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Patent- und Rechtsanwälte 
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<p id="pa01" num="0001">Bei einem Flurförderzeug mit einem integrierten Datenfunkgerät (16), ist eine Anzeigevorrichtung (13) für einen Fahrerarbeitsplatz (10) vorgesehen, wobei das Datenfunkgerät (16) in die Anzeigevorrichtung (13) integriert ist bei Nutzung vorhandener elektronischer Bauelemente der Anzeigevorrichtung (13).
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="100" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einem integrierten Datenfunkgerät.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Flurförderzeugen ist bekannt, Flottenmanagementsysteme einzusetzen, über die beispielsweise Zugangsberechtigungen gesteuert werden, fahrerbezogene Einstellungen zugewiesen werden können, außergewöhnliche Ereignisse wie Unfälle erfasst werden und Einsatzdaten, wie zum Beispiel Einsatzzeiten sowie Leistungsdaten, aufgezeichnet werden. Weiterhin ist es auch bekannt, Fehlermeldungen aus einer Fahrzeugsteuerung, wie sie zum Beispiel zu Wartungs-und Reparaturzwecken zum Einsatz kommen, über Datenverbindungen auf Server bzw. an Programme zu übertragen insbesondere an ein Flottenmanagementsystem, so dass diese Daten beispielsweise in den Programmen durch einen Nutzer bzw. Fuhrparkleiter genutzt werden können. Diese Programme können dabei beispielsweise durch den Benutzer als Web-Applikation genutzt werden. Es ist weiterhin denkbar, solche Flottenmanagementsysteme mit Lagerverwaltungssystemen, Fahrzeugleitsystemen oder Dispositionsprogrammen zu verbinden und um beispielsweise ein Energiemanagement der Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs zu erweitern. Durch Letzteres können Fahrzeuge betriebsstundenabhängig einzelnen Einsätzen innerhalb einer Fahrzeugflotte zugewiesen werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Für diese Anwendungen ist eine Datenübertragung von und zu dem Flurförderzeug erforderlich. Diese Übertragung kann kabelgebunden erfolgen, durch Datenspeicherkarten und per Funk. Bei Übertragung per Funk ist es bekannt, hierfür Bluetooth, WLAN oder Mobilfunk zu nutzen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig an kabelgebundenen Systemen und Datenspeicherkarten ist, dass die Daten aktiv durch eine Person bei dem Flurförderzeug abgeholt werden müssen bzw. zu dem Fahrzeug gebracht werden müssen, indem die Datenspeicherkarte eingesetzt wird oder das Kabel verbunden wird. Dadurch steht zum einen keine kontinuierliche Verbindung zur Verfügung und entstehen Kosten. Zum anderen ist dieses Vorgehen insgesamt aufwändig, relativ unkomfortabel und personalintensiv.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist daher bekannt, Funklösungen einzusetzen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Auch wenn dadurch Kosten entstehen, werden, insbesondere vor dem Hintergrund günstiger zur Verfügung stehender Volumentarife, bevorzugt Mobilfunklösungen zur Übertragung der Daten eingesetzt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nachteilig an diesem Stand der Technik ist jedoch, dass zusätzlich ein Mobilfunkgerät bzw. Mobilfunkmodem erforderlich wird, über das die Fahrzeugsteuerung mit dem Mobilfunknetz verbunden wird. Dieses Mobilfunkmodem benötigt Bauraum, umfasst typischerweise ein Gehäuse, Stecker, eine eigene Spannungsstabilisierung, einen Prozessor nebst Speicher, ein Mobilfunkmodul, eine SIM Karte sowie eine Antenne. Dabei kann die Antenne zur Optimierung des Empfangs herausgeführt und getrennt angeordnet sein. Als problematisch erweisen sich dabei die Stahlstrukturen von Flurförderzeugen, da das Mobilfunkmodem so angeordnet sein muss, dass ein Empfang möglich ist und dieses sich nicht innerhalb der geschlossenen Stahlstrukturen befindet. Die gleichen Nachteile ergeben sich grundsätzlich bei Bluetooth und WLAN.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flurförderzeug mit einem Datenfunkgerät zur Verfügung zu stellen, das die oben genannten Nachteile vermeidet und bei dem das Datenfunkgerät mit wenig Aufwand sowie guten Empfangsbedingungen integriert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch ein Flurförderzeug mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einem Flurförderzeug mit einem integrierten Datenfunkgerät, eine Anzeigevorrichtung für einen Fahrerarbeitsplatz vorgesehen ist, wobei das Datenfunkgerät in die Anzeigevorrichtung integriert ist bei Nutzung vorhandener elektronischer Bauelemente der Anzeigevorrichtung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorteilhaft können dadurch verschiedene Bauteile der Anzeigevorrichtung, insbesondere eines Displays mit einem Flachbildschirm, beispielsweise ein TFT-Bildschirm, genutzt werden. Dies sind beispielsweise das Gehäuse, Stecker, eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Spannungsversorgung wie auch Speicher sowie Prozessor. Diese Komponenten müssen bei einer Anzeigevorrichtung der vorgenannten Art mit hoher Leistungsfähigkeit vorhanden sein, um die Bildpunkte anzusprechen und eine Bildverarbeitung für die Daten durchzuführen. Dadurch kann diese Kapazität auch in einem weiten Überschneidungsbereich für das Datenfunkgerät genutzt werden. Es ergibt sich eine erhebliche Reduzierung der Kosten, wobei eine Halbierung der Kosten denkbar ist. Vorteilhaft ist auch keine zusätzliche Verkabelung des Datenfunkgerät zur Anbindung an eine Fahrzeugsteuerung erforderlich, da die Anzeigevorrichtung regelmäßig bereits mit der Fahrzeugsteuerung verbunden ist. Eine Anzeigevorrichtung insbesondere ein Display wird im Regelfall auch so eingebaut, dass dieses vor mechanischen Schäden und Gewaltschäden aufgrund der Empfindlichkeit der Bauteile möglichst geschützt ist. Dadurch wird auch das Datenfunkgerät mit geschützt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhaft weist das Datenfunkgerät mit der Anzeigevorrichtung gemeinsam Gehäuse, Anschlussstecker, Spannungsversorgung, Speicher und Prozessor auf.</p>
<p id="p0013" num="0013">Dies ergibt eine maximal mögliche Nutzung gemeinsamer Bauteile.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine Antenne des Datenfunkgeräts kann in günstiger Ausgestaltung in die Anzeigevorrichtung integriert sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Da die Anzeigevorrichtung durch einen Fahrer beobachtet werden muss, ist diese im Regelfall zumindest so frei exponiert, dass auch ein Funkempfang gewährleistet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorteilhaft ist die Anzeigevorrichtung ein Display, insbesondere ein TFT Display.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Anzeigevorrichtung kann vor einem Fahrerarbeitsplatz angeordnet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer günstigen Ausführungsform des Flurförderzeugs ist die Anzeigevorrichtung an einem Holm eines Fahrerschutzdaches angeordnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine Anordnung an einem Holm eines Fahrerschutzdaches ergibt vor allem bei einer Anordnung der Antenne in der Anzeigevorrichtung gute Sende- und Empfangsbedingungen, da die großen Fensterflächen oder Öffnungen des<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Fahrerschutzdaches Funkstrahlung nicht abschirmen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Flurförderzeug kann ein deichselgeführtes Flurförderzeug und die Anzeigevorrichtung an der Außenseite des Flurförderzeugs angeordnet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei deichselgeführten Flurförderzeugen, bei denen eine bedienende Person neben dem Flurförderzeug mitläuft, ergibt sich dadurch eine gute Möglichkeit der Überwachung durch die Bedienperson während gleichzeitig die Anzeigevorrichtung gute Sende- und Empfangsbedingungen aufweist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Datenfunkgerät kann ein Mobilfunkgerät sein, insbesondere ein zu dem Standard GPRS und/oder UMTS und/oder LTE kompatibles Mobilfunkgerät sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das erfindungsgemäße Flurförderzeug kann grundsätzlich mit einem Mobilfunkgerät als Datenfunkgerät und jeder denkbaren Art eines allgemeinen Mobilfunkstandards umgesetzt werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Datenfunkgerät kann ein WLAN-Sender/Empfänger sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">Dass das Datenfunkgerät kann ein Bluetooth-Sender/Empfänger sein.</p>
<p id="p0027" num="0027">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in der schematischen Figur dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Figur zeigt ein Flurförderzeug 1, das ein Gegengewichtsgabelstapler 2 mit einem Hubmast 3 ist. An dem Hubmast 3 ist ein Lastaufnahmemittel 4 in Form einer Lastgabel 5 höhenbeweglich geführt. Über einer Hinterachse 6 ist ein Gegengewicht 7 angeordnet. Zwischen der Hinterachse 6 und einer Vorderachse 8 befindet sich unter einem Fahrerschutzdach 9 ein Fahrerarbeitsplatz 10, das einen Fahrersitz 11 mit vor diesem angeordneten Lenkrad 12 aufweist. Eine Anzeigevorrichtung 13 in Form eines TFT-Displays 14 ist an einem Holm 15 des Fahrerschutzdaches (9) im Sichtbereich des Fahrers angeordnet. In die Anzeigevorrichtung 13 ist ein Mobilfunkgerät (17) als Datenfunkgerät 16 integriert, das eine Mehrzahl von Bauteilen mit der Anzeigevorrichtung 13 gemeinsam hat.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Flurförderzeug mit einem integrierten Datenfunkgerät (16),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Anzeigevorrichtung (13) für einen Fahrerarbeitsplatz (10) vorgesehen ist, wobei das Datenfunkgerät (16) in die Anzeigevorrichtung (13) integriert ist bei Nutzung vorhandener elektronischer Bauelemente der Anzeigevorrichtung (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Flurförderzeug nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Datenfunkgerät (16) mit der Anzeigevorrichtung (13) gemeinsam Gehäuse, Anschlussstecker, Spannungsversorgung, Speicher und Prozessor aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Flurförderzeug nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Antenne des Datenfunkgeräts (16) in die Anzeigevorrichtung (13) integriert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anzeigevorrichtung (13) ein Display ist, insbesondere ein TFT Display (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anzeigevorrichtung (13) vor einem Fahrerarbeitsplatz (10) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anzeigevorrichtung (13) an einem Holm (15) eines Fahrerschutzdaches (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="6"> -->dass</b> das Flurförderzeug ein deichselgeführtes Flurförderzeug ist und die Anzeigevorrichtung an der Außenseite des Flurförderzeugs angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Datenfunkgerät (16) ein Mobilfunkgerät (17) ist, insbesondere ein zu dem Standard GPRS und/oder UMTS und/oder LTE kompatibles Mobilfunkgerät (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Datenfunkgerät (16) ein WLAN-Sender/Empfänger ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Datenfunkgerät (16) ein Bluetooth-Sender/Empfänger ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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"The Mobile Asset Interface" *</passage><passage>* Abbildungen 1-8 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="EP2500691A2" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2500691&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2500691</doc-number><kind>A2</kind><name>JUNGHEINRICH AG [DE]</name><date>20120919</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-4,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0014], die Zeilen 11 bis 15 *</passage><passage>* Absatz [0016] *</passage><passage>* Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="US2007213869A1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2007213869&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2007213869</doc-number><kind>A1</kind><name>BANDRINGA JOHN S [US] ET AL</name><date>20070913</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-5,8,10</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1, 11, 12, 13 *</passage><passage>* die Absätze [0093] bis [0100] zusammen mit dem Absatz [0103] *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0005"><patcit dnum="US2012223812A1" id="sr-pcit0005" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2012223812&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2012223812</doc-number><kind>A1</kind><name>KAIL KEVIN J [US] ET AL</name><date>20120906</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0032] - Absatz [0042] *</passage><passage>* Abbildung 2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0006"><patcit dnum="JPH09169500A" id="sr-pcit0006" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=JPH09169500&amp;CY=ep"><document-id><country>JP</country><doc-number>H09169500</doc-number><kind>A</kind><name>NIPPON YUSOKI CO LTD</name><date>19970630</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1,9</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0006] - Absatz [0007] *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0007"><patcit dnum="JPH06329400A" id="sr-pcit0007" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=JPH06329400&amp;CY=ep"><document-id><country>JP</country><doc-number>H06329400</doc-number><kind>A</kind><name>TOYODA AUTOMATIC LOOM WORKS</name><date>19941129</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Guthmuller, Jacques</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20151005</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 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