(19)
(11) EP 2 977 532 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.01.2016  Patentblatt  2016/04

(21) Anmeldenummer: 14382284.9

(22) Anmeldetag:  22.07.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 79/06(2014.01)
E05B 85/16(2014.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder:
  • Volkswagen Aktiengesellschaft
    38440 Wolfsburg (DE)
  • Volkswagen Navarra, S.A.
    31080 Pamplona (ES)

(72) Erfinder:
  • Dikici, Ülker
    30855 Langenhagen (DE)
  • Almeida, Pedro
    38479 Tappenbeck (DE)
  • Labari, Alfonso Jaime
    31016 Pamplona (ES)
  • Zabaleta Azpiroz, Martín-José
    31877 Uitzi-Larraun (ES)

(74) Vertreter: Isern-Jara, Nuria 
Avda. Diagonal 463 Bis 2°
08036 Barcelona
08036 Barcelona (ES)

   


(54) Außengriffsystem für eine Fahrzeugtür


(57) Vorgeschlagen wird ein Außengriffsystem (2) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem langgestreckten Griffhauptkörper (3), der seinerseits einenends mittels eines Schwenklagers (4) an einem an der Fahrzeugtür (1) festgelegten Basisteil (5) schwenkbar gelagert ist, und mit einer sich schwenklagerseitig an den Griffhauptkörper (3) anschließenden und am Basisteil (5) befestigten Abdeckkappe (11), welche eine im Basisteil (5) ausgebildete Aufnahmeöffnung (12) für ein An- oder Einbauteil verschließt, wobei die Abdeckkappe (11) unter Vermittlung eines am Basisteil (5) gehalterten Klammerelements (15) durch ein verstellbares Formschlusselement (14) am Basisteil (5) befestigt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Außengriffsystem für eine Fahrzeugtür gemäß der Merkmalskombination des Patentanspruchs 1 der Erfindung.

[0002] Aus der DE 602 19 985 T2 ist ein Außengriffsystem für eine Fahrzeugtür, insbesondere Seitentür, bekannt, welches Außengriffsystem zum einen einen langgestreckten Griffhauptkörper aufweist, der sich in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) erstreckt. Der Griffhauptkörper ist einenends schwenkbar an einem ersten Basisglied aus Metall gelagert. Das erste Basisglied ist mittels einer Schraube an einer Außenfläche der Fahrzeugtür montiert. Zum anderen weist das Außengriffsystem ein zweites Basisglied aus Metall auf, welches sich an das dem Schwenklager gegenüberliegende Ende des Griffhauptkörpers anschließt und ebenfalls mittels einer Schraube an der Außenfläche der Fahrzeugtür montiert ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein im Hinblick auf den Stand der Technik alternatives Außengriffsystem für eine Fahrzeugtür zur Verfügung zu stellen, welches bei einfacher und kostengünstiger Herstellbarkeit sowie Montage in seiner Funktion erweiterbar ist, beispielsweise alternativ mit oder ohne Schließzylinder eines Türschlosses ausgeführt werden kann.

[0004] Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch ein Außengriffsystem für eine Fahrzeugtür, mit einem langgestreckten Griffhauptkörper, der seinerseits einenends mittels eines Schwenklagers an einem an der Fahrzeugtür festgelegten Basisteil schwenkbar gelagert ist, und mit einer sich schwenklagerseitig an den Griffhauptkörper anschließenden und am Basisteil befestigten Abdeckkappe, welche eine im Basisteil ausgebildete Aufnahmeöffnung für ein An- oder Einbauteil verschließt, wobei die Abdeckkappe unter Vermittlung eines am Basisteil gehalterten Klammerelements durch ein verstellbares Formschlusselement am Basisteil befestigt ist.

[0005] Durch diese Maßnahme ist bei alternativer Ausführung des Außengriffsystems mit einem An- oder Einbauteil, beispielsweise einem Schließzylinder eines Türöffnungs- und - schließmechanismus, welcher Schließzylinder die besagte Aufnahmeöffnung einnimmt, eine einfache und kostengünstige Montage der Abdeckkappe erlaubt, sofern ein derartiges An- oder Einbauteil nicht gewünscht ist. Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht auf ein Ein- oder Anbauteil in Form eines Türschließzylinders, sondern erfasst jedwedes in besagter Aufnahmeöffnung angeordnetes Ein- oder Anbauteil, beispielsweise auch einen Näherungssensor, der mittels besagter Abdeckkappe abgedeckt ist/wird.

[0006] Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen oder Ausgestaltungen der Erfindung.

[0007] Um einen besonders festen Verbund zwischen der Abdeckkappe und dem Basisteil zu bewirken, ist die Abdeckkappe ein oder zweiteilig durch ein Kappenträgerteil und ein Deckelteil gebildet, wobei im Zusammenbau das Kappenträgerteil der Abdeckkappe auf der dem Griffhauptkörper gegenüberliegenden Seite seiner Seitenwandung unter Vermittlung des Klammerelements durch das verstellbare Formschlusselement am Basisteil befestigt ist.

[0008] In Fortbildung der Erfindung ist des Weiteren vorgesehen, dass das Formschlusselement in Schließrichtung federkraftbelastet ausgebildet ist, wodurch eine Montage der Abdeckkappe ohne jedwedes Hilfswerkzeug erlaubt ist. Insoweit ist dazu dem Formschlusselement eine an der Abdeckkappe ausgebildete Formschlussaufnahme zugeordnet, in welche das Formschlusselement im Zuge der Montage selbsttätig eindringt und den gewünschten Formschluss bewirkt. Vorteilhaft ist gemäß einer besonders einfachen Gestaltung der Erfindung das Formschlusselement durch ein axial verstellbares Schieberelement gebildet. Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist dabei das Formschlusselement in Form des Schieberelements einstückig mit dem Klammerelement ausgebildet und infolge einer elastischen Ausbildung zumindest eines das Formschlusselement tragenden Abschnittes des Klammerelements axial verstellbar. Hieraus sind insbesondere Material- und Gewichtseinsparungen sowie Einsparungen an Montagezeit zu verzeichnen. Alternativ kann das Formschlusselement in Form des Schieberelements auch als separates Bauteil ausgebildet und in einer Führungsbohrung des Klammerelements axial verstellbar geführt sein. Was das Klammerelement anbelangt, ist dieses vorzugsweise rahmenförmig ausgebildet und, die Aufnahmeöffnung im Basisteil zumindest teilweise umschließend, am Basisteil bevorzugt durch Formschluss, insbesondere Verrastung gehaltert.

[0009] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Sie ist jedoch nicht auf dieses beschränkt, sondern erfasst alle durch die Patentansprüche definierten Ausgestaltungen. Es zeigen:
Fig. 1
eine mit einem erfindungsgemäßen Außengriffsystem ausgestattete Fahrzeugtür in einer Seitenansicht,
Fig. 2
die Einzelheit "Z" nach Fig. 1,
Fig. 3
das Außengriffsystem nach Fig. 1 bzw. 2 in einer perspektivischen Einzelansicht (Vorderansicht),
Fig. 4
die Hinteransicht des Außengriffsystems nach Fig. 3,
Fig. 5
perspektivisch die Einzelheit "Y" nach Fig. 4,
Fig. 6
perspektivisch die Einzelheit "Y'" nach Fig. 4,
Fig. 7
eine perspektivische Ansicht einer Abdeckkappe des Außengriffsystems, und
Fig. 8
eine perspektivische Ansicht eines Klammerelements des Außengriffsystems.


[0010] Fig. 1 zeigt zunächst eine Fahrzeugtür 1, vorliegend eine hintere linke Seitentür eines Personenkraftwagens, mit einem Außengriffsystem 2. Gemäß den Fig. 1 bis 5 weist das Außengriffsystem 2 einen langgestreckten Griffhauptkörper 3 auf, der seinerseits einenends mittels eines in den Fig. 4 und 5 gezeigten Schwenklagers 4 an einem an der Fahrzeugtür 1 festgelegten Basisteil 5 schwenkgelagert. Der Griffhauptkörper 3 ist dabei fahrzeug- bzw. türaußenseitig im Bereich eines nach Fahrzeug-innen gewölbten Abschnittes bzw. einer Griffschale 6 mit Ausnehmung 7 eines Türaußenteils 8, insbesondere eines die Außenhaut des Fahrzeugs mit bestimmenden Türaußenblechs angeordnet, wogegen das Basisteil 5 türinnenseitig am Türaußenteil 8, insbesondere Türaußenblech der Fahrzeugtür 1 befestigt ist. Der Griffhauptkörper 3 dient der Betätigung eines nicht zeichnerisch dargestellten Türöffnungs- und -schließmechanismus und besteht bevorzugt aus einem Metall und/oder Kunststoff. Der Griffhauptkörper 3 ist vorliegend mittels einer Schraubendrehfeder 9 in Schwenkrichtung federkraftbelastet ausgebildet. Das Basisteil 5 ist weitestgehend plattenförmig mit einer Vielzahl Versteifungsstegen 10 ausgebildet und ebenfalls aus Metall oder Kunststoff gebildet. Es fungiert im Wesentlichen als Halterungselement für den Griffhauptkörper 3 und etwaige weitere An- oder Einbauteile, worauf nachfolgend weiter eingegangen wird.

[0011] Schwenklagerseitig, d.h., gemäß den Fig. 1 bis 3 rechtsseitig des Griffhauptkörpers 3, schließt sich an den Griffhauptkörper 3 eine am Basisteil 5 befestigte Abdeckkappe 11 aus beispielsweise Kunststoff an. Die Abdeckkappe 11 verschließt eine im Basisteil 5 ausgebildete Aufnahmeöffnung 12 (vgl. insbes. Fig. 4 bis 6) für ein etwaige vorgesehenes, nicht zeichnerisch dargestelltes An- oder Einbauteil. Dies resultiert aus dem Umstand, dass der Fahrzeughersteller insbesondere aus Kostengründen für eine möglichst große Anzahl von Baugruppen Gleichteile verwenden möchte. So ist es aus der Praxis seit geraumer Zeit bekannt, die Fahrzeugtüren 1 insbesondere auch eines Personenkraftwagens mittels Fernbedienung zu öffnen und zu schließen. Ungeachtet dessen ist bei Linkslenker-Fahrzeugen insbesondere der vorderen linken Fahrzeugtür 1 bzw. Fahrertür und bei Rechtslenker-Fahrzeugen insbesondere der vorderen rechten Fahrzeugtür 1 dem Außengriffsystem 2 bzw. dessen Türöffnungs- und - schließmechanismus ein eingangs bereits erwähnter, nicht zeichnerisch dargestellter Türschließzylinder zugeordnet, um beispielsweise bei Versagen der Fernbedienung die Fahrzeugtür/en auch manuell mittels eines Schlüssels öffnen zu können. Ein derartiger, mittels Schlüssel betätigbarer Türschließzylinder wird jedoch insbesondere für die hinteren Fahrzeugtüren 1 eines Personenkraftwagens als entbehrlich angesehen. So ist demgemäß je nach Anordnung des Basisteils 5, nämlich an einer vorderen oder hinteren Fahrzeugtür 1 die Aufnahmeöffnung 12 von besagtem An- oder Einbauteil, beispielsweise einem Schließzylinder eingenommen oder nicht. Ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel für die besagte hintere Fahrzeugtür 1 ein derartiges An- oder Einbauteil nicht vorgesehen, wird die Aufnahmeöffnung 12 mittels der Abdeckkappe 11 verschlossen bzw. abgedeckt.

[0012] Die Abdeckkappe 11 ist durch ein Kappenträgerteil 11a und ein von außen sichtbares Deckelteil 11 b gebildet. Kappenträgerteil 11a und Deckelteil 11 b können einstückig oder alternativ zweiteilig ausgebildet sein, wobei im letztgenannten Fall eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kappenträgerteil 11a und dem Deckelteil 11 b durch Verrastung favorisiert wird (nicht zeichnerisch dargestellt). Bevorzugt ist die Abdeckkappe 11 zweiteilig ausgebildet, wodurch erlaubt ist, kostengünstig das sichtbare Deckelteil 11 b hinsichtlich Farbe und/oder Formgebung an unterschiedliche Designs anzupassen. Das Kappenträgerteil 11a weist auf der dem Griffhauptkörper 3 gegenüberliegenden Seite seiner Seitenwandung eine als Formschlussaufnahme 11c (vgl. Fig. 6 und 7) für ein verstellbares Formschlusselement 14 fungierende Öffnung auf. Unter Vermittlung eines am Basisteil 5 gehalterten Klammerelements 15 ist die Abdeckkappe 11 durch das verstellbare Formschlusselement 14 am Basisteil 5 befestigt (vgl. insbes. Fig. 4 bis 6).

[0013] Das Klammerelement 15 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel rahmenförmig ausgebildet und mittels Rastelementen 16 des Basisteils 5, die mit Gegenrastelementen 17 des Klammerelements 15 korrespondieren am Basisteil 5 formschlüssig festgelegt. Dabei wird die Aufnahmeöffnung 12 im Basisteil 5 teilweise vom Klammerelement 15 umschlossen. Um die Einschubtiefe der Abdeckkappe 11 in die Aufnahmeöffnung 12 zu begrenzen, weist das Klammerelement 15 überdies einen Begrenzungssteg 18 auf (Fig. 4-6, 8).

[0014] Was das Formschlusselement 14 anbelangt, ist dieses durch ein axial verstellbares respektive axial in die als Öffnung ausgebildete Formschlussaufnahme 11 c der Abdeckkappe 11 einschiebbares Schieberelement gebildet. Das schieberartige Formschlusselement 14 ist dazu in Schließrichtung federkraftbelastet ausgebildet. Gemäß der in den Fig. 4-6, 8 gezeigten ersten Ausführungsvariante der Erfindung ist das schieberartige Formschlusselement 14 einstückig mit dem Klammerelement 15 ausgebildet und infolge einer elastischen Ausbildung eines das Formschlusselement 14 tragenden Abschnittes 15a des vorliegend rahmenförmigen Klammerelements 15 axial verstellbar. Die Federkraft wird mittels eines Federelements 19 in Form einer Schraubendruckfeder aufgebracht. Das Federelement 19 respektive die Schraubendruckfeder stützt sich einenends an besagter Seitenwand 15a und anderenends an einer Stirnwand 5a des Basisteils 5 ab. Zur Fixierung und Führung des Federelements 19 in Form der Schraubendruckfeder ist diese/s sowohl in einem hohlzylindrischen Führungselement 13 des Basisteils 5 als auch auf einem Führungsdorn 20 des Formschlusselements 14 geführt. Durch diese Maßnahme ist ein nachteiliges seitliches Ausweichen der Schraubendruckfeder verhindert. Alternativ kann sich die Führung der Schraubendruckfeder auch auf das hohlzylindrische Führungselement 13 oder den Führungsdorn 20 beschränken oder können besagte Führungsmittel ganz entfallen, wenn die Schraubendruckfeder eine ausreichende Eigensteifigkeit gegen seitliches Ausweichen aufweist. Die Erfindung beschränkt sich überdies nicht auf besagte Schraubendruckfeder, sondern erfasst jedwedes geeignete Federelement 19, beispielsweise auch eine Blattfeder oder einen Blattfederstapel, welches demgemäß durch die Erfindung mit erfasst ist. Durch die Erfindung mit erfasst ist ferner ein Federelement 19 respektive eine Schraubendruckfeder, die einstückig mit dem Basisteil 5 oder dem Klammerelement 15 ausgebildet oder verbunden ist. So kann das Federelement 19 bzw. die Schraubendruckfeder beispielsweise durch Kunststoff-Umspritzung mit dem Basisteil 5 oder dem Klammerelement 15 aus jeweils Kunststoff verbunden oder sogar materialeinheitlich in einem Guss mit dem Basisteil 5 oder dem Klammerelement 15 ausgebildet sein.

[0015] Gemäß einer zweiten nicht zeichnerisch dargestellten Ausführungsvariante der Erfindung ist das Formschlusselement 14 in Form des Schieberelements als separates Bauteil ausgebildet und in einer Führungsbohrung des Klammerelements 15 axial verstellbar sowie federkraftbelastet geführt.

[0016] Die Funktionsweise der Erfindung ergibt sich demnach wie folgt:

Gesetzt den Fall, die Aufnahmeöffnung 12 wird nicht von einem An- oder Einbauteil, wie beispielsweise einem Schließzylinder eines Türöffnungs- und -schließmechanismus eingenommen und soll mittels der vorbeschriebenen Abdeckkappe 11 verschlossen bzw. abgedeckt werden, so wird eine solche Abdeckkappe 11 orthogonal oder weitestgehend orthogonal mit dem freien Ende des Kappenträgerteils 11 b voran gegen das in die Aufnahmeöffnung 12 reichende freie Ende des federkraftbelasteten und sich in Schließstellung befindlichen schieberartigen Formschlusselements 14 gedrückt. Infolge einer am besagten freien Ende des Formschlusselements 14 ausgebildeten rampenförmigen Kontur 21 desselben, weicht das Formschlusselement 14 gegen die Federkraft zurück. Ist nunmehr die Abdeckkappe 11 respektive deren Klappenträgerteil 11a derart weit in die Aufnahmeöffnung 12 eingeschoben, dass Formschlusselement 14 und Formschlussaufnahme 11 c koaxial zueinander angeordnet sind, schnappt das schieberartige Formschlusselement 14 axial in die als Öffnung im Kappenträgerteil 11a ausgebildete Formschlussaufnahme 11 c, wodurch die Abdeckkappe 11 am Basisteil 5 festgelegt ist.



[0017] Ein Lösen des Verbundes ist beispielsweise erzielbar, indem mittels eines nicht zeichnerisch dargestellten Werkzeugs durch eine in den Fig. 4 und 5 gezeigte Demontageöffnung 22 in der Stirnwand 5a des Basisteils 5 hindurch das Formschlusselement 14 gegen die Federkraft des Federelements 19, vorliegend in Form der Schraubendruckfeder, aus der Formschlussaufnahme 11 c gezogen oder gedrückt und dann die Abdeckkappe 11 gelöst wird. Hierbei greift besagtes Werkzeug an der Seitenwand 15a des Klammerelements 15 oder an einem in Fig. 8 gezeigten Demontageelement 23 des schieberartigen Formschlusselements 14 an.

Bezugszeichenliste



[0018] 
1
Fahrzeugtür
2
Außengriffsystem
3
Griffhauptkörper
4
Schwenklager
5
Basisteil
5a
Stirnwand (Basisteil 5)
6
Griffschale
7
Ausnehmung
8
Türaußenteil
9
Schraubendrehfeder
10
Versteifungsstege (Basisteil 5)
11
Abdeckkappe
11a
Kappenträgerteil
11b
Deckelteil
11c
Formschlussaufnahme
12
Aufnahmeöffnung (Basisteil 5)
13
Führungselement
14
Formschlusselement
15
Klammerelement
15a
Abschnitt (Klammerelement 15)
16
Rastelement
17
Gegenrastelement
18
Begrenzungssteg
19
Federelement
20
Führungsdorn
21
rampenförmige Kontur
22
Demontageöffnung
23
Demontageelement



Ansprüche

1. Außengriffsystem (2) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem langgestreckten Griffhauptkörper (3), der seinerseits einenends mittels eines Schwenklagers (4) an einem an der Fahrzeugtür (1) festgelegten Basisteil (5) schwenkbar gelagert ist, und mit einer sich schwenklagerseitig an den Griffhauptkörper (3) anschließenden und am Basisteil (5) befestigten Abdeckkappe (11), welche eine im Basisteil (5) ausgebildete Aufnahmeöffnung (12) für ein An- oder Einbauteil verschließt, wobei die Abdeckkappe (11) unter Vermittlung eines am Basisteil (5) gehalterten Klammerelements (15) durch ein verstellbares Formschlusselement (14) am Basisteil (5) befestigt ist.
 
2. Außengriffsystem (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (11) ein oder zweiteilig durch ein Kappenträgerteil (11a) und ein Deckelteil (11 b) gebildet ist, wobei im Zusammenbau das Kappenträgerteil (11a) der Abdeckkappe (11) auf der dem Griffhauptkörper (3) gegenüberliegenden Seite seiner Seitenwandung unter Vermittlung des Klammerelements (15) durch das verstellbare Formschlusselement (14) am Basisteil (5) befestigt ist.
 
3. Außengriffsystem (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (14) in Schließrichtung federkraftbelastet ausgebildet ist.
 
4. Außengriffsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Formschlusselement (14) eine an der Abdeckkappe (11) ausgebildete Formschlussaufnahme (11 c) zugeordnet ist.
 
5. Außengriffsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (14) durch ein axial verstellbares Schieberelement gebildet ist.
 
6. Außengriffsystem (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (14) in Form des Schieberelements einstückig mit dem Klammerelement (15) ausgebildet und infolge einer elastischen Ausbildung zumindest eines das Formschlusselement (14) tragenden Abschnittes (15a) des Klammerelements (15) axial verstellbar ist.
 
7. Außengriffsystem (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (14) in Form des Schieberelements als separates Bauteil ausgebildet und in einer Führungsbohrung des Klammerelements (15) axial verstellbar geführt ist.
 
8. Außengriffsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (15) rahmenförmig ausgebildet und, die Aufnahmeöffnung (12) im Basisteil (5) zumindest teilweise umschließend, am Basisteil (5) gehaltert ist.
 
9. Außengriffsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (15) durch Formschluss am Basisteil (5) gehaltert ist
 
10. Außengriffsystem (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerelement (15) durch Verrastung am Basisteil (5) gehaltert ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente