ELEKTROMECHANISCHES VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EIN MÖBEL

Abstract

 Elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens zwei auf parallelen Laufbahnen verfahrbaren Schiebetüren (1, 2), aufweisend mindestens ein Verriegelungselement (5) mit einem aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung verfahrbaren Riegel (53), sowie mindestens eine Riegelaufnahme zur Aufnahme des Riegels (53) in dessen Verriegelungsstellung, und ein Gehäuse (4), in dem das Verriegelungselement (5) zumindest teilweise und ein den Riegel antreibender Elektromotor (7) aufgenommen ist, und eine Steuereinheit (10), mit der der Elektromotor (7) ansteuerbar ist, wobei das Verriegelungselement (5) in einer Bohrung einer parallel zu einer Verschieberichtung (x) der Schiebetüren (1, 2) ausgerichteten Seitenwand (12) einer ersten der Schiebetüren (1, 2) einliegt und die Riegelaufnahme an einer der ersten der Schiebetüren (1, 2) zugewandten Seitenfläche (21) einer zweiten der Schiebetüren (1, 2) angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse (4) ein Führungselement (45) angeformt ist, dass in eine dem Gehäuse (4) zugewandte stirnseitige Ausnehmung (54) des Riegels (53) zur Führung des Riegels (4) in Schließrichtung (z) ragt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens zwei auf parallelen Laufbahnen verfahrbaren und zumindest einen Teilbereich eines Möbelkorpus schließenden Schiebetüren, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.

[0002] Ein gattungsgemäßes Verschlusssystem für solche Schiebetürenmöbel ist beispielsweise aus der DE 103 23 696 A1 bekannt. Bei dem dort offenbarten Schiebetürenmöbel und Schiebetürenschließsystem sind in zwei parallelen Verschiebeebenen verschiebbare geführte Schiebetüren in Laufschubprofilen aufgenommen, die auf jeweiligen Laufbahnen verfahrbar sind. In diesen Laufschubprofilen sind Griffstücke vorgesehen, die sich in einer Schließposition der Schiebetüren senkrecht zur Verschieberichtung betrachtet überdecken.

[0003] Zur Aushebesicherung dieser Schiebetüren sind die einander zugewandten Seiten der Griffstücke nach Art einer Nut-Feder-Verbindung ausgestaltet, so dass ein Aushebeln einer der Schiebetüren im Bereich der Griffstelle durch den Eingriff der beiden Griffstücke miteinander verhindert wird.

[0004] Nachteilig bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Verschlusssystem ist, dass zur Bewerkstelligung dieser Aushebesicherung die Türen mit unterschiedlichen Bauteilen ausgestattet werden müssen, um das funktionsgemäße Zusammenwirken der Griffstücke gewährleisten zu können.

[0005] Des Weiteren müssen zur Unterbringung des Verschlusssystems Ausnehmungen im Möbelkorpus vorgenommen werden, was insbesondere die Nachrüstbarkeit solcher Verschlusssysteme erschwert oder sogar verhindert. Bei dem in der DE 103 23 696 A1 offenbarten Schiebtürmöbel ist das Verschlusssystem unterhalb der Laufschuhprofile montiert.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verschlusssystem für ein Möbel sowie für ein Schiebetürmöbel bereit zu stellen, das eine einfachere Montage des Verschlusssystems ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

[0008] Das erfindungsgemäße elektromechanische Verschlusssystem weist mindestens ein Verriegelungselement mit einem aus einer Freigabestellung einer Verriegelungsstellung verfahrbaren Riegel auf, mindestens eine Riegelaufnahme zur Aufnahme des Riegels in dessen Verriegelungsstellung, ein Gehäuse, in dem das Verriegelungselement zumindest teilweise und ein in den Riegel eingreifender Elektromotor aufgenommen ist. Der Elektromotor ist dabei über eine Steuereinheit ansteuerbar.

[0009] Das Verriegelungselement liegt in einer parallel zur Verschieberichtung der Schiebetüren ausgerichteten Seitenwand einer ersten der Schiebetüren ein, wobei die Riegelaufnahme an einer der ersten der Schiebetüren zugewandten Seitenfläche einer zweiten der Schiebetüren angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse ein Führungselement angeformt ist, dass in eine in dem Gehäuse zugewandten stehende Ausnehmung des Riegels zur Führung des Riegels in Schließrichtung ragt.

[0010] Ein derartiges elektromechanisches Verschlusssystem kann in einfacher Weise an einer der Schiebetüren des Schiebetürmöbels montiert werden.

[0011] Als Riegelaufnahme für den Riegel kann dazu im einfachsten Falle eine den Querschnitt des Riegels entsprechend geformte Ausnehmung in der zweiten der Schiebetüren vorgesehen sein. Bauliche Veränderungen am Möbelkorpus wie beispielsweise das Ausfräsen von Aufnahmen zur Unterbringung des Verschlusssystems sind bei dem erfindungsgemäßen elektromechanischen Verschlusssystem nicht notwendig, da das Verschlusssystem gänzlich an den Schiebetüren angebracht ist. Dadurch ist ein Nachrüsten eines derartigen Verschlusssystems an einem vorhandenen Schiebetürmöbel in einfacher Weise ermöglicht.

[0012] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist das Führungselement eine entsprechend dem Querschnitt der Ausnehmung mehreckigen, insbesondere viereckigen Querschnitt auf. Dadurch wird eine verdrehsichere translatorische Bewegung des Riegels in Schließrichtung bzw. entgegen der Schließrichtung ermöglicht.

[0014] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist das Verriegelungselement als Schneckengetriebe ausgebildet. Dadurch ist ein ausreichend großer Hub des Riegels bei gleichzeitig geringem Aufbau des Verriegelungselements ermöglicht.

[0015] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist die Steuereinheit zur Ansteuerung des Elektromotors einen aktiven Transponder, insbesondere einen RFID-, RD- oder Bluetooth-Transponder auf. Dieser ermöglicht eine Fernsteuerung des Verschlusssystems durch eine entsprechend ausgebildete Fernsteuerungseinheit, so dass das im geschlossenen Zustand von außerhalb des Möbels unzugängliche Verschlusssystem in einfacher Weise von außen ansteuerbar ist.

[0016] Dabei kann durch Einsatz einer speziellen Hardwareschnittstelle die Ansteuerung des Elektromotors und die Signalübertragung an die als Kommunikationsmodul dienende Steuereinheit voneinander getrennt werden.

[0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist das Verschlusssystem einen mit der Steuereinheit gekoppelten ersten Positionserkennungssensor zur Erfassung einer aktuellen Position des Riegels relativ zum Gehäuse sowie einen zweiten Positionserkennungssensor zur Erfassung einer aktuellen Position der Schiebetüren zueinander oder auf der jeweiligen Laufbahn auf.

[0018] Dadurch ist ermöglicht, einen Schließvorgang nur dann durch die Steuereinheit zuzulassen, wenn die Schiebetüren sich in der Schließposition befinden. Ein Ausfahren des Riegels in einer anderen Position der Schiebetüren als der Schließposition, bei der ein anschließendes Verschieben der Schiebetüren zu Beschädigungen der Schiebetüren und/oder des Riegels führen können, ist dadurch vermeidbar.

[0019] Die Steuereinheit ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung mit wenigstens einem Signalelement zur Ausgabe eines Schließzustandssignals gekoppelt.

[0020] Dieses Signalelement ist dabei bevorzugt als optisches oder akustisches Signalelement ausgebildet, so dass bei Betätigung eines Signalgebers zur Ausführung einer Schließbewegung des Verschlusssytems dem Benutzer durch das Signalelement angezeigt oder akustisch mitgeteilt wird, ob das Schiebetürenmöbel verschlossen ist oder nicht.

[0021] Gemäß einer nochmals weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist das Schließzustandssignal durch Kombination eines Signals des Positionserkennungssensors und einer von der Steuereinheit erfassten aktuellen Position des Riegels ermittelbar.

[0022] Desweiteren ist nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung in dem Gehäuse eine Energieversorgungseinheit für den Elektromotor und/oder die Steuereinheit aufgenommen, so dass bei Ausfall einer Hauptstromversorgung beispielsweise ein Schließen des Schiebetürenmöbels noch ermöglicht ist oder ein Signal angezeigt werden kann, das auf die fehlende Hauptstromversorgung hinweist oder dergleichen.

[0023] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Verschlusssystems in der Offen-Stellung,

Figur 2

eine perspektivische Darstellung des Verschlusssystems aus Figur 1 in der Schließstellung,

Figur 3

eine schematische Draufsicht auf ein an einer Schiebetür montierten Verschlusssystem in der Offen-Stellung des Verschlusssystems,

Figur 4

eine schematische Draufsicht auf das an einer der Schiebetüren montierte Verschlusssystem in der Schließstellung und

Figur 5

eine Schnittansicht durch ein Verriegelungselement des Verschlusssystems.

[0024] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebetüren, des Verriegelungselementes, des Riegels, des Elektromotors und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0025] In den Figuren 1 und 2 sind mit den Bezugszeichen 1 und 2 zwei relativ zueinander auf parallel zueinander verlaufenden Laufbahnen verfahrbare Schiebetüren bezeichnet, mit denen ein Innenraum eines Möbels oder ein Teilbereich eines Innenraums eines Möbels geöffnet und verschlossen werden können.

[0026] Wie in den Draufsichten der Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, ist an einer ersten Schiebetür 1 ein Gehäuse 4 eines elektromechanischen Verschlusssystems 3 befestigt. Das Gehäuse 4 ist dabei bevorzugt an einer der zweiten Schiebetür 2 abgewandten Seitenfläche 12 der ersten Schiebetür 1 befestigt, die dem zu verschießenden Innenraum des Schiebetürmöbels zugewandt ist.

[0027] In dem zum elektromechanischen Verschlusssystem gehörenden Gehäuse 4 ist ein Verriegelungselement 5 aufgenommen, das in Figur 5 in einer Schnittansicht dargestellt ist. Das Verriegelungselement 5 weist dabei einen aus einer Freigabestellung in einer Verriegelungsstellung verfahrbaren Riegel 53 auf.

[0028] Dieser Riegel 53 ist durch ein bevorzugt als Schneckengetriebe ausgebildetes Verriegelungselement 5 in einer Richtung Z quer zur Verschieberichtung X der Schiebetüren 1, 2 verfahrbar. Der Riegel 53 ist dabei auf einem Teil seiner zylindrischen Mantelfläche mit einem Außengewinde 55 versehen, dass mit einem Innengewinde einer Hülse 52 kämmt. Die Hülse 52 ist auf einem stirnseitigen Randumfang mit einem Zahnkranz versehen, in den ein Zahnrad 71 eingreift, das über eine Antriebswelle eines Elektromotors 7 antreibbar ist und so den Riegel 53 von einer in Figur 1 und 3 dargestellten Offen-Stellung in eine in den Figuren 2 und 4 gezeigte Schließstellung zu bewegen vermag.

[0029] Um einen möglichst großen Hub des Riegels 53 bei gleichzeitig geringem Aufbauen des Verriegelungselements 5 in Richtung Z zu ermöglichen, ist an dem Gehäuse 4 ein Führungselement 45 angeformt, dass in eine dem Gehäuse 4 zugewandten stirnseitige Ausnehmung 54 des Riegels 53 zur Führung des Riegels 53 in Schließrichtung Z ragt.

[0030] Dieses Führungselement 45 ist dabei bevorzugt im Querschnitt mehreckig, insbesondere viereckig, besonders bevorzugt mit quadratischem Querschnitt ausgebildet und ermöglicht so eine drehfeste Lagerung des Riegels 53 an dem Führungselement 45, so dass bei Aktivierung des Elektromotors 7 lediglich die Hülse 52 in Drehbewegung versetzt wird und durch die Drehbewegung der Hülse 52 der Riegel 53 in oder entgegen der Schließrichtung Z, auf dem Führungselement 45 translatorisch bewegt wird.

[0031] Wie in den Figuren 3 und 4 desweiteren gezeigt ist, weist das Gehäuse 4 ein an der Seitenwand 12 der Schiebetür 1 anliegendes Basisteil 43 auf, in dem eine Ausnehmung 44 vorgesehen ist, durch die die Hülse 52 bei der Montage des Verriegelungselements 5 durchgesteckt wird, so dass lediglich der Zahnkranz 51 im Innenraum des Gehäuses 4 verbleibt.

[0032] Das Gehäuse 4 weist desweiteren einen auf das Basisteil aufsetzbaren Gehäusedeckel 41 und einen eine Öffnung im Gehäusedeckel 41 verschließenden zweiten Gehäusedeckel 42 auf. Der zweite Gehäusedeckel 42 dient dabei dem einfachen Zugang des Gehäuseinneren zum Austausch von den der Stromversorgung dienenden Akkumulatoren 6.

[0033] Wie in den Figuren 1 und 2 desweiteren erkennbar ist, ragt die Hülse 52 des Verriegelungselementes in eine entsprechend geformte Bohrung der ersten Schiebetür 1, so dass in der Offen-Stellung des Verriegelungselements 5 die Hülse 52 vorzugsweise bündig mit der der zweiten Schiebetür 2 zugewandten Seitenfläche 11 der ersten Schiebetür 1 endet. Das der zweiten Schiebetür 2 zugewandte Ende des Riegels 53 ist in der Offen-Stellung des Verriegelungselementes 5 vorzugsweise ebenfalls bündig mit der Seitenfläche 11 der ersten Schiebetür 1.

[0034] In der Schließstellung (Figur 2) ist der Riegel 53 so weit aus der Hülse 52 in Richtung der zweiten Schiebetür 2 translatorisch verschoben, dass der Riegel in eine entsprechende Riegelaufnahme in der der ersten Schiebetür 1 zugwandten Seitenfläche 21 der zweiten Schiebetür 2 ragt, so dass die beiden Schiebetüren 1, 2 durch den Riegel 53 formschlüssig gegen ein Verschieben der Schiebetüren 1, 2 in Verschieberichtung X als auch gegen eine vertikale Verschiebung der Schiebetüren 1, 2 (Aushebeln) formschlüssig gesichert sind.

[0035] Zur Ansteuerung des Elektromotors 7 ist in dem Gehäuse 4 bevorzugt eine Steuereinheit 10 aufgenommen, die einen aktiven Transponder, insbesondere einen RFID-, RD- oder Bluetooth-Transponder aufweist. Dabei ist über eine spezielle Hardwareschnittstelle eine Ansteuerung des Elektromotors von einer Datenübertragung an die Steuereinheit 10 getrennt ausführbar.

[0036] Die Steuereinheit 10 ist bevorzugt mit einem ersten Positionserkennungssensor 8 zur Erfassung einer aktuellen Position des Riegels 53 relativ zu dem Gehäuse 4 gekoppelt. Wie in Figur 5 gezeigt, ist der erste Positionserkennungssensor 8 derart in dem Gehäuse 4 positioniert, dass die Stellung des Riegels 53 relativ zur Hülse 52 detektierbar ist. Der erste Positionserkennungssensor 8 ist dabei bevorzugt als optischer Sensor ausgebildet. Die Detektionsrichtung 81 erfolgt dabei vorzugsweise senkrecht zur Bewegungsrichtung Z des Riegels 53.

[0037] Desweiteren ist die Steuereinheit 10 mit einem zweiten Positionserkennungssensor 9 zur Erfassung einer aktuellen Position der Schiebetüren 1, 2 zueinander oder auf der Position der jeweiligen Schiebetüren 1, 2 auf der jeweiligen Laufbahn gekoppelt. Die Detektionsrichtung 91 erfolgt dabei vorzugsweise senkrecht zu den Seitenfläche 12, 22 der Schiebetüren 1, 2.

[0038] Die Steuereinheit ist desweiteren so ausgebildet, dass die aktuelle Position des Riegels 53 erfassbar ist, so dass beispielsweise durch Kombination der Informationen über die Position des Riegels 53 und der Schiebetüren die Ansteuerung eines Informationssignales betreffend den Schließzustand des Möbels ausgebbar ist.

[0039] Dazu sind vorzugsweise optische und/oder akustische Signalelemente als Teil des Verschlusssystems vorgesehen, die über die Steuereinheit ansteuerbar sind und mit denen beispielsweise die Schließstellung des Riegels 53 und damit die Verriegelung der Schiebetüren 1, 2 durch den Riegel 53 beispielsweise über ein Lichtsignal anzeigbar ist.

[0040] Wie in Figur 6 gezeigt ist, ist mit Hilfe der Positionserkennungssensoren 8, 9 eine Anzeige eines aktuellen Schließ- oder Öffnungszustandes des Schiebetürmöbels ermöglicht.

[0041] So kann zum einen in regelmäßigen Abständen oder bei Auslösung eines Schließbefehls durch eine mit dem Transponder der Steuereinheit 10 drahtlos gekoppelte Bedieneinheit mithilfe der Steuereinheit und den mit dieser gekoppelten Positionserkennungssensoren 8, 9 überprüft werden, ob die Schiebetüren 1,2 in ihrer Schließstellung positioniert sind oder nicht.

[0042] Sofern die Schiebetüren 1,2 in ihrer Schließstellung positioniert sind, wird abgefragt, ob der Riegel 53 in seiner Schließstellung positioniert ist oder nicht.

[0043] Sofern der Riegel 53 in seiner Schließstellung positioniert ist, erfolgt die Ausgabe eines Signals an die Bedieneinheit mit einer Information, ob die Schiebetüren 1, 2 durch den Riegel 53 verschlossen sind oder nicht.

Bezugszeichen

[0044] 

1

erste Schiebetür

11

Seitenfläche

12

Seitenwand

2

zweite Schiebetür

21

Seitenfläche

3

Verschlusssystem

4

Gehäuse

41

erster Gehäusedeckel

42

zweiter Gehäusedeckel

43

Basisteil

44

Ausnehmung

45

Führungselement

5

Verriegelungselement

51

Zahnkranz

52

Hülse

53

Riegel

54

Ausnehmung

55

Gewinde

6

Akkumulatoren

7

Elektromotor

71

Zahnrad

72

Bohrung

8

erster Sensor

81

Detektionsrichtung

9

zweiter Sensor

91

Detektionsrichtung

X

Verschieberichtung

Z

Schließrichtung

Ansprüche

1. Elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens zwei auf parallelen Laufbahnen verfahrbaren Schiebetüren (1, 2), aufweisend

- mindestens ein Verriegelungselement (5) mit einem aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung verfahrbaren Riegel (53),

- mindestens eine Riegelaufnahme zur Aufnahme des Riegels (53) in dessen Verriegelungsstellung,

- ein Gehäuse (4), in dem das Verriegelungselement (5) zumindest teilweise und ein den Riegel antreibender Elektromotor (7) aufgenommen ist,

- eine Steuereinheit (10), mit der der Elektromotor (7) ansteuerbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Verriegelungselement (5) in einer Bohrung einer parallel zu einer Verschieberichtung (x) der Schiebetüren (1, 2) ausgerichteten Seitenwand (12) einer ersten der Schiebetüren (1, 2) einliegt und die Riegelaufnahme an einer der ersten der Schiebetüren (1, 2) zugewandten Seitenfläche (21) einer zweiten der Schiebetüren (1, 2) angeordnet ist,

- wobei an dem Gehäuse (4) ein Führungselement (45) angeformt ist, dass in eine dem Gehäuse (4) zugewandte stirnseitige Ausnehmung (54) des Riegels (53) zur Führung des Riegels (4) in Schließrichtung (z) ragt.

2. Verschlusssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (45) und entsprechend die Ausnehmung (54) einen mehreckigen, insbesondere viereckigen Querschnitt aufweist.

3. Verschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5) als Schneckengetriebe ausgebildet ist.

4. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) zur Ansteuerung des Elektromotors (7) einen aktiven Transponder, insbesondere einen RFID-, RD-oder Bluetooth-Transponder, aufweist.

5. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen mit der Steuereinheit (10) gekoppelten ersten Positionserkennungssensor (8) zur Erfassung einer aktuellen Position des Riegels (53) relativ zu dem Gehäuse (4).

6. Verschlusssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Positionserkennungssensor (8) derart in dem Gehäuse (4) positioniert ist, dass die Stellung des Riegels (53) relativ zu einer den mit einem Gewinde (55) versehenen Teil des Riegels (53) aufnehmenden Hülse (52) detektierbar ist, wobei die Hülse (52) drehbar und axial ortsfest in dem Gehäuse (4) gehalten von dem Elektromotor antreibbar ist.

7. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen mit der Steuereinheit (10) gekoppelten zweiten Positionserkennungssensor (9) zur Erfassung einer aktuellen Position der Schiebetüren (1, 2) zueinander oder auf der jeweiligen Laufbahn.

8. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) mit wenigstens einem Signalelement zur Ausgabe eines Schließzustandssignals gekoppelt ist.

9. Verschlusssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Signalelement als optisches oder akustisches Signalelement ausgebildet ist.

10. Verschlusssystem nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließzustandssignal durch Kombination eines Signals des ersten Positionserkennungssensors (8) und des zweiten Positionserkennungssensors (9) ermittelbar ist.

11. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (4) eine Energieversorgungseinheit (6) für den Elektromotor und/oder die Steuereinheit (10) aufgenommen ist.

12. Möbel mit mindestens zwei zumindest einen Teilbereich einen Möbelkorpus schließenden auf parallelen Laufbahnen verfahrbaren Schiebetüren (1, 2) und einem Verschlusssystem, mit dem die Schiebetüren (1, 2) in einer Schließposition verriegelbar ist, gekennzeichnet durch ein Verschlusssystem gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.

Zeichnung