann die Ampulle 15 zerbrochen werden, so dass Flüssigkeit aus der Ampulle austritt.

[0030] Das Zerbrechen der Ampulle ist insbesondere in Fig. 2 und 3 illustriert. Fig. 2 und 3 zeigen einen vergrößerten Ausschnitt der Ausführungsform gem. Fig. 1 in einer ersten Position (Fig. 2) und einer zweiten Position (Fig. 3). In Fig. 2 ist zu erkennen, dass ein Anschlag 19 des Kopfteils 11 von einem Anschlag 20 des Basiskörpers 10 entfernt ist, so dass Kopfteil 11 und Basiskörper 10 aufeinander zubewegt werden können, was durch die Pfeile 21 symbolisiert ist. Wird nun in Richtung der Pfeile 21 ein Schlag auf ein Ende 22 des Applikationskörpers, das dem Austrittsbereich 13 zugeordnet ist und im vorliegenden Fall durch die Verschlusskappe 12 gebildet wird, ausgeübt, verschiebt sich das Kopfteil 11 einschl. Kappe 12 in Richtung Basiskörper 10. Der Endzustand ist in Fig. 3 gezeigt. Während dieser Bewegung kommen Anlaufschrägen 23 der Krallen 18 in Kontakt mit einer (ringförmig umlaufenden) Anlaufschräge 24 einer Innenumfangsfläche des Basiskörpers, so dass die (biegsamen) Krallen nach innen (in radialer Richtung) gebogen werden, so dass ein Druck auf die Ampulle ausgeübt wird und diese zerbricht (s. Fig. 3). Der zum Zerbrechen der Ampulle notwendige Schlag kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Basiskörper 10 gegriffen wird und die Kappe 12 frontal gegen eine Wand gestoßen (geschlagen) wird.

[0031] Um zu erleichtern, dass sich die Krallen 18 radial nach innen biegen können, sind diese durch Schlitze 25 voneinander beabstandet.

[0032] Eine Abdichtung zwischen Basiskörper 10 und Kopfteil 11 (s. Fig. 3) erfolgt über Dichtungsringe 26, die an einer äußeren Umfangsfläche des Kopfteils 11, die einer inneren Umfangsfläche des Basiskörpers 10 gegenüberliegt, vorgesehen sind. Durch diese Dichtungsringe 26 wird eine hohe Dichtigkeit erreicht, ohne dass die Beweglichkeit zwischen Kopfteil 11 und Basiskörper 10, die für das Zerbrechen der Ampulle notwendig ist, übermäßig eingeschränkt würde. Die Kappe 12 kann über ein Schraubgewinde 27 auf das Kopfteil 11 aufgeschraubt sein (das zugehörige Gewinde des Kopfteils ist in der Figur nicht zu sehen, da es unterbrochen ausgeführt ist und die Unterbrechungen in der Schnittebene liegen). Eine Abdichtung der Verschlusskappe 12 gegenüber dem Kopfteil 10 erfolgt durch einen Konusabschnitt 28 auf der Verschluss-kappe 12 sowie einen Konusabschnitt 29 auf dem Kopfteil 11. Weiterhin weist das Kopfteil 11 eine Ringschrägfläche 30 auf, die mit dem Konusabschnitt 28 der Verschlusskappe 12 korrespondiert. Auf ähnliche Weise umfasst die Kappe 12 eine Ringschrägfläche 31, die mit dem Konusabschnitt 29 des Kopfteils 11 korrespondiert. Insgesamt wird dadurch eine zuverlässige Abdichtung des Kopfteils 11 gegenüber der Kappe 12 realisiert.

[0033] In Fig. 4 ist die Kappe 12 ohne Kopfteil 11 und Basiskörper 10 dargestellt. Wie Fig. 4 entnommen werden kann, ist der Flüssigkeitsauftragefilz 17 in einer Ausnehmung 32 der Kappe angeordnet (beispielsweise angeklebt oder angeschweißt oder auf andere Art und Weise integral angeformt; ggf. kann der Flüssigkeitsauftragefilz 17 auch von der Kappe lösbar sein). Wird also die Kappe 12 von den übrigen Komponenten des Applikationsstifts entfernt, weist die Kappe 12 noch den ihr zugeordneten Flüssigkeitsauftragefilz 17 auf, der aufgrund seines vorherigen Kontakts mit dem Schwamm 16 mit Flüssigkeit getränkt ist. Diese Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsauftragefilz 17 kann dann auf eine Oberfläche appliziert werden. Ist der Flüssigkeitsauftragefilz 17 ausgetrocknet oder aus einem sonstigen Grund nicht mehr verwendbar, kann die Kappe 12 weggeworfen werden und durch eine neue Kappe 12 ersetzt werden. Dabei können weiterhin die übrigen Komponenten des Applikationsstifts verwendet werden. Dies erhöht die Lebensdauer des Applikationsstifts erheblich.

[0034] Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung (in einer ersten Position). Fig. 6 zeigt die Ausführungsform gemäß Fig. 5 ohne die Verschlusskappe. Die Ampulle ist in Fig. 5 und 6 der Einfachheit halber nicht dargestellt, jedoch analog Fig. 1 angeordnet. Der Mechanismus zum Zerbrechen der Ampulle entspricht dem Mechanismus gemäß Fig. 1 bis 4 und wird an dieser Stelle nicht nochmals erläutert. Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4 ist in der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 bis 7 kein Schwamm 16 vorgesehen. In der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 bis 7 verhindert der Flüssigkeitsauftragefilz 17, das Glassplitter der Ampulle austreten können. Dazu ist der Flüssigkeitsauftragefilz 17 (vgl. Fig. 6 und 7) anders als in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4 nicht in die Kappe 12 integriert, sondern in das Kopfteil 11. Analog der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4 wird das Kopfteil 11 gegenüber dem Basiskörper 10 durch Dichtringe 26 abgedichtet. Diese Dichtringe 26 können als Dichtlippen bzw. Dichtlamellen ausgebildet sein. Weiterhin weist auch eine äußere Umfangsfläche des Kopfteils 11, die gegenüber einer inneren Umfangsfläche der Kappe 12 liegt, Dichtringe 33a bis 33c auf. Der Dichtring 33a (siehe Fig. 7) greift in eine entsprechende ringförmige Ausnehmung (Nut) 34 an einer inneren Umfangsfläche der Kappe 12 zur Ausbildung einer Rastverbindung ein. Die Dichtringe 33b, 33c sind als Dichtlippen (Dichtlamellen) ausgebildet, die die Abdichtung weiter verbessern. Die Kappe 12 gemäß der Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 7 wird auf das Kopfteil 11 aufgesteckt, wobei eine Verbindung durch Einrasten realisiert wird.

[0035] Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des Applikationsstiftes. Die dritte Ausführungsform gemäß Fig. 8 und 9 entspricht der ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4 (insbesondere hinsichtlich der Abdichtung zwischen Kopfteil 11 und Basiskörper 10 bzw. Kopfteil 11 und Verschlusskappe 12 sowie hinsichtlich des Flüssigkeitsauftragefilzes 17 und des Schwammes 16) mit den folgenden Unterschieden. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 8 und 9 wird die Ampulle 15 über eine ringförmige Einschnürung, die eine Sollknickstelle darstellt, zerbrochen. Aufgrund der ringförmigen Einschnürung 35 kann der Basiskörper 10 geknickt werden, so dass die Ampulle 15 zerbricht. Wie in Fig. 9 zu erkennen ist bei der dritten Ausführungsform analog zu Fig. 4 der Flüssigkeitsauftragefilz 17 innerhalb der Verschlusskappe 12 angeordnet.

[0036] Die Fig. 10 und 11 zeigen in einer schematischen Schnittansicht einen Ausschnitt einer vierten Ausführungsform der Erfindung. Die nicht-dargestellten Teile der vierten Ausführungsform, insbesondere soweit dies den Basiskörper 10 und den Mechanismus des Zerbrechens der Ampulle betrifft, können wie in der ersten, zweiten oder dritten Ausführungsform (oder einer Kombination dieser Ausführungsformen) ausgebildet sein. Im Unterschied zu den vorangehenden Ausführungsformen ist in der Ausführungsform gemäß den Fig. 10 und 11 kein Flüssigkeitsauftragefilz vorgesehen. Das Herausfallen von Splittern der Ampulle wird durch den Schwamm 16 verhindert, der außerdem Flüssigkeit aufsaugt und absorbiert. Um den Applikationsstift gemäß Fig. 10 und 11 verwenden zu können, muss zunächst die (vorzugsweise transparente) Kappe 12 entfernt werden (siehe Fig. 11). Durch Drücken auf eine Umfangsfläche 36 des Kopfteils 11 im Bereich des Schwammes 16 wird Flüssigkeit durch einen Schlitz 37 nach dem "Babyflaschenprinzip" ausgestoßen. Die Abdichtung zwischen Kopfteil 11 und Basiskörper 10 erfolgt über Dichtlippen 26, wie in der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4. Die Kappe 12 wird gegenüber dem Kopfteil 11 über Dichtringe 38a, 38b abgedichtet, wobei der Dichtring 38a in eine korrespondierende Ringnut 39 an einer inneren Umfangsfläche der Kappe 12 eingreift zur Ausbildung einer Rastverbindung. Der Dichtring 38b ist als abstehende Dichtlamelle ausgebildet.

[0037] Die Fig. 12 und 13 zeigen Schnittansichten einer fünften Ausführungsform der Erfindung (Fig. 12 mit Verschlusskappe; Fig. 13 ohne Verschlusskappe). Der Mechanismus des Zerbrechens der Ampulle entspricht dem Mechanismus, wie er bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 und 9 beschrieben ist. Ein Schwamm ist nicht vorgesehen, jedoch ein Flüssigkeitsauftragefilz 17. Dieser verbleibt analog der Ausführungsform nach den Fig. 5 und 6 in dem Kopfteil 11, das Dichtlippen 26 analog den vorhergehenden Ausführungsformen aufweist, um eine Abdichtung zwischen Basiskörper 10 und Kopfteil 11 zu realisieren. Weiterhin sind analog der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 bis 7 Dichtringe 33a bis 33c vorgesehen, um eine Einrastung der Verschlusskappe 12 sowie eine Abdichtung zwischen Verschlusskappe 12 und Kopfteil 11 zu ermöglichen.

[0038] In den Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4 sowie 5 bis 7 kann in einem Bereich zwischen den Anschlägen 19 und 20 (siehe Fig. 2) ein umlaufendes Folienelement (nicht dargestellt) vorzugsweise als Label angeordnet sein. Wird dieses Label entfernt, können die Anschläge 19 und 20 aufeinander zu bewegt werden.

[0039] Grundsätzlich kann bei allen Ausführungsformen (ggf. unter strukturellen Anpassungen) die jeweilige Kappe 12 auf das Kopfteil 11 aufgeschraubt oder aufgesteckt (aufgeprellt) werden.

[0040] Der Schwamm 16 kann beispielsweise ein Melamin-Schwamm sein oder aus einem anderen Kunststoff gefertigt werden. Im Allgemeinen kann der Schwamm 16 aus einem Schaumstoff gebildet werden. Die Ampulle 15 kann beispielsweise aus Glas bestehen. Der Basiskörper und/oder das Kopfteil und/oder die Verschlusskappe 12 können aus einem Kunststoff, beispielsweise Polyamid, Polyethylen oder Polypropylen (allgemein Polyolefin) gebildet werden.

[0041] Grundsätzlich kommt der Applikationsstift für das Auftragen von Flüssigkeiten auf Oberflächen aller Art in Betracht. Eine bevorzugte Anwendung ist das Auftragen einer Flüssigkeit als haftvermittelnden Untergrund bzw. als Schutzschicht im Bereich von Verbindungsflächen (beispielsweise im Automobil-Bereich beim Einsetzen von Scheiben).

[0042] Der Flüssigkeitsauftragefilz 17 kann allgemein ein beliebiges Flüssigkeitsauftrageteil sein. Der Flüssigkeitsauftragefilz kann aus Fasern in Wirrlage oder aus in Fluidrichtung ausgerichteten Fasern bestehen.

[0043] Die Fig. 14 und 15 zeigen jeweils einen Ausschnitt einer sechsten Ausführungsform des Applikationsstiftes. Fig. 14 zeigt dabei einen Ausschnitt analog Fig. 2. Fig. 15 zeigt einen Ausschnitt analog Fig. 3. Im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß Fig. 2 und 3 wird das Kopfteil (der bewegliche Abschnitt) 11 nicht über einen axial wirkenden Schlag bewegt, sondern durch eine Rotation der Kappe 12. Dazu weist die Kappe 12 ein Gewinde 40 (das vorzugsweise als Innengewinde ausgebildet ist) auf. Der Basiskörper 10 weist ein korrespondierendes Gewinde 41 (das vorzugsweise als Außengewinde ausgebildet ist) auf, so dass die Verschlusskappe 12 durch Rotation in Richtung des Basiskörpers 10 bewegt werden kann. Dadurch wird auch das Kopfteil 11 in Richtung Basiskörper 10 gedrängt, so dass die Anlaufschräge 23 des Kopfteils 11 analog der Ausführungsform der Fig. 2 und 3 gegen die Anlaufschräge 24 des Basiskörpers 10 anläuft, so dass die Krallen 18 nach innen gedrückt werden und eine sich zwischen den Krallen 18 befindliche Ampulle (nicht in den Fig. 14 und 15 dargestellt; vgl. beispielsweise Fig. 1) zerbricht. Weiterhin sind in der Ausführungsform gemäß Fig. 14 und 15 noch Positionierzapfen 42 zwischen dem Flüssigkeitsauftragefilz 17 und der (in Fig. 14 und 15 nicht gezeigten) Ampulle vorgesehen, so dass die Ampulle positioniert und gestützt werden kann, bevor sie zerbrochen wird.

[0044] Im Übrigen sind zwischen Kopfteil 11 und Basiskörper 10 Dichtringe (bzw. - Lippen) 43 vorgesehen.

Bezugszeichenliste



[0045] 
3
Hohlkörper
10
Basiskörper
11
Kopfteil (beweglicher Abschnitt)
12
Verschlusskappe
13
Austrittsbereich
14
hinteres Ende
15
Ampulle
16
Schwamm
17
Flüssigkeitsauftragefilz
18
Kralle
19
Anschlag
20
Anschlag
21
Pfeil
22
Ende
23
Anlaufschräge
24
Anlaufschräge
25
Schlitz
26
Dichtring
27
Schraubgewinde
28
Konus-Abschnitt
29
Konus-Abschnitt
30
Ring-Schrägfläche
31
Ring-Schrägfläche
32
Ausnehmung
33a - 33c
Dichtring
34
Ringnut
35
ringförmige Einschnürung
36
Umfangsfläche
37
Schlitz
38a, 38b
Dichtring
39
Ringnut
40
Gewinde der Kappe 12
41
Gewinde des Basiskörpers 10
42
Positionierzapfen
43
Dichtringe bzw. -lippen



Ansprüche

1. Applikationsstift zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, vorzugsweise zum Auftragen einer Schutzschicht auf Haftflächen eines Fahrzeugs, insbesondere zur Haftverbesserung bei Klebeanwendungen, umfassend einen Hohlkörper (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, vorzugsweise innerhalb einer in dem Hohlkörper aufgenommenen Ampulle (15) zur Aufnahme der Flüssigkeit, wobei die Ampulle (15) zum Austritt der Flüssigkeit zerbrochen werden kann,
wobei der Hohlkörper (3) mindestens eine Verschlusskappe (12) sowie einen Basiskörper (10) umfasst, wobei die Verschlusskappe (12) ein Flüssigkeitsauftrageteil umfasst, wobei die Verschlusskappe (12) mit dem Flüssigkeitsauftrageteil von dem Basiskörper (10) entfernt werden kann.
 
2. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsauftrageteil, insbesondere der Flüssigkeitsauftragefilz (17), im entfernten Zustand der Kappe (12), mindestens teilweise von der Verschlusskappe (12) vorsteht, insbesondere um mindestens 2 mm, vorzugsweise um mindestens 4 mm.
 
3. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsauftrageteil einen porösen Körper, insbesondere ein Flüssigkeitsauftragefilz umfasst oder aus einem solchen besteht.
 
4. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsauftrageteil fest mit der Verschlusskappe (12) verbunden, insbesondere eingesteckt und/oder eingepresst und/oder angeklebt und/oder angeschweißt ist.
 
5. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Flüssigkeitsauftrageteil abgewandtes Ende der Verschlusskappe (12) eine Ausnehmung aufweist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (12) axial verlaufende Rippen an ihrer äußeren Umfangsfläche aufweist.
 
6. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zerbrecheinrichtung mit einem axial beweglichen Abschnitt vorgesehen ist und derart ausgebildet ist, dass eine Bewegung des beweglichen Abschnitts (11) in axialer Richtung zum Zerbrechen der Ampulle (15) führt.
 
7. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Abstand (11) derart angeordnet ist, dass er durch einen in axialer Richtung durchgeführten Schlag auf ein Ende des Applikationsstiftes in axialer Richtung bewegt wird, so dass die Ampulle zerbricht und/oder
dadurch gekennzeichnet, dass
ein drehbarer Abschnitt vorgesehen ist derart, dass eine Drehung des drehbaren Abschnittes den beweglichen Abschnitt in axialer Richtung antreibt, so dass die Ampulle zerbricht.
 
8. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerbrecheinrichtung eine Umlenkeinrichtung derart umfasst, dass eine aufgrund der Bewegung des beweglichen Abschnitts axial wirkende Kraft in Richtung der Umfangsfläche der Ampulle (15) umgelenkt wird.
 
9. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
insbesondere nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerbrecheinrichtung mindestens eine, vorzugsweise biegsame, Kralle (18) umfasst, vorzugsweise derart, dass die Kralle (18) durch die axiale Bewegung des beweglichen Abschnitts gegen die Umfangsfläche der Ampulle getrieben wird.
 
10. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) zumindest zwei Teile, vorzugsweise mindestens drei Teile aufweist, wobei an mindestens einer Fläche, insbesondere Umfangsfläche, von einem der Teile, die einer Fläche, insbesondere Umfangsfläche, eines weiteren Teils zugewandt ist, mindestens ein Dichtring (26, 33a - 33c, 38a, 38b), insbesondere eine Dichtlippe, vorgesehen ist.
 
11. Applikationsstift, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche, vorzugsweise zum Auftragen einer Schutzschicht auf Haftflächen eines Fahrzeugs, insbesondere zur Haftverbesserung bei Klebeanwendungen, umfassend einen Hohlkörper (3) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit, vorzugsweise innerhalb einer in dem Hohlkörper (3) aufgenommenen Ampulle (15) zur Aufnahme der Flüssigkeit, wobei die Ampulle (15) zum Austritt der Flüssigkeit zerbrochen werden kann,
wobei der Hohlkörper (3) zumindest einen Basiskörper (10) und ein Kopfteil (11) aufweist, wobei das Kopfteil (11) eine, vorzugsweise flexible, Endfläche mit einem Schlitz umfasst.
 
12. Applikationsstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (25) höchstens 1 mm, weiter vorzugsweise höchstens 0,5 mm, noch weiter vorzugsweise höchstens 0,2 mm breit ist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (25) mindestens 1,5 mm, weiter vorzugsweise mindestens 2 mm, lang ist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz höchstens 10 mm, vorzugsweise höchstens 5 mm, lang ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente