TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung zur Verbindung von Elementen, insbesondere
von Kabeln zur Übertragung von elektrischer Energie oder von Röhren zur Übertragung
eines Fluides, wobei die Kupplung ein buchsenseitiges Gehäuse und ein stiftseitiges
Gehäuse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus der
GB 1 339 801 ist eine Kupplung mit einem buchsen- und einem stiftseitigen Gehäuse und mit einer
verschieblich gelagerten Kupplungshülse bekannt geworden. Weiter ist eine selbstrastende
Verbindung gezeigt, welche eine Ausnehmung und ein elastisch auslenkbares Fingerelement
mit einer Rastnase umfasst. Die Verrastung ist über Betätigung der Kupplungshülse
aufhebbar.
[0003] Diese Kupplung ist jedoch mindestens insofern nachteilig, als das Fingerelement frei
beweglich in der Kupplung ausgebildet ist und so eine Bewegung des Fingerelements
relativ unkontrolliert stattfindet.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
eine Kupplung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet.
Insbesondere soll eine Kupplung für eine Verbindung eines buchsen- und eines stiftseitigen
Gehäuses angegeben werden, welche eine verbesserte Ver- bzw. Entrastung der selbstrastenden
Verbindung ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Kupplung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst.
Demgemäss wird eine Kupplung vorgeschlagen, welche ein buchsenseitiges Gehäuse für
mindestens ein Buchsenelement und ein stiftseitiges Gehäuse für mindestens ein Stiftelement
zur Vermittlung eines Kontaktes zwischen dem Buchsenelement und dem Stiftelement umfasst.
Die Buchsen- und Stiftelemente können zur Leitung eines elektrischen Stroms oder zur
Übertragung eines Fluides dienen. Entsprechend kann der Kontakt ein elektrischer oder
ein fluidischer sein. Das buchsenseitige Gehäuse und das stiftseitiges Gehäuse erstrecken
sich im Wesentlichen entlang einer Mittelachse und sind über eine Steckbewegung entlang
dieser Mittelachse miteinander verbindbar. Das buchsenseitige Gehäuse und das stiftseitige
Gehäuse sind weiter über eine selbstrastende Verbindung aneinander feststellbar, wobei
diese selbstrastende Verbindung ein am buchsenseitigen Gehäuse oder am stiftseitigen
Gehäuse angebrachtes Fingerelement umfasst, welches Fingerelement im Wesentlichen
entlang der Mittelachse verläuft und zumindest mit einem freien Endabschnitt elastisch
radial bezüglich der Mittelachse auslenkbar ist und ein erstes auslenkbares Rastelement
am freien Endabschnitt aufweist. Die selbstrastende Verbindung umfasst weiter ein
am anderen Gehäuse, an welchem das Fingerelement nicht festgemacht ist, angebrachtes
und mit dem besagten ersten Rastelement korrespondierendes zweites Rastelement.
[0006] Das Fingerelement ist zumindest teilweise von einer zwischen einer ersten Position
und einer zweiten Position verschieblich entlang der Mittelachse auf der Kupplung
gelagerten Kupplungshülse überdeckt. Die Kupplungshülse umfasst ein Entriegelungselement,
welches derart ausgebildet ist, dass die Kupplungshülse das Fingerelement bei in der
ersten Position befindlicher Kupplungshülse so übergreift, dass bei Verschiebung der
Kupplungshülse in die zweite Position das Fingerelement zur Lösung der selbstrastenden
Verbindung bewegt wird. Die Aufgabe wird hierbei dadurch gelöst, dass die Kupplungshülse
auf dem Fingerelement geführt ist.
[0007] Die Kupplungshülse und das Fingerelement sind vorzugsweise durch direkten, d.h. durch
flächigen Kontakt aneinander geführt. Dazu weisen die Hülse und das Fingerelement
dann entsprechende Kontaktflächen auf. Diese Kontaktflächen können auf Vorsprüngen
und korrespondierende Ausnehmungen der beiden Bauteile oder auf den Bauteilen selbst
angeordnet sein.
[0008] Unter dem Begriff "Kupplung" wird ein Steckverbindungsgehäuse mit einem buchsen-
und einem stiftseitigen Gehäuse verstanden, welches bspw. für die Verbindung von Enden
von Kabeln zur Übertragung von elektrischer Energie oder zur Verbindung von Röhren
zur Fluidführung dient.
[0009] Vorzugsweise ist das stiftseitige Gehäuse der männliche und das buchsenseitige Gehäuse
der weibliche Teil der Kupplung.
[0010] Die Richtungsangaben "proximal/distal" beziehen sich jeweils auf das beschriebene
Gehäuse, wobei die dem jeweils anderen Gehäuse bei der Steckbewegung zugewandte Seite
die "distale Seite" und die der distalen Seite gegenüberliegende Seite die "proximale
Seite" des betreffenden Gehäuses ist. Auf der proximalen Seite der Gehäuse wird vorzugsweise
jeweils ein Kabel oder eine Röhre weggeführt.
[0011] Ein "Fingerelement" ist ein Bauteil, das ein längliches Element mit freiem Ende (den
Finger) umfasst, welches längliche Element mit dem freien Ende elastisch in die radiale
Richtung bezüglich der Mittelachse auslenkbar, also auf die Achse zu oder von dieser
wegbewegbar ist. Durch diese Auslenkbarkeit des Fingerelements ist auch das erste
Rastelement entsprechend auslenkbar und damit relativ zum zweiten Rastelement beweglich,
wodurch die ersten und zweiten Rastelemente durch diese Auslenkung in oder aus dem
gegenseitigen Eingriff bringbar, also ver- oder entrastbar sind.
[0012] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass durch die Führung der Kupplungshülse
durch flächigen Kontakt am auslenkbaren Fingerelement eine vorteilhafte Beeinflussung
der Auslenkungsbewegung des Fingerelements möglich ist. Beispielsweise kann die Kupplungshülse
das Fingerelement gegen den durch das das zweite Rastelement tragende Gehäuse ausgeübten
Druck stützen, sodass das Fingerelement optimal an diesem Gehäuse geführt ist.
[0013] Zudem ist durch eine solche Ausgestaltung eine Steckverbindung bereitgestellt, welche
durch eine axiale Bewegung einfach hergestellt und gelöst werden kann. Durch die verbesserte
Führung ist die Steckverbindung auch derart ausgebildet, dass sie durch Roboter einfach
hergestellt und gelöst werden kann.
[0014] Die korrespondierenden Rastelemente sind hierbei zwei verrastbare Elemente, also
insbesondere Rastnase und Rastausnehmung im Allgemeinen. Bevorzugt wird, wenn das
erste Rastelement eine Rastnase und das zweite Rastelement eine Rastausnehmung ist,
dies kann jedoch auch umgekehrt sein. Es können sich auch zwei Rastnasen hintergreifen.
[0015] Die Kupplungshülse und das Fingerelement (und entsprechende weitere Elemente) können
entweder am buchsen- oder am stiftseitigen Gehäuse angebracht sein.
[0016] Das Entriegelungselement ist ein Hakenelement, welches vorzugsweise durch einen umlaufenden
Rand der das Fingerelement übergreifenden Kupplungshülse gebildet ist, wobei das Hakenelement
zum Umgreifen dieses Fingerelements ausgebildet ist. Es können anstelle eines umlaufenden
Hakenelements auch einzelne, fingerartige Hakenelemente in Mittelachsenrichtung über
die Hülse vorstehen, um das Fingerelement zu übergreifen und bei Verschiebung der
Hülse das Fingerelement zu umgreifen, zu kontaktieren und mitzubewegen.
[0017] Das Hakenelement und das erste Rastelement sind so ausgebildet, dass aus der axialen
Verschiebung der Hülse relativ zum ersten Rastelement und dem oben beschriebenen Eingriff
des Hakenelements eine Bewegung des Fingerelements in radialer Richtung, vorzugsweise
nach aussen, resultiert. Dies kann bspw. durch entsprechende Schrägflächen realisiert
werden, welche derart korrespondierend ausgebildet sind, dass sie bei Verschiebung
der Hülse aus der ersten Position in die zweite Position aufeinander auflaufen und
die Verrastung der Rastelemente durch die Bewegung des ersten Rastelements auf Grund
der Auslenkung des Fingerelements aufheben.
[0018] In einer Weiterbildung umfasst das Fingerelement einen elastisch deformierbaren Biegeabschnitt
zur elastischen und radial bezüglich der Mittelachse gerichteten Auslenkung eines
Teils des Fingerelements. Die Kupplungshülse ist derart ausgebildet, dass sie in der
distal liegenden ersten Position den Biegeabschnitt teilweise gegen die Auslenkungsbewegung
mit einem Überdeckungsabschnitt überdeckt, sodass der effektive Biegebereich vom Biegeabschnitt
auf einen Biegeteilabschnitt verkürzt ist. Hierbei ist der Überdeckungsabschnitt fest
mit der Kupplungshülse verbunden, vorzugsweise einstückig mit dieser ausgeformt, sodass
der Überdeckungsabschnitt bei der Verschiebung der Hülse in die zweite Position in
die proximale Richtung zurückweicht und den teilweise abgedeckten Biegeabschnitt wieder
freigibt, sodass ich der Biegebereich vom Biegeteilabschnitt auf den Biegeabschnitt
verlängert.
[0019] Dadurch wird erreicht, dass die Biegebelastung bei der Verrastung und bei der Lösung
der Verrastung durch unterschiedliche Abschnitte des Fingerelements, also durch unterschiedliche
Biegebereiche, aufgenommen wird. So kann eine präzisere Bewegung des Fingerelements
erreicht werden. Ausserdem hat dies eine längere Lebensdauer des Fingerelements zur
Folge, da lokal im Biegebereich weniger Materialermüdung auftritt. Überdies hat ein
verkürzter Biegebereich bei der Verrastung durch Zusammenstecken der Gehäuse entlang
der Steckbewegung zur Folge, dass bei der Verrastung der Rastelemente die Rastbewegung
des ersten Rastelements zwecks Ineingriffbringens der Rastelemente eine vergleichsweise
grössere Kraft als beim Lösen dieser Verrastung durch die Verschiebung der Hülse angewendet
werden muss.
[0020] Der Biegeteilabschnitt muss bei der Verrastung also mehr Biegemoment pro Längeneinheit
aufnehmen als der Biegeabschnitt, da letzterer länger ist und jeweils der im Wesentlichen
der gleiche radiale Auslenkungsweg des ersten Rastelements zurückzulegen ist.
[0021] Bei der Lösung der Verrastung gibt die Hülse durch das Verschieben in Mittelachsenrichtung
den ganzen Biegeabschnitt wieder frei, womit sich die Biegebelastung bei der Auslenkung
des Fingerelements über einen längeren Biegebereich verteilt, wodurch, absolut gesehen,
sich die Kraft zur Auslenkung verkleinert.
[0022] Vorzugsweise weist die Kupplungshülse den Überdeckungsabschnitt zur oben genannten
teilweisen Überdeckung des Biegeabschnitts auf, wobei dieser Überdeckungsabschnitt
in flächigem Kontakt mit dem Fingerelement steht und an diesem geführt ist.
[0023] Bevorzugt wird, wenn die Kupplungshülse mit dem buchsenseitigen Gehäuse oder dem
stiftseitigen Gehäuse in Verbindung steht und dieses umfangseitig im Wesentlichen
vollständig umgibt. Die Kupplungshülse ist also vorzugsweise ein die Mittelachse umgebender
Hohlzylinder. Dies erlaubt einen robusten Aufbau bei guter Greifbarkeit der Hülse.
[0024] Die Hülsenaussenfläche kann im mittigen Greifbereich strukturiert oder beschichtet
sein, um die Greifbarkeit zu verbessern.
[0025] Die erste Position der Kupplungshülse kann über einen Anschlag der Kupplungshülse
am Fingerelement selbst definiert sein. Dies erlaubt eine besonders präzise Führung
der Hülse auf dem Fingerelement.
[0026] Vorzugsweise weist das buchsenseitige Gehäuse einen ersten Eingriffsabschnitt auf,
welcher bei der Steckbewegung zwischen einem Teil des stiftseitigen Gehäuses (dem
zweiten Eingriffselement) und dem Fingerelement in einer Ausnehmung geführt ist. Dies
ermöglicht einen dichten und guten Kontakt zwischen den beiden Gehäusen. Hierzu steht
der im Wesentlichen parallel zum Fingerelement verlaufende zweite Eingriffsabschnitt
des stiftseitigen Gehäuses derart distal über das Fingerelement ab, dass der erste
Eingriffsabschnitt des buchsenseitigen Gehäuses bei der Steckbewegung den zweiten
Eingriffsabschnitt des stiftseitigen Gehäuses vor dem Fingerelement kontaktiert und
die Steckbewegung durch die beiden Eingriffsabschnitte geführt ist. Vorzugsweise überragt
also der zweiten Eingriffsabschnitt des stiftseitigen Gehäuses das Fingerelement in
distaler Richtung, sodass der erste Eingriffsabschnitt des buchsenseitigen Gehäuses
bereits am zweiten Eingriffsabschnitt geführt ist, wenn der ersten Eingriffsabschnitt
das Fingerelement kontaktiert. Im weiteren Verlauf der Steckbewegung ist das Fingerelement
am ersten Eingriffsabschnitt geführt und wird dann von diesem ausgelenkt.
[0027] In der zwischen dem Fingerelement und dem zweiten Eingriffselement gebildeten Ausnehmung
für den ersten Eingriffsabschnitt können Dichtungselemente, wie umlaufende O-Ringe,
oder Kontaktelemente, wie umlaufende, elektrisch leitende Kontaktlamellen vorgesehen
sein. Diese Kontaktlamellen dienen zur Herstellung einer Abschirmungskontinuität.
Vorzugsweise ist mindestens eine erste dieser Kontaktlamellen und/oder mindestens
eines der Dichtungselemente so in dieser Ausnehmung angeordnet, dass der Kontakt zwischen
dem ersten und zweiten Eingriffsabschnitt den Dichtungskontakt bzw. den elektrischen
Kontakt herstellt, bevor der Biegeabschnitt des Fingerelements im Laufe der Steckbewegung
zur Verrastung ausgelenkt wird. Gleichzeitig umgeben die beiden Gehäuse die Innenelemente
(Buchsen- und Stiftelement, Kabel oder Röhre) entlang der Mittelachse durchgehend,
was einen optimalen Schutz der Innenelemente bewirkt. Die Anordnung von einer Mehrzahl
von Dichtungselementen kann die allenfalls notwendige Dichtigkeit der Kupplung gewährleisten.
[0028] Vorteilhaft ist überdies, wenn ein umlaufend dichtendes erstes Dichtungselement,
vorzugsweise ein O-Ring, zwischen dem zweiten Eingriffsabschnitt des stiftseitigen
Gehäuses und dem buchsenseitigen Gehäuse zur Dichtung gegenüber Fluiden, insbesondere
gegenüber von Wasser, vorgesehen ist. Dadurch kann insbesondere eine wasserdichte
Steckverbindung bereitgestellt werden. Besonders bevorzugt ist, wenn die erste Dichtung
so am stiftseitigen Gehäuses angebracht ist, dass des buchsenseitige Gehäuse die Dichtung
im Bereich eines freien Endabschnittes des buchsenseitigen Gehäuses zur Dichtung kontaktiert.
[0029] Das erste Dichtungselement kann also in der Ausnehmung des stiftseitigen Gehäuses
für den ersten Eingriffsabschnitt des buchsenseitigen Gehäuses angeordnet sein. So
ist das erste Dichtungselement gut geschützt im stiftseitigen Gehäuse, geschützt durch
die Kupplungshülse und das Fingerelement angebracht.
[0030] Die Kupplungshülse ist vorzugsweise über ein entlang der Mittelachse federndes Element,
vorzugsweise eine Druckfeder, in der distal liegenden ersten Position gehalten und
gegen dieses Federelement in die proximal liegende zweite Position verschiebbar. Dies
erlaubt eine einfache und zuverlässige Handhabung der Gehäuse beim Lösen der Rastverbindung.
Wird die Kupplungshülse betätigt, d.h. in die proximale Richtung geschoben, so muss
Kraft gegen dieses federnde Element aufgewendet werden. Sobald man die Hand von der
Hülse nimmt, führt das federnde Element die Hülse automatische wieder in die erste
Position, womit das Fingerelement automatisch freigegeben wird. Zudem ist die Kupplung
dann direkt nach der genannten federbetätigten Rückführung für eine erneute Steckbewegung
bereit.
[0031] In der ersten Position belässt die Kupplungshülse den Verrastungseingriff der Gehäuse,
während die Kupplungshülse in der zweiten Position diese Verrastung aufhebt.
[0032] Vorzugsweise ist das zweite Rastelement derart beabstandet zum freien Endabschnitt
auf dem ersten Eingriffsabschnitt des buchsenseitigen Gehäuses angeordnet, dass zuerst
der Kontakt zwischen der ersten Kontaktlamelle und/oder dem ersten Dichtungselement
in der Ausnehmung für den ersten Eingriffsabschnitt kontaktiert wird, bevor die Verrastung
durch die Steckbewegung hergestellt ist. Überdies wird bevorzugt, wenn der erste Eingriffsabschnitt
das buchsenseitige Gehäuse bereits optimal am zweiten Eingriffsabschnitt führt, wenn
sich die beiden Rastelemente zur Verrastung nähern. Dies ist vorteilhaft, da so die
bei der Auslenkung des Fingerelements auftretenden Kräfte optimal aufgefangen werden
können.
[0033] Die Verrastung kann vorzugsweise durch eine vor dem zweiten Rastelement angebrachte
Rampe bewirkt werden, welcher das erste Rastelement zum Eingriff ins zweite Rastelement
auslenkt. Das zweite Rastelement ist vorzugsweise eine ringförmig umlaufende Rastausnehmung
hinter der besagten Rampe.
[0034] Die mindestens eine Rastnase des Fingerelements kann so gemäss diesem Ausführungsbeispiel
in die Rastausnehmung eingreifen und ist dort verrastbar. Vorzugsweise ist eine Vielzahl
von umfangseitig verteilt angebrachten Biegeabschnitten mit ersten Rastelementen auf
dem Fingerelement verteilt. Dadurch kann die Kupplung umfangseitig durchgehend kuppeln.
[0035] Vorzugsweise sind die Gehäuse jeweils zweistückig ausgeformt (Fassung und Buchse
für die Innenelemente), wobei diese beiden Teile derart ausgebildet sind, dass sie
aneinander feststellbar sind, bspw. über einen Sicherheits- oder Klemmring. Das Fingerelement
kann vorzugsweise zwischen diesen beiden Teilen festklemmbar sein. Dies erlaubt einen
einfachen Zusammenbau und einen robusten Aufbau.
[0036] Es kann mindestens ein weiteres umlaufend dichtendes zweites Dichtungselement zwischen
der Kupplungshülse und dem buchsenseitigen Gehäuse zur Dichtung gegenüber Fluiden
vorgesehen sein. Dieses Dichtungselement ist vorzugsweise ebenfalls ein O-Ring. Das
zweite Dichtungselement ist vorzugsweise so angebracht, dass die Kupplungshülse das
zweite Dichtungselement bei der Bewegung aus der zweiten Position in die erste Position
distal kontaktiert und so die Kupplung bei in der ersten Position befindlicher Kupplungshülse
weiter abdichtet.
[0037] Vorteilhafterweise ist ein drittes Dichtungselement, vorzugsweise ebenfalls ein O-Ring,
derart auf der Kupplung vorgesehen, dass eine Dichtung zwischen einem distalen Ende
der in erster Position liegenden Kupplungshülse und dem gegenüberliegenden Gehäuse
hergestellt ist. Vorzugsweise ist das dritte Dichtungselement also auf dem Gehäuse
angebracht, welches dem die Kupplungshülse tragenden Gehäuse gegenüberliegt und da
so angeordnet, dass die in der ersten Position liegende Kupplungshülse auf das Dichtungselement
stösst.
[0038] Überdies kann die erste Kontaktlamelle vor oder nach dem ersten Dichtungselement
vorgesehen sein, sodass das buchsenseitige Gehäuse und das stiftseitige Gehäuse bei
geschlossener Kupplung in elektrischem Kontakt stehen. Dies dient dazu, die beiden
Gehäuse auf dem gleichen elektrischen Potential zu halten, also um eine Abschirmungskontinuität
herzustellen. Vorzugsweise ist die erste Kontaktlamelle in der Ausnehmung für den
ersten Eingriffsabschnitt des buchsenseitigen Gehäuses vorgesehen. Die erste Kontaktlamelle
kann, wie jeweils die Dichtungselemente, jeweils in eine umlaufende Nut eingelegt
sein. So ist die erste Kontaktlamelle optimal geschützt, gut gesichert. So kann bspw.
der erste Eingriffsabschnitt unter sattem Kontakt auf die Lamelle geführt werden.
[0039] Eine zweite bzw. dritte, vorzugsweise ebenfalls hülsenförmige Kontaktlamelle kann
jeweils vorgesehen sein, um die Büchsen des ersten bzw. des zweiten Gehäuses mit der
jeweiligen Fassung des ersten bzw. des zweiten Gehäuses elektrisch miteinander zu
kontaktieren. Dies dient der Herstellung der Abschirmungskontinuität. Jeder Kontaktlamelle
kann ein Dichtungselement zugeordnet sein.
[0040] Die Erfindung betrifft auch eine erfindungsgemässe Kupplung wie oben beschrieben
mit dem mindestens einen ein- oder mehrpoligen Buchsenelement und dem mindestens einen
Stiftelement zur Verbindung für Kabel, wobei das Kabel vorzugsweise einem Querschnitt
von 20 mm
2 bis 600 mm
2, insbesondere von 100 mm
2 bis 450 mm
2, aufweist.
[0041] Die Kupplung kann überdies ein Arretierungselement aufweisen, welches derart ausgebildet
ist, dass es die Kupplungshülse in der ersten Position blockiert, wobei das Arretierungselement
zur Freigabe der Kupplungshülse entfernbar ist.
[0042] Ebenso kann diese Kupplung für die Verbindung von fluid-führenden Röhren dienen.
Hierbei kann jedes Gehäuse eine, zwei, drei, vier, fünf oder mehr solcher Röhren aufweisen,
welche mit korrespondierenden Röhren des gegenüberliegenden Gehäuses verbunden werden.
Eine Querschnittsfläche einer solchen Röhre kann 20 mm
2 bis 60 mm
2 oder mehr betragen.
[0043] Überdies betrifft die Erfindung eine Kabel- oder Röhrenanordnung, wie oben beschrieben,
insbesondere zur Stromübertragung, mit einer erfindungsgemässen Kupplung.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0044] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines stiftseitigen Gehäuses mit
Stiftelement;
- Fig. 2
- die Explosionsdarstellung nach Fig. 1 aus einer anderen Perspektive;
- Fig. 3
- in einer perspektivischen Ansicht das stiftseitige Gehäuse mit Stiftelement nach Figuren
1 und 2;
- Fig. 4
- in einer perspektivischen Ansicht eine Ausführungsform eines zusammengesetzten buchsenseitigen
Gehäuses;
- Fig. 5
- eine Explosionsdarstellung des buchsenseitigen Gehäuses mit Buchsenelement nach Fig.
4;
- Fig. 6
- die Explosionsdarstellung nach Fig. 5 aus einer anderen Perspektive;
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf die Kupplung;
- Fig. 8
- einen L-L-Querschnitt durch die Kupplung nach Massgabe von Fig. 7;
- Fig. 9
- einen K-K-Querschnitt durch die Kupplung nach Massgabe von Fig. 7;
- Figuren 10-15
- einzelne Ausschnitte einer Steckbewegung S des stift- und des buchsenseitigen Gehäuses;
- Fig. 16
- eine Draufsicht auf die Kupplung;
- Fig. 17
- einen L-L-Querschnitt durch die Kupplung nach Massgabe von Fig. 16;
- Fig. 18
- einen K-K-Querschnitt durch die Kupplung nach Massgabe von Fig. 16;
- Fig. 19
- einen Ausschnitt nach Fig. 18 mit Kupplungshülse in einer ersten Position, wobei das
Fingerelement mit Rastnase in Eingriff mit der Rastausnehmung ist; und
- Fig. 20
- den Ausschnitt nach Fig. 19, wobei die Kupplungshülse in einer zweiten Position ist
und die Rastnase des Fingerelements zur Lösung der Verrastung aus der Rastausnehmung
gehoben ist.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0045] Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung entlang einer Mittelachse M einer ersten
Ausführungsform eines stiftseitigen Gehäuses 1 und mit einem Stiftelement 4. Figur
2 zeigt dieses stiftseitige Gehäuse 1 mit dem Stiftelement 4 in einer weiteren Explosionsdarstellung
entlang der Achse M aus einer anderen Perspektive.
[0046] In Figur 1 ist, von oben links (proximal bez. Gehäuse 1) nach rechts unten (distal
bez. Gehäuse 1), zuerst eine Fassung 102 des stiftseitigen Gehäuses 1 zu sehen, gefolgt
von einem dritten, in Form eines O-Rings vorgesehen, Dichtungselement 163, auf welches
ein Sicherungsring 106 und ein in Form einer Druckfeder vorgesehenes Federelement
17 folgen. Nach einem Distanzring folgt eine zweite Kontaktlamelle 191. Auf das zweite
Kontaktelement 191 folgen ein erstes Dichtungselement 161 in Form eines weiteren O-Rings
und eine Kupplungshülse 14. Auf die Kupplungshülse 14 folgt ein Fingerelement 11,
welches ein hohlzylinderförmiges Basiselement 114 mit sechs distal abragenden Biegeabschnitten
110 aufweist, wobei die Biegeabschnitte 110 jeweils eine radial bezüglich der Achse
M auslenkbare Rastnase 12 aufweisen. In Umfangrichtung können die Biegeabschnitte
110 jeweils 5° bis 15° breit sein. Weiter folgen dann die Einzelteile des stiftseitigen
Elements 4 mit einem Polschutzelement 41, gefolgt von einer Büchse 103, welche durch
den Sicherungsring 106 in der Fassung 102 feststellbar ist und eine erste Kontaktlamelle
18 trägt.
[0047] Die Begriffe "distal/proximal" beziehen sich jeweils auf das gerade beschriebene
Gehäuse 1 oder 2.
[0048] Figur 3 zeigt das zusammengesetzte stiftseitige Gehäuse 1 in einer perspektivischen
Ansicht.
[0049] Die Fassung 102 und die Büchse 103 bilden die Basis des stiftseitigen Gehäuses 1.
Die Büchse 103 ist mit einem proximalen Ende (links in Fig. 1, also am vom buchsenseitige
Gehäuse 2 bei der Steckbewegung S weg gerichteten Ende, s. Fig. 8) in ein distales
Ende der Fassung 102 einbringbar und dort mit dem Sicherungsring 106 gegen die proximale
Richtung feststellbar (s. auch Fig. 8).
[0050] Ein proximales Ende des Basiselements 114 des Fingerelements 11 trägt einen nach
innen zur M-Achse hin gerichteten, ringförmig umlaufenden Vorsprung 1140. Dieser Vorsprung
1140 greift in eine ringförmige Ausnehmung zwischen der Büchse 103 und der Fassung
102 ein und schlägt in distaler Richtung an einem Vorsprung 1030 der Büchse 103 an.
So sind Fassung 102, Büchse 103 und Fingerelement 11 aneinander festgestellt und durch
den Sicherungsring 106 gesichert.
[0051] Zwischen der Büchse 103 und der Fassung 102 ist ein viertes, in eine umlaufende Ausnehmung
auf der Aussenseite der Büchse 103 eingesetztes, umlaufendes Dichtungselement 164
(ein O-Ring, s. Fig. 9) vorgesehen. Dieses vierte Dichtungselement 164 dichtet den
Ringspalt zwischen Büchse 103 und Fassung 102 ab.
[0052] Distal des vierten Dichtungselements 164 ist die zweite, umlaufende Kontaktlamelle
191 in eine umlaufende Ausnehmung auf der Aussenseite der Büchse 103 eingesetzt. Die
zweite Kontaktlamelle 191 stellt elektrischen Kontakt zwischen der Büchse 103 und
der Fassung 102 her.
[0053] An einem distalen Ende der Fassung 102 ist eine ringartig umlaufende Ausnehmung für
das dritte Dichtungselement 163, ebenfalls ein umlaufender O-Ring, vorgesehen. Das
dritte Dichtungselement 163 stellt eine Dichtung zwischen der Kupplungshülse 14 und
der Fassung 102 her. Hierzu ist der O-Ring 163 derart auf der Fassung 102 angeordnet,
dass die Kupplungshülse 14 mit einem distalen Ende umlaufend um die M-Achse auf den
Ring 163 stösst und so die Ausnehmung 151 gegen aussen abdichtet.
[0054] Die Büchse 103 weist auf der äusseren Oberfläche eines freien, distalen zweiten Eingriffsabschnitts
105 eine vom distalen Ende her um 1 bis 15 Millimeter zurückversetzte, umlaufende
Ausnehmung für die erste hülsenförmige Kontaktlamelle 18 und in proximaler Richtung
dahinter eine weitere umlaufende Ausnehmung für das erste ringförmige Dichtungselement
161 auf. Die erste Kontaktlamelle 18 dient zur Herstellung eines elektrischen Kontakts
zwischen einem ersten Eingriffsabschnitt 20 des buchsenseitigen Gehäuses 2 und der
Büchse 103; das erste Dichtungselement 161, ebenfalls ein umlaufender O-Ring, dient
zur Dichtung zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt 20 des buchsenseitigen Gehäuses
2 und der Büchse 103.
[0055] In der Büchse 103 ist das entweder einpolige (nicht dargestellt) oder mehrpolige
Stiftelement 4 mit dem Polschutzelement 41 angeordnet.
[0056] Das Fingerelement 11, welches das hohlzylinderförmiges Basiselement 114 mit dem Vorsprung
1140 aufweist und mit diesem Vorsprung 1140 zwischen der Fassung 102 und der Büchse
103 festgestellt ist, erstreckt sich parallel und beabstandet zum zweiten Eingriffsabschnitt
105 um die Mittelachse M. Zwischen dem zweiten Eingriffsabschnitt 105 und dem Basiselement
114 ist somit eine ringförmige Ausnehmung 104 gebildet (s. Fig. 10), in welcher das
erste Kontaktelement 18 und das erste Dichtungselement 161 gut geschützt untergebracht
sind. Die Ausnehmung 104 ist so ausgebildet, dass der erste Eingriffsabschnitt 20
des büchsenseitigen Gehäuses 2 vollständig eingreifen kann und den Kontakt mit der
ersten Kontaktlamelle 18 und dem Dichtungsring 161 herstellt. Zudem kontaktiert der
erste Eingriffsabschnitt 20 zuerst den zweiten Eingriffsabschnitt 105 und dann erste
das Fingerelement 11.
[0057] Auf der Höhe der Mitte der ersten Kontaktlamelle 18 kragt das Fingerelement 11 radial
bezüglich der M-Achse nach aussen aus und stellt so einen Anschlag 113 für den Vorsprung
142 der Kupplungshülse 14 bereit. Von diesem Anschlag 113 aus erstreckt sich das Fingerelement
11 in distaler Richtung mit dem elastischen Biegeabschnitt 110, wobei an einem freien
Ende des Biegeabschnitts 110 eine radial nach innen ragende Rastnase 12 vorgesehen
ist (s. Fig. 8).
[0058] Der Biegeabschnitt 110 ist im Bereich des Anschlags 113 in radialer Richtung ausgedünnt,
sodass die gewünschte Auslenkbarkeit erreicht wird. In distaler Richtung verdickt
er sich wieder.
[0059] Der Biegeabschnitt 110 samt Rastnase 12 ist somit radial bezüglich der Achse M auslenkbar.
Die radiale Materialstärke des Biegeabschnitts 110 nimmt in distaler Richtung nach
der Ausdünnung wieder zu, um ein robustes, hakenartiges erstes Rastelement mit Rastnase
12 bereitzustellen.
[0060] Die Rastnase 12 weist vom proximalen freien Ende her gesehen eine radial nach innen
gegen die Achse M laufende Schrägfläche 120 auf. Die Rastnase 12 weist überdies eine
radial stehende und in die proximale Richtung gerichtete Anschlagfläche 121 am Ende
der Schrägfläche 120 bereit (s. Figuren 8, 19, 20).
[0061] Das Basiselement 114 des Fingerelements 11 weist, umfangseitig regelmässig verteilt,
sechs distal abragende Biegeabschnitte 110 von einer Breite von 2 bis 10 Millimeter
auf, wobei jeder elastische Biegeabschnitte 110 jeweils eine oben beschriebene Rastnase
12 zum Eingriff in die Rastausnehmung 13 aufweist.
[0062] Die Kupplungshülse 14 ist ein hohlzylindrisches Element, welches verschieblich zwischen
der distal liegenden ersten Position (s. Fig. 19) und der proximal liegenden zweiten
Position (s. Fig. 20) auf dem stiftseitigen Gehäuse 1 gelagert ist. Am proximalen
Ende schliesst die Hülse 14 radial über das dritte Dichtungselement 163 im Wesentlichen
fluiddicht mit der Fassung 102 ab. Die verschieblich gelagerte Hülse 14 läuft also
auf dem dritten Dichtungselement 163. In der ersten Position nach Fig. 19 schliesst
die Hülse 14 mit einem distalen Ende im Wesentlichen fluiddicht auf dem zweiten O-Ring
162 ab.
[0063] Hierbei ist ein distales Ende der Hülse 14 im Allgemeinen vorzugsweise derart geformt,
dass die Hülse 14 sowohl radial nach innen als auch distal nach vorne auf den zweiten
O-Ring 162 drückt. Da der Kontakt mit dem zweiten O-Ring 162 nur in der ersten Position
gegeben ist, kann das durch eine entsprechende zur Achse M hin gerichtete Schrägfläche
am distalen Ende der Hülse 14 geschehen (s. Fig. 10).
[0064] Mittig entlang M weist die Kupplungshülse 14 einen zur M-Achse versetzten Greifabschnitt
auf. Am distalen Ende weist die Kupplungshülse 14 das umfanglaufende Hakenelement
15 auf, welches als eine hakenförmige Einkragung des distalen Endes der Kupplungshülse
14 ausgebildet und die oben genannten gegen die Achse M gerichtete Schrägfläche zur
Dichtung am O-Ring 162 bereitstellt. Dieses Hakenelement 15 dient insbesondere als
Entriegelungselement 15, um eine Verrastung zwischen dem stiftseitigen und dem buchsenseitigen
Gehäuse 1, 2 zu lösen, dichtet jedoch auch am zweiten O-Ring 162, wenn die Hülse 14
in der ersten Position ist.
[0065] Die Kupplungshülse 14 überdeckt im Wesentlichen das gesamte Fingerelement 11 (also
Basisabschnitt 114 und Biegeabschnitte 110). Die Kupplungshülse 14 weist, mittig in
M-Richtung, einen radial nach innen ragenden Ringvorsprung 142 auf, welcher zum Anschlag
an Anschlag 113 des Fingerelements 11 ausgebildet ist. Durch diesen Anschlag ist die
erste Position der Hülse 14 definiert. Die Kupplungshülse 14 ist hierbei so ausgeformt,
dass sie mit dem Ringvorsprung 142 und der sich distal daran anschliessenden Fläche
(dem Überdeckungsabschnitt 152, s. Fig. 20) auf dem Fingerelement 11 geführt ist.
So sind die Kontaktflächen zur Führung der Kupplungshülse 14 am Fingerelement 11 gegeben.
Zudem ist die Kupplungshülse 14 an ihrem proximalen Ende an der Fassung 102 bzw. am
dritten Dichtungselement 163 geführt.
[0066] Durch das distale Hakenelement 15 erweitert sich der Durchmesser der Hülse 14 im
distalen Endbereich; in dieser Ausbuchtung ist die Ausnehmung 151 (s. Fig. 20) angeordnet,
welche dafür gedacht ist, den Biegeabschnitt 110 des Fingerelements 11 aufzunehmen,
insbesondere, wenn letzterer durch das relative Verschieben der Kupplungshülse 14
auf dem Fingerelement 11 vom Hakenelement 15 umgriffen und über Schrägflächen 150
radial entlang der Schrägfläche 120 der Rastnase 12 nach aussen gehoben wird.
[0067] Radial zwischen der Kupplungshülse 14 und dem Fingerelement 11 ist eine Ausnehmung
115 gebildet, welche proximal durch einen Anschlag 141 der Fassung 102 und distal
durch den Anschlag 140 des Ringvorsprungs 142 begrenzt ist. Durch die Verschieblichkeit
der Kupplungshülse 14 relativ zum Fingerelement 11, welches an der Büchse 103 und
an der Fassung 102 festgestellt ist, ist die Kupplungshülse 14 auch relativ zur Fassung
102 verschiebbar. Wird nun die Kupplungshülse 14 aus der ersten Position gemäss Fig.
19 in die zweite Position gemäss Fig. 20 geschoben, so rücken der Anschlag 141 der
Fassung 102 und der Anschlag 140 des Vorsprungs 142 näher zueinander und die Ausnehmung
115 verkürzt sich entlang der M-Achse.
[0068] In der Ausnehmung 115 ist die entlang der M-Achse wirkende Schraubenfeder 17 angeordnet
und zwischen den axialen Anschlägen 141, 140 verspannt. Die Feder 17 drückt somit
die Kupplungshülse 14 in die erste Position. Durch bspw. manuelle Verschiebung der
Hülse 14 in proximaler Richtung wird die Feder 17 komprimiert. Nach Freigabe der Hülse
14 springt diese automatisch zurück in die erste Position und lässt die Biegeabschnitte
110 wieder gegen die M-Achse zurückweichen, das Fingerelement 11 wird dann also automatisch
wieder freigegeben. Zudem ist die erfindungsgemässe Kupplung dann automatisch wieder
bereit für eine erneute Steckbewegung S zwischen den beiden Gehäusen 1, 2.
[0069] Figur 3 zeigt weiter das Buchsenelement 4 in perspektivischer Ansicht, wobei zwischen
dem Buchsenelement 4 und der Kupplungshülse 14 ein Teil des Fingerelementes 11 mit
einer Rastnase 12 sichtbar ist. Zwischen dem Buchsenelement 4 und der Kupplungshülse
14 ist dann der erste Eingriffsabschnitt 20 des buchsenseitigen Elementes 2 in die
Ausnehmung 104 einschiebbar.
[0070] Figur 4 zeigt das zusammengesetzte buchsenseitige Gehäuse 2 mit dem mehrpoligen Buchsenelement
3. Es ist eine Büchse 22 mit einem Eingriffsabschnitt 20 des buchsenseitigen Gehäuses
2 erkennbar. Der erste Eingriffsabschnitt 20 weist den freien Endabschnitt 200 auf.
Auf dem ersten Eingriffsabschnitt 20 ist eine umlaufend auf der Aussenfläche angeordnete
Rampe 201 angebracht, welche sich in proximaler Richtung kontinuierlich radial von
der Achse M nach aussen erhöht und danach steil in radialer Richtung gegen die M-Achse
in die Rastausnehmung 13 abfällt.
[0071] In proximaler Richtung hinter der Rampe 201 ist also die ringförmig umlaufende Ausnehmung
als zweites Rastelement 13 vorgesehen, in welches die Rastnasen 12 des Fingerelements
11 eingreifen können.
[0072] Proximal hinter der Rastausnehmung 13 verläuft die Büchse 22 weiter in radialproximaler
Richtung nach aussen und stellt eine ringförmige Ausnehmung für den zweiten O-Ring
162 bereit, welcher derart auf der Büchse 22 gelagert ist, dass ein distales Ende
der Kupplungshülse 14 bei verrasteter Kupplung an diesem zweiten O-Ring 162 anstösst
und so die Schnittstelle, d.h. den Ringspalt, zwischen dem stiftseitigem Gehäuse 1
und dem buchsenseitigen Gehäuse 2 an dieser Stelle fluiddicht abdichtet.
[0073] Das Buchsen- und das Stiftelement 3, 4, welche in Figuren 3 und 4 sichtbar sind,
sind korrespondierend ausgebildet, können einpolig (nicht dargestellt) oder mehrpolig
(dargestellt) sein, sodass bei einer Ausführung einer Steckbewegung S zum Zusammenstecken
der beiden Gehäuse 1, 2 (s. Fig. 8) die beiden Elemente 3, 4 ineinander greifen, um
den gewünschten Kontakt herzustellen.
[0074] Figur 5 zeigt eine Explosionsdarstellung entlang der M-Achse des buchsenseitigen Gehäuses
2 nach Fig. 4 mit dem Buchsenelement 3. Von oben links (proximal bez. Gehäuse 2) nach
unten rechts (distal bez. Gehäuse 2) ist zuerst ein Sicherungsring 23 zu sehen, gefolgt
von einer Fassung 21 des buchsenseitigen Gehäuses 2. Danach folgt eine Anzahl von
Einzelelementen des Buchsenelements 3 mit einem Polschutzelement 31, gefolgt von einer
dritten Kontaktlamelle 192, um den Kontakt zwischen dem buchsenseitigen Gehäuse 2
und dem stiftseitigen Gehäuse 1 herzustellen.
[0075] Auf die dritte Kontaktlamelle 192 folgt ein fünftes Dichtungselement 165, ebenfalls
ein O-Ring, welcher zur Dichtung eines Ringspalts zwischen der in der Fassung 21 mittels
des Sicherungsrings 23 feststellbaren Büchse 22 des buchsenseitigen Gehäuses 2 und
der Fassung 21 dient (s. auch Fig. 8).
[0076] Die Büchse 22 weist den distalen ersten Eingriffsabschnitt 20 auf, welcher einen
freien Endabschnitt 200 umfasst. Unten rechts in Figur 5 ist schlussendlich das zweite
Dichtungselement 162, ebenfalls ein O-Ring, gezeigt, welcher auf die Büchse 22 aufschiebbar
und in einer entsprechenden, ringförmigen Ausnehmung einlegbar ist (s. Fig. 8) und
zur Dichtung zwischen dem buchsenseitigen Gehäuse 2 und der Kupplungshülse 14 des
stiftseitigen Gehäuses 1 dient.
[0077] Figur 6 zeigt die Explosionsdarstellung des buchsenseitigen Gehäuses 2 mit Buchsenelement
3 gemäss Fig. 5 aus einer anderen Perspektive.
[0078] Figur 7 zeigt in einer Draufsicht die zusammengesteckten Gehäuse 1, 2 und definiert die Schnittlinien
K und L.
[0079] Figur 8 zeigt zu dann den K-K-Schnitt gemäss Fig. 7 durch das buchsenseitige Gehäuse 2 mit
dem Buchsenelement 3 und das stiftseitige Gehäuse 1 mit dem Stiftelement 4.
[0080] Figur 9 zeigt den L-L-Schnitt durch die beiden Gehäuse 2, 1 mit den entsprechenden Elementen
3, 4.
[0081] Die Steckbewegung S wird nun anhand der
Figuren 10 bis
15 genauer beschrieben, wobei jede dieser Figuren jeweils einen Schritt dieser Steckbewegung
S aufzeigt.
[0082] Figur 10 zeigt einen vergrösserten Ausschnitt des Bereiches der Kupplungshülse 14 des stiftseitigen
Gehäuses 1 und des ersten Eingriffsabschnitts 20 des buchsenseitigen Gehäuses 2 nach
Figuren 8 und 9.
[0083] Der erste Eingriffsabschnitt 20 weist den freien Endabschnitt 200 zum Eingriff in
Ausnehmung 104 auf. Überdies ist die Rampe 201 mit der proximal dahinter befindlichen
Rastausnehmung 13 und das zweite Dichtungselement 162 auf dem ersten Eingriffsabschnitt
200 angeordnet.
[0084] Das stiftseitig Gehäuse 1 weist die Kupplungshülse 14 mit dem Hakenelement 15 auf,
welches über das Federelement 17 in der Ausnehmung 115, welches gegen den Anschlag
140 drückt, in der ersten Position gehalten ist. Zwischen dem Vorsprung 105 mit dem
freien Endabschnitt zum Eingriff in die Ausnehmung 210 des buchsenseitigen Gehäuses
2 und dem Fingerelement 11 mit der Rastnase 12 ist die Ausnehmung 104 des stiftseitigen
Gehäuses 1 für den Eingriff des ersten Eingriffsabschnitts 20 des buchsenseitigen
Gehäuses 1 bereitgestellt. In der Ausnehmung 104 sind die erste Kontaktlamelle 18
und das erste Dichtungselement 161 bereitgestellt.
[0085] Figur 11 zeigt einen Schritt der Steckbewegung S, bei welchem der erste Eingriffsabschnitt
20 mit dem freien Ende 200 in die Ausnehmung 104 des stiftseitigen Gehäuses 1 eingreift.
Der zweite Eingriffsabschnitt 105 des stiftseitigen Gehäuses 1 wird hierbei in die
ringförmige Ausnehmung 210 des buchsenseitigen Gehäuses 2 eingeführt. In der Fig.
11 ist zudem gut erkennbar, dass der erste Eingriffsabschnitt 20 des buchsenseitigen
Gehäuses 2 den zweiten Eingriffsabschnitt 105 des stiftseitigen Gehäuses 1 kontaktiert
und dann, im weiteren Verlauf der Steckbewegung S, die beiden Eingriffsabschnitte
20, 105 aneinander geführt ineinander greifen, bevor der erste Eingriffsabschnitt
20 das Fingerelement 11 berührt. Dies ist dadurch ermöglicht, dass der zweite Eingriffsabschnitt
105 das Fingerelement 11 in distaler Richtung überragt. Dies erlaubt eine gute Führung,
womit eine erhöhte Anzahl von Steckzyklen ermöglicht ist, da der Materialverschleiss
minimiert ist. Somit ist auch die Lebensdauer der Kupplung verlängert.
[0086] Figur 12 zeigt, wie nun die Rastnase 12 des Fingerelements 11 einen abgeschrägten Endabschnitt
des freien Endes 200 des ersten Eingriffsabschnittes 20 überstreift hat. Die abgeschrägte
Fläche des freien Endes 200 dient hierbei dazu, ein allenfalls leicht radial nach
innen ragendes Eingriffselement 12 derart radial an deren Schrägfläche 120 nach aussen
zu führen, dass die beiden Gehäuse 1, 2 ineinander steckbar sind. Sodann läuft die
Rastnase 12 auf der äusseren Oberfläche des ersten Eingriffsabschnittes 20 bei der
Weiterführung der Steckbewegung S gegen die Rampe 201.
[0087] Figur 13 zeigt, wie das freie Ende 200 des ersten Eingriffsabschnittes 20 des buchsenseitigen
Gehäuses 2 auf die erste Kontaktlamelle 18 zugreift und zu dem elektrischen Kontakt
zwischen den Gehäusen 1, 2 herstellt.
[0088] Figur 14 zeigt, wie der erste Eingriffsabschnitt 20 auf das erste Dichtungselement 161 greift
und die Rastnase 12 mit seiner Schrägfläche 120 auf die Schrägfläche der Rampe 201
aufläuft und dabei langsam radial nach aussen gedrückt wird, wobei der Biegeteilabschnitt
112 (und nicht der ganze Biegeabschnitt 110) sich bis auf die Höhe des anschlagenden
Abschnittes der Kupplungshülse 14 deformiert. Der Biegeteilabschnitt 112 ist ein distaler
Endabschnitt des Beigeabschnitts 110 (s. Fig. 19). Hierbei baut sich eine elastische
Spannung im verkürzten Biegeteilabschnitt 112 auf, welche nach Erreichung des Höchstpunktes
der Rampe 201, wie in
Figur 15 gezeigt, die Rastnase 12 in die Rastausnehmung 13 des ersten Eingriffsabschnittes
20 zurückschnappen lässt. Gleichzeitig schlägt das Hakenelement 15 auf dem zweiten
Dichtungsring 162 auf und dichtet somit den dort gebildeten Ringspalt ab. Aufgrund
der Ausformung der Rastnase 12 und des abrupten Abfalles der Rastnase 12 sind die
beiden Gehäuse 1 und 2 durch das Fingerelement 11 ineinander verrastet. Die Anschlagsfläche
121 der Rastnase 12 (s. Fig. 19) steht an der Anschlagsfläche 202 der Rampe 201 an.
[0089] Figur 16 zeigt in einer Draufsicht die beiden verrasteten Gehäuse 1 und 2. Figur 16 definiert
überdies die beiden Schnittlinien K und L.
[0090] Figur 17 zeigt den K-K-Schnitt gemäss Fig. 16 der ineinandergesteckten und verrasteten Gehäuse
1 und 2.
[0091] Figur 18 zeigt den L-L-Schnitt gemäss Figur 16 der zusammengesteckten und verrasteten Gehäuse
1, 2. Die Figuren 17 und 18 zeigen überdies, wie das Buchsenelement 3 und das Stiftelement
4 ineinander greifend positioniert sind und somit den Kontakt zwischen den beiden
Elementen nach Wunsch hergestellt ist.
[0092] Figur 19 und
Figur 20 zeigen, wie durch Betätigung der Kupplungshülse 14, das heisst durch Verschiebung
der Kupplungshülse 14 aus der ersten Position nach Fig. 19 in die zweite Position
nach Fig. 20 entlang der Mittelachse M, die Verrastung zwischen den beiden Gehäusen
1, 2 aufgehoben werden kann.
[0093] Hierbei wir durch die Verschiebung der Hülse 14 das Hakenelement 15 in die proximale
Richtung des stiftseitigen Gehäuses 1 bewegt, so dass das Hakenelement 15 mit der
schräg nach aussen gerichteten Schrägfläche 150 auf die schräg nach innen gerichtete
Schrägfläche 120 der Rastnase 12 auftrifft. Dies bewirkt, dass bei weiterer Verschiebung
der Kupplungshülse 14 in Richtung der zweiten Position die Rastnase 12 in radialer
Richtung nach aussen in die Ausnehmung 151 der Hülse 14 gehoben wird. Die Rastnase
12 wird also aus der Rastausnehmung 13 gehebelt, worauf die axiale Verrastung der
beiden Elemente 1, 2 aufgehoben wird.
[0094] In Fig. 19 ist zudem erkennbar, dass der Biegeabschnitt 110 in einer bevorzugten
Ausführungsform zum distalen Ende hin leicht radial nach aussen verläuft. Weiter ist
erkennbar, dass die radiale Materialstärke des Biegeabschnitts 110 in distaler Richtung
zunimmt, der Biegeabschnitt 110 also dicker wird. Die Zunahme der radialen Materialstärke
ist kontinuierlich und beträgt bis zu 20% bis 300% der anfänglichen radialen Materialstärke
des Biegeabschnitts 110. Der keulenförmige Biegeabschnitt 110 ist an seinem distalen
Ende abgerundet. Im Bereich des distalen Endes des Abschnitts 110 ist die radial nach
innen ragende Nase 12 angebracht. Die Abragungshöhe der Nase 12 und die Länge entlang
der M-Achse der Nase 12 ist etwa so gross wie die oben genannte anfängliche Materialstärke
des Biegeabschnitts 110. Die erwähnte Verdickung des Biegeabschnitts 110 in distaler
Richtung und die Nase 12 stellen dann eine Schrägfläche 120 zur Verfügung, welche
derart gross ist, dass der Biegeabschnitt 110 sauber vom Hakenelement 15 mit dessen
Schrägfläche 150 kontaktiert und so verschoben werden kann. Die verbessert die Führung
und erhöht die Stabilität während des Steckvorgangs, womit eine hohe Zahl an Steckzyklen
bzw. eine lange Lebensdauer der Kupplung ermöglicht wird.
[0095] Wie aus Fig. 20 erkennbar ist, wird bei der Verschiebung der Hülse 14 aus der ersten
Position in die zweite Position ein Überdeckungsabschnitt 152 der Hülse 14, welcher
ein proximales Ende der Ausnehmung 151 bildet und in flächigem Kontakt mit dem Fingerelement
11 steht, in die proximale Richtung des Gehäuses 1 verschoben und gibt dabei den ganzen
Biegeabschnitt 110 frei, sodass sich beim Auslenken des Fingerelements 11 durch das
Hakenelement 15 der Biegebereich im Vergleich zum Auslenken des Fingerelements 11
durch Auffahren auf die Rampe 201 (s. Fig. 14) verlängert. Bei der Auslenkung mit
der Rampe 201 wird also nur der Biegeteilabschnitt 112 deformiert, bei der Auslenkung
durch die Hülse 14 der ganze Biegeabschnitt 110.
[0096] Bei der Verschiebung der Hülse 14 aus der ersten in die zweite Position löst sich
der Anschlag des Vorsprungs 142 der Hülse 14 vom Anschlag 113 des Fingerelements 11
und dazwischen tut sich der Ringspalt 116 auf. Wie aus Fig. 20 erkennbar ist, ist
hierbei die Hülse 14 mit der radial nach innen gerichteten Fläche des Vorsprungs 142
und der Überdeckung 152 durch flächigen Kontakt auf dem Fingerelement 11 geführt.
[0097] Eine Verlängerung dieser Länge des Biegeteilabschnitts 112 auf den Biegeabschnitt
110 kann im Allgemeinen etwa 10% bis 50%, insbesondere etwa 15% bis 25% oder 20% der
Gesamtlänge des Biegeabschnitts 110 betragen.
[0098] Überdies kann ein Arretierungselement 19 vorgesehen sein, welches dazu dient, dass
die sich unter Federdruck in der ersten Position befindliche Kupplungshülse 14 nicht
ungewollt in die zweite Position verschoben wird. Das Arretierungselement 19 (nur
in Figuren 17 und 18 gezeigt) ist ein Arretierungsring, welche proximal hinter die
Kupplungshülse 14 angeordnet wird, wobei auf der Büchse 102 ein Anschlag 1020 vorgesehen
ist (s. Figuren 17 und 10). Das Arretierungselement 19 wird in der Ausnehmung zwischen
dem proximalen Ende der Kupplungshülse 14 und dem Anschlag 1020 angeordnet. Da das
Arretierungselement 19 diese Ausnehmung im Wesentlichen ausfüllt, ist die Kupplungshülse
14 bei eingesetztem Arretierungselement 19 blockiert. Wird das Arretierungselement
19 entfernt, so ist die Hülse 14 aus der ersten Position in die proximale Richtung
in die zweite Position verschiebbar.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0099]
| 1 |
stiftseitiges Gehäuse |
120 |
Schrägfläche von 12 |
| 102 |
Fassung von 1 |
121 |
Anschlagfläche von 12 |
| 1020 |
Anschlag für 19 |
13 |
zweites |
| 103 |
Büchse von 1 |
|
Rastelement/Rastausnehmung |
| 1030 |
Anschlag |
14 |
Kupplungshülse |
| 104 |
Ausnehmung |
140 |
distaler Federanschlag |
| 105 |
zweiter Eingriffsabschnitt |
141 |
proximaler Federanschlag |
| |
von 103 |
142 |
Vorsprung für Anschlag an |
| 106 |
Sicherungsring |
|
113 |
| |
|
15 |
Entriegelungselement |
| 2 |
buchsenseitiges Gehäuse |
150 |
Schrägfläche |
| 20 |
erster Eingriffsabschnitt von 2 |
151 |
Ausnehmung |
| |
152 |
Überdeckungsabschnitt von |
| 200 |
freier Endabschnitt von 20 |
|
15 |
| 201 |
Rampe |
161 |
erstes Dichtungselement/O-Ring |
| 21 |
Fassung von 2 |
|
|
| 210 |
Ausnehmung |
162 |
zweites Dichtungselement/O-Ring |
| 22 |
Büchse von 2 |
|
|
| 23 |
Sicherungsring |
163 |
drittes Dichtungselement/O-Ring |
| 3 |
Buchsenelement |
164 |
viertes Dichtungselement/O-Ring |
| 4 |
Stiftelement |
|
|
| 31,41 |
Polschutzelement |
165 |
fünftes Dichtungselement/O-Ring |
| 10 |
Selbstrastende Verbindung |
|
|
| 11 |
Fingerelement |
17 |
Federelement |
| 110 |
Biegeabschnitt von 11 |
|
|
| 112 |
Biegeteilabschnitt von 110 |
18 |
erste Kontaktlamelle |
| 113 |
Anschlag für 14 an 11 |
19 |
Arretierungselement |
| 114 |
Basiselement |
191 |
zweite Kontaktlamelle |
| 1140 |
Vorsprung |
192 |
dritte Kontaktlamelle |
| 115 |
Ausnehmung |
|
|
| 116 |
Ausnehmung |
M |
Mittelachse |
| 12 |
erstes Rastelement/Rastnase |
S |
Steckbewegung |
1. Kupplung umfassend: ein buchsenseitiges Gehäuse (2) insbesondere für mindestens ein
elektrischen Strom leitendes Buchsenelement (3) oder insbesondere für ein Fluid-leitendes
Buchsenelement (3), ein stiftseitiges Gehäuse (1) insbesondere für mindestens ein
elektrischen Strom leitendes Stiftelement (4) oder insbesondere für ein Fluid-leitendes
Stiftelement (4) zur Vermittlung eines elektrischen beziehungsweise eines fluidischen
Kontaktes zwischen dem Buchsenelement (3) und dem Stiftelement (4), wobei sich das
buchsenseitige Gehäuse (2) und das stiftseitige Gehäuse (1) im Wesentlichen entlang
einer Mittelachse (M) erstrecken und über eine Steckbewegung (S) entlang der Mittelachse
(M) miteinander verbindbar sind,
wobei das buchsenseitige Gehäuse (2) und das stiftseitige Gehäuse (1) über eine selbstrastende
Verbindung (10) aneinander feststellbar sind, wobei die selbstrastende Verbindung
(10) umfasst:
- ein am buchsenseitigen Gehäuse (2) oder am stiftseitigen Gehäuse (1) angebrachtes,
im Wesentlichen entlang der Mittelachse (M) verlaufendes und zumindest mit einem freien
Endabschnitt (110) elastisch radial bezüglich der Mittelachse (M) auslenkbares Fingerelement
(11) mit einem ersten Rastelement (12), und
- ein am anderen Gehäuse (1;2) angebrachtes und mit dem ersten Rastelement (12) korrespondierendes
zweites Rastelement (13),
wobei das Fingerelement (11) zumindest teilweise von einer auf der Kupplung gelagerten
Kupplungshülse (14) übergriffen ist, wobei diese Kupplungshülse (14) zwischen einer
ersten Position und einer zweiten Position verschieblich entlang der Mittelachse (M)
gelagert ist, und wobei die Kupplungshülse (14) ein Entriegelungselement (15) derart
aufweist, dass das Entriegelungselement (15) das Fingerelement (11) bei Verschiebung
der Kupplungshülse (14) aus der ersten Position in die zweite Position zur Lösung
der selbstrastenden Verbindung (10) bewegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kupplungshülse (14) auf dem oder am Fingerelement (11) geführt ist.
2. Kupplung nach Anspruch 1, wobei das erste Rastelement (12) eine Rastnase und das zweite
Rastelement (13) eine Rastausnehmung ist.
3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Entriegelungselement (15) ein vorzugsweise
durch einen umlaufenden Rand der Kupplungshülse (14) gebildetes Hakenelement zum Umgreifen
des Fingerelements (11) ist.
4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Fingerelement (11) einen elastisch
deformierbaren Biegeabschnitt (110) zur elastischen Auslenkung radial bezüglich der
Mittelachse (M) umfasst, wobei die Kupplungshülse (14) derart ausgebildet ist, dass
sie in der ersten Position den Biegeabschnitt (110) teilweise überdeckt, sodass der
effektive Biegebereich auf einen Biegeteilabschnitt (112) verkürzt ist und wobei die
Kupplungshülse (14) bei der Verschiebung in die erste Position den teilweise abgedeckten
Biegeabschnitt (110) wieder freigibt.
5. Kupplung nach Anspruch 4, wobei die Kupplungshülse (14) zur teilweisen Überdeckung
des Biegeabschnitts (110) einen Überdeckungsabschnitt (152) aufweist, wobei dieser
Überdeckungsabschnitt (152) in flächigem Kontakt mit dem Fingerelement (11) steht
und an diesem geführt ist.
6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die Kupplungshülse (14) mit dem stiftseitigen
Gehäuse (1) oder dem buchsenseitigen Gehäuse (2) in Verbindung steht und dieses umfangseitig
im Wesentlichen vollständig umgibt.
7. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die erste Position der Kupplungshülse
(14) über einen Anschlag (113) der Kupplungshülse (14) am Fingerelement (11) definiert
ist.
8. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das buchsenseitige Gehäuse (2) einen
ersten Eingriffsabschnitt (20) aufweist, welcher erste Eingriffsabschnitt (20) bei
der Steckbewegung (S) in einer Ausnehmung (104) des stiftseitigen Gehäuses (1) geführt
ist, wobei diese Ausnehmung (104) zumindest teilweise durch das Fingerelement (11)
und durch einen zweiten Eingriffsabschnitt (105) des stiftseitigen Gehäuses (1) begrenzt
ist.
9. Kupplung nach Anspruch 8, wobei das buchsenseitige Gehäuse (2) und das stiftseitige
Gehäuse (1) bei geschlossener Kupplung über eine erste Kontaktlamelle (18) in elektrischem
Kontakt stehen, wobei die erste Kontaktlamelle (18) vorzugsweise in der Ausnehmung
(104) angeordnet ist.
10. Kupplung nach Anspruch 8 oder 9, wobei der zweite Eingriffsabschnitt (105) des stiftseitigen
Gehäuses (1) derart distal über das Fingerelement (11) absteht, dass der erste Eingriffsabschnitt
(20) des buchsenseitigen Gehäuses (2) bei der Steckbewegung (S) den zweiten Eingriffsabschnitt
(105) des stiftseitigen Gehäuses (1) vor dem Fingerelement (11) kontaktiert und die
Steckbewegung (S) durch die beiden Eingriffsabschnitte (20, 105) geführt ist.
11. Kupplung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei ein umlaufend dichtendes erstes
Dichtungselement (161), vorzugsweise ein O-Ring, zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt
(20) des buchsenseitigen Gehäuses (2) und dem stiftseitigen Gehäuse (1) zur Dichtung
gegenüber Fluiden vorgesehen ist.
12. Kupplung nach Ansprüchen 10 und 11, wobei das erste Dichtungselement (161) und/oder
die erste Kontaktlamelle (18) derart auf dem zweiten Eingriffselement (105) angeordnet
sind/ist, dass ein Kontakt zwischen dem ersten Dichtungselement (161) bzw. der erste
Kontaktlamelle (18) mit dem ersten Eingriffsabschnitt (20) hergestellt ist, bevor
der erste Eingriffsabschnitt (20) das Fingerelement (11) kontaktiert.
13. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Kupplungshülse (14) über ein
entlang der Mittelachse (M) Federelement (17), vorzugsweise eine Druckfeder, in der
ersten Position gehalten und gegen dieses Federelement (17) in die zweite Position
verschiebbar ist.
14. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das buchsenseitige Gehäuse (2) zweistückig
ausgeformt, wobei diese beiden Teile (102,103) derart ausgebildet sind, dass sie aneinander
feststellbar sind und dass das Fingerelement (11) zwischen diesen beiden Teilen (102,103)
festklemmbar ist und/oder wobei ein umlaufend dichtendes zweites Dichtungselement
(162) zwischen der Kupplungshülse (14) und dem buchsenseitigen Gehäuse (2) zur Dichtung
gegenüber Fluiden vorgesehen ist.
15. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei ein drittes Dichtungselement (163),
vorzugsweise ein O-Ring, derart am gegenüberliegenden Gehäuse (2;1) angebracht ist,
dass eine Dichtung zwischen der Kupplungshülse (14) und dem gegenüberliegenden Gehäuse
(2;1) hergestellt ist, wenn sich die Kupplungshülse (14) in der ersten Position befindet
und die beiden gegenüberliegenden Gehäuse (1,2) zusammengesteckt sind, wobei zur besagten
Dichtung ein distales Ende der Kupplungshülse (14) auf das dritte Dichtungselement
(163) stösst.
16. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei ein Arretierungselement (19) vorgesehen
ist, welches derart ausgebildet ist, dass es die Kupplungshülse (14) in der ersten
Position blockiert, wobei das Arretierungselement (19) zur Freigabe der Kupplungshülse
(14) entfernbar ist.