GETRIEBEHEBEL FÜR EIN NÄHMASCHINEN-GETRIEBE

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Getriebehebel (14) zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten einer Nähmaschine mit einer sich entlang einer Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Oberseite (18) und einer sich entlang der Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Unterseite (19), die der Hebel-Oberseite (18) abgewandt ist. Zwei entlang der Hebel-Längsachse (17) beabstandet voneinander angeordneten Kupplungs-Ausnehmungen (20, 21) zum Zusammenwirken mit Nähmaschinenkomponenten erstrecken sich jeweils im Wesentlichen quer zur Hebel-Längsachse (17). Der Getriebehebel (14) hat eine erste Docht-Ausspaning (30) zur geführten Anlage eines Schmiermittel-Dochts (16). Die erste Docht-Ausspaning (30) erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse (17) und ist an einer ersten Außenkante (28) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Oberseite (18) vorgesehen. Eine zweite Docht-Ausspaning (31) erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse (17) und ist an einer zweiten Außenkante (29) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Unterseite (19) vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Getriebehebel zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten einer Nähmaschine. Ferner betrifft die Erfindung eine Getriebehebel-Anordnung mit einem derartigen Getriebehebel und einem Schmiermittel-Docht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Nähmaschinen-Getriebe mit einer Getriebehebel-Anordnung und eine Nähmaschine mit einem solchen Nähmaschinen-Getriebe.

[0002] Getriebehebel zur Verwendung in Nähmaschinen sind grundsätzlich bekannt. So sei beispielsweise auf die EP 2 330 241 B1 verwiesen, welche eine Nähmaschine mit einem Stichstellergetriebe offenbart, welches Getriebehebel bzw. Getriebelaschen umfasst, mittels der Wellen des Getriebes schwenkbar miteinander verbunden werden. Aufgrund der hohen Bauteilanzahl der Getriebe sind diese wartungsarm zu gestalten. Zu diesem Zweck weisen bekannte Nähmaschinen-Getriebe Schmierkörper bzw. Schmiermittel-Verteileinrichtungen auf, die zur Zuführung einer benötigten Menge an Schmiermittel hin zu den gegeneinander bewegten Komponenten des Getriebes dienen. Als Schmierkörper kann beispielsweise ein Docht verwendet werden, der an einem Getriebehebel anzubringen ist.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Getriebehebel für ein Nähmaschinen-Getriebe derart weiterzubilden, dass diese zur geführten Anlage eines Schmiermittel-Dochts geeignet sind, ohne dass mechanische Eigenschaften des Getriebehebels nachteilig beeinflusst werden.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Der Getriebehebel zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten einer Nähmaschine hat eine sich entlang einer Hebel-Längsachse erstreckende Hebel-Oberseite und eine sich entlang der Hebel-Längsachse erstreckende Hebel-Unterseite, die der Hebel-Oberseite abgewandt ist. Zwei entlang der Hebel-Längsachse beabstandet voneinander angeordnete Kupplungs-Ausnehmungen zum Zusammenwirken mit Nähmaschinenkomponenten erstrecken sich jeweils im Wesentlichen quer zur Hebel-Längsachse. Eine erste Docht-Aussparung zur geführten Anlage eines Schmiermittel-Dochts erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse und ist an einer ersten Außenkante im Bereich der Hebel-Oberseite vorgesehen. Dadurch, dass eine zweite Docht-Aussparung zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts sich entlang der Hebel-Längsachse erstreckt und an einer zweiten Außenkante des Getriebehebels im Bereich der Hebel-Unterseite angeordnet ist, wird die Möglichkeit geschaffen, dass an den Getriebehebel der Schmiermittel-Docht derart anlegbar ist, dass der Schmiermittel-Docht den Getriebehebel zwar vollständig umläuft und an diesem geführt anliegt, aber es zu keiner Beeinträchtigung der Festigkeit bzw. anderer mechanischen Eigenschaften des Getriebehebels im Bereich der Kupplungs-Ausnehmungen kommt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Docht-Aussparungen an den Außenkanten der Hebel-Oberseite bzw. der Hebel-Unterseite wird eine Anlage des Schmiermittel-Dochts an einem Kantenbereich des Getriebehebels ermöglicht. Ein Verrutschen bzw. Abgleiten des anliegenden Schmiermittel-Dochts ist wirkungsvoll verhindert. Ferner ermöglicht die erfindungsgemäße Anordnung der Docht-Aussparungen eine Herstellung des Getriebehebels durch ein geeignetes Urform-Verfahren, z. B. ein Sinterverfahren. Bei dem erfindungsgemäßen Getriebehebel gibt es durch die erfindungsgemäße Anordnung der Docht-Aussparungen keinerlei Hinterschneidungen, welche die Anwendung eines Urform-Verfahrens erschweren bzw. gar unmöglich machen könnten. Docht-Aussparungen sind an den Getriebehebel daher auf einfache und kostengünstige Art und Weise während der Herstellung anbringbar. Alternativ wäre auch ein nachträgliches Einfräsen der Docht-Aussparungen möglich. Vor einem Einsatz in einem Nähmaschinen-Getriebe beziehungsweise in einer Nähmaschine wird der Getriebehebel beschichtet, vorzugsweise verchromt. Dadurch lässt sich ein Verschleiß des Getriebehebels reduzieren.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Ein Getriebehebel nach Anspruch 2 gewährleistet ein selbständiges Halten des Schmiermittel-Dochts an dem Getriebehebel, ohne dass separate Haltemittel oder Haltelemente notwendig sind. Entsprechend erstreckt sich die zweite Außenkante auf einer anderen Seite der Querebene als die erste Außenkante. In einer Anlage-Stellung des Schmiermittel-Dochts an dem Getriebehebel kreuzt der Schmiermittel-Docht die Querebene in zwei beabstandet voneinander gelegenen Stirnbereichen des Getriebehebels. Die Querebene verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Hebel-Oberseite und durch die Hebel-Längsachse. Ferner ist die Querebene vorzugsweise derart angeordnet, dass sie durch Mittel-Längs-Achsen der Kupplungs-Ausnehmungen verläuft. Die Kupplungs-Ausnehmungen sind vorzugsweise als Durchgangsbohrungen ausgebildet, wobei Bohrachsen die Mittel-Längs-Achsen bilden.

[0007] Ein Getriebehebel nach Anspruch 3 gewährleistet, dass der Schmiermittel-Docht sich über einen großen Bereich einer Außenseite des Getriebehebels erstreckt. Die erste Docht-Aussparung und die zweite Docht-Aussparung sind entlang der Hebel-Längsachse beabstandet voneinander angeordnet. So ist sichergestellt, dass der Schmiermittel-Docht in der Anlage-Stellung auf Spannung gehalten ist und sich nicht ungewollt von dem Getriebehebel lösen kann.

[0008] Ein Getriebehebel nach Anspruch 4 ermöglicht eine konstruktiv einfache und kostengünstige Herstellung des Getriebehebels und eine einfache Anbringung der Docht-Aussparungen an dem Getriebehebel. Durch die sich geradlinig entlang der Hebel-Längsachse erstreckenden Docht-Aussparungen ist ferner auch eine geradlinig geführte Anlage des Schmiermittel-Dochts an der ersten beziehungsweise zweiten Außenkante des Getriebehebels ermöglicht. Entsprechend erstrecken sich vorzugsweise auch die erste Außenkante und die zweite Außenkante jeweils geradlinig entlang der Hebel-Längsachse und somit auch jeweils parallel beabstandet zur Querebene.

[0009] Ein Getriebehebel nach Anspruch 5 stellt sicher, dass der Schmiermittel-Docht im Wesentlichen über eine komplette Länge der ersten Außenkante entlang der Hebel-Längsachse geführt ist. Entlang der Hebel-Längsachse kann zwischen erster und dritter Docht-Aussparung entlang der ersten Außenkante ein Mittelbereich vorgesehen sein, der frei von Aussparungen ist. In diesem Fall sind die erste Docht-Aussparung und die dritte Docht-Aussparung entlang der Hebel-Längsachse zwar benachbart zueinander angeordnet, jedoch unter Bildung eines Zwischenabstandes.

[0010] Ein Getriebehebel nach Anspruch 6 gewährleistet, dass der Schmiermittel-Docht in der Anlage-Stellung im Wesentlichen über eine komplette Länge der zweiten Außenkante entlang der Hebel-Längsachse an dem Getriebehebel geführt anliegt. Zwischen zweiter Docht-Aussparung und vierter Docht-Aussparung kann entlang der Hebel-Längsachse ein Zwischenbereich vorgesehen sein, der frei von Docht-Aussparungen ist.

[0011] Ein Getriebehebel nach Anspruch 7 ermöglicht eine kostengünstige Herstellung desselben in großen Stückzahlen. Die Mittelebene verläuft vorzugsweise senkrecht zur Querebene. Die Mittelebene verläuft ferner entlang der Hebel-Längsachse im Wesentlichen mittig zwischen den Kupplungs-Ausnehmungen. Die Mittelebene bildet vorzugsweise eine Spiegelsymmetrieebene für Mittel-Längs-Achsen der Kupplungs-Ausnehmungen.

[0012] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Getriebehebel-Anordnung bereitzustellen, die einen geführt an einem Getriebehebel anliegenden Schmiermittel-Docht umfasst, ohne dass mechanische Eigenschaften des Getriebehebels nachteilig beeinflusst werden.

[0013] Diese Aufgabe wird mit einer Getriebehebel-Anordnung nach Anspruch 8 gelöst. Gemäß Anspruch 8 hat die Getriebehebel-Anordnung einen Getriebehebel und einen Schmiermittel-Docht, der in den Docht-Aussparungen des Getriebehebels geführt anliegt. Die Vorteile der Getriebehebel-Anordnung entsprechen den Vorteilen, die vorstehend im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Getriebehebel erläutert wurden.

[0014] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Nähmaschinen-Getriebe mit der genannten Getriebehebel-Anordnung bereitzustellen.

[0015] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 9 gelöst. Ein Nähmaschinen-Getriebe mit der erfindungsgemäßen Getriebehebel-Anordnung und dem erfindungsgemäßen Getriebehebel ermöglicht eine optimale Schmierung von Getriebekomponenten durch den an Docht-Aussparungen geführt anliegenden Schmiermittel-Docht.

[0016] Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, das Nähmaschinen-Getriebe in einer Nähmaschine zu verwenden.

[0017] Diese Aufgabe ist durch eine Nähmaschine nach Anspruch 10 gelöst. Die Vorteile der Nähmaschine entsprechen denen, die vorher im Zusammenhang mit dem Getriebehebel, der Getriebehebel-Anordnung und dem Nähmaschinen-Getriebe erläutert wurden. Vorzugsweise lassen sich die Nähmaschine und das Nähmaschinen-Getriebe mit dem erfindungsgemäßen Getriebehebel beziehungsweise mit der erfindungsgemäßen Getriebe-Anordnung nachrüsten. Der erfindungsgemäße Getriebehebel beziehungsweise die Getriebehebel-Anordnung sind daher vorteilhafterweise als Nachrüstteile beziehungsweise Nachrüst-Bausatz bereitstellbar.

[0018] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1

eine bedienerseitige Ansicht einer Zwei-Nadel-Nähmaschine mit einem Nähmaschinengetriebe, wobei ein Maschinentisch zur Sichtbarmachung von in der Grundplatte untergebrachten Details weggelassen ist,

Fig. 2

eine ausschnittsweise Seitenansicht des Nähmaschinen-Getriebes,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Getriebehebels zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten des Nähmaschinen-Getriebes nach Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Getriebehebels nach Fig. 3 mit einem Schmiermittel-Docht in einer Anlage-Stellung,

Fig. 5

eine Ansicht des Getriebehebels nach Fig. 4 aus Blickrichtung V in Fig. 4,

Fig. 6

eine Ansicht des Getriebehebels nach Fig. 3 aus Blickrichtung VI in Fig. 3,

Fig. 7

eine Seitenansicht des Getriebehebels nach den Fig. 3 bis 6, wobei der Getriebehebel im Vergleich zur Ansicht nach Fig. 6 um 90° nach unten verschwenkt ist,

Fig. 8

eine Ansicht des Getriebehebels nach den Fig. 3 bis 7, wobei der Getriebehebel gegenüber der Ansicht nach Fig. 7 um 90° nach unten geschwenkt ist, und

Fig. 9

eine Stirnansicht des Getriebehebels nach den Fig. 3 bis 8.

[0019] Nachfolgend ist unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben.

[0020] Eine in einer Gesamtansicht in Fig. 1 dargestellte Nähmaschine 1 hat einen oberen Arm 2, einen vertikalen Ständer 3 und ein unteres Gehäuse in Form einer Grundplatte 4. Im Arm 2 ist eine in Fig, 1 nicht dargestellte Armwelle drehbar gelagert. Ein Gehäuse 5 der Nähmaschine 1 und die Grundplatte 4 sind Teil eines Rahmens der Nähmaschine 1. Ein Antrieb der Armwelle und damit der wesentlichen Nähkomponenten der Nähmaschine 1 erfolgt über einen im Arm montierten Antriebsmotor. Weitere Nähkomponenten werden über einen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Riemenantrieb angetrieben.

[0021] In der gezeigten Ausführungsvariante ist die Nähmaschine 1 als Zwei-Nadel-Nähmaschine ausgebildet. Ob es sich bei der Nähmaschine 1 um eine Zwei-Nadel- oder eine Ein-Nadel-Nähmaschine handelt, ist für den Erfindungsgegenstand unwesentlich. Über die Armwelle und eine Antriebseinrichtung in Form eines Kurbelantriebs sind zwei Nadelstangen 6, 7 vertikal auf- und abgehend antreibbar. Die Nadelstangen 6, 7 tragen jeweils eine Nadel 8, 9. Anstelle zweier Nadelstangen 6, 7 kann bei einer nicht dargestellten Ausführung der Nähmaschine 1 auch eine einzige Nadel-Aufnahmeeinheit vorgesehen sein, die beide Nadeln 8, 9 aufnimmt. Der Grundaufbau der Nähmaschine 1 gemäß Fig. 1 kann alternativ auch bei einer Nähmaschine mit lediglich einer Nadel Anwendung finden. Hinsichtlich des weiteren Aufbaus der Nähmaschine 1 sei auf die Beschreibung der EP 2 330 241 B1 der Anmelderin verwiesen.

[0022] Zum Antrieb eines Stoffschiebers dient bei der Nähmaschine 1 ein Getriebe 10, das in Fig. 1 im Bereich der Grundplatte 4 sichtbar ist.

[0023] Fig. 2 zeigt Hauptkomponenten des Getriebes 10. Das Getriebe 10 ist als Stichstellergetriebe beziehungsweise Einstellgetriebe zur Vorgabe insbesondere einer Transportlänge eines Transporteurs, nämlich von Unter-Transport-Stoffschiebern ausgebildet. Auch hinsichtlich der Details der Fig. 2 sei auf die Beschreibung der EP 2 330 241 B1 verwiesen. Fig. 2 ist im Wesentlichen ein Stichlängen-Exzenter 11 zu entnehmen. Abtriebsseitig hat der Exzenter 11 einen Exzenterhebel 12, der über ein erstes Laschengelenk mit Gelenkachse 13 mit einem erfindungsgemäßen Getriebehebel 14 verbunden ist. Der Getriebehebel 14 kann auch als Getriebelasche bezeichnet werden. In der gezeigten Ausführungsvariante ist der Getriebehebel 14 ferner mit einem Klemmhebel 15 in Form einer Manschette verbunden.

[0024] Der erfindungsgemäße Getriebehebel 14 dient zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten der Nähmaschine 1. Der Einsatz des Getriebehebels 14 in dem Getriebe 10 nach Fig. 1 und Fig. 2 ist rein exemplarisch. Der Getriebehebel 14 ist in jedem beliebigen Nähmaschinen-Getriebe einsetzbar.

[0025] Der Getriebehebel 14 ist im Detail in den Fig. 3 bis 9 dargestellt, wobei Fig. 4 und Fig. 5 den Getriebehebel 14 mit einem Schmiermittel-Docht 16 in einer Anlage-Stellung zeigen. In den Fig. 3 und Fig. 6 bis 9 ist der Getriebehebel 14 isoliert ohne Schmiermittel-Docht 16 dargestellt.

[0026] Der Getriebehebel 14 ist vorzugsweise aus verchromtem Stahl ausgebildet und erstreckt sich entlang einer Hebel-Längsachse 17. Der Getriebehebel 14 umfasst eine sich entlang der Hebel-Längsachse 17 erstreckende Hebel-Oberseite 18 und eine sich entlang der Hebel-Längsachse 17 erstreckende Hebel-Unterseite 19, die der Hebel-Oberseite 18 abgewandt ist.

[0027] Ferner hat der Getriebehebel 14 zwei entlang der Hebel-Längsachse 17 beabstandet voneinander angeordnete Kupplungs-Ausnehmungen 20, 21 zum Zusammenwirken mit Nähmaschinenkomponenten. Die Kupplungs-Ausnehmungen 20, 21 erstrecken sich jeweils quer zur Hebel-Längsachse 17. In der gezeigten Ausführungsvariante des Getriebehebels 14 sind die Kupplungs-Ausnehmungen 20, 21 als Durchgangsbohrungen ausgebildet, die sich von der Hebel-Oberseite 18 bis zur Hebel-Unterseite 19 erstrecken.

[0028] Der Getriebehebel 14 hat eine Querebene E_Q, die sich senkrecht zur Hebel-Oberseite 18 und Hebel-Unterseite 19 erstreckt und durch die Hebel-Längsachse 17 verläuft. Ferner verläuft die Querebene E_Q auch durch die Mittel-Längs-Achsen 22, 23 der Kupplungs-Ausnehmungen 20, 21.

[0029] Ferner hat der Getriebehebel 14 eine Mittelebene E_M, die senkrecht zur Hebel-Oberseite 18 und zur Hebel-Unterseite 19 verläuft. Ferner erstreckt sich die Mittelebene E_M quer bzw. senkrecht zur Hebel-Längsachse 17. Der Getriebehebel 14 ist bezüglich der Mittelebene E_M symmetrisch ausgebildet.

[0030] Senkrecht zwischen der Hebel-Oberseite 18 und der Hebel-Unterseite 19 erstrecken sich parallel zueinander eine erste Außenseite 24 und eine zweite Außenseite 25. Einander gegenüberliegende Stirnbereiche 26, 27 bilden laterale Abschlüsse des Getriebehebels 14 entlang der Hebel-Längsachse 17. Die Stirnbereiche 26, 27 sind in der gezeigten Ausführungsvariante abgerundet.

[0031] Die erste Außenseite 24 schließt über eine erste Außenkante 28 an die Hebel-Oberseite 18 an. Die erste Außenkante 28 ist umlaufend um die Hebel-Oberseite 18 angeordnet, sodass auch die zweite Außenseite 25 über die erste Außenkante 28 an die Hebel-Oberseite 18 anschließt. Auch die Stirnbereiche 26, 27 schließen über die erste Außenkante 28 an die Hebel-Oberseite 18 an. Über eine zweite Außenkante 29 schließen entsprechend die Außenseiten 24, 25 und die Stirnbereiche 26, 27 an die Hebel-Unterseite 19 an.

[0032] Der Getriebehebel 14 umfasst eine erste Docht-Aussparung 30 zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts 16, welcher in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist. In den Fig. 4 und 5 ist der Schmiermittel-Docht 16 in der Anlage-Stellung an dem Getriebehebel 14 gezeigt. Die erste Docht-Aussparung 30 erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse 17 und ist an der ersten Außenkante 28 im Bereich der Hebel-Oberseite 18 vorgesehen.

[0033] Ferner hat der Getriebehebel eine zweite Docht-Aussparung 31 zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts 16. Die zweite Docht-Aussparung 31 erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse 17 und ist an der zweiten Außenkante 29 im Bereich der Hebel-Unterseite 19 vorgesehen.

[0034] Die zweite Docht-Aussparung 31 liegt auf einer anderen Seite der Querebene E_Q als die erste Docht-Aussparung 30. Ferner liegt die zweite Docht-Aussparung 31 auf einer anderen Seite der Mittelebene E_M als die erste Docht-Aussparung 30. Die erste Docht-Aussparung 30 ist im Bereich der ersten Kupplungs-Ausnehmung 20 angeordnet und die zweite Docht-Aussparung 31 im Bereich der zweiten Kupplungs-Ausnehmung 21. Die Docht-Aussparungen 30, 31 erstrecken sich jeweils geradlinig entlang der Hebel-Längsachse 17.

[0035] Eine dritte Docht-Aussparung 32 zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts 16 erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse 17 an der ersten Außenkante 28 benachbart zu der ersten Docht-Aussparung 30 im Bereich der zweiten Kupplungs-Ausnehmung 21. Die erste Docht-Aussparung 30 und dritte Docht-Aussparung 32 sind auf der gleichen Seite der Querebene E_Q, aber auf verschiedenen Seiten der Mittelebene E_M angeordnet.

[0036] Eine vierte Docht-Aussparung 33 zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts 16 erstreckt sich entlang der Hebel-Längsachse 17 an der zweiten Außenkante 29 im Bereich der Hebel-Unterseite 19 benachbart zu der zweiten Docht-Aussparung 31 im Bereich der ersten Kupplungs-Ausnehmung 20. Die vierte Docht-Aussparung 33 und die zweite Docht-Aussparung 31 auf der gleichen Seite der Querebene E_Q, aber auf verschiedenen Seiten der Mittelebene E_M angeordnet. Die vierte Docht-Aussparung 33 ist aber auf der gleichen Seite der Mittelebene E_M angeordnet wie die erste Docht-Aussparung 30. Die Docht-Aussparungen 30, 31, 32, 33 sind in der gezeigten Ausführungsvariante nutenartig ausgebildet.

[0037] Die erste Außenseite 24 ist derart gestaltet, dass diese einen abgestuften Mittelbereich 34 aufweist, der über eine erste Abstufung 35 in den ersten Stirnbereich 26 übergeht und über eine zweite Abstufung 36 in den zweiten Stirnbereich 27. Entsprechend hat die zweite Außenseite 25 einen abgestuften Mittelbereich 37, welcher über eine erste Abstufung 38 in den ersten Stirnbereich 26 übergeht und über eine zweite Abstufung 39 in den zweiten Stirnbereich 27.

[0038] In den abgestuften Mittelbereichen 34, 37 sind jeweils keine Docht-Aussparungen vorgesehen. Die Erstreckung der abgestuften Mittelbereiche 34, 37 entlang der Hebel-Längsachse 17 entspricht einem Abstand der ersten Docht-Aussparung 30 von der dritten Docht-Aussparung 32 beziehungsweise dem Abstand der zweiten Docht-Aussparung 31 zur vierten Docht-Aussparung 33 entlang der Hebel-Längsachse 17.

[0039] In der gezeigten Ausführungsvariante der Nähmaschine 1 dient der Schmiermittel-Docht 16 insbesondere zur Versorgung von Schwenklagern des Getriebes 10 im Bereich des Getriebehebels 14 mit Schmiermittel. Zu diesem Zweck ist der Schmiermittel-Docht 16 vorteilhafterweise aus einem insbesondere durch Kapillarwirkung saugfähigem Material gefertigt. Als Material eignet sich beispielsweise Filzmaterial. Der Schmiermittel-Docht 16 ist vorzugsweise durch ein in den Fig. nicht dargestelltes Schmiermittel-Versorgungs-Element mit Schmiermittel versorgbar. Vorzugsweise steht der Schmiermittel-Docht 16 in direkter oder indirekter Verbindung mit einem Schmiermittelreservoir.

[0040] Der Getriebehebel 14 und der Schmiermittel-Docht 16 bilden eine Getriebehebel-Anordnung 40, wie in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellt.

[0041] Der Schmiermittel-Docht 16 kann ringförmig als O-Docht ausgebildet sein oder alternativ auch linear, wobei der Schmiermittel-Docht 16 dann in der Anlage-Stellung einen Knotenpunkt aufweist, an welchem zwei Enden des Schmiermittel-Dochts 16 miteinander verbunden sind. Bei ringförmiger Ausbildung des Schmiermittel-Dochts 16 als O-Docht ist eine elastische Ausbildung desselben vorteilhaft. Bei Vorhandensein eines Knotenpunktes liegt der Schmiermittel-Docht 16 in der Anlage-Stellung vorzugsweise derart an dem Getriebehebel 14 an, dass sich der Knotenpunkt z. B. im Bereich einer der abgestuften Mittelbereiche 34, 37 befindet. So ist verhindert, dass der Knotenpunkt bei Bewegung des Getriebehebels 14 an andere Getriebekomponenten anstößt oder sich mit diesen verhakt.

[0042] In der Anlage-Stellung liegt der Schmiermittel-Docht 16 in allen vier Docht-Aussparungen 30, 31, 32, 33 an dem Getriebehebel 14 an. In den Stirnbereichen 26, 27 kreuzt der Schmiermittel-Docht 16 über den jeweiligen Stirnbereich 26, 27 zwischen erster Außenkante 28 und zweiter Außenkante 29. Dadurch, dass der Schmiermittel-Docht 16 in den Stirnbereichen 26, 27 zwischen den Außenkanten 28, 29 kreuzt, ist eine besonders sichere, geführte Anlage des Schmiermittel-Dochts 16 an dem Getriebehebel 14 ermöglicht, ohne dass weitere Hilfsmittel zur Verhinderung eines Abrutschens des Schmiermittel-Dochts 16 notwendig sind. Alternativ wäre es auch vorstellbar, dass in den Stirnbereichen 26, 27 weitere Docht-Aussparungen in Form von Nuten vorgesehen sind, die den Schmiermittel-Docht 16 zwischen erster Außenkante 28 und zweiter Außenkante 29 führen.

[0043] Weiter alternativ ist es auch vorstellbar, dass die erste Docht-Aussparung 30 und die dritte Docht-Aussparung 32 zusammenfallen und sich entlang der ersten Außenkante 28 über eine Gesamtlänge des Getriebehebels 14 entlang der Hebel-Längsachse 17 zwischen erstem Stirnbereich 26 und zweitem Stirnbereich 27 erstrecken. Gleiches gilt für die zweite Docht-Aussparung 31 und die vierte Docht-Aussparung 34, die sich alternativ zusammenfallend über die gesamte Länge des Getriebehebels 14 entlang der Hebel-Längsachse 17 zwischen erstem Stirnbereich 26 und zweitem Stirnbereich 27 erstrecken können.

[0044] Durch den erfindungsgemäßen Getriebehebel 14 mit Docht-Aussparungen 30, 31, 32, 33 zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts 16 wird eine zuverlässige Schmiermittel-Versorgung des Getriebes 10 der Nähmaschine 1 erreicht. Alternativ kann der erfindungsgemäße Getriebehebel 14 beziehungsweise die erfindungsgemäße Getriebehebel-Anordnung 40 in gleicher Weise bei anderen Nähmaschinen-Getrieben beziehungsweise in anderen Nähmaschinen Anwendung finden, als in Fig. 1 und 2 gezeigt. Der Getriebehebel 14 bzw. die Getriebehebel-Anordnung 40 können in allen gängigen Nähmaschinen-Getrieben Anwendung finden, ohne dass die Funktionsweise des Getriebehebels 14 beziehungsweise der Getriebehebel-Anordnung 40 beeinträchtigt ist.

Ansprüche

1. Getriebehebel zur schwenkbaren Verbindung zweier Komponenten einer Nähmaschine mit

- einer sich entlang einer Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Oberseite (18),

- einer sich entlang der Hebel-Längsachse (17) erstreckenden Hebel-Unterseite (19), die der Hebel-Oberseite (18) abgewandt ist,

- zwei entlang der Hebel-Längsachse (17) beabstandet voneinander angeordneten Kupplungs-Ausnehmungen (20, 21) zum Zusammenwirken mit Nähmaschinenkomponenten, die sich jeweils im Wesentlichen quer zur Hebel-Längsachse (17) erstrecken,

- einer ersten Docht-Aussparung (30) zur geführten Anlage eines Schmiermittel-Dochts (16),

-- die sich entlang der Hebel-Längsachse (17) erstreckt und

-- an einer ersten Außenkante (28) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Oberseite (18) vorgesehen ist, und

- einer zweiten Docht-Aussparung (31) zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts (16),

-- die sich entlang der Hebel-Längsachse (17) erstreckt und

-- an einer zweiten Außenkante (29) des Getriebehebels (14) im Bereich der Hebel-Unterseite (19) vorgesehen ist.

2. Getriebehebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Docht-Aussparung (31) auf einer anderen Seite einer Querebene (E_Q) liegt als die erste Docht-Aussparung (30), wobei die Querebene (E_Q) im Wesentlichen senkrecht zur Hebel-Oberseite (18) und durch die Hebel-Längsachse (17) verläuft.

3. Getriebehebel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Docht-Aussparung (30) im Bereich der ersten Kupplungs-Ausnehmung (20) angeordnet ist und die zweite Docht-Aussparung (31) im Bereich der zweiten Kupplungs-Ausnehmung (21).

4. Getriebehebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Docht-Aussparungen (30, 31) jeweils geradlinig entlang der Hebel-Längsachse (17) erstrecken.

5. Getriebehebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine dritte Docht-Aussparung (32) zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts (16), die sich entlang der Hebel-Längsachse (17) an der ersten Außenkante (28) im Bereich der Hebel-Oberseite (18) benachbart zu der ersten Docht-Aussparung (30) erstreckt.

6. Getriebehebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vierte Docht-Aussparung (33) zur geführten Anlage des Schmiermittel-Dochts (16), die sich entlang der Hebel-Längsachse (17) an der zweiten Außenkante (29) im Bereich der Hebel-Unterseite (19) benachbart zu der zweiten Docht-Aussparung (31) erstreckt.

7. Getriebehebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebehebel (14) bezüglich einer Mittelebene (E_M) symmetrisch ausgebildet ist, wobei die Mittelebene (E_M) im Wesentlichen senkrecht zur Hebel-Oberseite (18) und quer zur Hebel-Längsachse (17) verläuft.

8. Getriebehebel-Anordnung, mit

- einem Getriebehebel (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und

- einem Schmiermittel-Docht (16), der in Docht-Aussparungen (30, 31, 32, 33) des Getriebehebels (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 geführt anliegt.

9. Nähmaschinen-Getriebe mit einer Getriebehebel-Anordnung nach Anspruch 8.

10. Nähmaschine mit einem Nähmaschinen-Getriebe nach Anspruch 9.

Zeichnung