KOSMETIKBEHÄLTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter mit einem Aufnahmeteil (3) und einer in eine Ausnehmung (7,8) desselben lösbar einsetzbaren Produktschale (2) mit einem über einen Produktaufnahmebereich nach außen vorstehenden Randbereich (18), wobei die Flächen des Randbereiches der Produktschale und des Aufnahmeteiles im Wesentlichen in einer Ebene liegen, wenn die Produktschale in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eingesetzt ist. Die Produktschale und die Ausnehmung sind so bemessen, dass die Produktschale durch einen Druck gegen einen ersten Teilbereich (9') ihres Randbereiches (18) in der Ausnehmung in eine Schräglage derart bringbar, dass der erste Teilbereich des Randbereiche in die Ausnehmung eingedrückt ist und dass der dem ersten Teilbereich gegenüberliegende zweite Teilbereich (9'') des Randbereiches (18) über die Ebene angehoben und manuell ergreifbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Derartige Kosmetikbehälter sind bekannt. Sie umfassen insbesondere eine Produktschale zur Aufnahme eines Kosmetikums, beispielsweise eines Make-Ups, und ein Aufnahmeteil zur Aufnahme der Produktschale. Die Produktschale ist durch eine Verriegelungseinrichtung lösbar mit dem Aufnahmeteil verbunden und dadurch von diesem trennbar, dass ein Stift oder dgl. in eine Öffnung des Aufnahmeteiles eingedrückt und gegen die Produktschale gepresst wird. Wenn die Produktschale nach dem Verbrauch des Kosmetikums von dem Aufnahmeteil in der beschriebenen Weise getrennt wurde, kann sie durch Eindrücken und Verriegeln einer neuen Produktschale in dem Aufnahmeteil ersetzt werden. Das Aufnahmeteil ist über ein Scharnier mit einem Deckelteil verbunden, das derart über das Aufnahmeteil verschwenkbar ist, dass es die darin befestigte Produktschale überdeckt.

[0003] Ein Problem eines derartigen Kosmetikbehälters besteht darin, dass die Entnahme der Produktschale aus dem Aufnahmeteil nach dem Verbrauch des in der Produktschale enthaltenen Kosmetikums relativ umständlich und zeitraubend ist, weil in der beschriebenen Weise ein Stift oder dgl. in eine Öffnung des Aufnahmeteiles eingeführt werden muss. Ein geeigneter Stift oder dgl. steht zudem nicht immer ohne weiteres zur Verfügung.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kosmetikbehälter dieser Art dahingehend zu verbessern, dass eine relativ einfache Entnahme der Produktschale aus dem Aufnahmeteil möglich ist, ohne dass hierfür ein besonderes Hilfsmittel erforderlich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Kosmetikbehälter mit einem Aufnahmeteil und einer in eine Ausnehmung desselben einsetzbaren Produktschale gelöst, die einen über einen Produktaufnahmebereich nach außen vorstehenden Randbereich aufweist, wobei die Flächen des Randbereiches der Produktschale und des Aufnahmeteiles etwa in einer Ebene liegen, wenn die Produktschale in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eingesetzt ist. Die Produktschale ist durch eine Verriegelungseinrichtung lösbar mit dem Aufnahmeteil verbunden. Die Produktschale und die Ausnehmung sind erfindungsgemäß so bemessen, dass die Produktschale durch einen Druck gegen einen ersten Teilbereich ihres Randbereiches in der Ausnehmung in eine Schräglage derart bringbar ist, dass der erste Teilbereich in die Ausnehmung eingedrückt ist und dass ein dem ersten Teilbereich gegenüberliegender zweiter Teilbereich des Randbereiches über die Ebene angehoben ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass der zweite Teilbereich manuell ergreifbar ist, um die Produktschale in einer äußerst einfachen Weise ohne die Zuhilfenahme von Hilfsmitteln aus dem Kosmetikbehälter zum Austausch zu entnehmen. Dabei ist es lediglich erforderlich einen Druck gegen einen vorbestimmten Bereich der Produktschale auszuüben, sodass die Verriegelungseinrichtung gelöst wird.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Aufnahmeteil eine Ausnehmung mit einem ersten Bereich bzw. einer oberen Ausnehmung zur Aufnahme des Randbereiches der Produktschale und einem zweiten, gegenüber dem ersten Bereich der Ausnehmung vertieften und verkleinerten Bereich bzw. einer unteren Ausnehmung zur Aufnahme des Produktaufnahmebereiches der Produktschale auf, wobei zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich der Ausnehmung ein Anschlag gebildet ist, an dem der Randbereich der in die Ausnehmung eingesetzten Produktschale im zweiten Teilbereich des Randbereiches der Produktschale zumindest teilweise anliegt. Der erste Bereich der Ausnehmung weist insbesondere einen parallel zur Ebene verlaufenden zweiten Teilbereich und einen ausgehend von diesem zweiten Teilbereich schräg zur Ebene und in Richtung auf den zweiten Bereich der Ausnehmung verlaufenden ersten Teilbereich auf, in den der erste Teilbereich des Randbereiches der Produktschale bei Ausübung des Druckes gegen den ersten Teilbereich des Randbereiches in Richtung auf die Ausnehmung hineinbewegbar ist.

[0007] Das Aufnahmeteil weist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen der eingesetzten Produktschale zugewandten Bodenbereich auf, der einen in Richtung auf die Produktschale federnden Bereich umfasst, der die Produktschale in dem schräg zur Ebene verlaufenden ersten Teilbereich des ersten Bereiches der Ausnehmung in Richtung auf die Ebene gegen einen Anschlag drückt, der Teil der Verriegelungseinrichtung ist. Dadurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass die Produktschale in der Gebrauchslage in der Ausnehmung festgehalten wird. Besonders einfach und dadurch vorteilhaft wird der Anschlag im ersten und zweiten Teilbereich des ersten Bereiches der Ausnehmung durch wenigstens einen nach innen vorstehenden ringförmigen Vorsprung gebildet, der so gestaltet bzw. bemessen ist, dass bei Ausübung eines Druckes gegen den ersten Teilbereich der Produktschale dieser in den ersten Teilbereich des ersten Bereiches der Ausnehmung drückbar ist.

[0008] Das Aufnahmeteil ist besonders vorteilhaft an seiner der eingesetzten Produktschale abgewandten Seite mit einem unteren Bodenteil verbunden, das an seiner dem Aufnahmeteil zugewandten Seite eine Anschlagfläche für das Aufnahmeteil bildet, wobei ein zweiter Teilbereich einer Bodenwand des Aufnahmeteiles durch dem unteren Bodenteil zugewandte Abstandsteile von der Anschlagfläche beabstandet gehalten ist. Der zur Produktschale hin federnde Bereich wird besonders einfach und effektiv durch einen ersten Teilbereich der Bodenwand gebildet, der mit dem zweiten Teilbereich der Bodenwand vorzugsweise über ein Filmscharnier federnd verbunden ist. Die Bodenwand ist insbesondere kreisförmig ausgebildet und der zweite Teilbereich der Bodenwand wird durch ein in der Richtung eines Durchmessers der Bodenwand verlaufendes stegförmiges Abstandsteil und durch einen in Richtung auf die Anschlagfläche vorstehenden, in der Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung von der Anschlagfläche beabstandet gehalten. Der federnde Bereich ist großflächig, vorzugsweise halbkreisförmig, beschaffen und wird bevorzugt durch einen in der Umfangsrichtung in der Bodenwand verlaufenden Schlitz aus der Bodenwand gebildet, wobei der Schlitz an der dem zweiten Teilbereich der Bodenwand in Bezug auf das Abstandsteil gegenüberliegenden Seite bis angrenzend zu dem Abstandsteil verläuft. Durch diese Ausgestaltung wird es vorteilhafterweise ermöglicht, das gesamte Aufnahmeteil und insbesondere dessen Bodenwand einstückig und kostengünstig zusammen mit dem federnden Bereich aus einem Kunststoffmaterial zu fertigen.

[0009] Mit dem Aufnahmeteil ist zum Verschließen des vorliegenden Kosmetikbehälters zweckmäßigerweise ein Deckelteil um ein Scharnier verschwenkbar verbunden, an dessen Außenseite ein oberes Behälterteil befestigt ist. Das Deckelteil kann an seiner der Produktschale zugewandten Seite einen Spiegel aufweisen.

[0010] Das untere Behälterteil und/oder das obere Behälterteil bestehen vorzugsweise aus einem zu dem Material der Produktschale und des Aufnahmeteiles kontrastierenden Material, vorzugsweise aus einem vergleichsweise edlen und kostspieligen oder bunten oder auffällig und modern wirkenden Material, wie zum Beispiel aus Holz, Glas, Edelmetall oder Kunststoff.

[0011] Die zuvor oben genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird bei einem weiteren erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter gelöst, bei dem die Produktschale durch Ausüben eines Druckes von der Seite des unteren Behälterteiles her aus dem Aufnahmeteil zum Austausch herausgedrückt wird. Das Behälterteil weist in diesem Falle ein ringförmiges Aufnahmeteil und eine in eine Ausnehmung desselben einsetzbare und lösbar durch eine Verriegelungseinrichtung fixierbare Produktschale mit einem über einen Produktaufnahmebereich nach außen vorstehenden Randbereich auf, wobei die Flächen des Randbereiches der Produktschale und des Aufnahmeteiles im Wesentlichen in einer Ebene liegen, wenn die Produktschale in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eingesetzt ist. Das Aufnahmeteil ist in eine Ausnehmung eines unteren Behälterteiles einsetzbar und durch Verriegelungselemente an diesem lösbar befestigbar. Die Produktschale und die Ausnehmung des Aufnahmeteiles sind so bemessen, dass die in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eingesetzte Produktschale mit ihrer Bodenwand über das ringförmige Aufnahmeteil zum unteren Bodenteil hin vorsteht und dass bei Ausübung eines manuellen Druckes gegen die Bodenwand die Produktschale aus dem Aufnahmeteil derart heraus bewegbar ist, dass der Randbereich der Produktschale zumindest teilweise über die Ebene vorsteht und manuell ergreifbar ist. Die Bodenwand des unteren Behälterteiles weist dabei vorteilhafterweise einen federnden Bereich auf, der gegen die Bodenwand der Produktschale drückbar ist. Eine solche Ausgestaltung ist besonders einfach und effektiv handhabbar. Der federnde Bereich wird zweckmäßigerweise durch einen Teilbereich des Bodens des unteren Behälterteiles gebildet, der durch einen in dem Boden angeordneten Schlitz ausgebildet ist. Der Schlitz verläuft vorzugsweise halbkreisförmig in dem Boden des unteren Behälterteiles, wobei der halbkreisförmige Bereich vorzugsweise über ein zwischen den Enden des Schlitzes verlaufendes Filmscharnier mit dem restlichen Boden des unteren Behälterteiles verbunden ist. Dabei kann bei dieser Ausgestaltung der federnde Bereich besonders einfach und kostengünstig zusammen mit dem Boden des unteren Behälterteiles aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden.

[0012] Im Folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen geschlossenen erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter in perspektivischer Darstellung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Figur 2

den geöffneten erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter in perspektivischer Darstellung,

Figur 3

einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter, wobei die Produktschale aus dem Kosmetikbehälter entnommen ist,

Figur 4

einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter, wobei sich die Produktschale in der Gebrauchsposition befindet,

Figur 5

einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Kosmetikbehälter, wobei die Produktschale in die zur Entnahme aus dem Aufnahmeteil geeignete Position betätigt ist,

[0013] Figur 6 eine Ansicht des Aufnahmeteiles von unten,

[0014] Figur 7 eine Weiterbildung der Erfindung, bei der eine Vorrichtung zum besonders effektiven Ausdrücken der Produktschale 2 zur oberen Seite des Behälters hin vorgesehen ist, und

[0015] Figuren 8 bis 11 eine Ausgestaltung des vorliegenden Kosmetikbehälters gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, wobei Figur 8 den Kosmetikbehälter von unten her zeigt, Figur 9 einen Schnitt durch den Kosmetikbehälter vor dem Einsetzen der Produktschale zeigt, Figur 10 den Kosmetikbehälter mit eingesetzter Kosmetikschale zeigt und Figur 11 den Kosmetikbehälter zeigt, wobei sich die Produktschale in der Entnahmeposition befindet.

[0016] Gemäß den Figuren 1 und 2 umfasst der erfindungsgemäße Kosmetikbehälter 1 im Wesentlichen eine tellerförmig ausgestaltete Produktschale 2, in deren vertieftem Produktaufnahmebereich 10 ein Kosmetikprodukt 15 (Figur 2) enthalten ist, ein Aufnahmeteil 3 mit einer Ausnehmung 7, 8 zur Aufnahme der Produktschale 2, ein zum Beispiel durch ein Scharnier 19 gelenkig mit dem Aufnahmeteil 3 verbundenes Deckelteil 4, das zum Verschließen des Kosmetikbehälters 1 über die Produktschale 2 verschwenkbar und mit der Hilfe einer Verriegelungsvorrichtung 12 an dem Aufnahmeteil 3 verriegelbar ist, ein unteres Behälterteil 5, das mit dem Aufnahmeteil 3 verbunden ist und dessen Außenseite überdeckt, und ein oberes Behälterteil 6, das mit dem Deckelteil 4 verbunden ist und dessen Außenseite überdeckt.

[0017] Die Produktschale 2 umfasst, wie dies insbesondere auch die Figur 3 zeigt, einen ringförmigen Randbereich 18, der den gegenüber dem Randbereich 18 vertieften Produktaufnahmebereich 10 außenseitig umgibt. Die Produktschale 2 ist als Wegwerfteil ausgebildet und besteht vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial. Nach dem Verbrauch des in der Produktschale 2 enthaltenen Kosmetikproduktes 15 kann die Produktschale 2 aus dem Aufnahmeteil 3 entnommen und durch eine neue, mit einem Kosmetikprodukt 15 gefüllte Produktschale 2 ersetzt werden.

[0018] Das Aufnahmeteil 3 umfasst gemäß Figur 3 eine untere Ausnehmung 7 zur Aufnahme des Produktaufnahmebereiches 10 der Produktschale 2, die dem unteren Behälterteil 5 zugewandt ist, sowie eine obere Ausnehmung 8 zur Aufnahme des Randbereiches 18 der Produktschale 2, die dem unteren Behälterteil 5 abgewandt ist. Der Innendurchmesser der unteren Ausnehmung 7 ist größer bemessen als der Außenumfang des Produktaufnahmebereiches 10 der Produktschale 2, so dass zwischen dem Produktaufnahmebereich 10 und dem Innenumfang der unteren Ausnehmung 7 ein Abstand besteht, wie dies aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist.

[0019] Vorzugsweise weisen die Produktschale 2 und das Aufnahmeteil 3 sowie das untere Bodenteil 5 und das obere Bodenteil 6 im Wesentlichen kreisförmige Querschnitte auf, wobei die obere Ausnehmung 8 die untere Ausnehmung 7 vorzugsweise konzentrisch umgibt.

[0020] Das Aufnahmeteil 3 besitzt an seiner unteren, dem unteren Behälterteil 5 zugewandten Seite eine Bodenwand 20, die einen ersten, vorzugsweise halbkreisförmig ausgebildten, Teilbereich 21' und einen zweiten, vorzugsweise ebenfalls halbkreisförmig ausgestalteten, Teilbereich 21" umfasst. Der zweite Teilbereich 21" ist fest mit der vorzugsweise kreisförmig ausgebildeten Seitenwand 22 des Aufnahmeteils 3 verbunden. Der erste Teilbereich 21' ist federnd ausgebildet, wie dies später erläutert wird. Er wird nachfolgend als federnder Bereich 23 bezeichnet. Da der federnde Bereich 23 so gestaltet ist, dass er in Richtung auf die Produktschale 2 federt und diese bis zu einem Anschlag des Aufnahmeteiles 3 nach oben drückt, wird die Produktschale 2 in eine Position gebracht, in der ihre obere Ebene bzw. die Fläche des Randbereiches 18 im Wesentlichen in der Ebene 13 des Aufnahmeteiles 3 liegt (Figur 4). Der zuvor genannte Anschlag, der Teil einer Verriegelungseinrichtung ist, die die Produktschale 2 lösbar in der Ausnehmung 7, 8 des Aufnahmeteiles 3 hält, wird bevorzugt durch einen oberen ringförmigen Vorsprung 24 gebildet, der am Innenrand des oberen Endes der oberen Ausnehmung 8 des Aufnahmeteiles 3 nach innen ragt.

[0021] Der Teilbereich 21" der Bodenwand 20 des Aufnahmeteiles 3 weist an seiner dem unteren Behälterteil 5 zugewandten Seite vorzugsweise ein vorstehendes Stegteil 11 auf, das in der Richtung des Durchmessers der vorzugsweise kreisförmig ausgebildeten Bodenwand 20 verläuft und den Teilbereich 21" zusammen mit einem nach unten über die Bodenwand 20 in Umfangsrichtung vorstehenden Bereich des Wandteiles 22 von der Anschlagfläche 14 des unteren Behälterteiles 5 beabstandet hält. Dabei bildet das nach unten vorstehende Wandteil 22 ein halbkreisförmiges Stegelement 34. Auf diese Weise wird erreicht, dass der federnde Bereich 23 von der Anschlagfläche 14 des unteren Behälterteiles 5 beabstandet ist und frei zur Produktschale 2 hin federn kann.

[0022] Die obere Ausnehmung 8 ist so gestaltet, dass ihre dem unteren Behälterteil 5 zugewandte Fläche oberhalb des federnden Bereiches 23 ausgehend von dem Stegteil 11 schräg nach unten zum unteren Behälterteil 5 hin verläuft, um eine Bewegung des Randbereiches 18 in der Richtung des Pfeiles 27 gemäß Figur 5 zu ermöglichen und einen schräg verlaufenden Anschlag 25 für den ersten Teilbereich 9' des Randbereiches 18 der Produktschale 2 zu bilden.

[0023] Vorzugsweise ist das Aufnahmeteil 3, wie schon ausgeführt, so ausgebildet, dass sich das Stegteil 11 in einer Durchmesserrichtung des Aufnahmeteiles 3 erstreckt. An der einen, dem schrägen Anschlag 25 abgewandten Seite des Stegteiles 11 befindet sich der zweite Teilbereich 21" der Bodenwand 20 des Aufnahmeteiles 3 und an der anderen, dem zweiten Teilbereich 21" gegenüber liegenden Seite des Stegteiles 11 befindet sich der federnde Bereich 23. Vorzugsweise wird der federnde Bereich 23 durch einen in der Umfangsrichtung der Bodenwand 20 verlaufenden Schlitz 30 (Figur 6) gebildet, der in dem ersten Teilbereich 21' der Bodenwand 20 von der einen Seite des Stegteiles 11 zur anderen Seite desselben verläuft. Der so gebildete, halbkreisförmige federnde Bereich 23 ist vorzugsweise über ein Filmscharnier 31 mit dem zweiten Teilbereich 21" verbunden. Das gesamte Aufnahmeteil 3 besteht vorzugsweise, wie die Produktschale 2 auch, aus einem Kunststoffmaterial. Es ist auch denkbar das Bodenteil 20 im Teilbereich 21" massiv mit einer Dicke auszubilden, die größer ist als die Dicke des Teilbereiches 21'.

[0024] In der insbesondere aus den Figuren 3 bis 5 ersichtlichen Weise ist das untere Behälterteil 5 mit dem Aufnahmeteil 3 verbunden, insbesondere beispielsweise durch eine nicht näher dargestellte Verbindungsvorrichtung verriegelt oder verklebt. Dabei greift das Bodenteil 5 in eine Vertiefung 32 des Aufnahmeteiles 3 ein. In der entsprechenden Weise ist das obere Behälterteil 6 an dem Deckelteil 4 befestigt, wobei das Deckelteil 4 bevorzugt in eine Aussparung 33 des oberen Behälterteiles 6 eingreift. Andere Verbindungsvorrichtungen sind denkbar.

[0025] Der Sinn des Anschlages 25 besteht auch darin, zu verhindern, dass die Bodenwand 20 beim Eindrücken des Randbereiches 18 der Produktschale 2 in Richtung des Pfeiles 27 (Figur 5) überbelastet bzw. beschädigt wird. Wenn nämlich der Randbereich 18 am Anschlag 25 anliegt, kann vom unteren Behälterteil 5 kein schädlicher Druck mehr gegen die Bodenwand 20 ausgeübt werden.

[0026] Das obere Deckelteil 4 und das untere Behälterteil 5 bestehen vorzugsweise aus einem modisch oder elegant aussehenden Material, wie z.B. aus Holz, Edelmetall oder einem farbigen Glas- oder Kunststoffmaterial, um dem Kosmetikbehälter 1 insgesamt ein wertvolles und edles Aussehen zu verleihen.

[0027] In der normalen Gebrauchsposition wird die Produktschale 2 gemäß Figur 4 durch den federnden Bereich 23 nach oben gedrückt, bis der Randbereich 18 bzw. dessen Teilbereich 9' der Produktschale 2 gemäß Figur 3 am ringförmigen Vorsprung 24 anliegt.

[0028] Gemäß Figur 5 wird zur Entnahme und zum Austausch der Produktschale 2 der Teilbereich 9' derselben in der Richtung des Pfeiles 27 nach unten in Richtung auf das untere Behälterteil 5 gedrückt, sodass der Randbereich 18 bzw. der Teilbereich 9" desselben an der radial gegenüberliegenden Seite in der Richtung des Pfeiles 28 angehoben wird. Auf diese Weise entsteht zwischen der oberen Ebene13 des Aufnahmeteiles 3 bzw. dem oberen Rand der Seitenwand 22 desselben und dem Teilbereich 9" des Randbereiches 18 der Produktschale 2 ein Spalt 29, sodass der Teilbereich 9" des Randbereiches 18 ergriffen und die Produktschale 2 entnommen werden kann, wie dies durch den Pfeil 28 angedeutet ist.

[0029] Dabei ist es von Bedeutung, dass der ringförmige Vorsprung 24 und der Durchmesser des Randbereiches 18 so bemessen sind, dass die durch den Vorsprung 24 auf den Randbereich 18 ausgeübte Haltekraft bei Ausübung des Druckes in der Richtung des Pfeiles 27 gemäß Figur 5 zur Freigabe des Randbereiches 18 überwunden werden kann.

[0030] Es wird darauf hingewiesen, dass zum lösbaren Fixieren der Produktschale 2 in der Aufnahmeschale 3 auch andere Verriegelungseinrichtungen, beispielsweise Schnappverbindungen oder dergleichen, denkbar sind. Diese können z.B. auch an den einander zugewandten Flächen der Produktschale 2 und des Aufnahmeteiles 3, beispielsweise am Teilbereich 21" der Bodenwand 20, vorgesehen sein.

[0031] In der Figur 7 ist eine Weiterbildung der Erfindung dargestellt, gemäß der wenigstens ein im Bereich des schrägen Anschlages 25 vorzugsweise mittig nach innen in die obere Ausnehmung 8 des Aufnahmeteiles 3 vorspringender Bereich 26 vorgesehen ist, der eine Schräge 16 umfasst, die ausgehend von der Wandung der oberen Ausnehmung 8 schräg nach unten in Richtung zur unteren Ausnehmung 7 und nach innen in die obere Ausnehmung 8 hineinragt. Vorzugsweise erstreckt sich der vorspringende Bereich 26 lediglich über einen Teilbereich, insbesondere über den mittleren Bereich des Umfanges der oberen Ausnehmung 8. Durch diese Schräge 16 wird erreicht, dass bei der Ausübung eines Druckes gegen den Teilbereich 9' der Produktschale 2 in Richtung des Pfeiles 27 der Figur 5 ein besonders effektives Herausschieben der Produktschale 2 aus dem Aufnahmeteil 3 ermöglicht wird.

[0032] In den Figuren 8 bis 11 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der die Entnahme der Produktschale 2 aus dem Aufnahmeteil 3 durch einen Druck in der Richtung des Pfeils 17 von unten her erfolgt (Figur 11). Einzelheiten der Figuren 8 bis 11, die bereits im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 6 erläutert wurden, sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

[0033] Die Produktschale 2 umfasst im Wesentlichen den Produktaufnahmebereich 10 und einen diesen umgebenden Randbereich 18.

[0034] Das Aufnahmeteil 3 umfasst wieder eine obere Ausnehmung 8 zur Aufnahme des Randbereiches 18 der Produktschale 2 und eine untere Ausnehmung 7 zur Aufnahme des Produktaufnahmebereiches 10 der Produktschale 2, wie dies insbesondere die Figur 9 zeigt. Die obere Ausnehmung 8 umgibt die untere Ausnehmung 7 vorzugsweise konzentrisch und besitzt einen größeren Durchmesser als die untere Ausnehmung 7. Zwischen der oberen Ausnehmung 8 und der unteren Ausnehmung 7 ist ein in der Umfangsrichtung des Aufnahmeteiles 3 verlaufender Anschlag 25 ausgebildet, an dem der Randbereich 18 der Produktschale 2 anliegt, wenn diese in das Aufnahmeteil 3 eingesetzt ist, wie dies die Figur 10 zeigt.

[0035] Das Aufnahmeteil 3 ist an seiner dem unteren Bodenteil 5 zugewandten Seite geöffnet, d. h. es weist keine Bodenwand auf, wie dies bei der Ausführungsform der Figuren 1 bis 7 der Fall ist. Ferner besitzt das ringförmig ausgestaltete Aufnahmeteil 3 einen radial nach außen vorstehenden Randbereich 35, der in eine Vertiefung 36 des unteren Bodenteiles 5 an seiner der Produktschale 2 zugewandten Seite eingesetzt und in dieser befestigt. Hierzu sind entsprechende Verriegelungselemente vorgesehen, die in den Figuren nicht näher dargestellt sind. Die Randbereiche 18 und 35 befinden sich im eingesetzten Zustand der Produktschale 2 vorzugsweise im Wesentlichen in einer Ebene 13.

[0036] Das untere Bodenteil 5 ist im Gegensatz zur der Ausführungsform der Figuren 1 bis 6 nicht geschlossen ausgeführt, sondern es weist einen federnden Bereich 37 auf, der entsprechend der Figur 9 in Richtung auf die Seite des Aufnahmeteiles 3 federt und gemäß Figur 10 unterhalb des Bodens des Produktaufnahmebereiches 10 der Produktschale 2 in der Ebene des Bodens 38 des unteren Bodenteiles 5 verläuft, wenn diese in das Aufnahmeteil 3 eingesetzt ist. Der federnde Bereich 37 ist vorzugsweise etwa halbkreisförmig ausgebildet und über ein Filmscharnier 39 mit dem Rest des Bodenteiles 38 verbunden. Entsprechend dem im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 6 beschriebenen federnden Bereich 23 ist der federnde Bereich 37 vorzugsweise durch einen halbkreisförmigen Schlitz 40 gebildet, der insbesondere aus der Figur 8 ersichtlich ist, die den Kosmetikbehälter 1 in perspektivischer Darstellung von dem unteren Bodenteil 5 her gesehenen Seite zeigt. Zweckmäßigerweise besteht das untere Bodenteil 5 aus einem Kunststoffmaterial, das die einteilige Verbindung des federnden Bereiches 37 über das Filmscharnier 39 mit dem Boden 38 des unteren Bodenteiles 5 gestattet. Andere Ausführungsformen des federnden Bereiches sind denkbar.

[0037] Zur Entnahme der Produktschale 2 wird der federnde Bereich 37 gemäß der Figuren 11 in der Richtung des Pfeiles 17 zur Seite der Produktschale 2 hin gegen den Boden derselben gedrückt, sodass die Produktschale 2 in der dargestellten Weise über das Aufnahmeteil 3 vorsteht, manuell ergriffen und aus dem Aufnahmeteil 3 entnommen werden kann. Dabei löst sich vorzugsweise eine an sich im Zusammenhang mit Refill-Systemen bekannte Verriegelungseinrichtung, die die Produktschale 2 an dem Aufnahmeteil 3 fixieren. Zum Einsetzen einer neuen Produktschale 2 wird diese einfach in das Aufnahmeteile 3 hineingedrückt, bis die genannte lösbare Verriegelungseinrichtung einrastet und die Produktschale 2 an dem Aufnahmeteil 3 fixiert.

[0038] Vorzugsweise bestehen das untere Behälterteil 5, das obere Behälterteil 6 und das Aufnahmeteil 3 aus einem Kunststoffmaterial.

Bezugszeichen

[0039] 

1

Kosmetikbehälter

2

Produktschale

3

Aufnahmeteil

4

Deckelteil

5

unteres Behälterteil

6

oberes Behälterteil

7

untere Ausnehmung

8

obere Ausnehmung

9'

erster Teilbereich

9"

zweiter Teilbereich

10

Produktaufnahmebereich

11

Stegteil

12

Verriegelungsvorrichtung

13

Ebene

14

Anschlagfläche

15

Kosmetikprodukt

16

Schräge

17

Pfeil

18

Randbereich

19

Scharnier

20

Bodenwand

21'

erster Teilbereich

21"

zweiter Teilbereich

22

Seitenwand

23

federnder Bereich

24

Vorsprung

25

Anschlag

26

vorspringender Bereich

27

Pfeil.

28

Pfeil

29

Spalt

30

Schlitz

31

Filmscharnier

32

Vertiefung

33

Aussparung

34

Stegelement

35

Randbereich

36

Vertiefung

37

federnder Bereich

38

Boden

39

Filmscharnier

40

Schlitz

41

Bodenwand

Ansprüche

1. Kosmetikbehälter mit einem Aufnahmeteil (3) und einer in eine Ausnehmung (7, 8) desselben lösbar einsetzbaren Produktschale (2) mit einem über einen Produktaufnahmebereich (10) nach außen vorstehenden Randbereich (18), wobei die Flächen des Randbereiches (18) der Produktschale (2) und des Aufnahmeteiles (3) im Wesentlichen in einer Ebene (13) liegen, wenn die Produktschale (2) in die Ausnehmung (7, 8) des Aufnahmeteiles (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Produktschale (2) und die Ausnehmung (7, 8) so bemessen sind, dass die Produktschale (2) durch einen Druck gegen einen ersten Teilbereich (9') ihres Randbereiches (18) in der Ausnehmung (7, 8) in eine Schräglage derart bringbar ist, dass der erste Teilbereich (9') in die Ausnehmung (7, 8) eingedrückt ist und dass der dem ersten Teilbereich (9') gegenüberliegende zweite Teilbereich (9") des Randbereiches (18) über die Ebene angehoben und manuell ergreifbar ist.

2. Kosmetikbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7, 8) des Aufnahmeteiles (3) eine obere Ausnehmung (8) zur Aufnahme des Randbereiches (18) der Produktschale (2) und eine untere, gegenüber der oberen Ausnehmung (8) vertiefte und verkleinerte untere Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Produktaufnahmebereiches (10) aufweist und dass zwischen der oberen Ausnehmung (8) und der unteren Ausnehmung (7) ein Anschlag (25) gebildet ist, an dem der Randbereich (18) der in die Ausnehmung (7, 8) eingesetzten Produktschale (2) im zweiten Teilbereich (9") des Randbereiches (18) der Produktschale (2) zumindest teilweise anliegt.

3. Kosmetikbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Ausnehmung (8) einen parallel zur Ebene (13) verlaufenden Bereich und einen ausgehend von dem parallel zur Ebene (13) verlaufenden Bereich schräg zur Ebene (13) und in Richtung zur unteren Ausnehmung (7) verlaufenden Bereich aufweist, in den der erste Teilbereich (9') des Randbereiches (18) der Produktschale (2) bei Ausübung des Druckes gegen den ersten Teilbereich (9') des Randbereiches (18) in Richtung auf die Ausnehmung (7, 8) hineinbewegbar ist.

4. Kosmetikbehälter einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (3) eine der eingesetzten Produktschale (2) zugewandte Bodenwand (20) aufweist, die einen in Richtung auf die Produktschale (2) federnden Bereich (23) umfasst, der die Produktschale (2) im Bereich des schräg zur Ebene (13) verlaufenden Bereiches der oberen Ausnehmung (8) in Richtung auf die Ebene (13) gegen einen Anschlag drückt.

5. Kosmetikbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag in der oberen Ausnehmung (8) durch wenigstens einen nach innen vorstehenden ringförmigen Vorsprung (24) oder durch mehrere in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vorsprünge gebildet ist.

6. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (3) an seiner der eingesetzten Produktschale (2) abgewandten Seite mit einem unteren Bodenteil (5) verbunden ist, das an seiner dem Aufnahmeteil (3) zugewandten Seite eine Anschlagfläche (14) für das Aufnahmeteil (3) bildet, dass ein zweiter Teilbereich (21 ") der Bodenwand (20) des Aufnahmeteiles (3) durch dem unteren Bodenteil (5) zugewandte Abstandsteile von der Anschlagfläche (14) beabstandet gehalten ist, und dass der zur Produktschale (2) hin federnde Bereich (23) durch einen ersten Teilbereich (21') der Bodenwand (20) gebildet ist, der mit dem zweiten Teilbereich (21 ") der Bodenwand (20), vorzugsweise über ein Filmscharnier (31), federnd verbunden ist.

7. Kosmetikbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (20) kreisförmig ausgebildet ist und dass der zweite Teilbereich (21 ") der Bodenwand (20) durch ein in der Richtung eines Durchmessers der Bodenwand (20) verlaufendes Stegteil (11) und durch einen in Richtung auf die Anschlagfläche (14) vorstehenden, in der Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung (34) von der Anschlagfläche (14) beabstandet gehalten ist.

8. Kosmetikbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Bereich (23) halbkreisförmig ausgebildet und durch einen in der Umfangsrichtung in der Bodenwand (20)verlaufenden Schlitz (30) aus der Bodenwand (20) gebildet ist, wobei der Schlitz (30) an der dem zweiten Teilbereich (21 ") der Bodenwand (20) in Bezug auf das Stegteill (11) gegenüberliegenden Seite bis angrenzend zu dem Stegteil (11) verläuft.

9. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckelteil (4) mit dem Aufnahmeteil (3) verschwenkbar verbunden ist, das an seiner Außenseite mit einem oberen Behälterteil (6) verbunden ist.

10. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Produktschale (2) und/oder das Aufnahmeteil (3) aus einem Kunststoffmaterial besteht.

11. Kosmetikbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Behälterteil (5) und das obere Behälterteil (6) aus Holz, Glas, Metall oder Kunststoff besteht.

12. Kosmetikbehälter mit einem ringförmigen Aufnahmeteil (3) und einer in eine Ausnehmung (7, 8) desselben lösbar einsetzbaren Produktschale (2) mit einem über einen Produktaufnahmebereich (10) nach außen vorstehenden Randbereich (18), wobei die Flächen des Randbereiches (18) der Produktschale (2) und des Aufnahmeteiles (3) im Wesentlichen in einer Ebene (13) liegen, wenn die Produktschale (2) in die Ausnehmung (7, 8) des Aufnahmeteiles (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (3) in ein unteres Behälterteil (5) einsetzbar ist, dass die Produktschale (2) und die Ausnehmung (7, 8) des Ausnahmeteiles (3) so bemessen sind, dass die in die Ausnehmung (7, 8) eingesetzte Produktschale (2) mit ihrer Bodenwand (41) über das ringförmige Aufnahmeteil (3) zum unteren Bodenteil (5) vorsteht und dass bei Ausübung eines manuellen Druckes gegen die Bodenwand (41) die Produktschale (2) aus dem Aufnahmeteil (3) derart heraus bewegbar ist, dass der Randbereich (18) der Produktschale (2) über die Ebene (13) vorsteht und manuell ergreifbar ist.

13. Kosmetikbehälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (38) des unteren Behälterteiles (5) einen federnden Bereich (37) aufweist, der gegen die Bodenwand (41) der Produktschale (2) drückbar ist.

14. Kosmetikbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Bereich (37) durch einen Teilbereich des Bodens (38) des unteren Behälterteiles (5) gebildet ist, der durch einen in dem Boden (38) angeordneten, vorzugsweise halbkreisförmig ausgebildeten Schlitz (40) gebildet ist, und dass der federnde Bereich (37) vorzugsweise über ein zwischen den Enden des Schlitzes (40) verlaufendes Filmscharnier (39) mit dem Boden (38) des unteren Behälterteiles (5) verbunden ist.

Zeichnung